Die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (FAS) hat in einer ausführlichen Chronik nachgezeichnet, wie es zu der Einstufung der AfD als angeblich „gesichert rechtsextrem“ durch den Verfassungsschutz kam; zumindest erweckt sie diesen Eindruck bei ihren Lesern. Als wichtigste Information ist ihren diesbezüglichen Ausführungen zu entnehmen, dass Ex-Innenminister Nancy Faeser den designierten Bundeskanzler Friedrich Merz und ihren Nachfolger Alexander Dobrindt am 2. Mai darüber informierte, dass sie das Ergebnis des „Gutachtens“ ohne die eigentlich vorgesehene wochen- oder monatelange Prüfung durch ihr Ministerium bekanntgeben werde. Damit war eigentlich absehbar und klar, dass sie der neuen Regierung vom ersten Tag an eine immense Bürde aufhalsen würde. Doch, man höre und staune: Von Merz erntete sie dafür nur Verständnis und die Bekundung seiner expliziten Wertschätzung für ihre Arbeit! Auch Dobrindt soll nach anfänglichem Misstrauen geradezu dankbar dafür gewesen sein, dass Faeser diese Last noch bereitwillig auf sich genommen habe.
Soweit jedenfalls die FAS, deren Artikel wie ein Heldenstück ausgerechnet Faeser zur politischen Märtyrerin erhebt, die sich für ihre Unions-Nachfolger förmlich aufgeopfert habe. Nichts habe sie dabei mehr vermeiden wollen als „den Eindruck einer politischen Einflussnahme“, wird allen Ernstes behauptet. „Hätte Dobrindt zu Faeser gesagt: Das können Sie nicht machen. Oder: Sie machen einen großen Fehler. Dann hätte Faeser die Entscheidung nicht getroffen (…) Sie hätte sonst riskiert, als politische Hasardeurin in die Geschichte einzugehen. Sie hätte die Hochstufung der AfD erst recht in den Verdacht einer politischen Einflussnahme gerückt, also genau das verursacht, was sie eigentlich verhindern wollte“, heißt es.
Der AfD auch noch die Schurkenrolle zugeschoben
Diese Darstellung ist an Absurdität nun wahrlich nicht mehr zu überbieten. Der FAS-Artikel übernimmt völlig unkritisch Faesers Behauptung, eine langwierige Prüfung des „Gutachtens“ durch das Innenministerium hätte den Eindruck erweckt, dadurch werde politischer Einfluss genommen – als ob dieses gesamte demagogische Machwerk nicht von Anfang an und von vorne bis hinten ein Ergebnis politischer Einflussnahme gewesen wäre! Zu keinem Zeitpunkt gab es auch nur den geringsten Zweifel an der Gewissheit, dass der politisch weisungsgebundene Verfassungsschutz die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ vornehmen werde – und zwar deshalb, weil dies auch und gerade von Faeser exakt so gewünscht war. Ex-Behördenchef Thomas Haldenwang hatte sich drei Jahre lang in beispielloser und eklatanter Form an der Hatz auf die AfD beteiligt und dies auch immer wieder in aller Öffentlichkeit verkündet; dabei hatte er sich sogar zu der ungeheuerlichen Aussage verstiegen, es könne nicht allein die Aufgabe des Verfassungsschutzes sein, etwas gegen die hohen Umfragewerte der AfD zu tun.
Dennoch vermittelt die FAS nun allen Ernstes den Eindruck, die Einstufung sei das Ergebnis einer jahrelangen, fairen Prüfung gewesen – wobei der AfD auch noch quasi die Schurkenrolle zugeschoben wird, da sie die Fertigstellung des „Gutachtens“ immer wieder durch Klagen hinausgezögert habe und ihr dabei Landtagswahlen und schließlich auch noch die vorgezogene Bundestagwahl zu Hilfe gekommen sei, in deren Vorfeld das „Gutachten“ nicht habe veröffentlicht werden dürfen, um sie im Wahlkampf nicht zu benachteiligen. Nicht ein Wort findet sich darüber, dass die alte oder neue Regierung der Öffentlichkeit den vollständigen Text des „Gutachtens“ nicht zur Verfügung gestellt und weder die FAS noch ein anderes selbsternanntes “Qualitätsmedium” den vollständigen Text veröffentlicht hat.
Rollkommandos von der Leine lassen
Dies taten dann bekanntlich zuerst das Magazin „Cicero“ und „Nius“. Auch dass der Verfassungsschutz die Öffentlichkeit dreist belogen hat, indem er behauptete, eine Freigabe des „Gutachtens“ sei aus Quellenschutzgründen nicht möglich – obwohl es darin gar keine Quellen gab! –, ist der FAS keine Erwähnung wert. Lieber wird Dobrindt als machiavellistisch-gerissener Fuchs gezeichnet, der während Faesers Anruf blitzschnell entschieden habe: „Verantwortung bei Faeser abladen, danach Konsequenzen moderieren“.
In Wahrheit dürfte Faeser der Union eher das Thema aufs Auge gedrückt haben, um sie so im Würgegriff von SPD und Grünen zu halten. Denn wenn CDU und CSU irgendwann doch zur Vernunft kämen und die Brandmauer zur AfD aufgeben würden, könnte der Linksstaat sofort seine Rollkommandos von der Leine lassen, die der Union vorwerfen würden, mit „gesichert Rechtsextremen“ paktieren zu wollen. Mit seinem Geraune, seinen Auslassungen und seinen haarsträubenden Vermutungen bewegt sich dieser FAS-Text ganz auf dem Niveau des Verfassungsschutzes in seinem „Gutachten“. Noch unverzeihlicher aber ist, dass Nancy Faeser hier exkulpiert und ihr Treiben als anständig oder rational dargestellt wird. Vor der Geschichte wird diese freiheits- und demokratieverachtende Linksextremistin, die in den dreieinhalb Jahren ihrer Amtszeit unermesslichen Schaden angerichtet hat, weitaus schlimmer dastehen als eine bloße „politische Hasardeurin“. Dass sich Merz bei dieser Unperson bedankt, darf man angesichts des erbärmlichen Bildes, das dieser Umfaller und Wählerbetrüger seit Monaten abgibt, wiederum durchaus glauben.
25 Antworten
Eindeutig gesichert kriminell und Geistig völlig verwirrt diese Frau Faeser. Wann zieht Mr. Trump diesen Zombie endlich aus dem Verkehr ? Berlin ist leider voll von diesen Kreaturen , ist ne Menge Arbeit die Donald vor sich hat aber er kann auf meine Hilfe zählen . Bin dabei Mr.Trump , lass uns Berlin von Zombies befreien.
SPD Faesers Vermächtnis in einem screenshot …
Vorab:
um islamistischen Terror hat sie sich nicht gekümmert ..!
Ein Kalifat gründen, also Deutschland abschaffen war für die SPD innenministerin voll o.k. !
https://archive.is/WzOSx( im Archiv -Link sind Gross - und Kleinbuchstaben wohl zwingend )
A C H T U N G weiter verbreiten bitte:
Laut dem europäischen Auswärtigen Dienst gilt Deutschland inzwischen offiziell als Land mit signifikantem Sicherheitsrisiko !
Damit sind z.b. ganz offiziell Länder wie Marokko und sogar Botswana jetzt viel sicherer als Deutschland!
https://opposition24.com/politik/artikel-eu-stuft-deutschland-als-sicherheitsrisiko-ein-alexander-sell-schlaegt-alarm/
N E U: Analyse der Rechtsanwältin Dr. Beatrix von Storch
Gutachten des VS entlastet die AfD in rechtlich relevanten Punkten vollständig !!
S youtube 7 Min.
weite Teile des Gutachtens entlasten die AFDhttps://www.youtube.com/watch?v=HN2T6kgfC-A
Die Uniform eines Armeegenerals steht ihr gut.
Nur das Schiffchen (Kopfbedeckung) fehlt.
@Nancy Faeser wollte nur das Beste
das wollte Stalin auch – die Frage ist nur, was sie unter „das Beste“ versteht ?
und da gehe ich ohne Zweifel davon aus, das die damit etwas ganz anderes meint als ich !
Schließlich wollte auch die „spanische Inquisition“ nur „das beste“, wenn sie den Frauen bei der Wasserprobe die Wahl ließ, zu ersaufen oder verbrannt zu werden – schließlich wird dabei ihre unsterbliche Seele vor der Hölle gerettet !
In meinen Augen als Pack aus Dunkeldeutschland einfach nur geisteskrank !
Hmm, ich frage mich gerade, wer aus der letzten Regierung eigentlich Deutschland keinen Schaden zugefügt hat. Ich melde mich wieder wenn ich es heraus gefunden habe.
Nicht aufregen…
Immer mehr Bürger stimmen mit einer AfD-Parteimitgliedschaft und in einer Wahlkabine ab. Sympathisanten für die AfD wachsen nach!
Das ist unvermeidlich in diesen Zeiten!
Einen Strohhalm kann man brechen, wenige Strohhalme kann man biegen, viele Strohhalme halten stand!
Heute Nachmittag, Bundestag!
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Aktuelle Stunde
Debatte über Messerangriffe in Deutschland
Liveübertragung: Mittwoch, 21. Mai, 15.25 Uhr
Im Anschluss an die Fragestunde debattiert der Bundestag am Mittwoch, 21. Mai 2025, über die innere Sicherheit. Dazu findet auf Verlangen der AfD-Fraktion eine Aktuelle Stunde zu dem Thema „Zahl der Messerangriffe in Deutschland steigt stark – Ursachen klar benennen und entschlossen handeln“ statt. Für die Aussprache ist die Dauer von einer Stunde vorgesehen. (eis/20.05.2025)
https://www.bundestag.de/tagesordnung
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw21-de-aktuelle-stunde-messerangriffe-1075202
Die FAZ scheint das Ziel zu verfolgen, die TAZ links zu überholen. Sie hat sich jedenfalls längst als ernstzunehmendes, seriöses Blatt der Konservativen delegitimiert.
Fazit: Braucht kein Mensch. Abo kündigen !
Fäser stammt doch aus dem gleichen Klügel wie Flinten-Uschi und ‚Mutti‘. Alle drei tragen einen großen Teil der Verantwortung dafür, dass die EU jetzt feststellt,: „Syrien ist schon immer ein diverses Land gewesen.“ Damit sollte allen ’schon läner hier Lebenden‘ klar, wie es in UNSEREM Land aussieht, wenn diese Unpersonen in unserer Heimat die ‚diverse Umgestaltung“ vollendet haben. Aber wenigstens macht der ’neue‘ CDU-Außenminister Ernst mit der Migrationswende. Nachdem die arabischen Terroristen bisher selbst dafür sorgen mussten, ins ‚gelobte Land‘ sprich Asylpardies Deutschland ‚zu füchten‘ sorgt dieserr Wadenbeißer nun dafür, das sie aus Gaza ‚NACH DEUTSCHLAND GEHOLT WERDEN‘
ÖRR, spiegel, „zeit“, sz, faz, fas & sonstige Gesindel in den agit-prop Klitschen am antifaschistischen Schutzwall 3.0: => DIE Brandmauerschützen zur Vernichtung von Existenzen sowie DIE Prototypen des hässlichsten Deutschen!
Jetzt langt die EU richtig ./. uns Bürger zu !!!
https://youtu.be/bdHHDBbl_HY
Alexander Raue vom 21.05.2025
„Seit gestern: EU enteignet erste deutsche Blogger! (über Russland Sanktionen).
Es ist offiziell, die Enteignung in der EU hat begonnen und es hat als erstes 2 deutsche Blogger getroffen, die eine andere Meinung als die EU-Politiker haben. Und das alles ohne Anklage und ohne Gerichtsurteil. Es ist reine Willkür!
Mit den normalen demokratischen Mitteln sind Diktatoren, Faschisten, Rechtsbrecher,
Volkszüchtiger, Freiheitsberauber nicht mehr zu stoppen.
Da muss ganz etwas viel härteres, effektivers und nachhaltigers kommen, was gewisse
Politiker stoppen könnte !
Schaut und hört bis zum Ende, denn das was da nunmehr politisch ablaufen wird,
ist das Ende der Freiheit und einer schrecklichen ungesetzlichen Willkür, wie es
eigentlich nur aus Schurkenstaaten/Diktatoren üblich ist.
Die EU muss weg mit allen ihren Nebenbehörden.
Eine Europäische Wirtschaftsgemeinschaft wäre o.k.
Alles andere ist und bleibt die Aufgabe der eigen verantwortlichen staatlichen Handlungsweise insbes. für die Bürger und für die Grundrechte in unserem Grundgesetz !
Hoffe, das ein Blondchen bald für seine Taten verurteilt und sich der Aufenthaltsort unter Aufsicht ändert !
Unter so einer würde Deutschland zum schlimmsten Zensurland dieser Welt werden. Schon alleine fürs laut Luftholen wandert man in den Bau. Die DDR ist zurück, Nordkorea bekommt echte Konkurrenz. Und Faeser gibt es leider viel zu viele!
Selbst jeder Arsch würde die FAZ als Toilettenpapier verweigern!
Und der Adolf Schicklgruber aus Braunau war ein Menschenfreund.
😜
Oha, jetzt werden sogar schon Beratungsstellen für die Opfer von Gewalt für gezielte politische Agitation und Stimmungsmache benutzt. Unfassbar!
„Gravierende Auswirkungen“: Beratungsstellen fordern mehr Hilfe für Opfer rechter Gewalt – und warnen vor AfD
Opferberatungen: Neun Tote durch Rechtsextremismus – AfD-Politiker als Gewalttäter
https://www.fr.de/politik/beratungsstellen-fordern-recht-hilfe-fuer-opfer-rechter-gewalt-93743190.html
Was ist mit den Opfern von linksextremer oder radikalislamischer Gewalt gegen die Christen und gegen Einheimische ?
Wie die Kriminalitätsstatistik verfälscht wird:
ZDF heute zählt Opfer von Solingen-Messerattacke zu „Todesopfern rechter Gewalt“
https://www.nius.de/medien/news/messerattacke-todesopfern-rechter-gewalt-zdf-vbbrg-heike-kleffer/d6595bce-7311-47d2-89e0-c08efd966bda
Schockzahlen vom BKA! Ausländisch motivierte Gewalt in einem Jahr verdoppelt
„Alarmierend: Gewalttaten mit ausländisch motiviertem Hintergrund stiegen um 98 Prozent. Sie haben sich also verdoppelt! Religiös motivierte Gewalt nahm um 18 Prozent zu.“
https://www.nius.de/nachrichten/news/schockzahlen-bka-auslaendisch-motivierte-gewalt-verdoppelt/ebc282a7-180c-488c-b89f-1dccc0fbbbab
Was will die Black-Rot-Koalition dagegen unternehmen ???
Was sagt Faeser dazu ?
(Satire) Steckt wieder Putin dahinter, um Deutschland zu destabilisieren ???
Die Volksverarschung kennt wirklich keine Grenzen und geht von einer Runde in die nächste. Wie viele dieser Runden noch folgen werden ? Anscheinend sind nach oben keinerlei Grenzen gesetzt. Dabei besitzt sie auch noch die Chuzpe, frisch, fromm, fröhlich und rotzfrech, zu behaupten, dass die Initiative vom BfV und nicht von ihr ausgegangen sei, was ihr nicht einmal mehr der frühere BfV-Chef Hans-Georg Maaßen abnimmt. Möglicherweise standen auch Friedrich, Baron von Lügenhausen und sein Innenminister Pate bei dieser unglaublich schmutzigen Geschichte und überließen der scheidenden Innenministerin zum Abschluss noch die Drecksarbeit, um sich dann die Hände in Unschuld zu waschen. Oder auch, sie wollte partout als Märtyrerin für Recht und Ordnung in die Geschichte eingehen. Ob sich diese Sache nicht doch noch als Bumerang erweist und sie dadurch den allerletzten Rest an moralischer Substanz einbüßt ?
Dem FAZ-Leser ist genauso wenig zu helfen wie dem der Welt oder Süddeutschen, Spiegel und Focus.
Er will die heile Welt der Regierung und merkt nicht das er nur belogen und betrogen wird.
Massenmedien wie Presse und TV sind in Diktaturen immer dazu da die Regierungslinie zu
propagieren und den politischen Gegner schlechtzumachen. Nur wer sich unabhängig informiert
kann sich ein eigenes Bild der Lage machen und dementsprechend seine Wahlentscheidung
treffen.
Das ist ihr gelungen! Einfach das BESTE, damit es auch wichtet wird’s unter Verschluß gebracht. GENIAL!!! -und dann macht irgendein Fiesling das Ding auf..
Erstens kommt es anders und zweitens als man denkt.
@Auch dass der Verfassungsschutz die Öffentlichkeit dreist belogen hat,
auch der VS ist vom Innenminister abhängig -genauso wie die Staatsanwälte und Richter.
Und wenn die Politik unseriös ist, dann sind es auch die von der Politik abhängigen Institutionen, seien es nun Richter und Staatsanwälte, Verfassungsschutz oder PEI und RKI !
Zweistöckchen-Nancy war die krampfhafte Versagerin der inneren Sicherheit. Auf Teufel komm raus hat sie irgend etwas gesucht wo nicht wahr und es gab das Vereinsverbot an harmlosen und eigentlich unbekannte Gruppen während die Grenzen Tag der offenen Tür hatten weil ja die Polizei so überfordert ist wegen Personalmangel, aber beispielsweise bei Prinz13 da waren glaube ich 3000 Beamte im Einsatz wegen paar verwirrten Äußerungen, Konservenvorräten und Schreckschusswaffen usw. und eine Woche später gegen Araber-Clans da waren nur 600 Beamte im Einsatz. Alles war nur Täuschung und Illusion Hand in Hand mit der Medienmafia auf das der Großteil der Schlafschafe denken soll Hurra wir wurden gerettet weil das Lieblingskind Nummer1 das Auto weiter existiert mit der Glotze und bisschen Sinnlos-Konsumshopping damit man bei Facebook prahlen kann ich bin noch da. Es stinkt doch zum Himmel wenn irgendwelche angebliche Rechtsterroristen ohne handfeste Beweise und Vorstrafen dingfest gemacht werden mit U-Haft und 2-3Jahre extra während sich die Dauergäste amüsieren mit mindestens 20 Vorstrafen in Form von Diebstahl, Erpressung, Raub, illegalen Waffenbesitz, Totschlag, Vergewaltigung bis hin zum Mord. Na es liegt daran das unsere Regierung und Justiz von NGOs und Nebelgesellschaften gekapert ist die den grenzenlosen Einweltstaat mit dem Namen Agenda 2030 errichten wollen wo nur 500mio. Erdbewohner erlaubt sind. Rassenvermischt und ohne Kultur sind die Untertanen Arbeiter und Konsumenten. Polizisten, Rettungskräfte und Militärs haben bissl bessere Privilegien um der Herrscherklasse aus Finanzhyänen, Medienzaren und Großindustriellen den Rücken frei zu halten. Vom Prinzip her liegt es a der tollen digitalen Welt die fein angenommen wurden ist von der breiten Masse. Mit beispielsweise den Supermarkt-Apps und Sozialen Netzwerken macht man sich nur gläsern für Großkonzerne und man legt sich selbst die Fußfessel an mit seinen Ängsten, Verhalten, Nöten usw. und genau deswegen konnte Corona so schön funktionieren weil so die Ausgangspeeren geortet wurden sind oder auch die Quarantänebrecher. Als man sollte wichtige Dinge immer persönlich besprechen und nicht telefonisch, per SMS/Mail oder Facebook usw. Alles wird abgespeichert als Vorratsdatei auf zwei Jahre und so kennen die selbsternannten Götter ihre Untertanen. Reden ist Silber schweigen ist Gold hat sich früher schon in der Antike bewährt und diese Faustregel sollte auch heutzutage noch Gewicht haben in der Gesellschaft. Gerade jetzt mit dem bösen Rechtsruck hängen genug Schnüffler und Informanten vom VS und Demokratievereinen im Netz ab die mit den drei zauberzahlen 86,90 und 130 um sich werfen. Ein gefällt mir Klick kann für ein Ermittlungsverfahren ausreichen was mit einer Hausdurchsuchung und Beschlagnahme der Computer und Handys beginnt. Hohe Geldstrafen oder auch Haft können die Folge sein. Hilfreiche Literatur ist der Rechtsratgeber für Dissidenten und Aktivisten. Bei PC-Records oder dem Sachsenversand ist er erhältlich. GEBT DER SCHLAPPHUT-MAFIA KEINE CHANCE!!! SPITZELN UND HAUSIEREN VERBOTEN!!!
Bundestag
Alle AfD-Kandidaten scheitern bei Ausschusswahlen – Weidel beklagt „Diskriminierung“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article256149460/bundestag-zwei-afd-kandidaten-scheitern-bei-ausschusswahl-weidel-spricht-von-akt-der-diskriminierung.html
Komisch, von interessierter Seite (Linke, SPD, Grüne) liest man immer wieder, dass der Bundestag diverser werden müsste, damit von arm bis reich, von ungelernt bis zum Professor, von Weiblein und Männlein und auch alle sonstigen 71 Geschlechter repräsentiert werden.
Aber wenn jeder 5. Wähler in Deutschland weder im Bundestag einen Vizepräsidenten, noch einen einzigen Ausschussvorsitzenden seiner gewählten Partei erhält, dann ist das auf einmal kein Problem mehr, ja sogar geboten, als Zeichen der „Demokratie“…
Unsere Regierung hat vor ein paar Jahren zwar das „Antidiskriminierungsgesetz“ verabschiedet,
aber im Bezug aus die politische Opposition treten sie ihr eigenes Gesetz permanent mit Füßen….
„Wird das Geld in Deutschland akquiriert?“ – Der radikalisierte Corona-Diktator Söder aus Bayern will AfD-Finanzen durchleuchten
https://www.welt.de/politik/deutschland/article256117580/Bundestag-Geld-aus-dem-Ausland-Soeder-will-AfD-Finanzen-durchleuchten-Liveticker.html
CSU-Chef will AfD die Finanzierung streichen
Söder-Vorstoß stößt auf Zustimmung bei SPD und Grünen
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100326864/afd-markus-soeder-will-der-partei-die-finanzierung-streichen-zustimmung.html
Söder will Finanzierung der AfD beschränken
Der bayerische Corona-Diktator Söder hat die Streichung von Geldern für die AfD aus der staatlichen Parteienfinanzierung ins Gespräch gebracht.
https://www.deutschlandfunk.de/soeder-will-finanzierung-der-afd-beschraenken-106.html
Man sollte in Deutschland nicht mehr von „Demokratie“ sprechen; das heißt jetzt „Unsere Demokratie“ – und das ist etwas ganz anderes …