Donald J. Trump ist noch nicht einmal offiziell im Amt, und dennoch löste seine Wahl zum 47. Präsidenten der USA so große Schockwellen aus, dass in Berlin umgehend die regierende Ampel-Koalition zerbrach. Man kann hier natürlich von Zufall sprechen. Ebenso mag man es als Zufall ansehen, dass nach dem Rauswurf von Christian Lindner und bereits Stunden vor der offiziellen Ernennung von Jörg Kukies zu seinem Nachfolger als Finanzminister, Kukies neue Position in der deutschen Regierung auf der Homepage des Weltwirtschaftsforums verkündet wurde. Man sollte dabei jedoch bedenken, dass in der Politik nur sehr wenige Dinge tatsächlich aus Zufall geschehen – und diese wenigen “Zufälle” sind dann auch noch gewollt.

Es war auf jeden Fall kein Zufall, dass der (noch) amtierende Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage frühestens im Januar oder noch später stellen wollte. Jetzt soll es Mitte Dezember sein – wenn es denn überhaupt so weit kommen sollte. Zuerst muss ja noch das „Projekt Abendrot“ durchgepeitscht werden: Die Versorgung all der zahlreichen Helfer innerhalb der Regierung, die man vor der eigenen Abdankung noch schnell mit gut dotierten Versorgungsposten ausstatten möchte. Ob da noch die Verjährungsfrist in den diversen Finanzskandalen eine Rolle spielt, in die der Kanzler verwickelt ist, sei dahingestellt.

Weder für Lügen noch Verfassungsbruch zu schade

Wenn es um den Machterhalt geht, ist man sich bei den Altparteien weder für Lügen noch für offenen Gesetzes- oder Verfassungsbruch zu schade. Von Anstand und Moral wollen wir gar nicht erst sprechen; Kanzler Scholz hat mit seinem üblen Nachtreten gegen Christian Linder bewiesen, dass er beides nicht besitzt. Um nicht falsch verstanden zu werden: Lindner hat durchaus verdient, was er bekommen hat. Aber jemand, der so kleinlich, so nachtragend und so offenkundig verlogen ist wie Scholz, der sollte nicht Bundeskanzler sein. Damit passt dieser Kanzler aber zu dem Gesamteindruck, den diese Regierung beim Bürger hinterlässt.

Grundgesetz, Demokratie, Anstand, Würde, Tradition – all das hat für die Altparteien so gut wie keine Bedeutung mehr. Beobachtet man das Tun und Handeln der Ampel, so kann man nur zu dem Schluss kommen, dass es kein Gesetz, keine Regel, kein Verfahren mehr gibt, das nicht nach Lust und Laune verbogen wird, wenn es den Herrschenden gerade in den Kram passt. Aber das betrifft ja nicht nur die Ampel, dass trifft auf die CDU/CSU genauso zu. Es ist zum Beispiel noch gar nicht so lange her, nur wenige Wochen, da schloss Markus Söder in Bayern eine Koalition mit den Grünen rundweg aus. Und jetzt? Nun trompetet Söder, dass es doch eine Koalition mit den Grünen gegeben sollte.

Ultimativer Freifahrtschein?

Ebenso wurde vor den Landtagswahlen im September im Osten eine Zusammenarbeit mit der AfD von den Altparteien nicht gänzlich ausgeschlossen, bloß um dann nach den Wahlen sofort einen Verbotsantrag gegen sie vorzubereiten. Der Bürger fragt sich – oder er sollte sich zumindest fragen -, warum die Politiker der Altparteien so handeln, wie sie handeln. Und die einfache Antwort lautet auch hier: Weil sie es können. Und sie können es, weil sie ganz genau wissen, dass es für sie keine Folgen haben wird – ganz gleich, was sie auch machen. Diese Herrschaften scheinen ihr Amt als eine Art ultimativen Freifahrtschein zu verstehen, um ungestraft alle möglichen krummen Dinger durchziehen zu können.

Der Normalbürger hingegen wird mit Gesetzen, Vorschriften und Denunziationen bei “Meldestellen”, offiziellen wie inoffiziellen, schikaniert, geknebelt und traut sich mehrheitlich nicht mal mehr, offen seine Meinung zu sagen. Aber das ist volle Absicht: Der Bürger soll sich vor einem immer anmaßenderen Staat fürchten. Man denke da nur an die hochbetagten Männer und Frauen, die friedlich gegen die staatlichen verordneten Corona-Maßnahmen demonstriert haben. Da schlug die Staatsmacht gnadenlos und mit voller Härte zu. Und wenn ein paar Leute in einer Kneipe zur Vorlesung eines Konservativen gehen, rückt gleich eine schwer bewaffnete Hundertschaft an.

“Ihre“ Demokratie

Überhaupt knüppelt die Polizei regelmäßig mit Begeisterung drauf los, wenn irgendwo konservative Regierungskritiker öffentlich auftreten. Bei Personengruppen, bei denen keine Gegenwehr zu erwarten ist, kann man das natürlich machen. Auf der anderen Seite hingegen wird bei Personengruppen, die im Konfliktfall Widerstand leisten könnten und mit Sicherheit auch werden – Islamisten, Clans, gewaltbereite Migranten – sofort kapituliert.

Das Thema Rechtsstaatlichkeit hat sich in Deutschland seit der Bildung des sozialistischen Einheitsparteienblocks praktisch erledigt. Das Land nicht nur wirtschaftlich, sondern auch moralisch am Ende. Das gleiche gilt für unsere Demokratie, die zu „ihrer“ Demokratie verkommen ist, wo der Wille des Wählers bei den Mächtigen in Politik und Medien keine Rolle mehr spielt und nicht mal mehr wahrgenommen wird. Ein Beispiel dafür ist Olaf Scholz, der wohl beste Bundeskanzler, den die Ukraine je gehabt hat. Dass er eigentlich der deutsche Kanzler sein sollte, hat er wohl vergessen.

Keine Veränderung zum Guten

Und die Medien? Die einstige „vierte Gewalt“ versteht sich hierzulande nur noch als Herold der Herrschenden, als der große Verkünder der Weisheiten aus erlesenem Munde, und darf dafür an der großen Tafel Platz nehmen und sich mit Steuergeldern mästen lassen. Die öffentlich-rechtlichen Medienanstalten versuchen den Bürgern eine Scheinwelt vorzugaukeln, die es schon lange nicht mehr gibt. Informiert sich der neugierige Bürger jedoch nur zwei Minuten lang in den alternativen Medien, checkt die dort verfügbaren Originalquellen (Beispiel RKI-Files oder Videos von Messerangriffen) und die Zusammenhänge, dann brechen diese Lügen sofort in sich zusammen – was ein Grund ist, warum Politik und Medien diese alternativen Medien zensieren und mundtot machen wollen.

Der Bürger soll eben nicht mitbekommen, wie sehr sich Deutschland “verändert” hat – und das nicht zum Guten. Und dass es sich so verhält, merkt ein jeder von uns, der dieser Tage auf die Straße tritt. Gewalt, Drogenhandel, Mord, Vergewaltigung, Terror, wohin man auch sieht. Aber darüber darf man nicht sprechen, sonst wird man ein Beobachtungsfall für den Verfassungsschutz.

Die Natur verabscheut das Vakuum

Apropos Verfassungsschutz: Bundesinnenministerin Nancy Faser (SPD) hat, neben einigen anderen Akteuren, aus dem Deutschland des Grundgesetzes Schritt für Schritt eine DDR 2.0 geformt und aus dem Verfassungsschutz, zusammen mit ihrem CDU-Lakaien Thomas Haldenwang, praktisch eine Kopie des Ministeriums für Staatssicherheit gemacht. Faeser und Haldenwang schützen schon lange nicht mehr den Bürger vor einem immer autoritärer auftretenden Staat – wie es in einem demokratischen Rechtsstaat ihre Aufgabe wäre  -, sondern sie schützen den autoritären Staat vor den Bürgern, die nicht gewillt sind, den Wahnsinn, der die Regierungskaste ergriffen hat, widerspruchslos hinzunehmen.

Doch zurück zum eigentlichen Thema: Wenn der Staat den öffentlichen Raum zum rechtsfreien Raum macht, dann wird dieser Raum eben sehr schnell von anderen Kräften gefüllt. Die Natur verabscheut nun einmal ein Vakuum und so ist es kein Wunder, dass sich kriminelle Banden den öffentlichen Raum angeeignet haben. Das ist die logische Folge dieser Art von Politik und wäre in Deutschland auch ohne die ausufernde Migrantenkriminalität der Fall.

Die offene Gesellschaft stirbt

Wo die Polizei heute noch in der Lage ist, Täter festzunehmen, lassen weisungsgebundene Staatsanwaltschaft und milde Richter diese Täter fast immer laufen – und machen so die Arbeit der wenigen noch motivierten Polizisten hinfällig. Wenn ausländische Kriminelle aufgrund der verfehlten Politik der Altparteien so gut wie gar nicht mehr abgeschoben werden können, dann ist die Übernahme der Gesellschaft durch die Verbrecher – die oft genug auch noch „Freunde“ an hoher Stelle haben -, nicht nur möglich, sondern unausweichlich. Der Grund dafür ist nicht, dass die demokratische Gesellschaft sich nicht wehren könnte, sondern dass sie sich schlicht nicht mehr wehren darf. Dafür tragen die realitätsfremden Ideologen in Politik und Sicherheitsdiensten die Verantwortung.

Eine offene Gesellschaft und Demokratie, die sich nicht gegen ihre Unterwanderung und Zersetzung wehrt, stirbt zusammen ihren guten Vorsätzen und Idealen. Es liegt bei uns, den Bürgern und Wählern dieses Landes, endlich aufzustehen und den Herrschenden klarzumachen, dass sie eben über keinen Freifahrtschein verfügen; dass sie für ihr Handeln gegen die Interessen Deutschlands und des deutschen Volkes durchaus zur Verantwortung gezogen beziehungsweise aus ihren Ämtern gewählt werden können. Fatalistische Sprüche wie „Wenn Wahlen etwas bringen würden, wären sie verboten“ oder „Da kann man doch eh nichts machen“ sind ebenso einfältig wie grundlegend falsch. Am Beispiel der USA sehen wir, dass es durchaus möglich ist, durch freie, demokratische Wahlen dem links-rot-grün-woken Irrsinn und der zunehmend Ideologisierung der Politik Einhalt zu gebieten. Der Wähler muss das nur wollen. So einfach ist das.

Weiter auf Kollisionskurs

Um einmal bildlich zu sprechen: Deutschland, unser Staatsschiff, ist wie die Titanic und steuert auf den riesigen Eisberg genau voraus zu; der Aufprall ist nur noch eine Frage der Zeit und jeder an Bord des Schiffes kann ihn kommen sehen. Doch sind weder der Kapitän noch seine Offiziere gewillt, den Kurs zu ändern – da sie nicht zugeben wollen, mit der Festlegung dieses Kurses einen fatalen Fehler gemacht zu haben. Jeder an Bord, der auf den Kollisionskurs des Schiffes hinweist, wird vom Kapitän und seinen Offizieren als Lügner, Irgendwas-Leugner oder Nazi hingestellt. Und da sich die kritischen Stimmen aller Maßnahmen der Besatzung zum Trotz mehren, befielt der Kommandant der Musikband, immer lauter zu spielen, um die kritischen Stimmen zu übertönen.

Das ist in etwa die Situation, in der sich Deutschland befindet und die Rollen sind klar verteilt: Der Kanzler ist der Kapitän, die Altparteien die Offiziere (was die CDU leider einschließt) und die Medien sind Musikband, die alle Kritik übertönen soll. Nun hält sich an Bord unseres Staatsschiffes jedoch noch eine zweite Mannschaft auf, die bereit steht, dass Ruder zu übernehmen und Schiff und Passagiere in Sicherheit zu bringen. Alles, was die Ersatzmannschaft jetzt noch benötigt, um aktiv zu werden, wäre die Erlaubnis der Passagiere. Sprich: Ihre Stimme.

Das Ziel: Deutschland wieder normal machen

Wenn ihr, liebe Bundesbürger, eine Kursänderung wünscht, dann gibt es eine Partei, die bereit ist, euren Wünschen zu entsprechen – und das ist nun einmal einzig und allein die Alternative für Deutschland. Freie Medien sollten keine Wahlempfehlungen geben, doch in diesem Fall lässt der gesunde Menschenverstand keine andere Erkenntnis zu. Nur die AfD ermöglicht einen Politikwechsel. Sie steht auf dem Boden des Grundgesetzes und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung unseres Landes – und das weit mehr, als es die zerfallende Ampel-Regierung jemals getan hat. Nicht die AfD hat illegale Schattenhaushalte aufgestellt, nicht sie hat die Bürger ihrer Grundrechte beraubt, nicht sie hat versucht, euch eine Impfpflicht aufzwingen wollen, nicht sie treibt Deutschland immer mehr auf einen Krieg mit Russland zu, nicht sie lädt laden ausgesprochene Antisemiten und Israel-Hasser ins Auswärtige Amt ein und es waren auch nicht die AfD, die die Energieversorgung unseres Landes im wahrsten Sinne des Wortes gesprengt hat!

Donald J. Trump sagt: „Make America great again!” – und man darf davon ausgehen, dass er das tun wird, weit konsequenter und spürbarer als in seiner ersten Amtszeit. Die AfD will Deutschland nicht wieder „groß“ machen; ihr genügt es völlig, Deutschland endlich wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen. Und dafür braucht sie Unterstützung, weit mehr als bisher. Gemeinsam können die Deutschen ihre Normalität wieder herstellen. Wie heißt es so schön? „Es gibt nichts Gutes, außer man tut es.“ Lasst uns gemeinsam Gutes tun. Für uns alle.