Alle Jahre wieder – nein, genauer: alle zwei Jahre – wird in den Medien die “Mitte-Studie” der Friedrich-Ebert-Stiftung diskutiert. Und wie immer heißt es dann, dass Rechtsextremismus in Deutschland auf dem Vormarsch sei. In den
Diesen Monat zeigt sich die ganze Absurdität der deutschen „Energiewende“ wieder besonders eindrucksvoll. Am Wochenende gab es eine massive Reduzierung des Wind- und Solarstroms, die vielerorts weiter anhält. Am Sonntag waren es maximal 7,41 Gigawatt
In einer Zeit, in der die kulturelle Identität Deutschlands unter dem Druck gesellschaftlicher Veränderungen zu zerfasern droht, ertönt aus den Reihen der Berliner Schülerschaft ein Ruf, der nicht nur symptomatisch für eine tiefgreifende Krise ist,
Es ist, als wiederholte sich ein uraltes Schauspiel: Kaum verdichten sich im Inneren die Zeichen des Verfalls, wird draußen der Feind gesucht. Beamte und Sicherheitsexperten aus dem Nahen Osten erklärten jüngst gegenüber der “New York
„Unsere Demokratie“ – einst stand dieser Begriff für Mitbestimmung, für Meinungs- und Pressefreiheit, für die freie Debatte, für Rechtsstaatlichkeit und für Gewaltenteilung. Heute jedoch empfinden ihn viele Bürger nur noch als politisches Schlagwort, das vor
Schwarz auf weiß steht es im Bundestagsdokument 19/4522: Die Grünen wollten das Grundgesetz ändern, um künftig den „Verbrauch des Gemeinguts Luft“ besteuern zu können. Das war bereits vor sieben Jahren. Wörtlich heißt es im Gesetzentwurf
Das Foto oben links zeigt die offiziell gehisste Regenbogenfahne am Amtsgericht in Berlin-Moabit, zuständig für „unabhängiges Strafrecht„. Das Foto rechts daneben, rund 90 Jahre älter, stammt aus dem Bundesarchiv und zeigt den deutschen Volksgerichtshof. Was
