Drohen bald auch in Deutschland Bauernproteste nach niederländischem Vorbild? Am Freitag hat der Bundesrat der Novelle der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Ausweisung von mit Nitrat belasteten und eutrophierten (also mit zu vielen Nährstoffen angereicherten) Gebieten im Rahmen der sogenannten “AVV-Gebietsausweisung” zugestimmt. Darin ist vorgesehen, dass vor allem das Nitrat-Messnetz in den nächsten Jahren verdichtet wird, um Problemstellen besser erkennen zu können. Ab 2028 gelten dann einheitliche Regeln für alle Bundesländer. Mit den Änderungen, die die Europäische Kommission zuvor bestätigt hatte, wird die deutsche Gesetzgebung an geltendes EU-Recht angepasst; es handelt sich um einen weiteren Schritt auf dem Weg der nationalen Souveränitätsaufgabe zugunsten einer zentralistischen Superbehörde.
Hintergrund ist ein seit Jahren schwelendes Vertragsverletzungverfahren der EU gegen Deutschland: Die Brüsseler Kommission warf Deutschland seit 2012 vor, die EU-Nitratrichtlinie durch die deutsche Düngeverordnung (DüngeVO) nur unzureichend umzusetzen. Die Nitratrichtlinie ist Teil eines umfassenden EU-Regelwerks zum Umweltschutz. Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gegen Deutschland vom 21. Juni 2018 wegen unzureichender Umsetzung der Nitratrichtlinie überarbeitete die damalige Bundesregierung die bereits 2017 novellierte Düngeverordnung abermals, und erließ die geänderte Düngeverordnung Ende April 2020.
Neufassungen der Düngeverordnung auf EU-Willkür hin
Bereits damals hatte der Bauernverband die “überstürzte” Revision der Düngeregulierung heftig moniert – wenn auch vergebens: Im Juni letzten Jahres forderte die EU-Kommission Deutschland sogar nochmals zu “Nachbesserungen” auf – vor allem, was die Ausweisung der mit Nitrat belasteten Gebiete betraf, deren Flächenumfang sich gegenüber der Gebietsausweisung aus dem Jahr 2019 erheblich verkleinert hatte. Hier wurde auch das angeblich extrem uneinheitliche Vorgehen bei der Gebietsausweisung kritisiert. Für die Landwirte bedeutet dies noch weniger Planungssicherheit bei der Bewirtschaftung ihrer Felder über längere Zeiträume.
Mit der nun verabschiedeten AVV willfährt Deutschland somit allen – zumindest bis heute erhobenen – EU-Forderungen. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir frohlockt: „Endlich haben wir gemeinsam mit den Ländern die Ziellinie überquert! Einen zehnjährigen Konflikt mit Brüssel in nur sechs Monaten lösen – das war ein politischer Sprint. Die neuen Vorgaben geben unseren Landwirtinnen und Landwirten Klarheit und Sicherheit, so dass sie ihre Anbau- und Düngeplanung verlässlich machen können. Das sind wir ihnen nach dem langen Hickhack und falschen politischen Versprechungen auch schuldig. Gleichzeitig räumen wir die drohenden Strafzahlungen ab. Wir gehen auch einen wichtigen Schritt für den Umwelt- und Gewässerschutz, denn vergessen wir nicht: die Nitrateinträge sind vor allem für unser Grundwasser, für die Ostsee und unsere Fischerei ein großes Problem.“
Hauptsache “Rechtssicherheit”
Auch Bundesumweltministerin Steffi Lemke behauptet: „Viel zu lange schon sind die Nitratbelastungen in Deutschland zu hoch. Eine Überdüngung der Äcker belastet unser Grundwasser aus dem Trinkwasser gewonnen wird, schadet den Binnen- und Küstengewässern erheblich und treibt die Klimakrise an. Diese gravierenden Schäden für die Umwelt dürfen wir nicht mehr hinnehmen. Auch das Vertragsverletzungsverfahren zur EU-Nitratrichtlinie dauert schon viel zu lange. Jetzt sind wir endlich einen wesentlichen Schritt vorangekommen. Gemeinsam mit den Bundesländern haben wir uns mit der Änderung der AVV für eine EU-konforme Lösung eingesetzt, die unter Einbeziehung der Landwirtschaft dem Gewässerschutz dient und unsere Umwelt schützt.“ So ähnlich hatte sich übrigens auch die holländische Regierung eingelassen, bevor dann die Landwirte die Hölle lostraten.
Es herrscht zwar nun insofern tatsächlich Rechtssicherheit, als Deutschland milliardenschwere Strafzahlungen an die EU abgewendet hat – allerdings zu einem hohen Preis: Laut der AVV können bei der Gebietsabgrenzung zukünftig keine landwirtschaftlichen Daten mehr berücksichtigt werden. Die Bundesländer müssen künftig sicherstellen, dass alle belasteten Messstellen innerhalb der mit Nitrat belasteten bzw. eutrophierten Gebiete liegen. Außerdem muss die Binnendifferenzierung bundeseinheitlich mit geostatistischen Regionalisierungsverfahren erfolgen. Dafür soll es Übergangsfristen geben, um den Ländern ausreichend Zeit zur Verdichtung ihrer Messstellennetze zu geben. Die Verurteilung Deutschlands durch die EU erfolgte jedoch nicht aufgrund der tatsächlichen, sondern nur aufgrund der gemeldeten Werte.
Aus Ackerland werden ideologische Sondernutzungsgebiete
Die Einschränkungen bei der Düngung der auf den Agrarkarten „roten“ (mit Nitrat belasteten) Gebiete bedeutet erheblich weniger Ertrag, schlechtere Erntequalität und höhere Kosten für die Verbraucher. Die Versorgung im Inland wird noch zusätzlich gefährdet, und das inmitten ohnehin bereits explodierender Preise und einer drohenden globalen Nahrungsmittelkrise. Zusätzlich sind Bauern aufgrund absurder EU-Regeln auch noch gezwungen, vier Prozent ihrer Nutzflächen brachliegen zu lassen – um die “Biodiversität in der Landwirtschaft” zu fördern. Die Produktion von Gerste und Roggen für Viehfutter ist ebenso verpönt, Brotgetreide kann ebenso wenig produziert werden, wenn die erforderliche Düngung nicht erlaubt ist und der Anbau von Raps wird überflüssig, wenn der Verbrennungsmotor
abgeschafft wird.
So erklärte der „Mobilitätsforscher am Zukunftsinstitut in Berlin“, Dr. Stefan Carsten, erneuerbare Energien seien „das Zauberwort unserer Zeit.” Denn bekanntlich würden landwirtschaftliche Flächen für Wind- und Solarenergie benötigt. „Da ist dann natürlich für Raps und Biokraftstoffe überhaupt kein Platz mehr. Das heißt, der Ausbau der Erneuerbaren Energien hat jetzt Priorität.“ Damit ist der Irrsinn dieser Zeit perfekt auf den Punkt gebracht – und so halten es auch die Grünen: Wer braucht schon Getreide und Brot, wenn man auf gutem Ackerland alles mit Windrädern und Solarparks zustellen kann? Wegen einer wahnwitzigen Ideologie, die schon physikalisch, mathematisch und auch logisch überhaupt nicht funktionieren kann, werden Landwirte um ihre Existenz gebracht – und die Nahrungsmittelversorgung Deutschlands und der Welt nachhaltig gefährdet. Und in Deutschland verkaufen uns dies Politik und Framingpriester der veröffentlichten Meinung allen Ernstes als Erfolgsbotschaft, weil uns so Strafzahlungen an die EU erspart geblieben seien…
20 Antworten
wie war das noch : gebt mir die macht über das Brot – und ich beherrsche die Welt !
Wenn sie erst einmal hungern – werden sie nicht mehr demonstrieren, sondern zur Spritze rennen !
Naja, die Nitratbelastung der Ackerflächen ist schon ein Problem. Die Niederländer bringen täglich Gülle mit Tanklastwagen hier her und unsere Felder können diese Mengen auch nicht verkraften. Sie schwimmen quasi in Gülle! Mit düngen hat das nichts mehr zu tun.
Das Problem ist, dass sich in Norddeutschland und den Niederlanden zuviele Vieh-Betriebe befinden, die diese Gülle als Abfallprodukt erzeugen.
In Süddeutschland gibt es hingegen Gülle-Mangelgebiete, die haben tatsächlich zuwenig Gülle.
Das ist schlicht auch eine Verteilungsfrage ;-P Man hätte ja eine Bahn, die größere Mengen … macht man aber nicht. Gülle “entschärfen”, so dass sie weniger Umweltschäden anrichtet, macht man auch nicht ;-p, das Verfahren dafür wurde sogar in Deutschland entwickelt.
Und dann: weniger Felder = weniger Düngerbedarf, das kommt davon, wenn man Ackerboden “renaturiert” oder zwangsweise brach liegen lässt.
Kein Bauer würde seine Felder “überdüngen” – das würde die Ernteerträge reduzieren, weil die Pflanzen krank werden.
Zumindest das Dt. Energie-Embargo vs. Russland ist den USA, EU-Diktatur, Ukraine, Polen u. Grünen zu Liebe hausgemacht! Schon vor Jahren sabotierten die 5 obengenannten Nord Stream 2 – auch für deren Eigennutz, Freedom-Flüssiggas für die BRD, 2-3x teuerer als russ Erdgas, Einbußen an Gas-Transitge –
bühren, durch NordStream2, Grüne sehen opportunistisch transatlantische Energie-Embargo besonders für
die Westliche Einigkeit vs. Russland wichtig ! Politisch ist Energie-Embargo für die Dt. Bevölkerung u. die
Dt. Industrie wegen unterstellter Russenabhängigkeit nachrangig – trotz existenzieller Nachteile !!!
Heute bei t-online zu lesen:
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat an die Grünen appelliert, einer weiteren Nutzung der Atomkraft in Deutschland zuzustimmen. “Liebe Grüne, springt über Euren Schatten. Keine Denkverbote. Tut es für Deutschland”,
oha..wo doch die Grünen D als Staat vefluchen und i.d. Vergangenheit sogar auf die D-Fahne urinierten.
Was Scholz gestern bei der Bürgerbefragung (Publikum wahrscheinlich handverlesen)vom Stapel ließ …ist an Dreistigkeit kaum zu toppen.
Er kennt sicher die Meldungen von der Börse …letzte Woche Gaspreis 30-40% gesunken. Auch die Ölpreise fallen …gestern innerhalb 24h von 1,30-1,80 USD/ Brl.
Scholz sollte endlich aufhören uns zu belügen u. zu schöpfen.
Aus wertvollem Ackerland wird eine Pferdesondernutzung für Reiche. 20 Hektar Ackerland mal einfach weg, Bebauung mit Reithalle, Ställe und Auslaufflächen. Alles kein Problem, auch gerne im Naturschutzgebiet. Hundebesitzer müssen draußen bleiben, aber Hoppe Hoppe Reiter dürfen da durch, auch gerne im Dutzend während der Brutzeit. Windpark mit 5 Schreddern im Landschaftsschutzgebiet.
Im Vogelschutzgebiet darf gerne die türkische Großfamilie einen privaten Freizeitpark eröffnen, aber die Bauern müssen draussen bleiben.
Gerne auch ein neues Baugebiet für unsere Neubürger ausweißen, und 30 Hektar Akerfläche vernichten. Dafür eine 1 Hektar Ausgleichsfläche für Bienen und so, ausweißen.
Alles mit Zustimmung der Gemeinde und der beteiligten Behörden. Die Bauern und die Nahrungsmittelversorgung interessiert keine Sau. Kommt das Gemüse nicht irgendwie alles aus Holland oder Spanien?
Einfach mal Denken!
Wenn die Nahrungsmittel knapp werden, werden die Bürger wohl einer “gerechten” Verteilung zustimmen, gelle 😉 Zuteilungswirtschaft.
Der schmutzige Faschismus wiehert überall.
Fast alles, was sich seit Jahrzehnten bewährt hat und die Versorgung
der Menschen sicher stellte, wird verworfen.
Jagd diese Multi-Dilettanten zum Teufel und mögen sie in der Hölle schmoren.
Kein Problem, dann bauen die Bauern eben Hanf an. Das wird ja sowieso in der nächsten Zeit entkriminalisiert. Und ehrlich gesagt können die Einwohner diesen Polit Stuss der Politiker ob in Deutschland oder der EU nicht mehr ertragen als völlig bekifft.
Das stimmt aber so nicht.
Bayern hat so viel Getreide, damit kann ganz Deutschland versorgt werden.
Wenn Sie aber eine Erklärung für das Welt-Chaos wollen: jw.org
Getreide und Raps ist und war nie unser Problem
Der Mais zur Energie Gewinnung unterlag nicht der Lebensmittelverordnung und es durfte gedüngt werden bis das Wasser schillerte und das Grundwasser rülpste .
Die Schweinemästereien die über ein Drittel mehr Schweine auf Schlachtgewicht bringen , die dann überwiegend als Schweinehälften nach China gehen schon ! Diese Überproduktion schadet den deutschen Böden . Da unsere Bauern sowieso bei jeder Gelegenheit jammern (zu warm zu kalt zu trocken zu nass ) wird unsere Regierung ebenfalls wie immer, die übergroßen Diesel schluckenden Traktorenbesitzer unterstützen und ihnen auch das Brachland vergolden
die Bauern haben bereits vor 8 Jahren bis zu 100.000 Euro p.a. an Pachtertrag für ein Windrad erhalten. Für etwa 400-500qm Landfläche, dafür Nichtstun. Goldene Nase wäre untertrieben!
@ Jochen (der Depp)
Angeblich befinden sich in den Niederlanden einige Lebensmittellabore, in denen an der „Ernährung der Zukunft“ gearbeitet wird; eh schon wissen, Käferbrei und Madengulasch und sowas. Dass just genau in den Niederlanden mit dem Zerstören der Landwirtschaftsbetriebe begonnen wird, ist sicher nur Zufall. Es ergibt sich für mich aber immer mehr das Bild, dass jedes Land der EU ein Versuchslabor für ein anderes Detail der Großen Transformation ist, und wenn etwas erfolgreich in einem Land umgesetzt werden kann, dann wird es über ganz Europa ausgerollt. Und weil vom Erfolg des verzweifelten Kampfes der niederländischen Bauern gegen einen mit Panzern gegen sie anrollenden Staat so viel abhängt, wird europaweit donnernd über die dortigen Kriegszustände geschwiegen – zu groß ist die Angst vor einer europaweiten Unterstützungswelle, wenn die Bauern aller anderen Staaten erstmal begreifen, dass dort nur der Probelauf stattfindet, der bei Erfolg alle betreffen wird. Oder gar zu viele der einfachen Menschen begreifen, dass man gerade ihre Ernährungsgrundlage schreddert und wir mit heute noch vollen Geschäften auf eine Hungersnot zusteuern, die ganz besonders hart die Wohnbunker in den Städten treffen wird (wo der Jochen hoffentlich wohnt!)
Hab ich heute schon gelesen, ging schneller wie ich dachte…
Schauen wir uns doch mal an von wem diese Provokationen ausgingen die zum Ukrainekrieg geführt haben und dann zu diesem unglaublich “geistreichen” Sanktionsbashing geführt haben!
Es ging von “Big Brain Biden” aus und wurde unterwürfig wie immer von der Bundesfreakshow einfach gedankenlos übernommen.
Merkwürdig ist dabei nur, Russland hat jetzt Energie, Getreide und Kontrolle ohne Ende, war das eigentlich nicht andersherum gedacht!?
Leute, das ist nicht lustig, wir werden von kompletten Vollidioten geführt, das Ergebnis davon wird unser vollständiger Untergang sein, wir werden bald wieder “Billionen” für Brot zahlen und mit der Schubkarre beim Bäcker anstehen müssen
Der deutsche Michel wacht vermutlich erst auf, wenn unten die Laster stehen, um einen abzuholen. Meine Eltern (aus dem Sudetenland) haben es mir so erzählt.
Wenn es denn wirklich stimmen sollte, daß der Hauptgrund die Reduzierung des Nitrats im Grundwasser ec. ist, so ist es doch letztlich eine gute Sache. Über den Zeitpunkt der Einführung läßt sich sicherlich streiten. Bloß so wie die letzten Jahrzehnte kann es einfach nicht weitergehen. Unser Brunnen hat einen Nitratwert von knapp über 60 mg/Liter. Das Labor sagte, dies sei für unsere Gegend sogar noch ein guter Wert (Burgenlandkreis/Sachsen-Anhalt). Hat sich denn noch niemand gefragt, wie im Ökolandbau alles ohne Kunstdünger und Gülle funktioniert? Ja ich höre schon die Neunmalklugen, die sagen, daß der Ertrag geringer sei. Na und? Für wen wird denn die meister Ackerfläche ver(sch)wendet? Für die Futtermittelproduktion. Durch das verzichten auf Fleisch ist noch Niemand gestorben.
Und auf einer ander Seite schreibt man:
Russland wird wohl kein Getreide mehr an den Westen liefern
Der Westen wirft Russland ständig vor, den Hunger als Waffe einzusetzen und Afrika als Geisel zu nehmen. Das ist nun endgültig nicht mehr haltbar, dafür wird der Westen sich überlegen müssen, wo er nun Getreide herabkommen soll.
In Afrika weiß man all das sehr genau. Macky Sall, Präsident von Senegal und derzeit Präsident der Afrikanischen Union, hat Anfang Juni den russischen Präsidenten Putin besucht und vor den Gesprächen zu Putin gesagt:
„Die Sanktionen gegen Russland haben diese Situation noch verschärft und jetzt haben wir keinen Zugang zu Getreide aus Russland, insbesondere zu Weizen aus Russland. Und vor allem haben wir keinen Zugang zu Düngemitteln, denn die Situation war schon schwierig und ist jetzt noch schwieriger geworden, was sich auf die Ernährungssicherheit in Afrika auswirkt.
Ich habe gerade heute Morgen mit meinem Kollegen von der Kommission der Afrikanischen Union gesprochen und ihm gesagt, dass es zwei Hauptprobleme gibt – die Krise und die Sanktionen. Wir müssen zusammenarbeiten, um diese beiden Probleme anzugehen, damit Lebensmittel, insbesondere Getreide und Düngemittel, von den Sanktionen ausgenommen werden.“
Und was sagen die ,,Erretter”der Menschheit dazu ???
Wenn diese Verbrecher in Brüssel nicht ENDLICH GESTOPPT werden,dann werden wir sehr bald einen richtigen AUFSTAND haben und der wird bestimmt NICHT FRIEDLICH angehen!! Es wird Zeit das etwas passiert denn so kann’s NICHT weiter gehn!!
Gülle heisst nicht unbedingt Nitratbelastung, man muss unterscheiden lernen.
Ich verwende Gülle für meine Tomaten und Paprika. Auch wir Menschen scheiden “Gülle” aus mit teilweise hoher Nitratbelastung und anderen Chemikalien, die unseren Körpern gar nicht gut tun.
Wir sollten dafür Sorge tragen, daß erst gar nicht so viel Nitrate verwendet werden.
Die Ursache bekämpfen und die Wirkung ist irrelevant.