Wenn es mit den von enthemmten (faktisch keinen Verfassungsschranken mehr unterworfenen) Pandemiepolitikern vorangetriebenen und von deutschen Gerichten abgesegneten Erniedrigungen und Benachteiligungen Ungeimpfter bzw. Ungeboosterter so weitergeht, dann braucht der Coronastaat bald sowieso keine gesetzliche Impfpflicht mehr: Die mit ihr einhergehenden Sanktionen wie Bußgelder oder Beugehaft wären für die Betroffenen weniger schlimm und abschreckend als das, was ihnen bereits jetzt bei Verweigerung der arbiträren Impfvorschriften blüht. Dass die wohlorganisierte schleichende Entrechtung der Impfgegner (und auch all dener, die im Impf-Abo hinterherhinken) seit zwei Monaten bezeichnenderweise auch ganz ohne fortbestehende “epidemische Lage” weiterläuft, also innerhalb des legalistischen “neuen Normals”, fällt schon gar niemandem mehr auf.
Die neueste strukturelle Diskriminierung ist die Ungeheuerlichkeit, dass Arbeitnehmer ohne jeweils als erforderlich definierten Booster keine Lohnfortzahlung im Quarantänefall erhalten: Arbeitnehmer, die nur ein- oder zweimal geimpft sind, können faktisch nicht mehr auf Lohnfortzahlung hoffen. Aberwitzige Begründung dieser schikanösen Willkür: Sie hätten den Arbeitsausfall ja schließlich durch die dritte Impfung verhindern können.
An jeden Strohhalm geklammert
Dass diese seit November praktizierte Regelung zulässig sei, ist zumindest die rechtliche Einschätzung der Juristen der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestags in einem Kurzgutachten, das allerdings für die Rechtsprechung weitreichende Folgen haben dürfte – in Zeiten, da sich systemkonforme Juristen an jeden argumentativen Strohhalm klammern, um den Erwartungen des Impfregimes und der diffusen “Solidargemeinschaft” der Geimpften zu willfahren.
Auch wenn sich immer mehr Virologen, Mediziner und Juristen dem Vorhaben einer allgemeinen Impfpflicht widersetzen, lässt die Bundesregierung nichts unversucht, um diese doch noch durch die Hintertür einzuführen. Zu Zutrittsverboten, Ausschluss vom öffentlichen, sozialen und kulturellen Leben und gesellschaftlicher Ächtung kommt nun auch noch existenzgefährdender Gehaltsverlust – nota bene auch bei denen, die sich bereits ein- oder zweimal impfen ließen und bis vor kurzem als “vollständig immunisiert” galten. Dass die künftig unbezahlte Zeit der häuslichen Zwangsquarantäne auch noch in den meisten Fällen kerngesunde, symptomlose Bürger trifft und dies als Folge eines (womöglich fehlerhaften) Tests, der durch bizarre 2G-Plus-Gängelungsregeln vorgeschrieben wurde, setzt dem kafkaesken Irrsinn noch die Krone auf. Geht es eigentlich noch grundrechts- und sittenwidriger?
23 Antworten
Spaltung. Das erste Coronajahr lag hinter uns. “Abwarten, einfach mal abwarten“, haben wir uns gedacht und eingeredet. “2021 wird sicher besser“. Es wurde nicht besser. “Ärmel hoch für die erlösende Spritze“, haben wir uns dann gedacht und eingeredet. “Einfach abwarten – 2022 wird sicher besser“… —> https://www.wachsdum.ch/galerie/werkraum-rahmenhandlung/nr122-spaltung/
Also: ich sperre jemanden ein… und weil er deswegen nicht arbeitet, bekommt er auch kein Geld. !
Oder: ich hindere jemanden am atmen… und bestrafe ihn, weil er nicht atmet!
Bin ich hier im Irrenhaus?????
Wahrscheinlich sind die verantwortlichen Entscheidungsträger zu viel geimpft. Ihr Immunsystem – die T-Killerzellen – haben zu viele Gehirnzellen zerstört. Die inzwischen ins Absurde gehenden Entscheidungen kann man nicht anders erklären. Herr Lauterbach erklärte am 19.1. 2021 in der Tagesschau sinngemäß, die Impfpflicht sei kein Zwang, da sich der Geimpfte freiwillig impfen lasse. So viel Schwachsinn ist nicht mehr zu ertragen. Weder juristisch noch politisch scheint eine Lösung in Sicht. Es hilft nur eine brutalstmögliche Realität: Der Zusammenbruch der Versorgung, da die Menschen, die die alles am Laufen halten, in Quarantäne müssen. Dann könnte die Vernunft langsam wieder zurückkehren.
Ich glaube nicht, dass Politiker sich mit diesen GenDreck haben impfen lassen. Es fallen immer nur die anderen Leute um oder haben sie schon einmal etwas davon gehört, dass Politiker Impffolgen haben? Also ich nicht. Eigentlich hätte das längst auffallen müssen. Wer weiß, was denen wirklich gespritzt wurde.
“Slowenien: Oberschwester deckt Unterschiede bei Impfstoffflaschen auf: Von Placebos für Politiker bis tödlich für die übrigen”
“Slowenien diskutiert über einen unfasslichen Impfskandal, den die Oberschwester des klinischen Zentrums, das Teil des Universitätsklinikums in Ljubljana ist, aufgedeckt hat. Die Oberschwester trat zurück, wandte sich an die Medien und trat vor die Kameras, wo sie drei unterschiedliche Impfstoffflaschen vorstellte, die unterschiedliche Codes mit einer Ziffer 1, 2 oder 3 enthalten, und erklärte dann die Bedeutung dieser Zahlen:
Nr. 1 ist das Placebo mit Kochsalzlösung.
Nr. 2 ist die mRNA-Impfung.
Nr. 3 ist ein RNA-Dipstick, enthält zusätzlich zur mRNA-Impfung Moleküle des Onkogens, das mit dem Adenovirus in Verbindung steht, von dem geimpfte Menschen innerhalb von zwei Jahren nach der Injektion Weichteilkrebs bekommen können.
Sie gab auch bekannt, dass sie persönlich Zeuge war, wie alle Politiker und Tycoons, die den Impfstoff vor den Medien erhielten, immer die Placebo-Version gewesen sei und immer von derselben Person geimpft wurden … ”
– siehe Artikel und Video:
https://friedliche-loesungen.org/en/feeds/slowenien-oberschwester-deckt-unterschiede-bei-impfstoffflaschen-auf-von-placebos-fur
@Willy W.: Herr Lauterbach ist der Gegenbeweis ihrer These…Sinusvenentrombose der Hirngefäße im vorgeschrittenen Stadium !
Hören Sie dem Herrn einfach mal zu ;-)):
Warum Gespritzte im Stich gelassen werden, belegt die Reportage von Servus TV. Das ist kein Wortspiel, sondern eine Haftungsfrage. Den Erfindern der Giftspritzen ist hundertprozentig bewusst, was sie tun! Nur deshalb haben Staaten Haftung übernommen, weil die verantwortlichen korrupten Politiker geschmiert sind.
Was bedeutet der Ausdruck “einen Stich haben” oder “einen Knall haben”? Lesen Sie selbst! Die Liste der Verrücktheiten ist sehr umfangreich! Jetzt verstehe ich auch, warum Karl Knall in der BRD Bundesgesundheitsminister geworden ist. Früher hatten die Gespritzen eine Spahnplatte vor dem Kopf, jetzt sind sie durchgeknallt.
Es geht kein Weg daran vorbei. Die Menschen müssen endlich verstehen, was hier passiert.
Kein Test kann eine Krankheit diagnostizieren! Kein Test findet ein Virus oder Variante, weil es beides nicht gibt! Die Tests finden DNA-Abschnitte, deren Herkunft niemand kennt! Der Testbetrug ist eine tragende Säule dieser Operation.
Warum die Ergebnisse von PCR-Tests immer zu 100 Prozent falsch sind, und die Tests dennoch als Grundlage für Inzidenzen, Fallzahlen und Infektionen dienen. – https://coronistan.blogspot.com/2021/05/warum-der-pcr-test-immer-zu-100-prozent.html
Man wird wohl zu Recht davon ausgehen müssen, dass die meisten der von „Schutzmaßnahmen“ betroffenen Bürger keine Juristen sein werden. Deshalb gestatte ich mir einen kleinen Ausflug ins „Juristische“, dass ich auch bei Juristen nicht als durchgängig präsent ansehen kann:
Das Rechtswidrigwerden von Normen (vgl. Peter Baumeister, Schriftenreihe zum Öff. Recht; Buchtitel).
Da es sich bei den staatlicherseits angeordneten „Schutzmaßnahmen“ um massive Eingriffe in mehrere Grundrechte handelt, sollte ins allgemeine Bewusstsein dringen, dass die Maßnahmen – sei es durch Gesetz, Rechtsverordnungen, Anordnungen oder polizeilichen Verfügungen – nicht nur im Zeitpunkt ihres jeweiligen Erlasses, sondern auch in der Folgezeit grundgesetzlichen Anforderungen entsprechen müssen. Jede Maßnahme muss schon von Anfang an verhältnismäßig sein, d.h.
1. sie muss geeignet zur Erreichung des Zweckes sein;
2. sie muss dazu erforderlich sein:
3. sie muss als mildestes Mittel zur Erreichung des Zweckes ausgewählt worden sein.
Ich verzichte hier aufgrund der allseits bekannten Tatsachen, auf die Problematik schon dieser Ausgangsvoraussetzungen hinzuweisen; dazu fällt anderen mit Sicherheit genug ein.
Hinweisen möchte ich allerdings genau darauf, dass die einmal aufgestellten Begründungen und die dabei zugrunde-gelegten und vorgetragenen „Tatsachen“ jeweils einer aktuellen Betrachtung standhalten müssen. Aufgrund eines rechtlich eingeräumten Beurteilungsspielraums mag manches Gericht bislang die Regelungen als rechtens noch „durchgewunken“ haben, aber damit erschöpft sich keineswegs die gerichtliche Prüfpflicht. Die oben genannten Normen-Setzungen (Gesetz, AO,VA) können durch neue Erkenntnisse bzw. neue Sachverhalte durchaus rechtswidrig werden.
Da es sich sogar um schwerste Eingriffe in Grundrechte handelt, genügt da auch kein ministerielles oder polizeiliches Achselzucken, sondern es entsteht ein unmittelbarer subjektiver Beseitigungsanspruch des bzw. bei gesetzlichen oder allgemeingültigen Regelungen ein allgemeiner Beseitigungsanspruch der Vorschriften. Die Rechtsgrundlage wird durch neue Daten obsolet und bedeutet Handlungsbedarf. Es genügt also bei mehreren Einschränkungen auch nicht, wenn man zu einer Gesamtbetrachtung und womöglich dadurch zu einer positiven Gewichtung kommt, sondern jeder einzelne Aspekt (Maske; welche: Zeitraum; Örtlichkeit; Kontakt; Anzahl etc.) muss im aktuellen Zeitpunkt und bei jedem Sachverhalt immer noch den oben geschilderten Anforderungen genügen.
Selbst für mich als Laie auf dem Gebiet der Virologie ist aufgrund allgemein zugänglicher Quellen erkennbar, dass spätestens jetzt nahezu alle Maßnahmen gegen das Grundgesetz verstoßen bzw. schon verstoßen haben. Die vormals angeführte Lage auf den Intensivstationen kann nicht (mehr) endgültig als Begründung angeführt werden. Die Inzidenzen besagen bei Omikron kaum mehr als „nichts“. Vergangene Grippejahre wiesen schon erheblich mehr Tote auf als die nunmehrigen Lage. Auch bei der Abwägung, die spätestens unter o.a. 3. vorzunehmen ist, sind auch die möglichen Folgen (Impfschäden, aber auch wirtschaftlichen Schäden etc.) zu berücksichtigen.
Es liegen inzwischen genügend Daten über Ansteckungsverlauf, Nutzen der Maßnahmen etc. vor, die jedes Gericht verpflichten, dem Aspekt RECHTSWIDRIGWERDEN von NORMEN seine gezielte Aufmerksamkeit zu widmen. Dabei sind die vorzulegenden Daten und Argumente in die Prüfung einzubeziehen.
Da man ja nicht ständig Infiziert und somit in Quarantäne muss, würde ich wirklich mal 10 Tage in unbezahlte Quarantäne gehen. Ist jedenfalls besser als schwere Schäden von der Impfung zu kriegen oder gar zu sterben. Man sollte schon abwägen können ob man mal 10 Tage kein Geld bekommt oder Zeit Lebens geschädigt sein wird. Wenn du erst einmal geschädigt bist, haste nichts mehr vom Leben.
Richter, unterschreiben ihre (Urteile) NICHT = freie Meinungsäußerung
Einschätzung = Meinung der Juristen
NICHTS IST RECHTSVERBINDLICH !!!!!
DUMME ARBEITGEBER, die Meinen sie seien wieder im III R …… und die Arbeiter seien deren Sklaven
Dafür hat die Quandt jährlich eine 1/2 Mio an Merkel bezahlt.
haben mit den NOCH DÜMMEREN ARBEITNEHMERN ein leichtes Spiel.
Es gibt im Netz schon die Theorie, dass alle Geimpften in den nächsten Monaten zu ihrem Erschrecken feststellen müssen, dass sie durch die Impfung steril geworden sind und keine Kinder mehr zeugen können. Dazu würde passen, dass Bill Gates eine künstliche Gebärmutter entwickeln lassen will, in denen Embryos dann ohne biologische Eltern “erzeugt” werden können. Der Mensch als Ware. Keine Ahnung, ob da was dran ist, aber falls ja, dann ist das einfach nur pervers und abartig.
High, ich glaube nicht, dass man diese Regierung so weiter machen lassen kann. Um diese schnell erfolgreich zu stoppen, muß man auch die Hintermänner standgerichtsfest identifizieren. Aber Anfangen kann man schon mal bevor man die “dentifiziert” hat. Freundlichst Fiete
High, ich rechne auch mit einer weiteren Verkürzung der Gültigkeit der Inpfung auf bald 4 Wochen. Dazu kommt dann noch eine künstliche Verknappung des Impfstoffes um eine rechtzeitige Impfung für alle Bürger bis auf ein paar Vorzeigeexemplare zu verhindern. So hat man dann alle schnell im Sack ( für die Rechtlosen ). Und fertig ist der Ameisenstaat. Freundlichst Fiete
“MEHR GIFT, …MEEEHR GIFT für meine Sklaven-Untertanen”, zischt die Schlange:
“Aufgrund einer Forderung von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), hat das Robert-Koch-Institut (RKI) über Nacht sein Impfquotenmonitoring angepasst:
Doppelt Geimpfte gelten fortan nicht mehr als “vollständig geimpft”, sondern nur noch als „grundimmunisiert.“
– 21 Millionen Menschen wurden damit spontan degradiert und dürfen sich darauf freuen, zunehmend als “die neuen “Ungeimpften” behandelt zu werden…” :
https://report24.news/tricksereien-beim-impfstatus-zweifache-impfung-reicht-in-deutschland-nicht-mehr-aus/
Hoffentlich eskaliert jetzt der Volkszorn, damit “die Gespritzen” merken, wie hinterfotzig sie von den Globalisten-Verbrechern verarscht und vergiftet wurden… aber vielleicht muss es ja “noch härter und dreckiger” kommen, bis “der Michel erwacht”… immerhin läuft dieser Verbrecher-Kriegsshow gegen das Volk nun schon fast zwei Jahre… ohne die notwendig durchzuführende Eskalation durch das Volk wird es immer so weitergehen und die WEF-Verbrecher-Politiker-Marionetten werden weitermachen und weiterlachen – und sich sogar “im Recht” fühlen, weil “das Volk ja mitmacht” beim Testen und Spritzen…
Nur eine Frage, wie sicher können sich Faschisten, die das Volk quälen, noch fühlen?
Es wird eine sehr harte Phase kommen, wenn das Souverän, das Volk, sich tatsächlich
wehrt.
Diplomatie, Demos, Gerichte und das GG haben versagt.
Das GG ist gegen Faschisten viel zu schwach und das haben Faschisten eindeutig ausgenutzt
um uns ihren schmutzigen Willen aufzuzwingen.
Claudi, das GG ist nicht viel zu schwach – nur die es nicht durchsetzen!!!!!
Baerbock und Faeser sind das Ebenbild des Volkes, die sie gewählt haben.
Ihr müsst das mal ganz locker sehen. Sucht euch einfach rechtzeitig einen Nebenjob in der Quarantänezeit, dann kann euch das egal sein. Meist verdient man bei einem steuerbefreiten Nebenjob noch mehr als mit seinem Hauptjob. Dann scheißt sich nur der Staat ins Knie. Ich bin schon das 6. Mal in Quarantäne. Hoffentlich geht das noch eine Weile.
Lest mal Seite 2:
“Sofern die obersten Landesgesundheitsbehörden auf Grundlage der Empfehlung der STIKO eine
öffentliche Empfehlung zur COVID-19-Auffrischimpfung aussprechen, handelt es sich dabei um
eine öffentlich empfohlene Schutzimpfung im Sinne des § 56 Abs. 1 S. 4 IfSG.6 Das Fehlen der
COVID-19-Auffrischimpfung würde dann zum Ausschluss des Entschädigungsanspruchs für den
Verdienstausfall im Sinne des § 56 Abs. 1 S. 4 IfSG führen, sofern durch sie ein Verbot in der
Ausübung der bisherigen Tätigkeit oder eine Absonderung hätte vermieden werden können.”
https://www.bundestag.de/resource/blob/878084/352d19493c49ec3137ea83b2ebd7f2a9/WD-9-003-22-pdf-data.pdf
Das D ein faschistischer Staat ist, konnte man doch schon seit Jahren (ab 2000 deutlich) erkennen. Die Ausbeutung der versklavten Arbeitnehmer ist genau das, die moderne Selektionsrampe sozusagen. Jeder Mensch wird in eine Schublade gepresst und per Selektion dem passenden Ausbeuter zugeteilt, das ist bereits purer Faschismus. Jeder Büttel, der das unterstützt(e) und Grundrechte missachtet ist ein Täter, ein Verräter an der Menschheit und an der Natur. Demokratie und Freiheit sind dadurch zu bedeutungslosen Worthülsen verkommen. Die Impfpflicht ist die Endlösung, weil man das Arbeitsvieh nicht mehr braucht. Früher gab es einen Dr Mengele, heute sind es Tausende, nur wenige Ärzte haben noch Moral und halten sich an ihren Eid. Die Geimpften sterben nach und nach, die Infrastruktur zu deren Beseitigung ist bereits vorhanden, nennt sich Krematorium. Der Plan ist noch perfider, wie zu Zeiten vor 1945. Die Gentherapie zerstört unaufhaltsam das Immunsystem, bis der Körper kollabiert oder Herzinfarkt, Schlaganfall, Thrombose & Co zuschlägt. Und das Schlimmste daran ist, das die Menschen zu 80 % denen glauben, die sie seit Jahren unterdrücken, belügen und in krimineller Weise ausbeuten. Sie werden doppelt mit Füßen getreten und sind noch stolz drauf, armseelige Geschöpfe sind es. Die Gerechtigkeit wird sich ihren Weg bahnen, diesmal hoffentlich konsequent und gnadenlos für die menschenverachtenden Schandtaten der Unmenschen auf diesem Planet!
Die Zwangsimpfung in Österreich mit dem Todesgift wurde nun beschlossen. Also ist es auch in diesem Scholz-Tyrannei-Regime, das “keine rote Linien” mehr kennt, nur noch ein Frage von wenigen Wochen.
“Österreich – Impfpflicht für alle Bürger ab 18 Jahre beschlossen”:
https://politikstube.com/oesterreich-impfpflicht-fuer-alle-buerger-ab-18-jahre-beschlossen/
Jetzt hilft nur noch Krieg (auf allen Ebenen) durch das Volk, gegen die Globalisten, um sich dieser WEF-Mengele-Verbrecher und deren Helfershelfer FINAL und GLOBAL zu entledigen.Totmachen wollen uns die Globalisten-Gift-Völker-/Massenmörder-Politiker sowieso, also kann man auch in Notwehr bzw. im Kampf sterben. Das hat wenigstens mehr Würde, als sich wie ein Schaf von den Globalisten-Verbrecher-Politiker und deren BRD-“Impfarzt”-Helfershelfern-Bestien tot-/ bzw. krank-spritzen zu lassen. Lieber im Kampf gegen die Globalisten-Verbrecher erschossen werden, als mit diesem Satans-Gift im Körper, in einer Welt voller gleichgeschalteter, 5-fach-“geboosterter”, quasi entseelter “Zombie-Sklaven”, auf diesem von Dämonen gekaperten Höllenplaneten, weiter leben zu müssen.
Wer nicht kämpft, hat schon verloren – und genau mit diesen “Nichtkämpfen der Masse” rechnen die Globalisten-Verbrecher – sie denken, die Meisten sind jetzt eh abgespritzt, von denen kommt keine Gegenwehr mehr, und die paar “Ungeimpften” werden wir in unseren GEZ-Medien zu “Nazi-Verbrechern” abstempeln, dann hält der Rest vom Volk eh die Schnauze, weil es nicht in den Knast oder Geldstrafen will. Natürlich kann ich mich irren, aber das bisherige “Verhalten” (eher “Fernsteuerung” nach “pawlowscher Reflex”-Art) unserer Bürger (wenn man allein an die Maskenfetischisten denkt, die Supermarkt-Kunden zusammenscheißen, weil die Maske nicht korrekt über der Nase sitzt), lässt darauf schließen, dass es so (oder ähnlich) kommen wird, wenn JETZT nicht ein GRAVIERENDES EREIGNIS” (was immer das sein mag) passiert. Wir sehen uns in Walhalla.
Der nächste Schritt wird dann der letze sein. Nur noch vollständig Geimpfte, Geboosterte oder Genesene haben einen Anspruch auf das Grundgesetz. Alle anderen werden zu Vogelfreien erklärt und mit der Acht bestraft. Wie im Mittelalter…
DOKU
https://exxpress.at/nur-33-gegenstimmen-impfpflicht-mit-grosser-mehrheit-beschlossen/ 20.1.22
Nur 33 Gegenstimmen: Impfpflicht mit großer Mehrheit beschlossen
Mit mehreren Stunden Verspätung und nach hitzigen Debatten hat der Nationalrat am Donnerstagabend mit großer Mehrheit die Einführung der Impfpflicht in Österreich mit 1. Februar offiziell beschlossen. Von 183 Abgeordneten beteiligten sich 170 an der Abstimmung, 33 stimmten dagegen.
21.01.2022 16:00
Die Befürworter der Impfung und Impfpflicht incl. der Zwangsmaßnahmen behaupten ja mit einer dreisten Sicherheit, daß die bisherige Massen-Impfung zweifelsohne nützlich + wirksam sei und viele Leben gerettet habe, der Anteil der ernsthaft Kranken und Toten bei den Ungeimpften weit höher sei. Als Laie würde ich gerne von einem Experten (und die anders lautenden werden ja in den Mainstream-Kreisen von Politik + Medien weitgehend ausgeschlossen) hören, ob das überhaupt in dieser 100%igen Eindeutigkeit stimmt.
Als unseriös und somit verdächtig aufgestoßen sind nämlich die vielen Tricks, Änderungen und Lügen der herrschenden Impf-Drängler; ebenso würde bei jedem anderen Medikament, das derart viele (und laut Statistik krass überproportional!) Fälle von schlimmen Nebenwirkungen und Todesfällen hat, die Zulassung entzogen, denken wir mal an Contergan und Glyphosat, wo bes. die GRÜNEN Impfbefürworter sich als die großen menschen-rettenden Schutzmächte und Verbieter aufspiel(t)en!!
Zudem hatten wir schon früher Grippewellen mit vielen Toten und Gefährdungen, da wurde aber nicht derart alarmistisch und verbietend vorgegangen, nicht das ganze Land stillgelegt und die Wirtschaft an die Wand gefahren. Nur ein satt-dekadentes Volk und eine gleich-dumme Machtkaste setzen sich über diese Fundamentalfakten, Existenzaspekte hinweg, die wähnen sich (wie auch bei den Superkosten der wahnwitzigen Klimaschutz- und Energiewende-Politik) im ewigen Wohlstand. Das Erwachen könnte mal bitter sein!
Weiterhin konnten die Impf-Herrscher das alles nur halbwegs sicher durchziehen, weil dennoch die Mehrheit der Bevölkerung satt blieb und man den leidenden Wirtschaftsbetrieben mit einer riesigen Neu-Verschuldung die Verluste kompensierte, ihre Inhaber und ihr Personal so ruhigstellte. Ohne diese Überschuldung wären längst noch mehr Leute und Schichten protestieren gegangen!!