Manche nennen mich zuweilen den “Hengameh von rechts”, was zwar ziemlich witzig, aber natürlich völliger Unfug ist, forderte doch die linksextreme “taz”-Kolumnistin Hengameh Yaghoobifarah einst in einem unterirdischen, aber zugegebenermaßen recht unterhaltsamen Artikel die Abschaffung der Polizei, deren Bedienstete auf den “Müll“ gehörten. Nein: Die Beamten sind wichtig, elementar sogar, es würde sonst wohl überhaupt kein lebendiges, sichtbares Judentum in Deutschland geben, und sonst würden die Bahnhöfe vieler westdeutscher Metropolen noch verwahrloster aussehen und wären noch gefährlicher vor allem für junge Mädchen (Stichwort Nürnberg), als sie ohnehin schon sind. In Frankfurt kenne ich zum Beispiel einen großartigen Polizisten, der sich sehr gegen Judenhass einsetzt und das Thema sehr äußerst nimmt; auch in Köln, habe ich mir sagen lassen, soll es so einen Ehrenbeamten geben. Und natürlich sind nicht alle Polizisten prügelnde Bullys; es betrifft nur eine Minderheit, die über die Stränge schlagen. Aber es sind immer noch viel zu viele.
Ja, Deutschland hat ein Problem mit Polizeigewalt, und ich meine hier nicht Gewalt gegen Polizisten – die gibt es auch –, sondern unverhältnismäßige Gewalt, die von Polizisten ausgeht. Mir ist bewusst, dass dieses Thema für viele Rechte und Konservative ein rotes Tuch ist, gehört doch das Vertrauen in die staatlich Institutionen skurrilerweise bei nicht wenigen dieser Kandidaten zu ihrem Grundverständnis. Doch spätestens seit den zahllosen Auswüchsen bei Corona-Demonstrationen, bei denen teilweise sogar Behinderte von Bullen – hier ist das Wort tatsächlich angebracht – geschlagen wurden, sollte das Thema auch in diesen Kreisen angekommen sein. Wer einmal bei einem Prozess zugegen war, in dem ein von Polizeigewalt betroffenes Opfer wegen “Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte” verurteilt wurde, weil die Zeugen – alles Polizistenkollegen – ihre Aussagen offensichtlich untereinander abgesprochen haben, weiß, was ich meine. Und wenn es sich dabei auch noch um Ihren besten Freund handelt, werden Sie Ihre Meinung, sofern Sie ein Herz haben, ändern. Versprochen.
Polizisten sind nicht nur Opfer, sondern auch Täter
Was helfen könnte, um verlorenes Vertrauen zumindest teilweise zurückzugewinnen, wären – neben einer funktionierenden Justiz – Bodycams im Einsatz. In Deutschland gibt es teilweise gar keine mobilen Uniformkameras, die am Körper getragen werden; in einigen Fällen sind sie vorhanden, müssen aber stets manuell und nach dem Ermessen des Polizisten selbst aktiviert werden und außerdem muss im Rahmen der Kennzeichnungspflicht der Hinweis auf die Videoaufzeichnung deutlich sichtbar kenntlich gemacht werden. Das ist natürlich, grade wenn es um das Thema Polizeigewalt geht, ein schlechter Scherz. Denn welcher gewalttätige Cop schaltet, kurz bevor er jemandem die Fresse poliert, erst mal die Bodycam an? Das Problem ist, neben der heiligen Kuh Datenschutz, dass die Intention der Kamera, wenn sie überhaupt eingesetzt wird, im Gegensatz zu den USA oder Großbritannien eine ganz andere ist: Während Bodycams in den Vereinigten Staaten grundsätzlich zur allgemeinen Beweissicherung aller Beteiligten vorgesehen sind, sollen die wenigen Kameraeinsätze in Deutschland explizit für den Schutz der Beamten geeignet sein.
Nochmal: Fälle von Gewalt gegen Polizisten gibt es, sogar massiv und häufiger als früher, und sie sind definitiv zu verurteilen und zu ahnden! Und doch ist es hier nicht so wie bei Schaffnern in der Deutschen Bahn, dass sie ausschließlich Opfer sind (übrigens werden die Bahnschaffner nun in einem Pilotprojekt mit Bodycams ausgestattet, als Reaktion auf die tödliche Prügelattacke auf einen Bahnschaffner in Rheinland-Pfalz Anfang des Jahres). Noch öfter sind Polizisten leider selbst Täter – was insofern umso schwerer wiegt, als ihnen als Trägern des staatlichen Gewaltmonopols eine besondere Verantwortung zukommt, der leider viele und viel zu häufig nicht gerecht werden. Ich habe Ermittlungsakten eingesehen, nach denen Polizisten siebenmal wegen Körperverletzung angeklagt wurden, die Verfahren noch liefen und die betreffenden Personen schon im achten Fall vor Gericht standen, am Ende aber nicht ein einziges Mal verurteilt wurden, da Korpsgeist, abgesprochene Aussagen oder Vorgesetzte, die die schützende Hand über die Missetäter halten, und/oder nicht zuletzt mutlose Richter eine Ahndung der Tat vereitelten.
Bodycams und Signalurteile könnte Vertrauen zurückgewinnen
So gesehen – lassen wir einmal für einen Moment den Datenschutz beiseite – gibt es schlicht kein Argument gegen den dauerhaften Einsatz von Bodycams bei Polizisten. Ganz im Gegenteil: Alleine die Tatsache, dass sie eingesetzt werden, würde potenzielle Gewalttäter von Straftaten oder Exzessen abhalten. “All cops are bastards” ist ein pauschaler Unsinn, denn Deutschland braucht eine funktionierende, gut ausgestattete und integre Polizei – denn diese Garanten der öffentlichen Ordnung sind in Deutschland zunehmend Mangelware. Und es braucht eine bessere Justiz – im Speziellen eine Staatsanwaltschaft, die keine Scheu hat, gegen Polizisten zu ermitteln, was oft genug leider der Fall ist.
Typischerweise kommen die einstigen parlamentarischen Anfragen zum Thema Polizeigewalt zum aktuellen Stand der Ermittlungen wegen massiver Polizeigewalt nur von Grünen, Linkspartei und manchmal den Liberalen (wo es sie noch gibt), zuletzt etwa im hessischen Landtag. Doch eigentlich sollte dieses Thema mindestens genauso wichtig für Konservative sein – ist doch Recht und Ordnung für sie ansonsten ein Hauptanliegen. Nur mit einer korrekt und rechtsstaatlich einwandfrei agierenden Polizei kann ein Stückchen Vertrauen zurück in die Handlungsfähigkeit des Staates und in seine Institutionen gewonnen werden. Gelingt das nicht, werden sich immer mehr Bürger von diesem Staat entfremden.
17 Kommentare
Wer heutzutage eine Arbeit bei der Polizei oder Strafvollzug annimmt ist
selber schuld, sich mit dem Müll der Gesellschaft ab zu geben der kann
gleich bei der Müllabfuhr arbeiten, gut bezahlt und sicher!
Wieso heutzutage?
Den Abschaum gibt es schon immer und Polizisten sind deswegen notwendig.
Aber die „Bullen“ unter ihnen sind es, die alle Polizisten in Verruf bringen.
Seit 2020 wo das C19-märchen losging da war die überforderte und personell unterbesetzte Staatsmacht richtig da um Masken und Abstandsregeln zu beobachten. Als es die ersten friedlichen Bürgerproteste gab da wurde hart vorgegangen gegen den Ureinwohner während aber Migrantenhochburgen völlig normal ihre Ruhe hatten von diesem Erziehungsspiel der WHO. Zeitgleich durfte natürlich auch die Tuntifa in ihren Bezirken feiern wie gewohnt und auch CSDs wurden akzeptiert in warmen Monaten da sie nicht ansteckend sind während aber friedliche Querdenker gegängelt wurden sind mit Hygieneauflagen und blablabla weil zu viel Leute anwesend sind. Naja alles ist nur ein Schauspiel für das Teufelsprojekt Agenda 2030 den willenlosen Einheitsmenschen zu erschaffen. Die Drängung zur freiwilligen Portion Leichengift haben leider viele blind befolgt um so aus der Krise fein raus zu sein. Das die drei Rachepläne Kalergis, van Hootons und Morgenthaus dahinterstecken das wissen die wenigsten Durchschnittsbürger solange Arbeit, Mindestlohn und Kredite das Auto mit Konsummaterialismus ermöglichen. Sobald Asylanten und Passgeburten ins Wohnumfeld ziehen da ist die weiße Fahne draußen schon wegen Ruhestörung und genau solchen Leuten gönne ich dieses bunte Schneeballsystem:-) mfg
„Die Beamten sind wichtig, elementar sogar, es würde sonst wohl überhaupt kein lebendiges, sichtbares Judentum in Deutschland geben“
Ihr Irren merkt schon lange nichts mehr.
In Berlin warnen Polizisten vor einer Unterwanderung der Polizei durch
kriminelle arabische Großfamilien. Linke Vordenker und Politiker hatten
darauf die gloriose Idee, dass die Polizei mehr Beamte mit
Migrationshintergrund einstellen müsse. Dies würde automatisch die Akzeptanz
der Uniformierten in den Problemquartieren erhöhen und die
Gewaltbereitschaft senken. Da entstehe eine korrupte «Zwei-Klassen-Polizei
… Das ist der Feind in ihren Reihen».
Nicht alle Juden gehören zu denen, die Sie meinen! Die büßen aber mit für die, die Sie meinen, obwohl sie geschützt werden müßten.
Wahrhaben will ich’s zwar nicht, aber es gibt Berichte, die schon nach dem ersten unlesenswerten Absatz zur Löschung anstehen. Dieser ist sicherlich einer davon!!
FDP-Politikerin und „liberale Anti-Demokratin“
Strack-Zimmermann verteidigt geplante Blockade des AfD-Bundesparteitags
„Parteitage dürfen auch Reaktionen heraufbeschwören“, sagt Marie-Agnes Strack-Zimmermann vor dem AfD-Bundesparteitag in Erfurt. Es sei erlaubt, „nicht zuzuschauen, wie antidemokratisch gearbeitet wird, wie gegen Menschen gehetzt wird“.
https://apollo-news.net/strack-zimmermann-verteidigt-geplante-blockade-des-afd-bundesparteitags/
Was sagt eigentlich Kubicki dazu ?
Subjektiv fällt mir der Aufschrei Polizeigewalt immer aus dem linken Spektrum öffentlich auf. Bei Corona usw. wurde es nicht öffentlich kommuniziert.
@Noch öfter sind Polizisten leider selbst Täter
und oft genug von der Politik mit Absicht eingesetzt !
Ich kann mich noch an frühere Demonstrationen erinnern, wo sie nach den Polizeiübergriffen erzählten, das die Polizisten von der Politik im Vorfeld absichtlich in Stress gehalten werden, damit sie dann bei Kontakt brutal zuschlagen.
Bei den Spaziergängen habe ich den Auftritt mehrfach gesehen – en einzeln laufender Spaziergänger – 5-6 Polizisten von hinten und sofort ein Dutzend rundherum als Sichtschutz. Ein erstickter Schrei war das letzte, was ich da mitbekommen habe – und ich habe die Betroffenen je wiedergesehen – keine Ahnung, was da war und ob sie überhaupt überlebten. Ich habe weder in den Medien noch im Polizeibericht jemals etwas über diese Vorgänge gesehen oder gelesen !
Ist nicht mehr „dein Freund und Helfer“, sondern Antifa-Schläger in Uniform – so sehe ich sie jedenfalls ! Ich habe inzwischen ein unangenehmes Gefühl entwickelt, wenn ich einen von denen sehe ! Man weiß nie, welchen Auftrag sie haben, was ihre Vorgesetzten beabsichtigen – und ehrfahrungsgemäß ist es nichts Gutes !
Vor Allem gegenüber indigenen Deutschen ist die Polizei recht tabulos.
Mohammedaner dagegen werden eher mit Watte beworfen.
Meine These dazu:
-Originäre deutsche Beamte schützen Synagogen und womöglich Moscheen
-Uniformierte Exilanten aus Südlandien, prügeln mit Freude deutsche Ungläubige
-der normale deutsche Bürger ist seit Jahrzehnten der „Dumme“ und
immer „das Opfer“ hier im Land
Es gibt verschiedene Beweggründe, zur Polizei zu gehen. Die einen sehen den Beruf als Berufung – Freund und Helfer – der Menschen zu sein, die anderen leben so ihren Sadismustrieb aus, den sie in anderen Bereichen nicht ungestraft ausleben könnten. Also dürfen wir keine Pauschalurteile bilden.
In meinem Umfeld gibt es drei Polizisten, einen in der eigenen Familie. Sie beklagen sich über die zunehmende Gängelung durch immer neue Gesetze und Anordnungen. Sie werden in ihrer Autonomie eingeschränkt, müssen über jedes Vorfällchen einen Rapport schreiben und sich rechtfertigen. Die Bürokratie nimmt Überhand. Statt draussen bei den Leuten zu sein, hocke man am Schreibtisch und fülle Formulare, Statistiken und Berichte aus. Die gute alte Polizeiarbeit verkommt zusehends zur Sozialarbeit und Bepämperung von sog. Randgruppen. Gerade gestern erzählt bekommen: In einem Freibad am Fluss belästigte ein Schwarzer aus Guinea die Badenden und pöbelte herum. Die herbeigerufene Polizei nahm ihn mit, um ihn nach Aufnahme der Personalien wieder frei zu lassen. Was dieser dazu benutzte, postwendend wieder in der gleichen Badi aufzulaufen. Er bedrohte die Leute, schrie herum und wurde handgreiflich. Die Polizei musste erneut antraben und ihn mitnehmen. Aber wahrscheinlich haben sie den dann einfach etwas weiter weg wieder ausgesetzt.
Polizisten müssen heute mit Glacéhandschuhen und einem Gutmenschengemüt ausgestattet sein, sonst riskieren sie, genau wie rechtskonservative Politiker, dem Vorwurf des Rassismus und der Ausländerfeindlichkeit ausgesetzt zu werden. Es ist wie eine Seuche, ein Krebsgeschwür, dass sich langsam durch unsere Gesellschaften frisst. Und überall Metastasen bildet, in allen Organen, so dass es nicht mehr lange dauern wird – wenn nichts Einschneidendes passiert – dass der befürchtete Point of no return nicht mehr weit ist.
Es braucht eine chirurgische Sanierung.
Dringend!
Merz-Regierung will Zugang zu Informationen beschränken
Das Informationsfreiheitsgesetz war Behörden ein Dorn im Auge, seit es eingeführt wurde. Jetzt macht sich die Koalition daran, es zu schleifen ‒ dabei war die deutsche Version von vornherein mit weit mehr Einschränkungen versehen als das US-Vorbild.
https://rtde.press/inland/284890-koalition-will-zugang-zu-informationen/
„Und wenn es sich dabei auch noch um Ihren besten Freund handelt, werden Sie Ihre Meinung, sofern Sie ein Herz haben, ändern.“
Was habe ich damit zu tun?
Herr Plutz, Sie als der Autor sollten bitte Deutsch können:
Und wenn es sich dabei auch noch um ihren besten Freund handelt, werden sie ihre Meinung, sofern sie ein Herz haben, ändern.
Ist nicht so schwer.
So pauschal läßt sich die Frage nach der Festigkeit der Bindung der deutschen Polizei an das von der Verfassung Gewollte gar nicht beantworten.
Wer beispielsweise in eine deren routinemäßigen Kontrollen des Autoverkehrs gerät, in der willkürlich herausgepickte Fahrzeuge mal eben inspiziert werden, wird mir womöglich bestätigen können, daß selbst die von Bundesland zu Bundesland in unterschiedlicher Nähe zum Bild des „Staatsbürgers in Uniform“ ablaufen, von der im Kommandoton ablaufenden Abfertigung mit Umstellung des „Kontrollobjekts“ durch sichtlich ihre MPs bereithaltenden und sorgsam anonymisierten „Einsatzausrüstung‘ tragenden Befehlserteilern im Kommandoton bis hin zu höflich „Guten Tag, wir führen eine Überprüfung des Straßenverkehrs aus, bitte legen Sie Fahrerlaubnis und Fahrzeugschein vor“ formulierenden Diensttuern.
Das sind keine gleichverteilten Zufallsergebnisse, sondern sie weisen klare Prävalenzen auf: Was mich betrifft, kann ich mittlerweile Bundesländer diesbezüglich unterscheiden.