Zwei Meldungen desselben Tages zeigen wie unter dem Brennglas, dass dieses Land moralisch, funktional und politisch-administrativ final am Ende ist. Zunächst zur ersten Nachricht: Recherchen von „Apollo News“ haben nun aufgedeckt, welche Mühen der deutsche Staat auf sich nahm, um einer seiner Kritiker habhaft zu werden – konkret im Fall des rechten YouTubers und Streamers Aron P. alias „Shlomo Finkelstein“. Dieser wurde im August verhaftet, nachdem er wegen Volksverhetzung verurteilt worden war. Da er jedoch sehr zurückgezogen lebte, erwies sich dies als ungewöhnlich schwer – weshalb ließ die Kölner Staatsanwaltschaft sein Umfeld im großen Stil mitüberwachen ließ. Es sei als „letztes Mittel“ zu „gerichtlich angeordneten Telefonüberwachungsmaßnahmen“ gekommen, erklärte die Behörde. Ein mit P. bekannter Streamer berichtete, dass die Staatsanwaltschaft ihn nachträglich über die monatelange Überwachung informiert habe. Vom 16. Mai bis zum 14. August, dem Tag nach P.’s Festnahme, seien seine sämtlichen Gespräche aufgezeichnet worden.
P. war wegen Volksverhetzung ursprünglich zu einer Haftstrafe auf Bewährung verurteilt worden, hatte aber gegen Auflagen verstoßen, unter anderem, sich bei einem Umzug unverzüglich umzumelden und 600 Euro Geldstrafe zu bezahlen. Diese Vorgaben konnte P. jedoch offenbar nicht erfüllen, weil er nicht an seiner Meldeadresse wohnte und ihn die Briefe nicht erreichten. Die Kölner Staatsanwaltschaft beruft sich bei ihrem Vorgehen auf Paragraph 100a der Strafprozessordnung. Demnach ist eine Überwachung zulässig, wenn „bestimmte Tatsachen den Verdacht begründen, dass jemand als Täter oder Teilnehmer eine in Absatz 2 bezeichnete schwere Straftat begangen, in Fällen, in denen der Versuch strafbar ist, zu begehen versucht, oder durch eine Straftat vorbereitet hat, die Tat auch im Einzelfall schwer wiegt und die Erforschung des Sachverhalts oder die Ermittlung des Aufenthaltsortes des Beschuldigten auf andere Weise wesentlich erschwert oder aussichtslos wäre“. Darunter fällt auch Volksverhetzung. Der Grund, warum P. dafür verurteilt wurde, ist jedoch, wie in so vielen ähnlichen Fällen, zumindest fragwürdig.
Fall Finkelstein: Symptomatische Überreaktion des Linksstaates
P. hatte in seinen Videos verschiedene Avatare verwendet, die auf dem englischen Philosophen Samuel Johnson aus dem 18. Jahrhundert basieren. Einer davon war eine Fledermaus mit Johnson-Kopf, jüdischen Schläfenlocken, einem für orthodoxe Juden typischen schwarzen Hut und Hakennase. Im Hintergrund war ein Scheinwerfer zu sehen, der einen Davidstern in den Nachthimmel projiziert – angelehnt an das Bat-Symbol der Comicfigur Batman, mit dem der Superheld im Bedarfsfall alarmiert wird. Damit soll P. sich sechsmal der Volksverhetzung schuldig gemacht und Juden ihre Menschlichkeit abgesprochen haben. Er habe damit „die in Deutschland lebenden Menschen jüdischen Glaubens nicht als gleichwertige Menschen, sondern sie als verachtenswert, minderwertig und den Tieren gleichstehend“ darstellen wollen, befand das Amtsgericht – und das, obwohl sich P. ausdrücklich gegen Antisemitismus ausgesprochen und auch pro-israelische Positionen vertreten hatte.
Die Verurteilung P.s stellt damit einmal einmal mehr eine symptomatische Überreaktion des Linkstaates dar, umso mehr, da viele Muslime Juden völlig ungestraft auf das Übelste beleidigen dürfen und auch nicht-linke Politiker und Publizisten permanenter Hetze ausgesetzt sind. Noch beängstigender ist jedoch der unglaubliche Aufwand, den die Behörden betrieben, um P. zu verhaften. Monatelange und umfangreiche Abhöraktionen wurden durchgeführt, um einen Youtuber in die Hand zu bekommen, der lediglich verspätet Teile seiner Bewährungsauflagen erfüllt hatte. Dieser Aufwand ist auf groteske Weise unverhältnismäßig, angesichts dessen, welche Zustände in Deutschland herrschen. Terroristen oder muslimische Fanatikergruppen müssen in aller Regel nicht mit einer derartigen Entschlossenheit des Staates rechnen. Dass dieser sich lieber an einem Youtuber abarbeitet, zeigt einmal mehr, dass er sich an die wirklich gefährlichen Verbrecher nicht herantraut und stattdessen lieber als Gesinnungspolizei agiert und dabei Ressourcen und Zeit verschwendet, die anderswo besser investiert wären.
Zu wenige Gefängnisplätze für Schwerverbrecher
Während man über diesen staatlichen Verfolgungseifer nur noch staunen kann, zeigt die zweite gestrige Meldung, wie sehr die Justiz ihre eigentlichen Pflichten mit Füßen tritt und mit einer an systematische Strafvereiteilung grenzenden Leichtfertigkeit die Sicherheit der Bürger vernachlässigt: Die Hansestadt Hamburg entlässt 30 verurteilte Straftäter aus dem Knast– weil nicht ausreichend Gefängnisstellen zur Verfügung stehen! Schlimmer noch: In den nächsten sechs Monaten sollen sogar noch mehr Kriminelle freikommen. Die Staatsanwaltschaft hat die Hamburger Polizeikommissariate aufgefordert, Männer, gegen die wegen unbezahlter Geldstrafen ein Haftbefehl vorliegt, nicht mehr festzunehmen. Die Justizbehörde erklärte, dass vorerst keine neue Ersatzfreiheitsstrafler mehr aufgenommen würden. Dabei handelt es sich um Straftäter, die die Zahlung ihrer Geldstrafe verweigern. Die Strafen seien nicht gelöscht, sollten aber zu einem späteren Zeitpunkt vollstreckt werden. „Wie in anderen Bundesländern ist auch in Hamburg die Belegungssituation in den Justizvollzugsanstalten stark angespannt“, teilte die Behörde dazu mit. Daher könnten die Straftäter auch nicht in anderen Gefängnissen in Deutschland untergebracht werden. Aufschub und Unterbrechung der Strafvollstreckung hätten sich schon während Corona und der Fußball-EM bewährt, hieß es weiter.
Während für unliebsame Blogger, kritische Bürger oder Verfasser aufmüpfiger Posts mit höchster Priorität die Verfolgungsmaschinerie angeworfen und kein Pardon gegeben wird, schert sich die deutsche Gesinnungsjustiz nicht um die Unversehrtheit und Sicherheit der Deutschen – und lässt verurteilte Schwerverbrecher einfach laufen. Die Polizei, die in Mannschaftsstärke morgens um 6 Uhr Regierungskritiker aus dem Bett holen, kann gleichzeitig keine abgetauchten Straftäter wie Ladendiebe, Schläger oder Schwarzfahrer aufspüren, weil ihr keine Kapazitäten zu deren Unterbringung zur Verfügung stehen. Thomas Jungfer, der Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), sprach von einem „Armutszeugnis” für die grüne Hamburger Justizsenatorin Anna Gallina und ihre Behörde, die nicht für genügend Haftplätze sorgen könne: „Jetzt müssen wir Personen, die zur Festnahme ausgeschrieben wurden, wieder laufen lassen. Armseliger geht‘s kaum noch.“ Das Problem ist allerdings grundsätzlicher Natur und betrifft nicht nur Hamburger, denn tatsächlich macht sich der deutsche Rechtsstaat mit seiner “Doppelblindstrategie” – Kuscheljustiz gegenüber echten Verbrechern und vor allem gewalttätigen Migranten, Kriminalisierung unbescholtener einheimischer Bürger – überall im Land lächerlich.
15 Antworten
@Haft für unliebsamen Blogger, Haftverschonung für 30 Schwerkriminelle
Hausdurchsuchungen bei Plagiatsvorwurf für unliebsame Politiker, keine Hausdurchsuchung bei Plagiatsnachweis für Blockparteien-Mitglieder !
Cardassia-Justiz !
Auch Faustrecht ist ein Recht !
Immer so, wie es die „Eliten“ zahlen !
hausbesuche haben immer handfeste, schlagkräftige argumente… und einschlägige wirkung
das ist der Plan des WEF für den Great Reset und den Transhumanismus.
Bedankt Euch bei Klaus Schwab und seinen WEF Verbrechern sowie bei der Terroristentochter von der Leyen
siehe auch unter „Celler Loch“ Ernst Albrecht war ihr Vater
Knaste sind voll.
Wenig bis nicht ausreichend Personal.
Angst vor Racheangriffen der Familien.
Tja, mit der Massenzuwanderung, vielfach der kriminellen Zuwanderung durch dümmste Politik ./. das Deutsche Volk,
./. jegliche Ratio/Vernunft und ./. unsere Sozialkassen hat auch diesbezüglich unsäglicher Uckermarkerin ganze Arbeit geleistet.
Sie faselt wieder in der Öffentlichkeit, weil sie Gewinn maximierend auch viel Unsinn durch stetige, leider auch kostenfreie Werbung durch unsere Zwangs-Gebühren in ihrem und für ihr Buch macht !
Sie möge mich von ihrem Antlitz und das was aus ihrem Mund herauskommt, nicht wieder langweilen !
Ich schalte sofort ab/um !
Etwas anderes, es geht um Steuergeldverschwendung, sprich
um Steuergeldvorenthaltung für uns Bürger, die Steuergelder entrichtet haben, entrichtet durch ehrliche tagtägliche Arbeit !
Schaut und lest hier:
https://report24.news/kein-geld-fuer-autobahnsanierung-aber-milliarden-euro-fuer-die-ukraine-und-klimaspinnereien/
„Kein Geld für Autobahnsanierung – aber Milliarden Euro für die Ukraine und Klimaspinnereien?
27. November 2024
Deutschlands Verkehrsinfrastruktur ist dringend sanierungsbedürftig. Autobahnen, Brücken & Co haben einen enormen Finanzierungsbedarf. Doch für viele Projekte ist kein Geld mehr da. Gleichzeitig verpulvert die Bundesregierung Unsummen ins Ausland. Unter anderem für die Ukraine und dubiose Klimaspinnereien.“
Und das sind nur einige Beispiele für Steuergeldverschwendung bzw. Steuergeldvorenthaltung für uns Bürger !!!
Solange Steuergeldverschwendung nicht als Straftatbestand in das StGB aufgenommen
und je nach Höhe analog Steuerhinterziehung mit mehrjähriger Gefängnisstrafe verurteilt wird, wird sich Bornismus, Geldverschwendung, Zweckentfremdung, was ggfls. sogar als
Unterschlagung gewertet werden könnte, rein gar nichts ändern.
Es wird höchste Zeit, das der Bürger schlau und wach wird damit schnell gründlich, effektiv
und nachhaltig gesäubert werden kann !
Nach alter Bauernsitte und deren Regel:
In einem Schweinestall muss regelmäßig ausgemistet werden, denn sonst würde es
bis zum Himmel und Nachbarn hin bestialisch stinken !
Ich kann den politischen autokratischen Stallgeruch nicht mehr ertragen !
Deshalb gilt AfD und nochmals AfD wählen !!!
„Kein Geld für Autobahnsanierung – aber Milliarden Euro für die Ukraine und Klimaspinnereien?
27. November 2024
Deutschlands Verkehrsinfrastruktur ist dringend sanierungsbedürftig. Autobahnen, Brücken & Co haben einen enormen Finanzierungsbedarf. Doch für viele Projekte ist kein Geld mehr da. Gleichzeitig verpulvert die Bundesregierung Unsummen ins Ausland. Unter anderem für die Ukraine und dubiose Klimaspinnereien.“
Und das sind nur einige Beispiele für Steuergeldverschwendung bzw. Steuergeldvorenthaltung oder gar auch Steuergeldveruntreuung !!!
Solange Steuergeldverschwendung nicht als Straftatbestand in das StGB aufgenommen
und je nach Höhe analog Steuerhinterziehung mit mehrjähriger Gefängnisstrafe verurteilt wird, wird sich Bornismus, Geldverschwendung, Zweckentfremdung, was sogar als
Unterschlagung gewertet werden könnte, rein gar nichts ändern.
Es wird höchste Zeit, das der Bürger schlau und wach wird damit schnell gründlich, effektiv
und nachhaltig gesäubert werden kann !
Nach alter Bauernsitte und deren Regel:
In einem Schweinestall muss regelmäßig ausgemistet werden, denn sonst würde es
bis zum Himmel und Nachbarn hin bestialisch stinken !
Ich kann den politischen autokratischen Stallgeruch nicht mehr ertragen !
Deshalb gilt AfD und nochmals AfD wählen !!!
Du musst nur an der Wahl teilnehmen. Wen du wählst, spielt keine Rolle. Das System hat gewonnen, Du verloren.
Ich stimme Ihnen voll zu. Aber lesen Sie bitte Paragraph 129 StGB Absatz 1 und Absatz 3.
Was von „Experten“ zu halten ist, dürfte allen halbwegs informierten Bürgern spätestens seit der Pandemie bekannt sein. Nichts! Sie waren, sind und bleiben hoch bestochene, reine Litfaßsäulen der Fehlinformation, die zum Zweck der Manipulation der Bürger im Sinne irgendwelcher staatsfeindlicher NGOs aktiviert werden.
Leider gibt es zu viele „fromme“ Gläubige, die diesen Einflüsterungen wider Sinn und Verstand huldigen und Glauben schenken. Siehe Impfschäden und Geschädigte! …Mich beschleicht oft das Gefühl, einige Politiker seien getarnte Aliens. Sie verhalten sich nicht wie normale Menschen……Schickt doch alle kriegsgeilen Wahnsinnigen an die vorderste Front in die Ukraine und verschont uns mit dem Gesülze
https://report24.news/kein-geld-fuer-autobahnsanierung-aber-milliarden-euro-fuer-die-ukraine-und-klimaspinnereien/
„Kein Geld für Autobahnsanierung – aber Milliarden Euro für die Ukraine und Klimaspinnereien?
27. November 2024
Deutschlands Verkehrsinfrastruktur ist dringend sanierungsbedürftig. Autobahnen, Brücken & Co haben einen enormen Finanzierungsbedarf. Doch für viele Projekte ist kein Geld mehr da. Gleichzeitig verpulvert die Bundesregierung Unsummen ins Ausland. Unter anderem für die Ukraine und dubiose Klimaspinnereien.“
Und das sind nur einige Beispiele für Steuergeldverschwendung bzw. Steuergeldvorenthaltung für uns Bürger !!!
Solange Steuergeldverschwendung nicht als Straftatbestand in das StGB aufgenommen
und je nach Höhe analog Steuerhinterziehung mit mehrjähriger Gefängnisstrafe verurteilt wird, wird sich Bornismus, Geldverschwendung, Zweckentfremdung, was ggfls. sogar als
Unterschlagung gewertet werden könnte, rein gar nichts ändern.
Es wird höchste Zeit, das der Bürger schlau und wach wird damit schnell gründlich, effektiv
und nachhaltig gesäubert werden kann !
Nach alter Bauernsitte und deren Regel:
In einem Schweinestall muss regelmäßig ausgemistet werden, denn sonst würde es
bis zum Himmel und Nachbarn hin bestialisch stinken !
Ich kann den politischen autokratischen Stallgeruch nicht mehr ertragen !
Deshalb gilt AfD und nochmals AfD wählen !!!
https://media.deutschlandkurier.de/2024/KW49/kirchner.mp4
https://deutschlandkurier.de
„Oliver Kirchner (AfD): „Wir werden diese deutschlandfeindliche Migrationspolitik beenden!“
Wer will denn für Sozialnehmer und Kriegsverwirrte noch Arbeiten gehen und Steuern
bezahlen?
Tolle und zutreffende Rede von Oliver Kirchner.
Ich erinnere mich noch heute schmunzelt an seine im übertragenen Sinn beiden Sätze, als Frage und Antwort an die Grünen deklariert:
„Warum gab es in der ehemaligen DDR keine Grünen?
Weil Bildung in der DDR Pflicht war“
Über das Thema Massenzuwanderung mit seinen größten Problemen wird natürlich
im Wahlkamp in den Altparteien und in der von der Politik gekauften Mainstream-Unhold-Presse kein Wort erwähnt !
Eines neben den Kriegshetzern ernstes und großes Problem !
Alexander Issajewitsch Solschenizyn Berühmte Zitate „Ein kommunistisches System erkennt man daran, daß es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert.“ Je weiter sich eine Gesellschaft von der Wahrheit entfernt, desto mehr wird sie jene hassen, die sie aussprechen.“
War das in DE schon einmal anders? Selbst der Mörder von Benno Ohnesorg wurde bis zu seinem Tode nicht verfolgt, weil er opportun war für beide Seiten, SED und SPD.
Trotz Beweisen.
Die andere Seite jedoch, wurde immer verfolgt.
Willst Du den Teich austrocknen, darfst Du nicht die Frösche fragen, willst Du Freiheit machen, nicht die Deutschen.
Eugen Ruge warnt vor Bürgerkrieg bei AfD-Verbot
Der Schriftsteller Eugen Ruge warnt vor einem Bürgerkrieg bei einem AfD-Verbot. „Die bisherige Taktik der Ausgrenzung hat nicht funktioniert“, sagte er der „Neuen Zürcher Zeitung“ (NZZ).
Man könne eine Partei nicht verbieten, die zwanzig bis dreißig Prozent der Stimmen erhalte. „Dann ist man nicht weit von Brechts Vorschlag: Die Regierung suche sich ein anderes Volk!“ Man rede jetzt über den Osten, aber auch im Westen fühlten sich viele in der repräsentativen Demokratie nicht mehr repräsentiert, so Ruge.
Als der Schriftsteller 1988 aus der DDR in den Westen geflüchtet ist, war die Bundesrepublik nach seinen Angaben ein ganz anderes Land. „Was man heute den neoliberalen Kapitalismus nennt, fing damals erst gerade an. Es war mal eine Art soziale Marktwirtschaft, und es war vor allem eine pazifistische Gesellschaft, die Grünen waren pazifistisch, die SPD und die Medien auch.“ Die Bundesrepublik sei damals ein freies, offenes Land gewesen. „Das hat sich extrem verschlechtert, nicht nur in Deutschland“, so der Schriftsteller.
Das liege an der mangelnden Bereitschaft, „den Standpunkt des anderen zumindest mal nachzuvollziehen“. Überall prallten die Meinungen mit unglaublicher Wucht aufeinander. „In Berlin demonstrieren sie gegen Hass und skandieren dabei
Ganz Berlin hasst die AfD!. Das ist fast schon lustig“, so Ruge.Der Schriftsteller lebt in Berlin und arbeitet auch als Regisseur und Übersetzer. 2011 gewann er mit seinem Roman „In Zeiten des abnehmenden Lichts“ den Deutschen Buchpreis.
https://www.mmnews.de/index.php/politik/226128-eugen-ruge-warnt-vor-buergerkrieg-bei-afd-verbot
„Zu wenige Gefängnisplätze für Schwerverbrecher“
ja, aber für „FLÜCHTLINGE“ wird immer mehr Platz gemacht!
500 Knöllchen nicht bezahlt: Ukrainer kommen in Neu-Ulm ungeschoren davon
https://opposition24.com/politik/500-knoellchen-nicht-bezahlt-ukrainer-kommen-in-neu-ulm-ungeschoren-davon/
Medien: SPD plant Gesetzesinitiative, um Voraussetzungen der „Politikerbeleidigung“ abzusenken
Der juristische Tatbestand der „Politikerbeleidigung“ wurde 2021 im sogenannten „Kampf gegen Online-Hass“ eingeführt. Die niedersächsische SPD-Justizministerin möchte diese Hebel weiter ausbauen und hat nun einen diesbezüglichen Beschlussvorschlag auf der Justizministerkonferenz der Länder eingereicht.
https://rtde.org/inland/227616-medien-spd-plant-gesetzesinitiative-um/
Wir sollten endlich die Dinge ändern und dann doch noch mal vorübergehend zum Alten Testament zurückkehren.
Auge um Auge, Zahn um Zahn.
Dabei bin ich durchaus bereit, noch ein bisschen Jesu Barmherzigkeit einfließen zu lassen.
Habe mir gerade mal die gestrige Sendung von Lanz in der Mediathek angesehen.
Interessant waren zwei Dinge, die Probleme der Kommunen aus falschen Vorgaben von oben und die Unfähigkeit und den Unwillen der deutschen Regierung, das geltende Recht umzusetzen.
Wie bekommt man Katharina die Große dazu, von der These vom Realismus zur vernünftien Gestaltung der Realität zu kommen?
Sie behauptet, es wäre eine Realität, dass noch viele zu uns kommen werden.
Oh Frau Göring-Eckardt kennt die Zukunft, ohne diese gestalten zu wollen.
Das ist doch aber nur wegen der schlechten Politik der Grünen so.
Selbst Peer Steinbrück erkennt an, dass unsere Sozialsystem und auch die Verwalungsprozesse effizienter gestaltet werdn müssen.
Da gehe ich noch mit, aber wo sind denn die praktischen Konsequenzen?
Kennt er keinen Elon Musk, der das ohne Bezahlung erledigen würde?
Was sollten wir tun?
Abwählen, alle bisherigen Konten und Ansprüche dieser Schwurbler sprerren und ein digitales Bürgerkonto für Leute wie Frau Kathrin Göring Eckardt einrichten mit Bezahlkarte.
Da geht eine Grundsicherung von 300 € im Monat drauf. Dann gibt es ein Angebot zur Umschulung als Altenpflegerin. Mit dem Lohn für gute Arbeit kann sie dann ihr Leben wieder eigenverantwortlich gestalten.
Das Verfahren solllte für alle Schwurbler gelten, die meinen, sie könnten die Probleme mit der Aufweichung der Schuldenbremse lösen.
Also betrifft das neben anderen dann doch auch noch Hern Steinbrück. Nun ist der im Rentenalter und er soll auch seine Ruhe haben. Aber wir müssen das Geld der deutschen Steuerzahler sparsam ausgeben, sagt er ja in Bezug auf Renten auch.
Also Grundsicherung von 300 € im Monat und eine Rente aus der Rentenversicherung gemäß den selbst eingezahlten Beiträgen und gegebenfalls Grundrente.
Dann darf er auch mal wieder im Deutschen Fernsehen über sein Leben berichten, unter anderem , warum er 2009 mit Angela Merkel so gelogen hat, die Ersparnisse der Deutschen wären sicher.
Ich habe dann noch eine neue Ereigniskarte im Spiel Monopoly.
Gehe über Los ohne Gehalt und nicht ins Gefängnis, aber Dein persönliches Vermögen über
100000 € wird als Schadenersatz eingezogen.