Mittwoch, 17. Juli 2024
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Geht’s noch, Herr Haldenwang? Eine Abrechnung

Geht’s noch, Herr Haldenwang? Eine Abrechnung

Selbstgefällig und skrupellos: Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang (Foto:Imago)

Die Existenz des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) ist mir zwar seit Jahrzehnten geläufig, doch erst nach dem islamistischen Terroranschlag vom 19. Dezember 2016 auf dem Breitscheidplatz bei der Kaiser-Wilhelm Gedächtniskirche in Berlin mit 13 Todesopfern und 67 teils sehr schwer Verletzten vernahm ich erstmals den Namen des damaligen Präsidenten dieser Behörde, Hans-Georg Maaßen.
Zwei Jahre später, Ende August 2018, besaß dieser unbestechliche und mutige Präsident des BfV dann die „Chuzpe“, dem quasi kategorischen Imperativ seiner Kanzlerin zu widersprechen, wonach es am Rande des Chemnitzer Stadtfestes nach einer tödlichen Messerattacke durch einen mutmaßlichen Islamisten zu regelrechten von „rechts“ inszenierten Hetzjagden gegen Ausländer gekommen sei.

Obwohl es für die diesbezügliche, völlig aus der Luft gegriffene Behauptung Merkels weder Hinweise noch Beweise gab, man diese auch nicht an den Haaren herbeizerren konnte und später sogar gerichtlich bestätigt werden sollte, dass es sich dabei um Fake News handelte, wurde Hans-Georg Maaßen durch seinen damaligen Dienstherrn, Innenminister Horst Seehofer, auf Druck der Kanzlerin in den einstweiligen Ruhestand versetzt und sodann durch den weniger zur Aufmüpfigkeit neigenden Merkel-Gefolgsmann und Maaßens früheren Untergebenen, Thomas Haldenwang, einen farblosen und fügsamen Apparatschik, ersetzt.

Erbärmliches und beifallheischendes Verhalten

Im Gegensatz zum eher bescheiden und klug-zurückhaltenden Hans-Georg Maaßen tingelte sein Nachfolger fortan durch Talkshows (oder sollte man sie nicht treffender als schmierige „Talg-Shows” mit zuvor sorgsam ausgewählten, meist systemkonformen Teilnehmern bezeichnen?) beziehungsweise öffentliche Podiumsveranstaltungen, wo er sich öffentlichkeitswirksam in Szene zu setzen versuchte und sich nicht einmal entblödete, das handverlesene Publikum durch kräftige Armbewegungen zu Applausbekundungen für seine völlig deplatzierten Statements zu animieren. Einem „Grandseigneur“ wie Hans-Georg Maaßen wäre ein solch erbärmliches, beifallheischendes Verhalten niemals in den Sinn gekommen. Schlimmer noch: Als politischer Beamter von „Establishments Gnaden“, ohne jedwedes Rückgrat, diente sich Haldenwang ohne Umschweife nicht nur der Großen Vorgesetzten im Bundeskanzleramt an, sondern dann ab Dezember 2021 ebenso auch der glorreichen Wahlverliererin der Hessenwahl 2024, Innenministerin Nancy Faeser, ihrerseits „Member oft the (H)Ampel-Madhouse“ in Berlin.

Im Folgenden seien einige drängende Fragen an Haldenwang artikuliert, die er zwar nie lesen oder erhalten dürfte (und falls doch, auch nicht beantworten würde) In Anbetracht von Haldenwangs sehr spezieller, parteipolitisch voreingenommener Amtsführung verdienen sie es dennoch, öffentlich gestellt zu werden.

Reihenweise Grundgesetzmissachtungen

  • Wie verhielt sich der heutige Präsident des BfA, als seine oberste Dienstherrin Angela Merkel auch nach dem vorübergehenden leichten Abflauen des Flüchtlings-Tsunamis noch zwischen 2018 (dem Jahre seiner Ernennung) und 2021 (ihrem Abschied von der Politik) einen Verfassungsbruch nach dem anderen beging, und wurde er dabei niemals von einem schlechten Gewissen gequält ?
  • Hat er sich jemals mit ganzer Kraft  – reine Lippenbekenntnisse zählen nicht – gegen den seit Spätsommer 2015 von Frau Merkel millionenfach importierten Antisemitismus und der restlichen, bis heute nicht enden wollenden Migration in die Sozialsysteme aus Nah- und Mittelost, sowie aus Nord- und Subsahara-Afrika gewandt, und hat er sich jemals in unmissverständlichen Worten zu einer völlig aus dem Ruder gelaufenen und zahlreiche Opfer fordernden massiven Gewalt vorwiegend islamistischem Ursprungs geäußert?
  • Wo positionierte er sich, als während des unseligen Corona-Hypes in gleicher Weise reihenweise Artikel des Grundgesetztes missachtet, leichtfertig außer Kraft gesetzt und die Bevölkerung willkürlich gespalten wurde in “gute” Bürger, den ganzen Irrsinn widerstandslos tolerierende und “böse” Bürger, die den ganzen schrecklichen Unfug als solchen erkannten und sich dagegen verwahrten?
  • Wie kann der Präsident des BfV die Aussage mit seinem Amt vereinbaren, das seit Monaten wiederholt von Islamisten geforderte „Kalifat“ sei auch eine “denkbare Regierungsform” sei, statt mit aller Härte gegen die massenweise importierten Totengräber der Demokratie vorzugehen und deren sofortige Ausweisung infolge der erklärten Missachtung und Ablehnung der Verfassung )und aller im Rahmen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung bewährten Formen des Zusammenlebens im christlich-jüdisch geprägten Europa) zu fordern

Auf beiden Augen blind?

  • Wo blieb Haldenwangs Stellungnahme, als seine unmittelbare Vorgesetzte, die der extremen Linken zuzurechnende offensichtliche Antifa-Sympathisantin Nancy Faeser, das „Demokratieunterminierungsgesetz“ auf den Weg brachte, ein Vorhaben, von dem sie sich offenbar durch nichts abhalten lässt?
  • Hat Haldenwang sich jemals kritisch mit den abstrusen Absichten auseinandergesetzt, ein an die Praxis in totalitär regierten Staaten erinnerndes „Wahrheitsministerium“ zu errichten, das es der Staatsführung jederzeit erlaubt, kritische Berichterstattung über die Regierungsarbeit nicht nur zu untersagen, sondern als „Desinformation“ auch noch unter Strafe zu stellen und so Assoziationen zur Zeit zwischen 1933 – 1945 lebendig werden zu lassen?
  • Ist Haldenwang jemals der Paranoia infolge des von ihm selbst ins Leben gerufenen Tatbestands der „Delegitimierung des Staates” entgegengetreten und hat er Regierungsvertretern Kontra gegeben, als diese damit auch Tatbestände unterhalb der Strafbarkeitsgrenze im juristischen Sinne als verurteilungswürdige Vergehen zu ahnden verlangten?
  • Ist Haldenwang nicht nur auf dem linken, sondern auch auf dem islamistischen Auge oder gar auf beiden Augen blind und erkennt er nicht das dramatisch zunehmende Gewaltpotenzial der vom deutschen Steuerzahler zwangsfinanzierten zahlreichen linksextremen Organisationen (oder will respektive darf er es per Anweisung von ganz oben gar nicht erkennen)?
  • Wie beurteilt der BfV-Präsident die – insbesondere seit dem finsteren Datum 7. Oktober 2023 zu beobachtende – exponentielle Zunahme immer jünger werdenden Kopftuchträgerinnen im öffentlichen Raum als Zeichen eines immer mehr ausufernden politischen Islam, die sogar auch noch Kinder in dessen Ideologie mit einbezieht, und meint er womöglich ernsthaft, dass sich diese jungen bis jüngsten Frauen nur unter dem Druck der Männer so verhalten?

Weisungen befolgen ohne Wenn und Aber

  • Ist Haldenwang nicht bewusst (oder darf ihm der politischen Korrektheit und des andernfalls zu gewärtigenden Vorwurfs des Rassismus wegen auch gar nicht bewusst werden), dass die Islamisierung Deutschlands auf vorsätzlicher und freiwilliger Grundlage geschieht, mit dem Ziel, wie von Muslimbrüderschaft, Islamverbänden, aber auch etwa von Erdogan seit Jahren angestrebt, aus Europa einen islamischen Kontinent mit der Scharia als unumstößlicher „göttlicher“ Gesetzgebung zu schaffen?
  • Seit wann ist es Aufgabe des BfV-Präsidenten, unbescholtene Bürger ohne Beweise und triftigen Grund zu bespitzeln, ihre Wohnungen durch bis auf die Zähne bewaffnete Polizeikräfte auf den Kopf stellen zu lassen und nicht einmal davor zurückzuschrecken, sogar den eigenen Vorgänger als potenziellen Verfassungsfeind überwachen zu lassen (und ein mehr als 1.000-seitiges Dossier über ihn anzulegen)?

Dass Thomas Haldenwang – ebenso wie der in Angelegenheiten der Justiz eigentlich zuständige Minister Marco Buschmann – zu all diesen vielfach gestellten, hier nochmals aufgelisteten Fragen offenbar nichts einfällt oder er  den Mund nicht aufbekommt, mag wohl darin begründet liegen, dass er als politischer Beamter keiner unabhängigen Behörde vorsteht, sondern als „weisungsgebundener“ Amtsträger eben die Direktiven der jeweiligen Vorgesetzten ohne Wenn und Aber befolgen zu müssen glaubt – wobei er den Spielraum des “vorauseilenden Gehorsams” maximal ausreizt. Vielleicht hat sich diese Denkweise in seinem Hirn unumstößlich verfestigt – oder er erinnert sich nur allzu gut an das Schicksal seines Vorgängers im Herbst 2018, das er offenbar vermeiden möchte.

Druck von oben keine Entschuldigung

Allerdings ist Haldenwang auch Staatsbürger und Jurist – und müsste als solcher mit dem Konzept der “inneren Führung“, der Loyalität jedes Bürgers zum Grundgesetz und dessen Werten vertraut sein. Dies fehlt bei ihm völlig, ebenso wie die Einsicht, dass zu der “Demokratie“, die Haldenwang offiziell verteidigt, nun einmal zwingend Kritik, Meinungsvielfalt und auch politische Opposition gehören… und dass deren Schutz, nicht fortwährende Bekämpfung und Einschränkung Aufgabe seiner Behörde wären . Wenn der Grund für sein somit pflichtwidriges Verhalten Druck von oben sein sollte, ist dies ebenfalls keine Entschuldigung: Wenn Entscheidungsträger von übergeordneter Stelle gemaßregelt und auf Linie gezwungen werden, dann ist es mit dieser Demokratie erst recht nicht weit her. Aber nicht von ungefähr gab es in den beiden deutschen Diktaturen des vergangenen Jahrhunderts zahllose Apparatschiks, die gewissenlos alles ihnen Befohlene eins zu ein umsetzten – und damit die größten Menschheitsverbrechen und Unrechtsregimes erst möglich machten.

Rein persönlich neige ich angesichts von Haldenwangs leider allzu servilem Verhalten eher zu letzterer These: Er wäre wohl durchaus in der Lage, wäre, sich mit jedem Regime auf Erden zu arrangieren. Nicht von ungefähr heißt es ja zutreffend, dass sich jede Regierungsform, jede Regimeclique ihre  Staatsanwälte und ihre Richter sucht und auch findet. Und nicht von ungefähr sagte mir – dazu passend – vor über 30 Jahren ein geschätzter Vollblutjurist im Vertrauen, dass es in Deutschland Juristen gab, welche im Namen des Kaisers, der Weimarer Republik, des “Führers” und dann wiederum der Bundesrepublik Recht sprachen? Wie richtig er damit doch lag…

14 Responses

  1. Weg mit ihm und er sollte gleich die IM mitnehmen!
    Für mich sind das unsägliche einseitig linksorientierte
    überflüssige Gestalten, die in einer Demokratie nichts
    zu suchen haben !
    Solche gab es seit 1949 noch nie und beide werden in
    die Geschichte eingehen, sicherlich nicht positiv.

    Die Geschichtsbücher u.a. auch zu diesen Elementen werden Demokraten, die Gewinner und Guten für Land und Volk schreiben!

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  2. Und genauso geht es mit der ” Ampel ” weiter und wir können nichts dagegen tun . Wobei die noch größte Oppostionpartei , Angst davor hat , das vielleicht der nächste Koalitionspartner Rot oder Grün darüber verärgert sein könnte . Die AFD hat leider nicht die Kraft dazu und wird die auch in nächster Zeit nicht bekommen , weil die später Altparteiennahe Wagenknecht Partei mit Hilfe der Medien , der AFD das Wasser abgräbt und einige AFD Mitglieder vor Neid über die eigenen Beine stolpern

    1. sein bruder der witz…. witz komm raus… BAMF-Besuch in Nürnberg
      Scholz fordert rasche Lösungen: Müssen Asylverfahren beschleunigen……….witz komm raus…

  3. GEHT’S NOCH, HERR HALDENWANG? EINE ABRECHNUNG
    von Klaus Rißler
    07. Juli 2024

    Ich ziehe den Hut vor Herrn Rißler !
    Vielen Dank f.d. sehr guten Artikel !
    In einfach verständlicher Sprache hat Herr Rißler
    einen Teil des Systems, diesen Präses und auch seiner
    Vorgesetzen auf den Punkt gebracht.
    Es ist auch eine sehr gute und vollständig Aufzählung
    der Taten bzw. Untätigkeiten eines widerlichen antidemokratischen Systems !
    Das Grundgesetz, speziell die Grundrechte, scheinen den
    maßgeblichen Elementen des Systems als nicht vorhanden
    zu erscheinen !
    Linksgrüne System-Antidemokraten, politisch von ganz unten bis ganz oben geben sich jetzt noch warm, sicherlich aber auch schwitzend die Hände, denn sie wissen bereits, das der Macht- und Züchtigungsverlust vor den Türen steht !!!

    Ich freue mich schon darauf, denn es wird dann eine andere und
    Bürger nahe Zeit kommen und viele Dinge werden sicherlich
    aufgearbeitet und Täter kommen vor Gericht und werden verurteilt.

    Das System ist am Ende !

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  4. https://youtu.be/XCVoFqERNug
    Vermietertagebuch – Alexander Raue vom 07.07.2024

    „Ampel macht Werbung für Bürgergeld! Ausländer-Anteil bereits bei 50%!
    Bereits 50% der Bürgergeldempfänger sind Ausländer, die Einwanderung in unsere Sozialsysteme ist also ein statistisch belegter Fakt“ Deswegen explodiert unser Sozialsystem und wir haben ein riesiges Haushaltsloch. Und wisst ihr was die Ampel macht? Sie schaltet sogar noch Werbung, wie einfach das deutsche Bürgergeld zu bekommen ist und wie jeder Neubürger damit finanziell absichern kann. Das ist sowas von geisteskrank und da fällt mir echt die Kinnlade runter.“

    Lassen Steuergeldverschwendung in Milliarden Euro-Höhe nett grüßen?

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  5. Der Bundesverfassungsschutz (einfach nur Inlandsgeheimdienst) und der Bundesnachrichtendienst (Gehlen) ist eine späte Mißgeburt des Nazifaschismus mit Hilfe der US amerikanischen Geheimdienste.

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  6. Wer schützt die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland vor diesem Verfassungsschutz? Das frage ich mich, seit Haldenwang der Chef ist. Der schützt eifrig die Regierung vor der Verfassung.

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    1. Welche Verfassung?

      Lesen Sie den Artikel 146 GG, dann werden Sie erkennen – falls Sie logisch denken können – daß das Grundgesetz keine Verfassung ist, sonst wäre es am Tage seines Inkrafttretens ungültig geworden.

  7. Wer den Vorgänger des Genossen Haldenzwang im Amte als oberster Kommissar der BRD-Stasi so bezeichnet: ” besaß dieser unbestechliche und mutige Präsident”, hat gar nichts verstanden und ist ein Opfer der eigenen Propaganda / Wunschvorstellungen.

  8. Haldenwang, Merkills Hofnarr. Beide wohl von der alten Stasi Schule. Die gehören beide auf die Anklagebank. Solange Merkills lebt, ändert sich nix…

  9. Also ich finde Haldi richtig süß. Er hat so eine neckische Frisur. Klar sieht er so aus,
    wie er aussieht. Er ist der typische Schwamm, welchen eigentlich keine Frau im Bett haben möchte.
    Vielleicht passten er und Merkelchen so supi zusammen. Denn unser Merkelchen ist ja nun auch ein Wesen gewesen, welches kein normaler Mann in sein Schlafzimmer gewünscht hätte. Nicht mal zum Schlafen – geschweige denn…
    Haldi erinnert mich immer an die “Räucher-Mäckis” aus DDR-Zeiten. Das waren so bürstige, hässliche Männchen, denen man eine fürchterlich stinkenden Räucherstange irgendwohin steckte und die stanken dann ganz fürchterlich. Fast als ob einem jemand ins Gesicht geschissen hätte. Und so ist es, DIE scheißen uns in´s Gesicht!

    Nun muss man ja mit seiner Handlungsweise nicht einverstanden sein – wir waren ja fast mal ein freies Land – irgendwann. Lange her…
    Aber eines macht er doch richtig; Er zeigt uns Deppen doch mal so richtig, dass wir nichts mehr zu sagen haben in diesem Ländle. Und das ist doch schön. Wir kennen also die Richtung.
    Nun kann man heulen. Aber man kann auch sagen: OHNE MICH!

    Wie das jeder macht, überlasse ich Eurer Intelligenz.

    1. Nicht zu vergessen die TV-Zeitung “Hör zu”.
      Auf der vor- bzw. drittletzten Seite des Magazin
      gab es immer eine bunte mit Sprechblasen
      ausgestattete kleine Geschichte mit “Mecki”.

      Wer erinnert sich noch?
      Den Mecki, den in der “Hör zu” fand ich und finde ich
      auch heute noch, wenn einmal eine alte “Hör zu” auftaucht
      spitze, einen anderen politisch links mutierten einseitig
      werkelnden Typen absolut nicht.
      Wenn ich für diesen eine Schulnote vergeben könnte,
      dann hätte er aufgrund von Leistungen eine 6 – ungenügend –
      eingefahren !

      Solche Typen stehen eigentlich bereits jetzt schon auf der Entsorgungsliste und sollten sich nach dem Politikwechsel nicht
      wundern, wenn ihre Taten als justiziabel verfolgt werden.

  10. Für Heldenwang hätte man auch Alexa auf den Posten positionieren können oder bzw ein Diktiergerät, denn die erbärmlichen und peinlichen Auftritte entsprechen seiner Person. Wie ein kleines Kind freut er sich bei jedem dummen Händeklatsch der Analphabeten und pustet innerlich durch, weil diese klitschige Maße diesen Blödsinn auch noch Glauben schenkt. Er ist ein Aushängeschild der heutigen Politik und der Unterwürfigkeit, sozusagen, zum kotzen!

  11. Wer nicht auf Linie ist wird auf Linie gebracht. Hatten wir doch schon zweimal, da klappt es auch beim dritten Mal https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bengt-fuchs-richter-rassismus-vorwuerfe-versetzung/ und morgen gehe ich mit Vollverschleierung in die Bank https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/vollverschleierung-niqab-auto-strassenverkehr-ausnahmegenehmigung-verkehrssicherheit/ Nach Ansicht des OVG hat das VG einen Ermessensfehlgebrauch begangen und die könnte ja auch ein Fahrtenbuch bei Vollverschleierung führen. Mir ist Kotzübel.