Traurig, aber wahr: Christian J. Zeller hat mit dem Titel seines neuen Buchs „Zerstörung der Meinungsfreiheit“ das wohl zentrale Problem der deutschen Innenpolitik benannt: Das jedem Bürger qua Geburt zustehende Recht auf freie Meinungsäußerung gilt immer weniger.
I. Meinungsfreiheit und Normalbürger: Je nach Meinungsforschungsinstitut haben zwischen zwei Drittel und drei Viertel der Bürger das Gefühl, ihre Meinung nicht mehr offen und gefahrlos sagen zu können. Ein alarmierender Befund, da Rechtsstaat und Demokratie ohne Meinungsfreiheit nicht mehr funktionieren können. Und schließlich gilt nach wie vor „Democracy first“ – es gibt weltweit kein besseres als das demokratische System.
Dazu kommt: Meinungen der Bürgerschaft als Souverän dürfen vom Staat als ihrem Dienstleister nicht a priori als Falschnachricht bzw. Desinformation definiert und deshalb sanktioniert werden. Schließlich haben auch staatliche Institutionen die Wahrheit nicht gepachtet. Dazu drei Beispiele:
- Die von der Merkel-Regierung 2018 angeprangerten „Hetzjagden auf Flüchtlinge“ in Chemnitz hat es – von Gerichten offiziell bestätigt – nie gegeben; die Sanktionierung von Bürgern, die diese Behauptung von Anfang an anzweifelten – darunter auch Hans-Georg Maaßen – war nicht rechtens.
- Die zur Corona-Zeit 2020 bis 2022 als “Desinformation” verfolgte Kritik von “Querdenkern” und anderen Dissidenten an Impfungen hinsichtlich Unwirksamkeit, drohender Impfschäden und “Post Vac” beziehungsweise “Long Covid” sowie an Lockdowns (etwa durch psychische Schädigungen von Kindern) hat sich großenteils als berechtigt erwiesen.
- Zur Geschichte des sogenannten Potsdamer „Geheimtreffens gegen Deutschland“ am 25. November 2023 mit dort angeblich beschlossenen Remigrations-Plänen darf man laut Landgericht Berlin inzwischen sagen, die NGO “Correctiv” verbreite „dreckige Lügen“.
Freedom of Speech für alle!
„Freedom of Speech“ (klingt moderner als „Meinungsfreiheit“) muß für alle gewährleistet sein: Erstens sowohl für Verbraucher, Unternehmer, ehrenamtlich Engagierte und so weiter, als die normalen Bürger der Zivilgesellschaft. Und zweitens: Auch für die Journalisten in den Medien. Und drittens: Für die Politiker in Regierung wie Opposition.
II. Meinungsfreiheit und Medienleute: In den Medien des privaten Mainstream und vor allem des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) hat sich eine links-woke Gesinnung breit gemacht. Unter dieser einseitig linksideologische Dominanz leiden immer mehr Medienleute, vor allem auch junge Journalisten. Ihre Meinungsfreiheit in Redaktion und News-Meeting ist eingeschränkt: ein bestimmter Grundtenor ist beim Schreiben einzuhalten. Die Maxime von Rudolf Augstein „Schreiben, was ist“ gilt kaum noch.
Dazu ein Beispiel von der Buchmesse “Seitenwechsel” in Halle an der Saale am 8. und 9. November 2025: Ich traf zwei junge angehende Journalisten beziehungsweise Praktikanten und konfrontierte sie mit drei Headlines der Mainstreammedien:
- „Das Who’s who der rechtsextremen Bücherszene trifft sich an diesem Wochenende in Sachsen-Anhalt.“ (“Frankfurter Rundschau”)
- “Rechtsextreme fühlten sich sicher. Für sie war es wie ein Heimspiel.” (“MDRInfo)
- „So ist diese Büchermesse ‚Seitenwechsel‘ vor allem eins: ein organisierter Angriff auf den Rechtsstaat unter dem Vorwand der Kultur.“ (“Frankfurter Allgemeine Zeitung”)
Die Reaktion der angehenden Journalisten (Namen müssen anonym bleiben) sinngemäß: „Rechtsextremisten haben wir hier in Halle nicht getroffen, sondern eher die Mitte der Gesellschaft. Vielleicht rechtskonservativ orientiert, aber vor allem interessiert und neugierig – ein gut gestimmtes Messe-Publikum. Doch diesen Eindruck dürfen wir im Zeitungsbericht nicht schreiben.“ Medien als Vierte Gewalt im demokratischen System kommt die Aufgabe zu, als Mittler zwischen dem Souverän (Bürger) und seinem Dienstleister (Staat) die staatliche Agenda zu kontrollieren. Dazu braucht es Journalisten, die Free Speech sprechen und schreiben können und dürfen.
Realitätsbezug und Aufrichtigkeit sind nicht Merz‘ Sache
III. Meinungsfreiheit und Politiker: Neben Normalbürgern und Journalisten leiden auch Politiker unter der eingeschränkten Meinungsfreiheit. Sogar der Bundeskanzler. Am 14. Oktober 2025 sagt Friedrich Merz „Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen“, um kurz darauf nicht weniger nebulös zu orakeln: „Fragen Sie mal Ihre Töchter, was ich damit gemeint haben könnte. Ich vermute, Sie kriegen eine ziemlich klare und deutliche Antwort.“ Friedrich Merz musste wohl die unklare „Stadtbild“-Metapher verwenden, weil die links-grünen Sprachregelungen zum Erhalt der extremen Migrationsagenda ihm verbieten, zum Problem der Migration Klartext zu sprechen. Das in Deutschland herrschende linke Sprachregime hat die Meinungsfreiheit von Merz stark eingeschränkt. Hätte er denn anstelle von „Stadtbild“ und „Töchter“ deutliche Worte zur Migration äußern können? Wie etwa: Tausende vergewaltigte Frauen? Mehr als 79 Messerattacken täglich? Überwiegend junge Männer aus Afghanistan, Syrien und Irak? Zwei Gruppenvergewaltigungen in der Woche allein in Berlin? Die meisten Opfer Mädchen zwischen 14 und 15 Jahre alt? Notwendigkeit der Verpollerung christlicher Feste? Nein, so viel Realitätsbezug und Aufrichtigkeit sind nicht Merz‘ Sache.
Oder wünscht Merz überhaupt keine freie Meinungsäußerung, sondern will er sich zwecks Machterhalt hinter dem links-grünen Gesinnungsdiktat verstecken? In seinem Buch konstatiert Zeller: „Die Linke (einschließlich einer größtenteils linken CDU) zwingt Deutschland seit Jahren einen Neusprech auf, der locker mit Orwells „Krieg ist Frieden“ mithalten kann: Größtenteils ungebildete syrische junge Männer sind ‚Zahnärzte‘; das eigene Volk gewalttätigen Attacken durch Zuwanderer auszuliefern, ist ein Zeichen von ‚Humanität‘.“ Mit der Flucht in die Metapher „Stadtbild“ und „Töchter“ erreicht Friedrich Merz zweierlei: Zum einen genügt er dem linken Sprachregime, die Probleme der Migration wolkig zu vertuschen.
Zum anderen hat er damit einen Kompromiss gefunden zwischen einer eher zaghaften Wahrnehmung der realen Migrationsprobleme und einem machtbesoffenem Opportunismus.
Meinungsfreiheit ist ein fundamentales Bürgerrecht
Meinungsfreiheit ist ein fundamentales Bürgerrecht. Ohne Meinungsfreiheit (Artikel 5 Grundgesetz) keine Menschenwürde (Artikel 1 Grundgesetz). Also hätten die Macher des Grundgesetzes, denen meine Hochachtung gilt, im Jahr 1949 das Recht auf freie Meinungsäußerung von Artikel 5 in Artikel 1 des Grundgesetzes integrieren können. Die Meinungsfreiheit gilt es zu verteidigen. Wir brauchen mündige Bürger, die ihre Meinung frei und gefahrlos äußern können und wollen. Auch Journalisten, die darüber frei in den Medien schreiben. Und auch Politiker, die frei die deutschen Interessen vertreten und ihre „Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen.“
Seit spätestens 2015 wird “Unsere Demokratie” im Namen ihrer Verteidigung Zug um Zug zurückgebaut. Mithilfe zahlreicher staatsfinanzierter NGOs – in den USA etwas ehrlicher als “GONGOs” (“Governmental Organized NGOs”) bezeichnet, versucht man, das jedem Bürger als Abwehrrecht gegen den übergriffigen Staat von Geburt an zustehende Recht auf freie Meinungsäußerung nach Artikel 5 GG zu zerstören. Aber ohne Meinungsfreiheit funktioniert Demokratie nicht, ohne sie kann die freiheitlich-demokratische Grundordnung keinen Bestand haben. Dabei muß „Freedom of speech“ für alle Bürger gleichermaßen gelten – für „Otto Normalverbraucher“ genauso wie etwa für Start-Up-Unternehmer, Online-Journalisten, Oppositionspolitiker, Wissenschaftler, Künstler, Lehrer und Seelsorger. Ohne diese Meinungsfreiheit gäbe es zu jedem relevanten Thema eine dominierende Einheitsmeinung, einhergehend mit einer Delegitimierung oder gar Kriminalisierung von Abweichlern.
17 Antworten
Es gibt KEiNE Meinungsfreiheit in Deutschland !
Man wird wegen seiner Meinung sogar verfolgt !
( nur extrem Linke Meinungen sind erlaubt ) !
Demnach folgt daraus also, zum mit schreiben:
Germany has NO freedom of speech !Germany is NOT a democracy anymore ! !
S den skandalösen Fall der jungen Naomi Seibt die als politisch Verfolgte ( von
deutschen Geheimdiensten abgehört ) Asyl in den USA beantragt hat.
YT – short
warum lässt Friedrich Merz das zu AFD influencerin Naomi Seibt
Mindestens 70% der Wähler finden das gut.
Ansonsten würden sie ihr Kreuzchen anderswo machen.
😜
Tja, das kommt davon, wenn man (mal wieder, wie nach dem zweiten Weltkrieg) nicht anständig „aufräumt“.
Die Unnützen wurden gehenkt, die Nützlichen gingen in die USA oder in Verwaltung und Bundeswehr, bzw. „Geheimdienst“ – Gehlen lässt grüßen!)
Und so war es wieder nach der „Wiedervereinigung“. Sonst säßen heute keine Ex-Politiker der SED in irgendeiner politischen Organisation! UND sie hätten sich auch keinen „Nachwuchs“ heranzüchten können!
Und das (die) allerschlimmste Entscheidung ever: Eine Funtionärin der DDR als Bundeskanzlerin zu wählen!!!
Man sollte meinen, man wäre als Volk nicht so dumm.
Sollte man eigentlich….
Nein, sie haben leider ein derart gewaschenes Gehirn, dass sie nicht mehr begreifen was hier vor sich geht! Wenn man das Thema, wie so viele Andere auch anspricht, kann man sich nur mehr an den Kopf greifen ob dieser extrem verblödeter Argumentationen, warum bestimmte „Maßnahmen“ eigentlich doch gut sind. Mich schauderts nur mehr ob dieser tödlichen „Verbildung“!
Ihre Schallplatte hat einen Sprung. Treten Sie mal gegen den Plattenspieler damit wir auch noch den Rest der Platte hören können – falls es außer dem immer gleichen Spruch noch etwas anderes auf Ihrer Greatest Hits-Platte gibt.
Manipulierte Trump-Rede von BBC:
Der Deutsche Journalistenverband unterstützt die Manipulation der BBC
Wenn man diese Erklärung liest, kann man verstehen, dass der Ruf von Journalisten in den vergangenen Jahren immer schlechter wurde. Denn irgendwie sollte das, was entsteht, doch noch mit der Wirklichkeit zu tun haben. Der DJV ist abermals auf Abwegen.
https://rtde.press/meinung/261709-deutsche-journalistenverband-liebt-manipulation-bbc/
Journalistenverband: Alternative Medien? Nicht verbieten, nur die Finanzen entziehen
Der Deutsche Journalistenverband bietet ausgerechnet einem Vordenker der deutschen Zensur, Matthias Meisner, eine Plattform, um zu fordern, alternativen Medien die Finanzen zu entziehen. Aber Meisner will nicht nur eine deutsche Meinungswüste, er will dafür geliebt werden.
https://rtde.press/meinung/161776-journalist-liebe-zensor/
GLS-Bank und die ‚Pressefreiheit‘
Corona-Kritiker im Visier: Debanking bei RKI-Files-Mitaufdeckerin
Die Welle der plötzlichen Kontokündigungen bei Dissidenten und alternativen Medienschaffenden reißt nicht ab. Nun betraf es die Corona-Kritikerin Aya Velazquez. Sie wurde u.a. durch ihre Rolle beim Leak der ungeschwärzten RKI-Protokolle einem breiteren Publikum bekannt wurde. Die GLS-Bank kündigte ihr laut eigenen Aussagen ihr Konto, nachdem sie ihr journalistisches Pseudonym als Alias für Überweisungen von Unterstützern angab.
Kritische Journalistin verliert Konto
Velazquez erlebte es mehrfach, dass Unterstützer, die ihr für ihre Arbeit spenden wollten, eine Fehlermeldung bekam, weil sie just dieses öffentliche Pseudonym als Empfänger angaben. Also entschied sich die Journalistin, dieses als Alias bei ihrem Geschäftskonto anzugeben. Doch kurz darauf habe die „GLS-Bank“ ihr Geschäftskonto „kommentarlos“ gekündigt. Dies gab Velazquez in sozialen Medien bekannt und bat die Schwarmintelligenz, ihr „verlässliche“ Geldinstitute als Alternative vorzuschlagen.
https://derstatus.at/corona/corona-kritiker-im-visier-debanking-bei-rki-files-mitaufdeckerin-4393.html
Debanking geht weiter: Volksbank kündigte AfD Bielefeld das Konto
Die Volksbank OWL hat der AfD Bielefeld ihr Konto gekündigt – ohne Begründung. Damit verliert die Partei wenige Wochen nach ihrem Wahlerfolg in der Stadt ihr zentrales Finanzinstrument. Der Vorgang reiht sich in eine Serie von Debanking-Fällen ein – der Ausschluss missliebiger Personen und politischer Kräfte vom Finanzsystem.
Was früher Aufgabe des Diskurses war, erledigen heute Banken. Wer sich gegen den Mainstream stellt, soll nicht nur aus Talkshows und Veranstaltungsräumen gedrängt, sondern gleich aus dem Wirtschaftsleben entfernt werden. Geldströme, die Grundlage jeder politischen Arbeit, werden gekappt, nicht wegen Zahlungsunfähigkeit, sondern wegen falscher Gesinnung.
https://report24.news/debanking-geht-weiter-volksbank-kuendigt-afd-bielefeld-das-konto/?feed_id=53056
H`s Zeit mit seinen Schergen ist zurück?
@Doch diesen Eindruck dürfen wir im Zeitungsbericht nicht schreiben.
Vor Jahren, 1953, sagte der frühere Chef vom Dienst der New York Times, John Swinton, als er gebeten wurde, einen Trinkspruch auf die unabhängige Presse vor dem New Yorker Presse-Club auszubringen (Das Folgende ist Teil seines Toasts):
„Es gibt nichts dergleichen wie eine freie Presse in Amerika in diesem Augenblick der Weltgeschichte. Sie wissen es und ich weiß es. Es gibt keinen unter ihnen, der es wagen würde, seine ehrliche Meinung zu schreiben, und falls sie es täten, wissen sie im voraus, daß sie niemals gedruckt erscheinen würde.
Ich werde wöchentlich dafür bezahlt, meine ehrliche Meinung aus dem Blatt herauszuhalten. Andere unter ihnen bekommen ein ähnliches Gehalt für ähnliche Dinge, und falls einer unter ihnen so verrückt wäre, seine ehrliche Überzeugung zu schreiben, würde er auf der Straße stehen und sich einen neuen Job suchen müssen. Falls ich es zulassen würde, daß meine ehrliche Meinung in einer Ausgabe dieser Zeitung erschiene, würde ich meine Beschäftigung innerhalb von 24 Stunden verloren haben. Und es ist durchaus möglich, daß ich es nicht überleben würde.
Es ist das Geschäft des Journalisten, die Wahrheit zu zerstören, dreist zu lügen, die Dinge zu verdrehen, zu verleumden, zu Füßen des Mammons zu kriechen und das Land und seine Rasse zu verkaufen – um sein tägliches Brot. Sie wissen es und ich weiß es. Wäre es nicht eine Narretei, auf eine unabhängige Presse zu trinken? Wir sind Werkzeuge und Vasallen der Reichen hinter der Bühne. Wir sind hüpfende Stiefelknechte, sie ziehen die Strippen und wir tanzen. Unsere Talente, unsere Chancen und unser Leben sind alles das Eigentum anderer Menschen. Wir sind intellektuelle Prostituierte, Huren. Nicht mehr.“
nicht neu – aber folgenlos ! Es war schon immer so, hat aber mit Merkel neue Spitzenwerte erreicht – und sie brauchen es, denn sie arbeiten gegen das Volk !
Es gibt Dinge, die wollen die Menschlein nicht hören und sehen, denn sie glauben immer noch, wenn sie sie nicht sehen und hören existieren diese Dinge nicht, basta. “ Geschichtswissen“ ist für kognitive Dissonanz nicht hilfreich, aber lieben Dank für ihren Kommentar, der leider nicht die breite Masse erreichen wird. Und wenn doch? Kognitive Dissonanz! Menschlein ist zwar entwicklungsfähig, aber weit, weit entfernt von lernfähig!
Wir Bürger sollen als Fußsoldaten der SPD, Linke, Grüne und Teile der CDU im Kampf gegen Meinungsgegner dienen. Leider lassen sich viele dazu benutzen. Aber tief in ihren Herzen wissen sie, dass sie geistig in einer Zelle mit geöffneten Türen sitzen. Irgendwann werden sie hinausschreiten wollen, doch dann ist es zu spät.
Die werden nicht hinausschreiten wollen. Mauerbauer haben Angst vor offenen Türen.
Es gibt Dinge, die wollen die Menschlein nicht hören und sehen, denn sie glauben immer noch, wenn sie sie nicht sehen und hören existieren diese Dinge nicht, basta. “ Geschichtswissen“ ist für kognitive Dissonanz nicht hilfreich, aber lieben Dank für ihren Kommentar, der leider nicht die breite Masse erreichen wird. Und wenn doch? Kognitive Dissonanz! Menschlein ist zwar entwicklungsfähig, aber weit, weit entfernt von lernfähig!
Wir haben doch Meinungsfreiheit!
+++++
Jedes Astloch von den Roten oder
den Grünen darf doch die AfD als
Rechtsradikal beschimpfen.
+++++
Wenn allerdings einer von der AfD
wagt die Roten oder die Spinatler
zurecht als Deppen zu bezeichnen,
hört natürlich die Meinungsfreiheit
auf.
Zitat:
„Ohne Meinungsfreiheit nach Grundgesetz Artikel 5 ist keine Menschenwürde nach Artikel 1 Grundgesetz möglich. Also hätten die Macher des Grundgesetzes, denen meine Hochachtung gilt…“
Ich weiß nicht, wie man auf den absurden Gedanken kommen kann, das GG garantiere die Meinungsfreiheit, das können nur Leute sein, die den Absatz 1 des Artikels 5 überfliegen und dann abbrechen.
Absatz 2 jedoch wird anscheinend nicht gelesen, oder nicht zur Kenntnis genommen.
Vielmehr wird in diesem Absatz die Meinungsfreiheit in derart eklatanter Art und Weise eingeschränkt, daß im Grunde jeder Hansel jede Äußerung verbieten kann, so er sich nur auf den Schlips getreten fühlt.
Wenn schon, muß man immer einen Text komplett beachten und die kurze Zusammenfassung von Absatz 1 und 2 ergeben einfach nur die Kurzformel:
„Die Meinungsfreiheit ist eingeschränkt, Zensur findet statt!“
Den Machern gilt daher ganz sicher nicht meine Hoch-, sondern eher meine Tiefachtung.
Meinungsfreiheit hätte man, wenn der Absatz 2 nicht existent wäre, so, wie in der amerikanischen Verfassung.
Wir leben in einer Zeit in der wir nur noch die Wahrheit fürchten müssen…..
Meinungsfreiheit in Gefahr: EU-Kommission gründet Wahrheitsministerium
https://rtde.press/europa/261780-meinungsfreiheit-in-gefahr-eu-kommission-gruendet-wahrheitsministerium/