David Cohnen

Ein pragmatischer Ansatz für Deutschland

In den Medien wird das Thema “Konstruktives Misstrauensvotum”, auf das ich vorgestern hier auf Ansage! bereits eingegangen bin, oftmals einseitig diskutiert: Man überlegt, wie die CDU zusammen mit der SPD, den Grünen und, soweit möglich,

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Konstruktives Misstrauensvotum: So könnte Scholz sofort abgesetzt werden

Die Bundesregierung befindet sich in einer Regierungskrise. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben verschiedene Szenarien zur Bewältigung dieser Situation beleuchtet. Dabei wurde jedoch eine Möglichkeit offenbar übersehen: Das konstruktive Misstrauensvotum. Die Bundesregierung verfügt laut aktueller Meinungsumfragen nur

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