Kaum ist die beispiellose Schuldenorgie von mindestens 900 Milliarden Euro – plus weiteren 750 Milliarden infolge des künftigen Verfassungsgebots der “Klimaneutralität bis 2045” zu erwartenden Mehrausgaben – vom abgewählten Bundestag beschlossen, bestätigt sich auch schon die Befürchtung, dass diese aberwitzigen Gelder nicht etwa zweckgebunden eingesetzt werden, sondern vor allem Begehrlichkeiten der ideologischen Geldverschwender und üblichen Verdächtigen triggern und ins Unermessliche steigern. Forderungen werden nun reihenweise angemeldet oder bereits zugesagt, die alles, bloß ganz sicher nicht den Nutzen des Landes im Sinn haben.
Statt, wie eigentlich versprochen, zu sparen, wird nun geaast und in die Vollen gelangt. Zunächst soll natürlich wieder einmal die Ukraine profitieren: Aus der Vorlage des Bundesfinanzministeriums für die Haushälter geht hervor, dass der Haushaltsausschuss des Bundestags neue Ukrainehilfen im Umfang von rund 2,5 Milliarden Euro freigeben soll. Zusammen mit Rückerstattungen in Höhe von knapp 500 Millionen Euro, die Deutschland aus EU-Töpfen erhält, stellt die Bundesregierung für die Lieferung von Waffen und Material insgesamt weitere rund drei Milliarden Euro bereit. „Für die bedarfsgerechte Ausstattung der ukrainischen Streitkräfte mit Material und Waffen, hauptsächlich in den Bereichen Luftverteidigung, Schutz- und Spezialausstattung, Durchhaltefähigkeit, Drohnen, geschützte Fahrzeuge, Panzerhaubitzen, Kampfpanzer und Schützenpanzer, müssen im ersten Halbjahr 2025 zahlreiche weitere Beschaffungsverträge unverzüglich abgeschlossen werden“, heißt es in der Vorlage.
Milliarden für einen verlorenen Krieg
Zunehmende russische Geländegewinne, der Fall der strategisch wichtigen ukrainischen Verteidigungsstellungen in Wuhledar, die partielle Umschließung des Logistikknotenpunkts Pokrowsk und die anhaltenden russischen Angriffe auf die Energieinfrastruktur würden rasche Hilfen notwendig machen. Außerdem seien „Unwägbarkeiten und Unsicherheiten hinsichtlich einer Fortführung der US-Unterstützungsleistungen im bisherigen Maße entstanden“. Hier soll also eine Armee in einem Krieg unterstützt werden, den sie längst verloren hat und die USA, die diesen völlig sinnlosen Krieg endlich beenden wollen, werden indirekt dafür kritisiert. Damit nicht genug, beantragen das Verteidigungsministerium und das Auswärtige Amt für die Haushaltsjahre 2026 bis 2029 sogenannte außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen im Volumen von weiteren knapp 8,3 Milliarden Euro.
Die vom alten Bundestag abgenickte Schleifung der Schuldenbremse macht es also möglich, dass mindestens rund 11 Milliarden an deutschem Steuerzahlergeld in der Ukraine versenkt werden. Union, SPD und Grüne hatten beschlossen, dass zu den Sicherheits- und Verteidigungsausgaben, die weitgehend von der Schuldenbremse ausgenommen werden, auch die “Hilfe für völkerrechtswidrig angegriffene Staaten“ zählt.
Füllhorn für gierige Grüne und ihre Helfer
Das Verteidigungsministerium führt an, mit den neuen Ukraine-Hilfen könne angeblich nicht bis zum Beschluss des Bundeshaushalts 2025 werden, weil angesichts der Aufrüstungsbestrebungen in Europa der „schnellstmögliche Zugriff auf noch vorhandene industrielle Kapazitäten notwendig“ sei, um der Ukraine Waffen, Gerät und Ersatzteile zur Verfügung stellen zu können. Sollte die Unterstützung ausbleiben, drohe „schwerwiegender Schaden für das Ansehen Deutschlands als verlässlicher internationaler Partner“. Auch die Republik Moldau soll mit einem Teil des Geldes unterstützt werden, um die militärischen und zivilen Sicherheitskräfte im Vorfeld der anstehenden Parlamentswahlen und angeblicher russischer Destabilisierungsversuche zu stärken.
Solche und andere Verklausulierungen bedeuten auch die weitere Mästung des NGO-Unwesens – denn eben solche dubiosen Organisationen werden mit dem Schutz vor angeblicher „Desinformation“ und ähnlichem arbiträren Nonsens betraut und fürstlich entlohnt. Putin bleibt also der vermeintlich omnipräsente und allmächtige Strippenzieher und die USA werden mindestens zum unsicheren Kantonisten erklärt – und das von einer erbärmlich unfähigen Politkaste, die auf der Welt nicht ihresgleichen hat. Aber damit ist der Wahnsinn noch lange nicht beendet: Die erwähnte, auf Druck der Grünen ins Grundgesetz gepresste „Klimaneutralität“ mit Zeitvorgabe wird sich als Füllhorn für gierige Grüne und von ihnen abhängige Lobbyorganisationen erweisen.
Alle Dämme brechen
Und da die Zustimmung der von CDU und SPD bestochenen Länder zur gelockerten Schuldenbremse fortan jedem Bundesland die Aufnahme von neuen Schulden „in Höhe von 0,35 Prozent des nominalen Bruttoinlandsprodukts“ ermöglicht, kündigte die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) umgehend an, den neuen Rahmen auszureizen und damit – na was wohl – einen „Notfallkredit für die Geflüchteten-Kosten“ aufzunehmen. „Wir planen unseren Landeshaushalt für 2026/27 unter der Annahme, auf weitere Kredite zurückgreifen zu können“, erklärte sie. Berlin könnte nun jeweils etwa 670 Millionen Euro pro Jahr Schulden machen. Die Kosten für die Unterbringung fast ausschließlich illegaler Migranten, liegen allein in Berlin jährlich bei etwa einer Milliarde Euro! Und auch die Grünen haben längst Blut geleckt: Jette Nietzard, die Vorsitzende ihrer Jugendorganisation, fabulierte bereits über ein „Sondervermögen für Seenotrettung“, also die Förderung der illegalen Massenmigration und der Schleusermafia.
Hier brechen nun also endgültig alle Dämme. Just all das, was eigentlich unbedingt eingestellt werden müsste und von der Mehrheit der Bürger eindeutig abgewählt wurde – nämlich die illegale Massenzuwanderung, der Klimawahn und die exzessive Ukraine-Unterstützung – wird stattdessen mit weiter finanziell ausstaffiert und mit Vollgas beschleunigt. Der Wählerwille, der das genaue Gegenteil ausdrückt, wird nicht nur ignoriert, sondern verhöhnt; das Land wird finanziell ruiniert und weiterhin mit Migranten geflutet – und eine Union, die für ein paar Regierungsposten von rot-grünen Gnaden zu jeder Schandtat bereits ist, exekutiert dies alles.
21 Antworten
Tja, frei nach Laschet : „Isso“
Der auch?
„Das ist so ein bisschen – boah, wie soll ich sagen – is halt so, ne.“ – Robert Habeck (GRÜNE) am 16.08.2024
Entenhausen ist uns einen Schritt voraus. Da wird schon in Zentrifugallionen oder Fantastilliarden gemessen.
So fühlen sich wohl auch unsere Poliktiker:
Auf einem Haufen Taler sitzen und eine Münzendusche nehmen, während sie sich über ihren „Souverän“ kaputtlachen.
Danach noch die Poopsiton abziehen (KK), so dass sie ihren Hut frisst.
Ei! Was ein schönes Polit-Darstellerleben!
Der Unterschied: Dagobert hat sein Geld selbst verdient, bis auf den ersten (heiligen) Kreutzer!
Und fehlt auch nur eine Münze, er kann es „fühlen“, in seinem Godbad.
Den Politikern dagegen klauen eifrige NOG´s schneller das Geld unter´m Hintern weg, als die zustimmen können.
Auch von den 500 Milliarden für die Infrastruktur werden nur 300 Milliarden bleiben: 100 Milliarden werden Länder und Gemeinden für die ständig wachsenden Migrationskosten verplempern und 100 Milliarden werden vom „Klima- und Transformationsfonds“ in alle Winde verweht werden.
300 Milliarden sind aber gerade der Mehraufwand, den die Ampel schon im Vergleich zur Vorgängerregierung zusätzlich verprasst hatte, ganz ohne Straßen, Brücken, Schienen und Wasserwege oder Krankenhäuser und Schulen zu renovieren – und genau das wird auch jetzt passieren.
Nur dass sich diesmal auch Blackrock davon die Taschen füllen kann.
Ukraine = Neu-ISrahell. Klar, dass da so viel hingeht, was möglich.
Klima = Betrug; dient ausschließlich der Vernichtung dieses Landes und des gesamten Westens.
@zweckentfremdet
das heißt nicht „zweckentfremdet“, sondern „umwidmen“ – so hört sich betrug besser an !
Bekanntlich ist das Geld ja auch nicht verbrannt, sondern das hat nur ein anderer !
Noch besser finde ich „veruntreut“ – kommt der Wahrheit, denke ich, noch näher!
Die links-grünen WEF Marionetten auch Blockparteien genannt, haben schon lange den Respekt vor dem Bürger und Wähler verloren. Ist ja auch kein Wunder, denn die fressen wirklich alles, bis hin zum Insektenpulver weils Billy Boy mehr Profit bringt. Für jeden Schwachsinn gehen sie demonstrieren und gackern ohne Ende, aber nicht für ihre fundamental eigenen Interessen, denn man ist ja ein eingebildeter Gutmensch. Und da wundert Sie das was diese ferngelenkten Marionetten gerade machen? Die werden noch ganz anders aufdrehen, das kann ich Ihnen garantieren! Aber je schneller das Ganze zusammen bricht um so besser, denn besser ein Ende mit Schrecken als Schrecken ohne Ende was letztlich diese sinistre Agenda 2030 bedeutet, welche die Genossen mit dem Klima Quatsch bereits indirekt in die Verfassung geschrieben haben. Na dann wohl bekomms! Nunmehr ist es garantiert, daß es noch schrecklich Aua machen wird, aber anders lernen es die Volksgenossen nicht!
Ich sehe Fritzi Merz keine vier Jahre im Amt – Deutschland aber auch keine vier Jahre mehr existieren!
Hat wirklich jemand irgend etwas anderes erwartet, als die Verarschung des „Souverän“?.
https://freiheitsfunken.info/2025/03/22/22859-wie-sehr-kann-man-sich-taeuschen-lassen-wer-politik-ernst-nimmt-hat-die-kontrolle-ueber-das-eigene-leben-verloren
https://youtu.be/wpmQf6-jaC0
„Regierung gibt 11 Milliarden für die Ukraine frei! (aus XXL-Schulden-Paket).
Unsere grösste Befürchtung ist wahr geworden und die Milliarden aus dem XXL-Schulden-Paket gehen NICHT in unsere Verteidigung, sondern in die Ukraine. Jetzt hat Merz die nächsten 11 Milliarden angekündigt und kann garnicht soviel essen, wie brechen will.
Was ist das wieder für eine wiederholte Steuergeldverschwendung ?
Es ist nicht unser Krieg.
Russland und USA wollen den Krieg beenden und wer stellt sich stetig quer?
Es ist der größten Wahnsinnige Oligarch.
Wieviel Geld steckt er von unseren Steuergeldern ein mit einer der korupptestsen Regierung
von Europa !
Wir zahlen schon für zig Hunderttausende Ukrainer/Ukrainerinnen volles Bürgergeld u.v.a.
mehr. Sie leben hier wie die Made im Speck, fahren mit vielfach teuren SUVs hier rum und nehmen uns noch die bezahlbaren Wohnungen weg.
Keinen Cent mehr für ein Kriegsland, welches den Krieg bereits verloren hat.
Mit unseren Steuergeldern für die Ukraione geht das sterben auf beiden Seiten weiter.
Pfui Kriegstreiber !
Möchte gar nicht wissen was sich Politiker in die eigene Tasche für Kriegsmordwerkzeuge,
wie Waffen, Munition, Panzer, etc. in die eigenen Taschen stecken?
Wofür um den Dreckskrieg für die Rüstungsindustrie, wie u.a. Rheinmetall, etc.
Schlimm finde ich auch, das der BVB Dortmund in Sachen Werbung mit Rheinmetall
verknüpft ist.
Und sie rennen noch ins Stadion, kaufen Fanartikel, schauen „Bolzball“ im TV.
Je nach Einschaltquoten b.d. übertragenen Spielen gibt es auch noch Gelder für Vereine,
Milliarden schwere Bolzer und Funktionäre !
Pfui !
Rheinmetall und alle Politiker, die diesbezüglich involviert sind, sind für mich Kriegstreiber und dulden weiter das sterben
i.d. Ukraine !!!
Und wann ist es soweit und wir schicken unsere nutzlosen Rentner als „Volkssturm“ in diesen verlorenen Krieg?
Das ist von mir so zynisch überzogen, weil wir die geringste, aber auch gar keine, Verpflichtung gegenüber den Ukrainern haben!
Und Dankbarkeit war auch noch nie einer der Werte der Ukraine, mal abgesehen davon.
Wer erinnert sich nicht an den großfressigen Melnyk?
Mit seinen frechen und endlosen Forderungen! Denn damals waren das auch schon keine Bitten eines eines angegriffenen Volkes, sondern ein dreistes Fordern an Länder und Menschen, die nicht im geringsten mit in der Ukraine im Verteidigungsbündnis standen oder stehen!
Ich habe sie jedenfalls satt, die Ukrainer, mitsamt ihrem Land, dass zu 80% überhaupt nicht vom Krieg überrannt ist!
Green Deal war gestern, jetzt kommt die EU-Sparunion zur Enteignung der Bürger
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen treibt die weitere Zentralisierung der EU unerbittlich vorn. Mit unglaublicher Selbstverständlichkeit gab sie bekannt, private Ersparnisse in „dringend benötigte Investitionen“ überführen zu wollen!
https://journalistenwatch.com/2025/03/13/uschis-kriegsanleihen-green-deal-war-gestern-jetzt-kommt-die-eu-sparunion-zur-enteignung-der-buerger/
Merz will ran an das 2,8 Billionen Euro ersparte Guthaben der Bürger
Friedrich Merz nahm auf dem CSU-Parteitag am 12.10.24 zwar das Wort „Kriegsanleihen“ nicht in den Mund. Aber als er davon sprach, zehn Prozent der deutschen Spareinlagen „mobilisieren“ (Originalton Merz) zu wollen. Der Schwarzfelsen-Friedrich will ans Ersparte der Bürger ran!
Das Muster bleibt das gleiche
Ob 1916 oder 2024, der Plan ist immer der gleiche. Damals hat man die Kriegsanleihe als patriotische Pflicht verkauft. Heute nennt man es „Bürgervermögen mobilisieren“. Aber das Ziel bleibt das gleiche: Der Staat will an das Geld der Bürger weil der pleite ist. Damals wie heute hoffen sie, dass wir brav folgen und unser Erspartes hergeben.
https://opposition24.com/finanzen/merz-will-ran-an-das-28-billionen-euro-ersparte-guthaben-der-buerger/
Die 2,8 Billionen Euro der Bürger sollen angezapft werden
Merz will Privatvermögen der Bürger für Staatsausgaben mobilisieren
Die Bürger sollen zu einem »vernünftigen« Zinssatz Teile ihres Sparvermögens dem Staat zur Verfügung stellen, damit dieser seine Aufgaben meistern kann, fordert Friedrich Merz. Reichen die eine Billion Euro Steuereinnahmen pro Jahr nicht?
https://www.freiewelt.net/nachricht/merz-will-privatvermoegen-der-buerger-fuer-staatsausgaben-mobilisieren-10098170/
In Frankreich hat man die Idee, dass jeder Bürger 500€ für „Verteidigung“ einzahlt. Überspitzt heißt das, ich zahle dafür, das später mein Sohn sich erschießen lassen darf….. Werden die 500€ von den Beerdigungskosten (wenn man Reste von ihm findet) abgezogen???. Mir wird speiübel!!!!
…und das von einer erbärmlich unfähigen Politkaste, die auf der Welt nicht ihresgleichen hat.
naja, england kann da mithalten, die sind uns sogar etwas voraus.
Unser gewohntes Leben steht auf der Kippe, verlässliche Stromversorgung, bezahlbare Preise, funktionierende Infrastruktur und sichere Arbeitsplätze: Was früher selbstverständlich war, gerät ins Wanken und zwar schon sehr bald….Der Staat greift ein, verteilt großzügig Geld – und nimmt dabei denjenigen die Luft zum Atmen, die den Wohlstand überhaupt ermöglicht haben: Unternehmer, Angestellte, Arbeiter – fleißige Macher. In der Zurückhaltung der Leistungsträger sehe ich ein Problem für Deutschland und stelle daher die Frage: Warum schweigen ausgerechnet die, die das Rückgrat unserer Gesellschaft bilden, die „FLEISSIGEN“?
Was würde in einem Unternehmen passieren, wenn Führungskräfte, Mitarbeiter und Leistungsträger nicht mehr mit Herzblut für die gleiche Sache kämpfen würden? Der Zusammenbruch wäre vorprogrammiert. Werden WIR aktiv, erheben Sie Ihre Stimme – für ein Deutschland, das auf Eigenverantwortung, Initiative und Tatkraft setzt. Denn die Zukunft beginnt mit denjenigen, die heute anpacken.
Sprechen Wir unsere Meinung zu den Entwicklungen unserer Gesellschaft öffentlich aus? Beziehen Wir klar Stellung? Oder reden Sie Klartext öffentlich und NICHT hinter vorgehaltener Hand im vertrauten Kreis?….Was ist nur los mit unserem Land, das durch das Wirtschaftswunder zu einer der führenden Industrienationen der Welt wurde und dessen Mittelstand weltweit als innovationsstarkes Rückgrat der Wirtschaft gilt?
Unternehmen müssen erfolgreich sein, sonst gehen sie bankrott. Was braucht also das Unternehmen Deutschland?
Warum wir jetzt mutig für Freiheit und Wohlstand die Stimme erheben müssen. Gehen wir für Frieden und WOHLSTAND auf die Strasse, Stuttgart und andere Städte zeigen es am 22.03.25 vor, beteiligen wir uns und wählen wir schon bald diese Verbrecher im „NADELSTREIF“ einfach ab.!!!!
Die Pointe wäre ja nun, wenn Fritze Merz doch nicht Kanzler wird !
Es ist doch bereits angedacht dass Rentner bis 70 wehrerfasst werden auch so kann man sich unnützem Ballast da kostenintensiv entledigen bin mal gespannt ob ich noch beim Volkssturm enden werde bin selbst Rentner diese Politikniks soll der Blitz beim sch … treffen
Nun dürfen also untertänige Deutsche statt 2 sogar 3 Tage pro Woche für Zinsknechtschaft fronen, so dass nach Abzug von Sozialabgaben nur noch 1 Tag pro Woche für den Eigenbedarf gearbeitet werden kann. Gesundheitliche Zusammenbrüche sind billigend in Kauf genommen.
Es steht nicht etwa ein „böser Russ‘ vor der Tür“, wie die schwarzbunten Merzialischen behaupten, sondern es gibt hier seit 2015 eine von Merkel sperrangelweit geöffnete „Tür“, durch die unzählige Vergewaltiger, Messerstecher, automobile Attentäter und Bombenleger einmarschieren, wie es von der schwarzbunten Kriegführung gegen Deutschland sichtlich gewollt ist.
Eine kleine gammelige Laube in Ungarn ist heutzutage vielleich mehr wert,als eine Villa in Deutschland.
Man lebt kaum billiger, aber vielleicht ruhiger.