„Alles Hass, Hetze, Propaganda!“: Katzenjammer bei Steinmeier und Gauck

„Alles Hass, Hetze, Propaganda!“: Katzenjammer bei Steinmeier und Gauck

Zeremonienmeister „unserer Demokratie“ mit Hang zur Meinungskonformität: Gauck, Steinmeier (Foto:Imago)

Ja, was denn nun, möchte man fragen: Frank-Walter Steinmeier sieht “UnsereDemokratie™” einmal mehr durch die sozialen Medien gefährdet. Hass und Desinformation treiben dort ihr Unwesen, stellt der Präsident nun schon zum wiederholten Male fest. Man könnte sich also gähnend zurücklehnen und über den weiteren Versuch, uns Facebook, Twitter & Co. madig zu machen, müde lächeln. Wenn da nicht die jüngsten Vorstöße der EU wären, unter dem Deckmantel des Jugendschutzes den Zugriff auf diverse Plattformen zu beschränken. Handy-Verbot für alle unter 16-Jährigen heißt das Allheilmittel. Ob und wieweit Jugendliche ein Mobiltelefon nutzen, sollte eigentlich der Entscheidung der Erziehungsberechtigten – früher sagte man “Eltern” – überlassen werden, aber das würde der EU eine Kontrollmöglichkeit nehmen: Sich über Klarnamenpflicht und elektronische Passkontrolle einen Überblick darüber zu verschaffen, wer sich generell im Netz tummelt.

Steinmeier betreibt also indirekt Werbung für diese Kontrollmaßnahmen und würde dem Volke wohl weiter den “gefahrlosen” Genuss etablierter Medien und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks empfehlen. Dort wird nur Wahres und gut Geprüftes verbreitet – darauf würde Herr Steinmeier sein “taz”-Abo verwetten. – Gar nicht zufrieden mit den Medien im Allgemeinen zeigt sich hingegen Altpräsident Joachim Gauck. Durch ihre negative Haltung zur Regierungspolitik entstehe ein Vertrauensverlust in die Demokratie. Der ist tatsächlich durch die Folgen dieser Politik im Alltag begründet, es braucht weder “Tagesschau” noch die “Frankfurter Allgemeine”, um dem Bürger die zahlreichen Krisen aufzuzeigen: Er sieht sie auf seiner Stromrechnung und seinem Kassenzettel im Supermarkt, wenn ihm nicht sogar längst mitgeteilt wurde, wie kurz sein Arbeitgeber vor der Pleite steht.

Expertise zur Meerschweinchen-Haltung oder Toilettenreinigung

Daran rüttelt auch die “Sendung mit der Maus”-Intonierung der reizenden “ZDFheute”-Nachrichtensprecherin Jana Pareigis nichts, welche dem krisengebeutelten Zuschauer ein bisschen auf die Wunden pustet. Wie dürfen wir uns also die Umsetzung des Gauckschen Vorschlags in der Praxis vorstellen? Insolvenzmeldungen in der Online-Variante des “Handelsblatts” müssen künftig mit den Abbildungen von beruhigenden Yoga-Übungen verbreitet werden? Die Wiedergeburt des Fernsehballetts, nur diesmal in den Hauptnachrichten? Gerade Herr Gauck wird sich hoffentlich keine Nachrichten im Stile der DDR wünschen, wobei die der Regierung mit überwältigender Mehrheit zustimmenden “Kulturschaffenden” schon längst wieder Realität sind. Inklusive Preis- und Ordensverleihung.

Zugegeben: In den sozialen Medien geht es oft heiß her. Dazu wurden sie schließlich auch geschaffen, um jedem Nutzer eine Plattform für seine Meinung – sei sie auch noch so grottendumm – seine Tanz- und Handarbeitskünste oder seine Expertise zur Meerschweinchen-Haltung oder Toilettenreinigung zu bieten. Niemand hat je den Anspruch erhoben, es handele sich dabei um Fachjournalismus, und es hält auch keine politische Seite das Monopol auf gepflegte Konversation und Toleranz, auch wenn Steinmeier & Co. das Böse unter der Sonne nur rechts der Mitte sehen. In Deutschland haben wir bislang davon angesehen, an Mikrowellengeräten Warnhinweise anzubringen, man solle seinen Wellensittich nicht nach dem Bad darin trocknen, weil dem Normalbürger genug gesunder Menschenverstand zugetraut wird, dies erst gar nicht zu versuchen. Es wäre wohl das Beste, ein solches Zutrauen auch in die Nutzer der sozialen Medien und unterschiedlichen Videoportale zu setzen, es also ihrem Urteil zu überlassen, was Unfug ist und was nicht. Im Gegenzug steht es schließlich jedem frei, das Gezeigte und Geschriebene aus als solchen zu benennen.

Sechs Finger an einer Hand

Wem wollte man auch die Befugnis überlassen, hier eine allumfassende Kontrolle zu übernehmen? Neue Medien wurden von den Mächtigen schließlich stets mit Misstrauen betrachtet, das ging schon mit dem Buchdruck los, der es plötzlich ermöglichte, politische Flugblätter an eine Vielzahl von Bürgern zu verteilen, die bislang von solchen Informationen ausgeschlossen waren. Karikaturen vermittelten die Botschaft auch an jene, die nicht Lesen konnten. Im Dreißigjährigen Krieg erschienen die ersten Vorläufer des modernen Comics. Heute sind wir längst wieder an einem Punkt angelangt, an dem auch bestimmte Bücher wieder aus der Öffentlichkeit verbannt oder zumindest für empfindliche Gemüter mit Warnhinweisen versehen werden sollen. Fernsehen und Kino fanden sich ebenfalls dem Vorwurf ausgesetzt, Schädliches zu verbreiten, und sei es nur, weil sich kirchliche Kreise auf bestimmte Genres eingeschossen hatten: Science-Fiction galt grundsätzlich als Schund! Vielleicht könnte man sich mit Adorno darauf einigen, dass alle Medien die Klugen klüger und die Dummen dümmer machen. Obwohl auch die Klugen manchmal recht dummes Zeug verbreiten können, denn auch ein akademischer Grad schützt nicht vor Verblendung.

Manchmal ist es dann tatsächlich zum Verzweifeln, denn jede politische und gesellschaftliche Aussage kann heute mit KI illustriert werden, was sie für die Unbedarften und Gläubigen mit einem Gütesiegel versieht. Es sieht doch alles so echt aus. Noch 2007 arbeitete ein ganzes Team von Spezialeffekte-Spezialisten am flauschigen Haar der kochfreudigen Ratte Remy in Disneys “Ratatouille” – heute erledigt so etwas der heimische PC. Um echt von falsch zu unterscheiden, muss man schon genau hinsehen, so besitzen KI-generierte Personen in der Regel ein nahezu perfektes, porenfreies Hautbild. In einem heute in Umlauf gebrachten Video von Benyamin Netanyahu, dessen Tonspur auch noch falsch übersetzt wurde, hat der der israelische Ministerpräsident plötzlich sechs Finger an einer Hand. Die israelische Gentechnik ist zwar weit fortgeschritten, aber glaubwürdige Zeugen berichten, dass Netanyahu wie jeder andere Mensch ebenfalls mit fünf Fingern an jeder Hand ausgestattet ist. Texturen wirken oft zu perfekt, wie die der Blumen auf einem iranischen KI-Bild, das eine Massentrauerfeier zeigen sollte. Gesichter tauchen doppelt in der Masse auf, Hintergründe wirken unnatürlich unscharf. Beim ZDF wächst zwar schon wieder Gras über den hauseigenen KI-Skandal, aber ginge es nach Frank-Walter Steinmeier, müssten wir dessen “Experten” die Beurteilung überlassen. Das klingt nicht besonders vertrauenswürdig – denn auch dort gilt das Motto: “Echt ist, was wir als echt sehen wollen!

Angesichts zahlreicher Meldestellen, bei denen nicht das Strafrecht zählt, sondern persönliche Empfindlichkeiten, ist es eine ziemlich dumme Idee, die Kontrolle über die sozialen Medien einem staatlichen Gremium zu überlassen. Denn schon allein diese Empfindlichkeiten kommen einer Zensur sehr nahe; man denke nur an Stichworte wie “Islamophobie” oder “Queerfeindlichkeit”. Eine einseitige Rücksichtnahme und damit die Unterbindung eines kritischen Meinungsspektrums ist somit vorprogrammiert. Schon jetzt häufen sich die Hausdurchsuchungen bei Journalisten, Oppositionellen und normalen Bürgern, die einfach ein Meme gepostet haben, das jemandem nicht passt. Jedem steht es frei, dagegen zu klagen, aber stattdessen kommt es zu vollkommen übertriebenen Einschüchterungsmaßnahmen, die gleich noch die Nachbarn des Beschuldigten miterziehen sollen. Und das bei einer Justiz, die bei der Verhandlung schwerster Verbrechen längst nicht mehr nachkommt und “harte Jungs” deshalb laufen lassen muss.

Freiheit kommt nun einmal mit einem Preis daher: Man muss auch einmal etwas aushalten können und nicht gleich, wie die Mitarbeiter des Thalia-Theaters in Tränen ausbrechen, wenn ein Mensch mit anderer Meinung auch nur anwesend ist. Auch wenn man seinem Diskussionsgegner am liebsten den PC oder das Handy wegnehmen möchte. Oder ihm eine knallen. Mir geht das im Moment bei manchem “Völkerrechtsexperten” so. Die Versuchung, nach Zensur zu rufen, ist dann groß. Aber auch ich möchte kein Spezialkommando vor meiner Tür stehen haben, welches meinen Mülleimer nach den Zeitungen durchsucht, aus denen ich diesen Text ausgeschnitten habe. Noch weniger wünschenswert sind nur noch durch Steinmeier zensierte und von Gauck zum Jubeln gezwungene Medien.

18 Kommentare

  1. Man sollte diesen „Herren“ auch einen Warnhinweis anbringen mit der Aufschrift:
    Vorsicht! Gespaltene Zungen können viel Unheil anrichten.

  2. Na, dann… Wenn man weiterhin glaubt, der Kommunikations-, Sozial- und Gehirnzellentöter Smartphone sei eine tolle Sache bei Kinder und Jugendlichen… Opposition bedeutet, richtig handeln und auch die entsprechenden Vorstöße zu machen – und nicht nur laut rumzuschreien und prinzipiell gegen alles zu sein, selbst wenn es Sinn macht!

  3. …Freiheit kommt nun einmal mit einem Preis daher: Man muss auch einmal etwas aushalten können und nicht gleich, wie die Mitarbeiter des Thalia-Theaters in Tränen ausbrechen, wenn ein Mensch mit anderer Meinung auch nur anwesend ist. Auch wenn man seinem Diskussionsgegner am liebsten den PC oder das Handy wegnehmen möchte….
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    Dazu zwei längere Videos!
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    „So beende ich ARD und ZDF“ – Ulrich Siegmund (AfD) will Grundfunk statt ÖRR

    13.03.2026
    Ulrich Siegmund, AfD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September 2026, will an seinem ersten Amtstag als neuer Ministerpräsident die Medienstaatsverträge aufkündigen – so er es werden sollte. Doch was bedeutet das? Noch nie hat ein Bundesland einen solchen Schritt unternommen, die Konsequenzen sind nicht eindeutig geklärt. Und was soll es anstelle des öffentlich-rechtlichen Programms für die Bewohner von Sachsen-Anhalt geben?

    Wir sprechen mit Ulrich Siegmund über die medienpolitische Strategie der AfD und wollen wissen: Stecken hinter seinen markigen Worten auch konkrete Pläne? Was versteht man unter „neutraler Berichterstattung“? Wie realistisch hält er selbst einen Erfolg seiner Pläne? Warum ist sehr aktiv auf den Sozialen Medien? Wie begründet er die Berichterstattung über die Verwandten-Affäre bei der AfD? Und warum hat er gerade eine Auseinandersetzung auf X mit einem Moderator vom MDR?

    Am Abend des 4. Mai ist „Sachlich richtig“ erstmals live zu erleben. In Berlin in der Galerie König. Kommen Sie gerne vorbei, wir freuen uns auf Sie! (Text YT)

    Und->

  4. Video Nr.2
    ::
    Meinungsfreiheit unter Druck: Joachim Steinhöfel über Zensur, DSA & „Desinformation“

    04.03.2026
    Wer entscheidet, was gesagt werden darf? Joachim Steinhöfel und Dr. Felix Böllmann im Gespräch mit Sophia Kuby analysieren von ADF International die wachsenden Eingriffe in die Meinungsfreiheit durch NetzDG, Digital Services Act (DSA) und den Kampf gegen „Desinformation“. Sie sprechen über staatlichen Druck auf Plattformen, „Overblocking“, Strafverfahren gegen Bürger – und die Frage, ob sich der öffentliche Diskurs in Europa gerade grundlegend verändert. (Text YT)

    Kanal–> ADF International DE

    https://www.youtube.com/@ADFInternationalDE

    Beschreibung
    ADF International verteidigt das Recht jedes Einzelnen, die Wahrheit zu bekennen und zu leben. Mehr über unsere Arbeit: https://adfinternational.org/de/ueber-uns

  5. einer Schande für Deutschland, die hätten auch früher schon eine steile Karriere gemacht – die lebenden Beispiele für Demokratievernichter die aus diesem Land einen Unrechtsstaat machen

  6. Und ich dachte immer, dass die Zeit
    der „Sonnenkönige“ vorbei ist.
    +++++
    Haben die Politiker vergessen, dass
    sie die ersten Diener des Volkes sind?
    +++++
    Wir brauchen dringend Änderungen
    in Richtung Normalität.
    Aber ganz schnell.

  7. Militärexperte überrascht Lanz mit Offenbarung – der ist baff
    https://www.prisma.de/news/tv/Bei-Lanz-Militaerexperte-Carlo-Masala-warnt-Wir-haben-eine-Verrohung-des-politischen-Diskurses,48183878

    “Nach mehrfachen Attacken auf Politiker diskutierte Markus Lanz mit seinen Talkgästenüber die Verrohung der politischen Debatte in Deutschland. Militärexperte Carlo Masala schockierte den Moderator dabei mit einer erschreckenden Aussage.

    Nach dem gewaltsamen Übergriff auf SPD-Mann Matthias Ecke diskutierte Markus Lanz in seinem ZDF-Talk über die zunehmende Gewalt gegen Politiker. Im Studio war auch der Militärexperte Carlo Masala. Von dem wollte der Moderator wissen, ob solche Bedrohungen ausschließlich Politiker betreffen würden oder auch Personen wie ihn, gerade dann, wenn es um Äußerungen zum Ukraine-Krieg ginge. „Werden sie bedroht“, fragt Lanz. Masalas Antwort verdutze den Moderator sichtlich.

    „Ich werde bedroht. Regelmäßig. Ich habe auch Vorträge unter Polizeischutz gehalten, weil im Vorfeld angekündigt wurde, da mal vorbeizugehen und dem Masala zu zeigen – das war jetzt halt in Sachsen zum Beispiel – was die Ostdeutschen über Kriegstreiber denken“, so der Militärexperte. Lanz ist baff: „Im Ernst?“
    Masala: „Ab 2:00 Uhr morgens ist meine Mail-Inbox voll Drohungen“

    Dann führt Masala weiter aus: „Ich bekomme das über Emails, ich bekomme das über Telefonate. Ich kenne das auch von Kollegen und Kolleginnen, die genau das Gleiche durchleben. Wenn man etwas äußert, wird man mit einem Schwall von Drohungen, verbalen Entgleisungen, bis hin zu Morddrohungen regelmäßig konfrontiert. Je nachdem, was ich hier sage, um es mal ganz klar zu sagen, Sie werden ja relativ spät ausgestrahlt, ab 2:00 Uhr morgens ist meine Mail-Inbox voll von solchen Drohungen.“”

    Mein Kommentar: Wieder kommt diese Keule gegen die “bösen barbarischen” Ostdeutschen zum Einsatz.
    Es reicht !
    Vor allem FOCUS, der Focus der seit Jahren mit übelstem vulgären Jargon gegen Ostdeutsche schimpft, sie beleidigt, denen ständig unterstellt, dass sie immer noch nicht verstanden hätten, wie Demokratie funktioniert.
    Der Focus hatte mal vor ca. 10 Jahren eine Reihe von Artikeln veröffentlicht, wo politische Forscher und Focus-Journalisten gemeinsam zum Schlussfazit gekommen sind, dass die Ostdeutschen fremdenfeindlich und Nazi-verseucht sein sollen und zwar weil die Ostdeutschen angeblich ihre NS-Zeit bis heute immer noch nicht aufgearbeitet haben, während die Westdeutschen das angeblich sehr wohl getan hätten.

    Welch ein Schwachsinn
    Die Mainstream Presse setzt ihre Hetze gegen die Ossis fort.
    Kriminologe sicher: DDR Erziehung schuld am Fremdenhass in Ostdeutschland
    https://www.focus.de/politik/deutschland/jeder-zweite-uebergriff-auf-fluechtlingsheime-im-osten-kriminologe-sicher-ddr-erziehung-ist-schuld-am-fremdenhass_id_4923287.html

    Diktaturen aus NS und SED Zeiten nie richtig aufgearbeitet. Deshalb sei Ostdeutschland anfällig für Rechtsextremismus
    https://www.focus.de/politik/deutschland/demokratiedefizit-und-rechtsextremismus-nach-chemnitz-vor-der-landtagswahl-in-sachsen-warum-afd-und-pegida-im-osten-staerker-sind_id_9529244.html

    Über so einen Schwachsinn kann ich nur lachen, vor allem in West-Deutschland sind die Bayern Schlusslicht , was die AUfarbeitung der NS-Zeit angeht. Denn im Kalten Krieg war es eine US AMerikanische Besatzungszone,wo viele NS-Kriegsverbrecher aus Osteuropa Unterschlupf fanden und von den Amis (von der CIA) hofiert und für den Kampf gegen den Kommunismus rekrutiert wurden.
    In Bayern hatte sich auch der berühmte ukrainische Kriegsverbrecher des Zweiten Weltkrieges Stepan Bandera versteckt und wurde von den Amis sehr gern wie ein Held hofiert. Genau der Stepan Bandera, der vom heutigen prowestlichen antidemokratischen ukrainischen Nazi-Regime wie ein Held verehrt wird!
    Achja fragt mal die Polen, was die über die ukrainischen Kriegsverbrecher des Zweiten Weltkrieges denken (Stichwort: Massaker von Wolhynien), dann werdet ihr schnell feststellen , wie schlecht in einigen Teilen West-Deutschlands die NS-Zeit und die Nachkriegszeit des Kalten Krieges aufgearbeitet wurde!

  8. Auswärtiges Amt droht kritischen Journalisten mit Zerstörung ihrer Existenz
    Ob in Frankreich oder in Deutschland. Die Regierenden der „Satellitenstaaten“ der EUdSSR zeigen ihren Hass auf Meinungs- und Pressefreiheit immer offener. So etwa jüngst in der Bundespressekonferenz, wo dem Journalisten Florian Warweg ganz offen mit der Zerstörung seiner Existenz gedroht wurde.
    https://philosophia-perennis.com/2026/02/18/warweg-drohungen/

  9. zwei senile alte Daddies in Duodezfürstenmanier bei einer Selbstbeweihräucherungsorgie auf unsere Kosten.
    Wie lange wollen wir solche Figuren noch dulden die jeden intelligenten Menschen zum kotzen bringen- die doofen merken sowieso nichts.

  10. Dieser Pastor Gauck ist genau so ein Problem wie sein Nachfolger Steingeier. Ich hoffe, das dieses Problem bald durch die Heimsuchung und der Bestrafung ihres islamistischen Gottes auf natürliche weise erfolgt. Am besten wäre es, wenn man diese Gestalten in die islamische Hölle ihrer geliebten Schmarotzenden Übermenschen befördern würde. Bitte aber mit einem riesen Knall und unbedingt in Berlin und in der Gauckschen Räuberhöhle in MV, so wie die Amis das im Iran und Venezuela gemacht haben. Bitte mit Videos, denn ich will auch was davon haben und jubeln.

  11. Ohne SPD wäre Hitler nicht an die Macht gekommen, schreibt Michael Grandt in seinem Buch, bewiesen durch Fakten, Dokumente und Belege. Der Abschiebeantrag 1923 und die Auslieferung nach Österreich wurde durch die Sozis verhindert!!! Auch heute verkommt die Partei in der politischen Bedeutungslosigkeit wie früher die FDP. Ein Bundespräsident, der er eigentlich für alle demokratischen Parteien da sein soll, exponiert sich durch Brandmauern, die das Gegenteil bewirken. Ein Rücktritt wäre zwingend notwendig, schon um Parallelen zu vermeiden und die Würde des Amtes zu wahren.

    Man sollte eine Brandmauer gegen diese Herrn aufziehen! Mein Bundespräsident ist er nicht !!! Steinmeier ist ein Hetzer und missbraucht sein Amt ohne Skrupel, natürlich wohlwissend, dass er damit auch ohne Folgen davon kommt. Laut Bundesverfassungsgericht sollte er sich gefälligst aus parteipolitischen Streitigkeiten herraus halten. Was hat diese Person dort zu suchen ? Natürlich nichts, aber das fragt man sich auch bei anderen.

    1. @Georg Uttenthaler

      Die NSDAP Partei stand sogar mal kurz vor der totalen finanziellen Pleite. 1925 und später 1932. Wussten Sie das?
      Und wer hat sie gerettet? Nein, es war nicht die SPD und auch nicht die linke KPD. Informieren Sie sich mal darüber, wer die NSDAP-Partei damals gerettet hat!

  12. Das ist kein „Katzenjammer“. Das ist Dummheit, gepaart mit senilität und absolutem Realitätsverlust. In demokratischen Ländern wären solche Gestalten schon lange Geschichte und auf dem Hauptfriedhof ausgestellt.

  13. Weil in Berlin muslimische Kriminelle regelmässig Juden und Nichtmuslime zusammenschlagen, berauben, oder anspucken, soll es jetzt einen Gedenktag gegen Islamfeindlichkeit geben…

  14. Diese beiden Männlein, die des Links Drehens und Windens nicht müde werden und den Schwindel in ihrem Kopf ignorieren, die blind und geifernd durch diese idiotische Wokeness, den hochgejubelten Islam irrlichtern, die die Gewalt in unserem Land lobpreisen und die Schuld immer noch fleißig im Nirgendwo, nur nicht bei sich selbst suchen – entzieht diesen Irren das Wort! Jemand der derartig unfähig zur Selbstreflektion ist, sollte schleunigst aus der Öffentlichkeit verschwinden und uns weder materiell noch ideologisch zur Last fallen.

  15. Diese beiden Männlein, die des Links Drehens und Windens nicht müde werden und den Schwindel in ihrem Kopf ignorieren, die blind und geifernd durch diese idiotische Wokeness, den hochgejubelten Islam irrlichtern, die die Gewalt in unserem Land lobpreisen und die Schuld immer noch fleißig im Nirgendwo, nur nicht bei sich selbst suchen – entzieht diesen Irren das Wort! Jemand der derartig unfähig zur Selbstreflektion ist, sollte schleunigst aus der Öffentlichkeit verschwinden und uns weder materiell, noch ideologisch zur Last fallen.