Auch was die weitere Beschneidung der Grundrechte und die Abtretung von Machtbefugnisse an dubiose und intransparente internationale Organisationen betrifft, knüpft die neue Regierung nahtlos an das Werk der Ampel an. In aller Heimlichkeit hat das Kabinett bereits vor zwei Wochen einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der sich den überarbeiteten Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der Weltgesundheitsorganisation (WHO) völlig unterwirft. Die Einspruchsfrist gegen die veränderten IGV ließ man verstreichen, was bedeutet, dass die Regierung mit dem massiven Machtzuwachs der WHO widerspruchslos einverstanden ist.
In Artikel 2 des eigentlich ganz ungeheuerlichen Gesetzentwurfs heißt es lapidar: „Durch dieses Gesetz in Verbindung mit den Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV) werden die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), des Brief- und Postgeheimnisses (Artikel 10 des Grundgesetzes) und der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.“ Dies alles stehe im Einklang mit Artikel 19 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes, wird betont. Die Regierung schafft also die Möglichkeit, eigentlich unveräußerliche Grundrechte einfach per Federstrich zur Disposition zu stellen, wie es seit dem Corona-Wahn ja bekanntlich gang und gäbe ist. Ganz ohne große öffentliche Debatte, ohne mediale Thematisierung und Problematisierung der Tragweite werden hier Fakten geschaffen und Blaupausen für kommende von außen orchestrierte Notstandsregimes geschaffen. So etwas funktioniert nur in einem Land, das die Corona-Aufarbeitung vorsätzlich verweigert hat und in dem von “gelebter Demokratie” keine Rede mehr sein kann.
Übliche Schwurbelstatements
Besagter Artikel 10 GG wird auch zur die Grundlage der Übernahme der reformierten WHO-Statuten gemacht – weil man sich dadurch ja nun “besser” auf die angeblich “drohenden Pandemien“ vorbereiten müsse. Dass man längst mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon ausgehen kann, dass das Corona-Virus im Rahmen der gemeingefährlichen Gain-of-Function-Forschung systematisch herangezüchtet wurde und nicht auf natürliche Weise entstanden ist – wie der ganzen Welt über fünf Jahre lang vorgelogen wurde –, erwähnt man hier mit keinem Wort. Lieber wird eine urplötzlich drohende “Pandemiegefahr” herbeigeredet, die keinerlei reale Grundlage hat.
„Die Weltgemeinschaft muss sich besser auf globale Gesundheitskrisen vorbereiten. Das hat uns die Corona-Pandemie gelehrt. Um richtig reagieren zu können, benötigen wir im Ernstfall möglichst schnell Informationen über Ursache und Lage. Und wir brauchen vor Ort in allen Ländern Labore und Krankenhäuser, die mit der Verbreitung neuartiger Infektionen umgehen können. Nur wenn wir als Staatengemeinschaft gut zusammenarbeiten und schnell handeln, wird es künftig möglich sein, globale Gesundheitskrisen effektiv einzudämmen oder am besten sogar zu verhindern,“ lautete das übliche Schwurbelstatement von Gesundheitsministerin Nina Warken, das wortgleich so auch von ihrem Vorgänger Karl Lauterbach stammen könnte. Von Warkens Ministerium erfährt man zu dem neuen Gesetzentwurf lediglich lapidar, dass sich die WHO-Vertragsstaaten nach einem zweijährigen Arbeitsprozess „im Nachgang der COVID-Pandemie“ bei der 77. Weltgesundheitsversammlung im Juni 2024 auf die notwendigen Anpassungen der IGV geeinigt hätten. Diese würden nun gemäß Grundgesetz ein “Vertragsgesetz” erfordern, um in deutsches Recht verankert zu werden.
Kampf gegen Viren und “Desinformation”
Mit dieser sprachlich-technischen Bagatellisierung wird so getan, als handele es sich um eine reine Routineangelegenheit. Dies gilt auch für die weitere Behauptung: „Die staatliche Souveränität Deutschlands sowie nationale Maßnahmen zum Gesundheitsschutz bleiben davon unberührt.“ Tatsächlich ist das exakte Gegenteil der Fall – denn wenn Grundrechte in Deutschland eingeschränkt werden, damit eine internationale Organisation ungestört schalten und walten kann, nachdem sie eine angebliche „pandemische Notlage“ ausgerufen hat, wird die Souveränität Deutschlands sehr wohl eingeschränkt, und zwar auf eklatante und tiefgreifende Weise, weil einer anderen Macht als der deutschen Regierung Machtbefugnisse über die Bürger dieses Landes eingeräumt werden.
Schlimmer noch: Wann immer eine solche „pandemischen Notlage“ fortan proklamiert wird, kann der WHO-Generaldirektor künftig zeitlich befristete “Empfehlungen” geben, etwa Einreisverbote oder Quarantänebestimmungen. Mit der Annahme der IGV verpflichtet sich jeder WHO-Mitgliedstaat, die WHO bei unklaren Gesundheitsereignissen zu informieren, deren Maßnahmen zu unterstützen, eine nationale IGV-Behörde einzurichten, „Labordiagnostikkapazitäten“ bereitzuhalten – und vor allem auch „Desinformation“ zu bekämpfen; letzteres ein willkommener Hebel, um das Grundrecht auf Meinungsfreiheit, sofern noch nicht vollends ausgehöhlt, zu beseitigen. Im Klartext bedeutet all dies eine bedingungslose Unterwerfung unter die demokratisch nicht legitimierte WHO auf einseitiges Verlangen, inklusive der Zusage, alle Informationen, die von ihren Behauptungen abweichen, zu unterdrücken. Das und nicht weniger ist die beängstigende Realität, die sich hinter dem Gerede vom besseren “Gesundheitsschutz” verbirgt: Die Bürger werden von einer ungewählten und undurchsichtigen UNO-Behörde in ihren Grundrechten beschränkt. Bundestag und Bundesrat müssen dem Gesetz noch zustimmen, doch infolge des deutschen Parteienstaates ist Widerstand dagegen von dieser Seite nahezu ausgeschlossen.
Die Menschen in Dauerangst halten
Und die WHO ist bereits bemüht, ihre neue Rolle als globaler Gesundheitsdiktator großzügig auszufüllen: Letzte Woche warnte sie vor einer weltweiten Epidemie der von Mücken übertragenen Viruserkrankung Chikungunya, die bereits in 119 Ländern nachgewiesen worden sei, wodurch “mehr als fünf Milliarden Menschen” gefährdet seien. Mit welch einem ungeheuerlichen Ausmaß an lügnerischem Unsinn man es hier zu tun hat, zeigt sich auch wieder einmal beim Robert-Koch-Institut (RKI), das eine Statistik über „Hitze und Übersterblichkeit in Deutschland“ führt, während das Land seit Wochen unter Dauerregen und viel zu kühlen Temperaturen leidet! Da es weder Hitze noch Übersterblichkeit gibt, man der Bevölkerung diesen Unsinn aber einreden will, verwendet man eine Wochenmitteltemperatur von 20 Grad Celsius als Schwellenwert, um hitzeassoziierte Todesfälle zu „schätzen“. 20 Grad im Hochsommer gelten hier also allen Ernstes als Richtwert für eine eventuell besorgniserregende Zunahme von Hitzetoten.
Es ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten, zugleich aber hochgefährlich, weil von allen Seiten versucht wird, die Menschen in Dauerangst zu halten und so zu verunsichern, dass sie sich der Regierung und der WHO klaglos unterwerfen.
22 Antworten
Am Great Reset wird von mehreren Richtungen aus gearbeitet, die WHO ist nur eine davon. Das Ziel der Globalisten ist bekannt, aber noch haben sie nicht gewonnen.
Noch können wir sie aufhalten. Ich korrigiere mich: Noch könnten wir sie aufhalten. Nun ja, die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.
das pack wird mich zu nichts mehr zwingen… eher in die umgekehrte richtung… ihr politidioten und vollversager… kriminelles pack darf man nicht sagen… denke ich mal…
Das wird auch beim zweiten, dritten und vierten Versuch nicht funktionieren. Wie bei der Carola- Verarsche/ dem Coronaverbrechen werden viele, ganz viele, noch viel mehr als damals einfach NEIN🖕🖕🖕🖕🖕🖕 sagen. Völlig wurscht, was irgendwelche Clowns, die gelernte afrikanische Terroristen sind, „beschließen“.
„… irgendwelche Clowns, die gelernte afrikanische Terroristen sind …“
Haben Sie freundlicherweise noch mehr Informationen zu Ihrer Aussage, die ich sehr interessant finde.
Tedros Adhanom Ghebreyesus, Gottkönig der WHO, war (ist? ) Mitglied und seit 2001 Funktionsträger der linksradikalen Tigray People’s Liberation Front, einer Gruppierung, die von der äthiopischen Regierung als Terrororganisation eingestuft wurde.
Nachzulesen auf Wikipedia.
Gern geschehen.
Grundrechte sind nicht verhandelbar, nicht einschränkbar und nicht aussetzbar – egal was die WHO oder der Gesetzgeber sagt. Basta!!!
Carpe diem.
Genau das wurde ja schon prophezeit. Und das sind auch wieder Dinge, wo sich der Schlafmichel keinerlei Gedanken macht. Die Folgen der letzte Wahlen werden ein Ausmaß erreichen, die wir uns heute nicht vorstellen können. Diese Regierung verwandelt Deutschland sehenden Auges in einen Teil einer Weltregierung, wo wir wahrscheinlich kaum noch Rechte haben.
pack verträgt sich .. pack verschlägt sich… alice erlöse uns vos von dem unsäglichen dreck…
Man brauchte in der Tat kein Prophet sein, nicht einmal ein winziges Prophetchen, um bereits vor mehr als 5 Jahren sagen zu können, dass es sich bei ganzen Corona-Pandemie oder besser ausgedrückt PLandemie-Lüge um ein schon um Jahre zuvor minutiös geplantes widerlich-boshaftes Szenarium handelte, um die Welt schrittweise in eine willenlose „demokratiefreie“ Zone umzugestalten, in der der Einzelne nichts mehr zählt, die seelenlose „ferngesteuerte“ Masse jedoch alles. Denn es wird genauso wenig eine Aufarbeitung der Corona-Lüge geben wie es jemals eine Aufarbeitung des NS-Systems gegeben hat. Denn viel zu sehr sind die heutigen politisch Verantwortlichen mit dem WEF/WHO-Clan verfilzt, ebenso wie auch zahlreiche Nachkriegspolitiker aus „wohlweislichen“ Gründen heraus die Auseinandersetzung mit dem NS-Staat gescheut haben wie der Teufel das Weihwasser.
Die Wahrheit kommt immer durch !! Und es wachen immer mehr auf. Die Panik wird sich gegen die Verursacher richten. Wer Böses saeht wird Böses ernten. Es ist wie ein Bumerang, der auf den Verursacher zurückkommt. Der Great Reset kommt, aber ganz anders als die Eliten es planen. Sie werden kreischen, fluchen, brüllen, und Gott die Faust ballen. Aber es wird ihnen nicht helfen. Den es findet eine Zersetzung statt.
Alles eine Vorbereitung auf eine Biologische Kriegsführung wo man dann selektiv „behandeln“ kann.
Eine Patientenakte bedarf es gar nicht. Als ich meinen Arztbrief, nach meinem Rauswurf, von dem „Notfall“ hohes Fieber bekam, oh Wunder darin stand stand alles was ich vor 3 Jahren als Daten und Symptome hatte. Untereinander informiert sich das Personal, auch mit den blödsinnigen Infos und Vorurteilen. Beispiele erspar ich mir. Wenn man als Alter den Weißkittel in die Finger fällt dann weiß man was auf die Menschen zu kommt. Man wird einfach nicht für voll genommen. Ist man ein mündiger Patient heißt es er ist renitent. Wenn einer zu Tode kommt. Na ja dann hat er eben Pech gehabt.
@stellt die Bundesregierung unsere Grundrechte zur Disposition
die hat schon Merkel abgeschafft – wenn sie sich erinnern an die Diskussion der Politeska, ob und wann man dem Volk das eine oder andere Grundrecht wieder zurückgeben kann !
Und da die Bande noch immer in ihren Ämtern ist und nicht hinter Gittern oder unter dem wohlverdienten Galgen, haben wir längst keine Grundrechte mehr.
Das ist nur eine grundrechts-Simulation, die nur da gelten, wo es die herrschenden Banden nicht stört !
Es geht hier nur um die Gewöhnung der Massen an die Unfreiheit und Fremdherrschaft – dem Sinne nach eine Dressur des Volkes!
Die Herrschaften knallen mit der ofrt erwähnten Peitsche, und das Volk springt !
Dass diese Polit-Dirne und Oberverbrecherin M.rkel immer noch frei herumläuft. In anderen Ländern wird mit solchen Verbrechern, wie Frau M. eine Verbrecherin ist, nicht zimperlich umgegangen. Da wird bei solchen Unpersonen hart umgegangen. Richtig so.
Verbrecher sind sie alle. Die Pharmakonzerne, die Pharmalobby und die Politiker, welche sich denen unterordnen.
Die Sozialisten sind keine Demokraten – es sind Sozialisten, und diese denken und handeln immer totalitär.
Die wissenschaftlich getestete Vorzugstemperatur des Menschen in Ruheposition und Minimalkleidung liegt bei 25,5 Grad C.
Wen juckst? Die Mehrheit der Biodeutschen hat doch wirklich anderes im Sinn als ein paar lächerliche Grundrechte.
Ficken, Saufen, Urlaub, Auto, Fußball und natürlich das große Fressen nicht zu vergessen sind angesagt. Und so lange es genügend zum Saufen, zu Fressen und den Urlaub auf Malle oder den Malediven gibt, kann diese best ever Regierung von Vollpfosten und Versagern doch wirklich alles machen. Oder hat man schon mal einen gesehen, der demonstriert?
Wenn die GEZten Rotgrünen Gutmensch Wähler nicht anders wollen, müssen die Eltern von heute die selben Fragen beantworten wie meine Eltern in Anfang 1968 :WAS HABT IHR DAMALS DA_GEGEN GEMACHT ?? Euch versteckt hinter Linken Haltungs Codes ?? Erstmal die Sprache verändern unter Wokesprech ?? Kein anderes Staatsvolk lies sich so an der Nase herum führen wie die Deutschen unter der Merkel Doktrinen, Kampf gegen Rechts, was immer die konservative Mehrheit in BRD war. Die Idiotenlogie war durch SPD Medien Kontrolle so stark ,das BRD im Jahr ca. 50 Milliarden € für Systemfremde ,dazu uns ablehnende Orientale Religion Matschos zum Fenster raus ,grüner Dings verschwendete !! Der DEUTSCHE Nibelungen Treue Wahn: Ich kann doch meiner Reg_ierung nicht Misstrauen hat uns in Diese Vor Bankrott Situation gebracht Dank Gro_Ko & Grü_Ko und Kritiklose Dumpf-Bürger.
Ja, die Deutschen. Die fühlen sich halt generell nur wohl, wenn sie geführt werden. Selbstständiges Denken ist den meisten fremd. Wie sollten Sie es auch lernen können. Dafür war die Zeit zu kurz. Seit 30-40 Jahren wird den Menschen wieder vorgesagt, was sie zu denken und zu glauben haben (wie vor 100 Jahren??). Deutschland ist da ein fruchtbarer Boden. Angsterfüllt und Obrigkeitsgläubig-hörig. Und wenn doch mal eine/r gegen den „linken Wahnsinn“ aufmuckt, dann sagt man ihm/ihr einfach „Nazi“ oder „Klimaleugner“ oder „Coronaleugner“ oder ….
Menschen, die mit psychischen und psychosomatischen Leiden leben, haben es schwer. Sie sind aber eine willkommene, nützliche Waffe für die Regierungen, um sie willkürlich gegen Andersdenkende bis zum Schlimmsten und Unmenschlichsten einsetzen zu können. Die Pandemie wurde ausgerufen, um herauszufiltern, wo die Ruhestörer sind und auf welche Unterwürfigen sie jederzeit zählen können, um sie vorbehaltlos gegen kritisch denkende Bürger zu hetzen. Noch Fragen???
Die BRD-ReGIERung hat eine Verbindungsperson direkt in der Leitungsebene der WHO: Herrn Dr. Bernhard Schwartländer.
Schwartländer war, bevor der zur WHO gewechselt war, Leiter des Bereiches beim Robert-Koch-Institut, in dem sich mit den Infektionskrankheiten befasst wird.
Aus nicht nachvollziehbaren „Gründen“ wird Schwartländer von den Gegnern der Übertragung der Gesundheitswirtschaft und Gesundheitspolitik auf die WHO geschont.
Bernhard Schwartländer:
https://ch.linkedin.com/in/bernhard-schwartl%C3%A4nder-a98223a
https://cfcdn.aerzteblatt.de/pdf/114/42/a1939.pdf
DER kennt die „C“-Lüge“ und DER Gutmensch (nein, kein guter Mensch, sondern hiervon das krasse Gegenteil) Schwartländer ist mindestens genau so verbrecherisch drauf, wie Bill-the-killer-Gates.
Die Klima_tiker der links_grünen Ab_Art werden Gewitterwild, wenn Bürger erfährt das vor ca. 2000 Jahren die Ahrtal Flut ein Wuchtiges Römer Gut tief im Schlamm vergraben, durch die letzte Ahrtalflut wieder freigelegt, beweist das die „neue_Klima-Kriese “ von den Römern verursacht, nicht mit Klima Abgaben bestraft, ja 2000 Jahre unbestraft vor sich hin merkelte ! Ergo liegt die Schuld daran an den Römern und die kopflose Multiplizierung der Menschheit auf Grund der Macho Baby Boy Einstellung. NEIN ? Da frag mal die Welcome „Bürger“ was wichtiger ist Boy oder Girl, warum laufen neben „Mutti“ 3-4 Mädchen und der eine Boy weiß nicht warum er Beine hat ?!! Später wollen die religiös überzeugt wurden_ten Girls natürlich Gottallah gefällt auch Familie haben.!So geht das seit 2025 +++Jahren!! Wer ist da Schuld ?? GERMONEY ?? OmG !! Sind die Deutschen kaputt.
Die Klima_tiker der links_grünen Ab_Art werden Gewitterwild, wenn Bürger erfährt das vor ca. 2000 Jahren die Ahrtal Flut ein Wuchtiges Römer Gut tief im Schlamm vergraben, durch die letzte Ahrtalflut wieder freigelegt, beweist das die „neue_Klima-Kriese “ von den Römern verursacht, nicht mit Klima Abgaben bestraft, ja 2000 Jahre unbestraft vor sich hin merkelte ! Ergo liegt die Schuld daran an den Römern und die kopflose Multiplizierung der Menschheit auf Grund der Macho Baby Boy Einstellung. NEIN ? Da frag mal die Welcome „Bürger“ was wichtiger ist Boy oder Girl, warum laufen neben „Mutti“ 3-4 Mädchen und der eine Boy weiß nicht warum er Beine hat ?!! Später wollen die religiös überzeugt wurden_ten Girls natürlich Gottallah gefällt auch Familie haben.!So geht das seit 2025 +++Jahren!! Wer ist da Schuld ?? GERMONEY ?? OmG !! Sind die Deutschen kaputt.
Ich nehme den Artikel zum Anlaß, um auf zwei Artikel hinzuweisen, die sich mit den beiden meiner Meinung nach gruselichsten Erfindungen der Pharmaindustrie der letzten Zeit beschäftigen:
https://uncutnews.ch/japan-erschafft-frankenstein-vogelgrippevirus-mit-neuen-immunologischen-merkmalen/
Ein glatter Alptraum!
https://uncutnews.ch/die-muttergesellschaft-von-moderna-sprueht-jetzt-rna-in-ihr-essen/
Gemeint ist damit: bei Anbau von Gemüse (und vermutlich auch Obst) auf Feldern und in Gewächshäusern.
Man kann nur hoffen, daß das erst einmal nur die USA betrifft, aber da der Europa künftig von den USA nicht nur Öl, Gas, Kohle und Industrieprodukte beziehen soll, sondern auch verstärkt Lebensmittel, könnte uns diese Form der Zwangsspritzung schon eher betreffen als uns lieb sein kann. Eine Vermeidungsstrategie könnte der Kauf direkt beim regionalen Hersteller sein oder der Kauf von Bioprodukten, am besten aus Deutschland. Und natürlich der Eigenanbei von Gemüse, Obst und Beeren.