Wenn man zum Wochenausklang auf die vergangenen letzten Tage zurückblickt, meint man manchmal, es könne nicht noch verrückter werden. Und dann kommt so eine Meldung rein. Unfassbar: Es geht um ein geleaktes Rundschreiben des Präsidenten des Oberlandesgerichts Zweibrücken und des Generalstaatsanwalts Rheinland-Pfalz vom 27. November an alle Justizbediensteten und -beamten von Rheinland-Pfalz, von dem man hoffen möchte, es sei ein KI-Fake. Doch nein, es ist ernst, und man man fragt sich, ob das noch ein regulärer Verwaltungsvorgang ist oder bereits ein Versuch aus dem totalitären Experimentallabor. Der Fall zeigt einmal mehr, wie der Staat seine eigenen Diener politisch indoktriniert, ja sie erziehen will wie Haustiere, die man nach Belieben abrichten kann.
Die Justiz des Bundeslandes, das sich dem “Kampf gegen rechts” so extrem verschrieben hat wie kein anderes, “warnt” ihre Mitarbeiter davor gewarnt, das ihnen schon für das Nicht-Widersprechen bei “verfassungsfeindlichen Aussagen” in “internen Chatgruppen” Ärger drohen kann, bis hin zum Jobverlust. Ein falscher Klick, ein falsches Like, ein falscher Gedanke – oder, noch bizarrer, das Nicht-Denunzieren und eine ausgebliebene Distanzierung von solchen Inhalten – und schon wackelt die Karriere. Der Staatsdiener wird zum Staatssklaven, höflich formuliert – geistig amputiert und ständig unter dem Damoklesschwert des Gesinnungsapparats. Die RLP-Justizbeamten – konkludent mitgemeint sind natürlich auch alle übrigen Landesbeamten und öffentlichen Bediensteten – sollen einerseits „aktiv“ für die freiheitlich-demokratische Grundordnung eintreten, andererseits sogar passiv vermeiden, was irgendein Vorgesetzter, irgendein Prüfer, irgendein politisch sensibilisiertes Organ als „zweifelhaft“ empfinden könnte.
Ausweitung der Treuepflicht ins Konturenlose
Das ist eine neue Dimension der gegenseitigen Verdächtigung, ein Vorstoß zur Ertüchtigung zu permanenter Angst und Misstrauen mit der Ermutigung, im Zweifel lieber übers Ziel hinauszuschießen, statt das Falsche zu tolerieren; was man nicht kommentieren darf, weiß man – was man nicht dulden darf, weiß man nicht. Genau das ist die Idee dahinter: Ein Like kann zum Verdacht werden. Schweigen kann zur Pflichtverletzung werden. Schon ein Chatgruppenbeitritt wird so zur tickenden Zeitbombe. Es genügt, dass ein Fremder in der Gruppe nachts ein Meme postet, das ein Prüfer als unvereinbar mit der FDGO deutet, und schon steht ein Beamter am Pranger, ohne die Nachricht auch nur gesehen zu haben; allein weil er der Gruppe angehört, wird stillschweigend Zustimmung unterstellt.
Juristisch nennt man das eine Ausweitung der Treuepflicht ins Konturenlose. Politisch ist es ein Werkzeug zur präventiven Disziplinierung. Psychologisch handelt es sich um Einschüchterung durch bewusste Unschärfe. Denn wenn eine Regierung eine demokratisch gewählte Partei als extremistisch definiert und gleichzeitig Beamte warnt, jeglichen Kontakt zu „extremistischen Inhalten“ zu vermeiden, entsteht ein Raum, in dem Loyalität nicht mehr verfassungsrechtlich, sondern ideologisch vermessen wird. So kann etwa ein Like für die AfD oder eine von ihr geteilte Position zur Gefahr für die Karriere werden – auch wenn es im Gesetz nirgends steht. Das politische Klima verlangt es – und dieses zunehmend autoritäre Klima wirkt zuverlässiger als jede Vorschrift.
Stille Verstümmelung
Justizbeamten müssen künftig also nicht nur sauber arbeiten und bei der Selbstzensur höchste Konzentration wahren; sie müssen auch sauber scrollen lernen, Chatgruppen filtern, Gespräche kontrollieren, private Meinungen entkernen und öffentlich schweigen können, damit ja kein Verdacht entsteht. Denn Verdacht ist die neue Währung. Er muss nichts mehr bewiesen werden; der Anfangsverdacht genügt. So entsteht der perfekte Beamte, der für alle Diktaturen taugt: Einer, der vorsichtshalber gar nichts mehr sagt. Einer, der keine Meinung hat, die nicht politisch geprüft und freigegeben ist. Einer, der sich lieber bei sich selbst den Rotstift ansetzt und sich weglöscht, als später erklären zu müssen, warum er in einer Gruppe war, in der irgendein Unbekannter irgendetwas Unpassendes gepostet hat.
Am Ende des Schreibens bitten der Chefpräsident und der Generalstaatsanwalt noch explizit darum, alle anderen Mitarbeiter „in geeigneter Form“ darüber zu unterrichten. “Geeignet” heißt hier: so, dass wirklich jeder versteht, was gemeint ist. Flurfunk der Einschüchterung: Macht bloß keinen Fehler, haltet die Grenze ein. Aber niemand weiß, wo die Grenze liegt. Und genau deshalb wirkt es. In dieser Zeit kann man Beamte wahrlich nicht mehr beneiden, Privilegien hin oder her: Denn kein Vorteil wiegt die ständige Angst auf, auch im Privatleben jedes Wort abzuwägen. Ein Staatsdiener, der im Freundeskreis oder auf Facebook fürchten muss, gemeldet und beobachtet zu werden, ist kein freier Bürger mehr. Früher zog man Königsdienern die Zunge, damit sie garantiert schwiegen. Heute missbraucht man die Dienstpflicht, um einen willfährigen, gleichgeschalteten Apparat abzurichetn. Doch im Kern bleibt es eine stille Verstümmelung. Ein Staat, der seine Beamten nicht mehr durch Recht, sondern durch Angst steuert, hat ein Problem. Ein gewaltiges. Und ein sehr deutsches.
16 Antworten
Dies ist derselbe Ungeist wie vor 90 Jahren, lediglich in einer anderen Ausprägung.
Pfui!
😜
Offenbar hat man aus der finsteren Vergangenheit nichts gelernt. Die Finsternis ist zurück, das finstere Deutschland ist zurück.
Vielleicht ist es doch besser, wenn dieses Land von innen heraus weiter zersetzt wird, und dadurch schließlich aufhört zu existieren.
Wir werden sehen …
😜
„Gemeinschaftlich arbeiten ist ohne Ordnung, ohne dass sich alle dieser Ordnung fügen, unmöglich. “
Lenin
https://www.zitate7.de/autor/Wladimir+Iljitsch+Lenin/
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Die derzeitige Politk hält sich dran!
„… Ein Staat, der seine Beamten nicht mehr durch Recht, sondern durch Angst steuert, hat ein Problem. …“
Die Beamten, die im direkten und indirekten Kontakt mit Antragstellern auf Leistungen aus dem Staatssäckel stehen, werden den Druck an die Antragsteller weitergeben.
Es ist schlimmer, als zu DDR-Zeiten. Die Stasi war dagegen ein Kindergarten.
Es hilft nur ein Boykott von Erzeugnissen aus Rheinland-Pfalz und ein Boykott von Urlaubsquartieren (Privatquartieren, Hotels, Kur-Einrichtungen), Krankenhäusern, Schulen, Universitäten etc., die sich in Rheinland-Pfalz befinden. Und großen Dauer-Boykott von Lebensmitteln, wie Wein, die aus Rheinland-Pfalz sind und bundesweit konsumiert werden.
Ich fange jetzt mit dem allumfassenden Boykott vom Kauf und vom Gebrauch rheinland-pfälzischen Erzeugnissen an.
Vielleicht hülfe eine Demonstration vor der rheinland-pfälzischen Landesvertretung in Berlin (?)
Dazu passen drei Exemplare aus Murphys Gesetzen:
Schrittmacher des Fortschritts
Die Gesellschaft ist wie ein Maultier, nicht wie ein Auto. Wird es zu hart angefasst, schlägt es aus und wirft den Reiter ab.
Den Parteien mit NAZI- Tourette sei gesagt:
Ginsbergs Spieltheorie
Du kannst nicht gewinnen.
Du kannst nicht aufhören.
Du kannst nicht auf das Spiel verzichten.
Der Kommentar von Freeman dazu:
Jede bedeutende Philosophie, die versucht, das Leben scheinbar sinnvoll zu machen, basiert auf der Verneinung von Ginsbergs Theorie:
Kapitalismus basiert auf der Annahme, dass Du gewinnen kannst.
Sozialismus basiert auf der Annahme, dass Du auch aufhören kannst.
Mythos basiert auf der Annahme, dass Du auf das Spiel verzichten kannst.
Quelle: Arthur Bloch, „Der Grund*, warum alles schief geht, was schiefgehen kann – Murphys Gesetz“ erschienen im Goldmann-Verlag, ISBN 3-442-06687-5
Stichwort: Stille Verstümmelung
Die Systembüttel machen anderen das Leben zur Hölle und müssen selbst in dieser Hölle leben und arbeiten. Somit machen sie sich und ihre Familien selbst fertig. Sie müssen den Preis für ihre Dummheit zahlen. In diesen Zeiten ist es besser, kein Systembüttel zu sein. So kann man seine persönliche Integrität viel besser wahren als wenn man als Systemscherge bei allem mitmacht. Hinterher müssen sich diese Leute für den Rest ihres Lebens bedeckt halten, denn niemand hat nach dem Krieg z.B. KZ-Wärter geschätzt.
@Denn Verdacht ist die neue Währung.
ja so geht Denunziationsregime!
Erinnert mich irgendwie an Babylon5 – „Nightwatch“ – der totalitäre Auswuchs eines überaus verbrecherischen Regimes.
Die Welt mag anders sein, aber das Wesen ist das einer bösartigen Kreatur – und das wieder abzubauen, wird sehr lange dauern und sehr viel kosten.
Na ja – auf der anderen Seite, in einem Regime, das den Anforderungen des Völkerrechts an einen Staat nicht mehr entspricht und in dem man nur auf das ende wartet, spielt auch das keine rolle mehr. Dumm nur für die, die keine Kommunisten sind und trotzdem vom Regime abhängig !
https://youtu.be/foCRYJZK8Vk
Vermietertagebuch Alexander Raue 07.12.2025
„Merz will Ukraine 140 Milliarden geben – Deutsche Steuerzahler soll haften!
Die EU-Führung möchte die 140 Milliarden eingefrorenes russisches Vermögen an die Ukraine geben. Und das ist rechtlich illegal und geht nur, wenn die einzelnen EU-Länder dafür haften. Und deswegen haben ALLE EU-Länder abgesagt, weil sich niemand an dieser Straftat beteiligen will. Alle bis auf Deutschland. Friedrich Merz hat als EINZIGER Regierungschef zugesagt, bei diesem Diebstahl mitzumachen. Und das bedeutet 140 Milliarden vom deutschen Steuerzahler für Selensky.“
Politiker, weil es schließlich nicht ihr eigenes Geld ist, seit ihr nur noch narrisch?
Auch hier werkelt wiederholt Diebstahl am Volksvermögen mit Volkshaftung !
Fragt euch einmal, was und welches Konsortium dahinter steckt und wie „Steuergeldverschwender“ mögl.weise selbst davon profitieren?
Im übrigen ist das russ. beschlagnahmte Vermögen nicht Eigentum
der EU, sprich der einzelnen Mitgliedsstaaten.
Politiker wollen es für die Ukraine vereinnahmen.
Ist das nicht auch Diebstahl an fremdem Eigentum?
Ähnliches könnte es auch bei der Verbrennung von Steuergeldern für das Ausland in Sachen ideologischer Entwicklungshilfe laufen?
https://youtu.be/hCFXMewQigQ
Team Heimat Carsten Jahn vom 07.12.2025
„EU-WERBEKONTO GELÖSCHT, DEUTSCHLAND & EU BAUEN EIN NEUES FEINDBILD AUF?
Als Reaktion auf einen Verstoß gegen die Transparenzregeln von X, hat man der EU-Kommission das Werbekonto gelöscht. UPS! So viel dazu, wer hier Transparent ist. Jetzt eskaliert es möglicherweise, denn die Anti-US Rhetorik wird immer schärfer.
Linnemännchen wechselt schon mal vorsorglich wieder aufs Nazitourette. Die Show muss schließlich weitergehen.“
Bravo !!!!!!
Beamte/Beamtinnen können Weisungen, die nicht dem geltenden Rechts entsprechen nach Vorankündigung beim Vorgesetzen ganz legal verweigern !
Auch mögl. Disziplinarverfahren des Arbeitgebers sind dann i.d.R.
erfolglos und ggfls. auch auf dem Klagewege positiv beschieden werden !
Auch Beamte können sich ./. Übergriffigkeit des politischen Staates
wehren !
Sie sprechen vom „Remonstrationsrecht“, bzw. von der „Remonstrationspflicht“ (wenn der Beamte genau weiß, dass dienstliche Anordnungen nicht rechtmäßig sind). Die sind ja nicht ganz blöd: Die haben den Mitarbeitern ja keine dienstliche Anordnung erteilt, sondern ihnen nur gedroht. Man stelle sich vor, Dienstanweisung: „Denunzieren“ oder mit gehängt werden. Aber selbst wenn, wie viel „Recht“ würde ein Kläger wohl erwarten können, wenn dieses aus der Justiz selber kommt? Also alle schon gleichgeschaltet sind, und nur darauf warten, ein Exempel statuieren zu können? Sozialismus (egal ob national, oder international/Kommunismus) funktioniert nur mit Angst, dem Ausschalten sämtlicher individueller Freiheitsrechte, und der Überwachung aller, bis in den Privatbereich. Und wer weiß schon, was morgen noch sagbar sein könnte, und was nicht? Also lieber einmal öfter jemanden denunzieren, als einmal zu wenig… Und der Schlafmichel pennt weiter.
Naja, das mit dem Zunge ziehen geht natürlich nur wenn der Betreffende nicht schreiben kann… Bei den meisten Politikern gehe ich davon aus dass sie schreiben können.
Noch, aber die Grenze nach unten ist ja immer noch offen, siehe die Aussage der Grünen, dass ein MdB nicht unbedingt lesen oder schreiben können muss…. 🤦♂️
Wahrheit und Realität
Immer bunter tanzt der Reigen,
das Karussell sich schneller dreht,
der Wirbel, der ist dem zu eigen,
dessen Ära zu Ende geht.
Ein letztes heftiges Aufbäumen,
derer die hängen an der Macht,
müssen doch bald die Posten räumen,
manches Mal eher als gedacht.
Die größte ihrer Dusslichkeiten,
beharren bockig wie ein Kind,
mögen sie die mit Macht abstreiten,
Realität immer gewinnt.
Glauben, sie könnten die verbieten,
die nach der Meinungsfreiheit streben,
das deutsche Volk braucht keine Nieten,
die nur an ihren Dogmen kleben.
Wimmelt es von schrägen Gestalten
in schwarzrotgrünen Filterblasen,
glauben, sie können Macht behalten
mit Lügen und mit hohlen Phrasen.
Ihr Genossen der Linksparteien,
vielleicht ist es noch nicht zu spät,
versucht es doch in euren Reihen
mit Wahrheit und Realität.
grauselig !
Bernhard Eisenhut
„Nur Fachkräfte im Messerstechen“ – AfD-Politiker im Visier der Staatsanwaltschaft
https://www.welt.de/politik/deutschland/article691c9541d2a927140900dc7f/bernhard-eisenhut-nur-fachkraefte-im-messerstechen-afd-politiker-im-visier-der-staatsanwaltschaft.html
Die verbalen Entgleisungen der deutschlandhassenden CDU/CSU Politiker bleiben seltsamerweiser immer ungeahndet.
Nazi-Vergleich von CDU-Spitzenpolitiker Kiesewetter: „Ihr seid ja schlimmer als KZ-Wächter“
https://www.nachdenkseiten.de/?p=102916
Umstrittene Bierzelt-Rede in Landshut: Markus Söder imitierte Hubert Aiwanger mit Hitler-Stimme
https://www.tagesspiegel.de/politik/bierzelt-rede-in-landshut-markus-soder-imitiert-hubert-aiwanger-mit-hitler-stimme-10382614.html
Und der CSU-Politiker Ramsauer darf ungestraft Migranten als „Ungeziefer“ bezeichnen.Die STaatsanwaltschaft wurde hier nicht einmal aktiv.
Wo war da der Aufschrei der Linken in Deutschland?
https://www.focus.de/politik/interview-sorgt-fuer-wirbel-ex-verkehrsminister-ramsauer-vergleicht-migranten-mit-ungeziefer_id_200560818.html
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-07/peter-ramsauer-ungeziefer-vergleich-kritik
Nur bei der AFD wird ständig nach jedem kleinsten Strohhalm
gesucht, um denen irgendetwas anzuhängen.
Die Behörden beäugen sich gegenseitig nur um ihren gutbezahlten Platz zu behalten damit der Lebensstandart gesichert ist. Mit Fake-Profilen und KI werden sie sich im Kindergartenniveau kontaktieren auf das ein böser Rechtsextremist gefunden wird der dann die Kündigung bekommt auf das der Beschuldigte gehen kann wegen Verfassungstreue und Hand in Hand mit der Medienmafia wird stolz gebrüstet Reichsbürger und Neonazis enttarnt bei der Polizei. Schlimmeres wurde verhindert da es angeblich Verbindungen zu vorbelasteten Personen gab während aber Clans, Islamisten, Mafiosi und auch Linksextremisten unbehelligt weiter machen wo wirklich tagtäglich etwas passiert. Alles ist von Politik sowie der Justiz gewollt da sie fremdbestimmt ist von den Börsentyrannen von Übersee. Die BRD ist ein erlaubtes Besatzerkonstrukt wo Minister und Abgeordnete die Verwalter spielen um ihr Leben in Saus& Braus zu haben wie einst im Römischen Reich wo sämtliche Stämme unterworfen wurden sind bis es aber Aufstände gab. Das Grundgesetz ist nichts weiter als Beruhigungspapier auf das der Durchschnittsbürger glauben soll das Recht herrscht. Damals gab es das auch als immer mehr die Innen sowie Außenpolitik Roms scheiterte für Germanen, Slawen, Kelten, Afrikaner und Araber das Römerrecht damit die Herrscher in erster Linie Soldaten hatten und eine Hoffnung sich in Ruhe irgendwo abzuseilen ins Exil. Es hat sich nichts geändert bis in das Hier& Jetzt. Spitzel und Verräter gaben einst Rom und anderen Weltreichen immer den Todesstoß bis jetzt. Einst in der Neuzeit ist der Vielvölkerstaat UDSSR gescheitert und auch TEUROPA wird fallen, denn das alte Sprichwort der Krug geht solange zu Wasser bis er bricht erfüllt sich früher oder später. mfg