Wer eine Atombombe bauen will, muss eine kritische Masse überschreiten. Das Isotop U-235 macht weniger als 1 Prozent des natürlichen Urans aus. Für eine Atombombe braucht man aber einen Reinheitsgrad von mindestens 80 Prozent. Erreicht man diesen Wert nicht, gibt es auch keine Explosion. Warum sollte man nicht auch in der Politik solche Kipppunkte annehmen? Eine Partei wie die Grünen ging schon mit nur knapp 7 Prozent in eine Regierungskoalition und konnte die Geschicke Deutschlands maßgeblich mitbestimmen. Hält die Brandmauer weiterhin, braucht die AfD allerdings 50 Prozent, wenn sie regieren und den Kanzler stellen will. Was aber, wenn es irgendwo zwischen der 5-Prozent-Hürde und der absoluten Mehrheit noch einen weiteren Kipppunkt gibt? Tatsächlich spricht einiges dafür, dass eine AfD mit 25 Prozent der bundesweiten Wählerstimmen tatsächlich Akzente setzen kann, selbst wenn sie als Koalitionspartner ausgegrenzt wird.
Ist dieser Wert möglich? Natürlich! Er wird zwar bei der Bundestagswahl am Ende des Monats vermutlich noch nicht erreicht werden, könnte aber im Sommer überschritten werden, wenn die Umfrageergebnisse weiterhin so steigen wie jetzt. Aktuell steht die AfD im Schnitt aller Institute bei 21 Prozent, würde jedoch 26 Prozent aller Parlamentssitze erzielen. Bei einem Viertel der Wählerstimmen wären sogar 31 Prozent aller Abgeordneten denkbar. Grund ist, dass die Stimmen aller Parteien, denen der Einzug nicht gelingt, verfallen und gleichmäßig unter den anderen Parteien aufgeteilt werden. Neben den vielen Splitterparteien, die üblicherweise nur als „Sonstige“ ausgewiesen werden, müssen bei dieser Wahl gleichzeitig die FDP, die Linke und das BSW zittern.
Merkliche Änderung des Diskussionsklimas
Aber sollte tatsächlich ein Viertel aller Wähler ihr Kreuz bei der AfD machen, wird sich das Diskussionsklima in diesem Land merkbar verändern. Das liebste Feindbild linksgrüner Journalisten ist bekanntlich der “dumme Mann aus dem Osten, der AfD wählt”. Dieses Zerrbild war noch nie zutreffend; denn auch wenn die AfD in Ostdeutschland tendenziell stärker ist, so stammen allein schon aufgrund der höheren Bevölkerung die absolut meisten AfD-Stimmen zuverlässig aus dem Westen. Zudem wurde die AfD 2013 – also 23 Jahre nach der Wiedervereinigung – gegründet. Im Jahr 2025 werden also selbst viele ostdeutsche Wähler schon aus Altersgründen keine DDR-Sozialisierung mehr erfahren haben.
Einen wahren Kern hat dieses Vorurteil natürlich dennoch: Die AfD schneidet unter Akademikern schlechter und unter Männern und Ostdeutschen besser ab. Doch je höher die Umfragewerte steigen, desto mehr nähern sich AfD-Wähler und Gesamtbevölkerung einander an. Eine AfD, die bei 25 Prozent steht, wird vielleicht tatsächlich noch in die Richtung des oben genannten Feindbilds tendieren – aber eben weniger stark. Gut möglich also, dass diese Methode der Stigmatisierung schon bald von ganz allein verschwindet. Zudem würde es dann zunehmend schwierig, die faktische „Isolationshaft“ im Bundestag zu rechtfertigen: Bekanntermaßen wird der AfD bislang ein Bundestagsvizepräsident, – also ein Sitz im Präsidium – konsequent durch die selbsternannten sogenannten “demokratischen Parteien” verwehrt. Dadurch ist es für sie schwieriger, die Tagesordnung im Parlament mitzubestimmen. Und es wäre dann künftig noch seltsamer als bisher, wenn die Linkspartei (dank ausreichend vieler Direktmandate) mit nur 4 Prozent aller Wählerstimmen einen Vizepräsidenten stellen darf, die AfD mit 25 Prozent aber nicht.
Neue Tricks der Musterdemokraten gegen die Opposition?
Friedrich Merz hatte schon vor mehreren Jahren betont, dass er diese Ausgrenzung nicht betreiben wolle: Zwar dürfe man einzelnen Personen den wertvollen Posten verweigern, nicht aber einer Partei insgesamt. Dies betrachtete er als „undemokratisch“. Sprich: sollte die AfD einen vergleichsweise moderaten Kandidaten vorschlagen, könnte dieser auch mit den Stimmen der CDU gewählt werden. Zwar hat Merz als Fraktionsvorsitzender auch in diesem Punkt nie geliefert; unmöglich ist ein solches Szenario trotzdem nicht. Aktuell gibt es bereits AfD-Landtagsvizepräsidenten in Brandenburg und Sachsen, in der Vergangenheit gab es sie in Hamburg, Thüringen und Sachsen-Anhalt. Ganz ähnlich gilt dies auch für die Vorsitzenden in den Bundestagsausschüssen: 2017 kam die AfD hier zum Zug, 2021 jedoch nicht. Bei der letzten Bundestagswahl 2021 war die AfD allerdings auf dem vorletzten Platz gelandet; diesmal dürfte sie ihr Ergebnis wohl glatt verdoppeln.
Mit 25 Prozent der Sitze im Bundestag eröffnet sich die Möglichkeit, einen Untersuchungsausschuss aus eigener Kraft ins Leben zu rufen. Aktuell wäre dieses Szenario denkbar, sofern FDP, Linke und BSW tatsächlich nicht ins Parlament einziehen. Die spannende Frage ist: Werden die “Demokraten” dann einfach das Quorum anheben, um der AfD so ihren Triumph zu vereiteln? Das ist zwar theoretisch möglich, aber wenig wahrscheinlich – denn ein Untersuchungsausschuss ist für jede Opposition und damit das Ansehen einer Demokratie einfach ein zu wichtiges Instrument, als dass es sich einfach abschaffen ließe. Eher wird man einen solchen Ausschuss dann vermutlich torpedieren, sprich: etwa wichtige Akten nur mit Verzögerung oder in Teilen geschwärzt aushändigen. Aber so oder so: Selbst das wäre ein wichtiger Erfolg für die AfD.
Schrittweise Normalisierung der politischen Zusammenarbeit
Steigt die AfD in der Wählergunst sogar noch weiter, dann wäre gar ein Drittel aller Bundestagssitze in Reichweite. Dann ergibt sich eine sogenannte Sperrminorität, weil besonders weitreichende Entscheidungen nur mit Zweidrittelmehrheit beschlossen werden können. Allerdings käme es dann darauf an, wie die AfD diese neuen Handlungsspielräume nutzt: Würde sie dann zum Beispiel allein schon aus Prinzip ständig ihr Veto einlegen und auf Obstruktion des politischen Betriebs setzen, dürfte sie bald als Blockiererin gelten, was ihrem Ansehen eher schaden würde. Nutzt sie diese Möglichkeit jedoch gezielt und zeigt sich dabei auch konstruktiv und kompromissbereit, könnte sie die Regierungspolitik – zumindest in Nuancen – mitbestimmen. Eine schrittweise Normalisierung der politischen Zusammenarbeit könnte die Brandmauer dann peu à peu brüchig machen.
Ebenso wird spannend, ob die parteinahe Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) künftig dann ebenfalls staatliche Fördergelder erhält, wie dies auch bei allen anderen Parteistiftungen der Fall ist. Nach der bisherigen Gesetzeslage ist dafür drei Mal hintereinander der Einzug in den Bundestag nötig und dies wäre nach der kommenden Wahl der Fall. Die DES hat künftig dann also nicht nur das Gesetz, sondern – bei einem entsprechenden Wahlergebnis – auch ausreichend viele Bürger auf ihrer Seite. Und auch die Debatten auf Social Media dürften künftig deutlich anders verlaufen; natürlich hilft dabei, dass dort seit dem Wahlsieg Donald Trumps mittlerweile die Meinungsfreiheit wieder groß geschrieben wird.
Überzeuge nie deinen Gegner, sondern das Publikum!
Ein ehernes Gesetz der Diskussionskultur besagt, dass man in einer Diskussion niemals seinen Gegner überzeugen sollte (denn dieser ist sich seiner Sache meist allzu sehr sicher), sondern in erster Linie versucht, die eigenen Argumente vorzutragen und sich so gut wie möglich zu schlagen, damit unbeteiligte Dritte, die noch unschlüssig sind, erreicht und umgestimmt werden können. Würde ein Viertel aller Social-Media-Nutzer die linksgrüne Politik hinterfragen, käme man ihnen jedenfalls kaum noch mit der Nazikeule bei – denn solche „Argumente“, die eigentlich Diffamierungen sind, dienen eben nur dem gegenseitigen Schulterklopfen im eigenen Lager. Wenn eine breite Mitte der Gesellschaft aber allmählich skeptisch wird, kann sie beurteilen, welche Seite echte Argumente vorträgt – und welche Seite sich nur der immergleichen Phrasen und Denkschablonen bedient.
Eine AfD, die bei 25 Prozent steht, könnte sogar die stärkste Partei in Deutschland sein, oder zumindest nur knapp hinter der CDU landen. Dann wäre es dem Fernsehzuschauer künftig aber kaum mehr vermittelbar, wenn die AfD in einem Kanzlerduell nicht eingeladen wird. Aktuell werden Friedrich Merz und Olaf Scholz gegeneinander in den Ring steigen, also die Vertreter der stärksten und drittstärksten Partei. Das ergibt sogar Sinn, denn folgt man der Koalitionslogik, hat Alice Weidel derzeit keine Chance, ins Kanzleramt einzuziehen. Allerdings wird der Privatsender RTL auch die AfD in seine Debattenrunde einladen. Das wäre eine faire Lösung, die 2021, bei einem schwachen Wahlergebnis von nur 10 Prozent, kaum denkbar war. Generell ist anzunehmen, dass Vertreter der AfD häufiger in Talkshows eingeladen werden. 2022 kam die Partei in den öffentlich-rechtlichen Gesprächsrunden auf einen Anteil von gerade einmal 0,4 Prozent, 2023 auf 1,7 Prozent und 2024 auf 2.6 Prozent. Bei derart kleinen Fallzahlen und einer so grotesken Unterrepräsentierung einen Trend auszumachen ist tückisch, doch 2025 könnte hier für Klarheit sorgen.
Das Ende der sozialen Isolation
Vor allem aber wird die Cancel Culture an Schrecken verlieren. Heute kann man für die falsche Meinung den Job verlieren; doch wenn 25 Prozent der Bevölkerung die falsche Meinung vertreten, gestaltet sich die Suche nach neuen linientreuen (Ersatz-)Mitarbeitern umso schwieriger. Klar: In manchen besonders woken Bereichen, zum Beispiel in der sogenannten “Kreativ-Branche”, wird sich nicht viel ändern, aber viele andere Arbeitnehmer könnten ohne Angst vor Jobverlust dann künftig frei zu ihrer Meinung stehen. Das betrifft aber nicht nur das Arbeitsleben: Zu den besonders perfiden Methoden der politischen Auseinandersetzung zählt die soziale Isolation auch im Privatbereich. Für die falsche Meinung kann man eben nicht nur den Job, sondern auch den Freundeskreis verlieren. Auch dieser Zustand dürfte sich durch höhere AfD-Resultate rapide ändern.
Nehmen wir an, 10 Prozent AfD-Wähler stehen 90 Prozent der Gesellschaft gegenüber. Dann beträgt das Verhältnis 1 zu 9. Aber schon bei einem Wahlergebnis von 25 Prozent schrumpft dieses Verhältnis auf 1 zu 3 zusammen. Die Wahrscheinlichkeit, in Cliquen, auf Partys und gesellschaftlichen Events Gleichgesinnte zu treffen, die sich dann auch zu ihrer Meinung bekennen, nimmt dadurch erheblich zu und schon daran wird deutlich, dass die soziale Isolation künftig nicht mehr so gut funktionieren wird. In Ostdeutschland klappte sie ohnehin nicht allzu gut. Wer nicht gerade in einem linksalternativen Stadtteil wie Leipzig-Connewitz wohnt, kann dort üblicherweise seine Meinung frei äußern, ohne sich ausgestoßen zu fühlen – und das nicht erst jetzt, sondern schon seit Jahren. Im Westen dürfte bald eine ähnliche Situation herrschen.
Neue Dynamik
elbst an den Universitäten könnte sich das Klima langsam drehen. Angenommen, die AfD verdoppelt ihre Stimmanzahl, verdreifacht sie ihren Anteil unter Akademikern womöglich; denn eine Partei, die an Stimmen hinzugewinnt, wird dort, wo sie ohnehin stark ist, kaum noch Wachstumsmöglichkeiten haben, sondern eher die Gruppen ansprechen, bei denen sie zuvor nicht punkten konnte. Ein westdeutscher Student wird derzeit für die falsche Meinung womöglich ganz ohne Freunde dastehen – zumindest unter der Annahme, dass sein Freundeskreis etwa 20 Personen umfasst und Studenten nur zu maximal 5 Prozent die AfD wählen. Steigt dieser Anteil, mag man zwar immer noch ausgegrenzt werden; man ist aber eben nicht mehr ganz allein.
Mittlerweile deutet sich eine völlig neue Dynamik an: Nachdem Friedrich Merz nun erst- und einmalig die Brandmauer in Frage stellte, musste auch die CDU dieselben Ausgrenzungsmechanismen erfahren wie die AfD. Auf Social Media riefen einige Accounts CDU-Wähler dazu auf, sie zu entfolgen, und so manches Wahlkreisbüro bekam ungebetenen “Besuch”. Es zeigte sich, dass gegen die Faschismuskeule nicht einmal die Union gefeit ist, die sie bislang selbst eifrig gegen die AfD schwang. Nun stellt sich die Frage, ob es dem linksgrünen Mob hier lediglich darum ging, eine kleine „Korrektur“ vorzunehmen, um nach der Bundestagswahl entweder eine schwarz-rote oder schwarz-grüne Koalition zu erzwingen. Sollte Merz aber Ernst machen und immer wieder Mehrheiten mit der AfD erreichen, könnte die soziale Isolation auch für die CDU zum Dauerzustand werden. Dann jedoch gibt es keine diskriminierte Minderheit mehr – sondern eine gespaltene Gesellschaft. Und so würde die soziale Ausgrenzung dann fast schon von ganz alleine einer schwarz-blauen Koalition den Weg bereiten.
18 Antworten
25 Prozent bedeuten, dass 75 Prozent die AfD selbst jetzt noch nicht wählen! Sollte die AfD eines Tages dennoch an die Macht kommen, dann werden wir von den Linken und den Moslems sehr schnell lernen, was Widerstand wirklich bedeutet. Dieses Volk hat Charakterschäden und psychische Störungen, dass alle Poltitik nichts weiterhilft. Trotzdem die besten Wünsche für den 23. Februar!
Tja, dann wäre da noch das Problem der Nichtwähler, wird gerne vergessen, denn das ist die nächste große Gruppe von ca. 25 % der Wahlberichtigten die sagen: ,,Mir paßt kein Angebot, oder aber auch wählen ändert nichts“ !! Ich wünschte mir sehr , daß wir Bürger, ganz analog unserer (!) Parlamentarier, auf dem Stimmzettel ein Enthaltungsrecht eingeräumt bekommen, denn dann wären eventuell auf einmal + 50 % der Stimmen auf dieser Seite und die Politik müßte mit uns reden, denn das GG kennt nur Mehrheiten die zum Regieren berechtigen. Seltsamerweise wird diese Thema von Allen, die sich einbilden zum Thema Wahlen & Demokratie mitreden/mitschreiben zu können/müssen, sich beschweren über den morbiden Zustand dieser Demokratie, die Systempartei AfD als Opfer bewußt hochschreiben, einfach ignoriert, dabei ist es die effektivste zivile Waffe in einem Zustand der Ohnmacht. Schreibt weiter Schlaumeier – Blödsinn braucht eben Futter……
Die AfD kann es schaffen, stärkste Partei zu werden. Sie muss sich darauf konzentrieren, Unentschlossene, Nichtwähler und Wähler aussichtsloser Kleinparteien davon zu überzeugen, dass sie ihre Probleme ernst nimmt, die Korruption und Steuergeldverschwendung der Altparteien stoppen und das Geld in Aufbau-Projekte FÜR Deutschland und die Deutschen umlenken will. Stichworte: Mehr Netto vom Brutto! Wohnungsbau statt Regierungs-Protzbauten! Gute Bildung statt „Woke-“ und Gender-Irrsinn!
Hoffentlich werden es noch 30% für die AfD zur Bundestagswahl! Für Platz 1 wird es für die AfD jetzt leider (noch) nicht reichen! Wollte Merz die AfD nicht halbieren? Er hat sie jetzt schon mehr als verdoppelt und als Kanzler wird Merz die AfD bald verdreifacht haben! Und das trojanische Pferd BSW konnte der AfD keine Stimmen wegnehmen und wird hoffentlich noch nicht einmal in den Bundestag kommen!
Alice Weidel mit ihrem Team ist wirklich ein leuchtender Stern im dunkelsten Politsumpf. Sie werden den Sack früher oder später zumachen und ganz Westeuropa von der linksmittegrünen Plage erlösen. Wie bei uns so auch in Deutschlad trägt die vergrünte CDU ein Grossteil am (noch) herrschenden Plolitwahnsinn. Alice Weidel und ihrem Team wünsche Erfolg und viel Kraft zur Bewältigung der auf sie zukommende Aufräumarbeit. Merz/CDU schafft sich ab! Etwas DENKEN würde schon genügen!!!
Sollte, hätte, könnte, würde.
Wozu soll solche Spekulation denn nützlich sein?
…dass es erstens hoffentlich wahr wird, die importierte Mord- und Totschlagsrate, Schändungs- und Vergewaltigungspolitik, Raub, Brandstiftung usw. usf. abgeschafft wird, zumindest erheblich eingedämmt.
…dass es zweitens hoffentlich eintritt, dass die Wirtschaft von Klimazwängen, Bürokratie und Gesetzesflut befreit wird, um die erlösmindernden Gemeinwohl-Attitüden der Grün-Roten unternehmens- und mittelstandsfreundlich umzulenken. Und danach bzw. max. zeitgleich können wir dem Klimawandel begegnen; denn nur wer hat, kann geben.
BREAKING NEWS –
Neuer Wirkstoff in Gurken entdeckt:
Gurkin-k kommt besonders in krummen Gurken vor und könnte laut Forschern bei hohem Konsum für eine im Laufe des Lebens entstehende Veränderung der Form von Extremitäten mit verantwortlich sein!
Der an der Studie beteiligte Dr. Robert Shullbitter: „Wir haben Grund zur Annahme, daß Gurkin-k an der Entstehung von krummen Nasen und Beinen maßgeblich beteiligt ist. Auch andere Körperteile könnten durch eine hohe Aufnahme von Gurkin-k eine Formänderung erfahren. Weiterführende Studien hierzu sind allerdings noch erforderlich.“
Der Mensch ist, was er isst, bzw. wird zu dem, was er isst. Diese uralte Weisheit scheint nun auf’s Neue bestätigt worden zu sein.
Frohes Wochenende! 😅
Gurkin-k ist die künstliche Intelligenz für alle Linken, die vom Kiffen zu breiigen Stuhlgang haben.
Gefühlt seit den mitt Siebzigern wird linkerdings im roten Bewusstsein, wir sind ja die Guten ohne böse „Geschichte“ am Fuß ,dürfen alles auch Rot_bescheissen! Als ob nicht UK und Stalin die Perverse Perfektion von KZ.und Gulag voran getrieben haben.Darauf angesprochen reagieren die gutrotmemschen als ob der Leibhaftige Schaitan sie anbreit. Kommonisten sollten als erzogene Atheisten da doch Kapital I&II fest sein,zur Wahrheit stehen ?! Ne Wooarr
Schwarz-Blau kann es nicht geben. Die Altparteien haben Order vom WEF, Europa muss umstrukturiert werden, genau das müssen die auch liefern. Überall wo sich Patrioten durchsetzen wie in Österreich , Ungarn, Slowakei ist man dabei die mit brachialer Gewalt aus dem Weg zu räumen. Es sind mächtige Geldgeber, die wollen ihre kranke Agenda durchsetzen. Die AfD kann nur regieren, wenn sie eine absolute Mehrheit schafft und auch dann wird sie es sehr schwer haben.
Die Überrrpräsentanz von Akademikern bri Links-Wählern ist ein Mythos. Was die Linken Akademiker nennen, sind Leute, denen das Abitur nachgeschmissen wurde und die mangels eigentlicher Studierfähigkeit dann Geschwätz“wissenschsften“ oder irgendwas mit Menschen „studiert “ haben. Das sich so ein Gesocks Akademiker nennen darf, ist eigentlich ein Skandal.
Das ja mittlerweile fast alle Taugenichtse , Schurken , Gangster ,Psychos ,Demagogen und Mörder in der internationalsozialistischen Sekte und deren Netzwerken untergetaucht sind , muß man davon ausgehen , daß eine Partei wie die AFD mit allen unlauteren Mittel zerstört werden wird…Es wird Attentate unter flascher Flagge geben , bald schon , Schwarzgeld auf dubiosen Konten , Erpressungsversuche Abgeordneter , Kompromittierende Ausspähversuche , weiterhin jede Menge Dreck und Unrat wird Medial über sie ausgeschüttet werden , weitere U Boote eingeschleust…Das ganze Programm wird weiterhin durch gezogen , davon ist auszugehen , bis der Kahn vollends geentert wurde .
Seit die AFD sich 2013 gegen den Euro aussprach , einem Machtinstrument der USA wie das EU Parlament , steht sie auf der Abschußliste und muß vernichtet werden…oder umgedreht…siehe Musk….
Wir leben in einem totalitären Schurkenstaat.
Das permanente Geplärre von Demokratie ist eine Larve, mehr nicht.
25%+x für die AfD …
bedeutet unter anderem ,das sie AfD entlich Untersuchungsausschüsse zu den wichtigen politischen Verfehlungen (Corona lässt grüßen) durchsetzen kann.
.
Alice Weidel geht mehrfach genau auf diese 25% in ihrer hammerstarken Rede darauf ein.
Rede in Greding (Bayern) Alice Weidel ab etwa bei
Zeitindex-> 2 Stunden 12 Minuten
Live: Mega-Veranstaltung mit Alice Weidel in Greding! – AfD
ca 2 Stunden 58 Minuten
🙂
Bin Skeptisch das die AFD Faire Schanzen bekommt. Dafür ist das Volk zu Naiv, man hört die „Meinungen“ auf der Strasse. Nämlich
keine. Die Pisa Studie kommt hier voll raus.
Außerdem ziehen alle am einen Strang.! Man muss die Korruption verteidigen..! Somit wird man Wege suchen, wie man die AFD eliminiert.
Wir haben D schon verlassen, man kann diese Muppet Show kaum ertragen.
Heute gibt es wieder Demos der „Guten“. Es geht natürlich wieder gegen die AfD. Unglaublich, wie verblödet viele Menschen in diesem Drecksstaat mittlerweile sind. Ich habe schon Schmerzen abwechselnd vom Kopfschütteln und von Lachkrämpfen über so ein dermaßen verblödetes Volk, das in seinem tuen und handeln in der westlichen Welt beispiellos ist.
@Was bedeuten eigentlich 25 Prozent?
zu wenig !
Das bedeutet, das die Flügel der Blockpartei weiter machen können, Habeck wird Kanzler, Merz Finanzminister – also WEF und Blackrock !
Eine Änderung der Vernichtungspolitik gegen Deutschland ist nur möglich, wenn die AFD mit über 51% nicht nur gewählt, sondern auch ausgezählt wird.
In meinen Augen hat sich die gesamte Blockpartei in den letzten 30 Jahren als rassistisch deutschenfeindlich gezeigt – und eine Änderung ist nur möglich, wenn die gesamte Teppichetage durch seriöse Politiker ausgetauscht wird – und das wird mindestens 20 Jahre dauern. So lange muß die AFD nach alter Bayern-Art – wer sich an die CSU Strauß erinnert – alleine regieren- oder Deutschland hat keine Zukunft.
Ansonsten : Mit Meinung und Haltung in den Untergang !
Wir brauchen mehr als 50%
Was schon wieder beschlossen wurde auf der Grundlage der Festlegungen von EU-Bürokraten:
„Gesetzentwurf der Bundesregierung
Das europäische Emissionshandelssystem ist ein zentrales Instrument der europäischen und nationalen Klimaschutzpolitik, heißt es in dem Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003 / 87 / EG“ (TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024, 20/13585, 20/13962, 20/14775), den das Parlament gegen die Stimmen von AfD und FDP bei Enthaltung von BSW und Die Linke annahm.
Die europäische Rechtsgrundlage für den Emissionshandel bilde die Richtlinie 2003 / 87 / EG (EU-Emissionshandelsrichtlinie). Die Umsetzung des europäischen Regelungsrahmens in nationales Recht erfolge in Deutschland seit 2011 durch das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG). “
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw05-de-energie-1042036
Zweiter Gesetzentwurf der Union
„Die Unionsfraktion sorgt sich um die Akzeptanz der Energiewende. Der Windenergieausbau zum Beispiel gelinge nur mit ambitionierten Zielen und der Schaffung von Akzeptanz vor Ort. Hierzu sei ein abgestimmtes Vorgehen von Bund, Ländern und Kommunen unerlässlich, heißt es im Entwurf der Fraktion für ein Gesetz für mehr Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau und zur Beschleunigung des Wohnungsbaus (20/14234, 20/14777). Für das Gelingen der Energiewende und eines beschleunigten Ausbaus von erneuerbaren Energien sei dabei von entscheidender Bedeutung, dass die Flächenplanungen vor Ort durch klar ausgewiesene Windenergiegebiete gesteuert werden können, heißt es im Entwurf. Nur so entstehe eine breite Akzeptanz vor Ort.“
Die CDU setzt die Politik der Windbeutel und Nichtphysiker der Grünen Transformation fort. Teure Energie, sinnlose und falsche Investitionen. Weiter Geld verbrennen durch falsche Subventionen und Sozialwohnungen für Leute, die gar nicht arbeiten wollen.
Wer wirklich den Wasser-und Kohlenstoffkreislauf verbessern will, der muss Wälder schützen und die Landwirtschaft vor Bodenerosion schützen. Der darf nicht weiter das Land und die Wälder betonieren und austrocknen lassen durch offene Windschneisen.
Genau den Schutz der Natur, der Umwelt und der Landwirtschaft haben die Grünen mit den Ampelparteien und ohne Widerspruch der CDU/CSU abgeschafft, um schnell ihre falschen Investitionen durchsetzen zu können.
Mal sehen, wer noch die Kurve kriegt. Merz ist ein Blender.
Deutsche Werktätige müssen sich von ihrer Arbeit wieder eine eigene Wohnung leisten können und unsere Wirtschaft braucht erst mal wieder russisches Gas und das brauchen sogar jene, die in Mietwohnungen frieren.
Die Wohlstands- und Umweltvernichter des Pareien-Kartells sitzen leider noch lange am längeren Hebel, da das Volk immer noch nicht begriffen hat, wie sehr es durch diese und vor allem den Medien einschließlich der grünen Staatssender belogen und getäuscht wird.
Das Erwachen nach der Wahl wird daran nichts ändern – und bei der nächsten ist schon wieder alles vergessen.
Masse und Denken passt einfach nicht zusammen.
Immerhin tröstlich, dass es dennoch genug Menschen gibt, die sich nicht von den Kartell-Parteien verarschen lassen und zeigen, was eine Demokratie eigentlich sein sollte!