Zwischen 2020 und 2026 hat sich in zahlreichen westlichen Staaten ein auffallend paralleler gesetzgeberischer Trend entwickelt: Regierungen greifen immer direkter in digitale Kommunikation, öffentliche Debatten und den Informationsfluss ein. Offiziell geht es um Sicherheit, Schutz
Rund anderthalb Jahre nach dem Terroranschlag von Solingen mit drei Toten und Dutzenden Verletzten ist gestern mit der nordrhein-westfälischen Flüchtlingsministerin Josefine Paul gestern nun endlich die politisch Verantwortliche zurückgetreten. Was früher eine Selbstverständlichkeit gewesen wäre,
Dieser Beitrag umfasst vier Danksagungen: Die erste richtet sich an die deutschen Bürger respektive Citoyens; die zweite an den ZDF-Talkmaster Markus Lanz; die dritte an den CDU-Politiker Daniel Günther und die vierte an den Medienprofessor
Mit Riesengetöse will SPD-Arbeitsministerin Bärbel Bas nun den deutschen Sozialstaat umfassend reformieren. „Streng geheim“ habe eine Kommission aus Regierung, Ländern und Kommunen für „die größte Reform seit der Agenda 2010“ getagt, vermeldet „Bild“. Kern der
Gestern war es wieder soweit: Jedes Jahr am 27. Januar gedenken sich deutsche Politiker zu Tode. Kränze werden mit der KZ-Gedächtnis-Miene, die letzten Holocaustüberlebenden – inzwischen teilweise im Supercentenarian-Alter – vor die Kameras gezerrt und
Der systematische Missbrauch der Sozialsysteme ist nicht mehr nur Volkssport der einheimischen Deutschen (und jener, die sich dank zuerkanntem Einbürgerungslappen so bezeichnen dürfen) selbst, sondern auch der ganzen Welt und sich im Ausland aufhaltender “Leistungsbezieher”,
