Wolfgang Bauer beginnt seinen “Zeit“-Essay mit nächtlicher Unruhe. Nach Reisen durch die Ukraine wacht er in Deutschland auf, blickt aufs Mobiltelefon und fragt sich: „Hält die Front noch?“ Er wundert sich, dass Nachbarn, Kollegen und Menschen im Café diese Frage offenbar nicht mit derselben Dringlichkeit stellen. Dahinter steht mehr als journalistische Anteilnahme. Die Front erscheint als vorgelagerte deutsche Schutzmauer: Bricht sie, bricht früher oder später auch bei uns etwas. Wer deutsche Waffenlieferungen infrage stellt, gefährdet damit nicht nur die Ukraine, sondern Deutschland selbst. Bauer schildert Menschen in Charkiw, Sumy und an ukrainischen Landstraßen. Auf die Frage, was sie tun würden, wenn die Russen kämen, lautet die Antwort: fliehen. Daraus wächst das große Szenario: zehn, zwanzig oder mehr Millionen Menschen könnten sich bald auf den Weg machen – „natürlich nach Deutschland“. AfD und BSW würden damit ausgerechnet jene Migration heraufbeschwören, gegen die sie politisch mobilisierten; Grenzen ließen sich gegen die „Macht der Masse“ ohnehin nicht schließen.

Das ist wirkungsmächtig geschrieben, hat aber einen entscheidenden Schönheitsfehler: Eine Folge politischer Möglichkeiten wird als beinahe naturgesetzliche Kausalkette präsentiert. Keine deutschen Waffen – Zusammenbruch der Ukraine – russischer Vormarsch – Bürgerkrieg – Millionen Flüchtlinge – offene deutsche Grenze – Angriff auf das Baltikum – Zerfall der europäischen Sicherheitsordnung. An jedem Gedankenstrich dieser Kette stehen politische Entscheidungen, militärische Ungewissheiten und Voraussetzungen, über die man reden müsste. Bauer behandelt sie dagegen, als müsse Berlin nur die nächste Waffenlieferung verweigern und schon könnte Magdeburg bereits die Flüchtlingszelte aufbauen.

Warum flieht man, wenn der Krieg vorbei ist?

Schon die erste Frage, die dieses Szenario herausfordert, ist erstaunlich schlicht: Was bedeutet eigentlich das Ende westlicher Waffenhilfe? Bauer skizziert daraus einen militärischen Zusammenbruch, einen „Diktatfrieden“ mit anschließendem Bürgerkrieg oder eine russisch erzwungene Unterwerfung. Allen Varianten gemeinsam ist, dass selbst das Ende größerer Kampfhandlungen kaum als Ende des Fluchtgrundes erscheinen darf: Frieden führt in dieser Logik nicht zum Wiederaufbau, sondern produziert die nächste Katastrophe. Natürlich können Menschen auch nach einem Waffenstillstand aus besetzten Gebieten fliehen. Ein russisches Besatzungsregime kann Oppositionelle verfolgen; wer auf ukrainischer Seite gekämpft oder offen gegen Moskau Stellung bezogen hat, kann nachvollziehbare Gründe zur Flucht haben. Auch innere Konflikte sind denkbar. Doch „denkbar“ ist etwas anderes als „unvermeidlich“.

Ein Krieg endet normalerweise deshalb mit Waffenstillstand oder Frieden, weil danach Rückkehr, Wiederaufbau und politische Neuordnung möglich werden. Auch Bauer weiß nicht, ob dann zehn oder zwanzig Millionen Menschen die Ukraine verlassen würden. Er fragt selbst: „Wer mag es sagen?“ Dieser Satz müsste das argumentative Zentrum sein. Stattdessen steht kurz darauf schon fest, wohin die unbekannte Zahl unbekannter Flüchtlinge ziehen werde: „Natürlich nach Deutschland.“ Dieses „natürlich“ verrät womöglich mehr über deutsches Denken als über die Ukraine.

Die Naturgewalt namens Migration

Denn damit kommt eine zweite Voraussetzung ins Spiel: Bauer erklärt, bei einem ukrainischen Zusammenbruch gebe es „keine Möglichkeit“, die Grenzen abzuschotten; die „Macht der Masse“ werde sich durchsetzen. Warum eigentlich? Ein Staatsgebiet ist kein Naturraum, in den Menschen wie Hochwasser einströmen. Ein Staat verfügt über Grenzen, Einreisevorschriften, Polizei, Aufenthaltsrecht und politische Entscheidungsgewalt. Allerdings muss der Einwand sauber bleiben: Ukrainische Staatsbürger müssen gegenwärtig keineswegs illegal über die deutsche Grenze kommen. Mit biometrischem Pass können sie sich grundsätzlich visumfrei im Schengenraum aufhalten; für Kriegsflüchtlinge gelten besondere Schutzregeln. Gerade deshalb ist das Argument aber politisch und nicht naturgesetzlich. Diese Einreisemöglichkeiten sind Recht, keine Schwerkraft. Sie wurden beschlossen und können unter veränderten Umständen geändert werden. Sollte der Krieg enden, stellt sich zwangsläufig die Frage, wie lange ein ausdrücklich mit diesem Krieg begründeter vorübergehender Schutz fortgelten soll, welche Gruppen weiterhin individuell schutzbedürftig sind und welche Rückkehrperspektiven entstehen.

Man kann diese Fragen großzügig beantworten, und man darf sie beantworten. Der Denkfehler beginnt allerdings dort, wo aus humanitären Entscheidungen irreversible Naturgesetze gemacht werden. Der demokratische Staat erscheint dann allmächtig genug, einen jahrelangen Krieg durch Waffenlieferungen zu beeinflussen, aber völlig ohnmächtig gegenüber der Frage, wer sein Territorium betritt und dauerhaft bleiben darf. Diese Kombination ist bemerkenswert.

Von der Solidarität zur Zuständigkeit

Noch grundsätzlicher stellt sich die Frage, die im moralischen Vokabular deutscher Außenpolitik fast anstößig wirkt: Warum ist dieser Krieg eigentlich Deutschlands Krieg? Russlands Angriff verstößt gegen das Gewaltverbot der UN-Charta; die Ukraine besitzt das Recht auf Selbstverteidigung, andere Staaten dürfen ihr helfen. Das ist der juristisch klare Ausgangspunkt. Doch aus dem Recht zu helfen folgt keine unbegrenzte deutsche Pflicht zu helfen. Die Ukraine ist kein NATO-Mitglied und nicht von der Beistandsgarantie des Bündnisvertrags erfasst. Sie ist auch noch kein Mitglied der Europäischen Union. Das sind keine Nebensächlichkeiten. Bündnisse existieren gerade deshalb, weil Staaten festlegen, wem sie unter welchen Bedingungen Beistand schulden. Artikel 5 des NATO-Vertrags ist keine Metapher für die allgemeine Verteidigung alles Guten auf der Welt, sondern definiert einen konkreten Kreis von Staaten und konkrete Verpflichtungen.

Wer diesen Unterschied moralisch einebnet, entwertet den Sinn des Bündnisses. Wenn Deutschland gegenüber jedem angegriffenen Staat dieselbe Verpflichtung haben soll wie gegenüber einem NATO-Verbündeten, wird Bündnismitgliedschaft fast zur Formsache. Die Ukraine darf verteidigt werden. Deutschland darf sie unterstützen. Es gibt strategische Argumente dafür. Aber aus dem „darf“ wird durch moralische Beschwörung kein „muss“.

Das Weltpolizeiamt ist unbesetzt

Der übliche Einwand lautet, es gehe nicht um irgendein Unrecht irgendwo: Russland sei eine europäische Großmacht, die Ukraine liege in unmittelbarer Nachbarschaft der EU, ein russischer Erfolg könne weitere Aggressionen ermutigen. Das ist ein ernstzunehmendes Argument – aber eben ein Argument und keine Offenbarung. Überall auf der Welt werden Grenzen verletzt, Bürgerkriege geführt, Minderheiten verfolgt, Städte bombardiert und Menschen vertrieben. Nicht in jedem Fall, fast nie erklärt Deutschland seine eigene Sicherheit zum Einsatzgegenstand. Es könnte das auch gar nicht. Außenpolitik beginnt mit der Erkenntnis, dass moralische Universalität und politische Zuständigkeit zwei verschiedene Dinge sind. Wer alles Unrecht verhindern will, braucht eine Weltregierung oder eine Weltpolizei; Deutschland ist keines von beidem.

Die Alternative wäre eine Außenpolitik ohne Grenze. Überall, wo ein Aggressor einen Schwächeren angreift, entstünde eine deutsche Interventionspflicht. Warum militärische Hilfe dort und nicht anderswo? Welches Maß an Unrecht verpflichtet zu Waffenlieferungen, ab welcher geografischen Entfernung endet die Pflicht? Eine politische Gemeinschaft muss solche Grenzen ziehen können. Das ist keine Gleichgültigkeit, sondern die Voraussetzung dafür, Mitgefühl und Verantwortung zu unterscheiden.

Schröders vergessenes Nein

Deutschland hat das schon einmal getan. Gerhard Schröder verweigerte 2002 und 2003 die deutsche Teilnahme am Irakkrieg. Deutschland blieb sicherheitspolitisch mit den Vereinigten Staaten verflochten, doch politisch war der Vorgang eindeutig: Ein Bundeskanzler erklärte einen von einem engen Verbündeten gewollten Krieg nicht zum deutschen Krieg. Heute wird eine vergleichbare Aussage schnell moralisch übersetzt: Wer Deutschland aus einem Krieg heraushalten will, „versteht Putin“ oder „opfert die Ukraine“. Damit verschiebt sich die Begründungslast. Nicht mehr die Befürworter müssen erklären, warum Deutschland mit Waffen, Geld und Risiken in einen nicht durch Bündnispflicht gedeckten Krieg eingreifen soll. Die Gegner müssen erklären, warum sie diese Intervention überhaupt begründungspflichtig finden. Aus der Ausnahme wird eine Pflicht, die niemals beschlossen wurde.

Noch verdächtiger als das Nein zum Krieg ist inzwischen das Wort Neutralität. Die Schweiz und Schweden blieben im Zweiten Weltkrieg neutral, unter Konzessionen, militärischer Wachsamkeit und moralisch keineswegs immer ruhmreichen Arrangements. Neutralität war kein Zauberspruch. Aber sie widerlegt die Vorstellung, moralische Ernsthaftigkeit verlange notwendig militärische Teilnahme. Zürich wurde nicht zu Dresden, Stockholm nicht zu Warschau; ganze Generationen blieben von der massenhaften militärischen Vernichtung verschont. Man kann das moralisch kritisieren und auf Handel, Zugeständnisse und Opportunismus verweisen. Doch dann befinden wir uns dort, wo eine demokratische Gesellschaft legitimerweise streiten darf: bei moralischen Urteilen, nicht bei einer automatisch bestehenden Rechtspflicht.

Politik ist nicht die Fortsetzung der Sonntagspredigt

Damit liegt der Kern offen. Es gibt Rechtspflichten, Bündnispflichten, Sicherheitsinteressen und moralische Pflichten. Eine erwachsene Außenpolitik muss sie auseinanderhalten. Man kann argumentieren, ein wohlhabendes europäisches Land dürfe nicht untätig zusehen, wenn ein Nachbar überfallen wird; man kann die Verteidigung ukrainischer Selbstbestimmung als Verteidigung der europäischen Friedensordnung verstehen. Das sind legitime Positionen. Aber moralische Überzeugung ist noch kein Verfassungsartikel und kein Bündnisvertrag. Gerade weil Moral grenzenlos sein kann, braucht Politik Grenzen. Der Staat verwaltet nicht das Weltgewissen. Er trägt zunächst Verantwortung für seine Bürger, ihre Sicherheit, ihren Wohlstand und die Funktionsfähigkeit ihrer politischen Ordnung. Daraus kann weitreichende Solidarität folgen. Sie muss aber demokratisch legitimiert und immer wieder politisch begründet werden.

Wenn eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung zu dem Schluss käme, Waffenlieferungen zu beenden, Verhandlungen zu unterstützen und eine militärische Beteiligung an weiteren Koalitionen auszuschließen, wäre das keine juristische Anomalie. Es wäre Demokratie. Man kann eine solche Entscheidung falsch finden. Man müsste sie dennoch akzeptieren.

Der merkwürdige Sprung ins Baltikum

Besonders deutlich wird Bauers Eskalation dort, wo die Ukraine plötzlich in Estland, Lettland und Litauen übergeht. Wenn Kiew falle, fragt er, würden dann nicht auch die Balten fliehen? Hier verschwimmt ausgerechnet jener Unterschied, der sicherheitspolitisch entscheidend ist: Estland, Lettland und Litauen sind NATO-Mitglieder. Ein russischer Angriff auf sie wäre von völlig anderer rechtlicher und strategischer Qualität als der Angriff auf die Ukraine. Deutschlands Beistandsverpflichtung wäre nicht Ergebnis journalistischer Moral, sondern Bündnisrecht. Deshalb ist es unsauber, beide Fälle in einer Kettenreaktion ineinanderzuschieben.

Man kann behaupten, ein russischer Sieg in der Ukraine erhöhe das Risiko eines Angriffs auf die NATO. Man kann ebenso fragen, ob Moskau nach Jahren eines verlustreichen Krieges tatsächlich das Interesse und die Fähigkeit hätte, bewusst einen Bündnisfall mit 32 NATO-Staaten herbeizuführen. Beides sind Prognosen. Bauer behandelt die erste fast wie Realität und die zweite kaum als Möglichkeit. Das ist die typische Logik sicherheitspolitischer Debatten, in denen das schlimmstmögliche Szenario zugleich das wahrscheinlichste sein muss. Denn nur dann erscheint jede Einwendung gegen die vorgeschlagene Politik unverantwortlich.

Die Verantwortung bleibt in Moskau

Dabei braucht Kritik an deutscher Interventionspolitik keinerlei Relativierung des russischen Angriffs. Russland hat die Ukraine, Vorgeschichte hin oder her, überfallen. Auch berechtigte Kritik an NATO-Erweiterungen oder so empfundenen westlichen Provokationen, amerikanischer Außenpolitik oder ukrainischen Regierungen verwandelt einen Angriffskrieg nicht rückwirkend in Notwehr. Gerade deshalb ist es unnötig, aus der Klarheit der Schuld eine unbegrenzte deutsche Zuständigkeit abzuleiten. Ein Brandstifter bleibt verantwortlich für den Brand – auch wenn mein Haus nicht daneben steht. Ich bin nicht verpflichtet, Feuerwehrmann in jedem Stadtteil zu werden, um ihn einen Brandstifter nennen zu dürfen.

Man kann gleichzeitig glauben, dass Russland Unrecht tut, dass die Ukraine jedes Recht auf Selbstverteidigung besitzt und ihr Widerstand bewundernswert ist, und kann dennoch zu dem politischen Urteil gelangen, Deutschland müsse seine Beteiligung begrenzen oder beenden. Zwischen Putin-Apologie und unbegrenzter deutscher Kriegsbeteiligung liegt weit mehr Raum, als unsere Debatte oftmals zulässt. Bauers stärkstes Argument lautet: Wer die Ukraine preisgebe, werde die Folgen selbst tragen – Flüchtlinge, Instabilität, ein bedrohtes Baltikum. Vielleicht. Doch auch die Gegenpolitik birgt Risiken: Eskalation, wirtschaftliche Belastungen, Fehlkalkulationen zwischen Atommächten und politische Spaltung im Inneren. Man kann sie geringer gewichten als die Gefahren eines ukrainischen Zusammenbruchs. Man darf sie nur nicht moralisch unsichtbar machen.

Man stelle sich vor, Deutschland entscheidet selbst

Nein, die Bürger sind nicht verpflichtet, die geopolitische Analyse einer Redaktion zu übernehmen. Sie dürfen zu dem Schluss gelangen, dass die Verteidigung eines Nicht-Bündnispartners nicht dieselben Opfer rechtfertigt wie die des eigenen Staatsgebiets oder eines NATO-Verbündeten. Sie dürfen Diplomatie, Distanz oder Neutralität für sinnvoller halten – und damit auch falschliegen. Das Recht auf politische Irrtümer gehört zur Demokratie. Wolfgang Bauers Essay trägt die Überschrift „Stellt euch vor, die Front bricht“. Die Aufforderung ist sinnvoll. Politik sollte sich auch das Unerwünschte vorstellen. Man könnte sie aber auch erweitern: Stellt euch vor, der Krieg endet, und Millionen Ukrainer kehren nicht panisch nach Westen zurück, sondern beginnen ihr Land wiederaufzubauen! Stellt euch vor, ein Waffenstillstand hält, obwohl er ungerecht ist! Stellt euch vor, Deutschland hilft weiterhin humanitär und wirtschaftlich, liefert aber keine Waffen mehr! Stellt euch vor, die Bundesregierung behandelt ihre Grenze tatsächlich als Grenze! Stellt euch vor, ein Staat sagt, wie Schröder 2003:  Dieser Krieg ist nicht unserer. Stellt euch vor, die Bevölkerung entscheidet, welche Risiken sie für andere tragen will.

Werbung

Nichts davon garantiert eine bessere Welt. Doch das ist gerade der Punkt. Politik besitzt keine Garantie dafür, dass eine moralisch anständige Entscheidung gute Folgen hat oder eine zurückhaltende Entscheidung niemals bitter bezahlt wird. Sie ist die Kunst, unter Bedingungen des Nichtwissens Verantwortung für ein begrenztes politisches Feld zu übernehmen. Die Ukraine hat jedes Recht, sich zu verteidigen. Deutschland hat jedes Recht, ihr dabei zu helfen. Aber zwischen diesem Recht und einer unbegrenzten deutschen Pflicht liegt jener Raum, den Bauers Essay nahezu vollständig schließt. In diesem Raum befindet sich Politik – und die Frage, die eine souveräne Demokratie selbst beantworten können muss: nicht nur, was in der Welt gerecht wäre, sondern wofür Deutschland verantwortlich ist – oder eben nicht.