Montag, 6. Dezember 2021

Politik

Gegen Deutschlands Regierende war Kurz ein Waisenknabe

Was immer an den Vorwürfen gegen Österreichs zurückgetretenen ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz dran ist - eines ist sicher: In Deutschland braucht wirklich niemand auch nur ein Wort über diese Affäre zu verlieren. Weder jemand, der...

Katzbuckeln auf Du und Du? Neues von Merkels Verfassungsrichter-Dinner

Stephan Harbarth ist fraglos der unwürdigste Verfassungsgerichtspräsident, der dieser ehrenwerten Institution - gegründet nach dem Vorbild des US-Supreme Court, als Lehre aus den Justizabgründen der rechtlosen NS-Ära - seit ihrem Bestehen je vorstand. Zugleich...

Kollaps der Aluminiumproduktion: Jetzt wird es ernst

Neues aus der Abteilung "Dinge, die uns in Deutschland nicht zu interessieren brauchen, weil wir uns um Wichtigeres zu kümmern haben": Die Rohstoff- und Lieferkrise nimmt weltweit immer bedrohlichere Ausmaße an. Der - ursächlich...

Schachern im stillen Kämmerlein: Ampel-Talk hinterm Rücken der Bürger

Es geht bei den aktuellen Koalitionssondierungen der Ampel-Akteure um Weichenstellungen für einen weitaus längeren Zeitraum als bloß die kommenden vier Jahre - und damit ist nicht die "Klima-Zukunft" gemeint, sondern das nackte wirtschaftliche und...

Exklusiv in Österreich? Der Politikertypus Sebastian Kurz

Wegen der Nachwehen der Bundestagswahl und den Koalitionsverhandlungen in Deutschland scheint ein sehr lehrreiches Stück aus Österreich sehr viel weniger Beachtung zu finden, als es eigentlich verdient hätte. Der Sachverhalt in aller Kürze: Der österreichische...

Polens Sensationsurteil gegen EU-Einmischung: Kommt jetzt der „Polexit“?

Die Entscheidung des polnischen Verfassungsgerichts, Teile des EU-Rechts für verfassungswidrig zu erklären, ist mehr als nur Ausdruck des tiefen Zerwürfnisses zwischen der Brüsseler Kommission sowie eines moralisierenden Clubs um Deutschland und Frankreich einerseits und...

Armin Laschet, Merkels letztes Opfer

Die persönliche Tragik des Armin Laschet, die Fremdschammomente seiner Preisgabe durch eigene Parteifreunde erwecken fast so etwas wie Mitleid, obwohl dieses hier wahrhaftig fehlt am Platz ist. Niemand hat Laschet gezwungen, seine alles in...

Freiheitsberaubung, fortgesetzter Rechtsbruch, falsche Impfzahlen: Sie kommen mit allem durch

Schutz vor Strafverfolgung ist im Grundgesetz eigentlich nur für amtierende Abgeordnete im Zuge der parlamentarischen Immunität und Indemnität vorgesehen. Es kann nicht genau eingegrenzt werden, wann sich dies geändert hat, Fakt ist jedenfalls: Spätestens...

Triumph der Taliban: „Nach Kabul kommt Rom“ (Teil 2)

Mein damals schon vernichtendes Gesamturteil über die Polizeimissionen in Afghanistan lautete: Unterbesetzt, unterfinanziert, fehlender Masterplan, fehlende Exit-Strategien, schwach strukturiert ("designed") und ungenügende Koordination in der technischen Unterstützung. Mein vorsichtiges, rückblickend aber immer noch zu...

Wahlanalyse: Der Grün-Experte von der „taz“

In der "taz" gibt es eine fundierte Analyse des mäßigen Wahlergebnisses für die Grünen. Jedenfalls scheint der Verfasser zu glauben, daß es sich um eine fundierte Analyse handelt. Ein paarmal schallend gelacht - und...