Der einzige Themenkomplex, bei dem Union und SPD in ihren Koalitionsverhandlungen bislang schnelle Einigung erzielt haben, ist bezeichnenderweise der Ausbau des Zensur- und Bevormundungsapparates. Unter anderem soll der Volksverhetzungsparagraph so weit verschärft werden, dass „bei mehrfacher Verurteilung wegen Volksverhetzung“ fortan ein „Entzug des passiven Wahlrechts“ (!) möglich sein soll. Außerdem will man prüfen, „inwiefern eine Strafbarkeit für Amtsträger und Soldaten, die im Zusammenhang mit der Dienstausübung antisemitische und extremistische Hetze in geschlossenen Chatgruppen teilen, eingeführt werden kann.“ Angeblich will an so eine „Resilienzstärkung unserer Demokratie“ erreichen; tatsächlich geht es natürlich allein darum, jegliche Kritik am immer weiter wuchernden Linksstaat zu kriminalisieren.
Der inzwischen völlig arbiträr ausgelegte Gummiparagraph 130 des Strafgesetzbuchs ist in der Praxis ohnehin nur gegen sogenannte „Rechte“ gerichtet, bei denen jede kritische Äußerung beliebig zur “Volksverhetzung” stilisiert werden kann. Linke dürfen dagegen unbekümmert und straflos gegen „Reiche“, „Rechte“ und alle anderen hetzen, die zu ihren Feinden gehören, einen „Systemwechsel“ fordern oder linksfaschistische Gewalt verherrlichen. Auch Islamisten, die das Kalifat fordern, und Judenhasser bleiben von den Bestimmungen des 130er StGB gewohnheitsmäßig verschont.
Totalitäres Schmierentheater
Was die designierte Unions-SPD-Regierung vorhat, zielt natürlich auch und gerade auf die AfD ab. Deren Thüringer Vorsitzender Björn Höcke wurde bereits wegen “Volksverhetzung” verurteilt, weil er im Wahlkampf den Slogan „Alles für Deutschland“ verwendet hatte – da das Amtsgericht Hamm entschieden hatte, dies sei eine “Nazi-Parole”, sei es doch angeblich ein “Leitspruch der SA” gewesen sei, was allgemein bekannt zu sein habe. Dass der Ausspruch bis tief ins 19. Jahrhundert zurückreicht, jahrzehntelang auch von Politikern anderer Parteien und sogar als “Spiegel”-Artikelüberschrift genutzt wurde, interessierte die Gesinnungsjustiz nicht.
Wenn der Volksverhetzungsparagraph nun im Zuge des von der SPD (unter williger CDU-Komplizenschaftes) geplanten weiteren Linksputsches noch weiter verschärft wird, wäre es problemlos möglich, Höcke und anderen nicht-linken Politikern nicht nur weiter zu stigmatisieren, sondern ihnen das passive Wahlrecht zu entziehen und es ihnen damit unmöglich zu machen, für öffentliche Ämter zu kandidieren. Genau das ist auch das Ziel dieses totalitären Schmierentheaters. Höcke beklagt den Missbrauch des Volksverhetzungsparagraphen für rein politische Zwecke schon lange und hatte beim AfD-Parteitag im Januar einen Antrag eingebracht, der die Aufnahme der Forderung nach dessen Abschaffung ins Bundeswahlprogramm der Partei vorschlug.
Steinhöfel: Harter und direkter Angriff auf die Meinungsfreiheit
„Die massive Ausweitung der Anwendung politischer Straftatbestände wie der Volksverhetzung, aber auch dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen bedroht mittlerweile nicht nur den für eine Demokratie essenziellen freien Diskurs, sondern auch die Kunst- und Wissenschaftsfreiheit. Wir setzen uns dafür ein, dass diese Straftatbestände abgeschafft werden bzw. deren Anwendung auf wenige, allgemein bekannte Fallgruppen beschränkt wird“, hieß es in dem Antrag.
Gegenüber der „Welt“ hatte Höcke von einem „Maulkorbparagraphen“ und einer Aushebelung der grundgesetzlich garantierten Meinungsfreiheit durch das Strafrecht gesprochen. Die ursprüngliche Intention des Straftatbestands der Volksverhetzung – Gewaltaufrufe gegen einzelne, klar definierte Bevölkerungsgruppen zu unterbinden – sei absolut akzeptabel; allerdings sehe man mit Sorge die Tendenz, “dass die Beschreibung der Realität immer schwieriger wird, weil jede pointierte Kritik an den Zuständen, für welche das Establishment verantwortlich ist, schnell vor Gericht enden kann“. Exakt darum geht es dem Altparteienkartell. Der renommierte Medienanwalt Joachim Steinhöfel spricht in Anbetracht der in den laufenden Koalitionsgespräche konkretisierten Pläne von einem „harten, direkten Angriff auf die Meinungsfreiheit, der sogar Eingriffe in demokratischen Partizipationsrechte einleitet“.
Als nächstes dann Schutzhaft und Internierungslager
Es handelt sich bei all diesen immer neuen Vorstößen gegen Oppositionelle und Andersdenkende um – aus Sicht der selbsternannten Musterdemokraten scheinbar angemessene und nachvollziehbare – Schritte im pathologischen Phantom-„Kampf gegen Rechts“. Wohin diese Entwicklung jedoch führt, ist den wenigsten bewusst: Eines führt zum anderen, der Abstand zwischen zwei Verschärfungen mag moderat erscheinen, doch am Ende steht der totale Freiheits- und Grundrechtsverlust von willkürlich identifizierbaren “Staatsfeinden”. Ist der Entzug des passiven Wahlrechts und bürgerlicher Ehrenrechte erst einmal Rechtens, dann folgen als Nächstes dann der Entzug des aktiven Wahlrechts, irgendwann dann die Einführung von vorbeugender Schutzhaft für vermeintlich unverbesserliche „Volksverhetzer“ und schließlich auch noch Internierungslager zum Schutz der Bevölkerung vor den Feinden “unserer Demokratie”, weil angeblich – so werden sie es begründen – die freiheitlich-demokratische Grundordnung akut bedroht sei und man der Gefahr anders nicht mehr Herr wird.
Es ist eine politische Interventionsspirale, die ihre stetige Eskalation unvermeidlich in sich trägt. Wer ohnehin schwer oder gar nicht definierbare Tatbestände wie Volksverhetzung oder die Verbreitung von „Hass und Hetze“ immer weiter ausdehnt und ihre Bekämpfung auf staatlich finanzierte “Aktivisten”, NGOs und politisierte Staatsanwaltschaften überträgt , produziert zwangsläufig immer neue „Verbrecher“, vor denen der Stat sich “schützen”müsse. Dies ist die typische, immer wieder zu beobachtende Logik des Totalitarismus, die den verantwortungslosen geschichtsblinden Analphabeten, die dieses Land auf allen Ebenen dominieren, offenbar nicht bewusst oder schlichtweg gleichgültig ist.
49 Antworten
Schon klar.
Wo die wahren, echten Volksverhetzer zu suchen und zu finden sind, das wissen sicherlich die meisten Bürger.
Faschisten wollen keine Demokratie, sie wollen ihre eigene Staats- und Machtform um das Volk zu zwingen, wo sie es wollen!
Das wird ihnen nicht gelingen und alle werden fallen !
Schaut und hört, was Carsten Jahn vom Team Heimat über das System und ihre antidemokratischen, autokratischen Machenschaften ./. das Volk denkt !
https://youtu.be/ouUSXOADDW0
Team Heimat – Carsten Jahn – 27.03.2025
„SIE VERSUCHEN ALLES, DEN POLITISCHEN WECHSEL ZU VERHINDERN, ABER SIE WERDEN UNS NICHT AUFHALTEN.
Ja wir bekommen totalitäre Zustände. Ja sie wollen Ihre Macht und die Kontrolle sichern. Ja sie wollen uns einschüchtern, mundtot und Angst machen. Aber das alles wird ihnen nichts nützen. Sie werden verlieren und wir werden den Niedergang der Altparteien, nicht nur erleben, sondern genießen.“
Schweine sind sauberer und sozialer als es jemals Faschisten sein wollen.
Nach alter Bauernregel muss in einem Saustall regelmäßig ausgemistet werden,
ansonsten stinkt es bis zum Himmel hinauf !
Demos, Petitionen u.v.a. sind nichts bringend.
Da muss ganz was anderes kommen, härteres, effektivers und dauerhaftes.
Sie, die Faschisten, schreien förmlich nach den wirkungsvollen Taten der Bürger ./. sie !
Das System will, das das Volk ./. Macht besessene Autokraten vorgeht, vorgeht ganz i.S.v. Artikel 20 Abs. 2 des GG.
Antidemokraten sind dabei die Demokratie abzuschaffen !
Die Kaputten, wollen ihre eigene Staatsform, die diese uns allen im Volkszüchtigungssinne aufzwingen wollen !
Alle Systemlinge machen mit, so wie sie beim „C-Märchen“ mitgemacht haben und bis heute nicht zur Verantwortung gezogen wurden !
Noch ist das System eine Einheit, eine Einheit von der Politik über die Justiz bis in die höchsten Gerichte (noch).
Das gute wird siegen und alle diese linksgrünwoken Systemlinge werden ihre Jobs verlieren und durch Demokraten, Patrioten ersetzt werden!
Deshalb gilt, auf geht es AfD, im Sinne von uns Bürger !
Sorry, es muss heißen Art. 20 Abs. 4 GG !
Der Wortlaut:
„In Artikel 20 Absatz 4 der Verfassung heißt es: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
Da ist von einer Verfassung die Rede.
Deutschland hat keine Verfassung, nur ein GG !
Deshalb finde ich auch die Behördenbezeichnung Bundesverfassungsschutz, Bundesverfassungsgericht unzutreffend !
hört mal her ihr politverbrecher…§ 108a Wählertäuschung ist strafbar… lasst uns eine sammelklage einreichen…
(1) Wer durch Täuschung bewirkt, daß jemand bei der Stimmabgabe über den Inhalt seiner Erklärung irrt oder gegen seinen Willen nicht oder ungültig wählt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Der Versuch ist strafbar… do guck na… los gehts mit der neuen demokratie…
Oh weh!
Freunde denkt an den breiten Wassergraben und die Mauer, die von den Machthabern momentan in „weiser“ Voraussicht um das Reichstagsgebäude herum errichtet wird!
Wird es auch Elektrozäune , wie früher in den KZ geben? Dann wäre das sehr praktisch, wenn die nur von außen einschaltbar sind. Dann stellen wir noch paar Wachtürme drum mit Maschinengewehrschützen und schon hat Deutschland ein Problem weniger. Dann können die dort mal echte Diäten kennenlernen.
Die KZ-Insassen damals sahen ja echt ziemlich schmal aus. War halt Diät!
Ich wünsche das den Pennern, Lügnern, Betrügern und Dieben mal so von Herzen.
Es koennte ihnen gelingen, da das Volk alles mittraegt. Es wurden schon hunderte Intelligenztests an den Deutschen gemacht und fast alle sind durchgefallen.
Es koennte Ihnen gelingen, weil die Deutschen das Gehorchen verinnerlicht haben. Wir haben es bei Corona gesehen. Wenn Corona nicht so erfolgreich ausgefallen waere, haetten wir jetzt eine AFD Regierung. Zu viele sind hoffnungslos degeneriert und wollen auch gar nicht mehr hinterfragen, Geschweige denn Denken.
Und wenn gedacht und das richtige erkannt wird, dann siegt die Feigheit !
Das Volk kann man einfach immer wieder betruegen und dies so leicht.
Sehr richtig. Der Volksverhetzungswortschatz fängt für alle deutschen Gerichte inzwischen ausschließlich 1933 an. Es gab vorher kein deutsches Leben, und keine deutsche Sprache! 12 Jahre die reichen jeden mundtot zu machen. Es findet seit zwei Wochen ein massiver Staatsstreich in Deutschland statt! Auf allen Ebenen werden Gesetze geschleift, Menschen und eine Partei samt Stiftung von allen politischen Regeln ausgeschlossen. Nicht ein Wahlversprechen ist übriggeblieben. Im Gegenteil, es wird alles verschärft was eh schon im argen war! Das ist ein Generalangriff auf das deutsche Volk!
„Über den Tellerrand hinaus blicken“ – Vielleicht sollten sich manche mal diesen Satz verinnerlichen.
Es wird dann zwei Klassen von Politikern geben.
Die einen, die es sagen dürfen:
„Alles für Deutschland.“ – CDU-Parteitag am 28.02.1950
„Alles für Deutschland.“ – Oskar Stübinger (CDU) am 11.03.1950
„Alles für Deutschland.“ – Gerhard Schröder (SPD) im Wahlkampf 2006
„Alles für Deutschland.“ – Dorothee Bär (CSU) am 02.02.2018
Und andere, ihr passives Wahlrecht verlieren, wenn sie es sagen:
„Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland.“ – Björn Höcke (AfD) in Merseburg am 29.05.2021
Mehr Unrecht geht nicht.
Das nennt man schon immer Diktatur des Kapitals. Man muß es nur verstehen und durchschauen.
Die Demokratie ist in Deutschland faktisch schon länger tot. Was man hier jedoch versucht, ist, die Wiederbelebung der Volksherrschaft zu verhindern!
https://journalistenwatch.com/2025/03/27/spd-plant-finale-abschaffung-der-meinungsfreiheit-landesmedienanstalten-als-zensurbehoerden-noch-mehr-staatlich-gefoerderte-staatsmedien/
„SPD plant finale Abschaffung der Meinungsfreiheit: Landesmedienanstalten als Zensurbehörden, noch mehr Staatsmedien.
Die SPD will in einer Regierung mit der Union einen noch engeren staatlichen Würgegriff um die Meinung ziehen – und ………………“
Solch eine weitere Volkszüchtigung um das GG, unsere dort verbrieften Grundrechte außer Kraft zu setzen, kennt man eigentlich nur von dreckigen „Schurkenstaaten“, sprich
Diktaturen !
Haben Politiker den Knall nicht gehört?
Kampf dem Faschismus, der u.a. Meinungsunfreiheit in autokratischen Systemen bekämpft, braucht kein Land der Welt und schon gar nicht hier im Lande !
Politiker hier und in der EU drehen frei und wir wissen alle, wenigstens die Leute mit Hirn und Verstand, wo Volksverhetzer, Volkszüchtiger und Feind der Demokratie sitzen !
Hätten wir einen funktionierenden Verfassungsschutz, säßen bereits viele von diesen Demokratiefeinden ein, denn sie sind die Feinde der Demokratie, der Freiheit und des Recht !
Dazu, als direkte Ergänzung zum obrigen Text:
Herr Steinhöfel im Interview bei WELT-TV
:::
Video Straftatbestand Volksverhetzung
„Staatskritische Äußerungen werden seit Jahren kriminalisiert“
Stand: 27.03.2025 Dauer: 5 Minuten
https://www.welt.de/politik/deutschland/video255807158/Straftatbestand-Volksverhetzung-Staatskritische-Aeusserungen-werden-seit-Jahren-kriminalisiert.html?cid=kooperation.article.outbrain.desktop.AR_1.welt&obOrigUrl=true&ucid=ofRhPo72
:::
Kontakt-Weises Haus Mail
Präsident/Vice-Präsident
https://www.whitehouse.gov/contact/
Wir nähern uns rapide der Endstufe bösartigster Tyrannei selbsternannter „Musterdemokraten“.
Wofür der Totschlagsparagraph „Volksverhetzung“ in praxi gebraucht und eingesetzt wird, dürfte hinlänglich bekannt sein.
Aber die meisten Almans haben mit all diesen Barbareien nichts am Hut. Es ist ihnen schlicht egal, wie DAMALS AUCH !
Zur Ausübung des s. g. passiven Wahlrechts gehört meiner Meinung nach
a) eine abgeschlossene Berufsausbildung mit anschließend mindestens zehnjähriger Arbeit in der freien Wirtschaft
b) ein abgeschlossenes Studium mit ebenfalls anschließend zehnjähriger Arbeit in der freien Wirtschaft
c) die Ausübung eines selbstständigen Gewerbes mit einer Umsatzrendite nach Steuern von mindestens fünf Prozent
Es wäre interessant in Erfahrung zu bringen, wieviele Abgeordnete nach meinen Vorgaben im Deutschen Bundestag sitzen?
Zur Ausübung eines Ministerpostens sind darüber nachweislich weitere Qualifikationen erforderlich, welche in der freien Wirtschaft äquivalent zu Positionen im gehobenen Management oder Führung eines mittelständischen Unternehmens entsprechen.
Ich bin mir sicher, dass im Deutschen Bundestag keine zwanzig Abgeordnete sitzen, die ein Studium in den MINT-Fächern abgeschlossen haben und anschließend eine ununterbrochene Tätigkeit in der freien Wirtschaft von zehn Jahren nachweisen können.
Carpe diem.
Da taucht doch gleich die Frage auf, ob „Volkstreter“ nach dem folgenden Prinzip der Verachtung, Gleichgültigkeit, etc. ./. das Volk ihre Aufgabe als Angestellte des Souveräns sehen.
„Odi profanum vulgus et arceo“
(ich hasse das gemeine Volk und halte es mir fern)
Darf ich ergänzen?
….hasse das gemeine Volk und halte es mir direkt nach der Wahl bis kurz vor Neuwahl vom Leib….
Das Wahlvolk ist nur für die jew. Wahl der Erfüllungsgehilfe um die Macht über das Volk zu legitimieren !!!
Wage eine Prognose, es braucht noch eine gewisse Zeit, bis das Volk i.S.v. Art. 20 Abs. 4 GG sich die Demokratie ganz legal zurück holt und dabei wird wohl vieles legal im Sinne unseres GG sein !
@ wieviele Abgeordnete nach meinen Vorgaben im Deutschen Bundestag sitzen?
außer der AFD nur sehr wenige – kein Wunder, das die in der AFD eine Bedrohung sehen. Im echten Vergleich würden sie fürchterlich abstinken !
OT, zur Kentnisnahme empfohlen
::::
Exodus geht weiter: Immer mehr Funktionäre verlassen die CDU
Nachdem der Stadtverband Kühlungsborn wütend die CDU verläßt, kehren auch in anderen Bundesländern prominente Politiker der Partei den Rücken. Ein Austrittsbrief hat es besonders in sich.
mehr hier
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/exodus-geht-weiter-immer-mehr-funktionaere-verlassen-die-cdu/
Sie sind sich einig! Also doch SED 2.0!
Es ist faszinierend, welchen Erfolg die Sozialisten dabei hatten und haben, als BRD der DDR beizutreten u nicht umgekehrt. Das aktuelle politische Gebaren in Deutschland gleicht weniger dem der Bonner Republik als dem, für das Pankow steht. Lehrer, Dozenten, Journalisten alle (die meisten) agieren wie vom ehemaligen Ostberlin gesteuert und platziert. Dazu kommen unreflektierte Mitläufer und die im Rahmen der Schulmisere zu unkritischem Denken erzogenen Minderleister. So entsteht Linksfaschismus.
Sie wollen mit allen Mitteln die politische Blue Man Group verhindern, weil sie Angst haben, durch deren Abflussrohre gespült zu werden. In jeder Wahlkabine sollte eine Klosettkette hängen, einmal ziehen und gleich 4 Kartellparteien in die Kläranlage.
Je mehr Repressalien, Armut, Durck oder kurz die Agenden und ihre Auswirkungen voranscheiten, desto mehr nimmt der Gegendruck ganz automatisch mit zu.
Um dennoch weiterhin die eigentlichen Ziele umzusetzen, werden dann Seitens der Herrschenden auch die Regeln und Gesetze entsprechend angepasst, dass schlussendlich das „richtige“ Ergebnis dabei herauskommt.
So muss ein möglicher EU feindlicher Präsidentschaftskandidat eben gleich im Vorfeld abgeräumt werden und genauso müssen „Falsch“wähler, die automatisch immer mehr werden, weil ja immer mehr unter die Räder kommen, gleich ganz von der „freien“ Wahl ausgeschlossen werden.
Am Ende wählen sich dann die Herrschenden selbst und der Rest ist davon ausgeschlossen und bekommt „unsere“ Demokratie übergestülpt.
Alles Rechtens dann übrigends. Dafür wurde im Vorfeld gesorgt durch den Putsch der Gesetzgebung, wie im Falle des GG ja jetzt ganz frisch geschenen, wo sich die Herrschenden ins GG haben schreiben lassen, dass wir alle nicht mehr ein Recht zur Abwehr haben, sondern jetzt die Pflicht uns bis 2045 in Luft aufzulösen, um das Klima zu retten.
Ein klarer Putsch des Grundgesetztes, für die Interessen der Herrschenden, gegen uns alle.
Das muss man sich erstmal klar machen. Aus dem Abwehrrecht hat man eine Pflicht gemacht und das als Grundgesetz.
Wir müssen jetzt also den Agenden der Herrschenden folgen.. Gesetzlich verpflichtend.
Und das ist ein weiterer Schritt von Vielen die folgen werden, um schlussendlich dann im neuen Schlachthof anzukommen.. Niemand geht da eben freiwillig hin. Daher haben wir dieses ganze Theater und die daren geknüpften Ziele, Armut, Niedergang usw.
Es muss nicht unbedingt zu Ve3rhaftungen und Haftstrafen unter diesem oder jenem Begriff kommen. Der neue Totalitarismus sperrt seine Gegner normalerweise aus, selten ein. Konto- und Stellenkündigungen, nachdem jemand von der richtigen Seite Druck auf die Bank oder den Chef gemacht hat, sind einfacher, billiger und etwas rechtskompatibler als Willkürstrafen. Auch der beabsichtigte Entzug demokratischer Rechte mithilfe eines Gummiparagraphen ist ein Ausschluss der Betroffenen von Rechten, die ihnen zustehen, keine Einsperr-Maßnahme. Denunziationen angeblicher „Faschisten“ in der Netz-Öffentlichkeit wirken in dieselbe Richtung; sie sind nicht legal, werden aber im Fall linker Denunzianten nicht bestraft, sondern ermutigt und sogar aus Steuereinnahmen heraus bezahlt. Wer verstehen will, was hier läuft, muss sich die gegenwärtig gängigsten Methoden und die dahinter stehenden Tendenzen klarmachen, und die decken sich nicht ganz mit denjenigen früherer totalitärer Regime. Natürlich kann das alles in ein klassisches Terrorsystem kippen, muss es aber nicht tun.
Sehr gute Beschreibung der derzeitigen Vorgänge!
Offenbar hat Fritze die Geschichtsbücher eingehend studiert.
Wie errichte ich eine Diktatur und wie setze ich sie beim Volk durch?
Da Deutschland ja schon zweimal das „Vergnügen“ hatte gibt es noch genug Anschauungsmaterial.
Und wenn manche immer noch glauben das Wahlen etwas ändern würden. . .
Bis heute konnte jede Diktatur in Deutschland nur durch einen verlorenen Krieg oder durch den
Zusammenbruch der Wirtschaft beendet werden.
Das Erste wünsche ich mir nun wirklich nicht und für das Zweite gibt es noch viel zu viel zum
Zerstören in Buntland.
„Eine Diktatur ist ein politisches System, in dem eine einzelne Person oder eine kleine Gruppe uneingeschränkte Macht ohne demokratische Kontrolle ausübt. Typisch für Diktaturen sind Einschränkungen der Meinungsfreiheit und grundlegender Menschenrechte, um die Macht der Herrschenden zu sichern. Häufig werden sie durch Propaganda, Überwachung und Repression aufrechterhalten, was die Unterdrückung oppositioneller Stimmen ermöglicht.“
Irgendwie kommt mir davon vieles bekannt vor.
Ich bezweifle, dass F*-Fritze jemals irgend etwas gemäß des klassischen, Humboldtschen Ansatz studiert oder gar vertieft zu verstehen versucht hat.
Der wird da seine Stichwortgeber und Agenda-Setter haben und dann einfach rezipieren, was ihm vorgesagt wurde- ggf. mit Teleprompter, damit sich Fritze nicht wieder im Kopf und Kragen redet.
I.ü. ist nach deren Gepräge unschwer zu erkennen, daß auch diese neuerliche Initiative der demokratischen Wahrheitsmonopolisierung der Bundeslinkstumskammer von dem Ana Pauker Abziehbild und der Spezialdemokratin Nancy F. (Wahlkreis Main-Taunus Liste mit erbärmlichen 17 komma-irgendwas Prozent) initiiert wurde – die will sich als selbstbeschauende Königin von Puppenstube und Sandkasten an den 84 % der Wähler und allgemein Deutschen rächen, die falsch da IHRE „S.P.D.“ in die wohlverdiente Tonne (mit Luft unten) gewählt haben.
Da sich die Zeiten ändern werden -und zwar je repressiver und unfähiger die Versager-Rampel wird, desto schneller- , würde ich mich an Stelle der Nancy F. schon einmal nach einem sicheren Refugium dort umsehen, wo eine Auslieferung jedenfalls nicht immediat vollzogen wird.
Vielleicht Nord-Korea – da sollte die sich auch sonst wie zu Hause fühlen, nicht allein aus Gründen von physiognomischen Ähnlichkeiten mit dem in Pjöngjang machthabernden Dikator Baby-Face und den in dieser Stadt traditionell uniform kurz geschnittenen Rasenflächen.
„Es kotzte, rülpste schrie und spie – Freedom and Democracy“, wie Brecht es so schön auf den Punkt brachte.
Natürlich muß dieser totalitäre Linksstaat immer wieder aufs neue Feinde produzieren , um sein Geschäftsmodell am laufen zu halten und Konkurrenz von den Futtertrögen fernzuhalten , solange man sich noch am Volk laben kann…Bis dahin muß weiter gehetzt und gespalten werden . Die Kommunisten des Altparteienkartells bauen auf die demographische Übernahme des Müslams , den sie seit 3 Jahrzenten seit der Übernahme der BRD ,als neues Proletariat auserkoren hatten , als Hebel zur Macht und als Werkzeug , Deutschlands Strukturen umzubauen .
75 Prozent der Müslis wählen erstmal links , dem Hebel , der ihnen zur macht und zu Geld verhilft…
Wir befinden uns mitten in diesem Prozess , dem die allermeisten Deutschen dúmpf und träge beiwohnen , apathisch und lethargisch oder all zu bereitwillig…Genau so leicht verführbar wie anno 33 die Hitlerjugend….
Am Ende steht sowieso wieder die totale Zerstörung alles Bekannten….
wie war das so schön : es muß „demokratisch“ aussehen, aber wir müssen alles in der Hand halten.
Lawfare-Strategien gegen die politische Konkurrenz zeichnen kriminelle Politiker aus ! Ein unauffälliger Weg, Parteien zu vernichten, ohne sie zu verbieten – und natürlich auch, die eigenen Verbrechen zu vertuschen !
Mir scheint, kommunistische verfahren werden wieder salonfähig – und mit steigender Brutalität !
Eine Frage : Hat dieser Herr Merz mit seinem ,,Ensemble“ den Straftatbestand der Volksverhetzung nicht längst in vollem Umfang erfüllt ? Eine Auflistung würden den hiesigen Rahmen sprengen.
Was bringt es?
Da ist die unnötige Immunität !
Es gibt will fähige Justiz, Richter ganz im Sinne des Systems,
weil viele davon bereits auch dem System angehören.
Man erinnere sich an die Systemjustiz während der „C-Märchen-Zeit“, welche auch heute noch bestens i.d. Sinne tätig bzw. untätig
ist !
So lange Staatsanwaltschaften den politischen Justizministerien weisungsgebunden unterstellt sind, so lange wird sich in Sachen Recht, Rechtsprechung und tätig werden
nichts, rein gar nichts ändern.
Kann sich noch jemand an den Pharma-Skandal der Firma Grünenthal mit dem Kopfschmerzmittel Contagan erinnern.
Keiner der Verantwortlichen wurde zur Rechenschaft gezogen.
Vielmehr haben Verursacher, Justiz mit Staatsanwälten und Richtern in nicht öffentl. Hinterzimmern ein Abkommen geschlossen zum Nachteil der vielen Missbildungen der durch
Contagan geschädigten Neugeborenen.
Diese haben ihr ganzes Leben körperlich und geistig eingeschränkt leben müssen.
Sie haben gemeint mit dreckigen Almosen für Eltern der Kinder wäre es getan.
Nicht zu vergessen, das auch ein großer Teil der finanziellen Zuwendungen an die Eltern nicht nur von Grünenthal, vielmehr aus Steuergeldern finanziert wurde !
Schweine sind sauberer, sozialer als es diese Bande von Verantwortlichen in der Firma und den staatl. Behörden waren.
Daran kann gar nicht oft genug erinnert werden.
Die Schäden durch ableben und dauerhafte gesundheitl. Einschränkungen auf Lebenszeit durch das Gift ./. ein Märchen „C“ will die Politik und schon gar nicht die Hersteller aufarbeiten, weil sie genau wissen, das viele von denen in den Knast kommen würden, was für Politik hier und in der EU, ganz voran mit der blonden „Föhnwelle“ möglich sein könnte !
Wir befinden uns längst im Unrechtsstaat. Leider ist das vielen Bürgern bis heute nicht wirklich bewusst. Sie wählen ja immer noch regelmäßig diejenigen die an dem Ast sägen, auf dem sie sitzen.
Das wird sich rächen und BÖSE ENDEN.
Bitte ebenfalls den Entzug des passiven Wahlrechts für alle diejenigen Parteien und deren Partei-Mitglieder, die sich von 2020 bis 2023 gegen Gegner des „C“-Verbrechens aufgelehnt hatten und das immer noch tun. Entzug des passiven Wahlrechts für Esken, Palmer etc.
https://youtu.be/u3BiWP7LMgg
Team Heimat, Carsten Jahn vom 28.03.2025
„CDU/CSU & SPD – MIT GROSSEN SCHRITTEN IN DEN UNTERGANG👍.
etzt soll Lügen verboten werden. Müssen Merz, Klingbeil, Esken, Lauterbach und alle anderen um Ihre Mandate bangen ?😂
Bei den Desinformationen und falschen Tatsachenbehauptungen die sie uns tagtäglich vorsetzen, wären sie ja selbst dran.
Die Kirche zahlt den Preis für Ausgrenzung.
Viel los, im besten Deutschland aller Zeiten.“
Ist der Kampf ./. Diktatur, Faschismus, Autokratie jetzt angesagt?
Können wir Demokraten diese Machtbesessenen ./. das Deutsche Volk stoppen, noch rechtzeitig durch Wahlen durch und mit der AfD stoppen?
Jutta , Du bist mein Mann. Mit Dir kann man an der Front arbeiten .
Man versteht den Frust von den Zensurfreunden und Meinungsunterdrückern gut. Da habe sie Jahrzehnte daran gearbeitet ihre Leute in den Medienhäusern an die massgeblichen Positionen zu bringen und dann kommt E. Musk mit seinem zensurfreien X daher. Muss bitter sein.
Interessant! Räumen die sich jetztselber aus dem weg? Gut, dann können die Coronaprozesse ja beginnen! Und dieganzen Kriegstreiber lassen sich dann auch wegsperren! Ich freue mich auf das Gesetz! Denn Hetzen tun die Politiker und das nicht die von rechts 😀
Wir brauchen schnellstmöglich eine Wende, hin zur Vernunft. Kein Kasperletheater mehr, dass unseren Wohlstand auf Generationen hinaus vernichten wird, keine Kriegsminister, die dieses Volk in den Untergang treiben wollen – wir brauchen Politiker, die zupacken, konsequent handeln und die mehr im Kopf haben als grüne Synopsen, die ihre Knotenpunkte im Hirn nie finden und deshalb ständig semantischen Sondermüll artikulieren.
Vor der Wahl sind wir alle wieder besonders wichtig; E-Mails, Zuschriften im Postkasten, Aufrufe im Fernsehen – bitte, bitte das „richtige wählen“ für Europa, für unsere Zukunft, für Demokratie, damit wir auch morgen noch in Frieden leben…bla,bla,bla…
Und danach geht alles so weiter, wie bisher – von mir bekommt ihr dafür nur noch den ausgestreckten Mittelfinger, aber kein Kreuz auf dem Wahlzettel…..Die „SED-Erben“ sitzen auch in allen „Ampelparteien“ und auch in der CDU / CSU…..Auch das sind mittlerweile linke Parteien mit linksradikalen terroristischen „Aktivisten“, welche von einer demokratischen Partei ausgeschlossen sein müssen.
Eine „RIESENFRECHHEIT“ was hier mit Höcke gemacht wird…..Man stellt die Forderung, Extremisten auszuschlissen, an die AfD, WOHLWISSEND dass die Altparteien Terroristen beherbergt und im Übermass selbst solche Terroristen mit unserem Steuergeld finanziert.
Mit Milliarden werden auch noch darüber hinaus solche Extremistischen linksradikalen „NGO’s“, siehe AntiFa und Correctiv mit unserem „sauer verdienten“ Geld angefüttert.(Anfrage der AFD an BT.).
SED und MfS sitzen jetzt mit dem Genossen IM Notar (Mauermörderpartei) v.a. im Alterpräsidium LGBT-Tages der 72 Geschlechter.
Ich denke, daß -mit Blick auf Höcke- viele von dessen „Parteifreunden“ gegen diesen „Verschärfungstatbestand“ des § 130 StGB einschließlich Beseitigung des passiven Wahlrechts gar keine Probleme haben werden. Selbst wenn das keiner laut sagt.
Journalist: Ostdeutschland soll wegen AfD-Dominanz keine Bundesmittel mehr bekommen
Ein Journalist fordert, Ostdeutschland von Bundesmitteln abzuschneiden – als Konsequenz aus der politischen Entwicklung dort. Die Milliarden sollten stattdessen in den Westen fließen, wo „demokratische“ Parteien stabile Mehrheiten hätten.
https://www.freilich-magazin.com/politik/journalist-ostdeutschland-soll-wegen-afd-dominanz-keine-bundesmittel-mehr-bekommen
Und vor allem ins Land Berlin.
AUch in Frankreich, ein zunehmend politische Justiz , um rechte Kandidaten zu stoppen:
Neues Gerichtsurteil könnte Le Pens Präsidentschaftskandidatur für 2027 gefährden
Ein Urteil des französischen Verfassungsgerichts könnte Marine Le Pen die Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen 2027 kosten. Sollte der Antrag der Staatsanwaltschaft Erfolg haben, wäre ein Amtsverbot möglich.
https://www.freilich-magazin.com/politik/neues-gerichtsurteil-koennte-le-pens-praesidentschaftskandidatur-fuer-2027-gefaehrden
Ich denke also bin ich! Eine Wahrheit aus dem Mittelmeer Altertum! Will kein Land benennen das könnte im nach hinein mit Anti-Hetze belegt werden !? Da ich bestimmt nicht in Grokotischen Bahnen links denke,auch nicht CDU links !! Müssen wir Bio_BRD Bürger nun alle Quartal zum Pro_Links Detektor Check mit anschließender Entrechtung bei….(!) und Bürger Rechte Verluste ?? Würde ja heißen das dann die Totale Abwahl der GroKo ca.75 % der Bürger mit einer Anzeigen der 25% der linksgrünen Rechnen muss ,als Hasswähler abgewürgt werden ? So als „unsere Demokratie upsidedown“ gegen die Mehrheit ?? Das Linkende Denken kommt aus Moskau…..Herr Gisey ??? Bin gespannt ob das durch darf,wenn nicht BITTE mal melden wie ich denn nun noch denken darf,als Anti_GEZ_User 🙁 ?!!!
Es ist schon teuflisch, was sich die Systemparteien, die nach dem Kriege Dutzenden an hochkarätigen Nazis eine neue politische Heimstatt boten, alles einfallen lassen, um eine kapitale Rolle rückwärts in Richtung finsterster deutscher Vergangenheit zu vollziehen. Man könnte es in Anlehnung an die Inquisition des Spätmittelalters und der frühen Neuzeit auch als Inquisition des 21. Jahrhunderts bezeichnen. Erinnern sich die angeblichen Christen unter diesen nicht an Matthäus, 7 Kapitel, dritter Vers ?
Als Hilfstruppen zur Denunziation stehen ihnen bereits vom politischen System großzügig aus Steuermitteln finanzierte NGO`s zur Verfügung. Das werden sich die ANTIFA-nten, Antonio Amadeu-Stiftung, Ende Gelände, Letzte Generation, Klima-Kleber und viele andere der links-grünen Polit-Schickeria angehörige Claqueure nicht zweimal sagen lassen, wohl wissend, dass ihren „hehren „Anliegen“ durch die eben von dieser Schickeria inthronisierten Staatsanwälte und Richter liebend gerne entsprochen wird. Denn die angebliche Rechtsprechung verließ sich im Verlaufe ihrer Urteilsfindung bereits seit eh und je auf ihren riesigen Interpretationsspielraum, um dann je nach Vorgabe, einmal in diese, dann wieder in die andere Richtung entscheiden zu können.
Dadurch unterscheidet sie sich diametral von den Naturwissenschaften, deren Interpretationsspielraum sich aus klar definierten Axiomen und Naturgesetzen speist, welche keine sie verletzenden Schlussfolgerungen zulassen.
Allerdings hätte ich einen weit vernünftigeren Vorschlag zu unterbreiten, nämlich den, auf politisch-verantwortungsvolle Ämter, wie Kandidaturen für Land- und Bundestag nur solche Männer und Frauen zuzulassen, welche über einen abgeschlossenen Berufsabschluss verfügen. Denn dann hätten Studienabbrecher wie Claudia Roth, Karin Göring-Eckhardt, Ricarda Lang, Emilia Vester, Volker Beck, Rainer Bütikofer, Kevin Kühnert und wohl einige Dutzend anderer keinerlei Chance mehr, ihr hochdosiertes links-grünes Gift unter dem Volke zu versprühen.
[“ Gestern in der SOAP „Sturm der Liebe“ in der Folge 4389 ..da die will böse Mutter-Figur Wagner mehr Sicherheit im „ Spielsalon“ für ihre „GELDWASCHANLAGE-ROULETTE-TISCH“ installieren lassen und die Angestellte Figur Klee moniert, es wäre der Weg zum Überwachungsstaat…die Antwort darauf, dass es nur um mehr Sicherheit geht und wenn es ihr nicht passen sollte, ihr frei steht zu kündigen……ab 13:52 bis 14:50 .und die Drehbuchautoren lassen uns das Out-Door-DREHBUCH genau wissen, WAS mit uns geschieht als“PublicSafety-SafetyFirst-StaySafe“ so verkauft.14:53:Die böse schauende in ROTH gekl.Fig.Wagner steht vor einem in den Salon eingetretenen „Hotelgäste“ wo der Darsteller dem „Vize-Präs.der US.Inc.of Am.VANCE“ sehr ähnlich ist , im BLAUEN Anzug und WEISSEN Hemd rundum Bart .Uhhhhhhaa.Jomai, watn Zufall..wirklich? Die KI-WELT wächst. Eingänge von Einkaufszentren, Läden, Drehkränze, ALL-SEEING-EYES-Kameras und GROOOOSSSEBILDSCHIRME, e-shopping, KI-Stimmen, kaum noch Kassen-Personal. Was sind MAUT-Brücken?? VOLKSKONTROLLE… Die Biometrische Überwachung in A*Beit, schon vorhanden, die uns nicht frei macht. Daher die TRANSHUMANISERUNG um den CHIP plandemisch per Shock&Awe Therpie rein zu zwingen..CORONA-CoCID19 = Certificate of Vaccination IDetification 19= 1=a und 9=i artificial intelligence. Und wer weiss schon, das in den neueren Autos in der Beifahrersonnenklappe verstecke KI schon steckt…und somit die e-mobility mit den schönen BILDSCHIRMEN vernetzt mit smartPhones und 5G uns bereits zu 666% kontrollieren. Hotels-Motels mit e-Cards an den Türen, keine Schlüssel. Somit kan KI LOCKDOWNS erzeugen. Eingesperrt. Oder kein Zugang mehr. Somit e-banking…..e-e-e- Somit ist bereits die totalitäre private kommerzielle DIKTATUR schon längst im Gange und made-in-china übernimmt mehr und mehr unser freiheitliches Leben, aber es wird von der Masse ww akzeptiert. Wenn du nicht tust, was WIR dir sagen, du dann LOCKDOWNS in UNSEREM e-commerce wirst dann erleben und ertragen. KRIECHE NIEDER und verHERRliche SATAN und singe „Töchter Zions….“. „]
Ich bezweifle, dass F*-Fritze jemals irgend etwas gemäß des klassischen, Humboldtschen Ansatz studiert oder gar vertieft zu verstehen versucht hat.
Der wird da seine Stichwortgeber und Agenda-Setter haben und dann einfach rezipieren, was ihm vorgesagt wurde- ggf. mit Teleprompter, damit sich Fritze nicht wieder im Kopf und Kragen redet.
I.ü. ist nach deren Gepräge unschwer zu erkennen, daß auch diese neuerliche Initiative der demokratischen Wahrheitsmonopolisierung der Bundeslinkstumskammer von dem Ana Pauker Abziehbild und der Spezialdemokratin Nancy F. (Wahlkreis Main-Taunus Liste mit erbärmlichen 17 komma-irgendwas Prozent) initiiert wurde – die will sich als selbstbeschauende Königin von Puppenstube und Sandkasten an den 84 % der Wähler und allgemein Deutschen rächen, die falsch da IHRE „S.P.D.“ in die wohlverdiente Tonne (mit Luft unten) gewählt haben.
Da sich die Zeiten ändern werden -und zwar je repressiver und unfähiger die Versager-Rampel wird, desto schneller- , würde ich mich an Stelle der Nancy F. schon einmal nach einem sicheren Refugium dort umsehen, wo eine Auslieferung jedenfalls nicht immediat vollzogen wird.
Vielleicht Nord-Korea – da sollte die sich auch sonst wie zu Hause fühlen, nicht allein aus Gründen von physiognomischen Ähnlichkeiten mit dem in Pjöngjang machthabernden Dikator Baby-Face und den in dieser Stadt traditionell uniform kurz geschnittenen Rasenflächen.
„Es kotzte, rülpste schrie und spie – Freedom and Democracy“, wie Brecht es so schön auf den Punkt brachte.
Selbst die kleinsten Westkäffer quillen mittlerweile über von Negern/Kanaken inkl. ihrer dank Belohnungsprämien in aberwitzigem Tempo rauskarnickelten Brut.
Nur der Osten hat rein zahlenmäßig noch Chancen den drohenden Volkstod abzuwenden und zur Keimzelle der Rückeroberung zu werden, darum macht die Fokussierung der Globalistenmafia auf Hoffnungsträger wie Höcke natürlich Sinn.
Expertenrat der Bundesregierung will Elektronische Patientenakte mit Impfregister kombinieren
Anfang April soll die elektronische Patientenakte (ePa) bundesweit eingeführt werden. Der Expertenrat der Bundesregierung will mittels ePa eine bevölkerungsweite Erfassung von Impfungen durchführen. Zur Steigerung der Impfrate benötige man „aktuelle, kontinuierliche, hochwertige“ Daten.
https://dert.online/inland/240859-expertenrat-bundesregierung-will-elektronische-patientenakte/
Warum kümmern sich die Anti-Demokraten (Expertenrat der Bundesregierung) nicht endlich um wichtigere Themen? Zum Beispiel AUfarbeitung der Corona-Pandemie? Oder Anklage der Corona-Verbrecher Lauterbach und SPahn. Lauterbachs Entsorgung von vielen Millionen teuren Impfdosen etc.
Warum laufen diese Schwerverbrecher immer noch frei herum? Es ist unfassbar!
Hier noch etwas sehr interessantes:
Holländisches Memo deckt „Politiker-Masken-Theater“ während Corona auf
Ein Memo aus dem Mai 2020 bestätigt, dass der damalige deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn, die „Corona-Maske“ ausschließlich für die Presse getragen hatte.
Masken nur zu „Show-Zwecken“
Am 15. Mai 2020 hatte der damalige deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn den Gesundheitsminister der Niederlande, Hugo de Jonge getroffen, wie auch tkp berichtete.
Man hatte unter anderem auch die Universitätsklinik besucht. Ein nun aufgetauchtes Memo aus Holland zeigt, dass man schon damals, also nur zwei Monate nach Beginn des großen „Covid-Schauspiels“, die Masken nur noch für „Showzecke“ benutzt hatte. Ein investigativer Journalist machte ein entsprechendes Dossier öffentlich.
Der Journalist Marc van der Vegt schreibt dazu, „das Puppenspiel ‚Setzen Sie schnell Ihre Gesichtsmaske wieder auf, es gibt gleich einen Pressetermin‘. Jetzt auch auf Papier!“
Tatsächlich hält das Dokument erstmals fest, dass die Maske wohl nur der medialen Unterhaltung diente. So heißt es in einem Absatz des Dokuments, „die deutsche Delegation trägt bei Bewegungen innerhalb des Krankenhauses einen Mund-Nasen-Schutz, die anderen Teilnehmer tun dies nicht. Die Delegationen werden aufgeteilt, damit es weniger zu unglücklichen Fotos kommt. Im Labor werden die Masken wieder abgenommen, sofern keine Fotos gemacht werden.“
https://www.unser-mitteleuropa.com/162608
Es passiert genau das, was die Kommunisten Klassenjustiz nannten und ein Grund zur Revolution war. DIE Ungerechtigkeit schlechthin. Welche Loyalität ihm gegenüber erwartet so ein Staat eigentlich noch?
Die „Staatsdiener“ führen sich auf wie Feudalherrn, die Bürger mutieren zu Leibeigenen, ausgeliefert, machtlos. Zahlen und Maul halten. Dazu werden sie dumm gehalten und in der Illusion, sie lebten in einer Demokratie.
Na, weils halt auch bei 80% greifft! Dann muss man doch davon ausgehen, dass sie dumm sind! Und diese „Demokratur“ finden sie richtig. Ich muss eben diese Bevölkerungsgruppe für das Problem halten, denn weil die dumm und unreflektiert sind und solche Eliten wählen, deshalb muss der Rest diesen Dreck über sich ergehen lassen. Die dumme Masse war schon immer das Problem! Und falls sich jemand fragt, wie der Adolf an die Macht kommen konnte, so schaut heute die Mehrheit an, es sind diesselben Mehrheitstrottel, die damals wie heute, totalitäre Leute über sich brauchen um sich beherrschen zu lassen, weil sie zu dumm und faul zum denken und zur Selbstverantwortung sind!
Und die erwarten keine Solidarität, sondern machen einem mit ihren Machtspielchen klar, dass man lediglich ein Sklave ist 😉
Und das alles nur wegen dem Schlafschaf um einen herum, Määähhh…
Vielleicht erklärt das auch die völlig irrationale Angst und Aufgescheuchtheit vor dem wiederkommen der Wölfe:-D