Staatliche Repressionen gegen Oppositionelle nehmen in jüngster Zeit ein erschreckendes Ausmaß an. Hausdurchsuchungen durch martialische Polizeiaufgebote häufen sich. Für Demonstrationen in der Nähe der Häuser von Politikern werden drakonische Geldstrafen in fünfstelliger Höhe verhängt. Äußerungen von Sympathie für Russland oder Wladimir Putin werden aufgrund einer fragwürdigen Rechtsauslegung zu Straftaten erklärt. Auch nur vorsichtige Kritik am Verhalten einiger Migranten in Deutschland wird zur „Volksverhetzung“, genauso wie Warnungen vor Schritten in Richtung einer neuen Diktatur, die in früheren Zeiten unter dem Schlagwort „Wehret den Anfängen!“ durchaus Respekt genossen hätten. Ehre und materielle Existenz des Corona-Kritikers und exzellenten Wissenschaftlers Sucharit Bhakdi werden mittels eines politisch motivierten Strafprozesses angegriffen. Darüber hinaus listet der unlängst erschienene Verfassungsschutzbericht nicht nur Medien als staatsfeindlich auf, die ich als unverzichtbare Bestandteile einer ausgewogenen Information einstufe, sondern erklärt sogar Kritik an staatlichem Handeln, den Inhalten der Leitmedien und „der Wissenschaft“ generell zu einer verfassungswidrigen „Delegitimation des Staates“.

Man kann sich darüber zu Recht aufregen, denn die große Mehrheit der Oppositionellen sind meiner Erfahrung nach weder Revolutionäre noch Extremisten, sondern wollen einfach eine Demokratie zurück haben, wie sie etwa in den frühen 1990er Jahren in Deutschland noch als selbstverständlich galt und formal auch heute noch durch das Grundgesetz verbrieft wird. Selbst in Organisationen rechts von der AfD wird inzwischen „Freiheit“ als großes politisches Gegenwartsthema angesehen, was übrigens zu der Frage Anlass gibt, wie sinnvoll der Begriff „Rechtsextremismus“ eigentlich überhaupt noch ist. Das Gefühl von Wut und Aufregung teile ich. Trotzdem gebe ich zu bedenken, dass eine Rückkehr zur „alten“ Demokratie alles andere als einfach ist, weil schiere Sachzwänge der Globalisierung tatsächlich über aller Politik stehen müssen, solange man nicht bereit ist, sich im Grundkonflikt zwischen Globalismus und Partikularismus eindeutig für letzteren zu entscheiden und die Nachteile einer solchen Entscheidung in Kauf zu nehmen.

Brüchiger Friede zerrissener multikultureller Gesellschaften

Die erwähnten Sachzwänge bestehen etwa im hochgradig instabil gewordenen internationalen Finanzsystem, der Notwendigkeit, in innerlich zerrissenen, multikulturellen Gesellschaften noch irgendwie den inneren Frieden zu bewahren, in einer unübersehbaren Schädigung der Umwelt auf Weltebene und einer permanenten Bedrohung durch eine außer Kontrolle geratene Biowaffenforschung, die meiner Meinung nach der eigentliche, öffentlich nicht eingestandene Anlass der „Corona-Krise“ ist. Darüber hinaus kann der gesellschaftspolitische Hyper-Liberalismus mit seiner Auflösung fast aller gewachsenen menschlichen Bindungen und Identitäten kaum anders als seinen Vorgänger – die herkömmliche westliche Demokratie – zum Feind zu erklären, weil ihm nach dem katastrophalen Scheitern der Totalitarismen des 20. Jahrhunderts andere Gegenbilder zur herrschenden Ideologie einfach nicht mehr zur Verfügung stehen.

Die Repression hat also aus der Perspektive der Staatsmacht durchaus einen gewissen Sinn und lässt sich nicht einfach durch Dummheit oder schiere Bosheit der verantwortlichen Politiker erklären. Diese sehen offenbar tatsächlich die Möglichkeit einer massiven Rebellion des Volkes. Wer dies nicht glauben will, dem entgegne ich, dass die Politiker durch Geheimdienste und Meinungsumfragen, die viel besser sind als deren öffentlich bekannte Ergebnisse, ein sehr gutes Bild der Stimmung im Volk und der öffentlichen Meinung besitzen. Aber auch ohne einen Rückgriff auf solche Quellen gibt es hinreichende Begründungen für die Angst vor einem Volksaufstand: Der bisherige Verlauf der Corona-Krise hat überdeutlich gezeigt, dass große Teile der Bevölkerung selbst in einer vorgeblichen Notstandssituation nicht mehr ohne weiteres gewillt sind, den Vorgaben der politischen Führung zu folgen. Deutlichstes Zeichen dafür ist der „Impfstreik“. Während die Politiker offenbar wie selbstverständlich davon ausgegangen waren, dass sich deutlich mehr als 90 Prozent der Menschen geradezu um die „rettenden“ Spritzen reißen würden, gibt es heute eine zweistellige Millionenzahl ungeimpfter Erwachsener, die sich allem Anschein nach weder mit gutem Zureden noch mit dem Druck gesellschaftlicher Ausgrenzung zur offiziellen Corona-Politik werden bekehren lassen.

Politisierung breiter Volksmassen durch die Rechte ist möglich

Die Politiker haben zwar alles versucht, um sowohl die gewaltigen „Querdenker“-Demonstrationen des August 2020 in Berlin (ich war als Augenzeuge dabei!) als auch die „Spaziergänger“-Bewegung des Winters 2021/22 totzuschweigen, kleinzureden und zu diffamieren. Phasenweise wurden Demonstrationsverbote sogar mit brutaler Polizeigewalt durchgesetzt. Trotzdem ist das Volk in großer Zahl auf die Straßen gegangen, und es ist übrigens auch heute noch dort präsent. Weiterhin demonstrieren in jeder Woche an hunderten von Orten zumindest einige hundert Menschen für Demokratie und Selbstbestimmung. Dies alles bleibt den Politikern mit Sicherheit nicht verborgen und hat sehr wahrscheinlich auch im April eine wichtige Rolle bei der Aufhebung der schlimmsten Corona-Maßnahmen trotz weiterhin hoher Zahlen positiver Corona-Tests gespielt. Diese Demonstrationen sind jederzeit beliebig ausbaufähig, zumal sich mit Inflation, Energiekrise und Aufrüstung die Reihe der Protestanlässe deutlich erweitert hat. Bei den jüngsten Landtags-Wahlkämpfen wurde bei Kundgebungen der „Systempolitiker“ der Missmut von Teilen des Volkes unüberhörbar zum Ausdruck gebracht, während es der AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel am Wochenende in einer Mittelstadt wie Zwickau gelang, den Marktplatz mit rund 2.000 begeisterten Menschen zu füllen.

Nicht nur dieses Beispiel zeigt, dass die Corona-Proteste der politischen Rechten tatsächlich eine Gelegenheit bieten, breite Volksmassen in ihrem Sinne zu politisieren und so in die Mitte der Gesellschaft hineinzuwirken. Man hat dies am vergangenen Wochenende bei den Wahlerfolgen der „Freien Sachsen“ sehr deutlich gesehen. Insofern hat der Verfassungsschutzbericht an dieser Stelle Recht; ob dies positiv oder negativ zu bewerten ist, lasse ich hier dahingestellt. Aller Zensur und Kriminalisierung zum Trotze ist auch die demokratische Gegenöffentlichkeit für die Staatsmacht einfach nicht totzukriegen. Dass die früheren Leitmedien die öffentliche Meinung nicht mehr in ihrem Sinne lenken können, zeigt sich überdeutlich an sinkenden Einschaltquoten des Gebührenfernsehens und geradezu dramatisch einbrechenden Auflagen einst meinungsbildender Printmedien. Dieses Publikum wechselt geradezu von selbst mit fliegenden Fahnen zu Alternativmedien wie Ansage!, auch wenn uns Autoren und Lesern dies vielleicht gar nicht wirklich bewusst ist.

Bleierner Stillstand

Ich habe schon vor dem Beginn der Corona-Krise in meinem Buch “Revolutionärer Populismus” von einer „vorrevolutionären Situation“ gesprochen und die Bundesrepublik des Jahres 2019 mit der DDR der Jahre vor dem Umbruch von 1989/90 und dem Deutschland des Vormärz, also der Zeit vor der demokratischen Revolution von 1848 verglichen. Heute erscheint mir dies alles noch sehr viel realistischer zu sein als zur Jahreswende 2019/20, welche ja im Bild vieler Zeitgenossen zur Projektionsfläche einer „Normalität“ geworden ist, die in Wirklichkeit auch damals schon nicht mehr existierte. Die Gegenwart des Sommers 2022 bietet – zumindest in meiner subjektiven Wahrnehmung – tatsächlich eine Reihe von Analogien zum Jahr 1989, dem letzten Sommer der SED-Diktatur in der DDR, was seinerzeit auch kaum jemand wirklich geglaubt hat. Das Gefühl eines bleiernen Stillstandes – symbolisiert durch die endlosen Corona-Maßnahmen – und eines zunehmend augenfällig werdenden äußeren Verfalls, eine Opposition, die allen Repressalien zum Trotze immer weiter um sich greift, eine immer hilfloser agierende Regierung und nicht zuletzt die allgegenwärtige Ahnung einer bevorstehenden katastrophalen Wirtschaftskrise.

Die mit Händen greifbare Angst des polit-medialen Machtkomplexes der Bundesrepublik des Sommers 2022 vor einer Rebellion hat also sehr gute Gründe. Man könnte sie deshalb als Oppositioneller auch als eine Art Ritterschlag auffassen. Der repressive Staat erkennt zumindest indirekt seinen (vorgeblichen) Feind als ernsthafte Bedrohung an. Wenn es wirklich nur um kleine Zirkel von – meist „rechten“ – Dissidenten ginge, könnte man diese wie bisher in ihrem beschränkten Rahmen wirken lassen, ohne ihnen große Beachtung zu schenken. Genauso ist „Spinnerei“ normalerweise leicht als solche zu erkennen und somit harmlos. Die allgegenwärtige Bekämpfung von „Desinformation“ und „Verschwörungstheorien“ ist somit geradezu ein Beweis dafür, dass sich dahinter oftmals Wahrheiten verbergen und vor allem, dass hinter der offiziellen Politik tatsächlich „Verschwörungen“ wirken. Letztere treten übrigens manchmal erstaunlich offen zutage. Mächtige Netzwerke aus Politik, Medien und Globalwirtschaft tarnen sich nicht einmal mehr, sondern treffen sich – wie jüngst im schweizerischen Davos (World Economic Forum) und in Washington (Bilderberg-Konferenz) – in aller Öffentlichkeit und unter großem Medienrummel.

Verstärkung der “Delegitimierung” vermeiden

Andererseits schwächt die Repression auf paradoxe Weise die Staatsmacht selbst und macht auf diese Weise revolutionäre Entwicklungen sogar wahrscheinlicher. Ein Staat, der offenen Meinungsstreit, Kritik an seinem Handeln und vor allem ergebnisoffene Wahlen zwischen wirklichen Alternativen aushalten kann, ist nämlich stabiler als eine Staatsordnung, die nur noch unter Zwang funktioniert. Mit den Repressionen schwinden nämlich auch Vertrauen und Zustimmung des Volkes, was langsam aber stetig die Autorität der Staatsmacht immer weiter abnehmen lässt. Der repressive Staat wird so zu einem biblischen (Daniel 2) „Koloss auf tönernen Füßen”, der zwar übermächtig wirkt, aber gleichzeitig aufgrund seines instabilen Fundamentes jederzeit zusammenbrechen kann. Wie sollen wir nun mit der beschriebenen Situation umgehen, in der uns einerseits staatliche Repression in bisher ungekanntem Maße entgegenschlägt, wir aber andererseits auch deutlich mächtiger sind, als es uns selbst bewusst ist und ein Erfolg systemverändernder Bemühungen zur einer realen Möglichkeit wird? Ich warne davor, als verständliche Reaktion auf die staatliche Repression den Staat selbst zum Feind zu erklären und eine „Delegitimierung“ noch zu verstärken, an welcher in der gegenwärtigen Situation vor allem die Staatsmacht selbst Schuld trägt. Ohne Restbestände einer funktionierenden Staatsordnung können wir nämlich nicht leben.

Die Folgen einer Rebellion ohne konstruktive Ziele lassen sich heute am Beispiel von Sri Lanka studieren: Sinnlose Gewaltausbrüche gegen eine Regierung, die gar nicht dazu in der Lage ist, ohne weiteres die Forderungen des Volkes zu erfüllen, weil die tiefere Ursache der Probleme in Sachzwängen der Globalisierung liegt. Letzteres gilt auch für Deutschland. Unsere Politiker sind weder dumm noch böse, sondern handeln überwiegend als Getriebene äußerer Zwänge, die teils offen, teils im Verborgenen wirken. Bestimmte Personen „stürzen“ zu wollen, um andere Personen an ihre Stelle zu setzen, die denselben Sachzwängen unterliegen, löst die Probleme offensichtlich nicht. Dazu kommt, dass wir in den wahrscheinlich bevorstehenden Großkrisen auf politische Führung und deren Akzeptanz einfach nicht verzichten können. Wenn es tatsächlich zu Mangelwirtschaft, Hyperinflation und einer weiteren Eskalation kriegerischer Konflikte kommt, oder neue Viren mit unvorhersehbaren Eigenschaften aus Bio-Laboren freigesetzt werden, dann werden die Folgen solcher Ereignisse ohne einen starken Druck zu gesellschaftlicher Solidarität erst recht unbeherrschbar.

Wie wollen wir leben?

Mit diesen Bemerkungen wechsle ich keineswegs ins Lager des „Systems“. Meiner Meinung nach muss aber das vorrangige Ziel der Opposition weder der „Umsturz“ noch das Bestehen auf unerfüllbaren, im negativen Sinne „populistischen“ Forderungen sein, sondern ein Zustand, in welchem das allgemeine Bild der politischen Realität endlich wieder der tatsächlichen Lage entspricht. Insbesondere müssten die Verantwortlichen dazu gebracht werden, endlich die wirklichen Beweggründe und Faktengrundlagen ihres Handelns offenzulegen. Dazu gehört unbedingt das Eingeständnis, dass die „alte“ Demokratie der Bundesrepublik unter der Herrschaft des Global-Liberalismus nicht mehr möglich ist und dass sich dieser Umstand auf Dauer nicht hinter der Fassade einer Demokratiesimulation verstecken lässt. Erst wenn solche Wahrheiten ausgesprochen und akzeptiert werden, könnte eine politische Auseinandersetzung beginnen, die ihren Namen verdient, nämlich eine ergebnisoffene Diskussion des Staatsvolkes über die Frage: „Wie wollen wir leben?”

Daraus würden sich quasi von selbst Lösungen für die scheinbar hoffnungslosen Probleme der gegenwärtigen Multikrise ergeben, wenn man nur bereit ist, die gegenwärtige Staats-, Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung und vor allem die Globalisierung ernsthaft infrage zu stellen. Während dieses Diskussions- und Entscheidungsprozesses müssten die heute Verantwortlichen in Gestalt einer Übergangsregierung in ihren Positionen bleiben und dabei – ähnlich wie in der DDR der Umbruchzeit von 1989/90 – von der Opposition kontrolliert werden. Ein formaler Machtwechsel wäre erst dann sinnvoll, wenn eine neue, vom Staatsvolk beschlossene, Verfassung nach Grundgesetz Artikel 146 in Kraft getreten ist und somit auch die staatsrechtlichen Voraussetzungen einer neuen Demokratie erfüllt wären.
All dies sagt und schreibt sich natürlich viel leichter, als es in der Praxis ist. Eine große Gefahr bestünde meiner Meinung nach darin, dass die erwähnte Offenlegung der realen Lage bei Oppositionellen wie Volksmassen schiere Verzweiflung erzeugen könnte. Man stünde dann nämlich plötzlich den hintergründigen Kräften der Globalisierung ohne Pufferung durch einen Staat gegenüber, der uns bislang durch „Rettungspolitiken“ unterschiedlicher Art vor den schlimmsten Folgen des Global-Liberalismus bewahrt hat.

Deglobalisierung als Lösung

Dies geschah leider immer nur um den Preis einer Verweigerung wirklich durchgreifender Problemlösungen, sodass – etwa bei Finanzkrise, Massenmigration und „Corona“ – die akuten Problemlagen lediglich in dauerhafte Notstandssituationen, in die vielbeschworene „Neue Normalität“, übergegangen sind. Die Aufgabe, die Probleme wirklich zu lösen, könnte Opposition und Volk in ihrer eigenen Wahrnehmung so sehr überfordern, dass sie kapitulieren. Es würde dann eine analoge Situation auftreten wie 1990 in der DDR. Die erfolgreiche demokratische Revolution bliebe in dem Sinne unvollendet, dass nicht wirklich eine neue Staats-, Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung auf nationaler und regionaler Ebene nach dem Willen des Staatsvolkes entstünde. Die Rolle eines deus ex machina, die seinerzeit „der Westen“ spielte, könnten ausgerechnet die globalistischen Kräfte einnehmen, die man eigentlich bekämpft hatte. Sie könnten nämlich mit dem Versprechen von Wohlstand und Sicherheit auf Kosten der Freiheit, also einer westlichen Spielart des chinesischen Überwachungskapitalismus, die verunsicherten Volksmassen in ihren Bann ziehen und sie so von den eigentlichen Zielen der Revolution abbringen.

Valentino Bonsanto hat in seinem jüngst erschienenen Buch “Massenmord oder ‘Natürliche Auslese’?” einen Gedanken geäußert, der in eine ähnliche Richtung geht: Das Hauptziel der globalistischen Eliten-Netzwerke ist immer eine Schwächung der Nationalstaaten bis hin zu ihrer Auflösung. Nur so kann nämlich das Ziel einer Neuen Weltordnung mit einer „Weltregierung“ durch globale Konzerne erreicht werden. Wenn man dies bedenkt, dann könnten Bonsanto zufolge Rebellionen und Volksaufstände gegen nationale Regierungen durchaus im Sinne des Globalismus sein und von diesem durch hybride Kriegführung auf mehreren Ebenen sogar bewusst provoziert werden. Dieser Falle entgeht man aus meiner Sicht nur dadurch, dass der Systemprotest von vornherein auf eine wirtschaftliche und politische Deglobalisierung abzielt, die man auch dann zu verwirklichen bereit sein muss, wenn die damit verbundenen Verwerfungen äußerst schmerzhaft sind. Das geht aber nicht ohne die heute vorhandenen Staatsordnungen – denn zunächst einmal haben wir keine anderen. Wenn wir den Koloss auf tönernen Füßen einfach umwerfen, droht er bei seinem Einsturz auch uns selbst zu erschlagen.