Die politische Landschaft in Deutschland befindet sich in einem dramatischen Umbruch. Während etablierte Machtstrukturen verzweifelt versuchen, ihre Kontrolle zu sichern, gewinnen alternative Medien und die damit verbundene Meinungsfreiheit an Boden. Der Angriff von Bundesinnenministerin Nancy Faeser auf das Magazin “Compact” und die Verurteilung des Publizisten David Bendels haben nicht nur keinen Erfolg gebracht, sondern das Gegenteil bewirkt: Die Freiheit des Wortes steht stärker im Fokus denn je – und es gibt berechtigte Hoffnung, dass die alternativen Medien nicht nur weiter auf dem Vormarsch sind, sondern auch die Pläne eines zunehmend repressiven Systems scheitern werden.
Nancy Faesers Versuch, das Magazin Compact zu verbieten, war bereits ein “ambitioniertes” Unterfangen, das auf ganzer Linie scheiterte. Jürgen Elsässers Magazin, bekannt für seine teils zwar grenzwertigen, aber dennoch von der Meinungsfreiheit gedeckten unkonventionellen Perspektiven, sollte als „gefährdend für die demokratische Grundordnung“ eingestuft und verboten werden.
Elsässer im Bademantel und die Ikonographie des Widerstands
Doch die juristische Grundlage war wackelig, die öffentliche Empörung groß; die von Faeser durchgesetzte Razzia erwies sich als PR-Fiasko für die Ampel; das Bild Elsässers im Bademantel in seiner Haustür, umringt von uniformierten Sondereinheiten, wurde stilbildend für den Protest gegen die totalitären Zensurbestrebungen. Anschließend wiesen Gerichte den Vorstoß Faesers, die in jedem intakten Rechtsstaat für diesen Vorgang sofort hätte zurücktreten müssen, zurück – “Compact” konnte weiter publizieren.
Auch die Reaktion der Öffentlichkeit war eindeutig: In sozialen Netzwerken, auf Plattformen wie X und in zahlreichen Kommentarspalten solidarisierte sich eine breite Mehrheit mit “Compact”. Selbst Stimmen aus dem linken Spektrum, die dem Magazin inhaltlich fernstehen, kritisierten Faesers Vorgehen als unverhältnismäßig. Der Vorwurf der Zensur wurde laut, und das Vertrauen in die Bundesinnenministerin sank weiter. Der Fall zeigte nicht nur die Ruchlosigkeit der Regierenden, sondern auch exemplarisch, wie schwer es ist, die Meinungsfreiheit in einem digital vernetzten Zeitalter zu unterdrücken: Statt das Magazin zu schwächen, hatte Faesers Übergriffigkeit dessen Bekanntheit gesteigert. Ein klassischer Bumerang-Effekt.
Der Fall Bendels: Ein Sturm der Solidarität
Noch brisanter entwickelte sich die Causa David Bendels. Der Chefredakteur des “Deutschland-Kurier” wurde von Nancy Faeser angezeigt und schließlich verurteilt, mit dem besonders niederträchtigen und an autoritäre Regimes erinnernden aufschlussreichen Detail, dass der verantwortliche Gesinnungsrichter von Bendels auch noch eine persönliche Entschuldigung bei Faeser anordnete; ein Vorgang, der für viele den Eindruck eines politisch motivierten Schauprozesses erweckte. Doch anstatt Bendels zu isolieren, löste die Verurteilung auch hier eine unerwartete Welle der Solidarität aus. Überraschend stellten sich sogar Politiker wie die Grünen Ricarda Lang und Eric Marquardt auf Bendels Seite und kritisierten die Verurteilung als Angriff auf die Meinungsfreiheit. Auch Wolfgang Bosbach (SPD) und Wolfgang Kubicki (FDP) schlossen sich an – was (ein Hoffnungsschimmer!) die breite Ablehnung von Faesers Kurs unterstreicht.
Diese parteiübergreifende Unterstützung zeigt, dass selbst in etablierten Kreisen ein Umdenken einsetzt. Die Angst vor einer schleichenden Einschränkung der Meinungsfreiheit ist spürbar – und sie eint Menschen jenseits ideologischer Gräben. Für Faeser, an deren totalitären und antifreiheitlichen Neigungen inzwischen keinerlei Zweifel mehr bestehen können, ist die Konsequenz hingegen bitter: Ihr Name steht schon jetzt als Synonym für einen übergriffigen Linksstaat. Dass in der neuen Bundesregierung für sie kein Platz mehr ist, weil sie selbst für die Genossen als verbrannt gilt, ist die logische Konsequent. Ihre politische Karriere steht vor dem Aus und das ist gut so. Personen wie diese “furchtbare Juristin” dürfen in Deutschland niemals mehr politische Macht erlangen.
Das System in der Defensive: “Bürgerkonto” und “Anti-Lügen-Gesetz”
Faesers – hoffentlich endgültiges – Karriereende bedeutet allerdings leider nicht, dass die Gefahr gebannt wäre. Die Pläne der neuen Koalition unter Friedrich Merz zeugen von einer unguten Kontinuität und stoßen daher zu Recht auf breiten Widerstand: Konzepte wie das “Bürgerkonto”, die digitale Identität und das sogenannte „Anti-Lügen-Gesetz“ sind eindeutige weitere Schritte in den Überwachungsstaates und stellen Maßnahmen dar, die angeblich der Sicherheit und Ordnung dienen sollen, sich in Wahrheit aber als gänzlich unvereinbar mit dem Freiheitsbewusstsein der Bürger entpuppen. Wie drastisch die Folgen dieser Koalitionspäne ausfallen, wird davon abhängen, wie konsequent sie tatsächlich umgesetzt werden; dennoch: Ein Koalitionsvertrag, der solche Vorhaben festschreibt, sollte alle Alarmglocken schrillen lassen.
Die Bürger reagieren bereits mit Misstrauen auf ein auch in den nächsten vier Jahren drohendes System, das seine Legitimität verliert: Umfragen zeigen, dass die Zustimmung für die CDU sinkt, während die AfD rapide zulegt. Dieser Trend ist kein Zufall: Die Wähler bestrafen eine Politik, die sie als zunehmend unfreiheitlich empfinden. Vor allem die Idee, „Unwahrheiten“ per Gesetz zu bekämpfen, stößt auf besonderen Spott. Wer definiert, was eine Lüge ist? Die Bundesregierung? Von hier zu Orwells Wahrheitsministerium ist es dann wirklich nicht mehr weit, Solche Vorhaben wirken wie die letzten Zuckungen eines Systems, das spürt, dass es den Rückhalt der Bevölkerung verliert.
Der Aufstieg der alternativen Medien
Erfreulich hingegen: Die alternative Medien erleben derzeit einen Boom. Plattformen wie X, unabhängige Blogs und Magazine wie “Nius”, “Tichys Einblick“, Ansage! oder eben auch der “Deutschland-Kurier” bieten den Debattenraum, der in den Mainstream-Medien heimatlos geworden ist, wo kritische Betrachtungen notorisch ausgeklammert werden. Die freien Medien sprechen all jene, die sich von den etablierten Narrativen abwenden, nach neuen Einordnungen und authentischen Informationen suchen. Der Erfolg dieser Medien liegt in ihrer Unabhängigkeit und ihrer Bereitschaft, auch unbequeme Themen anzusprechen. Sie sind kein Nischenphänomen mehr – sondern eine ernstzunehmende Kraft. Die Reaktion des Systems – Verbote, Debanking, Werbeboykotte, Strafanzeigen, Gesetzespläne zu Verboten und Regulierung – zeigt, wie groß die Angst vor dieser Entwicklung ist. Doch je stärker der Druck, desto größer wird der Widerstand: Die Bürger erkennen, dass Meinungsfreiheit und freier Diskurs die Grundpfeiler einer lebendigen Demokratie sind – und jeder Versuch, diese einzuschränken, stärkt den Zusammenhalt derer, die sich für Freiheit einsetzen!
Die Ereignisse rund um “Compact” und David Bendels sind mehr als Einzelfälle; sie sind Symptome eines größeren Wandels. Nancy Faesers Scheitern, die breite Solidarität für die Meinungsfreiheit und der Aufstieg alternativer Medien zeigen: Die Freiheit ist auf der Siegerstraße! Die Pläne für weitere Verschärfung der Zensur und geistigen Bevormundung mögen noch im Raum stehen, doch ihr Scheitern ist absehbar. Die Bürger sind wachsam, die alternativen Medien stark wie nie. Im Ringen um die Zukunft Deutschlands hat die Freiheit die besseren Karten.
26 Antworten
Erfahrungen mit Leuten aus dieser politischen Ecke hat, leider oft genug, die Erkenntnis gebracht, dass diese Leute wenig bis keinen Humor besitzen. Deswegen wohl auch ihr tief sitzender Frust gegen alles was schöner ist als ihre kalte graue Welt.
Dumme Mensch:innen haben grundsätzlich keinen Humor …
Dieser erbärmlich schwache „Staat(sapparat)“ sollte eigentlich das Gegenteil bewirken und mutig machen. Diese Witzfiguren kann niemand mehr ernst nehmen, sie können uns allenfalls noch quälen, terrorisieren, lügen und betrügen. Das müssen und können wir auch aushalten, um auch „diese dunkle Zeit“ zu überstehen.
Und angesichts des Zustands unserer Justiz ein Lotteriespiel.:…..Spielcasino „Bundesverfassungsgericht“ unter neuer Leitung: Croupier Stephano Harbartho begrüßt Sie am Tisch 17, bei BlackRock. Die Senate 1 und 2 bieten an:
– Poker
– Roulette
– Black Jack
– Baccarat / Punto Banco
– Craps
– Gummi-Twist und Mikado
– Tagesschau
– Talkshows
PS….. Wenn Gangster – wie zum Beispiel Klingbeil, Esken, Merz, Nouripour usw. – nunmehr selbstauf die ihnen zu ihren (pseudo-politisch) kriminellen Aktivitäten beistehende Justiz via sogenannter „Gerichtsurteile“ verweisen, und spätestens dann, sollte man erkennen, jedermann für sich selbst erkennen, „wo“die bundesdeutsche Justiz mittlerweile angekommen ist; viel tiefer kann die sogenannte Judikative ja nicht mehr sinken.
Und ein intellektueller Offenbarungseid……Wie das? Wurde doch noch und wider Erwarten ein „Geist“ gefunden? Melissengeist vielleicht?
Bundestagsvizepräsident Kubicki von der FDP schreibt auf Twitter zu dem Vorgang: „Das Vereinsrecht kann nicht als Hilfskonstruktion zum Verbot von Medien dienen.
….Der Kubicki avanciert bei mir mittlerweile zu meinem Lieblingsschauspieler in dieser Trash-Comedy „Partei-politischer Brunftag“ im Reichstag…..Ein sagenhaftes Drehbuch.
Danke für den Optimismus ! Der wird für den Freiheitskampf gebraucht!
Compact online mit ein paar, der wirklich zahlreichen juristischen Skandale im Linken Gesinnungsstaat BRD.
https://www.compact-online.de/abschied-vom-rechtsstaat/.
Abschied vom Rechtsstaat – das klingt ja gerade so, als hätten wir bis dahin einen gehabt …
Wenn man sieht, wie das Amtsgericht Bamberg mit David Bendels umgesprungen ist, dann kann man sich vorstellen, was dieses Gericht seinerzeit mit John Heartfield angestellt hätte, hätten die SA.Schergen damals seiner habhaft werden können, als sie 1933 seine Wohnung stürmten, weil die Führung seine politischen Fotomontagen nicht mochte.
Heartfields Epigone Klaus Staeck konnte Jahrzehnte später Politiker mit solchen Fotomontagen dann Gott sei Dank ohne Verfolgungsdruck veräppeln.
Jetzt sind wir eben wieder bei den Hausdurchsuchungen angekommen…
„I can guarantee Freedom of Speech. What I can not guarantee is Freedom after Speech.“
Idi Amin
Es wankt, aber es fällt noch nicht!
Dazu ein moderner Klassiker, der alles wichtige darstellt!
::::
Für Alice (Es wird Zeit für eine neue Kanzlerin) – ChaosAndy 2024
…Hinweis: Bilder von Politikern und Personen sind in diesem Video sind teilweise durch eine KI generiert und haben mit lebenden Personen nichts zu tun (text youtube)
Klasse Lied, meine Meinung!
Ähhhm, kennt jemand ein Lied zu F. Merz, das auch soviel Spass macht?
Sehr gut!
Aber fast noch besser ist der 2 Min song zu den Grünen.
Wer nichts gelernt hat geht zu den Grünenhttps://www.youtube.com/watch?v=8GVXuQuGA6A
Zweistöckchen-Nancy hat zu viel Einblick hinter die Kulissen der Macht und das konnte sie auch nie mit einer Regenbogenarmbinde am dicken Knuddel retten auf ewig. Die wahren großen Jungs und Mädels in dieser bunten Welt-Drückerkolonne mögen es einfach nicht wenn man ihre Tricks kennt und als Welpe wieder einfach so verduften will. Das kindische Verbot am C-Magazin was nach einem Monat wieder aufgehoben worden ist beweist das der oder die Verursacherrinnen auf dem absteigenden Ast Richtung Hades sitzen. Stärker als je zu vor wurde dadurch die Wahrheit mit noch mehr Absatz dieses angeblich bösen und rechtradikalem Blättchens von dem Herrn im Bademantel. So: Ich wünsche Herr Elsässer und seiner Frau mit der gesamten COMPACT-Mannschaft weiterhin viel Erfolg und mögen sie für Frau Faeser und Herr Haldenwang tief im Herzen bis in alle Ewigkeit verankert sein. P.S. Auch Black-Murdock als neuer Filialleiter darf schön vom C träumen;-) mfg
Gesundbeten und Pfeifen im Walde nützen nichts.
Wenn Linksfaschistinnen zu Ministerwürden aufsteigen, das Pack also Macht erhält, ist der Mißbrauch programmiert. Das war schon bei den NSdAP- und DDR-Sozialisten so und ist bei den heutigen grünroten Sozialisten keinen Deut anders.
@Wie die Meinungsfreiheit das System ins Wanken bringt
deshalb : betreutes Denken, betreute Meinung !
Die Trockenübungen hatten wir ja schon bei Corona – und da war die breite Mehrheit des Volkes begeistert !
Deshalb jetzt die NGO-Wahrheits-Organisationen.
Medienversagen
Wieso spricht man denn vom Versagen,
wenn Medien in uns’ren Tagen,
ständig und wiederholt das sagen,
was man ihnen hat aufgetragen?
Von Versagen zu Recht man spricht,
wenn eintritt, was sie wollen nicht,
dass aufgeht so manchem ein Licht,
ihr Lügenbau zusammenbricht.
Wer lügt auf Wunsch von früh bis spät,
als Versager der dumm dasteht.
wenn das System einst untergeht,
hat er umsonst falsch ‚rumgekräht.
Forschungsfreiheit in Gefahr?
Deswegen kritisiert das Netzwerk Wissenschaftsfreiheit den Koalitionsvertrag
Im Koalitionsvertrag sprechen Union und SPD von Deutschland als „sicherem Hafen“ für die Wissenschaftsfreiheit. Jetzt meldet sich ein Bündnis von Forschern zu Wort – und äußert deutliche Kritik.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/deswegen-kritisiert-das-netzwerk-wissenschaftsfreiheit-den-koalitionsvertrag/
Aus eigener Erkenntnis zu handeln und sich dadurch als Persönlichkeit frei entfalten zu können, macht den zentralen Punkt der Würde des Menschen aus.
Maßt sich einer an, einem anderen mündigen Menschen vorzuschreiben, was dieser tun soll, erhebt er sich über ihn und missachtet und verletzt dessen Würde. Er degradiert ihn zum Objekt seines Willens, macht ihn sich untertan.
Es gibt einige Personen in der Politik mit dem Anspruch, dem Volk in allen Lebensbereichen das Denken und Handeln zu diktieren. Diese Leute erheben ihre Ansichten zur geltenden Wahrheit, nach der sich alle zu richten haben.
Es kann aber keine Instanz geben, die wissenschaftlichen Diskurs durch einen Machtspruch verbindlich entscheiden könnte.
In der CoVid-Krise wurden die Bürger zum folgsamen Objekt entwürdigt und an der freien Entfaltung ihrer Persönlichkeit gehindert.
Man versuchte dies zu rechtfertigen, indem man aus dem Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit eine generelle Schutzverpflichtung des Staates herleitete. Dieses Grundrecht ist aber seinem Wesen nach ein Abwehrrecht des Bürgers gegen den Staat!
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Text editiert; Quelle:
https://fassadenkratzer.de/2025/04/10/das-dramatische-verhangnis-des-noch-immer-etablierten-obrigkeitsstaates
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Kommentar: Das ganze Gerede von Demokratie (Volksherrschaft), Rechtsstaat, Gewaltentrennung und der Souveränität der Bürgerschaft sind bloße Illusionen (=gedankliche Einspielungen).
Tragisch ist, daß Millionen davon wie berauscht sind und dadurch die Wirklichkeit nicht sehen (wollen).
Sehr gut zusammengefasst. By the way: Haben die freie Meinungsfeinde sich schon mal Gedanken darüber gemacht, was das „Antilügengesetz“ für Konsequenzen für die Werbebranche haben könnte. Ader gilt die nicht für falsche Tatsachenbehauptungen bei Produktanpreisungen generell und insbesondere die der Pharmaindustrie? Hier könnte sich doch eine Goldgrube für Abmahner ergeben. Kommt das Gesetz wirklich, werden sich einige auf Anzeigen gegen Werbende mit falschen Werbebotschaften (eigentlich die Regel) konzentrieren. Und was ist mit Politikerlügen?
Die politischen links schwarzen und roten Parasiten, werden bald wieder eine Mauer bauen., denn es flüchten zu viele Einzahler!
Es scheint, dass es inzwischen vielen dämmert, was Freiheit bedeutet. Nicht nur die Freiheit der Meinungsäußerung, sondern auch die Freiheit der Unternehmen, die nur so weit wie nötig – nicht wie bisher so weit wie möglich – eingeschränkt werden darf. Nur der Unternehmer, der aus etwas unternimmt, was freies Entscheiden voraussetzt, schafft Arbeit und Wohlstand. Inzwischen ist die Freiheit durch die überbordende Bürokratie derart eingeschränkt, dass die Bürokratie kosten wirtschaftliches Handeln weitgehend unmöglich machen. Von Bürokratieabbau ist seit Jahrzehnten die Rede. Passiert ist das Gegenteil und es ist zu befürchten, dass die Bürokratisierung weiter geht wie bisher. Es hilft nur der wirtschaftliche Zusammenbruch, damit auch der letzte merkt, was auch für ihn die Stunde geschlagen hat.
Ich sehe alles, wie es im Artikel beschrieben ist, voll zu.
Alle Ursachen und Auswirkungen sind vortrefflich beschrieben.
Worin ich aber nicht zustimme ist, daß die Wähler die Politik bestrafen.
Lächerlich!
Der Wähler strafte die „GROKO“ ab, wählte Grün und SPD, strafte diese ab in erwartet von der neuen alten GROKO Besserung.
Der Wähler vertraut den Parteien, die mit jeder Reform und mit jedem neuen Gesetz, mit jeder Gesetzesänderung gezeigt hat, daß ihre Politik sich NUR gegen das Volk richtet.
Auch wenn heute 25% der wahlberechtigten Bürger der einzig verbliebenen Oppositionspartei ihre Stimme geben würde, reicht selbst ein Wahlsieg nicht, um ein Politikwechsel zu erreichen, wie in Thüringen vortrefflich demonstriert wird. Meiner Meinung nach, ist die Rettung unseres Landes bereits verspielt worden, da in Europa die Souveränität der einzelnen Länder einer höheren Instanz abgetreten wurde.
Leute, die von keinem Volk gewählt wurden, bestimmen über Leben und Leid. Wenn eine Meinung nicht passt, wird sie schlicht verboten, der Überbringer bestraft.
Die Gnade der frühen Geburt hat mich ein noch freies Europa, Menschen, die für Frieden auf die Straßen gingen, erleben lassen.Die Vorstellung, wie die Welt, sollte sie noch existieren, in 50 Jahren aussieht, macht mir Angst.
Als Trekkie habe ich die Hoffnung, daß sich die Menschheit besinnt und ihre wahren Stärken erkennt. Ich hoffe auf das Überleben der Vernunft, auf den wahren Kommunismus, wie er in Star Trek vorgelebt wird
Man sollte in Erwägung ziehen, dass Flesch sich mit seiner optimistischen Positionierung auch täuschen könnte !
Lob von Merkel über den Inhalt des Koalitionsvertrages
Merkel freut sich über Koalitionsvertrag
Alt-Kanzlerin Angela Merkel freut sich über den Inhalt des neuen Koalitionsvertrages. Der Inhalt sei »genau das, was ich immer wollte«, findet Merkel.
https://www.freiewelt.net/nachricht/merkel-freut-sich-ueber-koalitionsvertrag-10099968/
Koalitionsvertrag führt Deutschland weiter in die Energiearmut
»Der Koalitionsvertrag führt Deutschland weiter in die Energiearmut. Die Union entlarvt sich immer deutlicher als rechter Flügel der Grünen.«
https://www.freiewelt.net/nachricht/koalitionsvertrag-fuehrt-deutschland-weiter-in-die-energiearmut-10099975/
Wenn Merkel sich über etwas freut, dann muss es für die Gesellschaft grauenvoll sein. Sie hat die Zerstörung und den Untergang eingeleitet und freut sich nun über deren Vollendung. Merkel ist als Mensch so grauenvoll wie ihre Freude über den Koalitionsvertrag.
Genau wie auf dem Bild oben sieht die Zukunft Deutschlands aus: Eine Neu-DDR voller seelisch kaputt gemachter, hirngewaschener und selten dämlicher Menschenzombies ohne Willen und ohne Individualität, die wie bei einer Sekte gar nicht mehr aus ihrer Falle heraus wollen. Es geht ganz langsam und tröpfchenweise von statten. Was Ihr als „Widerstand“ versteht, wird verlacht und ignoriert. Kleine, angebliche Erfolge sind nichts gegen das, was schon längst in der Mache ist und als nächstes in die Wege geleitet wird!
Hat Bosbach die Partei gewechselt?
Ohne Anwendung der Art 20 Abs 4 und 146 GG geht es nicht. Ansonsten startet die WEF Agenda 2030
In den „Fällen“ Jürgen Elsässer und David Bendels hatte das Opfer einen Namen und ein „Gesicht“, eine große Bekanntheit und damit Sichtbarkeit, egal, wie man zu ihm stand. Der Rentner, der sich über Habeck lustig machte, bekam aufgrund der großen Publicity um den „Fall“ in ähnlicher Weise ein Gesicht. Andere Verurteilte bleiben namenlos, besonders dann,w enn sie nicht wegen „rechter“, sondern wegen angeblich viraler Verstöße verurteilt wurden. Lothar Wieler musste in letzter ‚Zeit zwar zugeben, dass die „Pandemie der Ungeimpften“ reine Hetze war und er plärrte sogar, er habe unter dem Druck der Regierung (jahrelang hatte das RKI behauptet, rein wissenschaftlich und unabhängig vom Regime zu arbeiten), aber weder der frühere Oberregierungsrat Stephan Kohn noch der frühere Familienrichter Christian Dettmar ist inzwischen rehabilitiert und entschädigt worden. Genausowenig die frühere Richterin, die ihrem Vater, einem Geistlichen, erlaubt hatte, während des Lockdowns einer sterbenden Patientin beizustehen. Sie soll „Vetternwirtschaft“ betrieben haben, obwohl sie und ihr Vater nachweisbar keinen materiellen Nutzen aus dem 2″Vergehen“ zogen. Frau Dr. med. Bianca Witzschel sitzt, soweit ich weiß, immer noch im Knast.
Es ist gut, dass der öffentliche Protest gegen Willkürurteile überhaupt anläuft. Aber es muss endlich auch Gerechtigkeit für Stephan Kohn, Christian Dettmar usw. geben.
Hier gibt es Hilfe für Richter Dettmar. Ich weiß nicht, ob das noch aktuell ist. Ich würde mir wünschen, dass die öffentlicher auftreten würden netzwerkkrista.de/2024/11/26/unterstuetzung-fuer-dettmar/