Das Imperium schlägt zurück: Visa-Beschränkungen und Sanktionen gegen EU-Schranzen

Das Imperium schlägt zurück: Visa-Beschränkungen und Sanktionen gegen EU-Schranzen

Die EU-Zensurexzesse haben ernste Folgen (Cartoon:KI)

Dass die Europäische Union mit dem Zensur-Alptraumgesetz Digital Services Act (DSA) ihren eigenen eigenen Bürgern auf
Plattformen wie Fratzenbuch, X & Co. das Maul verbietet, kann den Amerikanern eigentlich herzlich egal sein. Doch es geht um Grundlegenderes: Denn die Zensurmaßnahmen der Bürokraten in Brüssel verletzen eben auch die in der Bill of Rights verbrieften Rechte von US-Bürgern, die wir hier in den USA uneingeschränkt genießen dürfen – insbesondere das Wichtigste von allen, nämlich das unbedingte Recht auf freie Rede. Schon seit über einem Jahrzehnt bastelt die – nicht gewählte und damit demokratisch nicht legitimierte – EU-Kommission an Regularien herum, die letztendlich alle einem Zweck dienen: der Errichtung eines globalen Zensur-Imperiums, das über Europa hinausreicht und eben auch US-Bürger tangiert.

Mit dem Granit Act wurde seitens der USA bereits ein deutlicher Warnschuss in Richtung Brüssel abgefeuert, den die dortigen nicht legitimierten Schreibtischtäter allerdings wohl eher nicht verstanden haben; als Beweis für ihre Ignoranz kann die im Dezember 2025 gegen X und Elon Musk verhängte Strafe von 120 Millionen Euro gelten. Dabei sollte eigentlich Kein Wunder, dass man es in den USA nunmehr leid ist, die Verletzung der Rechte von US-Bürgern weiter hinzunehmen. Wenn ein Amerikaner auf Facebook oder X Inhalte und Meinungen postet, die den Granden der EU und der europäischen Staaten nicht passen, hat dies also zur Folge, dass die EU ausflippt und nicht nur die Zensurkarte zieht, sondern dem betreffenden Social-Media-Konzern Strafen und Geldbußen aufbürdet.

Verschärfte Maßnahmen gegen EU-Politiker und Beamte drohen

Es sollte eigentlich auch den simpel strukturiertesten Gemütern unter den europäischen Politschranzen einleuchten, dass die USA diese Anmaßung der EU nicht länger hinnehmen. Die Diskussion über diese diktatorischen Methoden hat längst den US- Kongress erreicht. Dort fordern nunmehr namhafte Vertreter aus Repräsentantenhaus und Senat scharfe Maßnahmen gegen die verantwortlichen Vertreter der EU – und diesmal geht es um weitaus mehr als „nur“ eine Einreisesperre wie im Fall der linkstotalitären Zensurtanten von “HateAid”. So fordert nun Jim Jordan, der Vorsitzende des Justizausschusses des Kongresses, nach Erscheinen des weltweit für Furore sorgenden House Judiciary Committee Report verschärfte Maßnahmen gegen die Politiker und Beamten, die an der Zensur von US Bürgern beteiligt sind.

Der vollständige Titel dieses Ausschussberichts lautet übrigens: “The Foreign Censorship Threat, Part II: Europe’s Decade-Long Campaign to Censor the Global Internet and How It Harms American Speech in the United States”, zu Deutsch also: “Die Gefahr ausländischer Zensur, Teil II: Europas jahrzehntelange Kampagne zur Zensur des globalen Internets und wie sie die Meinungsfreiheit in den Vereinigten Staaten beeinträchtigt“. Ganz konkret plädiert Jordan als Berichterstatter für direkte Sanktionen der Akteure – was nichts anderes bedeutet die Erwägung, sie nicht nur nicht in die USA einreisen zu lassen, sondern auch ihre Vermögen einzufrieren und sie vom Zahlungsverkehr und auch der Nutzung von Kreditkarten auszuschließen.

Rote Linien verteidigen

Man gibt den Zensoren damit quasi die eigene Medizin zu schmecken und verdeutlicht, dass die roten Linien der Meinungsfreiheit von den USA um jeden Preis verteidigt werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf dazu ist bereits in Arbeit – und wird bis zur Abstimmungsreife gewiss nicht allzu lange brauchen. Sollte der europäische Politadel dann weiterhin versuchen, sein arrogant-absolutisches und nur mehr großkotzig zu nennendes Verhalten gegenüber Trump und den USA durchsetzen, und sollten die EU-Drahtzoeher die Grundsätze der westlichen Werte und Freiheiten (die für alle demokratischen Gesellschaften lebensnotwendig sind und bis vor kurzem auch in Europa als heilig galten) weiter mit Füßen treten – mit schädlichen Folgen auch über den Großen Teich hinweg! –, dann drohen natürlich auch weitere Handelssanktionen.

Offenbar tut die EU alles, um das Verhältnis zu den USA weiterhin zu trüben. Ob man damit auf Dauer erfolgreich ist, darf auf lange Sicht bezweifelt werden.


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14 Kommentare

  1. Das erfüllt mein Herz mit Freude.
    Wer das Leben und die Existenz Anderer zerstört muss mit den gleichen Mitteln bekämpft werden.

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  2. Den größten Gefallen köönnte Putin uns bringen, wenn er den ganze Saustall in Belgien mit einem schönen Bomben Gruss auslöschen würde. Denn da sitzt unsere ganze EU Bande, welchen uns diesen Mist eingebrockt hat! Weg mit diesen Lumpen und die Welt und Europa könnten wieder zu Erfolg kommen!

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    1. @den ganze Saustall in Belgien
      meiner Ansicht als Pack aus Dunkeldeutschland reicht das nicht – da müssen die Parlamente in Bund und Land, die Parteizentralen mit gereinigt werden – einschließlich Karlsruhe und andere Gerichte.
      Angeblich sind die Dinger ja häusergenau – aber er bräuchte schon eine ganze Menge von dem Zeug.
      Ich bezweifle, daß Putin das so viele Hyperschall-Sausen wert ist – ich nehme an, das der sagt : räumt euren Saustall selbst auf, oder ihr seid es nicht wert !
      Und das wiederum kann ich dann auch nachvollziehen – würde ich in der Situation genauso machen.
      Ich würde nur aufrechnen lassen, welchen Schaden die aus Deutschland gelieferten und finanzierten Waffen anrichten und die Begleichung dieser Rechnungen als Voraussetzung für zukünftige Geschäfte machen ! Einschließlich des Schadens, den die deutschen Soldaten, die es angeblich ja nicht gibt, dort anrichten.

      1. Jahrzehntelang gezielt aufgebauter Filz geht runter bis in die regionalen Amtsstuben.
        Da darf kein Stein mehr auf dem Anderen bleiben.

    2. Auch und vorallem die Apologeten der Mainstream-massenmedien hier im Land!
      Der ganzen antiamerikanischen, radikalen, manipulativen, deutschen Journaille in den USA die „Arbeit“ verunmöglichen“ ! Paradebeispiel: Hayali!

  3. Die Monster werden immer monströser und sich am Ende noch gegenseitig fertig machen.
    Finde ich gut.
    😜

  4. Ich würde mal so sagen: die BRD ist durch das SHAEF-Gesetz ein von den Amis besetztes Land, und es gilt immer noch
    der Überleitungsvertrag von 1990 in dem die Amis als oberste Institution in Rechtsfragen inne hat. Was ich den Amis (Trump) ankreide, das er immer noch zulässt, das NGOs wie B.G. oder Soros u.a. das deutsche Recht bestimmen. Obama hat mit den Bereinigungsgesetzen ein Chaos im Rechtssystem verursacht. Eben so wird die ganze EU durch die
    von NGOs gekauften EU-Abgeordneten ( übrigens bei denen greift das Geldwäschesystem) deren Konten dürfen noch nicht mal eingesehen werden. Aber bei den Bürgern wollen sie jedes EURO kontrollieren. Die Bürger ignorieren meine und H.M. Broders Warnungen vor der EU – DIE EU IST EINE DIKTATORISCHE RIESENKRAKE. und das PROBLEM !!!!
    Idioten zahlen mit Karte,Handy – machen sich so ERPRESSBAR!!! statt das eigene Geld den Banken zu entziehen!!!
    JEDER DER NICHT NACH DEREN PFEIFE TANZT – WIRD MIT KONTOSPERRUNG GEFÜGIG GEMACHT !! Inzwischen gibt es Städte ( wie Langenfeld NRW ) die das Zahlen mit Bargeld gänzlich unterbunden haben. Es geht also nicht nur um MEINUNGSFREIHEIT sondern auch HANDLUNGSFREIHEIT !!!! Wacht endlich auf !!! Was ich Heute auf E 1 bei
    der Olympiaübertragung gesehen habe – Bundespolizei – Werbung – zeigt mir, das die Polizei zu Gestapo mutiert.

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  5. Es passt zwar nicht ganz zum Thema,aber ich möchte es teilen:
    Italien zeigt Nationalstolz und Flagge.
    Entgegen der auf ein paar ICE-Buh-Rufe gegen Vance reduzierten linken Medien-Meldungen waren die Eröffnungsfeiern der Olympischen Spiele in Mailand und Cortina für mein Empfinden ein voller Erfolg.Sehr niveauvoll,schön,ästhetisch und
    zeigten den Woken und Linken deutlich den Stinkefinger.
    Kultur,Frieden und Harmonie,sportliches Miteinander,Schönheit,Kunst,Musik und
    der demonstrative Respekt vor dem eigenen Land und der Nationalflagge bestimmten die Zeremonie.
    Wohltuend und schön das zu sehen und mitzuerleben.
    Der Teamwettbewerb Tag 1 der Eiskunstläufer war gestern voller Freude und Ansporn,Stolz aufs eigene Land,die jeweilige Nationalflagge und die
    Top Leistungen.
    Die Linken und Woken haben verloren.
    Gesunder Geist setzt sich durch.

    1. Ergänzung:
      Die Deutschen wären besser daheim geblieben.
      Beim Einzug der Nationen angezogen und formlos verhüllt in
      potthässlichen Säcken aus dem Stoff der Strassenbahnsitze.
      Fehlte nur noch die Vollverschleierung.
      „Der Islam gehört zu Deutschland“ (Originalton Bundesheini).
      Die Sportler,die auf die Olympia-Teilnahme so stolz sind werden von ihrem eigenen Land vor den Augen der ganzen Welt verhöhnt.

  6. kann mir die Rumpelstilz_innen im linken Reservat EU bzw Brüssel /& Berlin schon vorstellen, wie die da Feitztanzig ihren „unsere_Demokratie“ Zorn mit Brüllbus raus hauen!! Dann noch gegen Zuzug und dafür eine Steuerhöhung sein ! Da hört für die nie Steuern erwirtschafteten Linksgrünen ja alles Verständnis auf!! Diese fiesen Grund Gesetz Anhänger müssten alle Ausgebürgert werden !! Nach altem DDR Style,raus ja,aber kein Handgepäck! Für rechte Demokraten !!🤮🤮

  7. Die USA können ja die EU zusammenschießen. Die EU soll aber ein Werkzeug der NATO sein. Also müssen die USA nur die NATO zusammenschießen. Die NATO wird aber von den USA dominiert. Also müssen die USA eigentlich nur sich selbst zusammenschießen. Frohes Schaffen. 🙂

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    1. Die Amis schießen sich bereits selbst zusammen.

      KI sagt:
      In 2025, at least 14,651 people were shot dead in the United States, excluding suicides, marking a significant decrease from previous years. However, firearm suicides continued to rise, potentially bringing the total number of gun-related deaths to over 28,000 for the year.

      Das sind gerundet 77 Tote pro Tag.
      In anderen Ländern nennt man so etwas Bürgerkrieg.

  8. Endlich! Ich hoffe, die ziehen das tatsächlich durch mit den Kreditkartensperren. Einreisesperren in die USA – das tut vielen von denen nicht sonderlich weh. Aber bei den Kreditkarten … Außerhalb den USA gibt es da nicht so viele Alternativen. Und selbst denen kann man, wenn es dann sein muss, sicher auch noch genügend Druck machen.Dann kriegen sie einmal die Medizin zu schmecken, die sie hier vollkommen unschuldigen Menschen angedeihen lassen.