Die SPD möchte die Öffentlichkeit mit der offiziellen Bekanntgabe ihrer Ministerriege zwar noch bis Montag verschonen; doch kaum ist der Schock über die Vorstellungen der Merz’schen Ministerriege verdaut, drängen bereits die ersten alarmierenden Personalien an Licht, mit denen die SPD die sieben Ministerposten besetzen will, die sie dem dem rückgratlosen Linksstaat-Bettvorleger Friedrich Merz im Gegenzug für die Erfüllung von dessen “Lebenstraum Bundeskanzler” abtrotzte: Justizministerin der 16-Prozent-Verliererpartei soll wohl die SPD-Abgeordnete Sonja Eichwede werden. Sollte es so kommen, dann wäre hier eine nahtlose Kontinuität im Kampf gegen Rede- und Meinungsfreiheit unter dem Deckmantel des Kampfes gegen „Hass und Hetze“ gesichert. Das Arbeitszentrum der Verfolgung Andersdenkender und Oppositioneller wird sich damit absehbar weg vom Innenministerium, das anstelle der SPD-Linksextremistin Nancy Faeser fortan vom CSU-Mann Alexander Dobrindt geleitet wird, und hin zu den beiden von Frauen geführten Ministerien für Justiz und “Gesellschaft” (die künftige Zusammenlegung der Ressorts Bildung und Familie) verlagern. Eichwede wird dann als Justizministerin die Verfolgung all derer durchsetzen, die von der durch die künftige CDU-Gesellschaftsministerin Kathrin Prien geförderte linksradikale NGO-“Zivilgesellschaft” stigmatisiert und zu Feindbildern erklärt werden.
So wie einem gruseln muss angesichts der Ernennung der Corona-Hardlinerin Nina Warken zur neuen CDU-Gesundheitsministerin, lässt einem die Vorstellung, dass die erst 37-jährige Eichwede oberste politische Aufsichtsperson des Justizapparats wird, das Blut in den Adern gerinnen. So hat die Nominierte überhaupt kein Problem mit Denunziation, im Gegenteil rief sie sogar dazu auf: Im vergangenen Juni veröffentlichte Eichwede auf Instagram ein Video, in dem sie im Duktus einer verkrampften 14-Jährigen, die sich als Klassensprecherin bewirbt, zum Anzeigen von „digitaler Gewalt“ aufforderte – denn “Beleidigungen und Hass im Internet” seien nämlich “Straftaten”, belehrte sie das überwiegend jüngere Ziel so naiv wie bösartig (und was “Beleidigungen und Hass” sind, definiert die Politik natürlich praktischerweise selbst). Anzeigen dagegen, warb Eichwede, könnten bequem auch digital erstattet werden, was sie als große Errungenschaft der Ampel pries – denn es sei „vollkommen absurd“ gewesen, bis dato eine schriftliche Anzeige bei der Polizei einreichen zu müssen. „Traut euch. Zeigt dies an. Weil es Konsequenzen braucht, wenn man Straftaten begeht, weil man da den gesellschaftlichen Konsens verlässt“, drängte Eichwede in dem Video.
Stimmungsmache gegen Sylt-“Täter”
Dabei machte sie auch gleich noch Werbung für die Meldestelle HateAid, eine Ausgründung der linksradikalen Kampagnenplattform “Campact”, die zwar behauptet, sich gegen „Hass im Netz“ zu engagieren, in Wahrheit aber nur sich beleidigt fühlenden linken Politikern und sonstigen Gestalten aus dem linken Dunstkreis zu Hilfe eilt. Linksextremistische Propagandaorganisationen, Meldestellen und Denunzianten: Das sind also die Verbündeten und Adressaten der nächsten Justizministerin der Bundesrepublik Deutschland. Die Politisierung der Justiz wird unter ihr dramatisch zunehmen. „Wir als SPD setzen uns dafür ein, dass die Justiz bürgernah, effizient und auf der Höhe der Zeit ist“, versprach Eichwede in ihrem Video. Was darunter zu verstehen ist, zeigte sie auch während des staatlich und medial orchestrierten Pseudoskandals um die Jugendlichen auf Sylt, die vor einem knappen Jahr in betrunkenem Zustand dümmliche Partytexte gegrölt hatten, deren Refrain “Ausländer raus” beinhaltete – eine zwar unappetitliche, aber – gerichtlich festgestellt – klar von der Meinungsfreiheit gedeckte Aussage. „Stellt euch gegen diesen Hass!“, forderte die studierte Juristin Eichwede damals und machte eifrig Stimmung gegen die alkoholisierten Party-Gröler, die zu rechtsradikalen Vorsatztätern gestempelt wurden. Vorgestern wurde nun bekannt, dass die Ermittlungen gegen die Jugendlichen eingestellt wurden – weil es keinerlei Hinweis auf die Erfüllung des Tatbestands der Volksverhetzung gebe. Das Leben der meisten Beteiligten ist durch unselige Figuren wie Eichwede aber dennoch zerstört, die sich an der öffentlichen Hetzjagd auf sie beteiligten.
Es spricht für sich, dass Eichwede nicht mit fachlicher Qualifikation, sondern eben nur mit solchen Selbstprofilierungen von sich reden machte. Anscheinend reicht die medienwirksam gezeigte Empörung und “Haltung” aus, um Justizministerin zu werden. Dahinter treten dann auch andere fragwürdige Details zurück – wie etwa der Umstand, dass Eichwede zum weiteren Beispiel für die neofeudalen Inzestbeziehungen zwischen Politik und Medien in diesem Land taugt, gerade im Berliner Hauptstadt-Sumpf: Eichwedes Lebensgefährte ist “zufällig” Rundfunkrat in der ARD-Anstalt RBB, die gerade von einem ungeheuerlichen Skandal in den nächsten rutscht. Der öffentlich-rechtliche Moloch und der Staat, der ihm seine Zwangsgebühren erhält, halten also auch hier zusammen wie Pech und Schwefel.
Eine neue Hilde Benjamin?
Doch darüber könnte man noch hinwegsehen; schlimmer ist, dass Eichwede als Justizministerin dieses immer infamer und rücksichtsloser agierenden Linksstaats das geradezu perfekte Instrument sein wird, um das EU-Zensurmonster Digital Services Act und das (von der kommenden Koalition tatsächlich beschlossene) “Lügenverbot” umzusetzen. Eichwede besitzt definitiv den Fanatismus, die systemische Unterwürfigkeit, die ideologische Verblendung und die intellektuelle Unbedarftheit, die es für einen derartigen Irrsinn braucht. Auch da kann man nur nochmals bitter klatschen: Danke, Merz! Mancheiner fühlt sich – auch optisch – bei dieser Matrone des Gesinnungsstaats bereits an die junge Hilde Benjamin erinnert, jene berüchtigte Schauprozess-Juristin des SED-Regimes. Todesurteile wie unter ihr sind von Eichwede zwar nicht zu erwarten, aber dass sie mit dem geplanten Ausbau des Bespitzelungs- und Zensurapparates weniger den Rechtsstaat als “unsere Demokratie” (sprich: die Macht des linken Blockparteienkartells) schützen wird, pfeifen die Spatzen von den Dächern.
Nach gestern veröffentlichten Umfragen glauben mittlerweile nun schon 76 Prozent (!) aller Deutschen nicht mehr daran, dass man hierzulande seine Meinung noch frei äußern kann – ein verheerender Wert. Angesichts dieser Entwicklung passt Eichwedes Berufung wie die Faust aufs Auge.Unter ihr wird der lange Marsch in den linkstotalitären Überwachungsstaat unerbittlich weitergehen. Was bisher das Duo Faeser/Haldenwang besorgte, wird künftig vom Tandem Eichwede/Prien fortgeführt und wer es fortan immer noch wagt, offen seine Meinung zu sagen, sollte besser seinen Bademantel griffbereit haben und besser besonders früh aufstehen, um für morgendliche Hausduchsuchungen inklusive Beschlagnahmung von Computer und Handy bereit zu sein.
23 Antworten
Klar kann man in diesem Land seine Meinung frei äußern. Das konnte man in den nicht ganz so allerbesten Deutschlands davor schließlich auch.
Die Frage lautet(e) immer: wie oft?
Der sieht man den „Grünstich“ schon im Gesicht an !
Diese Entscheidung ist katastrophal.
Der erste Eindruck ist immer richtig !! Als ich die Frau zum ersten mal sah, stellte ich sofort fest – die Frau gehört in die“ Geschlossene“ und nicht auf Ministerposten. Schon in den 70-ern gingen Menschen mit Gehirnschaden in den
öff.-Dienst und Politik. Ein gesellschaftlicher Schaden den man kaum mehr bereinigen kann. Ein normal denkender geht auch nicht in den Polizeidienst, wo man auch das eigene Hirn an der Pforte abgeben muss.
Der erste Eindruck ist immer richtig !! Als ich die Frau zum ersten mal sah, stellte ich sofort fest – die Frau gehört in die“ Geschlossene“ und nicht auf Ministerposten. Schon in den 70-ern gingen Menschen mit Gehirnschaden in den
öff.-Dienst und Politik. Ein gesellschaftlicher Schaden den man kaum mehr bereinigen kann. Ein normal denkender geht auch nicht in den Polizeidienst, wo man auch das eigene Hirn an der Pforte abgeben muss.
alle dateien speichern… im ausland sichern… wird schon noch interessant werden……
Man muss sich diese Kreaturen nur kurz ansehen, dann ist alles klar. O mein Gott! Der Brechreiz ist sicher.
Verblüffend. Ich habe den Namen der Tussi heute zum ersten mal gehört. Als ich das Bild sah, dachte ich oje.
Der Text machte mir klar, dass eine neue Schreckensgestalt in die Reihe der Uschis, Nancys, Muttis, Claudias und
sonstiger Amazonen der Apokalypse aufgenommen wurde.
Ich habe schon früher Urteile auf den ersten Blick gefällt die genau trafen.
Als Kohl am Abend des 9.11.89 vor der gerade umgefallenen Mauer sagte, „Von nun an muss Deutschland seine internationale Verantwortung wieder wahrnehmen“
Dass begann damit, dass Deutschland zur Spaltung Jugoslawiens stark beigetragen hat. Genscher und Kinkel haben die NVA Waffen an die Kroaten verhökert und Schröder hat die Serben bekriegt.
Und heute sind wir kriegstüchtig. Ich bin froh 76 zu sein, In einem Land des Wahnsinns, möchte ich keine 26 sein.
Für Leser, die sich womöglich schon seit vergangenem Sonntag darüber wundern, daß PI-NEWS NICHT MEHR AUFRUFBAR IST, hat der Betreiber der Seite jetzt bei Alexander Wallasch folgende Stellungnahme veröffentlichen lassen:
https://alexander-wallasch.de/gesellschaft/pi-news-offline-betreiber-fragen-sabotage-von-hoeherer-stelle/
Interessant ist auch der nebenstehende Artikel, wonach Marcel Luthe mittlerweile auf 85 Seiten die Gründe aufgelistet und eingereicht hat, die für eine Wahlwiederholung sprechen:
https://alexander-wallasch.de/gesellschaft/david-gegen-goliath-marcel-luthe-will-die-bundestagswahl-kippen/
Nun ist auch noch ein Anwalt betroffen:
https://alexander-wallasch.de/gesellschaft/emotionale-meldung-von-anwalt-ulbrich-ich schreibe-nicht-mehr-staatsschutz-ermittelt/
Fehler 404: Seite nicht gefunden
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/emotionale-meldung-von-anwalt-ulbrich-ich
Kein Kommentar.
PS, die BlogSeite -> BeiSchneider
ist seit 4/6 Wochen tot und durch Platzhalter ersetzt!
Die Angriffe auf unabhängige Medien dauern schon länger und nehmen rasant zu!
Dringend Sicherheitseinstellungen vornehmen!! App’s die standardmäßig auf Handys und PC installiert sind
sind inzwischen so programmiert, das sie selbstständig deine Einstellungen ändern. Kaspersky gibt Warnungen aus. Schalten sogar VPS aus.
Danke!
Ich hatte schon an meinem PC gezweifelt!
Politik und Mainstream-Medien behaupten immer wieder, Deutschland – Österreich wäre ein »reiches Land«. Doch in Wirklichkeit gehört der deutsch-österr. Bürger in Europa zu den Ärmsten, obwohl wir die stärkste Wirtschaft haben und am härtesten arbeiten. Der Grund dafür:…..De+Ösiland ist zu einem Plünderland verkommen, das seine Bürger durch die ufähigste Politkaste gnadenlos ausbeutet! Höchste Steuern und Sozialbgaben und niedrigste HUNGERLÖHNE- Leasing seit 2000 Schröder, dem Arbeiterführer….In vielen Bereichen sind wir traurige Weltmeister.
Und so gut wie niemand zahlt mehr, wenn es um Strom, Immobilien, Krankenkassenbeiträge, Medikamente, Autopreise oder Rundfunkbeiträge geht. Wir leisten uns einen beispiellos aufgeblähten Sozialstaat vorwiegend für Leute, die gar nicht da sein dürften und einen gigantischen Apparat an Beamten und NGO-Funktionären. Dazu kommt eine teure und überbordende Bürokratie. Sinnlose Subventionen für Klima- NGO`s werden wie am Fließband beschlossen. Das größte Problem ist die steigende Staatsverschuldung, die durch zweifelhafte staatliche Projekte geradezu explodiert.
»Jedes Jahr exportieren wir unseren Wohlstand – das Land blutet regelrecht aus.« Nicht zu vergessen: Deutschland ist weltweit die Nummer zwei in Sachen Entwicklungshilfe und Weltmeister bei der Finanzierung von Zuwanderung. Auch die Deindustrialisierung und die Vernichtung des Mittelstandes machen jeden Einzelnen von uns täglich ärmer. Ganz abgesehen von unserem maroden Rentensystem, das schon in wenigen Jahren mit MERZ gegen die Wand fahren wird….Daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern. Im Gegenteil: Uns droht in Kürze der totale Absturz.
Selbst wenn Sie es zu gewissen Ersparnissen gebracht haben, werden diese schon bald bei einem Crash verloren gehen oder vom Staat enteignet werden. (Zwangsausgleich-Soli) Wer diese Zusammenhänge nicht kennt, der wird in die Armut abrutschen, egal wie sicher er sich auch heute noch fühlt. Armes DE/ÖS: VENECUELA droht!!!
In nicht allzu ferner Zukunft haben auch die ganz blöden genug vom Bademantel und Beschlagnahme ihres Eigentums dann schauen wir mal wie’s dann weitergeht hoffentlich nicht so wie’s in meinem Kopfkino abgeht
Die rote_Neid_Partei muss nun ohne GRÜNE Sekundanten w/m/D-ings auskommen, da ist auch ein Arm_regender Karl-L- nicht sicher vor einer Volks_roten Anzeige. Ist schon nervenzerfetzend wenn Volk Politik für sich will und nur für BRD Bürger, das ganze Rot-Internationale mit grüner Um&welt Revolution, nach den GRÜKoten Jahren ,am Allerwertesten vor bei geht. Welt retten um „ZUHAUSE an die Wand fahren, mit Opfern der Bürger durch messerscharfe „Schutz_&_ Sucher“! Das geht so nicht mehr die GEZte_“waffe“ ist nun nicht mehr scharf 1
Und Gut ist’s !! 🙂 !!
@politische Gleichschaltung der Justiz
Cardassia-Justiz soll nicht korrupt gewesen sein !
Bis zur „Wende“ hat es in der DDR 40 Jahre gedauert. Wir haben also in der BRD noch etwas Zeit zum nachdenken und ertragen.
Diese neue Justizministerin gehört mit zum letzten Aufgebot dieses dahinschmelzenden Regimes. Hass, Gewalt und Hetze im Netz gilt es zu bekämpfen und da sage ich nur beide Daumen nach oben. Indymedia und andere tolerante Plattformen von Links wie AFD töten blablabla fallen nicht darunter wie gewohnt. So nun zur rechten Seite da hängen genug V-Leute und Provokateure von Toleranzvereinen und VS ab. Sie werfen mit Grußformeln aus dem 3.Reich um sich oder Gewaltaufrufen gegen Linke und Fremde. Sie haben die Hoffnung das andere Nutzer dies erwidern sollen in Sozialen Netzwerken oder nur einen Gefällt mir Klick geben damit die Staatsanwaltschaft ein Verfahren mit den drei Zauberzahlen 86, 90 und 130 einleiten kann. Meist beginnt so ein Verfahren mit einer Hausdurchsuchung wo Handys und Computer beschlagnahmt werden und auch nach Zufallsfunden wird gesucht wie Drogen, Waffen oder auch Steuerhinterziehungen. Fette Geldstrafen sind die Folge und eine Meldung an den Arbeitgeber. Hohe Bewährungsstrafen oder 1-2 Jahre schwedische Gardinen können bei Ersttätern drinnen sein. Empfehlenswerte Literatur ist der Rechtsratgeber für Dissidenten und Aktivisten oder Mäxchen Treuherz. Erhältlich sind diese Werke beim Nordlandverlag, PC-Records oder Druck18-Versand. GEBT DER SCHLAPPHUTMAFIA KEINE CHANCE!!!
Die antidemokratischen Eurokraten in Brüssel drehen durch:
EU-Kommission plant Angriff auf Impfkritiker
Die EU plant eine Zensurkampagne gegen angebliche „Impf-Desinformation“ im Netz. Dies fügt sich in den umfassenden umfassenderen Kampf um die Kontrolle des Internets und der Medien.
Die EU nimmt nun angebliche „Fehlinformation“ über Impfungen ins Visier der Zensur. Mit dem umstrittenen Digital Services Act (DSA) eröffnet die EU-Kommission eine Kampagne gegen impfkritische Informationen im Netz, damit soll die „Demokratie“ gestärkt werden.
Als Aufhänger nimmt die Kommission die Masern. Ein Sprecher der EU-Seuchbehörde ECDC erklärte gegenüber Vaccines Today: „Die Kommission ist sehr besorgt über den sprunghaften Anstieg der gemeldeten Masernfälle in Europa – zumal sich die Zahl im Jahr 2024 im Vergleich zu 2023 verdoppelt hat.“ Der Grund sei die niedrige Impfquote. Deshalb steht die EU vor einer neuen Impfkampagne. Die nationalen Impfquoten sollen in die Höhe und „gleichzeitig gegen kritische Äußerungen im Internet vorzugehen“.
https://tkp.at/2025/04/29/eu-kommission-plant-angriff-auf-impfkritiker/
Warten wir die Einführung des digitalen EUROs (= Währungsreform) ab. Irgendwann wird es auch in DE den Kipppunkt geben, der zur Anwendung des Art 20 bs 4 , 146 GG führt.
Bis dahin: Popcorn besorgen, Tagesschau schauen und einfach nur noch lachen.
Gute und boese Hexen gab es schon im Mittelalter.
Als gebildete Person u. Juristin, gibt Eischwede eine erbärmliche Erscheinung ab u. erweckt den Eindruck, ein
pubertärierendes Mädchen zu sein, mit ihrer händefurtelei ( M(F)erkelchen Händemarkenzeichen) u. Gefasel
ist sie die passende Mitbesetzung im Irrenhaus der Bundesregierung!!!!!!!
Was den beiden großen Zeigefingern der neuen Justizministerin stehen würde wären paar Fruchtballons auf die Gummihandschuhe?! Sie war bestimmt Feuer und Flamme für Hygiene bei C19 und ist es noch?! 😉