Man kann den Anschlagsversuch von Leipzig/Halle sehr ernst nehmen, ohne aus ihm einen deutschen 11. September zu machen. Man kann eine bessere Drohnenabwehr verlangen, Sicherheitslücken schließen und ausländische Sabotage entschieden verfolgen, ohne dafür die Erinnerung an fast 3.000 Tote von New York, Washington und Pennsylvania in den Dienst einer politischen Mobilisierung zu stellen. Und vor allem kann man einen Verdacht gegen Russland für plausibel halten, ohne ihn bereits zur erwiesenen Tatsache zu erklären. Genau diese Unterscheidungen verwischt der Kommentar von Mona Jaeger in der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) völlig. Seine zentrale Behauptung lautet nicht etwa vorsichtig, Deutschland könne vor einer sicherheitspolitischen Zäsur stehen; sie lautet apodiktisch: „Das Land wird angegriffen.“
Jaeger weiter: Russland setze alles daran, Unruhe zu erzeugen, nehme dabei Menschenleben in Kauf. Und dann schließlich die Pointe der Einordnung: „Die Drohnenattacke von Leipzig war eine Wende. Sie war Deutschlands 9/11.“ Das ist nicht nur eine schiefe historische Analogie. Es illustriert ein größeres Problem gegenwärtiger Sicherheitspolitik- Aus Ermittlungen werden hier Gewissheiten, aus Indizien Tatsachen und aus Tatsachen politische Imperative. Je dramatischer die Sprache, desto kleiner scheint der Raum für die Frage zu werden, was eigentlich bewiesen ist, was überhaupt noch bewiesen werden soll, ja darf.
Ein Anschlagsversuch ist noch kein Terrorakt und ein Terrorakt noch kein 11. September
Zunächst sollte man die Tatsachen zur Kenntnis nehmen: Am 4. August wurde auf dem Gelände des Flughafens Leipzig/Halle eine Drohne mit professionellem Sprengstoff und Zünder entdeckt. Der Generalbundesanwalt sieht zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für den Versuch, eine Explosion herbeizuführen. Eine Frachtmaschine musste durchstarten und kollidierte nach Behördenangaben im erweiterten Flughafenbereich mit einem Gegenstand, möglicherweise einer weiteren Drohne. Der Generalbundesanwalt spricht ausdrücklich von einem „schwerwiegenden Angriff auf die Transport- und Logistikinfrastruktur in Deutschland“. Das ist ernst genug – und benötigt gerade deshalb keine rhetorische Aufrüstung.
Am 11. September 2001 kaperten 19 Terroristen vier Passagierflugzeuge. Zwei wurden in die Türme des World Trade Centers gesteuert, eines ins Pentagon, ein viertes stürzte nach dem Widerstand der Passagiere in Pennsylvania ab. Fast 3.000 Menschen starben. Die Täter, die Organisation hinter ihnen und das politische Motiv konnten rekonstruiert werden. Die Anschläge veränderten die amerikanische Außen- und Sicherheitspolitik und führten mittelbar zu Kriegen. In Leipzig explodierte dagegen keine Bombe. Niemand wurde durch den Sprengsatz getötet. Der Anschlag scheiterte. Seine mutmaßlichen Hintermänner sind Gegenstand laufender Ermittlungen. Schon deshalb ist „Deutschlands 9/11“ keine Beschreibung, sondern eine Dramatisierungsformel. Jaeger verschärft sie noch, indem sie einen hypothetischen Geschehensablauf konstruiert: Wäre die Attacke „vollends gelungen“, wären „wohl ein oder mehrere Flugzeuge explodiert“. Das mag sein (obwohl daran erhebliche Zweifel bestehen). Aber Sicherheitspolitik sollte zwischen dem unterscheiden, was geschehen ist, dem, was beabsichtigt gewesen sein könnte, und dem, was im schlimmsten Fall hätte geschehen können. Wer diese Ebenen ineinanderschiebt, kann beinahe jedes vereitelte Attentat nach der maximal denkbaren Opferzahl bewerten. Dann wird nicht mehr das Ereignis zur Zäsur, sondern das kontrafaktische Szenario.
Was wissen wir über Russland?
Noch problematischer ist die Attribution. Zunächst sprach Innenminister Alexander Dobrindt lediglich von „fremden Mächten“ und vermied ausdrücklich die Festlegung auf Russland. Inzwischen haben Ermittler zwei Tatverdächtige identifiziert: einen Mann aus Belarus mit russischem Pass sowie einen gebürtigen Russen mit lettischem Pass. Nach Recherchen von “Norddeutschem Rundfunk”, ”Westdeutschem Rundfunk” und “Süddeutscher Zeitung” bestehen Verbindungen nach Russland; neuere Recherchen berichten sogar von einem mutmaßlichen Mitarbeiter des russischen Geheimdienstes GRU, der als Logistiker der Operation fungiert haben soll. Das sind gewichtige Indizien. Sie dürfen nicht weggewischt werden. Die Bundesregierung betrachtet deshalb russische staatliche Stellen inzwischen als verantwortlich. Aber eine ebenso wichtige Tatsache gehört zur vollständigen Darstellung: Die entscheidenden Beweise sind der Öffentlichkeit bislang nicht zugänglich.
Ein wesentlicher Teil dieser Zuschreibung beruht auf geheimdienstlichen und vertraulichen Ermittlungserkenntnissen. Selbst in der Politik gibt es deshalb Streit darüber, welche Belege für die russische Verantwortung vorgelegt werden können und müssen. Union und SPD argumentieren, Beweismittel könnten während laufender staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen nicht einfach veröffentlicht werden; AfD, BSW und auch Vertreter der Linkspartei verlangen mehr Transparenz. Das bedeutet nicht: Russland war es nicht. Es bedeutet: Die Öffentlichkeit kann derzeit nicht in derselben Weise feststellen, dass Russland den Anschlag angeordnet hat, wie sie feststellen kann, dass eine präparierte Drohne gefunden wurde. Dieser Unterschied ist für einen Rechtsstaat elementar.
Vertrauen ist kein Beweis
Geradezu unfreiwillig legt die politische Reaktion das Problem offen: Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler argumentiert sinngemäß, man dürfe den Aussagen von Bundeskanzler und Innenminister “vertrauen”. Aber Vertrauen in staatliche Institutionen und Beweis sind zwei verschiedene Kategorien. Eine Regierung darf aufgrund geheimdienstlicher Erkenntnisse handeln, bevor sie sämtliche Quellen offenlegt. Nachrichtendienste können ihre Informanten, technischen Aufklärungsmethoden und internationalen Kooperationen nicht öffentlich ausbreiten; dies gehört zum Wesen geheimdienstlicher Tätigkeit. Die Öffentlichkeit wiederum darf sagen: Wir nehmen diese Einschätzung zur Kenntnis, können ihre Grundlage aber bislang nur teilweise überprüfen. Genau zwischen diesen beiden Sätzen liegt die demokratische Vernunft.
Eine merkwürdige Vorstellung von Staatsbürgerlichkeit entstünde, wenn Skepsis gegenüber einer geheimdienstlichen Attribution bereits als Ausdruck eines „verschobenen Sicherheitsempfindens“ erschiene. Die konservative Tradition kennt nicht nur den starken Staat. Sie kennt auch das Misstrauen gegenüber der unbegrenzten Macht des Staates. Gerade wer Polizei, Nachrichtendienste und Streitkräfte handlungsfähig erhalten will, sollte ihre Kompetenzen an Recht, Kontrolle und nachprüfbare Tatbestände binden.
Die Erinnerung an 9/11 als politischer Hebel
Besonders fragwürdig wird Jaegers Analogie dort, wo aus „Deutschlands 9/11“ unmittelbar eine innenpolitische Agenda abgeleitet wird. Der Kommentar erinnert daran, dass nach 2001 Überwachungsbefugnisse erweitert, das Ausländerrecht verschärft, Nachrichtendiensten zusätzliche Kompetenzen eingeräumt und das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum geschaffen wurden. Anschließend wechselt Jaeger zur Videoüberwachung und schließlich zu den geplanten neuen Befugnissen für Verfassungsschutz und BND. Sogar heimliche Wohnungseinbrüche durch Geheimdienstmitarbeiter werden thematisiert. Die entscheidende Frage sei, ob die Bevölkerung den Diensten vertraue, solche Instrumente nur in begründeten Ausnahmefällen einzusetzen. Damit offenbart sich die Funktion der 9/11-Analogie: Wer ein Ereignis zum „deutschen 11. September“ erklärt, erzeugt einen politischen Ausnahmehorizont. Nach dem realen 11. September wurden außergewöhnliche Maßnahmen ergriffen – und wenn Leipzig unser 11. September ist, erscheinen außergewöhnliche Maßnahmen wiederum als historische Konsequenz.
Aber genau darüber müsste erst diskutiert werden. Eine mit Sprengstoff bestückte Drohne auf einem Flughafen beweist unmittelbar einen Mangel an physischer Sicherung und Drohnenabwehr. Daraus folgt die Notwendigkeit besserer Detektion, klarer Zuständigkeiten, wirksamer Abwehrtechnik und eines besseren Schutzes kritischer Infrastruktur. Warum daraus zwingend folgen soll, dass nämlich Nachrichtendienstmitarbeiter heimlich Wohnungen betreten dürfen, ist dagegen keineswegs evident. Zwischen Gefahr und Gegenmaßnahme gehört ein Wort, das in aufgeheizten Sicherheitsdebatten erstaunlich schnell verloren geht: Verhältnismäßigkeit.
Sicherheitspolitik beginnt mit Präzision
Eine konservative Kritik muss deshalb nicht in das andere Extrem verfallen. Russland führt Krieg gegen die Ukraine. Russische Sabotageoperationen in Europa sind keine Erfindung. Die gegenwärtigen Erkenntnisse im Leipziger Fall ergeben einen ernstzunehmenden Verdacht, der inzwischen über bloße Spekulation hinausgeht. Die Parallelen zu früheren Sabotagefällen, die identifizierten Verdächtigen und insbesondere die berichtete GRU-Spur verlangen gründliche Ermittlungen. Sollte gerichtsfest nachgewiesen werden, dass der russische Militärgeheimdienst einen Sprengstoffanschlag auf deutschem Boden organisiert hat, wäre das ein außerordentlich schwerwiegender Vorgang. Dann müsste Deutschland politisch und sicherheitspolitisch reagieren.
Aber die Reihenfolge ist entscheidend! Ermitteln, belegen, zurechnen, reagieren – so herum. Nicht: vermuten, dramatisieren, historisieren, Befugnisse erweitern. Gerade konservative Sicherheitspolitik sollte auf dieser Reihenfolge bestehen. Denn ein Staat beweist seine Stärke und Handlungsfähigkeit nicht dadurch, dass er bei jedem gefährlichen Ereignis den Ausnahmezustand rhetorisch vorwegnimmt. Er beweist sie dadurch, dass er Gefahren nüchtern identifiziert, seine Grenzen schützt, seine kritische Infrastruktur sichert, Spionage und Sabotage konsequent verfolgt und Schuldige überführt.
Die gefährliche Inflation der Zäsur
Hinzu kommt ein kulturelles Problem. Unsere politische Sprache kennt offenbar kaum noch Zwischenstufen und -töne. Die Dramatik der Superlative beherrscht den gewollten Alarmismus. Krisen sind „historisch“, Wahlen „Schicksalswahlen“, politische Veränderungen „Zeitenwenden“ und ein vereitelter mutmaßlicher Anschlag wird zum „deutschen 9/11“. Damit verliert Sprache ihre Fähigkeit zur Differenzierung, zur Gewichtung und zur Abstufung. Der wirkliche 11. September war gerade deshalb eine Zäsur, weil er keiner rhetorischen Vergrößerung bedurfte: Menschen sprangen aus brennenden Hochhäusern. Zwei Türme stürzten vor laufenden Kameras ein. Tausende starben innerhalb weniger Stunden. Die Sprache versagte in der Beschreibung dieses Grauens. Eine Weltmacht erkannte, dass ihr eigenes Territorium verwundbar war.
Leipzig/Halle braucht diesen historischen Schatten nicht, um ernst genommen zu werden. Im Gegenteil: Die Analogie verkleinert am Ende beide Ereignisse. Sie relativiert den historischen 11. September, indem sie einen vereitelten Anschlag ohne Todesopfer mit ihm parallelisiert, und sie verhindert eine sachgerechte Betrachtung von Leipzig, weil das Ereignis nicht mehr nach seinem tatsächlichen Verlauf, sondern nach seiner maximal denkbaren Katastrophe beurteilt wird. Auf gewisse Weise ist diese Übertreibung vergleichbar mit den inflationären Nazi-Vergleichen im Zusammenhang mit der AfD: Das Ergebnis ist nicht die Horrifizierung des Vergleichsobjekts, sondern die sträfliche und fatale Verharmlosung des Originals.
Nicht Angst, sondern Staatlichkeit
Aus Leipzig sollte Deutschland durchaus Konsequenzen ziehen: Ein Frachtflughafen von strategischer Bedeutung darf nicht derart verwundbar sein! Drohnenabwehr muss funktionieren! Zuständigkeitsprobleme zwischen Polizei, Bundeswehr, Flughafenbetreibern und anderen Behörden gehören beseitigt! Wer im Auftrag einer fremden Macht Anschläge vorbereitet, muss mit der ganzen Härte des Rechtsstaats verfolgt werden! Das alles ist außer Frage richtig und wichtig. Doch gerade ein konservatives Verständnis von Staatlichkeit verlangt noch etwas anderes: die Fähigkeit zur Selbstbeherrschung. Der Staat darf sich nicht von jeder Bedrohung seine Maßstäbe diktieren lassen. Er darf weder Gefahren verharmlosen noch aus Verdachtslagen Gewissheiten herstellen. Und Journalismus sollte dort besonders präzise werden, wo politische Entscheidungen über Überwachung, Geheimdienstbefugnisse und möglicherweise sogar über das Verhältnis zu einer Atommacht berührt werden.
Die dramatische Beschwörung von „Deutschlands 9/11“ ist deshalb die falsche Formel. Die angemessene Lehre aus Leipzig lautet, weit weniger spektakulär: Deutschland hat eine erhebliche Sicherheitslücke, es gab einen schwerwiegenden Anschlagsversuch, und es gibt inzwischen wohl durchaus gewichtige Hinweise auf eine russische staatliche Beteiligung. Diese Hinweise müssen allerdings aufgeklärt und, soweit es ohne Gefährdung von Quellen möglich ist, nachvollziehbar belegt werden. Denn zwischen Naivität und Hysterie liegt jene Grundhaltung, die ein souveräner Staat am dringendsten braucht: Nüchternheit. Wer Sicherheit will, sollte mit ihr beginnen.
25 Kommentare
@als deutsches 9/11?
ein false flag – LIHOP ?
Oder MIHOP – made by Regime und Diensten anstatt CIA ?
Das dann zu einem Spannungsfall führt und erlaubt, die Wahlen so lange zu verschieben, bis die blaue Welle abgeritten ist oder ab 2030 dann die Post-Wahlen-Ära anbricht ?
Kommt letztlich darauf an, was die Herren in den USA ihren lokalen Dienern erlauben !
Für Unmöglich halte ich da nichts – selbst der Kriegsfall gegen Russland steht sperrangelweit offen ! Oder wer sollte Merz da aufhalten ?
Gibt es eine Impfung gegen Idiotie?
Oder ist die Idiotie eine weitere Wirkung der „Impfung“ gegen Covid?
😜
„Am 4. August wurde auf dem Gelände des Flughafens Leipzig/Halle eine Drohne mit professionellem Sprengstoff und Zünder entdeckt. “ Meine Meinung: LACHHAFT!!!
Die Spatzen pfeifen es doch längst von den Dächern, dass dies ein fingierter „Anschlag“ in Anlehnung vom s. g. „Celler Loch“ war.
Zur Erinnerung (Auszug Wikipedia): „Das Celler Loch war ein fingierter Anschlag des niedersächsischen Verfassungsschutzes, bei dem am 25. Juli 1978 ein Loch in die Außenmauer der Justizvollzugsanstalt Celle gesprengt wurde, um einen Terroristen der RAF zu befreien.“
Mit Verrohung seitens der staatlichen Gewalt einhergehend dem Bruch der bilateralen Beziehungen zur Russischen Föderation (RF) ist mit Suboptimal noch wohlwollend ausgedrückt.
Ich gehe jede Wette ein, dass bei einem etwas strengeren Winter Deutschland eine Gasmangellage aufgrund unzureichender Füllstände der Gasspeicher haben wird – selbst wenn Gas zu exorbitanten Gaspreisen, woher auch immer, zugekauft wird. Und das nur wegen einer abartigen Sanktionspolitik gegen die RF wegen eines Krieges, welcher uns nichts angeht und die Steuerzahler der BRD nach meinen Infos inzwischen mit über 100 Mrd. EUR mitfinanzierten.
Man muss nicht Freund mit der RF sein. Dennoch halte ich es für geboten, dass zumindest auf Sachebene mit allen Drittstaaten eine von gegenseitiger Achtung, Respekt unter Wahrung der Menschenrechte eine Zusammenarbeit möglich sein muss.
Das Handeln der aktuell verantwortlichen Politiker ist nicht ansatzweise vom Ende her gedacht! Die Konsequenzen für die BRD werden katastrophal sein, wenn die Kriegstreiber den „Bären“ mit unbewiesenen Behauptungen in einen Krieg gegen das deutsche Volk anstacheln.
Quo vadis Deutschland?
Wer hier an einen Anschlagversuch, mit einer Konservendose glaubt, sollte doch mal in der Klapse vorbei schauen.
Diese vergeigte Aktion stink nach dem deutschen Verfassungsschutz! Da einzige was diese unnötige Bude kann, ist teures Toilettenpapier herstellen!
….ich kann’s nur noch wiederholen, holt euch Hilfe, fachmännische Hilfe ggf russofobie…..
ihr versucht euer politisches Versagen in allen Bereichen mit allen Mitteln zu verschleiern
Wurde doch schon einmal versucht. Die Chemnitzer Hetzjagden auf Migranten, die es nie gegeben hatte, sollten zum Reichstagsbrand hochstilisiert werden, damit man die Migrationsgegner besser verfolgen und mundtot machen konnte.
Diesem ferngesteuerten, hirnverbrannten und völlig durchgeknallten Politverbrecherpack ist leider alles zuzutrauen. So wie sie die Klimalüge, die Viruslüge und andere Lügen gnadenlos durchzuziehen, werden sie auch diese Nummer durchziehen. Die gehören alle weggesperrt!
Heilige Einfalt:
„Am 11. September 2001 kaperten 19 Terroristen vier Passagierflugzeuge. Zwei wurden in die Türme des World Trade Centers gesteuert, eines ins Pentagon, ein viertes stürzte nach dem Widerstand der Passagiere in Pennsylvania ab.“
Was soll man dazu noch sagen? – Diese Sichtweise ist sicherlich von der Meinungsfreiheit gedeckt – aber genauso sicherlich völlig deplatziert und grottenfalsch.
Mit dieser Aussage fällt der Autor schlichtweg ins geistige Mittelalter zurück. Von zahllosen Büchern, in denen die glatte Unmöglichkeit der offiziellen Darstellung „korrigiert“ wird, verweise ich nur auf das (dazu neue) Buch von Daniela Wolter „Erzählungen aus dem 21.Jahrhundert“. Auch bei einem Oliver Janich „Impossible Mission 9/11“ und seiner Sichtweise verschlägt es einem den Atem – aber nicht, weil seine Schlussfolgerungen gänzlich absurd wären.
Und man kann hinsichtlich der „Autorenschaft“ der wahren Täter durchaus zwischen beiden Ereignissen (Überschrift) Parallelen sehen: Schließlich sprechen auch bei der Nordstream-Sprengung ganz andere Ausgangslagen für eine gänzlich andere Sichtweise als die offizielle Schuld- bzw. Unschuld-Zuweisung. Da muss man z.B. auch nur einen Daniele Ganzer hören oder eines seiner Bücher lesen. Bei ihm findet man problemlos einen ganzen Strauß „geopolitischer Unsäglichkeiten“ – und dies im wahrsten Sinne das Wortes.
Es wird geradezu zur Mode, anderen die Schuld in die Schuhe schieben zu wollen. Statt „naheliegender Mutmaßungen und „flotter“ Schuldzuweisungen sollte man stets fragen: Wem nützt das eigentlich wirklich? – Und da gibt es regelmäßig auch immer ganz andere Motive.
Wie gut, dass Sie die Wahrheit kennen.
Man muss die Wahrheit nicht kennen, um zu sehen, dass die offizielle Verschwörungstheorie nicht wahr sein kann. Das Ereignis wurde in zahlreichen Filmen angekündigt. Diesen Fakt muss man in die Überlegungen einbeziehen. Wie kann das sein, wer hatte die Möglichkeit dazu, und warum würde man sowas tun? Einige Beispiele: Der erste Die Hard, B.W. klettert in Aufzugschächten herum, deutsche Terroristen haben den Turm besetzt, drohnen mit Sprengung! Zwei Türme im Abspann. Oder: The Squeeze mit Keaton, 1987. Ein ominöses Gerät, um die Lotterie zu beeinflussen, das Mysterium, man wird Jahrzehnte rätseln, wie die Türme verschwanden. Eine Skulptur mit TV Geräten. Showdown auf dem Museums-Flugzeugträger in NY, die Kriege vorweggenommen. Das WTC ist auf dem Poster. Die ersten zwei Ghost Busters Filme thematisieren das Ereignis, da fliegen die Zettel herum, wie es Dr. Judy Wood als Mysterium verkauft. Der Kurator fliegt mit dem Kinderwagen an den Türmen vorbei, wie es später zu 911 im TV zu sehen war. Damit es auch eindeutig ist, ruft der Buchhalter: Call 911! Es wird erklärt, wie die Psychologie der Massen benutzt wird, Wut speist den Fluss unter NY. Vor 911 gab es eine Zaubershow, in der man die Freiheitsstatue verschwinden ließ, mit David C.. Die Welt ist eine Bühne! PS Blood on the dancefloor, von M.J., Cover – die Staubwolke über NY, MJ tanzt die 911, der Song zu 911 ist „Is it scary“, B Seite / Die bekannte NY Simpsons Episode enthält im Abspann einen Hinweis auf die B Waffen – Bedrohung nach 911
🔥 Die Bombe ist geplatzt! Jetzt hat ein Flughafenmitarbeiter des Leipziger Airports zum Drohnenvorfall ausgepackt!
https://t.me/neuesausrussland/31621
Die Drohne war eine herkömmliche Hobbydrohne von Media Markt, die KEINE GEWICHTE tragen kann.
Der Sprengsatz auf den Zeitungsfotos wurde nachträglich für Fotos dort hingelegt!
Direkt nach dem Vorfall traf bereits ein Entschärfungsteam ZUSAMMEN mit Pressevertretern ein, die offenbar bereits vor dem Ereignis in Kenntnis gesetzt wurden!
Kurzum: alles inszeniert, um es Russland in die Schuhe zu schieben.
Vielen Dank an den Journalisten @anatoliisharii, einem ukrainischen Journalisten, der das Gespräch auszeichnete und zum Schutz des Mannes verzerrte.
Chrupalla will deutsche Ukraine-Hilfe stoppen und damit den Konflikt mit Russland beenden
https://t.me/ostnews_faktencheck/23931
Sollte Deutschland seine Hilfe für die Ukraine einstellen, werde diese nicht mehr lange durchhalten, sagte AfD-Chef Tino Chrupalla in einem Interview mit dem „Auf1“-Chefredakteur, Stefan Magnet.
Damit würde Deutschland einen „entscheidenden Beitrag“ dazu leisten, den Ukraine-Konflikt zu beenden.
Der ukrainische Staatschef, Wladimir Selenski, werde in diesem Fall gezwungen sein, auf Kompromisse einzugehen.
Denn: „Einen Krieg wird man nur mit Kompromissen lösen“, betonte Chrupalla.
Was ist ein Staat ohne Steuergerechtigkeit anderes als ein Räuber?
https://overton-magazin.de/hintergrund/politik/was-ist-ein-staat-ohne-steuergerechtigkeit-anderes-als-ein-raeuber/
Steuergerechtigkeit bemisst sich nicht allein daran, wie viel ein Staat einnimmt.
Sie bemisst sich auch daran, wem er wie viel nimmt – und wofür er das Geld ausgibt.
Beim Sozialstaat wird gerechnet – bei der Aufrüstung geklotzt
Spätestens hier wird die Steuerfrage politisch explosiv.
Und sie wird zu einer Frage der Gerechtigkeit.
Wenn der Staat seinen Bürgern hohe Belastungen abverlangt, gleichzeitig bei sozialen Leistungen den Rotstift ansetzt und auf der anderen Seite gewaltige Summen für Aufrüstung mobilisiert, dann gerät nicht nur etwas aus dem Lot.
Dann stellt sich die Frage, ob dieser Staat seine finanziellen Prioritäten noch im Interesse seiner Bürger setzt.
Meines Erachtens tut er das nicht – und das schon lange nicht mehr!
Viel gefährlicher ist, dass selbst alternative Medien immer noch an der verrückten Verschwörungstheorie von der Bande mit Teppichmessern festhalten. Man diskutiert innerhalb faktisch unhaltbarer Frames. Man muss nicht die Wahrheit zum Ereignis heraus finden, es würde reichen endlich einzusehen, dass es so nicht gewesen sein kann.
Meloni reagiert auf exorbitant gestiegene Spritpreise – Italiener brauchen ein Jahr keine KfZ-Steuer zahlen
https://www.freiewelt.net/artikel/redaktion-hh/politik/italiener-brauchen-ein-jahr-keine-kfz-steuer-zahlen/45256
Italienische Autofahrer und Zweiradfahrer sollen 2027 für ein Jahr von einer der unbeliebtesten Abgaben des Landes befreit werden.
Die Regierung in Rom reagiert damit auf die anhaltend hohen Kraftstoffpreise und will private Haushalte spürbar entlasten.
Während in Italien Nägel mit Köpfen gemacht werden, hallt bei uns die Frage durch´s Land, wer eine Entlastung der Büger bezahlen soll.
Zugunsten der Ukraine wäre das innerhalb von 5 Minuten entschieden worden!!!
Die betrogene Gesellschaft – Wie die Bevölkerung indoktriniert und auf einen Krieg eingestimmt wird
https://fassadenkratzer.de/2026/08/06/wie-die-bevolkerung-indoktriniert-und-auf-einen-krieg-eingestimmt-wird/
Von Dr. Wolfgang Bittner
Die Hetze gegen Russland nimmt kein Ende.
Während Wladimir Putin alles daransetzt, einen Krieg mit der NATO zu vermeiden, gehen die Provokationen der um die USA reduzierten westlichen Allianz, der sogenannten Koalition der Willigen, gegen Russland weiter.
Bedauerlicher Weise führen dabei Bundeskanzler Friedrich Merz, Vizekanzler Lars Klingbeil, Verteidigungsminister Boris Pistorius und Außenminister Johann Wadephul das große Wort.
Die Berliner Koalitionspartner sind der Ansicht: „Unsere Sicherheit ist heute so stark bedroht wie seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr.“
Das ist richtig, nicht aber die Schlussfolgerung!!
Wladimir Putin hat seit seiner denkwürdigen Rede 2001 im Deutschen Bundestag immer aufs Neue Kooperation angeboten und die Hand ausgestreckt.
Er wurde zurückgewiesen und mit den Minsker Verträgen hingehalten. Barack Obama und Joseph Biden strebten in Fortsetzung der Politik ihrer Vorgänger und unter Benutzung der Ukraine einen Regime Change in Moskau an.
Ignoriert wird heute, dass Michail Gorbatschow 1990 wesentlich zur Vereinigung der DDR mit der BRD beigetragen hat.
Seinerzeit wurde der Zwei-plus-Vier-Vertrag abgeschlossen, der am 15. März 1991 in Kraft trat.
Darin wurde erklärt, „dass von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird.
Nach der Verfassung des vereinten Deutschland sind Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, verfassungswidrig und strafbar.“
Auch wurde der Verzicht auf atomare Waffen bekräftigt.
Wie sich aber gezeigt hat, werden Verträge, die den westlichen Politikern nicht mehr passen, einfach nicht eingehalten. ALLES LESEN!!
Asow-Vertreter mit SS-Symbolik in Deutschland – Bundesregierung windet sich und verweigert Stellungnahme
https://www.nachdenkseiten.de/?p=129606
März 2025 um 13:26 , Ein Artikel von: Florian Warweg
Die 12. Spezialbrigade „Asow“ der ukrainischen Nationalgarde hatte im Februar ihr internationales Bataillon in Schloss Diedersdorf bei Berlin einquartiert.
Bei einem Interview der BILD-Zeitung mit dem Asow-Pressesprecher sah man in den Hintergrundbildern das Wolfsangelsymbol auf den Uniformen der Einheit, ursprünglich das Wappen der SS-Panzerdivision „Das Reich“.
Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, wer diese nach wie vor offen mit NS-Symbolik agierende Spezialbrigade nach Deutschland eingeladen und deren Aufenthalt finanziert hat sowie ob die zuständigen Ministerien die gerichtliche Einschätzung teilen, dass dieses Symbol in Deutschland als „grundsätzlich verbotenes Kennzeichen“ gilt.
Für Schloss Diedersdorf, 27 Kilometer von Berlin-Mitte entfernt, wird sonst mit „größtes Oktoberfest der Region“ sowie „Kindergeburtstag in einem Schloss feiern, ist das nicht ein Traum?“ geworben und dessen Besitzer, Thomas Worm, erklärt gegenüber der Presse:
„Ich vermiete keine Räume an die AfD“.
Aber im Gegensatz zur AfD scheint der Schlossherr mit der 12. Spezialbrigade „Asow“ der ukrainischen Nationalgarde, die bis heute offen Symbolik mit SS-Referenzen auf ihren Uniformen trägt, keine Probleme zu haben. ALLES LESEN !!
KEINEN HASS GEGEN JUDEN (es waren im 2. WK 6 Mio. Tote)
KEINEN HASS GEGEN RUSSEN (es waren im 2. WK 26. MIio. Tote)
Merz, Ursula v.d.L. und deren Gehilfen sind die NEUEN NAZIS , wobei man nun Trump endgültig auch als NEO-NAZI bezeichnen kann!!
Von der Leyen will die Europäische Union in einen Militärblock verwandeln
Ursula von der Leyen schlägt vor, ein europäisches Pendant zum Artikel 4 der NATO zu schaffen. Ein solcher Mechanismus soll Konsultationen zwischen den EU-Mitgliedstaaten vorsehen, falls eine Bedrohung für die Sicherheit eines der Mitgliedstaaten entsteht.
https://rtde.press/europa/291971-von-leyen-will-europaeische-union-militaerblock/
Brüssel will in gleich mehreren sensiblen Bereichen noch mehr Einfluss. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte in ihrer Rede zur Lage der Union einen europäischen Sicherheitsrat, einen neuen Krisenmechanismus für die Außengrenzen und weitreichende Regeln für soziale Netzwerke an.
https://www.unser-mitteleuropa.com/206058
„Der Ukraine-Konflikt hat das Ende der EU besiegelt“
Ein italienischer Publizist hat in sehr einfachen und verständlichen Worten erklärt, warum der Ukraine-Konflikt das Ende der EU besiegelt hat.
uf diese Meldung bin ich in der russischen Nachrichtenagentur TASS gestoßen und sie hat mich wegen ihrer Einfachheit fasziniert, denn ein italienischer Publizist hat ein komplexes Thema wenigen und einfachen Worten auf den Punkt gebracht. Alessandro Orsini schrieb in seiner Kolumne für die Zeitung „Il Fatto Quotidiano“, der Ukraine-Konflikt habe das Ende der EU als historisch-politisches Projekt besiegelt, da die EU einst zur Gewährleistung des Friedens in Europa gegründet wurde, sich jedoch in eine militärische Vereinigung verwandelt hat:
„In makrosoziologischer Hinsicht ist der Grund des Scheiterns des Projektes EU, dass die EU als Garantie für Frieden in Europa ins Leben gerufen wurde, Brüssel jedoch durch die Zustimmung zur Entscheidung des Weißen Hauses, die NATO bis an die Grenzen Russlands auszudehnen, die Voraussetzungen für einen Krieg auf europäischem Boden geschaffen hat.“
Weiter wies er darauf hin, dass der aktuelle Konflikt das Ergebnis der 30-jährigen Erweiterungen der NATO ist, die von den gleichzeitigen Erweiterungen der EU begleitet wurden. Das habe die EU seiner Meinung nach von einer „Organisation für den Frieden in eine Organisation des Krieges“ verwandelt, in der die Logik der USA die Logik Brüssels dominiere. Daraus folgert er:
„Der Krieg in der Ukraine hat das Ende der EU als historisch-politisches Projekt besiegelt.“
https://anti-spiegel.ru/2026/der-ukraine-konflikt-hat-das-ende-der-eu-besiegelt/
Wer hätte das gedacht das der Putin da so ein Ding auf dem Leipiger Flughafen platziert. Und erst denen ihr hinterherhinkende Technologie. Noch nicht mal richtig funktioniert hat die nicht. Und überhaupt, wie kommt der dazu in einem, ihm friedlich gesinnten, Land solche Angriffe zu machen ? Wo wir doch den ganzen Tag nichts anderes machen als auf friedlichem Weg versuchen zur Beendigung des Krieges beizutragen und ihn auf keinen Fall verlängern wollen.
Die Ukraine versinkt im totalen Chaos
https://tkp.at/2026/09/16/die-ukraine-versinkt-im-totalen-chaos/
von Alex Krainer TrendCompass
Um die einprägsame Formulierung des NATO-Generalsekretärs Mark Rutte zu paraphrasieren:
Die Ukraine gewinnt zwar, doch die Front verlagert sich in die falsche Richtung.
Die Niederlage der Ukraine beschränkt sich jedoch nicht auf die Verlagerung der Front.
Es ist die gesamte Nation, die in völliges Chaos versinkt. In einem am Sonntag, dem 13. September, veröffentlichten Interview schilderte der ehemalige ukrainische Diplomat und Geheimdienstmitarbeiter Andrii Telizhenko einen erschütternden Bericht über den Zustand der Nation, der kaum Zweifel daran lässt, dass sie inzwischen zu einem irreparablen Trümmerhaufen geworden ist.
Zunächst einmal ist die Ukraine vollständig von westlicher Hilfe abhängig, nicht nur bei der Finanzierung ihres Staatsapparats und ihrer Waffen, sondern auch bei Materialien und Bauteilen für alles, was sie noch im Inland herstellt.
Wie Telizhenko es ausdrückt, hängt die gesamte Nation „am Tropf“.
Die Korruption grassiert in beispiellosem Ausmaß, was es der Wirtschaft nahezu unmöglich macht, wieder auf die Beine zu kommen.
„Wenn das vorbei ist, … werden sie den Westen hassen“, nicht Russland.
Während des Interviews verwies Telizhenko auf eine aktuelle Umfrage in der Ukraine, aus der hervorgeht, dass 45 % der 15-Jährigen in der Ukraine tatsächlich Analphabeten sind. ALLES LESEN !!
Rüstung rettet nicht die Wirtschaft, sondern den Krieg
https://pi-news.net/2026/08/ruestung-rettet-nicht-die-wirtschaft-sondern-den-krieg/?unapproved=6305400&moderation-hash=b481c1f5f58f30faf2b5ebf5cca60f02#comment-6305400
Von WOLFGANG HÜBNER | Es tut nie gut, gleich beim Frühstück mit einer Obszönität belästigt zu werden:
Das Bild in der Zeitung zeigt zwei fröhliche Köpfe, die aus den Luken eines Panzers das steuerzahlende Volk verlachen.
Es sind der Rheinmetall-Chef Arnim Papperger und der hessische Landesvaterdarsteller Boris Rhein (CDU).
Darunter die Schlagzeile „Rheinmetall schafft in Kassel 1000 neue Arbeitsplätze“.
Abgesehen davon, dass nicht Rheinmetall, sondern die schuldenfinanzierte Rüstungspolitik der Bundesregierung den Panzerbau von Rheinstahl und die „Schaffung“ von Arbeitsplätzen in Kassel ermöglicht: Ist das wirklich eine gute, der deutschen Wirtschaft neuen Aufschwung verschaffende Nachricht?
Wer auch sonst das Weltgeschehen verfolgt, kann wissen, dass allein in der deutschen Automobilindustrie im vergangenen Jahr 2025 sowie bislang im laufenden Jahr 2026 knapp 100.000 Arbeitsplätze, in der Regel gutbezahlt, verloren gingen. ALLES LESEN !!
Die Ukraine ist wahrscheinlich das korrupteste Land der Welt, in dem unser Steuergeld schneller versinkt als in einem Fass ohne Boden!
Dann noch unsere korrupten Politiker (Merz, Ursula v.d.L,, und alle führenden CDU-SPD-Politiker) die für andere korrupte Mächte arbeiten, nur um uns das Geld aus der Tasche zu ziehen!
All ihr falschen und korrupten Politiker (auch Rutte) da draußen, wir wollen mit der Ukraine nichts zu tun haben! !
Wir wollen auch keinen Cent in das korrupte Land investieren!
Wir wollen auch keinen Krieg oder Wiederaufbau finanzieren und wir sind nicht der Zahlmeister für irgendwelche Investoren, die ihre Angestellten bei uns als Kanzler installiert haben!!!
Und wir wollen auch nicht als Kanonenfutter herhalten, wenn ihr die Ukrainer bereits verheizt habt!!
RUSSLAND IST NICHT DER FEIND DER EUROPÄISCHEN BEVÖLKERUNG SONDERN DER WAHRE FEIND SIND ALLE POLITIKER DER EU & DER USA MIT IHREM DEEP STATE !!
Es gibt soviel Leid in der Welt, aber ausgerechnet für die Ukraine sollen wir Steuerzahler ständig zahlen?
Mir sind die Black Rock Investoren so egal wie nur irgend etwas!
Sollen sie doch Pleite gehen, aber wir werden nicht ihre Investitionen retten oder verteidigen!!!
Ukrainische Parlamentsabgeordnete Schilowa zum Bürgerkrieg in der Ukraine
https://hesikamiscellaneous.wordpress.com/2014/08/20/ukrainische-parlamentsabgeordnete-schilowa-zum-burgerkrieg-in-der-ukraine/
August 20, 2014
Hallo, mein Name ist Viktoria Schilowa.
Ich bin ein Mitglied des ukrainischen Parlaments und repräsentiere den Dnepropetrowsker Bezirk.
Ich werde russisch sprechen, so können mich alle slawischen Brüder verstehen.
Wollen die ukrainischen Menschen Krieg?
Bitte, stellen Sie sich diese Frage zunächst selbst. Wollen Sie Krieg?
Wollen Sie, dass unschuldige Menschen sterben?
Wollen Sie, dass Ihre Verwandten, Familienmitglieder, Kinder, Ihr Ehemann oder Ihre Ehefrau, Ihre Großmutter oder Ihr Großvater getötet werden?
Ich bin zu einhundert Prozent sicher, dass Ihre Antwort NEIN ist.
Was passierte dann in den letzten vier Monaten in der Ukraine?
Ich nenne es Bürgerkrieg, ganz bestimmt nicht Anti-Terror-Operation. In meinen Augen können nur SWAT Einheiten oder Anti-Terror Einheiten eine Anti-Terror-Operation durchführen.
Wie wäre es möglich, dass über acht Millionen Terroristen im Donbass wohnen?
Acht Millionen Terroristen, auf ihrem (eigenen ukrainischen) Boden, so nennt Poroschenko das.
Einschließlich Kinder und ältere Menschen.
Was denken Sie, kann eine behinderte Person ein Anti-Luft-Abwehrsystem abfeuern?
Oder vielleicht ist es ein Kind, wie Jegor Aleksandrow, der in den Armen seiner Mutter getötet wurde.
Einfach in der Nähe von Kramatorsk getötet, hielt er eine Waffe? Natürlich nicht.
Heute sind die Mörder in unserer Regierung
Wir, die ukrainischen Menschen haben den Janukowitsch-Dieb (der vorherige Präsident) durch Poroschenko, den Mörder ersetzt!
Die Wahrheit kommt durch sich selbst heraus und darum sehen wir andere Gesichtspunkte.
Nicht nur in Russland, sondern auch in Europa und den USA. Deutsche Journalisten, Briten, Italiener und Franzosen protestieren gegen den Krieg im Donbass und gegen Poroschenko, der die eigenen Leute tötet. ALLES LESEN !!!
Die verfluchte UKRAINE überzieht MOSKAU mit Drohnen.
Die bringen uns den WELTKRIEG und ATOMKRIEG JEDEN TAG NÄHER!!
Hier geben sich die potentiellen Angreifer und Unruhestifter als OPFER aus!!!
Kassieren auch noch unsere BILLIONEN ein dafür!!
Hier hat MERZ DIE SPENDIERHOSEN an, macht sogar Schulden für unsere ENKEL für diese UKRAINER!
In POLEN werden die UKRAINER jetzt schon verprügelt.
Die UKRAINER fallen in alle LÄNDER EIN & NIEMAND WILL SIE!!
UND ihre Gallionsfigur der große Spender MERZ, den will hier auch keiner!!!