Menschen zeigen zuweilen manche Umgangsformen mit ihren eigenen Artgenossen, die sie nicht auf eine Stufe mit Tieren stellen, sondern noch darunter platzieren. Außer der Perfektionierung von Intrigen, Lügen und Betrug ist das vor allem die systematische gegenseitige Tötung in Kriegen. Anders als Tiere, die sich mit einer angeborenen Hemmung gegen innerartliche Tötung vor dem Aussterben schützen, können sich Menschen solche Verluste leisten. Kriege wie der in Vietnam demonstrieren die Effizienz eines demografischen Puffers, indem hohe Kriegsverluste durch eine noch höhere Geburtenrate überkompensiert werden: Die Bevölkerung wuchs damals – von 1955 bis 1975 – um 70 Prozent. Unter zivilisierten Bedingungen mit niedrigen Geburtenraten existiert jedoch kein demografischer Puffer. Das westliche Gesellschaftsmodell und ihr Kernprinzip der individuellen Freiheit sind im heutigen Umfeld der asymmetrischen Kriegführung, in der die Demografie zunehmend als Waffe eingesetzt wird, existenziell bedroht.

Seit dem Aufkommen der Zivilisation hat sich die Intensität von Konflikten erheblich gesteigert. Die rücksichtslose Bereitschaft autokratischer Herrscher, gewöhnliche Mitglieder der Gesellschaft in Kriegen für persönliche Macht zu opfern, hat hierzu wesentlich beigetragen. Da unkontrollierte Macht wächst, bis ihr Grenzen gesetzt werden, unterliegen auch die Werkzeuge der Macht einer ständigen Weiterentwicklung. Dieser gefährliche Trend setzte sich nach dem Zweiten Weltkrieg fort. 1965, während des Vietnamkriegs, legte die US-Denkfabrik RAND Corporation eine umfassende wissenschaftliche Studie vor, die zeigte, dass die meisten gegnerischen Vietcong-Rebellen nicht aus kommunistischer Überzeugung kämpften, sondern weil sie die versprochene Befreiung ihrer Heimat als brutale feindliche Eroberung erlebten – als Patrioten.

“Rally-around-the-flag”-Effekt ignoriert

Der Bericht machte deutlich, dass Flächenbombardements, Folterverhöre und Napalm die leidenden Menschen geradewegs in die Arme der Rebellen trieben und den Krieg “unwinable“ machten. Obwohl vor eben diesem “Rally-around-the-flag”-Effekt auch innerhalb der Streitkräfte frühzeitig gewarnt worden war, erwiesen sich der Vietnam-Oberkommandiere William C. Westmoreland (von der zeitgenössischen Antikriegsbewegung als “General Wastemoremen”, “verheizt mehr Menschenleben“, tituliert), Verteidigungsminister Robert McNamara und Präsident Lyndon B. Johnson als beratungs- und einsichtsresistent. Während das Trio dafür sorgte, dass der Bericht unter höchste Geheimhaltungsstufe gestellt wurde, suggerierten sie öffentlich, der Krieg könne durch noch mehr verstärkte militärische Anstrengungen gewonnen werden. Flächenbombardements wurden ausgeweitet, die Nachbarländer Laos und Kambodscha hineingezogen, und der Einsatz von Napalm und Agent Orange wurde fortgesetzt. Von den etwa 2,5 Millionen Toten des Kriegs starb die Mehrheit der Opfer zeitlich nach (!) dem RAND-Bericht von 1965 – was somit direkt auf die Verantwortungslosigkeit hochrangiger Persönlichkeiten zurückzuführen ist, die sich der klar und schlüssig präsentierten besseren Einsicht verschlossen. Der große Gewinner war der Militärisch-industrielle Komplex (MIC). Leider hatten die westlichen Medien versäumt, die Öffentlichkeit über diese Zusammenhänge zu informieren, obwohl Präsident Eisenhower im Januar 1961 dringend davor gewarnt hatte.

“Unkontrollierte Macht wuchert unkontrolliert”: Diese Regel wurde 1967 von der CIA bestätigt, als sie unter dem Namen “Phoenix-Programm” ein Netzwerk von Vernehmungszentren in Vietnam einrichtete und dort Folter systematisierte. Unter dem Druck der Öffentlichkeit lenkte die CIA später ein und gelobte den Verzicht auf menschenunwürdige Vernehmungsmethoden, doch die antihumanitären Praktiken wurden lediglich verlagert. Zu diesem Zweck eingerichtete Geheimgefängnisse (“Black Sites”) in kooperativen Ländern wie Litauen, Rumänien und Thailand dienten diesem Ziel.

Systematische Verweigerung der Rechenschaftspflicht

Durch das beharrliche Fortführen grausamer und ineffektiver Praktiken „befreiten“ sich die Geheimdienste quasi von ihrer Position als demokratisch integrierte Elemente der US-Verfassungsrepublik. Ihre geheimen Finanzen machen den Sicherheitsapparat zu einem unabhängigen Staat im Staat. Damit war die „Weiterentwicklung“ der operativen Geheimhaltung zur systematischen Verweigerung von Rechenschaftspflicht vorgezeichnet. Finanziell ermöglicht diese Abschottung eine expansive Milliardengeschäftsverflechtung mit Rüstungsunternehmen und der Finanzwelt. Über Drehtüreffekte (“Revolving-Doors”) bestehen zudem Verbindungen zur Politik, wodurch kommerziellen Interessen, die den Krieg als Profitquelle nutzen, Zugang gewährt wird. Diese wirtschaftliche Verflechtung ermöglichte zusammen mit der Abschottung von individueller Strafverfolgung katastrophale Fehlschläge mindestens seit Vietnam und parallelen Interventionen in Lateinamerika, wie unter anderem von Noam Chomsky dokumentiert wurde.

Der ressourcenfressende autokratische Staat im Staat stabilisiert sich durch interne Selektionsmechanismen. Eine strenge Hierarchie erzwingt unterwürfiges Verhalten bereits ab der Rekrutenausbildung. Es sind die Persönlichkeiten auf Führungsebene, die die Operationsmethoden prägen. In diesen Positionen hat sich ein egozentrischer, abgehobener und rücksichtsloser Charaktertyp durchgesetzt – das genaue Gegenteil von Persönlichkeiten, die eine freie Gesellschaft verteidigen könnten. Eine freie Gesellschaft hingegen stabilisiert sich durch solidarische Idealisten, die faire Aufstiegschancen auf Basis tatsächlicher Leistung benötigen. In der autokratischen Innenstruktur haben sie keine Chance. Die etablierte Charakterauswahl bringt Individuen an die Spitze, die die Frechheit besitzen, Lügen vor dem Senat zu verteidigen, Folter zu rechtfertigen und illegale Einbrüche in Computer des US-Senats anzuordnen, um Beweise zu vernichten.

Systemische Kritik

Der autokratische Apparat schützt verfassungswidriges Verhalten durch anachronistische Notstandsgesetze, namentlich den Espionage Act von 1917. Unter ihm wurden Whistleblower wie Julian Assange, Chelsea Manning und Edward Snowden für das Aufdecken von Verbrechen wie Staatsfeinde behandelt. Auf eine Anklage gegen solche Freiheitshelden hinzuarbeiten, zeugt von einem unterentwickelten Demokratieverständnis. Da die Nation der legitime Souverän ist, hat ihr Recht auf wahrheitsgemäße Informationen unzweifelhafte Priorität. Viel zu lange haben angegebene Erfordernisse der nationalen Sicherheit als Vorwand gedient, um sich der Rechenschaftspflicht zu entziehen.

In Wahrheit schuldet der Sicherheitsapparat den Whistleblowern im Grunde genommen Dank dafür, dass sie Material für die interne Selbstreinigung liefern. Auch Bürger und Politiker schulden ihnen Dank für entscheidende Informationen, die von Medien und Geheimdiensten verschwiegen wurden. Glücklicherweise haben viele Menschen durch ihr öffentliches Engagement die Freilassung von Manning und Assange erwirkt. Diese Auseinandersetzung muss jedoch zu einer systemischen Kritik mit dem Ziel führen, den Sicherheitsapparat zu einem verlässlichen Organ zu reformieren, das humanitäre Prinzipien und demokratische Souveränität respektiert.

Pseudowissenschaftliche Tarnung

Dies bedeutet, eine existentielle Gefahr abzuwenden: Der zunehmend unabhängige Staat im Staat wird von Interessen angetrieben, die denen des Nationalstaates widersprechen. Wie der Krieg in der Ukraine zeigt, kann Unabhängigkeit in bitterer Feindschaft gipfeln, wenn empathiefreie, polarisierende Charaktere dominanten Einfluss gewinnen. Die Gefahr wird durch heuchlerische Einsichtsresistenz der Verantwortlichen verstärkt: Jahrzehntelanges Versagen von Vietnam bis Afghanistan, von den Medien beschönigt, dringt in das Bewusstsein einer wachsenden Zahl von Bürgern vor.

Wie jedoch die brutale Behandlung unersetzlicher Whistleblower zeigt, ist die militaristische Clique weder fähig noch willens, das Grundprinzip der Freiheit zu erkennen. Gelegentlich offenbaren Politiker die Psychologie hinter ihrer hartnäckigen Resistenz. George W. Bush lieferte 2022 ein klassisches Beispiel, als er bei dem Versuch, den russischen Einmarsch in die Ukraine zu verurteilen, versehentlich erklärte: „Die Entscheidung eines Mannes, eine gänzlich ungerechtfertigte und brutale Invasion des Iraks zu starten, … ich meine, in der Ukraine,“ bevor er leise hinzufügte: „...auch den Irak.“Die Folgen institutioneller Unehrlichkeit sind verheerend. Statt aus der Kontraproduktivität von Folter zu lernen, heuerte die CIA die Psychologen James Mitchell und Bruce Jessen für 81 Millionen Dollar an, um „verstärkte Verhöre“ zu entwickeln – eine pseudowissenschaftliche Tarnung für unter anderem Waterboarding, Elektroschocks und Schlafentzug. Als der Kongress solche Praktiken nach einem vernichtenden Senatsbericht aus dem Jahr 2014 verbot, lagerte die CIA die „Arbeit“ an bezahlte Milizen in Afghanistan aus.

Gefährliche Ausweitung der Geheimdienstbefugnisse

Heute zeigen sich wachsende Informationsdefizite in asymmetrischen Konflikten. Die Supermacht USA, deren Militärbudget 129-mal höher ist als das des Iran, kann sich gegen das Regime in Teheran nicht durchsetzen. Während die jungen USA unter Thomas Jefferson die von nordafrikanischen Häfen aus betriebene Piraterie beendeten, blockieren heute Huthi-Milizen ungestraft den Zugang zum Roten Meer. Von der NSA und der CIA errichtete Überwachungssysteme bergen immense innenpolitische Risiken. Unter Krisenbedingungen drohen Notstandsgesetze wie der Insurrection Act in Verbindung mit über 13.000 Executive Orders (präsidialen Verordnungen), die Befugnisse der Geheimdienste auf gefährliche Weise auszuweiten. Die reihenweise Aussetzung von Bürgerrechten würde der Willkür Tür und Tor öffnen.

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Die Wiederherstellung der demokratischen Autorität erfordert eine sofortige Ausdünnung der Notstandsgesetze, um den Rechtsstaat und das Vertrauen in Krisenzeiten zu bewahren. Außerdem muss der Sicherheitsapparat vor materiellem Eigeninteresse am Krieg geschützt werden. Positiv formuliert, bedeutet Reform die Installation eines Beförderungssystems, das die autokratische Selektion bricht und den Aufstieg auf Basis von Verdienst und Integrität über alle Ränge hinweg garantiert. So gewinnt die demokratische Nation die Kontrolle zurück und sichert ihre Freiheit.