In den Medien wird das Thema “Konstruktives Misstrauensvotum”, auf das ich vorgestern hier auf Ansage! bereits eingegangen bin, oftmals einseitig diskutiert: Man überlegt, wie die CDU zusammen mit der SPD, den Grünen und, soweit möglich, mit der FDP eine Mehrheit bilden könnte. Andere Optionen werden kategorisch ausgeschlossen, obwohl es gerade die Grünen und die SPD sind, die Deutschland in eine schwierige Lage gebracht haben. Zwar hat die aktuelle SPD-Grüne-Bundesregierung in den letzten Umfragen ihre Zustimmung von 26 Prozent auf 28 Prozent steigern können, doch das bedeutet immer noch, dass 72 Prozent der Wähler mit ihrer Arbeit unzufrieden sind. Befragungen zu spezifischen politischen Themen zeigen sogar noch geringere Zustimmungswerte. Es ist offensichtlich, dass die Mehrheit der Wähler die Grünen und die SPD nicht unterstützen möchte.
Das zentrale Problem, das ein konstruktives Misstrauensvotum erforderlich macht, ist jedoch die Tatsache, dass Bundeskanzler Olaf Scholz sich weigert, die Vertrauensfrage zu stellen, obwohl seine Regierung keine parlamentarische Mehrheit mehr besitzt. Diese Weigerung führt zu einem politischen Stillstand, der das Land lähmt und die dringend benötigten politischen Korrekturen blockiert. Anstatt auf die veränderten Mehrheitsverhältnisse im Bundestag zu reagieren, klammert sich die aktuelle Regierung an die Macht und setzt ihre umstrittenen politischen Programme fort, obwohl der Rückhalt im Parlament und in der Bevölkerung fehlt.
Begrenzte Zusammenarbeit auf Basis inhaltlicher Übereinstimmungen
Ich halte es daher für ratsam, dass sich die CDU unter der Führung von Friedrich Merz zu einem konstruktiven Misstrauensvotum entschließt, um die aktuelle Bundesregierung abzulösen. Die CDU sollte dabei die Unterstützung der FDP, der AfD und des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) anstreben. Dieser Ansatz sieht vor, dass keine formelle Koalition gebildet wird, sondern stattdessen eine zeitlich begrenzte Zusammenarbeit auf Grundlage inhaltlicher Übereinstimmungen erfolgt. Die beteiligten Parteien könnten im Gegenzug Ministerien oder kommissarische Beauftragte erhalten, was ihnen die Möglichkeit gibt, ihre politischen Anliegen einzubringen.
Anstatt sich hinter “Brandmauern” zu verstecken, sollte die CDU gezielt die Übereinstimmungen mit diesen Parteien nutzen, um die politisch angespannte Situation zu überwinden. Der pragmatische Plan wäre, zunächst die Punkte abzuarbeiten, bei denen eine inhaltliche Übereinstimmung besteht. Sobald diese abgearbeitet sind und nur noch Fragen offenbleiben, bei denen keine Übereinstimmung erzielt wurde, sollte der Kanzler die Vertrauensfrage stellen und den Weg für Neuwahlen freimachen. Dieser Ansatz würde nicht nur eine effiziente Bearbeitung der drängendsten Probleme ermöglichen, sondern auch zeigen, dass es der CDU und den beteiligten Parteien um das Wohl des Landes geht – und nicht um reine Machtsicherung.
Beendigung des politischen Stillstands
Es muss betont werden, dass die CDU ihre Verantwortung nicht nur im Hinblick auf die eigene Machtposition sieht. Sie darf sich nicht von der Konkurrenz zur AfD leiten lassen, sondern sollte im Interesse des Landes handeln. Die CDU muss erkennen, dass der Erhalt von Macht nicht der alleinige Zweck ihrer Arbeit sein darf. Ein derartiger Kurs könnte langfristig auch dazu führen, dass die CDU, ähnlich wie die SPD in der Vergangenheit, für ihre Starrheit und mangelnde Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit anderen politischen Kräften abgestraft wird. Die SPD hat sich damals, ähnlich wie die CDU heute, zu lange geweigert, pragmatische Lösungen anzustreben, und steht heute schlechter da als je zuvor.
Ein solcher Schritt könnte daher nicht nur den politischen Stillstand beenden, sondern auch dazu führen, dass die beteiligten Parteien aus zukünftigen Wahlen gestärkt hervorgehen. Die Wähler würden sehen, dass die Parteien in der Lage sind, pragmatisch zusammenzuarbeiten und Verantwortung zu übernehmen. Dies könnte das Vertrauen der Bürger in die politischen Akteure wiederherstellen und zur Stabilisierung des politischen Systems beitragen.
Rasche Lösung zum Wohle Deutschlands
Daher, liebe CDU: Wenn Ihnen etwas an Deutschland liegt, dann prüfen Sie die vielen Punkte, in denen Sie inhaltliche Übereinstimmungen mit den Oppositionsparteien der anderen politischen Lager haben, auch wenn Sie bislang eine “Brandmauer” zu diesen errichtet haben! Nutzen Sie diese Übereinstimmungen, um gemeinsam wichtige politische Maßnahmen umzusetzen! Lassen Sie Friedrich Merz vorübergehend als Kanzler wählen, gewähren Sie den beteiligten Parteien Ministerien oder kommissarische Beauftragte – und arbeiten Sie gemeinsam die abgestimmten Punkte ab! Sobald keine Übereinstimmungen mehr bestehen, sollte dann die Vertrauensfrage gestellt werden, um den Weg für Neuwahlen zu ebnen.
Dieser pragmatische Ansatz würde es ermöglichen, die drängendsten Probleme des Landes schnell und effizient zu lösen, ohne langfristige Verpflichtungen einzugehen. Eine solche Vorgehensweise würde auch zeigen, dass die CDU bereit ist, im Interesse des deutschen Volkes zu handeln, statt sich von ideologischen Barrikaden bestimmen zu lassen. Es ist an der Zeit, das Wohl des Landes über parteipolitische Abgrenzung zu stellen und gemeinsam Verantwortung zu übernehmen!
20 Antworten
🔥Was kommen wird ist der Wechsel von Pest zu Cholera!💀⚡
die gleichen vollversager nur in anderer reihenfolge… es kotzt mich an… herr lass ein wunder geschehen …. attoganz ist die kunst auf seine eigene dummheit stolz zus ein… kommt gerade pausenlos im fernehen…
Mehr als: Ja!
@Diese Weigerung führt zu einem politischen Stillstand
nun ja – nicht ganz.
Der WHO-Pandemie-Vertrag kann noch abgenickt werden, Operation Abendsonne für den Notfall gesichert werden, und Cum-EX/Wirecard kann verjähren mit einer kleinen Gesetzesänderung.
Es gibt mehr Geld für viele Genossen – Parlaments-Rente , die wirtschaftliche Vernichtung Deutschlands kann weiterbetrieben werden – und jeder Monat mehr ist da Schaden für Jahre.
Stillstand ist es da nur für die, die mit den Interessend er USA nicht kompatibel sind – also im Grunde nur die AFD.
Die anderen sind da doch gerne Vasallen und Diener !
Das man „sollte oder könnte“ ist totaler Quatsch und dient nur dazu das Volk zu irritieren. Die Regierenden wollen nur Zeit schinden um noch Gesetze durchzubringen die D maximal schaden. Auch wird noch Zeit gebraucht um die Akten zu vernichten und die Daten zu löschen damit keine Beweise vorliegen das wir von unfähigen Politikern regiert werden.
Merz braucht sicher noch Zeit um die neusten Befehle von Black Rock zu erhalten. Deshalb jetzt die Vertrauensfrage und seine Zusammenarbeit mit einer Minderheitsregierung um seine Regentschaft vorzubereiten. Das Volk wird maximal verarscht und nichts weiter.
Vielen normalen Leuten wird es unter einer CDU-geführten Regierung wahrscheinlich sogar noch schlechter als heute gehen. Denn auch in deren Parteiführung ist die Devise „Deutschland zuerst!“ offensichtlich verpönt – wie auch bei all den anderen Blockparteien.
Eigentlich gibt´s nur eine bedeutsame politische Gruppierung, bei deren Reden und Handeln unser eigenes Land an erster Stelle steht …
das aber hat die CDu gar nicht vor, schon überhaupt nicht Blackrock Merz
Die „C“DU ist schon lange nicht mehr christlich und lieb ist sie schon gar nicht.
Pfui!
Um in D etwas grundlegend zu ändern benötigt man Hirn. Hirn ist leider rar !
oder was ähnliches fing auch mal so an………. hi….
Leider falsch.
Hirn hat jeder, allerdings haben viele keine Ahnung, wie es funktioniert.
Sie haben auch keine Zeit zu lernen, wie es funktioniert, weil sie so sehr damit beschäftigt sind, dem Gelde hinterherzujagen.
Unfähig und fleißig ist eine gefährliche Kombination, denn die baut stets den größten Mist.
Pragmatismus, zu hoch gelobt. Zwar notwendig und nützlich, aber Vernunft ist der bessere Ratgeber. Unabhängig davon stehen Deutsche mit Vernunft, mit Logik auf Kriegsfuß.
Ich verstehe die Deutschen nicht.
Für mein Verständnis müsste die CDU bei 10% liegen, wenn nicht tiefer.
Denn Sie ist schuld am Großteil der Misere.
Wie können diese Deutschen vergessen, wer verantwortlich war für die Fianzkrise, die unkontrollierte Massenmigration, die Corona-Maßnahmen und vieles mehr?!
Sind das wirklich alles nur vor-sich-hin brabbelnde Altersheim-Bewohner, die „schon immer“ CDU gewählt haben und mittlerweile zu bematscht in der Birne sind, um den Schwenk der vergangenen Jahre nach links nicht mehr merken?
Genauso, wie anscheinend in die Jahre gekommene Alt-SPD Wähler?
Sehen die nie aus dem Fenster? Schauen die immer noch die Tagesschau, ohne mitzubekommen, dass diese sie anlügt, dass sich die Balken biegen?
Haben die kein Konto und keine Brieftasche, die immer leerer werden?
Es ist mir unbegreiflich! OK, dass es diese 10% unverbesserlichen (Und in Abhängigkeit von den genau Denen) Grünenwähler gibt, ist klar. Die können nicht anders. Einige, weil sie unverbesserliche Weltenretter sein wollen und Einige, weil sie dann keinen Job in ihrer NGO mehr hätten.
Das kann man verstehen. Wer will schon richtig arbeiten?
Aber die Grünen sind auch verdientermaßen halbiert worden.
Aber diese CDU? DIESE CDU?? Wie ist es möglich, dass diese Partei alles Schuld ist und dennoch die stärkste Partei in Deutschland ist??
Einen Storch sollte mir jemand braten.
Denn ich verstehe es immer noch nicht.
Wie sollte das BSW denn einem Friedrich Merz zustimmen? Der steht doch für alles, was Sahra Wagenknecht angeblich ablehnt? Raketenstationierung, endlose Finanzierung der Ukraine? Und erhebliche Teile der AfD dürften das genauso sehen. Die CDU ist nicht potentieller politischer Partner sondern eher ungeliebter Konkurrent. Der AfD würde es aus meiner Sicht sogar politisch schaden, sich für einen Friedrich Merz instrumentalisieren zu lassen.
Die grünen Coronafaschisten hofieren? Wozu?
Pragmatische Lösung? Niemals, die müssen alle in den Knast. Jeder, der in den corona-faschistischen Einheitsparteien ist, ist ein Schwerstkrimineller.
Niemals dürfen die irgendwelche Ämter bekleiden.
Insbesondere die völlig durchgeknallten Psychopathen, wie Kretschmer und Merz, Söder und Günter, ach was, eigentlich alle von denen, müssen vor Gericht, aber sicher nicht im Entferntesten als irgendwelche Politkasper Akzeptanz finden.
Schon alleine die Mitgliedschaft in der WHO ist schwerstkriminell und jeder ein Terrorist, der sie beibehalten will.
Nee Leute, so gibt das nichts!
Nur Totalopposition, Totalverweigerung, Totalblockade bis zum Kollaps ist der Weg.
Und natürlich:
Solchen menschlichen Sondermüll aus seinem Privatleben aussortieren. Ich grüße seit Corona keine CDUler mehr und werde sie auch niemals mehr grüßen.
Jedes noch so kleine Zugeständnis wertet die wieder auf und läßt sie wieder weiterkommen auf ihrem unseligen Weg der Totaldiktatur nach WEF.
„Aber dann haben wir doch keine Regierung“. Richtig, gut so! Das ist das Ziel, wozu braucht man denn sowas?
Der Autor scheint unter massivem Stockholm-Syndrom zu leiden.
Wieso sollten die Deutschen Neuwahlen wollen?…Damit sie die gleichen Idioten mit anderen Namen wählen können?….Die deutschen Wähler könnten die AFD wählen. Ansonsten sind die Wähler selber Schuld, wenn sie ein derartiges, an eine Geisterbahn erinnerndes Gruselkabinett intellektueller Unterbelichtung wählen. Darin möchte ich explizit die gesamte Ampel und CDU-Spitze unter Merz einschliessen.
Der Brandmauer- Merz ist ein Demokratiefeind und es ist unfassbar, dass in einem demokratischen Rechtsstaat von einer politischen Brandmauer gesprochen und in der Praxis umgesetzt wird und es in keinster Weise ein gesetzliche Grundlage dazu gibt. Es ist demokratiefeindlich, diskriminierend, ignoriert den Wählerwillen und dient einzig und allein dazu, einen erstzunehmenden politischen Gegener auszuschalten. Für mich ist das kein demokratisches Benehmen und eher einer Bananenerepublik zuzuordnen.
Die Merz Union ist genauso unfähig wie die SPD,diese Union unter Merkel ist die Mutter aller großen Probleme in Deutschland und unter Merz auch nicht bereit diese rot-grüne Union wieder auf konservativen Kurs zu bringen.Man wird sehen dass Merz keine Anstalten macht Deutschland vor weiteren Schaden durch SPD-Grüne zu schützen,er ist ein Blender und BlackRock gesteuert,daß sagt doch schon alles,denn die stehen in Europa der grünen Industrie vor zum Vorteil und Nutzen der USA !!! Merz heißt weiter so
Ihr Vorschlag in allen Ehren, aber er wird nicht funktionieren, denn dazu bräuchte die CDU so etwas wie Verantwortungsbewusstsein und auch konservative Werte. Beides hat sie nicht mehr. Schauen Sie sich die Wahlprogramme von SPD, CDU und Grünen an – wo genau ist der Unterschied? Er ist marginal. Bei der Migration will die CDU lediglich „weniger“, wobei sie stets alle Anträge der AfD diesbezgl abgelehnt und meist den Anträgen der linksgrünen Spinner zugestimmt hat. Also faktisch ist auch bei der Migration kaum ein Unterschied zu erkennen. In fast allen anderen Punkten stimmen CDU und Grüne überein, auch wenn gerne kolportiert wird, dass sie mehr Überschneidungen mit der AfD hätte: es stimmt einfach nicht. Die CDU ist seit Merkel komplett linksvergrünt.
Die CDU wird auch nie mit der AfD zusammenarbeiten, ihre linksvergrünten, opportunistischen MDBs werden eine disbezügliche „Lösung“ auch intern verhindern. Die Brandmauer steht.
Und nie vergessen: es war Merkel und die CDU, die uns den ganzen Mist erst eingebrockt haben. Merkel ist eine der ersten Absolventinen des „Global Leaders for Tomorrow“-Programmes des WEF, dem Vorgänger der „Young Global Leaders“. Merkel ist und war daher eine WEF Marionette. Sie hat der CDU alle Werte, alles Konservative ausgetrieben.
Die CDU ist daher keine Lösung. Sie ist das Problem.
In D wird es keine „dringend benötigten politischen Korrekturen“ geben, zumindest nicht auf absehbare Zeit. Etwa mit dem grünroten Blackrocker und seiner schwarz lackierten CDU? C’mon bzw. dream on.
Es wäre eine Möglichkeit, doch diese muss verworfen werden. Friedrich Merz und diese CDU/CSU sind exakt die Fortsetzung der Blockade bzw der weiteren Destabilisierung Deutschlands als auch Europas!
Merz ist nun einmal in enger Verflechtung mit denen, die kriegslüstern Europa in ein Chaos treiben und diese Verbindung heisst BLACKROCK!
Die CDU/CSU hat unter Merkel einen gigantischen verrat anDeutschland begangen und eben diese angeblich christlich soziale Union ist verantwortlich für ein Land welches in Scherben liegt!
Die „Brandmauer“ der CDU/CSU gegen die immer stärker werdende Afd ist der Beweis, dass es nicht um das Wohl der Bürger und des Landes geht sondern es geht um reine Macht!
Durch diese CDU/CSU war es möglich unser Land in Sachen Infrastruktur,Gesundheitswesen,Schulwesen,Überfremdung,Zerstörung der inneren Sicherheit,Altersarmut,Inflation,Enteignung,staatliche Totalüberwachung,Wohnungsnot usw usw in den heutigen Zustand zu treiben. Eine Frau von der Lügen die undemokratisch eingepflanzte höchst korrupte und mittlerweile vorbestrafte Brüsseler Marionette wurde es erst möglich nicht nur die BRD sondern in Europa eine Form der Brüsseler Zwangsgesetzgebung zu installieren die in der Realität nun dazu geführt hat, dass die regierungen in keiner Weise mehr souverän entscheiden können. Durch die EU wurde es schleichend ermöglicht, dass die erlogene „Pandemie“ von den Miltärs verwaltet und gesteuert wurde. All dies mit der maßgeblichen Unterstützung der von der Lügen / CDU
Friedrich Merz mit seiner mittlerweile in keiner Weise mehr dem DEUTSCHEN VOLK dienenden Partei sucht ohne Rücksicht auf das Wohl der Bürger die Macht zu erlangen um dann das auszuführen woran man seit vielen Jahren arbeitet. Merz das ist eine Marionette derer die Europa insgesamt zu einem einheitlich zu steuernden und in den Krieg gegen Russland zu steuernden Kontinent missbrauchen wollen.
Die permanenten abstrusen Hass und Hetztiraden gegen die Opposition die darin gipfeln die demokratische Oppositionbals rechtsradikale Nazis zu bezeichnen lässt nur den einen Schluss zu, dass Merz und seine Gefolgsleute exakt darum Wissen, dass eben diese Afd als Opposition nicht in die korrupten marionettenhaften Seilschaften verstrickt ist und im Fall einer Regierungsverantwortung dann auch in erheblichem Umfang die kriminellen Auswüchse aufdecken würden.
Unser Land muss sich von der Allmacht der übergriffigen Altparteien endlich lösen um eine bürgernahe Demokratie zu ermöglichen. Das bedeutet ein schlanker Staat ohne an jeder Ecke in einem jeden Sender in einer jeden Behörde hinter einem jeden Richterstuhl oder dem Verfassungsschmutz Personen installiert zu haben die in treuer Abhängigkeit zum System natürlich dieses aius persönlichem Vorteil stützen werden.
Die gesamten Altparteien haben sich unser land zu einer fetten beute gemacht und der Amtseid „zum Wohl des DEUTSCHEN VOLKES“ ist eine Farce geworden!
Zum Abschluss sei noch einmal daran erinnert, wer denn zu Beginn dieser Katastrophe einer wie mittlerweile klar erkannt und benannt ist Pseudopandemie die „Regierung“ stellte und damit ist erwiesen, dass diese CDU/CSU klar in diese üblen Machenschaften involviert ist und bis heute mit daran arbeitet jegliche Form der Aufklärung dieses Verbrechens gegen die Menschheit zu verhindern.
Mit einer CDU geführten regierung würde der Untergang unseres landes zügig weitergehen und dies muss verhindert werden. Wir brauchen einen echten Schnitt einen CUT um dieses Land neu aufzustellen. Eine Merz geführte Regierung hätte keinerlei Interesse daran Deutschland sowohl wirtschaftlich als auch gesellschaftlich zu reformieren diese regierung würde die bestehenden Amtsmissbräuche ebenso fortseztzenum jegliche Form des demokratischen Widerstandes im Keim zu ersticken.
Die Zeit einer CDU/CSU die die Mitte vertrat diese Zeit ist schon lange vorüber und hierfür wurde die eingepflanzte Hochverräterin Merkel auch installiert.
Wir brauchen zwingend Neuwahlen doch diese können nur stattfinden, wenn gleichzeitig die Propagandaschleudern der unöffentlich unrechtlichen Sender von den politisch im Auftrag der Altparteien handelnden Redakteuren etc entfilzt wurden. Diese Manipulationsanstalten sind der Schlüssel einer funktionierenden Demokratie denn nur über diese Lügenkanäle wurden die Menschen aufgehetzt, wurden die Bürger in Panik getrieben, wurde das Bild des bösenb rechtsradikalen Afd’lers erschaffen, wurden Nachrichten manipuliert, unterdrückt,gefälscht um den Bürger diesem Umsturz gegenüber handzahm und gefügig zu machen. Unser rechtssystem ist einfach nur noch eine weisungsgebundene Behörde die eben dies als urteil fällt, was der Regierungsseite gefällig ist. Gewaltenteilung oder Rechtssicherheit das ist zu einem üblen Brei verkommen und sogenannte Politiker können ungestraft Rechtsbeugung begehen können in Korruption und vetternwirtschaft agieren wie sie es möchten, in diesem System können fachliche Vollidioten ein Land ruinieren oder Kriege heraufbeschwören denn diese verantwortungslosen Doppelnullen sind nur ihrem eigenen Vorteil verpflichtet und dürfen in Straffreiheit so handeln wenn sie denn im Gegenzug die Bewegungen des Marionettenspielers gut umsetzen.
Wir brauch Neuwahlen doch das VOLK muss zuvor wirklich aufgeklärt werden ob der üblen Vergewaltigung die man diesem Volk angetan hat!
Die Altparteien müssen in ihrer „Macht“ klar beschnitten werden und es müssen Mechanismen greifen die es verhindern, dass eine „Regierung“ Raubbau am Eigentum und am Wohl des DEUTSCHEN VOLKES begeht!
Wir brauchen fachlich kompetente wirklich moralisch intergre Personen die unser land führen und wir brauchen klar verbriefte Volksentscheide die diese Alleingänge von korrupten und fremden Mächten dienenden Politkern verhindern werden.
Wir wollen unsere Demokratie und unsere Freiheit zurück!
Wir wollen unsere Sicherheit zurück
Wir wollen Frieden
Wir wollen einen souveränen Staat
Somit gibt es nur eine Partei die wir wählen können und diese heisst Afd denn diese Partei steht zum Grundgesetz, zur Verfassung, zum Amtseid,zur Gewaltenteilung, zu einer unabhängigen Justiz
DEUTSCHLAND MUSS SICH ERHEBEN UM DEM LÜGENSPUK DER VERGEWALTIGUNG DEM NIEDERGANG DEM VERRAT DURCH DIE ALTPARTEIEN ENTGEGENZUTRETEN
WIR SIND KEINE RECHTSRADIKAL WIR SIND KEINE NAZIS
WIR SIND PATRIOTEN DIE IHR LAND UND IHRE KULTUR SCHÜTZEN WERDEN!
Warum diese Eile? Während Trump den Ukaine-Krieg beerdigen will, fordern Macron und Stamer die Freigabe von Langstreckenraketen für den Einsatz in Russland, was jedoch ohne US-Beteiligung Selbstmord ist. Pünktlich zur Wahl von Trump wird Olaf Scholz abgeschossen, der bislang letzte Bremser in Sachen „Raketen gegen Russland“. Die CDU/CSU macht Druck, noch vor der Amtseinführung von Trump hier Nägel mit Köpfen zu machen und wie Blackrockfreddy und seine Kriegshetzer zur den Raketen stehen, muss wohl nicht näher erklärt werden.
Ohne Krieg ist Europa komplett pleite und schlittert mit einiger Wahrscheinlichkeit in die Anarchie, mit Krieg kann man das noch eine Weile verbergen und als Politiker die eigene Haut retten. So besehen ist die Wahl also „Weiter ins Chaos“ oder „globaler Krieg“. Mit persönlich wäre „weiter ins Chaos“ lieber als ein flächendeckender Krieg, weshalb sich für die AfD die Frage stellt, ob sie nicht besser bei einer Vertrauensfrage erst einmal den Olaf unterstützt.