Alles nur Bürgerkriegsrhetorik?

Alles nur Bürgerkriegsrhetorik?

Importierte Konflikte mit hohem Eskalationspotential belasten unsere Gesellschaft zunehmend (Symbolbild:Pixabay/X)

Als Hans Magnus Enzensberger 1993 im “Spiegel” seine „Ausblicke auf den Bürgerkrieg“ veröffentlichte, war Deutschland ein anderes Land. Die Mauer war gefallen, der Balkan brannte, Los Angeles hatte gerade seine Rassenunruhen erlebt. Enzensberger beschrieb eine Welt, in der die alten Großkonflikte verschwinden, aber an ihrer Stelle etwas Neues, Unübersichtliches entsteht: ein „molekularer Bürgerkrieg“, der nicht mehr entlang klarer Frontlinien verläuft, sondern in die Poren des Alltags einsickert, in die Metropolen, in die Vorstädte, in die Beziehungen der Menschen untereinander. Nur wenige nahmen damals wirklich ernst, dass dieser „molekulare Bürgerkrieg“ irgendwann auch die geordneten westlichen Wohlfahrtsstaaten erreichen könnte. Drei Jahrzehnte später braucht es keinen Dichter mehr, um das Szenario zu skizzieren – jetzt übernehmen die Kriegsforscher. Der britische Konfliktexperte David Betz zeichnete gerade im Gespräch mit “Cicero” ein Bild der Zukunft, in dem Westeuropa in eine Kaskade innerer Konflikte gerät: polarisierte Lager, ethnisch aufgeladene Parallelgesellschaften, ein enteignetes Mehrheitsvolk und ein Staat, der seine Autorität verliert.

Zwischen Enzensberger 1993 und Betz 2025 liegt eine politische Zäsur, die das Gesicht der Bundesrepublik dauerhaft verändert hat: die Grenzöffnung von 2015. Ohne diese Entscheidung – so brutal einfach muss man es formulieren – bräuchten wir die Diskussion über „Bürgerkrieg im Westen“ in dieser Schärfe definitiv nicht zu führen. Und ohne diese Entscheidung wäre die AfD nicht jene Partei geworden, deren frühere Warnungen heute wie das unbequeme Protokoll einer verdrängten Realität wirken.

Die frühe Warnung

Enzensberger war kein Rechter, kein Konservativer, schon gar kein AfD-Sympathisant avant la lettre. Gerade deshalb ist seine Diagnose so brisant. Er beschrieb Anfang der 1990er Jahre eine neue Form von Gewalt, die nicht mehr von klassischen Ideologien oder Armeen getragen wird, sondern von fragmentierten Gruppen, Banden, Milizen, abgehängten Jugendlichen – „unten“, im Alltag. Herkömmliche Erklärungsmodelle wie Klassenkampf, nationale Befreiung oder Generationskonflikt griffen seiner Ansicht nach ins Leere. Nebenbei fiel fast 20 Jahre danach ein ähnlicher Satz: „Es wird wieder marodierende Banden geben“. Er stammt von Uwe Tellkamp, der ihn im Zusammenhang mit Ängsten vor wirtschaftlichem und gesellschaftlichem Verfall äußerte und unter anderem in einem Interview mit der “Zeit” im Herbst 2012 artikulierte. “Und das ist auch die Grundfurcht, die ich hier bei vielen sehe. Dass man in einen Bürgerkrieg geraten könnte, mit Heimwehr und Privatpolizei oder was weiß ich nicht alles.” Er knüpfte diese Warnung damals allerdings an die öffentliche Debatte über die Eurokrise und die Komplexität ihrer Bewältigung.

Der Kern von Enzensbergers Beobachtung lautet, dass die großen, sichtbaren Bürgerkriege – Bosnien, der Zerfall Jugoslawiens – und die „kleinen“ Eruptionen in den westlichen Metropolen demselben Muster folgen: Es gibt keine klaren Fronten, keine eindeutige Trennung in Täter und Opfer, keine sauberen politischen Programme. Stattdessen entstehen Zonen, in denen staatliche Autorität abbröckelt, in denen Gewalt als spontanes, aber ritualisiertes Entladungsmuster auftritt und in denen sich die Beteiligten nicht mehr in der Sprache klassischer Interessen, sondern in Stimmungen, Ressentiments und Demütigungserfahrungen verstehen: Paris lässt grüßen. Das blieb für viele ein Theorie-Experiment, gespeist aus Blicken in die Krisen der anderen. Deutschland wog sich in der Illusion, mit einem expandierenden Sozialstaat, wachsendem Wohlstand und europäischer Integration sei man gegen solche inneren Zerfallsprozesse grundsätzlich immun. Diese Illusion hat die Grenzöffnung von 2015 zertrümmert – zunächst unsichtbar, inzwischen sichtbar.

Postnationaler Höhenflug 2015

Die Entscheidung der Bundesregierung, im Spätsommer 2015 die Grenzen faktisch zu öffnen, war nicht nur eine migrationspolitische Weichenstellung. Sie war Symbol und Vollzug einer neuen Staatsdoktrin: Deutschland als postnationaler Raum, in dem Grenzen nur noch als moralisches Problem erscheinen. Die Mehrheit der Bevölkerung wurde nicht gefragt, ob sie bereit ist, die ethnische, kulturelle und religiöse Struktur ihres Landes in historisch kürzester Zeit zu verändern; sie wurde vor die vollendete Tatsache gestellt – und anschließend beschimpft, wenn sie Fragen stellte. Boil it down: Man hat Enzensbergers „molekularen Bürgerkrieg“ importiert und mit eigener politischer Hybris vermischt.
Denn was Enzensberger in den frühen 1990ern abtastete, ist heute, nach Jahren der Masseneinwanderung, in den deutschen Großstädten und Ballungsräumen keine abstrakte Figur mehr.

In westdeutschen Städten treten religiös und ethnisch codierte Gewaltausbrüche zutage, Clan-Strukturen setzen dem staatlichen Gewaltmonopol eigene Regeln entgegen, ganze Viertel gelten nur noch dann als beherrschbar, wenn Polizei und Rettungsdienste massiv aufrüsten, und in zahlreichen Schulen ist die normgebende Kultur längst nicht mehr deutsch, sondern wird von importierten Codes bestimmt. All das sind, um Enzensbergers Bild aufzunehmen, die Moleküle eines Bürgerkriegszustands, den Betz nun systematisch durchbuchstabiert. Die neuen, konfliktträchtigen Lager entstehen nicht im Hörsaal, sondern in den Milieus, und sie verschränken sich mit einer politischen Spaltung, die hausgemacht ist: “asymmetrischer Multikulturalismus” nennt das Betz.

Der Weg in den inneren Konflikt

Oliver Sieh von der Kleinpartei “Wir Bürger in Rheinland-Pfalz” hat die Brücke zwischen Enzensberger und Betz für das „Merkelland“ auf Facebook auf eine Formel gebracht: Die drohenden Bürgerkriegsdynamiken werden politisch beschleunigt durch zwei sich gegenseitig verstärkende Mechanismen – die Brandmauer und die Alternativlosigkeit. Die Brandmauer ist die moralisch aufgeladene Entscheidung, bestimmte Parteien und Milieus als „nicht koalitionsfähig“ zu stigmatisieren und sie auf Dauer vom Zugang zur Macht auszuschließen, selbst wenn sie wachsende Teile der Bevölkerung vertreten. Das Parlament wird in ein „legitimes“ Lager und ein „illegitimes“ Lager geteilt. Die Botschaft an die Wähler lautet, dass bestimmte Optionen prinzipiell verboten sind – egal, wie viele Bürger sie wählen. Die Alternativlosigkeit bildet die andere Seite derselben Medaille. Sie wurde unter Angela Merkel zur Regierungsmaxime. Ob Euro-Rettung, Energiewende, Migrationspolitik oder EU-Integration – zentrale Weichenstellungen wurden als Sachzwänge präsentiert, nicht als politische Entscheidungen. Der Begriff „alternativlos“ avancierte nicht zufällig 2010 als „Unwort des Jahres“: Er markierte die Abschaffung des legitimen Streits über Richtungsentscheidungen.

In der Kombination entsteht genau jene Konstellation, die Betz als Vorhof innerer Konflikte analysiert. Die Lagerbildung wird politisch übersetzt in eine institutionalisierte Freund-Feind-Ordnung nach dem Muster „demokratisches Lager“ gegen „Paria-Partei“. Das „Downgrading“ der einheimischen Mehrheitsgesellschaft bedeutet, dass diejenigen, die sagen „Wir wollen unser Land zurück“, nicht nur kulturellen und sozialen, sondern auch politischen Statusverlust erleben. Und der Vertrauenszerfall äußert sich in dem Gefühl, Wahlen änderten nichts, weil sich die etablierten Kräfte auf einen Grundkurs geeinigt haben, von dem sie weder abweichen wollen noch abweichen dürfen, ohne ihren eigenen moralischen Anspruch zu zerstören. Anders formuliert: Die Brandmauer sorgt dafür, dass es keinen legitimen Kanal mehr gibt, über den die Unzufriedenheit mit Euro, Energiewende, Migration und EU-Entgrenzung in verantwortliche Regierungsbeteiligung übersetzt werden könnte. Die Alternativlosigkeit sorgt dafür, dass die Politik der herrschenden Parteien nach oben hin ebenso geschlossen ist wie nach rechts. Damit wird aus einem normalen demokratischen Konflikt ein strukturell ungelöster, verschärfter Konflikt – genau jene „molekulare Spannung“, von der Enzensberger spricht.

Demokratie hinter Glas

Es ist kein Zufall, dass Betz den Vertrauensverlust in die Wirksamkeit demokratischer Politik als eine der zentralen Voraussetzungen innerer Konflikte bezeichnet. Wer erlebt, dass seine Stimme nichts ändert, dass die großen Linien unabhängig vom Wahlzettel durchgezogen werden, dass es zwar Wahlen, aber keine echten Alternativen gibt, der zieht irgendwann den Schluss, dass das System blockiert ist. Genau diese Erfahrung prägt breite Teile der einheimischen Mittelschicht und Unterschicht, besonders im Osten, aber längst auch im Westen. Der Ruf „Wir sind das Volk“ wurde nach 2015 nicht zufällig wiederbelebt – diesmal nicht gegen ein SED-Regime, sondern gegen ein Parteienkartell, das sich auf die Formel geeinigt hat: Alles ist möglich – nur das nicht, was ihr wollt.

Merkels vermächtnisartige Rolle in dieser Konstellation ist doppelt. Zum einen hat sie als Kanzlerin die großen Weichenstellungen – vom Euro bis zur Migration – rhetorisch aus der Sphäre politischer Alternativen hinausdefiniert. Zum anderen hat sie nach ihrer Amtszeit die harte Abgrenzung gegenüber der AfD ausdrücklich bekräftigt, indem sie vor „Mehrheiten mit der AfD“ warnte und deren Isolation als demokratische Pflicht ausgab. So entsteht die Wahrnehmung eines Kartells, in dem dieselben Kräfte, die ihre Politik als „alternativlos“ durchgesetzt haben, nun auch noch definieren, welche Opposition überhaupt als legitim gelten darf. Für die von Betz beschriebene „beherrschte Masse der Einheimischen“ – jene, die an Nation, Heimat und gewohnte Institutionen gebunden sind – bedeutet das, dass sie nicht nur die faktische Kontrolle über ihr Lebensumfeld verlieren, sondern auch den Glauben daran, mit friedlichen, demokratischen Mitteln etwas Grundsätzliches ändern zu können.

Wohlstandsschrumpfung als Zündschnur

Enzensberger wusste, dass Wohlstand Konflikte puffern kann. Betz dreht diesen Gedanken weiter und stellt fest, dass die Konfliktlinien mit brutaler Klarheit hervortreten, sobald der Wohlstand schwindet. Genau hier steht Europa heute. Die alte Erzählung, Migration werde Renten sichern, Arbeitskräfte liefern und den Sozialstaat stärken, ist implodiert. An ihre Stelle sind explodierende Sozialausgaben getreten, eine marode Infrastruktur, ein zerfaserndes Bildungssystem und eine schrumpfende Zahlerbasis für immer großzügigere Versprechen. Zugleich konkurrieren traditionelle Einheimische, prekäre Mittelschichten und Neuankömmlinge in oft abgeschlossenen Milieus um knapper werdende Ressourcen: um Wohnraum, um Sicherheit, um Sozialleistungen, um Bildung. Dieser Verteilungskampf wird zwangsläufig entlang der sichtbarsten Unterschiede geführt – entlang von Ethnie, Religion und Kultur. Die AfD hat in Anlehnung an Milton Friedmans schon vierzig Jahre alte These früh darauf hingewiesen, dass man einen umfassenden Sozialstaat oder offene Grenzen haben kann, aber nicht beides zugleich. Wer beides verspricht, produziert genau jene explosiven Gemische, die der Bürgerkriegsforscher heute nüchtern beschreibt.

Enzensberger schrieb 1993 als linker Intellektueller, Betz analysiert heute als britischer Kriegsforscher. Beide haben eines gemeinsam: Sie beschreiben eine Realität, die von der AfD längst politisch artikuliert wird – nur dass man die Partei dafür nicht mit Feuilleton-Elogen, sondern mit Verfassungsschutzparagrafen beantwortet. Die Partei, die seit Jahren auf die Kombination aus Masseneinwanderung, Postnationalismus und Entkernung demokratischer Alternativen hinweist, wird zur persona non grata erklärt. Der Staat, der laut Grundgesetz vom Volk ausgeht, erklärt einer wachsenden Volkspartei den indirekten Ausnahmezustand – nicht durch Verbot, sondern durch ein Geflecht aus Stigmatisierung, Beobachtung und struktureller Ausgrenzung. Genau hier wird Enzensbergers „molekularer Bürgerkrieg“ zur innenpolitischen Metapher. Der Konflikt wird nicht offen ausgetragen, sondern verdrängt, zersplittert und moralisch überhöht. Statt politische Gegensätze in Regierungskonstellationen, Verhandlungen und Kompromisse zu übersetzen, verlagert man sie in die Sphäre der inneren Feindschaft. So wird aus Klimapolitik, Migrationspolitik oder Europapolitik keine Sache, über die man mit wechselnden Mehrheiten streitet, sondern ein quasi-religiöser Kanon, den es nur noch technokratisch auszuformulieren gilt. Wer diesen Kanon grundsätzlich kritisiert, wird als Gefährder markiert – als Vorstufe zum inneren Feind.

Ohne 2015 keine Bürgerkriegsdebatte

Man kann es drehen und wenden, wie man will: Ohne die Grenzöffnung von 2015, ohne die willkürliche Suspendierung staatlicher Souveränität, ohne die moralische Verachtung eines großen Teils der eigenen Bevölkerung, wären Enzensberger und Betz für Deutschland vielleicht Essays geblieben, über die man in Oberseminaren diskutiert. Mit 2015 aber ist die Sache konkret geworden. Die Migrationskrise war nicht der alleinige Ursprung, aber der Beschleuniger eines Prozesses, der schon vorher angelegt war: die ideologische Entwertung des Nationalstaats, die Selbstentmachtung der Politik zugunsten angeblicher Sachzwänge und die schleichende Abkopplung der Eliten von den Lebensinteressen der Mehrheit. Dass heute über Bürgerkrieg gesprochen wird, ist Symptom einer tiefen Verunsicherung. Doch es wäre fatal, diese Prognosen als selbsterfüllende Prophezeiung zu akzeptieren. Gerade aus rechtskonservativer Perspektive ist der Bürgerkrieg nicht Sehnsuchtsbild, sondern das äußerste Scheitern politischer Vernunft.

Die bittere Pointe besteht darin, dass das, was man der AfD jahrzehntelang als „Bürgerkriegsrhetorik“ vorwarf, mittlerweile von Experten, Professoren und Think-Tanks formuliert wird – nur in kühlerer Sprache. Die Partei, die von Anfang an davor warnte, dass die Kombination aus offener Grenze, überdehntem Sozialstaat und postnationaler Ideologie den inneren Frieden gefährdet, steht nun als unerwünschter Hinweisgeber mitten im Raum. Gerade deswegen ist es rechtskonservativ notwendig, zweierlei klarzustellen. Der Bürgerkrieg ist keine Option, sondern das äußerste Scheitern politischer Vernunft; wer den inneren Konflikt will oder romantisiert, verrät genau das, was er zu verteidigen vorgibt. Und Prävention heißt Rückkehr zur politischen Normalität, nicht weitere Eskalation.

Nationalstaat als demokratischer Schutzraum

Politische Normalität würde bedeuten, das Volk wieder als legitimen Souverän anzuerkennen und nicht als Verdachtsfigur ethnischer Reinzuchtphantasien zu behandeln, sondern als real existierende kulturelle Gemeinschaft, die ein legitimes Interesse an ihrem Fortbestand hat. Sie würde auch bedeuten, zum Nationalstaat als demokratischem Schutzraum mit Grenzen zurückzukehren, die diesen Namen verdienen, die Brandmauer aufzuheben, damit Konflikte wieder parlamentarisch ausgetragen und in Verantwortung übersetzt werden können, und schließlich mit der Alternativlos-Rhetorik zu brechen, indem man Politik wieder als Entscheidung zwischen Möglichkeiten begreift und nicht als Vollzug höherer Notwendigkeiten. Vielleicht ist eine saubere Scheidung die beste Lösung, denkt Wolfram Ackner auf Facebook nach: “Ostdeutschland schließt sich den Ost- und Südosteuropäern an und behält die Demokratie, wo Regierungen friedlich abgewählt werden können und es Optionen und Alternativen für den Wähler gibt.” Westdeutschland dagegen möge ein “progressives Königreich der Hochmoral” errichten, “wo immer die selbsternannten Gutklugen das Sagen haben, egal was gewählt wird”.

Ohne Merkels Grenzöffnung 2015 bräuchten wir diese Diskussion nicht zu führen. Aber genau weil sie stattgefunden hat, besteht jetzt die Pflicht, aus Enzensbergers früher Warnung und Betz’ aktueller Diagnose Konsequenzen zu ziehen, bevor sich der „molekulare Bürgerkrieg“ von den Rändern des Systems in sein Zentrum frisst. Die AfD hat dafür seit ihrer Gründung die Konturen benannt: den Schutz von Volk, Staat und sozialer Ordnung vor einer ideologischen Entgrenzung, die mittlerweile selbst von nüchternen Kriegsforschern als Risiko bezeichnet wird. Ob das Land den Mut findet, diesem Weg zu folgen, entscheidet darüber, ob Enzensbergers „Aussichten“ und Betz’ Szenarien als Warnschriften in den Archiven bleiben – oder eines Tages als Vorwort zu einer Chronik des inneren Zusammenbruchs gelesen werden müssen.

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4 Antworten

  1. In einem Satz: 1933 und 1990 entflammte der Nationalismus erneut, und wir stehen Heute genau dort, wo die jüngste
    Geschichte WKII begann. Ich nannte das vor Jahren in einem Beitrag “ das Rad des Lebens “ basiert auf menschliches
    Versagen zu erkennen das man erst wissen muss – woher man kommt, bevor man das Ziel kennt. So läuft man immer
    im Kreis – wie das Rad am Wagen.

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  2. an die redaktion der ansage.org und weitere mögliche multiplikatoren, bitte unbedingt aufmerksam lesen und weiter verbreiten. wir haben nicht mehr viel zeit.

    https://www.dsgs-info.de/news

    auschnitt: „Gesundheitsauswirkungen großer Windradturbinen sowie anderer technischer Infraschall-Emitter
    Jetzt durch weitere internationale wissenschaftliche Studien bestätigt:

    Bereits heute ist ein 10-15 Kilometer Schädigungsradius gegenüber Menschen, Tieren und Natur durch ein Windrad der heutigen Generation sowie Vergrämung von Tierpopulationen wissenschaftlich bestätigt.

    Bereits heute bestehen schwere Beeinträchtigungen der Gesundheit der Menschen, Tiere und Pflanzen durch technischen, impulsiven und chronischen Infraschall.

    Häuser bieten keinerlei Schutz vor tieffrequentem technischem Infraschall:
    Kinder, Schwangere und andere sensible Personen sind besonders gefährdet

    Die gesamte Schallkulisse eines Mehrturbinenbereichs wurde z.T. erheblich unterschätzt.

    Bereits heute wird der Biodiversitätskrise Vorschub geleistet durch Ausbau technischer Infraschall-Emitter ohne entsprechende Folgeabschätzung / Ökobilanzierung:
    Aktuell leiden Tiere und Pflanzen aufgrund der impulsiven chronischen Tieffrequenzen durch z.B. Vergrämung aus 10 Kilometer-Radius,
    Energiedefizit u.v.m., dem Insekten- und Bienensterben, Naturzerstörungen, Zusammenbruch von Ökosystemen u.v.m.

    Die Wissenschaftsstand zeigt eine zweite Wahrnehmungsebene für Schall auf, die bei allen Organismen außerhalb des Ohres liegt (PIEZO-Kanäle – Medizin-Nobelpreis-2021)

    Weitere Wissenschaftler fordern: ein Ende des Missbrauchs von dB(A) Beurteilungen von Infraschall und Messungen in dB(Z) (ungewichtet).

    Die Schalldruckpegel der noch größeren Generation MW 7 haben hohe Schalldruckpegel als Immissionswerte, die 90 dB(Z), 100 dB(Z) und 110 dB(Z) und mehr erreichen werden. Damit sind die nachweisbar für tierische Organismen schädlichen Schalldruckpegel in angewandten experimentellen Studien eingeholt.

    Lebenswichtige Organe wie das Gehirn sind mit PIEZO-Kanälen ausgestattet- eine Überstimulation kann daher zu Störung der Gehirnstruktur, -funktion und Kommunikation führen.“

    schallopfer sind politische morde.

  3. Hochinteressante und absolut realitätsbezogene Analyse. Ich glaube allerdings nicht daran, dass die kartellmäßig agierende Polit-Mischpoke, die sich überall in Schlüsselpositionen breit gemacht hat, auch nur das geringste Interesse an einer Vernunftlösung hat. Ganz im Gegenteil: Es sieht ganz so aus, als ob die Herbeiführung des Bürgerkriegs nicht lediglich die fatale Folge, sondern vielmehr das Ziel allen politischen Handelns ist.

  4. Mittlerweile plädiere ich für „Auge um Auge, Zahn um Zahn“, habe absolut keinen Bock, auch „die andere Wange hinzuhalten. Ja, ich kenne die Bibelauslegung mit „der anderen Wange“. Trotzdem ! Ich bleibe dabei!

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