Donnerstag, 1. Dezember 2022

Justiz

ZDF-Journalist mit Silberschatz und Gemäldesammlung

Ein aktueller Prozess vor dem Amtsgericht Berlin-Tiergarten offenbart einen interessanten Einblick in den luxuriösen Lebensstil eines hohen ZDF-Angestellten: Während sich der heutige Leiter des ZDF-Hauptstadtstudios, Theo Koll, im Jahr 2014 beruflich in Paris aufhielt,...

Gericht lässt Vergewaltiger und Mörder frei – weil er zu lange in U-Haft saß

Neues aus dem besten Deutschland, das es jemals gegeben hat: Das Pfälzische Oberlandesgericht in Zweibrücken hat für einen weiteren Schandfleck in der bundesdeutschen Justizgeschichte gesorgt, der Bände spricht über den gegenwärtigen Zustand des deutschen...

Der lange Arm der deutschen Gesinnungsjustiz: Oliver Janich schmort weiter im Philippinen-Knast

Dieser Beitrag erschien zuerst auf Wochenblick. Über einen Monat ist es nun her, dass der regierungskritische Autor und reichweitenstarke Blogger Oliver Janich in seiner philippinischen Wahlheimat verhaftet wurde. Seit dem 17. August befindet er sich in...

Crowdfunding für Klage wegen ungültiger Grünen-Zweitstimmen angelaufen

Al Capone und die Grünen sind für viele Inbegriffe der organisierten Kriminalität. Während Al Capone am Ende über Steuerhinterziehung stürzte, könnten die Grünen aufgrund verfassungswidriger Landeslisten aus den Parlamenten fliegen. Der Kampf gegen die...

Gesinnungsjustiz: Witz-Urteil gegen Klimaterroristen, harte Strafe für wütenden Autofahrer

Die Frage, ob es so etwas wie politische Justiz im heutigen Deutschland gibt, ist eindeutig zu bejahen. Zwar nicht in dem Sinne, dass staatliche Anweisungen oder autoritäre Einmischungen die Urteilsfindung beeinflussen und die Richter...

Ballweg, Janich, Stürzenberger: Säuberungen gehen voran, grüne Altjungfern frohlocken

Nach der Inhaftierung Michael Ballwegs und Oliver Janichs erfolgte nun das Urteil des Hamburger Amtsgerichts gegen Michael Stürzenberger. Sechs Monate soll der engagierte Islamkritiker in Haft - ohne Bewährung, versteht sich - was in...

Geimpfte haben oft Schmerzensgeldanspruch gegen ihren Impfarzt – auch ohne Schäden!

Die hohe Zahl an Impfschäden und ernsten Nebenwirkungen ("Post-Vac-Syndrom”) sowie die grassierenden erheblichen Langzeitfolgen als Folge der Impfkampagnen dringt nur ganz allmählich ins breitere öffentliche Bewusstsein. Immerhin ist das Problem, das lange als Mythos,...

Anschlag auf Privathaus von AfD-Politiker Spaniel: Weimar spiegelverkehrt

Deutschland nähert sich seit Jahren unaufhaltsam Verhältnissen, wie sie in den 1920-er Jahren herrschten, vor allem in der Weimarer Anfangszeit unter den "Fememorden" und dann wieder in der Endphase vor der NS-Machtergreifung: Das politische...

Auch Hamburg stellt die Weichen Richtung „Transknast”

Diese Woche beschloss der Hamburger Senat Änderungen sowohl des Justizvollzugsgesetzes als auch des Maßregelvollzugsgesetzes, um sich endlich eines der eigentlichen, wahren und vordringlichen Probleme unseres Landes anzunehmen - und den nicht mehr zu rechtfertigenden Missstand...

Schluss mit dem Impfexperiment: Morgige Gedenkveranstaltung „75 Jahre Nürnberger Kodex”

Am morgigen Samstag veranstaltet das „Aktionsbündnis 75 Jahre Nürnberger Kodex“ eine internationale Gedenkfeier und eine Podiumsdiskussion auf der Wöhrer Wiese in Nürnberg, auf der an die Verabschiedung des Kodex vor 75 Jahren erinnert und die Einhaltung...