Am Mittwoch erklärte der Berliner Verfassungsgerichtshof das Volksbegehren „Berlin autofrei“ für zulässig. Nun beginnt Phase II: Die Initiative muss 170.000 gültige Unterschriften – exakt 7 Prozent der 2,43 Millionen Wahlberechtigten – binnen vier Monaten sammeln (voraussichtlich zwischen Juli und November 2025). Gelingt das, wovon auszugehen ist, folgt 2026 der Volksentscheid; dann braucht es 613.000 Ja-Stimmen (25 Prozent aller Wahlberechtigten) für die Durchsetzung des Plans.
Wird diese Hürde genommen, tritt nach einer vierjährigen Übergangsfrist ein Gesetz in Kraft, das jedem Bewohner des S-Bahn-Rings nur noch zwölf private Autofahrten pro Jahr (!) erlaubt. Antrag, Genehmigung, Nachweis – jede Bewegung wird zum Verwaltungsakt. Ein digitaler Fahrtzähler ersetzt künftig das Nummernschild. Freiheit auf Knopfdruck gesperrt – wie in Nordkorea.
Grüne Träume, rote Zahlen, blaue Wähler
Getrieben wird das Projekt von einer urbanen Elite, die Soja-Latte schlürft und Parkplätze mit Cannabis bepflanzen möchte. Hier wird von “Vielfalt” und “Weltoffenheit” geschwafelt, aber diese bestverdienenden linksgrünen Wohlstandsverwahrlosten sind weißer und ethnisch homogener “als sogar der Ku-Klux-Klan”, wie “Welt”-Herausgeber Ulf Poschardt anmerkt.
Wer mitten in der Stadt wohnt und im Homeoffice verdient, spürt kaum Verzicht. Wer aber auf Handwerk, Schichtdienst oder Lieferdienst angewiesen ist, zahlt doppelt. Verbände warnen vor Milliardenverlusten im Einzelhandel und wachsender Arbeitslosigkeit im Umland. Politisch spielt das Vorhaben der Opposition in die Hände: Wo Mobilität verknappt wird, wächst der Protest – und der landet selten dort, wo die Initiatoren ihre Kreuze erhoffen.
Pendler aus Brandenburg zahlen den Preis
320.000 Brandenburger fahren täglich nach Berlin. Auto statt Anschlussbahn, weil die Regionalzüge überfüllt, verspätet oder nicht genau den Zielpunkt erreichen. Und man an der U-Bahnstation dann doch noch einen Kilometer zu Fuß gehen müsste. Verdoppelt sich die Fahrzeit, kippen Familienkalkulationen: Kita zu, Überstunden weg. Wer kündigt, wandert nicht in den städtischen Fahrradclub, sondern in die Arbeitsagentur. Brandenburg verliert Kaufkraft, Berlin Fachkräfte.
Das Verkehrsexperiment bedroht eine ganze Metropolregion – ausgerechnet in Zeiten, in denen es vielen immer schlechter geht. Schon die bisherige linke Klima- und Verkehrspolitik hat im Pendlerstaat Brandenburg die dortige AfD-Zustimmung auf einsame Rekordwerte von über 32 Prozent schießen lassen; wenn das Referendum von Berlin durchgeht, werden Berlin und Brandenburg zu ultimativen AfD-Hochburgen.
Wer Auto fährt, wird bald registriert
Der ADAC spricht von einem „bürokratischen Alptraum“. Eine städtische Datenbank soll jede private Fahrt protokollieren: Strecke, Zweck, Kennzeichen, Uhrzeit. Sondergenehmigungen für Pflegedienste, Behinderte oder Rettungskräfte müssen separat beantragt werden. Wer nicht digital ist, fällt durchs Raster. Wer sich wehrt, gerät ins Visier. Ergebnis: neue Kontrollstrukturen, teure Verwaltungen, ein weiteres Stück Freiheit auf dem Altar der Klimasymbolik.
Mobilität ist Lebensader, kein Luxusgut. Berlin braucht Park-and-Ride-Ringe, verlässliche Takte, Parkplätze und gut ausgebaute Straßen – und definitiv keinen Zwang zum Lastenrad. Das Volksbegehren droht zum Konjunkturbremsklotz und Demokratie-Spaltpilz zu werden. Wer Zukunft gestalten will, muss Beweglichkeit sichern, statt sie zu rationieren. Sonst bleibt bald nicht nur die Straße leer, sondern auch das Konto. Die AfD-Wähler freuen sich auf so viel kostenlose Wahlwerbung – einfach großartig!
37 Antworten
Subjektiv – Berlin oder eben Deutschland auf dem korrekten und direkten Weg zu einem Entwicklungsland und gleich auf der Überholspur.
Wir sind auf einem guten Weg!
Denn Dummheit muss richtig weh tun! Erst wenn die Masse frieren und hungern muss, hat das Hirn wieder mehr Blut zum Denken! Durch Fressen , Saufen und Pillen entsteht eine Blutleere im Hirn und das Denken fällt dann völlig aus!
Ein normaler Mensch kann das nur für einen Aprilscherz halten – wir haben aber Ende Juni.
Das ehemalige deutsche Kultur- Wirtschafts m. deutscher Wertarbeiter Land ist zur offenen Irrenanstalt geworden!
Wer’s immer noch nicht kapiert hat: Corona war die Blaupause, wie weit sie gehen können. Und die Mehrheit der manipulierten Schlafschafe hat gezeigt: verdammt weit! Solche sogenannten „Volksabstimmungen“ wie jetzt in Berlin wären vor Corona undenkbar gewesen. Jetzt ist alles auf Linie getrimmt. Alles wird zur „Staatsreligion“ wie auch der CO2-Hoax. Bist du nicht dafür, dann wirst du unter dem Gejohle der Meute als Ketzer auf dem Scheiterhaufen verbrannt. Wir sind keinen Millimeter weiter als im Mittelalter, nur die Methoden haben sich verfeinert. Das sogenannten demokratische System wird gezielt missbraucht, an Schwachstellen ausgehebelt und das Ganze als „demokratischer Volksentscheid“ getarnt, NGO-mäßig geboostert. Guckt euch das Konzept der 15-Minuten-Städte vom WEF an. Das ist die Umsetzung. Jeder hockt kontrolliert in seinem digitalten Gulag. Freiheit war gestern.
A pro po „Volksabstimmungen“:
Wer sind denn die wirklichen Initiatoren dieser „Volksabstimmungen“. Das ist doch das gleiche Schema wie bei den Klagen durch die „Deutsche Umwelthilfe“. Deren „Sponsor“ war lange Zeit Toyota (bis 2018) – welch ein Zufall.
Und immer wieder gilt der Spruch: „In der großen Politik geschieht nichts per Zufall“.
ich kenne jemanden der ständig im Ausland unterwegs ist. Und sich die Nachrichten in den verschiedenen Ländern ansieht auch die aus Amerika. Und er musste lachen und meinte im Ausland rechtfertigen die Politiker ihre Schurkereien damit das sie sagen: Was wollt ihr denn und regt euch so auf, seid froh das es euch nicht so geht wie den Deutschen. Da habt ihr es doch noch gut. :))
Sprich Deutschland wird als Negativbeispiel weltweit genutzt :))
Früher hieß es mal denk an die armen afrikanischen Kinder die nichts zu essen haben in Deutschland. Jetzt heißt es denk an die Deutschen, wenns dir schlecht geht, dann weißt du wie gut du es noch hast, in anderen westlichen Ländern :))
Solange das diktatorische Niveau von Deutschland noch nicht erreicht ist, ist also alles schick. Wenn dann in 50 Jahren der ganze Spuk vorbei ist seh ich sie schon alle schreien, das das deutsche Volk an allem Schuld gewesen ist. Dabei waren wir die Opfer nicht die Täter. Jetzt werden wir von der Geldelite geprügelt und später von der Nachwelt. Weltweit stehen wir ja schon wieder als Nazi-Reich da. Es ist ja schon wieder soweit.
Opa und die Enkel leben in Fellen bekleidet
in einer Höhle.
An den Wänden sieht man eingeritzte und
farblich unterlegte Höhlenmalereien von
Autos und Flugzeugen.
Frägt die Enkelin den Opa.
Opa erzähl uns doch mal warum du damals
die Grünen gewählt hast.
Ich gehe davon aus diese Regelung gilt dann auch für alle Politiker und ihre Angestellten die im Regierungsviertel arbeiten! Alle Bundestagsabgeordnete müssen dann täglich mit dem Fahrrad oder öffentlichen Verkehrsmitteln dort anreisen. Spätestens dann wird diese Regelung schnell wieder aufgehoben.
b erlin….ein drecksmolloch der seines gleichen sucht….BRD: – bananen – republik – deutschland das beste dummland aller zeiten… alice erlöse uns von dem übel…
Schon mal daran gedacht, dass ein ganz anderes Ziel verfolgt wird? Wer sich dem dann herrschenden Verkehrsterror nicht beugen will oder kann, der tut was? Genau, er zieht weg. Es werden Wohnungen frei in der Stadt, im Zentrum zumal, und ratet mal, wer die dann bezieht. Eben! Genau diese grünlinken Staatsknete-Bezieher (Ja, alle Gehälter im Öffentlichen Dienst sind Staatsknete, von unserem Steuergeld bezahlt, dem Geld der wertschöpfenden arbeitenden Gesellschaft!) werden diese Wohnungen mit Kusshand übernehmen. Und das wird notwendig sein, denn in Berlin bläht sich der Regierungsapparat immer weiter auf, hat Bedarf nach noch mehr Beamten und Angestellten des ÖD, und ohne attraktive Wohnungsangebote will keiner mehr nach Berlin. Dadurch wird Berlin nur noch mehr zu einem linken Shithole. Das Schöne dabei ist, dass dies alles den Keim seiner eigenen Vernichtung bereits in sich trägt.
Der deutsche Selbstzerstörungstrip ist mal wieder im vollen Lauf. Einfach mal rausgehen und genießen: Nur noch Bekloppte, Infantile und Geisteskranke unterwegs! Selbst gegen die einfachste Manipulation ist diese „Mehrheit“ nicht resistent genug! Man hat die Seele und die Identität dieser Nation zerstört und die Saat geht nun endgültig auf! Was hier von hausaus schief gelaufen ist, fragt man sich zudem..! Dieses Land ist unrettbar verloren – sich selber treu zu bleiben ist schon Meisterleistung genug!
Du hast die Gründe genannt, deswegen man uns auch beide WK unterjubeln konnte. Genau so sieht es jetzt mit der Ukraine aus. Was jetzt für diesen Kokser an Geld raus gehauen wird, ist nichts im Vergleich zu den Wiederaufbau Kosten!
Es geht um die 15-Minuten-Städte. Es dauert nicht mehr lange und es wird keine Autos mehr geben. Jedenfalls nicht für den Pöbel. Da ist dann zu Fuß oder Lastenrad angesagt.
Genau. Sehe ich auch so. Es geht um die 15-Minuten-Städte. Da fängt man jetzt an, auf Handwagen und Rikschas zu setzen. Bloß die Wenigsten haben sich mit den 15-Minuten-Städten befasst, was das sein kann oder ist.
In Berlin-Friedrichshagen, auf dem Gelände, auf dem sich das Amt für Standardisierung befand, entsteht, nach meinem Dafürhalten, gemessen an dem, was die arglosen 15-Minuten-Stadt-unwissenden Schreiberlinge der Berliner Zeitung über dieses Wohnquartier, was aus dem Boden gestampft wird, geschrieben haben, eine 15-Minuten-Stadt. Wie auch in Berlin-Marzahn auf dem Gelände einer alten Maschinenfabrik, auf dem aktuell eher Kleingewerbe und Handwerker sind, denen die Mietverträge für ihre Unternehmen gekündigt wurden.
Geht es so weiter, kann er sich so oder so kein Auto mehr leisten! Dann ist die Strasse für die zugereisten AMG Fahrer frei!
Die AfD wird da gar nix löten können, weil die Mehrheit der Berliner links dreht, ansonsten wäre es nie so weit gekommen, wie es jetzt ist.
Den Berlinern kann man anscheinend jeden Bären aufbinden, nicht nur den im Stadtwappen.
Lasset sie nur machen! Wir schauen gerne zu, wie die Berliner sich ihr eigenes, wirtschaftliches Grab schaufeln. Das dient dann als schlechtes Beispiel und Lehrstück für andere Städte und Länder.
😜
Es wird Zustaende geben, wie im Film“Escape from NY“.
Naechsten simmen die dummen Schafe noch fuer eine Mauer ringherum ab, oder diese wird einfach gebaut, damit keiner abhaut, der noch bei Sinnen ist, arbeitet und Steuern zahlt.
Einen „Snake Plisken“ brauchts diesesmal nicht, denn kein President oder Bundeskanzler muss gerettet werden. Im Gegenteil, die Irrenhaus Zentrale der Volkszertreter ist mittendrin und die fuehlen sich dort wohl, als Teil des Ganzen.
Berliner sind Parasiten. Sie lernten nach dem
Krieg nie auf eigenen Beinen zu stehen.
Darum haben die Berliner auch keine Haare
in den Achseln.
Denen wurde so unter die Arme gegriffen,
dass die davon Haarausfall bekamen.
Der Autor tut gerade so, als stünde das Ergebnis der Volksabstimmung jetzt schon fest und zwar dahingehend, dass der grün-woke Schwachsinn Gesetz wird. Davon sind wir weit entfernt, es ist derzeit nicht mal sicher, ob die binnen vier Monaten zu sammelnden 170.000 Unterschriften zusammenkommen.
Und für den Fall, dass die Volksabstimmung stattfindet, sei daran erinnert, dass das letzte Vorhaben dieser Art krachend gescheitert ist: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/luisa-neubauer-klima-volksentscheid-in-berlin-aktivisten-selbst-fuer-scheitern-verantwortlich-li.332407
Ich wage mal die Vorhersage, dass es nach einer evtl. Volksabstimmung über die „autofreie Stadt“ in grün-woken Kreisen Heulen und Zähneknirschen geben wird.
„Eine städtische Datenbank soll jede private Fahrt protokollieren“
Bedeutet, jede Fahrt, die nicht getätigt wird, ist in der Datenbank ebenfalls protokolliert. Somit stünde dann einer Ermäßigung der KFZ-Steuer nichts mehr im Wege. Warum sollte jemand mit seiner KFZ-Steuer den Unterhalt von Straßen finanzieren, die er (fast) nicht mehr befahren darf? Umfassender ausgedrückt: Abschaffung des individuellen privaten KFZ-Verkehrs gleich Abschaffung der KFZ-Steuer. Geld gespart.
„“… „Eine städtische Datenbank soll jede private Fahrt protokollieren“ …““
Die Individualverkehrs-Stasi gemäß Grünlingen-Zuschnitt mit dem „Segen“ der unchristlichen CDU.
Phase V
..eine neue Mauer um Berlin bauen… ..und ab und an mal ne Ladung Bananen rüberkippen.
Gute Idee 🙂
Man sollte die Stadt mit einer 5 Meter hohen Mauer und Starkstrom wieder abriegeln und das Gebiet als ZOO oder Insel der Geisteskranken vermarkten. Würde sogar Helikopterrundflug über dem Scheißloch buchen. Das wäre ein riesen Event und Tourismusmagnet und zugleich ein abschreckendes Beispiel für die ganze Welt. Mal richtige „echte“ Menschenaffen auf dem Fahrrad zu sehen.
Die Geisteskranken, die Sie meinen, sitzen jedoch in den „N“GOs und im Berliner Abgeordnetenhaus. Deshalb gehört der Zaun ums Berliner Abgeordnetenhaus und um die Behausungen der „N“GO-ler gezogen und um die Behausungen der bekloppten Naivlinge, die jeden solchen PR-Schrott für bare Münze nehmen und bereitwillig mitmachen.
Der Film, den ich gerade sehe, heißt =Berlinassic Park=.
😜
Republikaner fordern Ausbürgerung
Muslimischer Kommunist Mamdani von der Partei der US-Demokraten will New Yorker Bürgermeister werden und „weißere“ Viertel stärker besteuern
https://www.focus.de/politik/ausland/demokrat-mamdani-will-new-yorker-buergermeister-werden-und-weissere-viertel-staerker-besteuern_e5397d85-8061-4dfa-8716-cd469fe28bd7.html
Ich hatte schon irgendwo in einigen alternativen US-Medien gelesen, dass einige superreiche New-Yorker angeblich schon jetzt laut darüber nachdenken bei einem möglichen Wahlsieg des muslimischen Kommunisten Mamdani die Stadt New York sofort zu verlassen.
Wenn das Nepo Baby gewinnt,verheiratet mit einer Palistinenserin aus wohlhabender Familie und Kontakten zu Hamas gewinnt, wird es Zustaende wie in London geben, denn dort regiert seit einigen Jahren ein pakistanischer Vertreter der Religion des Friedens.
In NYC leben die groesste Anzahl von Juden ausserhalb Israels, ob und wie sie sich das gefallen lassen, bleibt abzu warten, letztendlich wird Wallstreet entscheiden.
Absurdität des Tages:
Abschiedsauftritt im Parlament
„Genaues Lesen hilft“: Baerbock zerpflückt in ihrer letzten Rede AfD-Antrag zu NGOs
Es war Annalena Baerbocks letzter Auftritt im Deutschen Bundestag. Thema: ein AfD-Antrag zum Stopp der Finanzierung von Nicht-Regierungsorganisationen. In knapp 10 Minuten zerlegte Baerbock die Forderungen, danach gab es Standing Ovations – nicht nur aus der eigenen Partei.
Baerbock stellte wie ihre Vorredner dar, dass ein pauschales Verbot von NGO-Finanzierung auch weitere Organisationen wie das THW, die Kriegsgräberfürsorge oder auch den Sport treffen würde. Dann ging sie auf die AfD los.
„Genaues Lesen hilft und ehrlich gesagt habe ich das in den 12 Jahren immer am liebsten gemacht, ich zitiere: ‚Organisationen, die die wesentlichen Forderungen einer politischen Partei zu ihrer eigenen Zielsetzung machen, sollen ausgeschlossen, Finanzierung verboten werden.“
Baerbock stellt Unterschied zur AfD heraus: „Wir sind Verfassungspatrioten“
Wenn man aber schaue, was die wesentlichen Ziele aller demokratischen Parteien seien, dann „sind das der Schutz der Demokratie, die Rechtsstaatlichkeit, die Freiheit, der Frieden.“ Die demokratischen Parteien seien „Verfassungspatrioten“, das unterscheide sie von der AfD, so Baerbock in ihrer Rede.
https://www.focus.de/politik/deutschland/baerbock-zerpflueckt-in-ihrer-letzten-rede-im-bundestag-afd-antrag-zu-ngos_1aca777f-abce-4d5a-84b8-4b7aa6ae4ad3.html
Ganz schön lau. Soll sie mal bei Frau Faeser nachfragen, wie man so formuliert, daß es nur die trifft die man will. Eine typische Baerbock-Nummer: Wenig Gehalt und intellektuell dürftig. Wer nicht formulieren kann, daß es nicht das THW trift, sondern beispielsweise nur Schiffsschleusergruppen, tja der verwechselt vermutlich auch bacon und beacon. Lächerlich.
ja ja ja,die wollen es ,lasst die Fahrrad fahren bis die Arschspalte quakt und schleimt.Die haben sich das verdient in der Hauptstadt der ‚“bewegung“ kotz.
Selbst die Antifa (nicht staatlich) wird da böse, weil arbeitslos, werden, wenn keine Autos zum abfackeln mehr da sind.
Völlig gedankenloser Humbug. Liebe Linke: Wie stellen Sie sich vor, daß das Mehl in eine ganz normale kleine Bäckerei kommt? Die übliche kleine Bäckerei hat weder Gleisanschluß noch Binnenhafen und auch die Anlieferung per Zeppelin habe ich noch nie gesehen. Wieviel Lastenräder müßten da also morgens um zwei dann schon dagewesen sein? Normalerweise langt ein Transportautofahrer, der die Paletten vom Kleinlaster in die Bäckerei zieht. Was kostet das Brot, wenn auf einmal x-mal so viel Lastenfahrradfahrer arbeiten müssen? Mal darüber nachgedacht? Ergebnis: Nur noch große Bäckereien bleiben übrig. All die kleinen gehen kaputt. Ein Sieg der grünen Vorschriftenhuberei. All diese Spinnereien zeichen sich dadurch aus, völlig realitätsfern zu sein. Na gut, die Antifa hat nichts mehr zum Abfackeln. Der Punkt geht an dann an euch. Aber sonst? Soll ich mir als alter Mensch, der zum Arzt will, drei Wochen vorher einen Antrag stellen auf Benutzung meines Autos? Na super. Zu Omas Geburtstag ins Altenheim an Rande der Stadt: „Oma, geht leider nicht, wir haben unser Kontigent schon aufgebraucht, weil Fritz immer zur Nachhilfe mußte.“ Wollen wir sowas wirklich? Ich ahne mal aber, daß wie früher in der Zone, die Grünen eine Sondererlaubnis bekommen, damit sie wohlbehalten von der Volkskammer wieder heim ins… nach Wandlitz kommen. Gloobste, wa?
AFD wählen hilft.
Wo ist das deutsche Pendent zu Javier Milei?
Über 5 Millionen Bürger arbeiten im Buntland beim Staat. Und wer finanziert diesen Leerlauf? Natürlich der brav arbeitende Michel!
Verdammt, Deutsches Volk, wann geht ihr endlich zu Hunderttausenden auf die Strasse und erzwingt die radikale Wende? Lange habt ihr nicht mehr Zeit!
👏Bravo, Bravo 👏, und als nächsten Schritt fürs*Shithole Berlin, einen geschlossenen 5 Meter hohen Zaun rundherum, damit die *Doofler unter sich sind.💨🕳️