Seit Donald Trumps Amtsantritt lässt sich fast jeden Tag in Echtzeit verfolgen, wie eine effiziente, wirksame Flüchtlingspolitik zur Begrenzung der illegalen Migration aussieht – und damit das exakte Gegenteil dessen, was in Deutschland passiert, wo politisch rein gar nichts geändert wird (oder wenn doch, dann immer nur zum Schlimmeren). Gestern nun hat Scott Turner, der derzeitige Secretary of Housing and Urban Development (HUD), das unter der Biden-Administration aufgelegte Programm zur vom Steuerzahler finanzierten Unterbringung für illegale Einwanderer beendet. Der Grund: Zum einen geht es um die Wiederherstellung rechtsstaatlicher Verhältnisse, wonach kriminelle Handlungen – zu denen auch die illegale Einreise gehört – nicht noch auf Kosten der Allgemeinheit honoriert werden dürfen; zum anderen versucht die Regierung damit sicherzustellen, dass öffentliche Wohnprogramme wieder ausschließlich amerikanischen Bürgern – die sie auch finanzieren – zugutekommen.
Das, was früher völlig weltweit in jedem Land selbstverständlich war (und es heute auch noch in den meisten Ländern ist), wurde überall im Westen von linken Regierungen – in den USA unter dem Demokraten – missachtet und nach den Wünschen der Migrationslobbyisten auf den Kopf gestellt. Trump greift hier zum Glück endlich konsequent durch und sorgt so dafür, dass die richtigen Signale an die Herkunftsländer der illegalen Zuwanderer gesendet werden
Milliardenkosten für Illegale
Die Unterbringung illegaler Einwanderer hat die US-Steuerzahler in den letzten Jahren Milliarden gekostet. Allein New York City hatte von der Bundesregierung Unterbringungskosten in Höhe von 59 Millionen US-Dollar erstattet bekommen. Zusätzlich musste die Stadt weitaus grössere Summen für rund 14.000 Hotelzimmer und tausende Wohnungen aufbringen, um die „Einwanderer“ zu beherbergen. All dies klingt für deutsche Leser vermutlich nicht ungewöhnlich – findet doch genau dies in der Bundesrepublik ebenso statt und sogar in weitaus schlimmerem Ausmaß. Wie man angemessen darauf reagiert, zeigt nun die neue US-Regierung.
Natürlich ist das Geheul bei den Verfechtern der Migrationsagenda jetzt groß. Die Streichung der Gelder dürfte vor allem in den „Sanctuary”-Cities und Bundesstaaten (deutsche Entsprechung: “sichere Häfen” et cetera) zunächst für Aufregung und anschließend für Geldprobleme sorgen. Ein richtiger und wichtiger Schritt ist die Maßnahme allemal.
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8 Antworten
Ja du liebes Schnitzel, da werden unsere Linken und Grünen wieder auf heulen und rumjammern. Das geht doch nicht. Vielleicht können wir diese armen Geschöpfe aufnehmen …
Donald Trump macht’s richtig über kurz oder lang wird seine Denke auch hier ankommen da bin ich mir sicher es gaert doch überall immer mehr Menschen wachen auf wenn jetzt noch der Geldbeutel dünner wird dann wird’s für unsere Mischpoke sehr eng keine zwei Jahre gebe ich denen Gott schütze den Präsidenten
Wer kommt muß für sich selber sorgen! Basda. Damit ist er schneller weg als man sc hauen kann.
Du meinst, ganz ohne Unterstützung?
Ohne kostenlose Wohnung??
Ohne kostenloses Essen?
Ohne kostenlosen Zahnersatz?
Ohne kostenlose Messer?
Ja, was bist du denn für ein Unmensch, du?
Nacher willst du auch, dass Menschen (Dieses Wort wird immer dann gebraucht, wenn man auf die Tränendrüse drücken will) sich ausweisen müssen (Nein! Nich ausweisen wie ausweisen sondern ausweisen wie Flughafen), oder Menschen, die ihren Pass irgendwie verloren haben auf der langen und gefährlichen Reise zu uns, auch gar nicht reingelassen werden?!
Du willst TRUMP´sche Verhältnisse HIER?!
Dann wäre ich voll und ganz deiner Meinung!
Es ist sehr begrüßenswert, dass hier NICHT über den angeblichen Sicherheitsskandal der US-Administration berichtet wird. Das in „The Atlantic“ (amerikanische Version von Correctiv) veröffentlichte Lügenmärchen muss mit folgendem Hintergrund betrachtet werden:
Das linksextreme Antifa-Magazin „The Atlantic“ befindet sich im Besitz von Laurene Powell Jobs, der Witwe von Apple-Mitbegründer Steve Jobs. Die Dame ist sehr, sehr vermögend, unterstützte in der Vergangenheit die sog. Demokratische Partei mit Unsummen für deren Wahlkämpfe. OHNE diese Finanzielle Unterstützung wären Obama, Hillary Clinton und Biden gar nicht erst zur Wahl angetreten.
Es geht Frau Jobs also nur darum, Präsident Trump Schaden zuzufügen. An der veröffentlichten Lügengeschichte ist nichts, aber auch wirklich gar nichts wahr.
Ich habe mich schon immer gefragt, wie man auf die Idee kommen kann illegale – d.h. nichts anderes als entgegen einem Gesetz – sich hier Aufhaltende finanziell genauso bezuschussen kann als seien sie legal – im Einklang mit Recht und Gesetz – Zugereiste.
Dass man ggf. einen Notgroschen für die nächsten Ausreisetage zugesteht – unseretwegen. Aber mehr nicht.
Rein logisch gesehen, besteht also für eine Regierung zwischen legal und illegal keinerlei Unterschied. Das kann man sich für andere Fälle mal merken. Ein interessante Rechtsentwicklung allemal.
Eine perfekte, stets anzuwendende Formulierung für deutsche Kontrollorgane:
„Was, sie können sich nicht ausweisen? Dann muss ich das leider tun!!“
Doppelmoral der EU bei Aussetzung des Asylrechts zur Bekämpfung der illegalen Migration
Polen darf mit Brüssels Segen Grenze zu Weißrussland sperren – und was ist mit Balkanroute?
Auch Polen ist von der illegalen Einwanderung betroffen. Allerdings kommen die ungebetenen Gäste, anders als in Österreich, nicht über die Balkanroute ins Land, sondern über Weißrussland. Deshalb beschloss das polnische Parlament nun ein Gesetz, welches das Asylrecht für illegale Einwanderer, die über den östlichen Nachbarstaat ins Land kommen, aussetzt.
Das neue Gesetz ermöglicht die Aussetzung von Asylanträgen für bis zu 60 Tage und kann mit Zustimmung des Parlaments verlängert werden.
„Jeder Tag Verzögerung bringt unsere Grenzschützer, Soldaten und Polizisten in weitere Gefahr und verlängert die akute Krise an der Grenze. Dank dieser harten Politik können wir die Welle effektiv stoppen“,
erklärte Polens Ministerpräsident Donald Tusk, ein ehemaliger Präsident des Europäischen Rates.
EU erteilt Polen Zustimmung zur teilweisen Aussetzung des Asylrechts
Tusks berufliche Laufbahn – er war auch Vorsitzender der Europäischen Volkspartei – könnten ein Grund dafür sein, dass die EU dem Plan Warschaus, das Asylrecht teilweise auszusetzen, ihre Zustimmung erteilt hat. Diesen
Verdacht äußerte die freiheitliche EU- und Außenpolitiksprecherin Susanne Fürst:
„Was für Polen gilt, muss auch endlich für Österreich gelten. Auf ewige Lippenbekenntnisse müssen Taten folgen – und das kann nur einen sofortigen Asylstopp und effektive Grenzsicherung bedeuten. Man hat nun allen Grund dazu, sich dafür auf EU-Ebene durchzusetzen“,
forderte Fürst die Bundesregierung und insbesondere Kanzler Stocker zum Handeln auf.
Außerdem meinte die freiheitliche Politikerin, für Brüssel komme es darauf an, aus welcher Richtung die illegalen Migranten kommen. Denn anders sei „nicht zu erklären, warum Polen nun unter Zustimmung der Kommission das Asylrecht aussetzen und Push-Backs durchführen kann, in anderen Staaten der Union genau das aber angeblich rechtlich nicht möglich sein soll. Ich erinnere nur an die hunderttausenden illegalen Migranten, die seit Jahren über das Mittelmeer und die Türkei nach Europa strömen“.
https://www.unser-mitteleuropa.com/163058