Die Verurteilung David Bendels (Chefredakteur „Deutschland-Kurier“) ist ein politisches Unrechtsurteil. Es stellt nicht nur einen Angriff auf einen einzelnen Journalisten dar, sondern gefährdet die Berufsausübung aller Journalisten. Es reiht sich ein in eine Serie von Versuchen, freie Medien in Deutschland zu unterdrücken – sei es durch Verfahren der Landesmedienanstalten, haltlose Klagen und Prozesse, Hausdurchsuchungen, „Debanking“ und Kontosperren oder gezielte Verleumdungen.
Diese systematische Vernichtung regimekritischer Berichterstattung und Meinungsäußerung hat mit dem Urteil gegen Bendels eine neue Eskalationsstufe erreicht. David Bendels wurde verurteilt, weil sein Medium eine Bildmontage von Innenministerin Nancy Faeser veröffentlichte. Auf dem Bild hält sie ein Schild, dessen Text der „Deutschland-Kurier“ verändert hatte: „Ich hasse die Meinungsfreiheit“.
Direkter Angriff auf die Grundpfeiler unserer Demokratie
Obwohl offensichtlich erkennbar war, dass es sich um eine Satire handeln muss, wertete Amtsrichter Martin Waschner aus Bamberg dies als Verleumdung der Innenministerin und verhängte eine Haftstrafe von sieben Monaten – ausgesetzt zur Bewährung auf zwei Jahre. Doch damit nicht genug: der Richter verlangte von Bendels als Bedingung für die Aussetzung seiner Gefängnisstrafe eine schriftliche Entschuldigung bei Nancy Faeser. Dieses Ansinnen ist nicht nur eine Demütigung eines Journalisten, sondern ein direkter Angriff auf die Grundpfeiler unserer Demokratie: Meinungsfreiheit und freier Journalismus als Grundlage für Meinungsbildungsprozesse.
Das Urteil von Bamberg ist weder ein „Unfall“ noch ein „Anfängerfehler“. Richter Martin Waschner, ein Veteran seines Berufs und Stellvertreter des Amtsgerichtsdirektors, trägt Verantwortung für die Aufsicht über seine Kollegen. Wir freien Journalisten sehen in diesem Urteil keine Fehlentscheidung – es ist eine bewusste Vergewaltigung des Grundgesetzes. Auch der Ankläger in diesem Fall ist Wiederholungstäter: Staatsanwalt Alexander Baum klagte als Weisungsempfänger des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder bereits den Rentner an, der durch das Teilen des „Schwachkopf“-Memes von Robert Habeck zu Medienbekanntheit kam.
Abweichende Stimmen zum Schweigen bringen
Wie Robert Habeck beim „Schwachkopf“-Skandal, unterschrieb auch Bundesministerin Nancy Faeser den Strafantrag gegen David Bendels persönlich. Mehr noch: Ein weiterer Strafantrag wegen „Politikerbeleidigung“ (§ 188 Strafgesetzbuch) gegen Bendels, ebenfalls von Faeser initiiert, wird bereits am 9. Mai vor demselben Amtsgericht in Bamberg verhandelt. Das Kalkül des Systems ist offensichtlich: Durch mehrfache Verurteilungen soll Bendels’ Bewährung obsolet gemacht und er hinter Gitter gebracht werden. Der Terror gegen David Bendels soll alle Vertreter unseres Berufsstands einschüchtern.
Wir freien Journalisten lassen uns nicht einschüchtern. Das Schandurteil von Bamberg ist ein Alarmzeichen für jeden, der Demokratie und Meinungsfreiheit schätzt. Es zeigt, wie weit die politische Führung bereit ist zu gehen, um abweichende Stimmen zum Schweigen zu bringen. „Bestrafe einen, erziehe Hundert“ ist das Kalkül. Wir verlangen eine Umkehr: Hinter jedem Verfolgten müssen sich Tausende Unterstützer stellen, die zeigen, dass Meinungsäußerungsfreiheit nicht verhandelbar ist. Die Öffentlichkeit muss wissen: Es geht nicht nur um David Bendels – hier geht es um uns alle!
Erstunterzeichner:
Brandenburg, Paul
Elsässer, Jürgen (Compact)
Gollan, Michelle (eingollan)
Höfer, Frank (NuoViso.tv)
Hopf, Philip
Janich, Oliver
Kubitschek, Götz (Verlag Antaios)
Lässig, Philipp (Politik im Fokus)
Machl, Florian (Report24)
Magnet, Stefan (AUF1.tv)
Matissek, Daniel (Ansage.org/Journalistenwatch.com)
Matussek, Matthias
Meier, Conny Axel (PI-NEWS)
Menzel, Felix (Recherche D)
Mies, Ullrich
Mittmannsgruber, Elsa
Preradovic, Milena
Reinhardt, Helmut (Politik Spezial)
Sasek, Elias (Kla.TV)
Schenk, Thomas (Eingeschenkt.tv)
Schott, Nico (RTV)
Stein, Philip (Jungeuropa-Verlag)
Von Witzleben, Flavio Manuel
20 Antworten
Gut so! Aber das Proplem haben die „kleinen Leute“ die kein Geld für solche Verfahren haben.
Die sind angeschmiert durch diese staatlichen Willkürheinis! Das ist das schlimme!
Das ist beabsichtigt. Verurteile die großen, dann ziehen sich die kleinen schon zurück.
Hier noch eine Vielzahl von
Solidaritäs-bekundungen mit David Bendels vom Deutschland kurier
Skandal 7 Monate Knast für Faeser Satirehttps://www.youtube.com/watch?v=J3bJKGmg-tY
Man muss allen Ernstes fragen, wo die Grenzen zwischen Rechts- und Unrechtsstaat, zwischen DDR und der „vor-Merkel’schen“ Bundesrepublik Deutschland und zwischen der Bundesrepublik, wie sie sich seit mindestens 10 Jahren präsentiert und dem NS-Staat gezogen werden. Letzterer Unterschied kommt allerdings auf leisen Sohlen daher. Denn man hat heute im Zeitalter des Internet viel effektivere Mittel, Menschen fertig zu machen und sie womöglich auch in den Suizid zu treiben als noch zu Zeiten eines Josef Goebbels. Man benötigt dazu weder Fallbeil noch Gewehr. Aber sie sind unter dem Strich, genauso effizient, missliebige Menschen auszugrenzen und damit gesellschaftlich zu ruinieren. Dass außerdem die sich immer noch christlich nennende, mittlerweile „unchristlichste“ Partei der deutschen Geschichte sich zur einer solchen Schandtat hergibt und sich auch noch des großen Beifalls der ebenso unchristlichen Kleriker versichern darf, zeigt umso mehr, wie ethisch-moralisch verkommen sowohl dieser Staat als auch die Kirchen inzwischen geworden sind.
Du hast hier den entscheidenden Faktor nicht benannt!
Schon als Merkel Kanzlerin wurde, hätten diese Leute aufhorchen müssen und Opposition ergreifen müssen. Dem deutschen Menschen traue ich absolut nichts zu, denn die Masse ist des „Selbstständigen Denkens“ nicht fähig. Man schaue sich nur den Mist der letzten Wahlen an!
Vor allen Dingen weiß ich bis heute nicht, was sich die Masse von Merkel versprochen hat. Eine STASI Mitarbeiterin und glühende sozialistische Volksgenossin sollte uns wohl die freie Wirtschaft bei bringen? Anscheinend kannten viele Deutsche nicht einmal die DDR, geschweige die damaligen Verhältnisse.
Merkel wurde nur zu einem Zweck installiert, sie sollte die alten SED/STASI Kader in Position bringen und Merz wird es vollenden!
hahahaha – da hättet ihr schon vor jahren das maul aufmachen müssen und können… aus die maus —-mit geschwiegen —mit verrieben…
do guck na: ein daumen nach unter …. der verdient bestimmt mit bei der sauerei….
Siehe auch hier:
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AfD-Politikerin schrieb über unerwünschte Fakten
6.000 Euro Strafe für Marie-Thérèse Kaiser
….Thema war die Einwanderungspolitik der EU und die Steine, die man patriotischen Politikern national und auf EU-Ebene in den Weg legt. ….
…Wahrheit schützt vor Strafe nicht
Schnell war dann die Justiz zur Stelle – mit dem Vorwurf der Volksverhetzung. Die Anklage hatte behauptet, dass Kaiser Afghanen pauschal als Gruppenvergewaltiger bezeichnet hätte, was nicht der Wahrheit entsprach. ….
Der ganze Text hier!
https://www.freiewelt.net/nachricht/6000-euro-strafe-fuer-marie-therese-kaiser-10099957/
Und nun liebe Journalisten, da könnt Ihr auch mal laut werden!
Immer mehr Komponenten des Faschismus, Nationalsozialismus, Stalinismus und McCarthyismus scheinen mittels amtlichem und hintergründigem Nachdruck wieder aus dem Keller geholt und in Kraft gesetzt zu werden.
Volkszüchtiger in Politik und bei der Justiz werden bald dafür selbst bezahlen !
Habe vor einiger Zeit im Netz folgendes gelesen:
„Schweine sind sauberer als es jemals Politiker und ihre Lakaien i.d. Justiz jemals sein wollen.“
Die Autokratie ist bereits überschritten, es ist Diktatur ./. das Volk.
Es ist schmutzigste Volkszüchtigung und die Verabschiedung unserer Grundrechte.
Hätten wir eine wirkliche Gewaltenteilung, wäre und müsste schon längst die Justiz ./. diese unsäglichen Typen hart vorgehen !
Tun sie nicht, denn sie haben sich das einfache Volk zu ihren
Feinden gemacht, was so gewollt ist.
Passt auf, es wird eine andere Zeit kommen, auch eine andere politische Zeit.
Dann kann schnell, effektiv und nachhaltig in den diversen Bereichen, auch in den personellen, gründlich im Sinne von Demokratie, Recht und Ordnung gesäubert werden !
Für solch eine schmutzige Ideologie kann nur noch ärgste Verachtung und Ekel aufgebracht werden !
Die Patrioten sollten sich zusammentun und endlich reagieren.
Hier muß das Übel an der Wurzel ausgerissen werden! (Ich hoffe doch, dass das nicht auch mal ein Spruch vonn „damals“ war….ich weiß es nicht und man im Allgemeinen nicht mehr… )
Aber wenn dem so wäre, dass Widerstand zur Pflicht wird, ist das dann auch nicht mehr wichtig.
Gewisse Parteien, vor allem die Links/Grüne haben noch nie verstanden, was echte Demkratie bedeutet!!! Umsturzphantasien haben nicht die anderen, sondern die Grünen selbst…..Der Geist der 68erGeneration ist allgegenwärtig. Rudi Dutschke: „Revolution ist nicht ein kurzer Akt, sondern ein langer Marsch durch die Institutionen!“ Robert Habeck und „KOMPLIZEN“ glaubt sich am Ziel, denn die Institutionen und Unis sind schon längst von der linksgrünen Ideologie unterwandert…..Wozu also die Verunglimpfung der Andersdenkenden?
«Extremisten waren immer das Unglück unseres Landes» sagt Ober Guru Steinmeier. Falsch, richtig ist, dass die schleichend zunehmende Überheblichkeit und persönliche Raffgier der jeweiligen Despoten in der Regierung, das Land immer wieder über den Kipppunkt hinaus brachte, es immer wieder zerrissen und zum Absturz brachte. So wie es gerade vor unsereren Augen passiert. Die Namen sind austauschbar mit denen in den 1930 Jahren. Anstatt AH. nehemen sie NF….Die über Jahre meistgeliebte Politikerin Merkel „Mutti“ hat den ganzen heutigen Schlamassel erst möglich gemacht, natürlich mit dämlichen Wählern. Nicht gemeint die AfD- Wähler.
Jeder sollte sich eine gute, besser zwei Rechtschutzversicherungen zulegen.
Bei Bedarf einen sehr guten Strafverteidiger aufsuchen.
Wer noch ohne VPN ins Netz geht spielt eh Russisch Roulette.
Bei begründetem Verdacht gewisses Klientel bei der OFD (Steuerfahnung) und Hauptzollamt zur Überprüfung
anmelden.
Aus Erfahrung und von einem Insider ist bekannt, das insbesondere der Zoll bei Verdacht von Schwarzarbeit, sprich Sozialversicherungsbetrug, etc. schnell b.d. Sache und vor Ort
ist.
Da soll es einige NOGs geben, die könnten Schwarzbürokräfte beschäftigung.
Auch das Weib vom Klingbeil (hat einen anderen Hausnamen), warum wohl, ist Inhaberin mind. einer NOG.
Jeder kann auch diese NOG zur Überprüfung steuerrechtlich beim FA und zusätzlich beim Hauptzollamt vorschlagen !
Natürlich kann das auch anonym geschehen und insbes. FA und Zoll gehen auch anonymen Hinweisen fix nach !
https://youtu.be/nilAweYl66M
Alexander Raue vom 10.04.2025
„Auf Pressekonferenz: Regierung rutscht Wahrheit über Faeser-Skandal raus!“
Hoffentlich kommt dieses Blondchen nie wieder in eine entscheidende politische Machtstellung!
Mit diesem ES scheint vieles nicht zu stimmen?
Was ist nur in ES Leben schlimmes vorgekommen, das
ES die Meinungsfreiheit nicht will?
Das gleiche gilt für den Gesundheitspsychopathen !
Das Problem ist bei und mit derartigen Typen das folgende.
Sie suhlen sich in ihrer persönlichen Narrenfreiheit.
Die Immunität ist und bleibt das große freie Tor für Volkszüchtigung!
Wo die wirklichen Volksverhetzer zu suchen und zu finden sind, das dürfte inzwischen jedem Bürger, der sein Hirn einschaltet, bekannt sein !
Gäbe es eine tat sächliche Gewaltenteilung uns funktionierende Justiz, mögl.weise würden dann schon etliche Volksvertritter verurteilt und für länger einsitzen !
Kann gar nicht so viel essen, wie ich mich übergeben müsste !
Na ja, erbrochenes ist vollwertige Nahrung.
Es taucht nur dabei die Frage auf, schmeckt es denn?
Schaut und hört einmal einen Skandal-Pauker im Unterricht !
https://journalistenwatch.com/2025/04/10/geheime-tonaufnahme-aus-deutscher-schule-belegt-so-irre-hetzen-deutsche-lehrer-gegen-die-afd/
https://x.com/i/status/1909202127110500854
„Lehrer rastet aus wegen AfD.
Geheime Tonaufnahme aus deutscher Schule belegt:
So irre hetzen deutsche Lehrer gegen die AfD“
Ein kaputter Faschist bettelt förmlich um elterliche,
nette, angemessene, wirkungsvolle, nachhaltige „Nachschulung“.
In einem linksgrünwoken Schweinestall muss regelmäßig ausgemistet
werden, ansonsten stinkt es bis zum Schuldirektor hinauf, der solch
einen Unterricht möglicher weise nicht nur toleriert, vielmehr noch vorsätzlich forciert !
Denn die linksgrünwoke Unterwanderung scheint seit vielen Jahren nicht nur bei
unqualifizierten, einseitigen Schullehrern, vielmehr auch bei den
Schulleitern angekommen zu sein!
Es werden mehr von diesen Ton-Aufnahmen, möglichst mit Bild, Namen von Schule und Lehrer benötigt !
Zu meiner Schulzeit (Penne) haben vereinzelte Pauker hin- und wieder Erfahrungen mit Schülern mit geballter, schneller Faust machen dürfen !
Das ist DDR-Unrecht 2. Dafür habe ich in der DDR Haft, Schläge und auch Folter In Kauf genommen,daß ich das nach meiner Ausbürgerung aus der DDR 1983 noch mal erleben muß. In der DDR nannte sich dieser Strafbestand Staatsverleumndung.Aber ich bin der Überzeugung daß imer mehr deutsche Bürger aus ihrem Tieschlaf erwachen und daß dann die Richter, welche wie im betreffenden Fall, solche Strafen verhängen, dann selbst , wegen Rechtsbeugung, vor einem deutschen Gericht zur Rechenschaft gezogen werden.
Ja. Du und ich und viele andere hier im Osten wissen das.
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Aber die dumme Wahlgans im heimeligen bay. Wald oder dem Betonbau in NRW als auch auf dem Wohnkutter in Hamburg, die weiß das eben nicht und glaubt den Staatsfratzen im TV! Genau das ist ein riesen Problem!
Und wieder ein weiterer, riesiger Schritt in Richtung Demokratur.
Wegen Der-Pate-Satire: 49-Jähriger wegen Beleidigung von Spitzenpolitikern verurteilt
Das Landgericht Baden-Baden hat einen 49-Jährigen wegen Beleidigung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und sieben weiteren Spitzenpolitikern zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen verurteilt. Wie das Gericht am Donnerstag mitteilte, sei das Urteil bereits am 2. April gefallen und mittlerweile rechtskräftig.
Dem Angeklagten war zunächst durch einen Strafbefehl des Amtsgerichts Rastatt vom Januar 2024 zur Last gelegt worden, über sein Facebook-Konto eine Darstellung in der Art eines Werbeplakats für einen Kinofilm aus der Filmreihe „Der Pate“ veröffentlicht zu haben, die den Titel „Die Lügner 2.0“ trug. Statt der Gesichter der Mafia-Filmfiguren waren die Gesichter von Steinmeier, Scholz, der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie mehrerer Bundesminister zu sehen.
In einem begleitenden Text wurden die Politiker unter anderem als „ehrlos“, „verlogen“, „korrupt“ und „psychisch gestört“ bezeichnet. Der Angeklagte wurde nun wegen öffentlicher Beleidigung von neun im politischen Leben des Volkes stehenden Personen nach Paragraph 188 StGB verurteilt. Der Angeklagte war zuvor noch auf seinen Einspruch durch Urteil des Amtsgerichts Rastatt von dem Vorwurf freigesprochen worden, und zwar mit der Begründung, es habe nicht ausgeschlossen werden können, dass der Facebook-Account gehackt worden sei.
https://www.mmnews.de/politik/232077-49-jaehriger-wegen-beleidigung-von-spitzenpolitikern-verurteilt
Schön, dass sich alle darin einig sind. Leider würde ich es nicht wollen, dass mein Name auf einer Liste zusammen mit Oliver Janich steht. Wer mal seine Videos auf bitchute gesehen hat, die Grimassen, das Verhalten… Ich halte den für… sagen wir… naja, es kann sich eh jeder denken. 🙂