Dass auf Social Media ein Trend umhergeht, ist ja nichts Neues – und letztlich ist ja auch Social Media selbst nicht mehr ganz neu. Meist handelt es sich aber nur um einen kleinen Schabernack, der
„Wenn man die Menschen befragt, lieben sie den Rechtsstaat, aber wenn sie dann wählen, gewinnen am Ende oft Autoritäre.“ Schon dieser Teaser zu dem aktuellen “Zeit”-Artikel „Sind wir Pseudodemokraten?“ von Anant Agarwala und Maximilian Probst
In seinem im Metapol-Verlag erschienen Buch “Die Höllenfahrt der Republik” seziert der Rechtsanwalt Dr. Björn Clemens außerordentlich sprachmächtig die in der Bundesrepublik Deutschland voranschreitende Fäulnis des politischen Systems, das ihm dem Tode geweiht scheint. Das
Wohl auf kaum einem anderen Politikfeld hat die Europäische Union in den vergangenen Jahren eine derart dichte Folge neuer Rechtsnormen hervorgebracht wie im Bereich der digitalen Regulierung und Überwachung. Mit dem Gesetz über digitale Dienste
Wenn deutsche und europäische Spitzenpolitiker heute nach Indien reisen, dann geht es weniger um Verträge, Marktöffnungen oder strategische Durchbrüche als um die perfekte Inszenierung von Bedeutung – weil Außenpolitik inzwischen dort beginnt, wo innenpolitische Gestaltungskraft
Die sich verändernde Weltlage überfordert nicht nur die aktuelle deutsche Politkaste; auch halb vergessene Fossile der vorherigen Generation meinen, sich wieder verstärkt zu Wort melden zu müssen. Dazu gehört auch der grüne Ex-Außenminister Joschka Fischer,
Die gestrige Regierungserklärung von Bundeskanzler Friedrich Merz lieferte auf bestürzende Weise einen weiteren, besorgniserregenden Einblick in das völlig irreale Paralleluniversum, in dem er und seine Kaste leben. Erneut schwafelte der Kanzler von SPD Gnaden vom
