Freitag, 12. April 2024
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Breite Rückendeckung von Linksstaat und UN für die letzte Degeneration

Breite Rückendeckung von Linksstaat und UN für die letzte Degeneration

Klimakleben als Kavaliersdelikt – so hätte es die grüne Selbstgerechtigkeitsliga gern (Symbolbild:Imago)

Kaum ist zumindest der Freistaat Bayern – überraschend genug – endlich einmal entschlossen gegen die Klimaterroristen der „Letzten Generation“ vorgegangen, überschlagen sich die übliche linksextremen politischen Sphären und ihre medialen Domestiken mit Kritik: Am Mittwoch war bekanntlich auf Veranlassung der Münchner Generalstaatsanwaltschaft und des Bayerischen Landeskriminalamts eine bundesweite Razzia gegen die immer gefährlichere Endzeitsekte durchgeführt worden. Dies erfolgte nicht etwa aus behördlicher Willkür heraus, sondern als überfällige Reaktion auf unzählige Strafanzeigen aus der Bevölkerung heraus, infolge derer Ermittlungen gegen insgesamt sieben Beschuldigte im Alter von 22 bis 38 Jahren eingeleitet und 15 Objekte in sieben Bundesländern durchsucht worden seien, wie der bayerische Staatsschutz mitteilte.

Dabei gehe es um den Verdacht der Bildung beziehungsweise der Unterstützung einer kriminellen Vereinigung gemäß Paragraf 129 des Strafgesetzbuchs; eine an sich selbstverständliche und überfällige Maßnahme, die zuvor auch aufgrund der von Terrorverharmlosern und linksgrünen “Anbiedermännern” wie Verfassungschef Thomas Haldenwang behaupteten Unbedenklichkeit der irren Klimaspinner nicht riskiert worden war. Da die von US-Milliardären und globalistischen NGOs gesponserte „Letzte Generation“ jedoch bislang auch noch mindestens 1,4 Millionen Euro an Spendengeldern in Deutschland gesammelt hat, die überwiegend auch für die Begehung weiterer Straftaten der Vereinigung eingesetzt werden, war wohl das Maß voll. Auch die Homepage der Gruppe wurde beschlagnahmt und abgeschaltet.

Wohlstandsverwahrloste Apokalyptiker

Auch wenn von einem Ende der staatlichen Beißhemmung gegenüber den Asphaltklebern und wohlstandsverwahrlosten Apokalyptikern nach wie vor keine Rede sein kann: So massiv ist bislang noch nie gegen die selbsternannten Klimaretter vorgegangen worden. Dementsprechend heftig fielen die Reaktionen von links aus; hier wurde praktisch alles an Empörung aufgeboten, was nach den tatsächlich rein willkürlichen, grotesk unverhältnismäßigen und auf dubiosen Anschuldigungen beruhenden Großrazzien “gegen Rechts” und gegen die “Reichsrollatoren” entlarvenderweise nicht zu hören gewesen war: So machte etwa der SPD-Rechtsexperte Horst Arnold prompt die Unschuldsvermutung geltend und redete von verwischter “Gewaltenteilung zwischen Exekutive (ausführende Gewalt) und Judikative (rechtsprechende Gewalt)”. Wenn Staatsanwaltschaft und Polizei als staatliche Behörden unter Verkennung dieser Prinzipien derart undifferenziert agierten, dann trügen sie “staatlicherseits zu einer Eskalation und weiter polarisierenden Weise zur Spaltung bei”, schwurbelte Arnold. Es komme darin “eine schändliche und unwürdige Positionierung zum Ausdruck“.

Damit nicht genug, faselte er auch noch von „staatlicher Hate Speech“, weil die Generalstaatsanwaltschaft auf der Webseite der „Letzten Generation“ kurzzeitig den Vermerk gesetzt hatte, dass diese „eine kriminelle Vereinigung gemäß § 129 StGB“ darstelle. Arnold kündigte auch eine schriftliche Anfrage an die bayerische Staatsregierung an. Offenbar pfeift die SPD so aus dem letzten Loch, dass sie sich bei verirrten Kids und Klimakriminellen einzuschleimen versucht, um hier noch Rückendeckung zu generieren. Derselben Versuchung konnten natürlich auch die Grünen nicht widerstehen: Die bayerische Fraktionsvorsitzende Katharina Schulze, bekanntlich eine weitere intellektuelle Großleuchte ihrer Partei, forderte Aufklärung darüber, wie es zu “diesem Tabubruch” kommen konnte und ob die Ermittlungen auf politische Weisung erfolgt seien. Sie besaß sogar die Dreistigkeit zu warnen: „Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Rechtsstaatlichkeit darf nicht verspielt werden“. Merke: Wenn also gegen kriminelle Gefährder ermittelt wird, die den Straßenverkehr blockieren und inzwischen schon Menschenleben auf dem Gewissen haben, dann untergräbt dies das Vertrauen in die Rechtsstaatlichkeit. Sinnhafter ließe sich die Perversion des grünen Weltbildes und Rechtsverständnisses nicht mehr ausdrücken.

Giga-Heuchelei der Grünen

Ausgerechnet Schulze ist dabei die Letzte, die einen Vertrauensverlust der Bürger beklagen sollte: Sie selbst hat nämlich maßgeblich zu selbigem beigetragen, als sie sich auf dem letzten Oktoberfest ausgelassen und maskenfrei feiernd in einem brechend vollen Bierzelt ablichten ließ – obwohl sie selbst kurz zuvor noch für eine Maskenpflicht im Fernverkehr bis April diesen Jahres gestimmt hatte. Mit dieser grüntypischen Giga-Heuchelei hat sie bei den Bürgern sicherlich mehr Empörung ausgelöst als die längst überfällige Razzia gegen die gemeingefährlichen Klimairren.

Auch ARD und ZDF sprangen natürlich umgehend und rührend für die „Letzte Generation“ in die Bresche: In ausführlichen Berichten, von denen man etwa bei den zahllosen Messermorden oder aufgedeckten Terrorplänen von Migranten nur träumen könnte, wurde auf die Razzia eingegangen. Die “Tageschau” bot auf ihrer Webseite ein Interview mit dem „Protestforscher“ Saldivia Gonzatti, der die Razzia als „überzogene Entscheidung“ einstufte, weil damit die „gesamte Bewegung kriminalisiert“ werde. In einem ihrer typischen „Missgeschicke“ ließ die ARD wieder einmal unerwähnt, dass Gonzatti unter anderem bei den Grünen in Dortmund als Rechnungsprüfer tätig ist. Dafür durfte dann in den “Tagesthemen” Moderatorin Aline Abboud in einem Interview mit der Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg als Anwältin der „Letzten Generation“ auftreten: “Wenn Menschen zu spät zu ihren Terminen kommen, das mag ja lästig sein, aber ist das denn ein Grund dafür, Razzien in sieben Bundesländern zu machen und zu prüfen, ob sie eine kriminelle Vereinigung sind?“, fragte Abboud scheinheilig – obwohl Badenberg sich ihrerseits bereits mehr als zurückhaltend zu den Klimaklebern geäußert hatte.

ARD und ZDF in “Höchstform”

Dass diese eine grundsätzlich kriminelle Vereinigung seien, schloss sie strikt aus. Und im ZDF-“Heute Journal” gab Moderatorin Mariette Slomka wie üblich genau vor, was die Zuschauer zu denken haben: “Tempo 100 auf der Autobahn und ein 9-€-Ticket – da gab es wahrlich schon Wilderes in der Republik”, sagte sie gönnerhaft zu den Forderungen der Klimasekte. Den pseudodemokratisch-sozialistischen „Gesellschaftsrat (den die “allerletzte Degeneration” einsetzen will, um ihre wahnsinnigen Forderungen abzunicken), die lebensgefährlichen Folgen und die immensen Materialschäden der Straßenblockaden sowie die gigantische Zeit- und Geldverschwendung für deren Beendigung erwähnte Slomka wohlweislich mit keiner Silbe. Im folgenden – wie immer mehr als wohlwollenden – Beitrag kamen dann unter anderem die üblichen pseudowissenschaftlichen Verharmloser der “Letzten Generation” unwidersprochen und ausführlich zu Wort – und durften erklären, dass ihre Bewegung natürlich keinesfalls als kriminell einzustufen sei. Rauchen ist ungefährlich – gezeichnet Dr. Marlboro!

Und damit auch wirklich überhaupt keine Zweifel offen bleiben, lieferte das ZDF auch noch ein Interview mit dem Soziologen Matthias Quent, seines Zeichens Gründungsdirektor des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft, das passenderweise in Trägerschaft der linksradikalen Amadeu-Antonio-Stiftung geführt wird. Quent warnte darin eindringlich, man treibe mit solchen Aktionen (gemeint war die Razzia) „friedliche Aktivisten in die Radikalisierung“. Dass diese – auf Schulungen und Lehrgängen konspirativ trainierte – Radikalisierung nicht der End-, sondern der Ausgangspunkt dieser Bewegung ist, wurde überall ausgeblendet.

Auch Guterres gibt sich die Ehre

Die links-mediale Phalanx schloss also die Reihen noch am Tag der Razzia. Und nochmals muss der Vergleich zu den polizeilichen Aktionen “gegen Rechts” gezogen werden: Als, mit gigantischem Bohai, die Razzien gegen die Schnabeltassen-Putschisten aus dem Reichsbürger-Milieu durchgeführt wurden und man der Öffentlichkeit den hanebüchenen Unsinn verkaufte, dass die größtenteils älteren Herrschaften unmittelbar vor dem Umsturz der Staatsordnung standen, war von solcher Skepsis gegen die Strafverfolgungsbehörden kein Wort zu hören, schon gar nicht beim ÖRR.

Die Rückendeckung für die “Letzte Generation” reicht jedoch über die Landesgrenzen hinaus; prompt machten sich auch die globalistischen Hintermänner der Klimakriminellen für ihre Schützlinge stark: Denn als ob die Rückendeckung des Linksstaates und seiner Propagandamedien nicht schon fatal genug wäre, meinte nun sogar noch die UNO (!), sich zur Razzia in Deutschland einlassen zu müssen: „Klima-Aktivisten – angeführt von der moralischen Stimme junger Menschen – haben ihre Ziele auch in den dunkelsten Tagen weiterverfolgt. Sie müssen geschützt werden, und wir brauchen sie jetzt mehr denn je“, erklärte in gewohnt unerträglich-verlogenem Pathos der Sprecher von UN-Generalsekretär António Guterres, Stéphane Dujarric (von dem man eigentlich meinen sollte, er sei mit dem Ukraine-Krieg und zahllosen anderen Weltkrisen ausgelastet).

Institutionelle Verfilzung

Mit „wir“ sind hier in Wahrheit nicht die Menschen gemeint, sondern die globalistischen Drahtzieher des ganzen Klimawahnsinns: Von ihnen werden die Klimasekten als Fußtruppen nun tatsächlich dringender denn je gebraucht, da ihre Machenschaften im Zuge des Skandals um Robert Habecks geschassten Staatssekretär Patrick Graichen ans Licht gekommen sind. Dass hier ein gigantischer Moloch aus von Milliardären geförderten Stiftungen und NGOs ganze Staaten unterwandert hat, zeigt die Tatsache, dass es seit Dezember 2021 – also dem Amtsantritt der Ampel-Regierung – nicht weniger als 75 (!) Treffen zwischen der Leitungsebene des Bundeswirtschaftsministeriums und Vertretern des Klimafilzes gegeben hat. Dies wurde nur durch eine Kleine Anfrage der Union bekannt, die die Bundesregierung auf 60 Seiten beantwortete.

So führten Habeck und seine Staatssekretäre nicht weniger als 13 Gespräche mit dem Freiburger Öko-Institut, 20 mit der Agora Energiewende, 34 mit dem BUND und acht mit der Stiftung Klimaneutralität. Habeck selbst gab sich dabei insgesamt 17-mal höchstpersönlich die Ehre. Die Abteilungen seines Ministeriums haben das Öko-Institut zwölfmal, die Agora 21-mal, den BUND 27-mal und die Stiftung Klimaneutralität dreimal konsultiert. Das Ministerium wurde umgekehrt 15-mal vom Öko-Institut, neunmal von der Agora und elfmal vom BUND kontaktiert. Meist ging es dabei um Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen oder Regierungsvorhaben.

Klimapropaganda auf Hochtouren

Diese Institute, Stiftungen und Verbände – als deren “militärischer Arm” die Klimabewegungen quasi agieren –  wirken also aktiv und maßgeblich an Gesetzen der Bundesregierung mit – und das wahrlich nicht umsonst: Seit Ende 2021 gingen Aufträge in Höhe von rund 8,7 Millionen Euro allein an das Öko-Institut, dessen Projekte noch zusätzlich mit Zuwendungen von knapp zwei Millionen Euro gefördert wurden. Darunter waren so eminent “wichtige” Vorhaben wie das Projekt „KlimaAUSbildung“, das junge Menschen zu „Multiplikatoren“ im Bereich Klimaschutz schulen will. Kanonenfutter für die Klimakleber, quasi.

Während Deutschland also in Rezession, Wut und Verzweiflung versinkt, läuft die monströse Klimapropaganda-Maschine auf Hochtouren: Immer neue Irrsinns-Gesetze machen den Menschen das Leben zur Hölle, Medien und linke Parteien tun alles, um den verblendeten gemeingefährlichen Gesinnungstätern und faktischen Verbrechern der „Letzten Generation“ Persilscheine auszustellen und sie zu idealisieren – während die Bürger jeden Tag unter ihren Aktionen leiden. Im Hintergrund kungeln Ministerien mit durch Steuergelder gemästeten Organisationen Gesetze aus, die den bis aufs Blut geschröpften Menschen endgültig den Rest geben. Und wozu das alles? Für die Chimäre einer durch die Klimakrise angeblich vom Untergang bedrohten Welt.

12 Antworten

  1. @BREITE RÜCKENDECKUNG
    na ja – die sind eben von den üblichen Verdächtigen – Staat und Philanthropen – organisiert und finanziert.
    Das kann man jetzt Psychoterror nennen oder militärisch-propagandistisch jetzt PsyOops oder Nudging oder social Engineering – es ist der Krieg von reich gegen Arm !
    Es ist Terror des Regimes !
    Und natürlich geben die Juristen dafür Deckung !

    22
  2. § 129 Abs.2 Strafgesetzbuch (in Klammern klarstellend hinzugefügt!):
    Eine (kriminelle) Vereinigung ist ein auf längere Dauer angelegter, von einer Festlegung von Rollen der Mitglieder, der Kontinuität der Mitgliedschaft und der Ausprägung der Struktur unabhängiger organisierter Zusammenschluss von mehr als zwei Personen zur Verfolgung eines (kriminellen) übergeordneten gemeinsamen Interesses.

    Ein Verhalten, dass in die Rechte Dritter eingreift, ist strafrechtlich rechtswidrig, wenn dafür kein Rechtfertigungsgrund vorliegt hier: Blockieren von Straßen und Verursachung von Staus durch Nötigung.
    Erstens: Das Autofahren ist ohne Einschränkungen erlaubt.
    Zweitens: Die Klimakleber können keinen Rechtfertigungsgrund für ihr Verhalten geltend machen. Es ist somit rechtswidrig.

    Es handelt sich weder um einen rechtfertigenden Streik, da es sich nicht um einen Arbeitskampf handelt.
    Es handelt sich auch nicht um eine rechtfertigende Demonstration, da zwischen Autofahren und politischen Entscheidungen hinsichtlich klimarelevanter Entscheidungen kein unmittelbarer Zusammenhang besteht. Die Autofahrer verabschieden einen keinerlei Gesetze. Die Aktionen richten sich nicht gegen Abgeordnete oder politische Entscheidungsträger.

    Aufgrund des fehlenden unmittelbaren Zusammenhangs zwischen Ziel/Zweck und Betroffenen könnten diese auch mit Entführungen oder Raubüberfällen begründet werden. Das macht die Beziehungslosigkeit deutlich.

    Entschuldigungsgründe sind keine vorhanden, da jedem „Aktivisten“ seine Gewaltanwendung durch physische Einwirkung und somit die Strafbarkeit bekannt ist oder bekannt sein müsste.

    Bei allem steht als ideologischer Ausgangsthese noch nicht einmal fest, inwieweit überhaupt ein dominanter Zusammenhang zwischen Klima und CO2-Ausstoß von Verbrennermotoren besteht. Und schon gar nicht lässt sich eine „weltweite Relevanz“ belegen, die in Deutschland mit einem Minimalausstoß von 2 % bei gleichzeitiger weltweiter Steigerung überhaupt derartiges Vorgehen rechtfertigen könnten.

  3. Man dsarf es einfach mal abkürzen.
    Einst hat Deutschland eine Regierung
    Jetzt hat Deutschland eine kriminelle Vereinigung

  4. wir leben in einem grünfaschistischen Terrorstaat dessen Verbrechen vom Blechordenschmiedenden Eulenpräsifaschsiten gedeckt werden.

  5. Es zeigt sich immer deutlicher das der von oben verordnete Klimawahn eindeutige Parallen zu einem Szenario aus den “UFO-Kreisen” zeigt, das lässt sich bis zur Clinton-Ära und ihren Bemühungen Fakten darüber an die Öffentlichkeit weiterzugeben zurück verfolgen.
    Demnach und angeblich wurde man von Aliens darüber informiert das der Erde ein erneuter Untergang und ein Massensterben bevorsteht, das sei ein unvermeidbarer Zyklus der durch die Menschheit noch beschleunigt wurde, inbesondere durch das Freisetzen nuklearen Materials, es bewirkt wohl viel mehr wie “nur” einen Fallout…
    Wir sind von den “Grey’s” aufgefordert worden diesen Planeten zu verlassen, deswegen wurde uns Technologie überlassen das uns dies ermöglicht und zwar schon vor längerer Zeit, also lange vor Roswell…
    Weite Kreise die über Kenntnisse und Technologie von Aliens verfügen vertrauen dieser Warnung aber nicht und gehen von einer Vertreibung statt einer Rettung aus, dafür gibt es zwei Gründe, Aliens dulden keine (menschlichen) orbitalen Waffensysteme und sie (Aliens) haben erklärt das die Erde ihnen schon seit etwa 200.000 Jahren gehört, sie hätten damals den Planeten wegen eines Krieges verlassen, sie waren “zuerst” da…
    Ok, klingt alles ziemlich irre – aber, es gab schon vor etwa 8000 Jahren und zwar weltweit ein einheitliches Symbol für Gott, im Prinzip eine Scheibe mit Flügeln, das zumindest ist Fakt, ebenso das die Pyramiden von Gizeh dem Orion-Sternbild entsprechen, ihre einstigen golden (?) Spitzen konnte man vom Erdorbit aus als Orion-Sternbild erkennen…
    Es gibt tatsächlich tausende solcher “Merkwürdigkeiten” von Übereinstimmungen, irgendwas an unserer Geschichte stimmt definitiv nicht und zwar ganz gewaltig nicht…

  6. Könige waren in ihren Anfängen Räuberhäuptlinge, bis diese
    genügend Mitläufer fanden, dadurch mit dem Vagabundieren
    aufhören konnten und sesshaft wurden. Zuvor mußten sie stets
    in Bewegung bleiben um nicht gerichtet zu werden. Könige waren
    nie Stammesführer sondern immer nur Herrscher. Der König war
    gezwungen für männliche Nachkommen zu sorgen, damit er nicht
    im Alte noch gestürzt und gerichtet werden würde.

    Die heutigen Regierungen haben die Könige nur beerbt, daher ist
    ihr Verhalten auch gleich. Der Rechtsstaat impliziert ein Recht
    auf Herrschaft, das Recht kann aber nicht herrschen dann wäre
    es Unrecht. Das Recht ist eine Erkenntnis, eine Einsicht und
    Freischein zur Herrschaft.