Gestern veröffentlichte der US-amerikanische Nachrichtensender “Fox News” einen nachgerade sensationellen Beitrag: Großbritannien wird öffentlich der Tyrannei bezichtigt – wodurch quasi in der internationalen journalistischen Rezeption die höchste Alarmstufe Rot für den Zustand der Meinungsfreiheit erreicht ist. In dem TV-Beitrag des Senders heißt es wörtlich, dass die “Freedom of Speech”, die ja originär in England als Rechtsgrundsatz entwickelt wurde, aktuell ebendort zerschlagen werde. Ja, gemeint ist nicht China und auch nicht Russland – sondern das Vereinigte Königreich, das Land von Shakespeare, Pope, Wilde, Carrol, Churchill und der angeblich unantastbaren freien Rede. Großbritannien hat sich in etwas verwandelt, was man bisher nur aus düsteren Romanen kannte, etwa “1984” von George Orwell – ebenfalls ein Brite.
Den dort inzwischen geltenden Rechtslage zufolge darf die britischen Regierung kann ab sofort massenhaft persönliche Daten aus sozialen Netzwerken sammeln – und zwar ohne richterliche Genehmigung, ohne transparente Regeln, ohne Beschränkung. Alles ist erlaubt, was technisch möglich ist. Likes, Kommentare, Freundeslisten, Aufenthaltsorte: Der digitale Bürger wird durchleuchtet, bevor er überhaupt etwas sagen kann. Datenschützer warnen vor einem rechtsfreien Raum, in dem Behörden alles dürfen, der Bürger aber kaum noch etwas.
Auch für Urlauber wird es ernst
Auch für Ausländer oder Touristen könnte das Folgen haben: Wer jemals einen kritischen Beitrag zu Migration oder Islam gepostet hat, auch Jahre zurück, könnte beim der Einreise nach Großbritannien fortan ins Visier geraten. Schon ein ironische Karikatur, ein unbedachter Kommentar oder ein geteiltes Zitat können ausreichen, um überprüft, befragt oder sogar festgesetzt zu werden. Eine eigene neue Spezialeinheit der britischen Polizei, d Das “Nationale Internet-Ermittlungsteam” überprüft rund um die Uhr soziale Medien auf Inhalte, die als unruhestiftend oder migrationskritisch gelten. Eine Frau erhielt 31 Monate Haft, weil sie einen kritischen Tweet veröffentlicht hatte, obwohl sie ihn vier Stunden später wieder löschte. Zum Vergleich: Ein Kinderschänder erhielt in einem anderen Fall vier Monate weniger.
Die Behörden handeln im Graubereich. Es gibt formell kein spezielles Gesetz für Social-Media-Überwachung, stattdessen werden jedoch bestehende Vorschriften so ausgelegt, als wären sie Knetmasse. Das betrifft nicht nur die Polizei, sondern auch das Sozialministerium: Dort gibt es mittlerweile eine interne Handreichung, wie Mitarbeiter Profile durchforsten, Screenshots speichern und Bewegungsmuster analysieren sollen. Wer auf Facebook zu fröhlich wirkt, steht womöglich im Verdacht, zu Unrecht Leistungen zu beziehen. Auch Proteste auf offener Straße werden immer schneller unterbunden: Wer in der Nähe eines von Asylbewerbern bewohnten Hotels demonstrieren möchte, wird häufig schon nach wenigen Minuten abgeführt. Die Regierung unter Premierminister Keir Starmer argumentiert nicht mehr – sie reagiert mit Verboten und Verhaftungen.
Deutschland mischt mit
Klar, dass so etwas in Deutschland, dem Land der Meldestellen, bei der Politik gut ankommt: Vergangenen Monat erst wurde ein Kooperationsvertrag zwischen dem Vereinigten Königreich und der Bundesrepublik Deutschland unterzeichnet, in dem sich sich beide Staaten zur engeren Zusammenarbeit bei der Löschung von sogenannten “gefährlichen Inhalten” im Netz verpflichten. Großbritannien übernimmt dabei auch “bewährte” EU- und deutsche Methoden der Überwachung. Haben die die Briten dafür den Brexit durchgezogen, dass sie jetzt noch schlimmer drangsaliert werden als die bereits autoritär zensierende EU?
Erschwerend kommt, dass das Institute for Strategic Dialogue, eine politisch ausgerichtete Organisation mit Sitz in Berlin und London, direkt mit britischen Sicherheitsbehörden zusammenarbeitet. Diese Überwachungs-NGO entwickelt Programme zur Erkennung sogenannter radikaler Tendenzen im Netz und bietet Schulungen für staatliche Kontrolleure an.
Keine spontane Fehlentwicklung
Was wir hier erleben, ist kein Irrtum oder Fehler. Es ist ein struktureller Umbau der westlichen Demokratien, der gezielt geplant ist. Deutschland war mit seinem unseligen “Netzwerkdurchsetzungsgesetz” bereits Vorreiter im Kampf gegen unliebsame Inhalte; dieses Gesetz zwang Plattformen dazu, Beiträge binnen 24 Stunden zu löschen, wenn sie als rechtswidrig gelten. Als nächstes kam der berüchtigte Digital Services Act der EU. Beide hochumstrittenen Rechtsnormen, die der Willkür Tür und Tor öffnen, nutzt die britische Regierung inzwischen als Vorbild und Blaupause.
Gerade weil die Zensur- und Repressionsmaßnahmen Kritiker der Massenmigration und linker Agendathemen ins Visier nimmt, stellt sich eine beunruhigende Frage: Soll hier ein neues Gesellschaftsmodell durchgesetzt werden, in dem vor allem die um ihre Kultur und Heimat gebrachten Einheimischen, Vertreter der (Noch-)Mehrheitsgesellschaft, zum Verstummen gebracht werden, während Zuwanderer und Angehörige lauter Minderheiten systematisch verschont bleiben? Geht es noch um Integration – oder um Verdrängung? Fakt ist: Meinungsfreiheit ist in Großbritannien zum Risiko geworden – und nicht nur wer Meinungen, sondern auch Tatsachen benennt, lebt gefährlich. George Orwell schrieb einst:
„Je weiter sich eine Gesellschaft von der Wahrheit entfernt, desto mehr wird sie jene hassen, die sie aussprechen.“
22 Antworten
Es gibt den MI6, den Mossad, die CIA usw. usf……
Die haben wirklich jede Menge drauf.
Der BND, nun ja………
Der Beschäftigt sich zusammen mit dem Verf….. schmutz lieber mit bösen rechten Parteien oder Menschen
die „böse“ Bilder im Internet teilen.
Ohne die Hilfe der CIA hätte es in Deutschlan wohl den ein oder ander Anschlag mehr gegeben.
Es wurde bereits aus den USA angedroht, diese Hilfe einzustellen.
Deutschland meint, alle belehren, und sich überall einmischen zu müssen. Das Personal besteht jedoch nur aus
Schnarchnasen, Besserwissern und Zecken die sich die Taschen vollmachen. AMEN
„Ohne die Hilfe der CIA hätte es in Deutschlan wohl den ein oder ander Anschlag mehr gegeben.“
Damit habe ich auch Probleme. Da wir nur belogen werden, wieso soll das wahr sein?
Solange die Taten nicht vollführt wurden, haben sie nicht stattgefunden. Solange sie nicht stattgefunden haben, sind es Ereignisse, die man selber nicht nachprüfen kann.
Wenn man dann mal was nachprüfen kann, stößt man auf die Lügen. Aber da die meisten nichts nachprüfen, sondern alles schlucken, was man ihnen anbietet, wird sich daran nichts ändern.
Hier wird ein Ziel verfolgt, die Menschen in Angst zu versetzen. Corona lässt grüßen. Wer Angst hat, denkt nicht nach.
Freiheit oder Sicherheit. Beides gibt es nicht zusammen.
Ich bin für Freiheit.
Oft genug wurde es gesagt:
Die sogenannten Social Media (u.a. META, X etc.) wurden nicht für umsonst erschaffen.
Trennt euch von ihnen, entzieht ihnen somit das Geld und eure Daten.
Trefft euch persönlich (ohne das Spionage-Handy). Zahlt bar. Überlegt genau, wem ihr eure Daten gebt. Und vergesst niemals, wie ihr in 2020-2024 behandelt wurdet.
Entweder einzelne werden nach und nach entfernt bis der Rest im Panoptikum ist, oder eine Änderung det Allgemeinheit geht voran.
das ist super… wir wollen die demokratie fördern und die antifa klein machen und auflösen… wir sind bereits ein verein der sich „alles für alicedeutschland “ nennt hallo faeserle ,woher bekommen wir kurzfristig 500.000 € ??
immerhin wollen und werden wir die kriminelle antifa auflösen… denek schon dass das dir gefällt… wir sind jung gebildet und neudemokratisch und deutschgeborene…… alice unterstützt uns bestimmt auch… danke..
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die schnelle Einführung eines Demokratiefördergesetzes gefordert. Aktuell sei es wichtiger denn je, Vereine und Personen zu stärken, „die unsere Demokratie stark und lebendig machen“, sagte Faeser der Rheinischen Post. Das Gesetz soll nach Angaben des Bundesfamilienministeriums Vereine, die sich nach Eigenangaben für die Demokratie und gegen extremistische Umtriebe einsetzen, stärker finanzieren. Weiterlesen auf Junge Freiheit.de
das ist super…
„wie ihr in 2020-2024 “
Wo ist das?
In der deutschen Sprache kommt kein in oder aus vor die Jahreszahl. In macht das Jahr zu einem Ort. Aus macht das Jahr zu Materie.
Das ist Deutsch:
„wie ihr 2020-2024 …“
„wie ihr in den Jahren 2020-2024 …“
„wie ihr Anno 2020 -2024 …“
Übrigens, was war denn 2024? Der Covidquatsch war doch bis April 2023.
@ Ronny
Wer den Text verstehen will, der versteht ihn auch.
Aber der Oberlehrerhafte Besserwisser ist eben sehr verbreitet
und muß ständig allen vorführen wie schlau er doch ist.
Eine typisch deutsche Eigenschaft.
Mir erschließt sich jedoch nicht, woher dieses zwanghafte Bedürfnis kommt ?
Ich tippe mal auf einen ausgeprägten Minderwertigkeitskomplex.
Ach, sind Sie Psycho-Analytiker?
Vom Standpunkt eines Deutschlehrers hat Ronny durchaus Recht. Vermutlich hatte er einen guten solchen und etwas von ihm gelernt.
Nur notorische Ignoranten sind uneinsichtig und beharren auf ihren Fehlern. Am deutlichsten sichtbar wird Unverstand durch die wiederkehrende Verwendung falscher Begriffe, Einheiten und Kürzel.
Darüber könnte ich ein Buch schreiben, doch wozu?
Diejenigen, denen dieses Buch etwas lehren könnte, würden es sowieso nicht lesen, und wenn sie es denn läsen, wollten sie nichts daraus lernen.
Kurz: DBDDHKP. – Kennen Sie nicht?
Fragen Sie Ihren Opa! 😂
Ich liebe meine Muttersprache und kann nicht verstehen, warum dumme Menschen die Fehler, auf die man sie hinweist, verteidigen.
Wenn ich einen Fehler begehe, dann freue ich mich darüber, wenn mich jemand korrigiert, denn derjenige lässt mich weniger als ein Trottel dastehen.
Als Deutscher sollte man seine Muttersprache, so gut es geht, beherrschen.
Genau!
Aus „nie wieder “ wurde ein “ schon wieder“….natürlich betrachte ich fast alle EU Regierungen , die NATOd ,die WHO ,das WEF und sonstige totalitäre Verbände als mir feindlich gesonnnen und nein , ich möchte auch nicht in Russland oder China leben…Wir befinden uns seit 1914 im Krieg und es gab immer nur Feuerpausen dazwischen , lang genug , um Millionen nachgeborenen wieder das Hirn zu waschen und als vollverblödete Zombies der kriegsmaschinerie zuzuführen….Europa ist eine sozialistische Faschistenfabrik und die Produzenten sind die united Snakes und das British Empire….Deutsche Politiker sind hier nur Franchise Unternehmer ….
Gegen uns wird seit 1914 Krieg geführt. Aber unsere Feinde gehen mit uns unter. Wenigstens ein Trost.
Dann doch lieber Urlaub in Afghanistan statt in Great Britain, um der ehrlicheren Freiheit wegen. Oder auch lieber im sog. EU-Unrechtsstaat Ungarn, wegen der ehrlicheren Rechtsstaatlichkeit. Übrigends können sich dort die jüdischen Menschen noch frei und ohne Angst in der Öffentlichkeit bewegen.
Mich wundert, dass die Briten, durchaus als streitbar bekannt, sich nicht wehren, jedenfalls nicht genug.
Sie lassen sich einsperren, wegen Meinungen, lassen immer noch zu, dass dieses Groomer-Problem bestehen bleibt und haben immer mehr ausländische Politiker, auch in den höchsten Ämtern.
Bei denen geht es doch nun wirklich um deren Existenz!
(Ja. Natürlich. Auch wir haben diese Probleme, aber noch nicht in diesem Ausmaß!)
Normalerweise hilft den Briten nur noch die offene Auflehnung.
Ich kenne zwar deren Rechtssystem nicht gut, aber gibt es dort keine Klausel, ähnlich unseres §20?
Wenn es dort so weitergeht, sind sie die Ersten, die versklavt werden und unter irgendeinem Halbmond leben müssen.
Das können sie nicht wollen!
Ich frage mich, warum lässt der König das zu?
Warum hat seine Mutter das angeschoben und ihre Untertanen verraten?
@Großbritannien wird zur Meinungsdiktatur – und Deutschland mischt mit
nun ja – die Blockflötenpartei stellt sich dem Wettbewerb und versucht, UK zu überbieten !
Je näher der Zusammenbruch eines Imperiums kommt, desto verrückter werden seine Gesetze.
Das wußte schon Marcus Tullio Cicero.
Darum trefft Vorkehrungen für diesen Fall!
„Der Import fremder Minderheiten verschafft einheimischen, unterdrückerischen Eliten mehr Macht. Sie können dadurch autochthone und migrantische Arbeiter und Sozialhilfeempfänger gegeneinander ausspielen. Indem man neue Wähler Importiert, entmachtete man das eigene Volk schrittweise.“
(Quelle: Paul Gottfried amerikanischer Politikwissenschaftler: Multikulturalismus und die Politik der Schuld)
War klar:
„Pfizergate“: Wichtige SMS von Ursula von der Leyen wurden gelöscht
https://www.heise.de/news/Pfizergate-Die-verschwundenen-SMS-der-EU-Kommissionspraesidentin-10509151.html
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/eu-kommissionschefin-ursula-von-der-leyen-und-pfizergate-kurznachrichten-wurden-wohl-geloescht-a-2416eb67-db45-4385-a4e5-cb5b409d5a51
Neuer EU-Vorstoß für das Ende privater Unterhaltungen
Die EU arbeitet weiter daran, Messenger-Dienste von WhatsApp bis zu Signal in Überwachungsinstrumente zu verwandeln. Das Ende der Verschlüsselung ist wohl teil des neuen Internets, das mit Altersverifikation und digitaler ID kommt.
https://tkp.at/2025/08/05/neuer-eu-vorstoss-fuer-das-ende-privater-unterhaltungen/
Die Linken und ihr scheinheiliger Kampf gegen rechts, dabei sind sie es selbst die die Demokratie mit allen Mitteln aushebeln wollen! Das linke Lager kommt nur noch aufgrund ihrer Vorfeldorganisationen wie der ÖRR und ihrer vom Steuerzahler finanzierten NGOs auf ein Drittel der Wähler! Wer Menschen einsperren lässt die Kritik üben, oder unliebsame Parteien die einem die Plätze an den Futtertrögen streitig machen verbieten will, ist ein Antidemokrat!!!
George Orwells „1984“ ist in Deutschland gerade dabei, Realität zu werden….Diejenigen, die der AfD vorwerfen, sie wollen die Demokratie und die Grundrechte, wozu die Meinungsfreiheit zählt, abschaffen, sind auch die, die sie gerade abschaffen! Wann werden diese Herrschaften vor Gericht gestellt?
Es gibt Viele, die haben nicht einmal verstanden, wie wichtig Demokratie, Rechtsstaat und Meinungsfreiheit für die wirtschaftliche Entwicklung sind. Wer möchte schon sein Talent oder sein Geld in einem antidemokratischen zensierenden Unrechtsstaat investieren? Zu lange galten diese Tugenden hier als selbstverständlich – aber sie sind es seit 2020 nicht mehr. Ohne auf Einzelheiten einzugehen – ich fühle mich seit 2020 in einem Horrorstaat, zum dem ich Null Vertrauen habe.
„Es gibt Viele, die haben nicht einmal verstanden, wie wichtig Demokratie, Rechtsstaat und Meinungsfreiheit für die wirtschaftliche Entwicklung sind. “
Ich sehe nur das Gegenteil.
Die Demokratie ist eine Diktatur. Sie ist die Diktatur der Mehrheit, oder besser: viele Köche verderben den Brei.
Alles das Kaputte in diesem Land ist demokratisch gewollt. Der Demokrat begreift nicht, dass er selber daran schuld ist. Er geht weiter wählen. Das nächste Mal klappt es bestimmt.
Einen Rechtsstaat hat man in der Demokratie keinen.
Und Freiheit? Die Diktatur der Mehrheit sorgt dafür, dass es auch davon nichts gibt.
„Wer möchte schon sein Talent oder sein Geld in einem antidemokratischen zensierenden Unrechtsstaat investieren? “
Wer möchte schon sein Talent oder sein Geld in einen demokratischen, zensierenden Unrechtsstaat investieren?
Wohl noch weniger, denn die hauen alle ab. Ob sie es dann besser haben werden, keine Ahnung. Aber hier in unserer Demokratie geht alles vor die Hunde. Demokratisch gewählt, wohlgemerkt.
Es ist absolut brutal, was dort passiert. Das ist Faschismus in Reinform.