Es geht los: Meck-Pomm erlässt schon die erste übergriffige Corona-Verordnung

Der Wahnsinn geht wieder von vorne los (Symbolbild:Pixabay)

Die Beschwichtigungen vor allem der FDP, das neue Infektionsschutzgesetz sehe ja nur im sehr begrenzten Rahmen bundeseinheitliche Corona-Maßnahmen für den Winter vor, wohingegen die Länder zu „erforderlichen”, „maßvollen” und „angepassten” Interventionen ertüchtigt würden, erweist sich bereits vor Inkrafttreten dieser in Lettern gegossenen Zumutung als Makulatur: Tatsächlich nämlich nehmen die Bundesländer das Gesetz dankbar ebenfalls als Vorlage für „Präventionsmaßnahmen”, die keineswegs auf real eintretende Belastungsszenarien beschränkt bleiben, sondern den Ausnahmezustand für die ganzen Wintermonate zur Regel machen. Genau so, wie Kritiker es vorhergesagt haben.

So hat nun die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern „im Einklang mit dem neuen Infektionsschutzgesetz der Bundesregierung” – eine eigene Corona-Verordnung beschlossen, die vom 1. Oktober bis zum 7. April gelten soll. Laut der Schweriner SPD-Gesundheitsministerin Stefanie Drese handelt es sich dabei um angebliche „Basisschutzmaßnahmen”, die „vorerst ausreichen” würden, weil die Infektionslage derzeit „entspannt” sei. Abgesehen davon, dass diese „Infektionslage“ – die nach wie vor an einem fadenscheinigen Inzidenzwert festgemacht wird, der seit fast einem Jahr überhaupt kein Gradmesser für Krankheitslast oder Systembelastung ist – ist das, was Drese hier unter „Basisschutz” versteht, schon absurd und freiheitsfeindlich genug.

Bürokratisches Konvolut von 180 Seiten

Die Verordnung umfasst nicht weniger als 180 (!) Seiten und macht deutlich: Deutschland wird diese Pandemie nie mehr los, weil seine Regierenden von der Psychose nicht mehr lassen wollen – auch, weil hier reale Gesundheitsgefahren völlig von den Maßnahmen entkoppelt, letztere gar zum ultimativen Selbstzweck geworden sind. Die Frage nach der Verhältnismäßigkeit von öffentlichem Gesundheitsschutz wird hier schon gar nicht mehr gestellt; sicher ist jedoch: Deutschland hat sie für sich auf pathologische Weise völlig anders beantwortet als fast der gesamte Rest der Welt, und hält an seiner Geisterfahrt fest.

So wird fortan in Meck-Pomm – und absehbar wohl nach und nach dann auch in den übrigen Bundesländern – die autoritär-bevormundende Staatswillkür legislativ verstetigt. Es ist die Wiederkehr des Alptraums – ohne die geringsten Lehren aus Omikron, aus einer faktisch rechnerisch schon übertroffenen Herdenimmunität, aus der faktischen Vernachlässigbarkeit des Virus als kausalem Grund für Todesfälle und intensivmedizinische Behandlung ertesteter Infizierter und der Beendigung der „Pandemie“ überall im Ausland gezogen zu haben. Die Gesundheitsdiktatur und -apartheid ist zum Dauerzustand geworden: Wie schon auf Bundesebene festgelegt wurde, gilt fortan in sämtlichen medizinischen Einrichtungen ein Maskenzwang. Zudem wird jedem, der ein Krankenhaus, eine Pflegeeinrichtung oder eine vergleichbare Einrichtung betritt, auch noch ein (wenn nötig sogar kostenpflichtiger) Corona-Test abverlangt. Dies kann sogar Besuchern von Arztpraxen (!) blühen.  Davon sind lediglich „Genesene und Geimpfte” befreit, wobei ab 1. Oktober nur noch Personen mit drei Einzelimpfungen (!) als „vollständig geimpft” gelten. Im Klartext: Der Zugang zu medizinischer Versorgung wird von völlig willkürlichen und unverhältnismäßigen Vorbedingungen abhängig gemacht.

Damoklesschwert allfälliger sinnloser Maßnahmenverschärfungen

Die Impfzentren in Kreisen und kreisfreien Städten des Landes sollen vorerst erhalten bleiben und mit 12 Millionen Euro vom Land gefördert werden. Weitere 800.000 Euro werden für den Fortbestand von Testzentren bereitgestellt. Außerdem setzt das Land mit einer Maskenpflicht in Bussen und Bahnen einen „eigenen Akzent”. Weiter erklärte Drese erwartungsfroh, bei stark steigenden Infektionszahlen könne die Maskenpflicht auch auf Innenbereiche wie den Einzelhandel, Restaurants, Kinos oder Theater ausgedehnt werden. Dann sei auch abermals die Einführung eines Mindestabstandes von 1,5 Metern im öffentlichen Raum oder die Festlegung von Personenobergrenzen für Veranstaltungen in Innenräumen möglich.

Zwar musste die Ministerin einräumen, dies sei derzeit nicht erforderlich; das Damoklesschwert der Einführung dieser völlig sinnlosen Maßnahmen lässt man aber weiterhin über den Menschen und Unternehmen tanzen. Auch wenn es laut der Ministerin keinen Automatismus mehr geben solle, der sich nur an Infektionszahlen oder der Belegung von Intensivbetten in Krankenhäuser orientiere und (vorerst) auch auf Reisebeschränkungen, Schulschließungen oder strenge Kontaktverbote verzichten werden soll: Dass solche Maßnahmen überhaupt noch als auch nur theoretisch möglich gelten, zeigt einmal mehr die himmelschreiende Anmaßung der Regierenden und den nunmehr im dritten Jahr in Folge anhaltenden Irrweg der deutschen Corona-Politik. Die Aussagen der Verantwortlichen lassen in keiner Weise die Absicht erkennen, die Zumutung dieser Zeitenwende endlich hinter sich zu lassen und sich stattdessen an die wissenschaftliche und vor allem juristische Aufarbeitung des angerichteten Schadens zu machen.

Wohlig eingerichtet im Machtrausch

Im Gegenteil: Mantraartig deklamieren die politischen Funktionalisten, die sich hier so wohlig eingerichtet haben in ihrem Machtrausch, Menschen nach arbiträren Kriterien die Freiheit abzuwürgen, dass die „Pandemie nicht vorbei sei”. Wie schon der Corona-Panikhetzer und Lügner Karl Lauterbach im Bund, beschwört dies auch Drese: Es gebe zwar eine Grundimmunisierung, Impfstoffe und Medikamente, dennoch könne keine Entwarnung gegeben werden. Diese Meinung haben sie und die anderen Corona-Fanatiker, die es nur noch im Neurotikerparadies Deutschland gibt, allerdings exklusiv.

Während die im Vergleich zu den früheren Freiheitsbeschränkungen gelockerten Maßnahmen der Landesverordnung vom linken Koalitionspartner der SPD erwartungsgemäß begrüßt wurden, kritisierte Thomas de Jesus Fernandes von der AfD-Fraktion: „Die Gesundheitsministerin spricht selbst von einem niedrigen Infektionsgeschehen und beugt sich dennoch unnötiger Bürokratie. Es spricht Bände, dass den Bürgern nur häppchenweise Eigenverantwortung zugestanden wird.“ In anderen Ländern werde Corona längst als endemisch eingestuft. Möglicherweise seien ja die Landesverordnung und das Infektionsschutzgesetz nichts anderes „als ein gesichtswahrendes Ausstiegsszenario aus der nicht mehr existierenden Coronakrise“; tatsächlich jedenfalls installieren sie Gängelungen und unsinnige Rituale, die ein Zurück zur Vor-Corona-Normalität wirksam verhindern sollen – auch wenn das Virus inzwischen deutlich weniger Schaden anrichtet als die meisten saisonalen Grippen früherer Jahre, und wenn die eigentlichen Gesundheitsbedrohungen nach Überzeugung vieler Mediziner und Kritiker inzwischen mehr von Impfschäden und -nebenwirkungen herrühren.

26 Kommentare

  1. Letztlich geht es doch darum, unliebsame Demonstrationen zu unterdrücken mit Maskenpflicht im Außenbereich, wenn dort ein Mindestabstand von 1,5 Meter nicht eingehalten werden kann. Dann bekommen die Demonstranten eben die Polizeigewalt zu spüren oder auch mehr.

  2. kein strom kein kartengeld…
    oh ihr volldeppen wacht endlich auf…

    ihr werdet glücklich sein ohne hab und gut…

    bürgerkrieg wäre die aternative …. mit gleichem ausgang…

    habe fertig…

    nur bares ist wahres… denk mal nach in deinem dorf wo die karte geht und wozu man geld braucht wenn nichts mehr geht… ohne strom…

    herr wirf hirn herab….

    • Erlebnis aus einem ganz normalen Alltag um ca. 6:25h im Linienbus auf dem Weg zur Arbeit…

      Eine ältere Frau, offensichtlich recht „schwach struktuiert“ ermahnte eine jüngere Frau wie die Maske richtig zu tragen sei, die jungere Frau bedeckte wie etwa die Hälfte nicht ihre Nase…
      Dabei ging es der älteren Frau mehr darum wie die Maske „richtig“ zu tragen sei als um einen lächerlichen Zwergenaufstand…

      (Dieser Frau habe ich bereits vor Wochen gesagt das mich nicht anquatschen soll da ich keinerlei Unterhaltung mit ihr wünsche…)

      Diese Frau war sichtlich stolz (?) das sich am Vorabend 3 Stunden (!) Begräbnisorgie der verstorbenen Queen angesehen hat, also sooo ist die drauf, sowas wie die kommt nicht einmal auf die Idee eine eigene Meinung, geschweige den eine selbstbestimmte Persönlichkeit zu entwickeln.

      Sie befolgt einfach blind Anweisungen ohne dabei auch nur einen einzigen Impuls der Hinterfragung, aus einem mir nicht nachvollziehbaren Grund fühlt sie sich sogar dazu verpflichtet (!?) sich mit einer stinklangweilige Begräbniszeremonie den ganzen Feierabend auszufüllen.
      Was wollen Sie bitte von solchen Menschen erwarten?

      Wäre ich Häuptling einer Sippschaft die unter harten Bedingenen und Nahrungsknappheit zu leiden hätte, würde ich die zufällig im Wald „vergessen“, es gebe keinen einzigen Grund die durchzufüttern, welchen Wert hat jemand wie diese nervige „Alte“ für eine Gemeinschaft die zwingend auf jeden einzelnen angewiesen ist um zu überleben?

  3. Mich beschleicht so langsam die Vermutung das die Regierenden Angst haben das der Russe über Meckpom auf das Gebiet der ehemaligen DDR zurückkommen will und dafür werden schnelle unverdächtige Notstandsmaßnahmen benötigt, hier unter dem Deckmantel des Infektionsschutzgesetzes.

  4. Diktaturen funktionieren nicht nach logischen Gesichtspunkten. Diktaturen diktieren Menschen das auf, was SIE für richtig halten, weil sie es eben können. Unsere Angestellten (Minister und Co.) erheben sich über ihren Arbeitgeber und terrorisieren ihn, weil sie es können. Macht über Menschen zu haben, die dann nach der Pfeife der Angestellten tanzen müssen, scheint ein süßes Ruhekissen zu sein. Dazu kommt noch, dass es eine Anzahl an Bürgern geben könnte, die das auch noch begrüßen würden. Und als Sahnehäubchen dessen, ist die Bundeswehreingreiftruppe für die inneren Angelegenheiten genau am 1. Oktober „dienstbereit“. Also Zufälle gibt es 😉 Da diejenigen Bürger, die gegen dieses sogenannte Infektionsschutzgesetz rebellieren und auch sich dagegen erheben, weil dieses Regime uns Bürgern die anständige Energieversorgung verweigert, sowieso schon Staatsfeind Nr. 1 sind, kommt diese Schlägertruppe gerade parallel zum Beginn des Maulkorbgesetzes zum Einsatz. Ich bin gespannt, wann das 1. Mal geschossen wird.

  5. Es müssen viel mehr Leute auf die Straße, die u. a. gegen diesen Corona-Wahnsinn protestieren. Diese wahnsinnigen linksgrünen Blockflöten müssen aus ihren Amtsstuben gejagt werden. Neuwahlen und Volksabstimmungen sind notwendiger denn je.

  6. Die schmutzige Volkszüchtigung geht weiter!
    Die Befriedigung mit Machtausübung holen sich Multi-Dilettanten
    in Nichtnotwendigkeiten, Unverhältnismäßigkeiten und
    stetiges Aussetzungen unserer Grundrechte.
    Es geht schon lange nicht mehr um Gesundheit,
    denn Faschismus lässt grüßen und die Judikative
    machen im unsauberen Spiel mit.
    Das soll Demokratie sein, nein das ist die fortschreitende Diktatur.
    Pfui !

  7. Zitat,Gauck am 14.07.2022:

    „Der Gewissenlose befragt sich nicht, ob es recht ist, die Waffe zu nehmen, um seine Ansprüche durchzusetzen.“

    „Und wenn die Gewissenhaften aus Scheu vor dem Verteidigungshandeln, auch vor dem robusten Verteidigungshandeln, sagen ›Nein, ich mache mir die Finger nicht schmutzig‹, dann verraten sie die Wertebasis, die ihnen aber eigentlich das Leben doch so ermöglicht hat, wie sie es gerade leben.“

    Ich sehe seine Worte als ein Aufruf an die „Wertebasis“ ! – an das Volk, die Arbeiterklasse, Werktätige, Alte, Veteranen, Rentner, Bäcker, Bauern, Maurer, LKW-Fahrer, Krankenschwestern, Müllkutscher, … an alle im Heer der geknechteten Unbekannten, Namemlosen!

    Oder etwa nicht?

  8. Ich sehe das Ganze so: überwiegend von Staatsseite wird vom“ heißen“ Herbst geredet. Nun gut, sollte es tatsächlich so kommen hat die Regierung ein probates Mittel in der Hand. Jede Demo wird im Ansatz gestoppt wenn keine MNB getragen wird und der Abstand (150cm) nicht stimmt. Die Polizei darf wieder einschreiten und bei Bedarf hat sie freien Handlungsspielraum.
    So werden dann wohl die Demos wenn möglich im Keim erstickt. Solange Alle sich nach der Anordnung MNB richten wird es nie aufhören….die geben ihre Macht nicht freiwillig her.

  9. nur die Ruhe – die anderen steigen auch bald ein !

    Immerhin – Militärputsche kenne ich jetzt ja aus der Weltpolitik – aber Biowaffen gegen die eigene Bevölkerung und eine Diktatur über das Infektionsgesetz !

    Obwohl – auch nicht so neu – wenn man darüber zu denken wagt !
    Habe gerade den Film : „X-Akte, der Film“ gesehen.
    Da wird am Anfang schon gesagt, wie man über Infektionsgesetze eine Diktatur einrichten kann. Die müssen nur was von Infektion und Virus sabbeln und können damit völlig „legal“ die Macht übernehmen!
    Haben wir gerade erlebt – die Kanzlerin der Herzen entscheidet : das ist jetzt „Pandemie“ und übernimmt mit einer 6-köpfigen Notregierung die Macht und kann ihre deutschlandfeindlichen Politik durchziehen – das Parlament wird überflüssig und kann sich gerade noch damit unterhalten, sich Maßnahmen gegen die Bürger auszudenken.

    Wenn ich aus der „Pandemie“ eine Lehre ziehe, dann die : die „Parlamente“ sind allesamt überflüssig !

  10. Die Energiekrise muss gemeistert werden und was bietet sich an? Die Deutschen wieder wegsperren, mit Masken und Tests traktieren, Impfzwang androhen u.ä. Dafür würden noch ein paar Millionen bunter Parasiten nach Deutschland kommen, die müssen schließlich versorgt werden und da wird die künstlich verknappte Energie dringend gebraucht.

  11. Ich sehe nicht nur die eine Seite, die, auf deren die Verbrecher, gelenkt und/oder nicht gelenkt, stehen – sondern auch die andere Seite, die, auf deren die Mittäter, Opportunisten, Verblödeten, Gläubigen und sonstiges Gewürm stehen.

    Die wenigen Leut, und es sind wenige, die begriffen haben, und das seit Beginn, dass eine weltweite Lügensau durch die Dörfer gejagt wurde, sind schlicht zu wenig, eine lupenreine Diktatur zu beseitigen, die in Deutschland seit Jahren vorbereitet und schließlich vollendet wurde. Mehr Figuren, als die einstige linksextreme RAF hatten, würden kaum auf die Barrikaden gehen, um für die Freiheit einer einstigen großen Nation zu kämpfen. Schon jetzt läuft ein großes Gesindel an Latzfressen durch die Straßen, um schon vor dem 1. Oktober der Welt zu zeigen: wir sind Elite!

    Was ich eigentlich sagen will? Diese Diktatur wird nur von wenigen als solche begriffen. Die meisten fühlen sich in ihren geistigen Hundezwingern pudelwohl. Deshalb sagen sich die Verbrecher auf der einen Seite: „Yes, we can!“. Und das Gesindel auf der anderen Seite jault dazu: „Yes, you can!“.

    Von daher ist es ein Pakt zwischen Idioten. Und der Rest? Muß schaun, wo er sich noch hinflüchten kann.

  12. Der Deutsche Michel

    Nicht Mord, nicht Bann, noch Kerker
    nicht Standrecht obendrein,
    es muß noch stärker kommen
    soll es von Wirkung sein.

    Ihr müßt zu Bettlern werden,
    müßt hungern allesamt,
    Zu Mühen und Beschwerden,
    verflucht sein und Verdammt.

    Euch muß das bißchen Leben
    so gründlich sein verhaßt,
    daß Ihr es fort wollt geben,
    wie eine Qual und Last.

    Erst dann vielleicht erwacht noch
    in Euch ein besserer Geist,
    Der Geist, der über Nacht noch,
    Euch hin zur Freiheit heißt!

    März 1850

  13. nun, es hat alles seinen Sinn. Mehr Maßnahmen, mehr Panik, mehr Jammerei = mehr Geld für Gesundheits- und die Pharmalobby.

    Denn, wie z.B. das Ärzteblatt berichtete, betrug die Zahl der Behandlungsfälle in Krankenhäusern 2021 lediglich 16,7 Millionen und die Bettenauslastung nur 68%. Nur 1% mehr als im schwächsten Jahr aller Zeiten 2020 mit 67%.
    Zum Vergleich: 2019 wurden 19,4 Millionen Behandlungsfälle bei einer Bettenauslastung von 77,2 Prozent registriert.

    Größte Pandemie ever nach unseren Politikern, aber leere Krankenhäuser…

    Trotzdem wurde in Krankenhäuser 2020 mehr verdient, bei weniger Arbeit, das scheint der Zeitgeist zu sein. Apotheken und Ärzte ohnehin goldene Nase verdient.

    https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/135354/Wegen-finanzieller-Bundeshilfe-ging-es-den-Krankenhaeusern-besser

  14. Aufgrund meiner bisherigen Erfahrungen (in immerhin mittlerweile 58 Lebensjahren) machen ich um das gesamte öffentliche Gesundheitssystem einen großen Bogen. Meistens hilft Schlaf, manchmal hilft „Omas Hausapotheke“, meistens hilft Geduld. Wenn das nicht hilft, hilft gar nichts. Sooft ich einen Arzt aufgesucht habe, was es hinterher jedenfalls nur noch schlimmer. Das gesamte System ist ja nur darauf ausgelegt, ständig weitere „Spezialisten“ miteinzubeziehen, ständig weitere Pharmaka zu verabreichen, und anschließend weitere Pharmaka, um die Nebenwirklungen der vorangegangenen Pharmaka abzufangen. Da passen Masken beim Arzt und im Krankenhaus perfekt ins Konzept. Wenn es denen mit vereinten Kräften und Maßnahmen gelänge, mein Immunsystem zu zerstören, wäre ich ihnen hoffnungslos ausgeliefert. Da sterbe ich lieber in Freiheit.

    • Nicht zu vergessen die jährlichen Vorsorgeuntersuchungen, die nach Meinung kritischer Ärzte nur iin erheblich größeren Abständen Sinn machen.
      Im Hinblick auf die Brustkrebsvorsorge per Röntgenstrahlen alle zwei Jahre, ber der das Gewebe zudem sehr gequetscht wird, erhebt sich für mich ohnehin die Frage, ob man hier überhaupt von Vorsorge sprechen kann oder ob sich die Ärzteschaft mit dieser Methode nicht vielmehr neue Patienten schafft.

      Wichtig ist zudem der Hinweis von Prof. Bhakdi, daß alle Impfstoffe (vermutlich einschließlich gegen Tetanus) künftig mRNA enthalten. Die Frage ist, ob das auf den Beipackzetteln vermerkt sein wird.

    • Bin schon einiges älter und stimme voll zu. Habe vor Jahren mal ein Problem gehabt und kein Internet zum Informieren. Das Problem hatte ich schon früher mal verschwand aber so nach einer Stunde. Damals dauerte es aber ca 12 h und länger nach einer Spritze flog ich wieder aus dem Krankenhaus und hatte danach täglich 2 Tabletten am Hals. Hätte ich damals gewusst was ich heute weiß hätte ich mir selber helfen können, wie bei anderen erheblichen Symptomen, wo die Ärzte nur rumeierten. So ganz nebenbei habe ich festgestellt das diese ganze pauschale Blutdrucksenkerei , ohne konkretem Anlass, nur dazu dient um die Menschen ruhig zu stellen. Ein Arzt hat mal vor längerer Zeit im Fernsehen gesagt das man mit einem Blutdruck unter 140 zu 80 kein Streitgespräch gewinnen könnte. Ich hatte mal kurzfristig die Dinger genommen und festgestellt das ich dadurch eigentlich meinen Beruf aufgeben müsste und so flogen neben den anderen Pillen die gleich in den Mülleimer die ich auf Grund einer Momentaufnahme nehmen sollte.

  15. Das „Infektionsschutzgesetz“ ist in Wahrheit ein Demonstrationsverhinderungsgesetz! Wie oft ich das in verschiedenen Foren schon geschrieben habe aber an der Resonanz konnte ich sehen, daß die allermeißten das noch gar nicht begriffen haben. Wenn die Demos gegen die Politik der Regierung zu groß werden steigen wie von Geisterhand geführt die Inzidenzzahlen worauf man natürlich reagieren muß. Dann gibt es wieder Repressionen die Demos erschweren oder gleich ganz unmöglich machen. Dann kommt die max. Zahl der Teilnehmer, Maskenpflicht sowieso und natürlich das Abstandsgebot von 1,5 Metern. Die Polizei ist schon instruiert und bereit sich unterwürfig den Befehlen der Regierung zu beugen. Ob nun in MV oder anderswo, wir werden es erleben. Nebenbei gesagt, manchmal hasse ich es immer Recht zu haben.

  16. Hierzu weiß ich was! Darf’s nur leider nicht niederschreiben 🙁 Darf jeder frei interpretieren. Am A…. soll’n ’s mi lecken mit ihr’m Müll.

  17. „Davon sind lediglich „Genesene und Geimpfte” befreit, wobei ab 1. Oktober nur noch Personen mit drei Einzelimpfungen (!) als „vollständig geimpft” gelten. Im Klartext: Der Zugang zu medizinischer Versorgung wird von völlig willkürlichen und unverhältnismäßigen Vorbedingungen abhängig gemacht.“ „Genesene“ , die nach Lauterbach nach 3 Monaten nicht mehr „genesen sein sollen ?? Macht der die „Corona“ Politik so wie „Ich mach mir meine Welt, wie sie mir gerade gefällt ??“ Der Gipfel sind die GEIMPFTEN !! Genau wissend, daß es gerade die Geimpften sind, die wieder infektiös werden können und schon zig fach geworden sind, Falls L. tatsächlich diese Gen-Therapie intus haben sollte, wäre der das beste Beispiel für diese abartigen Anordnungen. Ich hoffe, es gibt Richter, die dem ganzen Spuk ein Ende bereiten !!

  18. Nur keine Angst!
    Es gibt noch mehr Kandidaten, wie Österreich, Schweiz usw.
    Auch wir haben eine fremdgesteuerte Verbrecherregierung und machtgeile Beamte.

    Das kleine Österr. Gibt z. B. Gerade 70 Millionen EUR für eine weitere C-Spritz-Kampagne aus.
    Dabei hat 1/3 der Bevölkerung bereits Schwierigkeiten sein Leben zu bestreiten!

    Masken sind hier im Krankenhaus und Altersheim das ganze Jahr immer noch Vorschrift.
    Wer sich weigert wird nicht behandelt oder nicht eingelassen.

    Lt. Pandemie-Plan der John Hopkins Universität 2017 dauert der Zirkus VIER (4) Jahre!

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