Wer Juden verteidigt, ist Antisemit, wer Muslime verteidigt, ist islamophob, und wer Schwule verteidigt, homofeindlich: Ein bisschen so liest es sich im aktuellen “Spiegel”. Dort weiß nämlich Jonas Schaible: „Wer die ‚Meinungsfreiheit‘ am lautesten verteidigt, ist oft ihr ärgster Feind.“ Denn, natürlich: In Wirklichkeit sei die Meinungsfreiheit ja gar nicht gefährdet, und wer anderes behauptet, der sei auf das „Brecheisen der autoritären Rechten“ reingefallen. Klar; wer für den “Spiegel” arbeitet, hat leicht reden. Denn wer a) stets die erwünschte Meinung vertritt und b) sogar darüber mitbestimmen darf, was genau denn die erwünschte Meinung in unserer Gesellschaft zu sein hat, der hat wohl tatsächlich noch nie am eigenen Leibe erfahren, was genau es bedeutet, die falsche Meinung zu vertreten.

Und warum überhaupt setzt Schaible das Wort „Meinungsfreiheit“ in Anführungszeichen? Zitiert er hier nur diejenigen, die ein eher taktisches Verhältnis zur Meinungsfreiheit haben, sie aber nicht achten? Oder ist ihm der Begriff Meinungsfreiheit selbst zuwider? Schließlich hatte ja schon Sibel Schick, einst Gastautorin im “Spiegel”, die „Meinungsfreiheit“ als „rechten Begriff“ bezeichnet. Es sieht ganz danach aus, als ob Schaible es insgeheim sogar gut findet, dass zumindest das rechte Spektrum sich in Deutschland nicht frei äußern darf – auch wenn er natürlich klug genug ist, dies nicht offen zuzugeben. Denn das, was er uns über den Stand der Meinungsfreiheit in Deutschland zu erzählen hat, ist offensichtlich falsch – und er müsste zumindest eine grobe Handvoll der folgenden Beispiele kennen. Aber der Reihe nach.

Grundlegender Argumentationsfehler

Im Wesentlichen verfolgt Schaible die altbekannte Strategie des „Whataboutism“ oder, in Kindersprache: „Ätsch, selber!“ Er will uns erklären, dass die Linken nicht versuchen, die Meinungsfreiheit einzuschränken, weil es in Wahrheit eine Einschränkung der Meinungsfreiheit von rechts gäbe. Nun widerlegen aber die Toten unter Stalin die vielen Opfer Hitlers in den Konzentrationslagern nicht, und die Massaker während der Kreuzzüge macht auch den 11. September 2001 nicht ungeschehen. Schaibles Essay baut also schon auf einem grundlegenden Argumentationsfehler auf. Dennoch bringt er einige Punkte vor, die eine gesonderte Betrachtung verdienen. Einleitend verweist er auf eine Entscheidung der US-Regierung, die erst kurz zurückliegt: „Auch Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon dürfen nicht mehr einreisen, die Geschäftsführerinnen von HateAid, einer Organisation, die Opfern von Drohungen oder Beleidigungen im Netz hilft, zu ihrem Recht zu kommen.“ Es ist erstaunlich, wie viele Fehler ein einziger Satz enthalten kann; aber Schaible gelingt dieses Kunststück hier ohne große Mühe.

Zunächst einmal hilft “HateAid“ nicht allen, die im Netz bedroht werden, sondern vor allem Linken, die von Rechten beleidigt oder bedroht werden (oder sich beleidigt und bedroht fühlen), umgekehrt natürlich aber nicht. Das Wörtchen„hilft“ soll zudem suggerieren, dass die betroffene Person tatsächlich hilfsbedürftig ist; dabei steht “HateAid” auch vielen Grünen-Politikern zur Seite, um Fälle von Beleidigungen im Netz vor Gericht zu bringen. Ob “HateAid” auch eine Rolle gespielt hat, als ein Rentner von Robert Habeck per Meme als „Schwachkopf“ bezeichnet wurde, ist nicht ganz klar, aber bei ähnlich gelagerten Fällen könnte die NGO durchaus einspringen. Nun ist klar, dass sich Beleidigungen nicht gehören, und besonders schwerwiegende Fälle gehören tatsächlich bestraft. Das war auch schon vor Meldestellen und linken Medienwächter-NGOs so. Ein Politiker sollte allerdings ein dickeres Fell haben als der Normalbürger – und selbstverständlich darf man einen Politiker „Schwachkopf“ nennen, ohne dass dies juristische Konsequenzen hat – vor allem dann, wenn es sich um eine objektive Tatsachenbehauptung handelt. Denn sonst greift bei jeder alltäglichen Diskussion sofort die Schere im Kopf.

Willkürliches Ermessen

Renate Künast zog wegen einer Beleidigung als „Drecksfotze“ vor Gericht und gewann den Fall gerechtfertigterweise auch. Mancher Grünen-Politiker wüsste vielleicht gar nicht, dass er online beleidigt wurde (und könnte sich daher auch nicht beleidigt fühlen), wenn nicht “HateAid” solche Postings gezielt ausfindig machen würde. Wichtiger ist aber, dass die Organisation “HateAid” als sogenannter „Trusted Flagger“ – sinngemäß “vertrauenswürdiger Markierer” – agiert. Findet sie auf Facebook eine Falschmeldung oder etwas, das sie für eine Falschmeldung hält, kann sie die Admins darauf hinweisen, die die Meldung mit Priorität bearbeiten müssen – und das Löschbegehren oft ungefragt durchwinken, um im Zweifel keinen Ärger zu bekommen, denn es drohen Millionenstrafen. Mit dieser nach willkürlichem Ermessen betriebenen Zensurpraxis wird Meinungsfreiheit täglich unzählige Male missachtet – denn “HateAid” arbeitet also darauf hin, die Meinungsfreiheit in Deutschland zu beschneiden. Deswegen und nicht, weil sie auch in Einzelfällen in berechtigten Fällen gegen Beleidigungen von rechts vorgeht, wurde ihren Leitern die Einreise in die USA verboten.

In einem Zeitsprung kommt Schaible dann auf Thilo Sarrazin zu sprechen. Dieser habe „ohne jede Scheu rassistische Ressentiments bedient“ und „sich durch Verweis auf die freie Rede gegen Kritik zu immunisieren versucht“, mit folgendem angeblichen Resultat: „Heraus kam die mittlerweile allgegenwärtige Klage, man dürfe nichts mehr sagen.“ Schaible widerlegt und bestätigt Sarrazin also gleichermaßen – denn eben der Rassismusvorwurf, den er erhebt, zeigt ja, dass man die Integrationsprobleme in Deutschland nicht mehr ansprechen darf, weil sich viele Leute davor fürchten, als Rassisten bezeichnet zu werden. Und Sarrazin hatte sich allein schon deswegen nicht gegen Kritik immunisiert, eben weil er gar nicht kritisiert, sondern geradezu diffamiert wurde.

Jobverlust für die falsche Meinung

Damals schrieben fast alle großen Medien gleichlautend von „Sarrazins kruden Thesen“. Und das derart häufig, dass man eine Herdendynamik am Werke sah. Sobald der Ton einmal vorgegeben war, blökten alle dieselbe Formel nach. Und viele Gegner Sarrazins gaben zu, sein Buch „Deutschland schafft sich ab“ gar nicht gelesen zu haben, so wie Bundeskanzlerin Angela Merkel und Hans-Christian Ströbele. Dass aber Kritik und Kenntnis des Kritisierten Hand in Hand gehen müssen, versteht sich eigentlich von selbst. Wie sehr war Sarrazin damals selbst betroffen von der Cancel Culture? Letztlich fiel er sehr weich. Sicher, er war seinen Posten als Vorstand bei der Bundesbank los, erhielt aber eine Entschädigung. Außerdem verdiente er gut am Verkauf seines Buches und wäre so oder so einige Jahre später in Pension gegangen. Heißt das aber, dass der normale Bürger den Fall nicht als Bedrohung seiner Meinungsfreiheit wahrgenommen hätte? Natürlich nicht. Denn wer seinen ganz normalen Job verliert, der bekommt eben keinen goldenen Handschlag, der verkauft nicht Millionen Bücher – und muss womöglich noch 30 Jahre bis zur Rente überdauern.

Doch Schaible fabuliert: „Die Behauptung von der angeblich gefährdeten Meinungsfreiheit ist seit vielen Jahren eine zentrale Herrschaftstechnik der autoritären Rechten. Wahrscheinlich sogar die wirksamste von allen.“ Er widmet sich sodann einem Bericht des US-Außenministeriums, der westeuropäischen Ländern eine Einschränkung der Meinungsfreiheit vorwirft – dem Ungarn Viktor Orbáns jedoch nicht. Hier darf man tatsächlich eine Doppelmoral am Werk sehen. Eine Herrschaftstechnik Orbáns ist es, Regionen, in denen der Kandidat der Opposition gewinnt, Fördergelder der Zentralregierung zu kürzen. Das ist natürlich zu unterscheiden von Staaten, in denen Oppositionsparteien verboten sind oder die Wahlurnen falsch ausgezählt werden. Seine Wirkung verfehlt diese Taktik allerdings nicht, und daher kann man sie auch kritisieren. Allerdings kaum von linker Seite. Denn diese behauptet immer, der Jobverlust für eine falsche Äußerung sei keine Einschränkung der Meinungsfreiheit – man müsse nur eben mit den Konsequenzen leben. Und genau in dem Sinne werden auch die Ungarn nicht daran gehindert, für die Opposition zu stimmen – sofern sie denn mit den Konsequenzen leben können.

Terrorunterstützung ist keine Meinungsäußerung

Der “Spiegel”-Mann schreibt weiter: „Unterdessen begann die US-Regierung, Menschen für die Teilnahme an Protesten auf der Straße von maskierten Agenten festnehmen zu lassen. […] Heute regieren in den USA Prediger der freien Rede und lassen Unschuldige für Meinungsäußerungen in Haftanstalten verschleppen. Da ist niemand falsch abgebogen. Da kommt jemand ans Ziel.“ Hier bleibt Schaible äußerst vage. Einen einzelnen Vorfall, einen spezifischen Namen, einen besonderen Anlass nennt er nicht. Wird man in den USA also für die Teilnahme an einer Demonstration verhaftet? Das wäre tatsächlich ein Abgleiten in autoritäre Zeiten. Wohl eher ist hier gemeint, dass die Polizei gegen Sympathisanten der Hamas vorging. Unterstützung für eine Terrororganisation ist aber eben nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Aber solange Schaible nicht konkreter wird, wissen wir nicht, was genau er gemeint hat.

Immerhin ein Artikel auf “Spiegel Online” (nicht von Schaible selbst) konnte einen seiner Kritikpunkte untermauern: Nämlich, dass es eine „Liste mit verbotenen Wörtern für die Wissenschaft“ gebe. An einer Universität in Texas wurde jüngst ein Professor aufgefordert, Platon in seinem Kurs nicht mehr zu behandeln. Der griechische Philosoph hatte nämlich geglaubt, die Geschlechter seien entstanden, als zweigeschlechtliche Mischwesen aufgespalten wurden (daher die umgangssprachliche Bezeichnung „meine bessere Hälfte“ für den Ehepartner). In Zeiten von Transideologie wollte die Universitätsleitung wohl keine Abweichung von der binären Geschlechterordnung diskutieren. Dieser Vorgang ist natürlich skandalös. Jedoch ist wohl kaum anzunehmen, dass dergleichen wirklich den Willen der US-Regierung widerspiegelt. Wahrscheinlicher ist wohl, dass es sich um einen Einzelfall handelt, der auf vorauseilenden Gehorsam einer individuellen Person beruht.

Reale Beispiele für Cancel Culture

„Während die Rechten in der US-Regierung die Hochschulen knechten, erschien in den USA Ende Juli das Buch ‚The War on Science‘ mit Starautoren wie Steven Pinker“, schreibt Schaible weiter. Hier verwechselt er Opfer und Täter: Trump geht es nicht darum, die amerikanischen Universitäten zu knechten, sondern er will sie ganz im Gegenteil aus dem linken Würgegriff befreien. Und Pinker bekam die Cancel Culture an den Universitäten 2020 im Zuge der “Black-Lives-Matter”-Proteste zu spüren: Damals forderten 600 Akademiker in einem offenen Brief seine Absetzung, weil sie ihm “Rassismus” vorwarfen. Pinker konnte bleiben, der Physiker Steve Hsu hingegen musste damals seinen Posten als Vizepräsident der Michigan State University räumen. Beide hatten zu Rassen- und Geschlechtsunterschieden geforscht. Harvard-Präsident Larry Summers wurde bereits 2005 zum Rücktritt gedrängt, weil er Männern mehr wissenschaftliches Talent als Frauen zusprach. Ganz ähnlich traf es auch den Google-Software-Entwickler James Damore oder den Teilchenphysiker Alessandro Strumia.

Irgendwie will Schaible verleugnen, dass es eine Einschränkung der Meinungsfreiheit gibt, nur um gleich darauf hinzuzufügen, dass es eine solche Einschränkung doch immer schon gegeben habe und völlig normal sei: „Es stimmt nicht, dass man früher folgenlos alles sagen konnte. Alle Gesellschaften haben Tabus. Nur Betrunkene und Kinder sagen die Wahrheit. Alle anderen passen sich dem jeweiligen Kontext an.“ Ein kleines bisschen gesteht er die Cancel Culture dann doch ein: „Natürlich gab es auch Fälle überschießender, gnadenloser Kritik wegen Kleinigkeiten. Selten, aber manchmal mit bleibenden sozialen Folgen. Und gerade, wenn es Menschen traf, die nicht berühmt und mächtig sind, war das ein Problem.“ Einmal umgekehrt gedacht: Wenn es berühmte und mächtige Menschen trifft, ist es also okay? Und die „bleibenden sozialen Folgen“ halb zuzugeben und halb in einem Nebensatz zu verstecken, ist feige. Die Biologin Marie-Luise Vollbrecht gab erst kürzlich im “Cicero zu” Protokoll, wie sehr sie unter dem Shitstorm linker Aktivisten leidet. Sie befindet sich mittlerweile in Therapie und hat weite Teile ihres Umfelds, auch Familienmitglieder und ihren früheren Partner, verloren. Und dabei hatte sie nicht einmal den Holocaust geleugnet, sondern lediglich etwas völlig Selbstverständliches erklärt: dass es nur zwei Geschlechter gibt.

Wenn Sippenhaft plötzlich erlaubt ist

Im Kampf gegen die AfD ist auch Sippenhaft erlaubt. Es gibt mehrere Fälle, in denen Privatschulen die Kinder von AfD-Politikern ablehnten. Doch einerseits ist nicht gesagt, dass Kinder die Einstellungen ihrer Eltern übernommen haben; manch ein AfD-Spross hat sich sogar der Antifa angeschlossen. Und selbst wenn: Das rechtfertigt noch keine Diskriminierung. Nun könnte man natürlich sagen, dass die Kinder von AfD-Politikern ihre Mitschüler mit ihrem Gedankengut „infizieren“ können. Aber lässt sich das auch über Kleinkinder sagen? Der Sohn von Markus Frohnmaier jedenfalls soll seinen Kindergarten nicht mehr besuchen dürfen. Übrigens ist seine Mutter Koreanerin. Auch beim Thema Charlie Kirk ist Schaible nicht ehrlich: Er klagt an, dass sich dieser als Vorkämpfer für die Meinungsfreiheit inszeniert, gleichzeitig aber Professoren mit radikalen Zitaten auf einer „Watchlist“ an den Pranger gestellt habe. Die gleiche Taktik gibt es aber auch in Deutschland mit Zitaten der AfD, ohne dass Schaible sich daran stören würde. Wobei solche „Watchlists“ prinzipiell zulässig sind, denn wer sich öffentlich positioniert, kann natürlich auch zitiert werden.

Nach seiner Ermordung gab es (mindestens) 600 Amerikaner, „die wegen Äußerungen zu Kirks Tod Probleme bekamen, teils ihren Job verloren“. Ehrlicherweise hätte man hier nicht von „Äußerungen“ sprechen sollen, sondern davon, dass viele Linke dessen Tod bejubelten. Und warum ist ein Jobverlust überhaupt eine Einschränkung der Meinungsfreiheit? Schließlich konnte man doch seine Meinung sagen, man musste eben nur die Konsequenzen tragen. Und wie uns Margarete Stokowski einst im Spiegel erklärte, sei Cancel Culture nicht so schlimm, immerhin könne man doch schnell einen neuen Job finden. Selbst Comedian Jimmy Kimmel habe es getroffen; dabei währte dessen „Absetzung“ gerade einmal eine Woche. Und die zeitgleiche tatsächliche Absetzung der Moderatorin Julia Ruhs – von ihrer eigenen Kollegin Anja Reschke als „ein bisschen rechtsextrem“ diffamiert – durch den “Norddeutschen Rundfunk” wurde vom Spiegel nicht kritisiert. Wer die Ermordung Charlie Kirks explizit bejubelte, der hat seinen Job übrigens zu Recht verloren und darf sich nicht auf die Meinungsfreiheit berufen. Etwas anders sieht das aus, wenn zum Beispiel in Kommentaren die Ironie angemerkt wurde, dass ein Befürworter von Waffenrechten selbst erschossen wurde. Aber die Zählung lässt keine Rückschlüsse darauf zu, in wie vielen Fällen der Jobverlust berechtigt war.

Zweimal nachdenken, was man sagt

Was Schaible betreibt, ist letztlich nichts anderes als Gaslighting. Die Einschränkung der Meinungsfreiheit nennt er einen „Mythos“, eine „These“, ein „Gefühl“, gar einen „Kampfbegriff“. Und erzählt, sie sei nur „angeblich gefährdet“. Gönnerhaft schreibt er: „Wenn es die linke Cancel Culture gäbe, dann müsste man sie kritisieren – auch wenn das der extremen Rechten nutzt. Aber diese vermeintliche Cancel Culture gibt es nicht.“ Aber es gibt sie sehr wohl – und er kritisiert sie trotzdem nicht! Man mag nun meinen, dass es doch viele Menschen gibt, die frei ihre Meinung sagen, und die Zahl der Entlassenen relativ gering ist, aber das ist ein Fehlschluss. Denn niemand weiß, ob diejenigen, die zum Beispiel offen die Flüchtlingspolitik kritisieren, auch die einzigen sind, die sich daran stoßen. Da kann man dann auf den dummen Ossi schimpfen, der bei Pegida mitmarschiert, während der gebildete Akademiker natürlich auf der Seite der Menschlichkeit steht. Wie viele der gebildeten Akademiker aber insgeheim doch Angst haben, dass ihre Tochter nachts auf das „Stadtbild“ trifft, kann man nur mutmaßen. Klar, es gibt nur wenige Fälle von Universitätsmitarbeitern, die entlassen werden, weil sie zum Beispiel an nur zwei Geschlechter glauben – aber gerade diese wenigen Fälle reichen schon aus, dass alle anderen sich zweimal überlegen, was sie wirklich sagen.

Warum überhaupt will Schaible die Cancel Culture widerlegen? Überraschung: will er gar nicht! Er weiß genau: Jedes Mal, wenn die Mächtigen ihre Bürger ermahnen, dass es Meinungsfreiheit gäbe, stellen sie nur unter Beweis, dass dem nicht so ist. Wo es Meinungsfreiheit gibt, da gibt es sie einfach, und niemand müsste dies betonen. Die einzigen Staaten, die behaupten, die Meinungsfreiheit zu achten, sind Diktaturen, denn echte Demokratien sehen sich etwaigen Vorwürfen ja nie ausgesetzt. Der “Spiegel” selbst betont immer wieder, dass die Meinungsfreiheit nicht gefährdet sei, berichtet aber immer wieder über Personen, die aufgrund der falschen Meinung ihren Job verloren haben. Auch überzieht er seine Gegner immer wieder mit Schimpftiraden. Die Harry-Potter-Autorin J. K. Rowling wurde als „Dementor“ bezeichnet, ein Dämon aus der von ihr erschaffenen Welt.
Ihr Vergehen? Sie hatte sich mit einer Britin solidarisiert, die gefeuert wurde, weil sie Penisträger nicht als Frauen ansieht. Würde der “Spiegel” die Cancel Culture wirklich verschweigen wollen, müsste er nur all diese Fälle unter den Teppich kehren. Denn würden die Bürger wirklich glauben, ihre Meinung frei äußern zu dürfen, würden sie schließlich genau das tun. Nur wenn sie wissen, dass ein Abweichler gefeuert wird oder mit Drohungen leben muss, halten sie brav die Klappe.