Namen verwechselt, Kandidaten durcheinandergebracht, den Wahltermin nicht im Blick: Friedrich Merz hat im niedersächsischen Kommunalwahlkampf einen verstörenden Auftritt hingelegt. Hans-Georg Maaßen spricht von „geistigen Aussetzern“. Switcht Merz vom Lügen- zum Vergesslichkeitskanzler (nach Art seines Vorgängers
Eine neue INSA-Umfrage liefert einen alarmierenden Befund: Fast jeder dritte Deutsche erklärt, den Ergebnissen von Wahlen grundsätzlich nicht zu vertrauen. Das ist zwar noch kein Beweis für Wahlmanipulation, aber ein vernichtendes Zeugnis für den Zustand
Während Politik, Verbände und Medien vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt vor einem Erstarken der AfD warnen, kündigt die linksautonome Szene eine „Aktionswoche gegen den deutschen Staat“ an. Polizeireviere, Kasernen, Behörden und andere Teile der staatlichen
Wer die Regenbogenflagge und die diversity-queer-woke Staatsdoktrin scharf kritisiert, begeht deshalb noch lange keine Volksverhetzung: Diese eigentlich selbstverständliche Unterscheidung musste nun das Landgericht Braunschweig gegenüber der Staatsanwaltschaft Göttingen treffen. Die niedersächsische AfD-Landtagsabgeordnete Vanessa Behrendt kann
Zwei in Deutschland geborene, mithin formal deutsche Muslime stehen in Frankfurt seit gestern vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen eine jahrelange Sympathie für den „Islamischen Staat“ und die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vor. Einer
Die Zahl der Muslime in Deutschland hat einen neuen Höchststand erreicht: Nach der neuesten Hochrechnung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge leben inzwischen bis zu 7 Millionen Muslime im Land. Ein wesentlicher Motor dieser Entwicklung
„Wo das Christentum verschwindet, erfinden Habsucht, Neid und Geilheit tausend Ideologien, um sich zu rechtfertigen.“ Es gibt Sätze, die einen nicht mehr loslassen. Sätze, die in wenigen Worten mehr Wahrheit enthalten als ganze Bibliotheken soziologischer
Sahra Wagenknecht hat das Angebot Björn Höckes abgelehnt, sich mit den Stimmen der AfD zur Thüringer Ministerpräsidentin wählen zu lassen. Die Entscheidung ist legitim – politisch aber hochinteressant: Denn ausgerechnet Wagenknechts Begründung zeigt, wie weit
Es gibt politische Affären, die weniger durch das ans Licht Gekommene als durch den Versuch von dessen Verbergung brisant werden. Genau ein solcher Fall erschüttert derzeit den Berliner Senat. Ein vom Land Berlin selbst in
Gestern meldeten zunächst der “Stern”, dann auch andere linkslastige Medien erregt und mit spürbarer Genugtuung, “mehr als 1.000 Juristen” hätten sich in einem offenen Appell für ein AfD-Verbotsverfahren ausgesprochen. Die Schlagzeile soll Größe suggerieren, nach
