Auf der Münchner Sicherheitskonferenz am 14. Februar 2025 hatte US-Vizepräsident J.D. Vance Alarm geschlagen und keine Zweifel an seiner besorgten Haltung zur bedenklichen Entwicklung der Meinungsfreiheit in Deutschland gelassen: „Deutschland ist auf dem Weg weg von den Grundwerten des Westens.“ Klare Worte, gesprochen vor einem internationalen Publikum. Vance hatte dabei auch das bewusste Ignorieren des islamistischen Antisemitismus sowie die geplanten Versuche zur Zerschlagung der Opposition im Sinn. Auf einer grundsätzlicheren Ebene warf er Berlin vor, kritische Meinungen gezielt zu unterdrücken, da besonders im Internet der Meinungskorridor immer enger werde: Online-Plattformen stünden unter massivem Druck, damit sie löschen, was nicht ins Regierungsbild passt. In Deutschland wird dies in den für alle linksideologischen Regime üblichen Sprachverrenkung als “Kampf gegen Hass und Hetze im Internet” verbrämt, doch Washington nennt man es das, was es ist: Censorship, also lupenreine Zensur.
Die deutsche Politik, damals noch unter dem schwindenden Kanzler Scholz, wies diese Vorwürfe damals empört zurück. Geändert hat sich nichts, im Gegenteil. Unter Bundeskanzler Merz wurde es nicht besser – und natürlich wollte auch Merz von den Vorwürfen nichts wissen. Wiederholt erklärte der neue Kanzler arrogant, Deutschland lasse sich nicht von außen belehren. Doch die Kritik jenseits des Atlantik will nicht verstummen – aus guten Gründen.
Washington klopft kräftig auf den Busch
Nun, ein halbes Jahr später, folgt der nächste Schlag aus Washington. Diesmal holte US-Außenminister Marco Rubio den Vorschlaghammer raus: In einem offiziellen Regierungsbericht seines Ministeriums wird Deutschland offen und deutlich wie nie kritisiert. Die Rede ist von “erheblichen Menschenrechtsproblemen” – und ganz oben auf der Liste steht die Einschränkung der Meinungsfreiheit. Als Beispiele angeführt wird die Umsetzung von EU-Vorgaben zur Löschung sogenannter “Hassrede” (“hate speech”); der Bericht spricht klar von Zensur in sozialen Medien. Dazu kommt der Anstieg antisemitischer Gewalt durch Migration, der Sicherheit und Freiheit von Juden massiv gefährdet. Besonders brisant ist der Vorwurf, dass deutsche Behörden fast ausschließlich gegen Rechtsextremismus vorgehen, während gegen Juden gerichtete Straftaten linker und muslimischer Tätergruppen verharmlost oder heruntergespielt werden.
Es ist mehr als traurig und denkwürdig, dass erst ein befreundeter Staat so kräftig auf den Busch klopfen muss, bis die deutsche Presse überhaupt einmal aufwacht und so etwas wie ein Problembewusstsein entwickelt – sofern sie nicht auch diesmal wieder, wie damals nach Vance’s Philippika, die Vorwürfe ins Lächerliche zieht und als bösartige und haltlose Vorwürfe der “rechtspopulistischen” Trump-Administration zurückweist. Immerhin hat “Bild” das Thema gestern groß aufgegriffen und ausführlich über den Rubio-Bericht berichtet – und damit steht das Thema im Rampenlicht, während zuvor Schweigen oder verharmlosendes Wegsehen vorherrschten. In Berlin reagiert man gleichwohl wie immer und gibt sich als beleidigte Leberwurst. Abwehrend wird die alte Leier gespielt, die Vorwürfe seien „tendenziös” und “gänzlich unbelegt”.
Gravierende politische Schieflage
Rubio spricht angesichts der Entwicklung in Deutschland von einer gravierenden politische Schieflage. „Censorship is not freedom“ – “Zensur ist keine Freiheit – hatte er bereits im Juli in einem Interview angemahnt und erklärt, dass ein Staat, in dem Menschen für ihre Meinungen verfolgt werden, für ihn keine Demokratie mehr, sondern eine verkappte Tyrannei sei. In dieser schonungslosen Analyse steht Vance inhaltlich fest an seiner Seite; beide äußern sich wohl abgestimmt – und sie meinen das, was sie sagen, bitterernst. Die Botschaft an Berlin ist klipp und klar: Die Vereinigten Staaten wollen keinen Partner, der Demokratie nur noch als Fassade vor sich herträgt, während hinter den Kulissen die Opposition und unliebsame Stimmen mundtot gemacht werden.
Die Vorwürfe aus den USA stehen klipp und klar im Raum: Einschränkung der Meinungsfreiheit. Schönreden und Verschweigen von importiertem Antisemitismus. Der politische Kampf gegen die größte Oppositionspartei AfD, die man mit allen juristischen und medialen Mitteln aus dem Spiel nehmen will. Washington hat den Finger in die Wunde gelegt. Nun stellt sich die Frage, ob Deutschland den Mut hat, die Diagnose anzunehmen. Sind die Wähler bereit, den Regierenden und Vertretern der Parteien, die für diese Zersetzung unserer Freiheit und Grundrechte verantwortlich sind, die rote Karte zeigen? Oder wird weiter so getan, als gäbe es das Problem nicht?
37 Antworten
Sie sollten vielleicht zuerst einmal vor der eigenen Haustür kehren.
Die ferngesteuerten Polithuren überall auf der Welt drehen nur noch am Rad!
„Donald Trump has signed the USA into Martial Law. On Video only from the great Truthstream Media. This is Tyranny.“
THIS IS TYRANNY – https://www.youtube.com/watch?v=h_fX-Wd0sdk
Die Wahrheit interessiert die Trump-Fanboys hier nicht. Sie sehen in ihm den Heiland, der all ihre Probleme lösen wird. Sie warten darauf, starr und stumm, wie ein Kaninchen, dass auf eine Schlange starrt, anstatt selbst aktiv zu werden.
Die „Wahrheit!“? Messiaskomplex oder was?😂
Ich befinde mich in voller Übereinstimmung
mit den beiden Herren.
Unsere Familie war und bleibt im Widerstand.
Das bin ich meinem Vater und meinem Onkel
schuldig.
Mein Vater hat sich am Volksaufstand 1953
beteiligt. Zeitlebens hat er für den Aufenthalt
im Zuchthaus gelitten.
Mein Onkel starb im Zuchthaus Waldheim/
DDR mit 53 Jahren eines „natürlichen“ Todes.
Er hatte 3 mal versucht das Arbeitparadies
zu verlassen.
Einem anderen Land die Leviten lesen, wo im eigenen Land nicht minder viel im Argen liegt, ist nicht nur kostenlos, sondern auch billig.
Vance spielt sich als Retter der Meinungsfreiheit auf, während in seinem eigenen Land Trump das FBI auf oppositionelle Politiker hetzt und sich mit „unserem“ (seufz) Merz besonders gut versteht, der nichts anderes ist, als eine Marionette des US-Raubtierkapitalismus.
Auf solche Schulmeistereien können wir gerne verzichten. Und auf den sogenannten Schutz durch die USA auch!
Wie man sieht, gefällt mein Kommentar den Trump-Fanboys nicht! Wer von Trump etwas für Deutschland erwartet, ist entweder grenzenlos naiv oder strunzdumm! Im übrigen hat noch nie ein US-Präsident auch nur einen Finger für Deutschland gerührt, ausgenommen die Luftbrücke zur Versorgung Westberlins. Außer hehren Worten („Ich bin ein Berliner“, Mr. Gorbachev, tear down this wall“) ist da nichts und wird da nichts kommen – im Gegenteil. Henry Kissinger sagte einst „Having the USA as an enemy is dangerous, as a friend it´s fatal,
Unsere Antwort darauf heißt FAKE NEWS.
Auf diese Schulmeisterei können „wir“nicht verzichten.Typisches „Whataboutism“-Argument. Fie eigene Regierung sabotiert das Vaterland.Merkwürdig ,das dann Menschen wie Sie plötzlich den Patriotismus wiederentdecken.😂
Mombasa, auch wenn sie irgendwo auch Recht haben, das diese Herren NUR Maulhelden sind – so Gott uns bewahre
das deutsche Herrenmenschen über das Recht einzelner bestimmen kann. Die REICHSBÜRGER haben gerade das GG
angegriffen in dem Sie Gates das Recht einräumen über die Bürgerrechte zu bestimmen. Und die € 630Mio Spende ( deutsche Steuergelder ) ist genau der Betrag mit dem Gates die WHO kaufen kann. Das Deutsche Bestreben nach der
Weltherrschaft – über Gates ??? Gehören Sie zu diesen RB ??
Immer wenn du meinst, es geht nicht mehr, kommt von irgendwo ein Lichtlein her!
Und ich hoffe, dass es mittlerweile unter den Politikern, vor allem in der CDU/CSU eine Mehrheit gibt, die diesen links-rot-grünen Terror nicht mehr zulässt!
Wenn Sie nichts weiter als Hoffnung auf der Pfanne haben, werden Sie wahrscheinlich verhungern.
”There were no reports of enforced disappearances by or on behalf of government authorities.“
”There were no reports the government or its agents committed arbitrary or unlawful killings during the year.“
https://www.state.gov/reports/2024-country-reports-on-human-rights-practices/germany/
Die Ampel ließ 2024 niemanden verschwinden und umbringen ließ sie auch niemanden.
Das ist doch auch schon was.
die Worte hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. Eine CDU,/CSU Palastrevolution??
Denen ist das Hemd doch immer näher als der Rock. Will heißen: Bevor man Rückgrat zeigt, duckt man sich lieber um an den Fresströgen zu bleiben.
Deutschland ist längst eine Meinungsdiktatur wie der Rest der EU.
Siehe hier:
https://tkp.at/2025/08/13/leyen-ueber-freiheit-in-der-eu-waehrend-verhaftung-eines-zwischenrufers/
Eines steht jedenfalls für mich fest: Ohne immensen Druck durch einflussreiche Staaten wird sich in Deutschland/EUropa diesbezüglich nichts ändern. Insofern begrüße ich ausnahmsweise mal die Einmischung in innere Angelegenheiten durch die USA.
Deutschland geht jetzt einen eigenen Weg, lieber Herr Vance! Und der lautet nun mal Abkehr von der klassischen Vernunft, Selbstzerstörung, nicht mehr Können durch nicht mehr Wollen, genüssliches Baden in den eigenen Charakterstörungen etc. Dieses Land hat endgültig fertig!
80% die ich so kenne tun so als wäre nichts. Spricht man die gegenwärtige Lage einer von links-grünen Globalisten ferngesteuerte Tyrannei an, um Gottes willen, sofort Fluchtreaktion, das hat man nicht gehört, oder muß man das schon melden? Noch schlimmer wird es, wenn man nachfragt ist das jetzt schon ein Kalifat, denn jede geringste Art von Kritik an der offensichtlichen neuen Besatzungsmacht, führt zu absolut drastischen ja hysterischen Reaktionen. Mehr Bückling und Unterwerfung geht eigentlich nicht mehr! Sollte den Agenda 2030 Marionetten die Macht letztlich dennoch entgleiten, tja dann wird der Volksgenosse so ganz in echt mit einem Krieg überzogen – ist ja schon geplant spätestens 2029. Wer das nicht sieht, will es nicht sehen und schleudert zum 3x in 100 Jahren in die Katastrophe. Von daher ist die Kritik aus den USA an dieser EU und dessen Deutschen Büttel sagen wir mal sehr verhalten, das müßte noch viel deutlicher ausfallen, denn es ist echte Gefahr in Verzug! Wahrscheinlich kann man so eine Kritik in Kürze nicht mehr schreiben, mindestens mit Schikanen muß man eh schon rechnen…
Hab auch solche Knallbirnen in der Familie. Sobald der Gesprächsstoff nicht mehr die heile Welt zeigt, zucken alle zusammen.
Haben Sie etwa nicht mitbekommen, dass Trump den deutsche Kanzler Merz in den höchsten Tönen gelobt hat vor ein paar Wochen?
Trump bezeichnet Merz nach Telefonat als „starken Kerl“
12.12 Uhr: US-Präsident Donald Trump hat sich nach seinem Telefonat mit Friedrich Merz (CDU) lobend über den Bundeskanzler geäußert und ihn als „starken“ und „klugen“ Mann bezeichnet. „Ich hatte ein großartiges Telefonat mit dem deutschen Bundeskanzler. Er ist ein starker Kerl, ein sehr guter Mann, der einen großen Wahlsieg hatte“, sagte Trump am Freitag (Ortszeit) im Gespräch mit Journalisten an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One.
„Er ist ein starker Kerl und klug, ein sehr kluger Mann“, fuhr Trump fort.
https://www.stern.de/news/trump-bezeichnet-merz-nach-telefonat-als–starken–und–klugen–mann-35869488.html
Ja, Trump hat tatsächlich einen der schlechtesten und inkompetensteten deutschen Kanzler aller Zeiten , den F.Merz (CDU), als einen starken und klugen Mann bezeichnet . Trump meint es wirklich ernst.
Er hat sich im Februar 2025 kurz nach den Bundestagswahlen auch über das Wahlergebnis der CDU gefreut. Denn Bundeskanzler Merz (CDU) ist ja bekanntlich ein Agent, eine Marionette von der US-amerikanischen Investmentgesellschaft BlackRock. Das ist auch Grund dafür, warum Trump so begeistert von Merz ist.
Die meisten Kommentatoren haben immer noch nicht verstanden, dass Trump ein geistiger Tiefflieger ist, der sich außerdem noch mit den Globalisten sehr gut versteht…
Ich erinnere außerdem daran, dass Trump’s Finanzminister Scott Bessent, ein Soros Agent ist. Er hat früher erfolgreich als Chief Investment Officer bei „SOROS Fund Management“ gearbeitet.
Sie wissen aber schon, dass der Stern eine ultralinke Gazette ist, deren Wahrheitsgehalt schon vielfach gegen Null tendierte und die natürlich eine linksgeführte Koalition unterstützt?
Was Trump angeblich gesagt haben soll, glaube ich erst (und selbst dann nicht zu 100%, cave KI), wenn ich es aus seinem Munde in Englisch gehört habe.
Das angebliche Loblied auf Merz scheint angesichts der Kritik von Vance und Rubio höchst unwahrscheinlich.
Trumps Launenhaftigkeit und seine Rhetorik spielen hier keine Rolle. Es geht um den Bericht des US-Außenministeriums. Fraglich, ob Trump den überhaupt kennt.
Ahsooo.
Der „Stern“ hat das veröffentlicht.
Reicht mir.
Sorry, Mein Kommentar war eigentlich als Antwort war auf „addcc13. August 2025 um 14:05 Uhr“ gedacht.
Bei Trump wäre ich da nicht sicher ob das über den BlackRocker nicht anders gemeint hat. Zyniker sind nunmal absolut nicht Sache der Deutschen und schon gleich gar nicht was in solchen Pamphleten wie im Stern steht. Abgesehen davon, sehe ich in Trump bzw. in der „anderen“ Hälfte der Globalisten keine Heilsbringer, einige unterstellen einem das sofort. Ist man der Meinung, daß die jetzige Kritik von der US Administration mehr als berechtigt ist, wird einem sofort Trump Hörigkeit unterstellt. Die Volksgenossen können nur in Schwarz-Weiß denken – falls die überhaupt denken können und nicht nur eingetrichterten grünen Bullshit nachkläffen, dabei ist Politik immer nur eine Seilschaft die in gewissen Situationen hier und da zusammen arbeiten und morgen schon wieder Spinne Feind sein können. Da man das in Deutschland nicht mehr beherrscht, ist man eben seit dem 1. Globalistischen Experiment vor rund 90 Jahren der ausgelutschte Spielball der Weltpolitik, da täuscht auch das dumme Geschwätz der augenblicklichen Machthaber und deren Blockparteienwähler nicht hinweg. Tja die Nibelungentreue hat halt auch seinen Preis…
Freiheit verteidigen! Endlich aufräumen! | Philipp Bagus über den entscheidenden Kulturkampf
Die meckern und haben damit recht, aber…
Es ändert nichts, da keine Sanktionen gegen Deutschland erfolgen.
Liebe US-Regierung, geht den Bonzen ans Geld (keine Geschäfte mehr mit deu. Großunternehmen), dann gibts poitischen Druck aus der „Geschäftswelt“ auf Merz&Co.
Den deutschen Wähler interessiert nur eines: Fressen, Saufen, Ficken, Auto, Urlaub und Fußball Und solange er sich das alles irgendwie leisten kann, verhallen die Reden von Vance, Rubio und allen Anderen im Nirvana der Belanglosigkeit. Das wohlstandsverwahlloste deutsche Volk will nichts ändern, es fügt sich seinem Schicksal.
Wer Brandmauern setzt hat das Fundament der Demokratie verlassen! Und das Wort „Alternativlos“ ,von Frau Merkel, ist ein marxistische-leninistischer Kampfbegriff! Wehren wir uns gegen das „Kapern unseres Staates!“
Bei uns die die drei antideutschen Pläne Kalergis, van Hootons und Morgentaus im vollen Gange. Ziel ist es uns Restdeutsche wie die Ureinwohner Amerikas in Reservate zu drängen oder wie die Dinosaurier ganz Geschichte sein zulassen. Sind wir weg dann sind alle anderen EU-Nachbarn fällig denn geizig sind wir god damned germans nicht. Ziel ist der grenzenlose Einweltstaat mit dem Projektnamen Agenda 2030. 500mio. Erdeinwohner überwiegend rassenvermischt sind erlaubt und der Regenbogenfetzen ist das Machtsymbol über dem Planeten. Es gibt die Diener und Herrscherschicht. Die Dienerklasse besteht aus Arbeits und Konsumsklaven. Polizisten, Rettungskräfte sowie Militärs sind etwas besser gestellt um der Herrscherklasse aus Finanzhyänen, Medienzaren, Wissenschaftlern und Großindustriellen den Rücken frei zu halten. Es ist eine Neo-Feudalherrschaft wie im Mittelalter als der Adel im Namen der Kirche dominierte. Wer damals widersprach war Hexe oder Ketzer. Heute sind es die Begriffe Nazi oder Rassist wer die ganze Scharlatanerie durchschaut in dieser bunten Drückerkolonne. Ausgrenzung sowie Gewalt gegen Abtrünnige ist erwünscht und auch die Sippenhaft. War damals die Schatzkammer leer gab es Expansionspolitik gegen Nachbarländer oder auch die Kreuzzüge in Nordafrika und Nahost gegen Ungläubige. Heutzutage nennt man es NATO-Friedenseinsätze gegen Schurkenstaaten. mfg
Das Außenhandelsdefizit und die gigantischen Schulden der USA schweben wie ein Damoklesschwert über Washington. Es ist Washington, dass eine komplette Neuordnung der Weltpolitik, der Weltfinanzen, am dringendsten braucht. Putin weiß das auch. Aber Putin ist ein Spitzendiplomat, wie man sie im Westen nicht finden kann und so wird er alles tun, Trump eine solide Gesichtswahrung zu garantieren. Er wird alles durchsetzen können, was ihm wichtig ist, ohne Trump nackt dastehen zu lassen. Und das ist gut so…!
Europa und „Schnorrenzky“ sind AUSSEN vor, das heißt „BEDEUTUNGSLOS“. Das beginnt eben mit der Wahl des Orts für das Treffen. Schaut her, Putin kommt nach Amerika, er zu mir, kann Trump (triumphierend) anführen. Für seine eigenen Wähler. …Die Auswahl Alaskas ist für beide ein Geniestreich. Dieser geschichtsträchtige Ort ist bestens geeignet, an die alte Freundschaft, ja Waffenbrüderschaft zwischen USA und Russland anzuknüpfen. Auch wenn es London (weg vom Fenster!!!) und den europäischen Kriegstreibern nicht in den Kram passt.
Und China? China wird niemanden angreifen, ebenso wenig wie Russland weiter Richtung Westen ziehen wird. Die USA können China gar nicht militärisch angreifen, denn sie sind von China abhängig. Selbst in den US-Waffensystemen sind chinesische Bauteile en Masse verbaut.
Ja, Trump, die USA, sind in einer beschissenen Lage. Aber sie haben Glück, dass sie es mit Putin zu tun haben. Seine besonnene Politik kann es ermöglichen, tatsächlich in Alaska zu einem „Deal“ zu finden, der in die Geschichte eingehen wird, als Start zu einer neuen Weltordnung.
Und die Ukraine? Vergessen Sie´s! Auch dieses korrupte Drecksland muss komplett neu aufgestellt werden. ( der Komiker hinter Gitter, lebenslang!!!) Wie das gehen könnte, und nur so gehen kann, FRIEDENSVERTRAG, an dem niocht zu rütteln ist!!! (Und nicht vergessen – es geht um Frieden, nicht um den nächsten Waffenstillstand, der eben kein Frieden ist.) UND DER KOMMT und unsere DE. Kriegstreiber 20 Jahre KNAST, Flak Zimmerfrau, Panzer Toni usw. (ladys first!!!)
Sie bringen es haarscharf auf den Punkt! Dem ist nichts hinzuzufügen!
Berlins Antwort an die USA werden sein da sie nicht an Präsident Trump herankommen sich die AfD Politiker und jeden einzelnen der 10 Millionen Wähler vornehmen durch ihre Neo-Nazi-Antifa-Hammer-Bande oder sie werden so reagieren wie es Jette Fahrradkette von der Grünen Jugend vorraus gesagt hat mit Waffengewalt wozu eben auch ein Hammer gehört oder zukünftig ein Schießeisen. Die Linken Sozialisten und Kommunisten können mit Andersdenkenden in diesem Fall die AfD nichts anfangen und es endet wieder so wie bei den beiden sozialistischen Vorgängerregierungen entweder in Buchenwald oder Hohen-schönhausen das und nur das ist Sozialismus. Auch der Linke Kommunismus ist aus der SPD entstanden sie nannten sich zuerst nämlich USPD (Unabhängige SPD). Deshalb sind ja Nazi Sozialisten und SPD Sozialisten Wesensgleich, die KPD Antifa Spartakusbund und SED se waren davor eben der Linke Flügel der SA so wie es schon der erste BRD Bundespräsident zu Protokoll gab.
@Benny #13
“ Auch der Linke Kommunismus ist aus der SPD entstanden sie nannten sich zuerst nämlich USPD (Unabhängige SPD). “
Hier zeigt sich, dass Sie offensichtlich absolut keine Ahnung von dem Thema haben. Der Kommunismus entstand noch viel viel früher, schon kurz nach der franz. Revolution in Frankreich. Ich hatte es hier auf ansage schon unzählige Male mit reingestellten Links erklärt.
Außerdem war Hitler ein überzeugter Anti-Marxist!
Möglicherweise strafrechtlich relevant
NRW-Zeitung leitet nach Interview mit AfD-Mann Aussagen an Behörden weiter
„Die Lippische Zeitung in NRW hat einen AfD-Bürgermeisterkandidaten interviewt. Im Nachgang entschied sie sich nach eigenen Angaben dazu, mögliche strafrechtlich relevante Aussagen des Mannes an die Behörden weiterzuleiten.
Die Lippische Landes-Zeitung hat vergangene Woche ein Interview mit einem AfD-Politiker veröffentlicht und nach eigenen Angaben möglicherweise strafrechtlich relevante Aussagen des Mannes an die Behörden weitergeleitet. In einem Redaktionshinweis über dem Interview heißt es: „Im Original-Interview fielen zudem Aussagen, die unserer Meinung nach verfassungswidrig sein oder rechtsextremistische Tendenzen des Interviewten offenbaren könnten“, so das Blatt in der Einleitung des Textes. Wir werden diese nicht veröffentlichen und haben diese Aussagen an die verantwortlichen Behörden zur Prüfung weitergeleitet.““
https://www.focus.de/politik/deutschland/nrw-zeitung-leitet-nach-interview-mit-afd-mann-aussagen-an-behoerden-weiter_be024b86-b943-4452-8cd0-406555c6be53.html
Merkwürdig: Wenn die Grüne Jugend verfassungsfeindliche Aussagen verbreiten und zu verfassungsfeindlichen „Aktionen“ aufrufen, dann werden weder der Verfassungsschutz noch die Strafverfolgungsbehörden eingeschaltet.
Ich erinnere mich außerdem noch daran, wie eine Claudia Roth (Grüne) mal bei einer Demo, in der „Deutschland Verrecke“ oder Deutschland du mieses Stück Scheisse“ skandiert wurde, teilgenommen hat und dort sogar vorne mit dabei mitmarschiert ist. Das war im Jahre 2015.
https://sachlagen.wordpress.com/2017/06/06/claudia-roth-nie-wieder-deutschland-deutschland-du-mieses-stueck-scheisse/
https://de.metapedia.org/wiki/Roth,_Claudia
Einige CSU-Politiker waren damals schockiert. Trotzdem wurde Claudia Roth strafrechtlich nicht verfolgt, der Verfasungsschutz wurde nicht eingeschaltet und es gab keine politischen Konsequenzen und C.Roth hatte auch sonst überhaupt nichts zu befürchten. Wer soll das verstehen?
Die deutsche Justiz ist eine Katastrophe. Nein, das sage nicht nur ich, sondern ich kenne auch einige Migranten, die genau das gleiche über die deutsche Justiz schon seit mehr als 15 Jahren sagen!
„Ein generelles Mißtrauensvotum“
AfD kritisiert Gesinnungs-Tüv des Hessischen Landtags
Hessens CDU-Landtagspräsidentin Wallmann will alle Mitarbeiter auf „Gefahr fürs Parlament“ überprüfen und droht Sanktionen an. AfD-Chef Lambrou rechnet ab.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/afd-kritisiert-gesinnungs-tuev-des-hessischen-landtags/
Irgendwo auf einem Spruchband:
Kontrolliert die Grenzen, anstatt
Euer Volk!!!
Trifft den Nagel auf dem Kopf!!!
Herrlich!
👺Tjaaa,
🇩🇪 Außenminister Wunderphuhl🇩🇪
Übernehmen Sie!👺😂