Von deutschen Gerichten ist man im Umgang mit migrantischen Tätern seit Jahren wahrlich viel gewohnt. Der gestrige Tag markiert jedoch einen Dammbruch und macht die linke Kuschel- und Gesinnungsrechtsprechung als das deutlich, was sie seit langem ist: Eine neue Form der Unrechtsjustiz. Was sich das Landgericht Saarbrücken unter der Vorsitzenden Richterin Jennifer Klingelhöfer gestern geleistet hat, kann ohne Übertreibung einer der größten Justizskandale der deutschen Rechtsgeschichte genannt werden. Der Freispruch vom Tatvorwurf des Mordes für den 19-jährigen Deutsch-Türke Ahmet G., der im vergangenen August eine Tankstelle in Völklingen überfallen und dabei einen Polizisten mit sechs Schüssen aus seiner eigenen Dienstwaffe regelrecht exekutiert hatte, sowie die nur noch mit bösartiger Gutmenschennaivität zu erklärende Bereitschaft der Richterin, der durchschaubaren Verteidigungsstrategie des Angeklagten einer psychisch bedingten verminderten Schuldunfähigkeit blind zu folgen, zeigen, welche furchtbaren Juristen abermals in Deutschland in Robe und Talar “Recht“ sprechen – und wieder einmal stets im Sinne der Täter. Autorenkollege und Rechtsanwalt Dirk Schmitz zitiert treffend aus Karl Marx‘ Schrift “ Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte”: “Hegel bemerkte irgendwo, daß alle großen weltgeschichtlichen Tatsachen und Personen sich sozusagen zweimal ereignen. Er hat vergessen, hinzuzufügen: das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce”. In der Tat stellt die heutige Rechtsprechung in Deutschland gewissermaßen das Echo im Sinn eines Gegenextrems zur Freisler-Justiz des Dritten Reichs dar. Mit Rechtsstaatlichkeit hat beides ungefähr gleich wenig zu tun.
Denn nach keinem wertefundierten Grundverständnis – und erst recht nicht nach dem Gerechtigkeitsempfinden jenes Volkes, in dessen Namen hier angeblich geurteilt wird – stellt die minutiös dokumentierte Wahnsinnstat von Ahmet G. etwas anderes dar als kaltblütiger Mord. Doch die weltanschaulichen Grundschwingungen des Menschen- und Gesellschaftsbildes dieses Linksstaates durchdringen lange schon die Flure der Gerichte, vor allem, seit dort Frauen – überwiegend weltfremde junge Jura-Karrieristinnen, die gezielt das Richteramt wegen der attraktiver Work-Life-Balance anpeilen – die Spruchkörper dominieren. Ihre Rechtsprechung zeichnet sich tendenziell durch emotionale Irrationalität und vor allem große Milde gegenüber Tätern, die irgendwelchen angeblichen Minderheiten und Opfergruppen angehören aus.
Gutachterliche Täterapologetik: Schizophren, angstgestört, subjektiv bedroht
G. war bei seiner Flucht von drei Polizisten gestellt worden, entriss daraufhin einem Polizeianwärter die Dienstwaffe und tötete mit dieser den 34-jährigen Polizeikommissar Simon Bohr – mit sechs Schüssen; es war eine Hinrichtung. Die Staatsanwaltschaft hatte daher Mord aus Mordlust plädiert und 13 Jahre Jugendhaft gefordert. Verurteilt wurde G. jedoch nur wegen besonders schweren Raubes – und auch das nicht zu einer Gefängnisstrafe, sondern zu einem Aufenthalt in der forensischen Psychiatrie! Der ungeheuerliche Freispruch vom Mordvorwurf wurde von Richterin Klingelhöfer damit begründet, G. sei während des Polizeieinsatzes infolge einer von einem Gerichtsgutachter diagnostizierten schizophrenen Erkrankung „von massiver Angst getragen worden“. Diese Angst habe “sein Denken übernommen”, verkündete die Richterin – also habe er die Schüsse abgegeben, „weil er an einen subjektiven Angriff auf sein Leben glaubte“. Vor Gericht hatte G. von Mobbing, Selbstzweifeln, Angst vor Sirenen und Menschenmengen und Perspektivlosigkeit berichtet. Er habe „oft schlechte Laune“ gehabt, die wollte er bei einem Türkei-Urlaub aufbessern. Dort habe ihm ein Arzt einen Medikamenten-Cocktail verabreicht, den er vor der Tat eingenommen habe. Tenor hier also: Türkische Quacksalber waren schuld! In Deutschland war G. seit 2023 bei einem Neurologen in Behandlung. Dieser ging von einer “Angststörung” aus. Dass 15 Prozent der deutschen Bevölkerung von einer solchen Betroffen sind, von denen deshalb allerdings keiner zum Raubmörder wird, wurde von der saarländischen Streetworker-Justiz natürlich ausgeblendet. Hier wurde wieder mal alles, was entlastend wirken könnte, im Interesse des Täters herangezogen.
Hintergrundfolie dieses Falles ist natürlich ein weiteres Mal die katastrophal verfehlte Migrationspolitik: G.’s Familie kam vor rund 30 Jahren nach Deutschland. Der spielsüchtige Vater des Täters spricht nach wie vor kaum Deutsch. Vermutet wird, G. mit dem Überfall Geld für die Familie beschaffen wollte. So oder so war handelte es sich bei Tat jedenfalls völlig unzweifelhaft um ein planmäßiges Vorgehen, nicht die wirre Tat eines Menschen, der angeblich so geistesgestört ist, dass er nicht mehr weiß, was er tut, nicht zwischen Recht und Unrecht unterscheiden kann und die ihn verfolgenden Polizisten für irgendwelche bösen Geister hielt, die ihm grundlos auf den Fersen waren. G. war nicht zufällig und auch nicht verwirrt in die Tankstelle gestolpert und war mit 600 Euro, die er eigentlich gar nicht nehmen wollte, wieder herausgelaufen. Sondern alles deutet darauf hin, dass er den Überfall absichtlich und planvoll beging, sich des Umstands bewusst war, dass er ein Verbrechen beging – und schließlich den Polizisten kaltblütig ermordete, um sich der Verhaftung zu entziehen. Außerdem schoss er auch noch auf andere Polizisten, bevor er von diesen selbst schließlich mit Schüssen überwältigt werden konnte.
Schutz vor importierten Störfällen mit dem Leben bezahlt
Die Witwe des Beamten, der mit seinem Leben für die ihm gegen ein kümmerliches Monatssalär obliegende Aufgabe zahlte, dem mittlerweile allgegenwärtigen Wahnsinn Einhalt zu gebieten und die Bevölkerung vor importierten Störfällen zu schützen, die ihnen eine verbrecherische Politik weiterhin und zunehmend aufbürdet, musste im Gerichtssaal mit ansehen, wie der Mörder ihres Mannes mit diesem Witzurteil davonkam. Sie musste der Opferverhöhnung dieser Richterin lauschen, die sich in ihrem perversen Denken und Handeln sichtbar auch noch als Inbegriff einer vermeintlich “modernen” Justiz fühlte und ihr Schandurteil mit hanebüchener und geradezu bizarrer Rabulistik zynisch rechtfertigte. Nicht nur Markus Sehn, der saarländische Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), äußerte sich „fassungslos“ und erklärte, er müsse emotional “an sich halten”. Das Urteil sei „ein Schlag ins Gesicht der Kolleginnen und Kollegen“. Vor allem sei die Signalwirkung fatal. In der Tat: Zunehmend stellt sich natürlich die Frage, wer in Deutschland noch bereit ist, Polizist zu werden – bei einem solchen Berufsrisiko und fortgesetzten Dolchstößen einer ideologischen Antifa-Justiz gegen Anstand und gesunden Menschenverstand. Auch Rainer Wendt, der Bundesvorsitzende der DPolG, sagte: „Mir stockt der Atem bei einem solchen Urteilsspruch und ich bin in Gedanken bei den Hinterbliebenen unseres Kollegen. Sie werden sich vom Rechtsstaat allein gelassen vorkommen und ich kann das gut nachvollziehen. Beim Überfall bei wachem Verstand und wenn er sich anschließend gnadenlos den Weg freischießt und einen Menschen tötet, setzt plötzlich die psychische Krankheit ein, das wiederum ist nicht nachvollziehbar.”
Immerhin kündigte die Staatsanwaltschaft umgehend Revision an. Die letzte verbleibende Hoffnung auf zumindest einen symbolischen Rechtsfrieden in diesem Fall ruht nun in der Folgeinstanz, die dieses himmelschreiende Schandurteil hoffentlich schleunigst aufhebt. Andernfalls ist wirklich keinem Polizisten in Deutschland mehr vermittelbar, warum er noch seinen Dienst versehen sollte, wenn der Staat selbst ihn zum Abschuss freigibt.
51 Kommentare
Weltfremde und ideologisch fehlgeleitete
Richter mit Staatsexamen vom Otto-Versand
sollten bei uns keine Chance haben.
+++++
In der Türkei würde der Täter keine 24
Stunden mehr leben.
+++++
Mir tut nur die Witwe leid.
Der Mann wird erschossen und dem Täter
wird Gnade gewährt.
Gut, dass der Staatsanwalt Revision
eingelegt hat.
Amtsenthebungsverfahren gegen die Frau
einleiten.
bis zur Revision gehört der ACAB Mörder bei der Trulla einquartiert, damit es bei ihr zuhause auch ja bloß schön bunt abläuft…
Schon seltsam, daß diese destruktiven (A)SozialistInnInnen/WillkommensklatscherInnInnen zu 99,999999% immer weiblich gelesene Schwachsinnige sind.
Das sind keine Frauen mehr.
Das sind Scheusale.
Wäre ich die Witwe dieses getöteten Polizisten, würde ich diese Richterin jagen bis sie ihrem erbärmlichen Leben selbst ein Ende setzt.
Als ich hier das Foto vom Gesicht dieser „Richterin“ gesehen habe ist mir zugleich das Zitat von Johann Wolfgang von Goethe in den Sinn gekommen welches wie folgt lautet:
„Es hat mir in meinem Leben
So nichts einen Stich ins Herz gegeben,
Als des Menschen widrig Gesicht“
Wie alle linken Weiber steht ihr auch die Verbitterung ins Gesicht geschrieben!
Da ist nichts weibliches zu sehen, sondern nur noch Hass!
„Gerechtigkeitsempfinden“ WAS soll das sein ??? Rechtsempfinden kenne ich. Wobei das erste gar kein Bestandteil
einer Gerichtsentscheidung ist. Wenn man keine Gesetze als Rechtsgrundlage nimmt – kommen die unmöglichsten
Gerechtigkeitsempfindungen zu Tage. Und die Gerechtigkeitsempfindungen der Bürger hat die Coronazeit sehr deutlich gezeigt. Über die Tat-Hergang hat das Gericht ein Urteil gesprochen. Messer gegen Pistole kann über den
Tatbestand “ Selbstverteidigung“ entscheiden.
Hier irrst du! Der Polizist ist an seiner „Über Korektnes“ , welche ihm seit Jahren von Politikern und Vorgesetzten eingehämmert wurden, gestorben. Er wollte sich die Anfeindungen seiner Vorgesetzten , bei richtigen und finalen Einsatz ersparen! Deshalb hat er sein Leben und das Wohl seiner Familie geopfert. Mein Überleben Instinkt wäre bei einem Abstand des Täters bei 5 Metern aktiv geworden und ich hätte ihm ins Knie geschossen. Scheiss drauf was irgendwelche Sesselfurzer gesagt hätten!
Und das Politiker, Justiz und die Vorgesetzten nicht auf Seiten des Volkes stehen, haben sie doch schon reichlich bewiesen!
Man kommt aus dem Zorn gar nicht mehr raus…
Vielleicht ist ebendas das Ziel…?
Das Neueste aus der Kriminalitäts-hauptstadt Berlin:
die messerhauptstadt.berlin – Messer-app der
AFD Hauptstadtfraktion Berlin zu finden unter Link
https://messerhauptstadt.afd-fraktion.berlin
s. a. Pressekonferenz der AFD Fraktion Abgeordnetenhaus Berlin
AFD Hauptstadtfraktion stellt Messer App vor
Diese weltfremde , arrogante und absolut ideologisch gesteuerte Dummtussi soll gefeuert werden und produktiv schaffen gehn…..diese Unperson…!!!!!!
Ich glaube die Baracken in Sibirien stehen noch. Das soll das Gehirn gut durch gelüftet werden!
Auch als Antwort an Bliggi.
Deutlicher gehts kaum… ( Deutsch – Türke ?? )
Freispruch für Polizistenmord
Ich habe den Anblick nur wenige Sekunden ertragen. Wenn man diese „Richterin“ sieht, wundert man sich über rein gar nichts mehr!
Das Bild sagt alles! Diese Frau gehört in eine Anstalt. Und als letzte Bemerkung, es gibt keine „Deutsch-Türken“! Ein Kumpel aus Mauretanien sagte „Hier hätte man ihm für den Mord an einem Polizisten sofort auf der Straße eine Afrikanische Krawatte umgelegt und der Fall wäre erledigt gewesen“. Tja, liebe Leute, so geht Sharia!
In diese Anstalt müssen viele der heutigen Regierungspolitiker und der Justiz! Denn dann hätten wir nicht mal mehr 10% der Probleme!
Islam is RIGHT about women!!! 😉
Hier mal einen Ratschlag an die Polizei, welche mich eventuell anhalten will!
Ich habe Angst und werde mich verteidigen! Also haltet Abstand, denn mir droht durch meine Haltung nur der „Freispruch“!
Ich habe schon in einem vorherigen Artikel, „Flüchtlinge mitversichert,………..“, angesprochen dass genau so etwas wie dieses Gerichtsurteil nur dazu dient um einen Teil unserer Bevölkerung zu radikalisieren. Wem soll das nutzen, außer der extrem linken Seite die damit unseren Staat (den sie ja bekanntlich hassen) demontieren. Die Formulierung der Richterin über den Geisteszustand des Täters ist ja so was an den Haaren herbeigezogen, dass es schon an Satire grenzt. Aber im Prinzip funktioniert alles nach der Vorgabe “ Teile und Herrsche“.
Bei uns ändert sich erst was, wenn es wiedermal zu spät ist.
Bin zu 99% mit diesem Artikel einverstanden, nur die Bezeichnung Deutsch/Türke ist falsch, ausser ein Elternteil ist Deutsch, ansonsten ist er ein Türke !
Habe noch nie den Ausspruch Polen Türke gehört! Oder Türkisch Amerikanisch!
Diesen Mist gibt es nur hier im Dummland!
Es gibt ungefähr soviele Deutsch-Türken wie es Afro-Chinesen gibt.
😜
Mord ist definiert als das Töten eines Menschen aus niederen Beweggründen.
Von Angstzuständen oder schlechter Laune als Rechtfertigungsgrund steht da nichts.
Diese Richterin sollte man wegen Rechtsblindheit sofort aus dem Verkehr ziehen bzw. des Amtes entheben!
Und wieder mal eine Frau, die dieses verheerende Urteil verantwortet…
„Da werden Weiber zu Hyänen und treiben mit Entsetzen Scherz,
Noch zuckend, mit des Panthers Zähnen, zerreißen sie des Feindes Herz …
Der Gute räumt den Platz dem Bösen und alle Laster walten frei.“
Laut Koran ist das keine Straftat, deutsche Gerichte urteilen auch nach Scharia Gesetz…..
Das würde ich nicht ausschließen, denn die Richterin war mit Sicherheit daran interessiert, mit ihrem Urteil ihre eigene Haut zu retten.
Weshalb sind eigentlich so wenig Türken in der Lage, ihre Söhne gesellschaftstauglich zu erziehen!? 30 Jahre leben die Eltern mittlerweile in Deutschland. Aus welchem Grund macht die deutsche Politik diesbezüglich nicht schon lange Druck? Familien, deren Söhne schwere Verbrechen begehen, werden komplett ausgewiesen.
Wieso muß eine Frau einen Mohammedaner richten? Dafür nimmt man einen Mann ohne Familie, dem man nicht so ohne Weiteres drohen kann, also am besten einen älteren Herrn, dessen Haupt schon ergraut ist. Und, egal wie verstört jemand ist, für Polizistenmord hat es grundsätzlich lebenslängliche Haft mit anschließender Sicherheitsverwahrung zu geben, ohne Wenn und Aber.
Ein älterer alleinstehender Richter lebt bestimmt auch gern! Weshalb sollte der sich opfern?
Die Frauen, die heute als Richterinnen arbeiten, müssen wissen, welches Risiko sie damit eingehen,
Alexander Solchenizyn sagte > „Typisch für ein gegen das eigene Volk gerichtetes System ist es, Kriminelle zu schonen, aber politische Gegner als Kriminelle zu behandeln“- wie wahr das ist
charakterlich absolut ungeeignet, offensichtlich komplett verstrahlt, daher unfähig diesen Job „im Namen des Volkes“ zu erledigen. Solche §$%&%$§ werden eingesetzt, um das Volk zu verhöhnen/brechen & „Urteile“ im NAMEN DER REGIERIGEN auszukotzen!!!… … …
diese Richterin der Schande sollte sich um ihr Leben so langsam sorgen und um Polizeischutz bitten, der natürlich verwehrt wird.
Jeder Polizist sollte dieser Terrorrichterin straffrei ins Gesicht spucken.
Dieses Land ist voll am Arsch
Und absolut nicht mehr zu retten!
Der Michel hat mit seiner Wahl den eigenen Untergang herbei gewählt! Nur durch seine Dummheit hat er es noch nicht bemerkt!
💀Das Foto dieser leptosomen salzarmen spricht Bände…💨🕳️
Brand gefährlich….
da kann man nur hoffen das die Polizei in Zukunft schneller schießt .
Ein Staat der die im Stich läßt die die Sicherheit der Bürger garantieren sollen ist ein Verbrecherstaat.
Mein Beileid der Familie
@Ein Polizist mit sechs Schüssen hinzurichten soll kein Mord sein
natürlich nicht, wenn es politisch paßt !
Wieso sollen so ein paar Full metal jacket auch Mord sein – der war doch bestimmt auch bewaffnet – bestenfalls ein verlorenes Duell.
Da kann doch ein Staatsanwalt oder gar ein Richter doch keinen Anfangsverdacht finden :
„Wir haben die gesamte Führung fast aller Berliner Sicherheitsbehörden ausgetauscht und dort ziemlich gute Leute reingebracht“
Benedikt Lux (Grüne), 2020: „Wir haben d. gesamte Führung fast aller Berliner Sicherheitsbehörden ausgetauscht und dort ziemlich gute Leute reingebracht. Bei der Feuerwehr, der Polizei, der Generalstaatsanwaltschaft (…). Ich hoffe sehr, dass sich d. in Zukunft bemerkbar macht.“
Und das nicht nur in Berlin, sondern überall, wo Grüne und Linke das sagen haben :
„Wo wir an die Schalthebel der Macht kommen, werden wir nicht mehr verhandeln.“
Sandra Detzer, Grünen-Politikerin, Mitglied des Bundestages und Vorsitzende des grünen Landesverbandes Baden-Württemberg.
Grundgesetz in Gefahr: Die Umdeutung der Verfassung (Vortrag von Dr. iur. habil. Ulrich Vosgerau)
Worüber wollen sie sich wundern ?
Diese Dame Richterinchen beansprucht in ihrem Leben sicherlich einmal Personenschutz für sich selber und ihre lieben, ihr nahestehenden Angehörigen. Diesen Personenschutz muss man dann zur gegebenen Zeit dieser Dame drastisch und rechtlich verwehren. Wer solche Urteile, wie diese Richterline fällt, braucht sich nicht zu wundern, dass die Leute sich von diesem Unrechtsstaat abwenden.
die faßt keiner an -hinter dem steht System.
Guckt euch doch die Fressen der Entscheidungsträger:innen an und ihr wißt Bescheid
Vielleicht werden wir noch in diesem Jahr anarchische Zustände erleben, die Weichen dazu wurden in The Länd schon am 8. März gestellt. Dem toleranzbesoffenen, zum komplett hirntoten Vollidioten umerzogenen Michel gefällt es auch noch, wenn der bloße Gang zum Arzt oder zum Supermarkt zur Tortur wird – falls dieses überhaupt noch offen haben. Und vielleicht feiern wir ja das letzte einigermaßen ruhige Osterfest, genießt die Zeit..!
@soll kein Mord sein
eines sollte man nicht vergessen :
wäre der Schütze ein weißer Deutscher gewesen, ein Therapie-Verweigerer, ein AFD-Anhänger – da wäre die Schlagzeilen seitenweise, die Straßen voller linker Demonstranten und das Urteil hätte sich überschlagen wie bei Corona oder der spanischen Inquisition!
Nur – ich bin ja demnächst 70 Jahre alt und verfolge die Entwicklung in Politik und Justiz seit 30 Jahre verfolgt – mich verwundert das nicht. Ist wie wenn man Brandstifter und Pyromanen in ein Benzinlager läßt !
Der Polizist ist im Grunde genommen, an seiner idiologischen Vollverblendung ,an die politischen Vorgaben gestorben.
Sie werden von ihren Vorgesetzten, Politikern und Justiz dazu gebracht, nur keine Gewalt an den Zugereisten zu verüben, sowie deren Herkunft zu verschleiern. Und diese Gesinnung hat dieser Polizist vor die eigene Gesundheit und vor das dem Wohl seiner Familie gestellt. Mir ist bis heute unverständlich, wie dieser Messerangreifer , bei einem aufgeflogenen Raub, auch nur annährend in den direkten Kontakt zu dem Polizisten kommen konnte! bei 5 Metern hätte ich ihm ins Knie geschossen. Und Scheiß auf irgendwelche dummen Vorschriften von Versagern und Sesselfurzern. MEINE Gesundheit wäre mir tausendmal lieber!
@ie werden von ihren Vorgesetzten, Politikern und Justiz dazu gebracht, nur keine Gewalt an den Zugereisten zu verüben,
mich würde mal sein Dienstbuch aus der Pandemie-Zeit interessieren, wieviele Spaziergänger er da zusammengeprügelt hat, ob s darunter auch tote gegeben hat, wie viele Therapie-Verweigerer er schikaniert hat und wieviele Kinde er mit Reizgas traktiert hat.
Wer sich heute bei diesem Regime noch als Polizist verdingt, hat ein großes Schuldenbuch!
In der modernen westlichen Welt unter US-Aufsicht ist es seit dem Wegfall des Ostblocks völlig normal das Päderasten, Vergewaltiger und Schwerverbrecher Narrenfreiheit haben in dem sie erstmal zum Psychologen geschickt werden oder wer vorher schon Gutachten besitzt wird abgemildert und wegen verminderter Schuldfähigkeit gibt es Klapse-Soft. Da Anstalten Privathäuser sind und die Kapazitäten ausgelastet sind da wird eben eine gute Sozialprognose attestieret und der Patient kann sich auf Freigang oder vorzeitige Entlassung freuen. Die Krankenkassen sponsern genug für solchen Aufwand und die Seelenklempner brauchen genug Kundschaft für die Zukunft auf das der hohe Lebensstandart gesichert ist. Naja wehe aber paar Senioren im hohen Alter mit massiven gesundheitlichen Einschränkungen debattieren zu sehr öffentlich über Eisenbahnfahrten nach Osten, da gibt es keine Gnade und die Haft ist sehr lang mit totaler Überwachung. Ich erinnere nur an Ursula Haverbeck und Horst Mahler. mfg
Schön, dass mal jemand bemerkt, dass es vor allem Frauen sind, die aus Deutschland ein Täterparadies machen, was dann wieder andere Frauen bejammern und die Schuld dafür den Männern anhängen.
Jedoch: Ich nähme alles zurück, wenn auch die Richterin in die forensische Psychiatrie eingewiesen würde. Da gehört sie meiner Ansicht nach hin – natürlich ohne weitere Besoldung.
Hauptsache HERABWÜRDIGEN und beschimpfen. Erst mal eine erfundene, komponierte „üble Nachrede“ der Presse zuschustern, und bloß keine Beweise liefern….das ist der neue „Linksstaat“ der Dämonkraten. Ballweg kennt das schon und die „Rollator-Gang“ auch. Die „Wannsee“-Nummer wird zur klassischen Verleumdungs-Strategie ausgebaut. Pfui TEIBL…..Verfolgung kann durchaus früh beginnen. Berufsverbote, keine Räume für Veranstaltungen, soziale Ausgrenzung, Gesprächs- und Kontaktverweigerung, öffentliche innerstaatliche Feinderklärungen der herrschenden Klasse! Hier inszeniert sich niemand als Opfer, hier findet die erste Stufe der 1933 iger Verfolgung statt. Und das hat in der Nazi- Gestapo Vergangenheit Deutschlands zum Schlimmsten geführt.
Wiederholte Konten- Kündigungen sind besonders übel. Die Opposition wird finanziell ausgetrocknet. Noch ein Rechtsstaat?…Jeder weiss, dass diese Aktion nur dazu dient um die AFD, deren Mitglieder und Wähler ins Aus zu stellen. Die stärkste Partei Deutschlands versucht man mit allen undemokratischen Mittel mundtot zu machen. Das letzte Aufbäumen von Merzel, Deutschland ist damit keine Demokratie und Rechtsstaat mehr. Eher Bananenrepublik!!! DummLand ist längst UnRechtsstaat – spätestens seit Thüringen und Erika !
Selbst die geforderten 13 Jahre Jugendhaft sind ein Witz. In den USA wäre der Täter lebenslänglich hinter Gittern. Falls er das Pech hätte, in einem Bundesstaat zu wohnen, das für derartige Delikte die Todesstrafe vorsieht, käme es noch schlimmer für ihn.
Wenn Deutshchland untergeht , dann wegen bestimmten Frauen und enteierten , schafsköpfigen Männern , die sich denen unterworfen haben die letzten Jahrzente…..Letzlich ohne Chance , denn sie kommen nicht an gegen den Charme von braunen Glutaugen und lockigen Haaren…..und die schmachtenden Messerversteherinnen……
Einspruch Euer Ehren!: Bereits während des Prozesses deutete sich eine „Schuldunfähigkeit“ an. Wenn ein Gutachten vorliegt, das ihm eine psychische Störung attestiert, ist er ZWINGEND vom Mordvorwurf freizusprechen. Das war schon vor vierzig Jahren so (die Jurastudenten konnen auch schon vor Jahren von derartigen Fällen aus dem Studium Bändeweise erzählen …insofern hat die Richterin alles richtig gemacht. Das sie zusätzlich eine Überstellung in eine forensische Psychatrie anordnete ist nur konsequent. Ein Zuckerschlecken wird es dort mit Sicherheit nicht (-> Gustl Mollat). Bei einigen Kommentatoren habe ich den Eindruck, sie wollten lieber wieder eine öffentliche Hinrichtung mit frühneuzeitlichen Monstrositäten. Wir sollten uns eher Gedanken darüber machen, wie wir derartige Situationen künftig vermeiden können – Stichwort bessere und konsequentere Ausbildung der Polizei bei Messerstraftaten etc.pp.
Hier ein paar Auszüge aus der öffentlich lesbaren Texten der Uni Potsdam zum Themenkomplex „Schuld“:
„II. Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen, § 20 StGB
Schuldunfähig i.S.d § 20 StGB ist, wer bei der Tatbegehung wegen einer krankhaften seelischen Störung, einer tiefgreifenden Bewusstseinsstörung, Schwachsinns oder einer anderen schweren seelischen Abartigkeit unfähig ist“, das Unrecht der Tat einzusehen und danach zu handeln.
Krankhafte seelische Störungen
Dazu gehören Psychosen, die einen vermuteten organischen Ursprung haben, z.B. Manie, Schizophrenie (Bewusstseinsspaltung) sowie Psychosen und krankhafte Zustände, die einen nachweisbaren organischen Ursprung haben z.B. Epilepsie, Hirnverletzungen usw.
Auch die Trunkenheit und der Drogenrausch werden hierunter subsumiert. Sofern kein krankhafter Alkohol- oder Drogenrausch vorliegt, sollte der Zustand unter die tiefgreifende Bewusstseinsstörung subsumiert werden.
(……)
Seelische Abartigkeiten
Hierzu gehören Neurosen, Triebstörungen und Psychopathien ohne körperliche Grundlage. Dies sind geistig-seelische Abweichungen von der Norm.
III. Zeitpunkt
Der Täter wird bei fehlender Schuld nicht wegen dieser Tat bestraft, wenn er bei Begehung der Tat schuldunfähig war. Möglich ist eine Verhängung einer Maßregel der Besserung und Sicherung.
Maßregeln sollen präventiv (= vorbeugend) wirken, sind an der Gefährlichkeit des Täters ausgerichtet und setzten Schuld nicht notwendig voraus. Die Strafe wird durch das Maß der Schuld und die Maßregel durch den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (§ 62 StGB) begrenzt.
Eine Bestrafung kann ausnahmsweise erfolgen, wenn es zu einer nur unwesentlichen Abweichung kommt.
Besondere Bedeutung hat in diesem Zusammenhang die „actio libera in causa“ (alic). Dabei setzt der Täter in einem Zustand der Schuldfähigkeit eine Ursache für eine Tat, die er im Zustand der Schuldunfähigkeit verwirklicht. Wie diese Fälle zu behandeln sind, ist unter Strafrechtler*innen umstritten. Zu beachten ist in diesem Zusammenhang schließlich die mögliche Strafbarkeit gem. § 323a StGB.“ (https://www.uni-potsdam.de/de/rechtskunde-online/rechtsgebiete/strafrecht/schuld)
da der grünlinke Marsch durch die Institutionen Hirn und Verstandlos seit den 60ziger Jahren nur ,Studium_abgebrochenen HaSS erzeugte,war der BRD „Staatsschutz“ wohl vorher schon SED gesteuert !? In Verbindung mit durch lange aufgebauten SPD_Medien Beherrschung,nach Vorbild STASSI AB_Art,sind die „Studierten68ziger“ fast am Ziel mit „Deutschland muss zerstört werden“ ! Ja es gibt Umfragen nach noch ca.68% der Bürger die das nicht wollen,aber mit „Einführung“ der Befreiungs Religion islam,bekommt „unsere_Demokratie“ dann die Göttliche Diktatur in ihre Hände,mit „Baukran_Justiz'“ geht es schneller ins Rote Paradies der Waldsiedlungen !!🤮
Eine Linke mit Engels-Fresse, als Richterin von ebenso Links-versauten Gremien berufen. Man hat ein Ziel: Dieses Land in Sodom und Gomorra zu treiben und den Islamisten vor den Füßen zu legen. Den Tod von Einheimischen relativieren und Kritikern nach Stalins Art vernichten, Mörder als Opfer hinzustellen. Die Linken – Mord gegen Polizisten steht auf ihrer Agenda. Schließlich ist die neue RAF und ihre Terrorbande im Bundestag vertreten.
Wäre ich die Frau dieses Polizisten hätte diese Richtertusse keinen ruhigen Moment mehr auf Erden. Ich würde die jagen bis sie ihrem beschissenen Leben selbst ein Ende setzt.