Anfang April 2024 verurteilte das Amtsgericht Bamberg David Bendels, Chefredakteur des “Deutschland-Kurier”, wegen „Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens“ nach Paragraph 188 Strafgesetzbuch. Sein genaues „Vergehen“: Der “Deutschland-Kurier” hatte ein Meme basierend auf einem echten Foto von Innenministerin Nancy Faeser beim Holocaust-Gedenktag mit einem Schild („We Remember“) veröffentlicht, das satirisch zu „Ich hasse Meinungsfreiheit“ umgestaltet worden war. Nun liegt die Urteilsbegründung vor – und sie ist ein Schlag ins Gesicht der Pressefreiheit! Richter Martin Waschner schreibt: „Der Post ist nicht durch die Meinungs- und Kunstfreiheit des Art. 5 GG gedeckt.“ Warum? Weil das Meme eine „falsche Tatsachenbehauptung“ sei, die „das Vertrauen in die Integrität der Betroffenen untergrabe“.
Moment mal. Ein Meme soll die Republik gefährden? Satire, die jeder mit einem Funken Verstand als solche erkennt, wird als Straftat gewertet? Waschner behauptet, der „satirische oder künstlerische Charakter“ sei „dem unvoreingenommenen Betrachter nicht erkennbar“. Lächerlich.
Faesers Rache: Ein Meme, viele Strafanträge
Der Wahnsinn der Urteilsbegründung hat Methode. Er ist ein Teil von Faesers Feldzug gegen Widerspruch 2024 verhängte Bamberg mehrere Strafbefehle gegen Bendels, insgesamt 480 Tagessätze für drei Vergehen, alle auf Faesers Betreiben. Bendels legte Einspruch ein, und am 9. Mai 2025 geht’s weiter: Diesmal wegen eines Tweets, der einen AfD-Post von Maximilian Krah zitierte („Masseneinwanderung ist tödlich“). Die Staatsanwaltschaft sieht “Volksverhetzung” – und legte nun ebenfalls Berufung ein, weil ihr die sieben Monate Haft auf Bewährung zu “milde” erscheinen und nicht weit genug gehen. Faeser scheint entschlossen, jeden Kritiker mundtot zu machen.
„Der juristische und mediale Kampf um eines unserer wichtigsten Grundrechte geht also weiter – und zwar mit aller Entschlossenheit“, sagte Bendels gegenüber “Nius”. Respekt, David! Während Faeser die Meinungsfreiheit angreift, zeigt Bendels, wie man kämpft. Er geht in die nächste Instanz – und das ist ein Signal an uns alle. Bendels’ Kampf ist ein Weckruf. Und dass die politisierte Bamberger Staatsanwaltschaft im Fall des Memo-Urteils sogar noch auf Strafverschärfung dringt, zeigt, wie berechtigt und nötig sein Kampf ist. Auch wenn es sich bei dieser Gegenberufung der Anklage vor allem um das übliche taktische Instrument zur Vermeidung einer sogenannten Sprungrevision handelt: Die Botschaft könnte fataler nicht sein.
Wenn Memes zu staatsfeindlichen Akten werden
Vor allem die Urteilsbegründung jedoch ist ein Offenbarungseid: Richter Waschner fürchtet, das Meme könne sich „im Internet auf unüberschaubare Weise verbreiten“. Ja, Herr Richterin, genau das nennt man Social Media! Memes sind keine Bomben, sondern Meinungen – oft bissig, oft überspitzt, aber immer frei! Doch Faeser und das Gericht sehen darin eine Bedrohung. Warum? Weil Satire entlarvt, was Faeser verschweigen will: eine Innenpolitik, die versagt. Statt Kriminalität zu bekämpfen, jagt sie Witze. Statt Grenzen zu sichern, sichert sie ihre Eitelkeit.
Faeser nutzt die Justiz als Waffe gegen Kritiker. Ein Meme als „falsche Tatsachenbehauptung“ zu werten, ist nicht nur absurd, sondern ein Angriff auf Artikel 5 des Grundgesetzes. Wenn Satire nicht mehr geschützt ist, was kommt als Nächstes? Dieser Prozess ist kein Ausrutscher, sondern ein Muster. Faeser liebt Kontrolle – ob durch das NetzDG, Überwachungsgesetze oder Strafanträge gegen Journalisten. Ihre Botschaft: Kritik ist unerwünscht, Spott verboten. Doch Demokratie lebt von Provokation, nicht von Unterwerfung. Die Urteilsbegründung entlarvt Faesers Demokratieverständnis: Wer sie verspottet, wird bestraft. Das ist nicht Stärke, das ist Schwäche. Während Deutschland mit realen Problemen kämpft, kämpft Faeser gegen Memes. Gut, dass die Frau Geschichte ist. Schlecht, dass ihr Nachfolger im Innenministerium keine Besserung verspricht.
25 Antworten
Bestes Deutschland aller Zeiten? Eher wohl bestes „1984“ auf deutschem Boden …
Nein, noch schlimmer: Bald wird von der BundesreGIERung eine „aktualisierte“, an die heutige Zeit inhaltlich und zielgerichtet angepasste Reichsschrifttumskammer errichtet und betrieben.
Ich habe in meinem Beruf, 5 Jahre einen 95 jährigen NAZI Richter behandelt. Hat sich , Dank seiner Verfolgung durch die heutigen Richter, selbst umgebracht.
Aber eines ist für mich sonnenklar, die heutige >Richterschaft ist noch schlimmer! Denn sie lassen illegal Zugereiste schwerst Kriminelle auf uns los! Dazu noch lassen sie sich von politischen Nieten sagen was sie zu tun haben!
Und das Kriminelle in der NAZI Zeit machen konnten was sie wollen, ohne eine Strafe zu befürchten, gab es überhaupt nicht!
das Menetekel für Polit_Personen in der Abart „Klasse“ heißt 2029 und nicht die Verbieten die in %_% steigen ,weil die auf des Souveräns Wünsche hören ,zumindest. Bis nach den Wahlen,ob wir von Grükoten oder Afdkoten verraten werden,bleibt gleich.Die Satisfaktion ist die Abwahl dann alle 4 Jahre, solange das nicht als gesichert Rächts verboten wird,Gel Grünrote ?!!
Gehts noch?
Klare für jeden verständliche Sätze und Sachverhalte
wären gut !
Dieses geschwurble geht mir auf die Eier !
Wot?
Was haben Sie denn geraucht?
Die bösen Juristen. Aber wieso jetzt? Wir sind aktuell nicht in einem Kriegszustand. Wer fördert ihr Tun?
Merkel wurde nur dazu Kanzlerin, um hier eine neue STASI auf zu bauen. Und schaut man sich im Bundestag so um, dann erkennt m,an, das die alten STASI Seilschaften wieder in Position gebracht wurden.
Bestes und abschreckendes Beispiel ist Gysi!
Man sollte sich einmal fragen, was sich der Michel dabei gedacht hat, Merkel und Gysi aus der Mauerschützen Partei zu wählen? Was haben sie sich von solchen Menschen denn erhofft? Dazu kommt noch , das diese beiden nicht sagen wollen, wo das SED Vermögen ist! Und das ist verdächtig!
Merkel hat die Ausbildung „Global Leader for Tomorrow“ des WEF in 1993 absolviert, so wie welteeit viele mit und nach ihr.
Die Auswirkungen erleben wir jetzt in verstärkter Form.
Sehr kurz gedacht !! Sie wollen doch nicht allen Ernstes die Besatzungsmacht mit den Faschisten die nahtlos in die BRD übernommen wurden – vergleichen ? Aber für NATIONALISTEN sind ja bekanntlich immer die anderen
Schuld. SED Vermögen ? fragen Sie wo das Nazi – Vermögen geflossen ist. Über dies ist die SED keine Deutsche Vergangenheit. Deutsche handeln Heute aus einer Immunität heraus nach Gesetzen aus dem III Reich. Folglich wie manche sagen würden nach “ Reichsbürgermanier “ deshalb ignorieren sie selbst das GG. Mit der Dominanz
der EU meinen diese „Reichsbürger“ sie hätten zumindest Europa erobert. Und so wie sie die EU regieren wollen
sie auch den ENDSIEG erreichen. Und noch eins kein geringerer als Adenauer hat die Bürger der DDR zum Bußen
deklariert. MfG
Natürlich sind wir im Kriegszustand! Die gegen uns, oder was soll das sonst sein?
Oder tyrannisieren und verfolgen sie uns etwa nicht mit Waffengewalt für Dinge, die sie sich aus dem Finger saugen?
Es ist Krieg und zwar von denen sogar uns erklärter Krieg!
Nach alter Bauernregel:
„In einem Saustall muss regelmäßig gründlich ausgemistet werden, damit es nicht bis zum Himmel herauf bestialisch
stinkt !“
Immer mehr werden in letzter Zeit Staatsanwälte und Richter
wegen entweder Untätigkeit oder Amtsmissbrauch juristisch
in die Mangel genommen.
So lange Staatsanwaltschaften politischen Justizministerien weisungsgebunden untergeordnet sind und es Systemrichter gibt, wird sich nichts ändern.
Diesbezüglich haben die Väter des GG, der Parlamentarische Rat, einen größten Fehler gemacht, das sie solchen Übergriffigkeiten damals keinen Rigel vorgeschoben haben !
Leider ist es allerdings so, das eine Krähe der anderen ………….
Warum wohl protestieren Jahr für Jahr ehrbare Juristen vor dem Bundesverfassungsgericht ./. dieses und ihren Präses?
Habe nichts ./. die im GG verbriefte Unabhängigkeit der Gerichtsbarkeit.
Allerdings für jeden erkennbare Übergriffigkeiten in Tateinheit
mit Amtsmissbrauch von div. Übergriffigkeiten und Unverhältnismäßigkeiten sind entschieden abzulehnen !
Pfui, für solche „Auftragsberufsmachtbesessene“ i.d. Justiz, die u.a. Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und unsere Grundrechte ablehnen, kann nur noch ärgste Verachtung gezeigt werden.
Auch wissen wir, wie kurze Dienstwege zwischen den einzelnen Behörden u.a. m.d. Telefon untereinander sein können !
Bestehen Gewaltenteilung und Verhältnismäßigkeiten, etc., nur noch a.d. Blatt Papier?
Zur letzten Frage: Besteht und bestand niemals auch nur auf dem Papier. Oder was soll die weisungsgebundene Justiz, die bewußt installiert wurde, sonst sein?
Warum ist das entsprechende Meme nicht im Artikel zu sehen? Sollte man das nicht schon aus Prinzip hier posten? Oder „zu gefährlich“? Bitte ändern – falls nicht, kann man sich den Artikel hier auch sparen, oder?
Diese Staatsanwaltschaft ist ein Fall für den Staatsanwalt !
Bamberger Volks-erziehungs-Gerichtshof?
Demnächst wieder im Druden-, oder Malefizhaus. Da kennen die sich aus, im Hochstift Bamberg!
Den hoffentlich bald besten Erfolg für den Chefredaktuer von ‚Deutschlnad Kurier‘ !!!!
Schaut auf die Gesetze, sprich die Gesetze, die unsere Freiheit, unsere Meinungsfreiheit, unsere Grundrechte im GG beschränken.
Sie sind teilweise so schwammig formuliert, wie der Volksverschmutzungs-Paragraph, so das Staatsanwaltschaften, Richter völlige „Narrenfreiheiten“ genießen und machen dürfen, was ihre persönlichen Befindlichkeiten zulassen wollen!!!
Nein, so läuft das nicht !
Die Legislative muss durch klare Formulierungen der Gesetze, viele sind einfach überflüssig, so wie auch diese „Volksverschmutzungsvorschrift“.
Staatsanwaltschaften und Richter müssen durch klarste Formulierung an die Kette der Verhältnismäßigkeit gelegt werden um ihnen nicht ein weitgehend großer Spielraum für ihre „Machtspielchen“ und ein Strafmaß zu gewährleisten damit Willkür und Übergriffigkeiten von Anfang an ausgeschlossen sind !
Mögliche „Perversionen“, durch Politik, durch Juristen i.d. diversen behördlichen Bereichen, schreiten immer weiter ./. die Freizügigkeit mit Einschränkungen fix voran.
Das soll noch Demokratie, Gewaltenteilung und Grundrechtebewahrung sein?
Wahrlich kaum, denn es ist der Weg in die Parteiendiktatur mit allen ihren zum System gehörigen genehmen Systemlingen !
Alles geschieht Happen für Happen bis das kaputte ideologische System mit ihrer totalen Bürgerüberwachung, spätestens dann, wenn die Barzahlung fällt und der Digital-Euro als verpflichtende Bezahlfunktion uns allen aufgezwungen wird !
Hinzu kommt noch das Problem mit der uneingeschränkten und bald nicht mehr finanzierbaren Massenimportierung.
Wann wird durch die immer schneller voran schreitende Demografie die islamische Republik D. mit Scharia und Kalifat ausgerufen und erzwungen?
Wehe, wehe, wenn ich an das Fass ohne Boden und Deckel mit den unzähligen diversen Problematiken sehe.
Oder auch nach Wilhelm Busch, „wehe, wehe, wenn ich an das
Ende sehe“.
Anders, besser wählen? Ja !
Alternativ oder doch besser und nachhaltiger, das auswandern in ein Nicht-EU-Land ?
@Staatsanwaltschaft legt sogar Berufung ein
nun ja – weisungsgebundene Staatsanwälte !
„Bamberg (mittelalterlich: Babenberg, bambergisch: Bambärch) ist eine kreisfreie Stadt im bayerischen Regierungsbezirk Oberfranken und Standort des Landratsamtes Bamberg. “
Der dazugehörige Innenminister ist wohnhaft in München – MP Söder, Fachmann für Bratwurst und Spritze – Joachim Herrmann. Herrmann ist seit dem 16. Oktober 2007 Bayerischer Staatsminister des Innern
beide CSU !
Zumindest hat Bayern so gewählt und sich mehrfach geweigert Bratwurst-Söder und seine Komplizen aus ihren Ämtern zu entfernen !
Wie also hat David Bendels, Chefredakteur des “Deutschland-Kurier” gewählt und wen hat er unterstützt !
Hat er jetzt verstanden, das es einen Zusammenhang gibt zwischen Parteien, Politikern, Wahlen, ausgeführter Politik und sogar der Justiz ?
Achja, das Hochstift Bamberg wieder. Steht immer für Qualität, wie bereits 1625 für den Fürstbischof Fuchs von Dornheim.
Zu diesem Richter: Der ist 59 und krebst noch im Amtsgericht um? Sprich kurz vor dem Ende des Berufslebens noch in der untersten Instanz kleben geblieben?
Die Ausgrenzung der AFD geht unvermindert weiter:
Streit um Wahlparty
Vermieter der Parteizentrale kündigt der AfD fristlos, Rauswurf droht
Die AfD könnte ihre Bundeszentrale in Berlin-Reinickendorf räumen müssen, wie aus einem Medienbericht hervorgeht. Grund dafür sei die Wahlparty der Partei nach den Bundestagswahlen.
https://www.focus.de/politik/analyse/vermieter-der-parteizentrale-kuendigt-der-afd-fristlos-rauswurf-droht_8ad736f9-7753-4f60-8b0e-0c32bc73315d.html
Die verbalen Entgleisungen von den deutschlandhassenden CDU/CSU Politikern bleiben seltsamerweiser immer ungeahndet und werden strafrechtlich nie verfolgt.
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/ulm/kiesewetter-benimmt-sich-daneben-100.html
https://www.alexander-wallasch.de/politik/hitlerparodist-markus-soeder-albert-sich-durch-bayerische-bierzelte
https://www.rtl.de/cms/riesen-wirbel-um-markus-soeders-bierzeltrede-mit-adolf-hitler-gleicher-stimme-und-gestik-5057210.html
https://www.ksta.de/politik/bayern-csu-chef-soeder-imitiert-aiwanger-mit-hitler-stimme-636368
Die CSU-Politikerin Dorothee Bär tweetet „Alles für Deutschland“ und hatte trotzdem von der Justiz nichts befürchten
https://commons.wikimannia.org/File:Dorothee_Baer_-_Alles_fuer_Deutschland.png
Der AFD-Politiker Höcke hatte nach dieser Äußerung eine Klage Hals und musste sogar Geldstrafe dafür zahlen.
Nur bei der AFD wird ständig nach jedem kleinsten Strohhalm
gesucht, um denen irgendetwas anzuhängen.
Jedes Urteil was gegen wahre Opposition vollstreckt wird und andere „erlaubte“ Strömungen wie aus Politik und Unterhaltungsindustrie über Wasser halten mit wahrer Hetze das ist nur der Beweis das dieses Regenbogensystem dahinschwindet mit all seinen Meistern und Drahtziehern aus dunklen Hinterzimmern. Einst nach wie vor die Rap-Hip Hop-Szene ist nach wie vor nie Feindbild gewesen mit harten Songs gegen Frauen, Gewalt und drogengeiles Gangstertum. Aggro-Berlin hatte nie wirklich Probleme auch wenn mal scheinheilig etwas gemeckert wurde. Die Antifa hat vielleicht mal ganz wenig gestichelt mit einer rostigen Mininadel aber es wurde nie der Ballon verletzt da ja ansonsten die lieben Fans richtig böse werden und nach den Plüschtieren mit allen Mitteln werfen, schlagen und treten wo der Glücksring für 4 Finger, das Basehulz oder die in beliebten islamischen Kreisen russische Braut Kala-Mischi Lieblingssauger ist. Selbst wenn sofort kein Plüschtier beglückt wird nach der großen Klappe dann gibt es den Gratisdöner mit viel Ketchup in Autonomenzentren wo der Regenbogenfetzen so richtig schön aufgefrischt wird mit allen Gästen. Der Hunger ist dann gestillt. mfg
EU-Kommission plant Angriff auf Impfkritiker
Die EU plant eine Zensurkampagne gegen angebliche „Impf-Desinformation“ im Netz. Dies fügt sich in den umfassenden umfassenderen Kampf um die Kontrolle des Internets und der Medien.
Die EU nimmt nun angebliche „Fehlinformation“ über Impfungen ins Visier der Zensur. Mit dem umstrittenen Digital Services Act (DSA) eröffnet die EU-Kommission eine Kampagne gegen impfkritische Informationen im Netz, damit soll die „Demokratie“ gestärkt werden.
Als Aufhänger nimmt die Kommission die Masern. Ein Sprecher der EU-Seuchbehörde ECDC erklärte gegenüber Vaccines Today: „Die Kommission ist sehr besorgt über den sprunghaften Anstieg der gemeldeten Masernfälle in Europa – zumal sich die Zahl im Jahr 2024 im Vergleich zu 2023 verdoppelt hat.“ Der Grund sei die niedrige Impfquote. Deshalb steht die EU vor einer neuen Impfkampagne. Die nationalen Impfquoten sollen in die Höhe und „gleichzeitig gegen kritische Äußerungen im Internet vorzugehen“.
https://tkp.at/2025/04/29/eu-kommission-plant-angriff-auf-impfkritiker/
So lange eine „blonde Föhnwelle“ dort wie eine Diktator führt, wird sich nichts ändern.
Dieses Blondchen muss fix weg, zumal sie auch nicht von uns Bürgern gewählt wurde.
Für dieses Weib kann nur noch ärgste Verachtung gezeigt werden!
Sie war als mehrmalige Ministerin bereits nicht eine befriedigende Leuchte !
Sie ist durch Merkels Gnaden in die Position gekommen, wie auch der Präses des BVerf.G.
Das größte Übel i.d. Politik und in der Züchtigung des Volkes ist und bleibt die Abrissbirne aus der Uckermark !