Paul Bertaud

Das Grundrecht zum Vergessen

Der weder medizinisch noch politisch aufgearbeitete Probelauf des staatlichen Corona-Notstandsdiktats hat jetzt die bereits befürchteten Folgen: Deutschland entzieht ohne irgendwelche juristisch belastbaren Vorkommnisse einem unbotmäßigen Österreicher das in Europa geltende und unbedingt schutzwürdige Grundrecht auf

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Rasterfahndung

Nehmen wir mal an – rein theoretisch -, Sie sind beim BKA. Abteilung Terrorismusbekämpfung, Sonderkommission. Agent 007 beim Staatsschutz sozusagen. Sie erhalten den irgendwie unangenehmen Auftrag, einen untergetauchten Linksextremisten von der RAF zu finden, der

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Gedanken zum „Demokratiefördergesetz“

Ziemlich viele haben es bemerkt: Es gibt in Deutschland eine Regierung, die sich nicht als Teil eines politischen Angebots für Wähler begreift, sondern sich mit dem Staat, der Verfassung, der Moral und einer faktischen Wahrheit

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Die kleine Frontnotiz

Es sind die vermeintlichen Kleinigkeiten, die Auskunft zum gegenwärtigen Deutungskampf geben. So wie diese: Stiefeletten-Markus erklärt jetzt im Podcast dem Kemenaten-Richard, wie erstaunt und überfordert er doch war, als die schöne Sahra in seinem Studio

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Der Antisemitismus, die Wirtschaft, der Hass und die Hetze

An deutschen Universitäten und Kunsthochschulen mit nahezu ausnahmslos linkssozialisierten Studenten werden jüdische Kommilitonen drangsaliert. Pali-Tuchträger reißen dort vor laufenden Kameras Plakate mit israelischen Opfern der Pogrome des 07. Oktober von den Wänden. Auf der staatlich

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