Innenminister Alexander Dobrindt will Verfassungsschutz (VS) und Bundesnachrichtendienst (BND) zu „echten Geheimdiensten“ ausbauen. Seine Pläne bedeuten einen Rückfall in totalitäre Zeiten – eben weil sie fast unbegrenzte Machtbefugnisse vorsehen. Die Dienste sollen nicht mehr nur Informationen beschaffen, sondern selbst zu Akteuren werden. Dazu gehört nunmehr sogar die dreiste Aushöhlung der ärztlichen Schweigepflicht – infolge der vorgesehenen Befugnis, Gespräche in “nicht öffentlich zugänglichen Räumen” heimlich mitzuhören und aufzuzeichnen. Diese erstreckt sich nämlich auch auf Arztpraxen. Während Rechtsanwälte, Geistliche, Journalisten und Bundestagsabgeordnete weiterhin den grundsätzlichen sogenannten “absoluten Schutz” vor nachrichtendienstlicher Überwachung genießen sollen (zumindest einstweilen noch, bis der Linksstaat irgendwann absehbar auch hier Aufweichungen vornimmt!), gilt dieser Vertrauensschutze für Ärzte, Psychotherapeuten, Apotheker und andere Heilberufe nur relativ. Zwar sollen ihre “Verschwiegenheitsinteressen” bei einer Entscheidung besonders berücksichtigt werden; eine Überwachung bleibt – nach einer innerbehördlichen “Abwägung” jedoch möglich.
Gegen diese alptraumhaften Entwicklungen schlagen die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV), die Bundesärztekammer (BÄK) und die deutsche Apothekerschaft nun Alarm. Die KBV hält diese Unterscheidung zwischen den Ärzteberufen und den übrigen Berufsgruppen mit besonderen Geheimschutz für verfassungsrechtlich nicht begründbar und verwies darauf, dass Gesundheitsdaten ebenso sensibel seien wie Informationen, die Menschen Rechtsanwälten oder Geistlichen anvertrauen. Nach Einschätzung der KBV könnten auf Grundlage des Entwurfs etwa Anamnesegespräche oder Therapiesitzungen aufgezeichnet werden und Nachrichtendienste heimlich Praxisräume betreten, um dort Abhörgeräte zu installieren. Das Vertrauen zwischen Patienten und medizinischem Personal sei jedoch eine elementare und ganz wesentliche Voraussetzung für eine erfolgreiche Behandlung. Patienten müssten daher sicher sein können, dass Angaben zu Erkrankungen, psychischen Problemen, Suchtverhalten oder persönlichen Lebensumständen vertraulich bleiben, hieß es weiter. Entstehe der Eindruck, der Staat könne mithören, könnten Betroffene wichtige Informationen zurückhalten oder ganz auf eine Behandlung verzichten.
Dreiste Beschwichtigungen Dobrindts
Die KBV erinnerte auch daran, dass die ärztliche Schweigepflicht bereits heute nicht grenzenlos gilt und Ärzte bei der unmittelbaren Androhung schwerer Straftaten verpflichtet oder berechtigt seien, Informationen offenzulegen. Auch die Bundesärztekammer sieht daher keinen sachlichen Grund dafür, Ärzte und Psychotherapeuten schlechter zu schützen als Rechtsanwälte und fordert, Erkenntnisse aus medizinischen Vertrauensverhältnissen vollständig von Überwachungsmaßnahmen auszunehmen. KBV und Bundesärztekammer verlangen, Ärzte und Psychotherapeuten in den Kreis der absolut geschützten Berufsgruppen aufzunehmen. Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände(ABDA) erklärte, in Apotheken würden regelmäßig sensible Informationen über Erkrankungen, Therapien und Medikamente offengelegt und verwies ebenfalls darauf, dass Vertraulichkeit eine grundlegende Voraussetzung für eine funktionierende Gesundheitsversorgung sei.
Erwartungsgemäß bügelte Dobrindt diese wohlbegründeten Bedenken barsch ab. „Wir halten nichts von diesen Vorwürfen, weil wir immer nur angemessen vorgehen“,
äußerte er allen Ernstes auf einer Pressekonferenz. Schöner hätte auch Erich Mielke die Operationen der DDR-Staatssicherheit nicht verbrämen können. Mit anderen Worten bedeutet das, was Dobrindt hier sagt, dies: Vertrauen Sie dem Staat, er tut immer das Richtige… und wer etwas anderes behauptet, macht sich verdächtig und riskiert, genauer unter die Lupe genommen zu werden! Die Pläne sind ein Dammbruch, der die ursprünglich limitierten Befugnisse der Geheimdienste völlig auf den Kopf stellt. Ausgerechnet diejenigen, die ständig vor imaginären Nazis warnen, die angeblich kurz vor der Machtübernahme stehen, vollziehen den schleichenden Rückfall der Bundesrepublik in den Totalitarismus. VS und BND sollen nach Dobrindts Willen unter anderem in Wohnungen eindringen, falsche Beweise auf Computern installieren und sogar Minderjährige als V-Leute anwerben dürfen. Wenn der vom Kabinett beschlossene Gesetzentwurf durchgeht, könnte unter dem Vorwand der Terror- und Cyberangriffbekämpfung jeder -und natürlich vor allem die Opposition und jeder Regierungskritiker- überwacht und manipuliert werden, ohne dass es nennenswerte Kontrollen und Einspruchsmöglichkeiten gäbe. Was hier geplant ist, ist ein weiterer Meilenstein in Richtung totalitärer Staat – und wäre selbst dann inakzeptabel, wenn dieser Rechtsstaat nicht seit Corona einen Gutteil des Vertrauens seiner Bürger verspielt hätte.
19 Kommentare
Der Rückfall ist längst vollzogen, wir sind schon auf der Überholspur. Habe noch nichts gehört von den Ärztevereinigungen, die hier lautstark auftreten müssten oder sind Arztgeheimnis und Patientenvertraulichkeit schon abgeschafft? Termin beim Arzt künftig wie im Stasi-Nazi-Verhörraum? So sieht Vertrauen im Jahre 2026 aus! Wer gibt diesem „XY-Schutz“ so viel Macht, zumal es keine Verfassung gibt, wie einst versprochen?
Ärzte, Politiker und KK haben sich in den neunziger Jahren vollständig in die Klammer der BIG Pharma begeben!
Hier wurden die alten natürlichen und helfenden Heilweisen abgeschafft. Dafür wurden Pillen und Spritzen als alternative Medizin abgeboten, obwohl es nur die Symptome behandelt hat, aber nie zur einer Heilung geführt haben. Und genau das ist der Kippunkt für die Kosten Explosion.
Früher sass ein Rückepatient zwei mal im Jahr nbeim Arzt um physikalische Behandlungen verodnet zu bekommen!
Heute sitzt er drei mal pro Woche beim Arzt um verarscht zu werden!
Unseredemokratie wird mindestens seit der Zeit um 1980, wenn nicht 1970, Stückchen für Stückchen mit einer totalitären Ideologie unterfüttert. Seit derselben Zeit, mit erst lamgsam, jetzt schnell zunehmenden Druck, läuft der „Kampf gegen Rechts“, wo keine rechten Angriffe vorliegen. Völlig offen und ohne jeden Dosenöffner wird dieser Schein- und Schaukampf seit 2000 betrieben. 2011 nutzte Merkel einen AKW-Unfall in Japan, um willkürlich den kurz zuvor bewilligten Weiterbetrieb mehrerer AKWs zu verbieten; inzwischen gibt es in Deutschland keine aktiven AKWs mehr, was übrigens im Widerspruch zur CO2-„Klimaschutz“-Politik steht. Seit 2015 bejubeln politische Klasse und MSM eine Masseneinwanderung, die vom ersten Moment an brandgefährlich war. Nachdem 2016 ein „Flüchtling“ die 15jährige Mia Valentin in Kandel gemessert hatte, organisierten vor allem SPD und DGB ein beglücktes Event in Kandel, das trotz wenig offener Aggressivität der Prototyp der Aufmärsche gegen Rechts war, die seit den dschihadistischen Morden in Magdeburg 2024 und Aschaffenburg 2025 völlig umweglos auf allgemein bekannt gewordene Flüchtlingsverbrechen folgen. Seit 2017 treiben unsere Demokraten die Zensur voran. 2020 strichen sie einige Grundrechte (die sie uns später zwar gnädig zurückgaben, aber nur noch als Zugeständnisse, nicht mehr als unantastbare Grundrechte). Seit 2023 schreiben sie – zuerst offen, inzwischen leicht verdeckt – vor, welche Heizungen die Bürger sich einbauen lassen müssen. Die Prozesse gegen die „Reichsbürger“ und die „Sächsischen Separatisten“ werden ausdrücklich um nicht näher definierbare „Pläne“ und „Absichten“ statt um Taten geführt. Im Januar 2024 stellte „das Medienhaus Correctiv“ erfolgreich ein harmloses und keineswegs geheimes Gespräch, das es zusammen mit dem VS im November 2023 belauscht hatte, als Beleg für die Behauptung vor, die AfD plane ethnische Säuberungen. Die meisten Geheimtreffisten waren keine AfDler, sondern unionsnahe, kleinere Unternehmer waren, und die Teilnehmer des Treffens respektierten ausdrücklich Gerrit Huys Verweis auf die rechtsstaatliche Unmöglichkeit der Ausbürgerung legal eingebürgerter, deutscher Staatsbürger. Diese Fakten verhinderten keine Staatsaufmärsche mit Kanzler Olaf Scholz und Innenministerin Nancy Faeser an der Spitze Wenn das Regime seinem Inlandsgeheimdienst das Ausschnüffeln auch bislang theoretisch geschützter Personen gestattet, legalisiert es wahrscheinlich nur eine bereits laufende Praxis. Wenn VS-Agenten sogar gefälschte „Beweise“ z.B. für die Teilnahme an einer von diesen Agenten erfundenen „rechtsextremen Putschabsicht“ auf die IT-Geräte und in Schreibtischhubladen unterbringen dürfen, um sie dort zu „finden“, geht das vermutlich weiter als das, was bisher geduldet wurde. Aber überraschend ist es nicht. Es passt zur Stoßrichtung unsererdemokratie wie die Faust aufs Auge. Diese Stoßrichtung ist seit langem totalitär.
Apropos Corona:
Ob diese verhängnisvolle Entwicklung auch im Sinne der ehemals linken Socke Dieter Hallervorden ist? Wo er doch jetzt so ein großer Unionsfreund sein soll.
https://terminegegenmerkel.wordpress.com/2026/08/29/tgm-deutschlandtrend-august-2026/
Diese Irren gehören weggesperrt, alle, für immer!
Und was soll der Verfassungsschutz sein in einem Land ohne Verfassung?!
Durch die „Verbildung“ hat der Michel es noch nicht verstanden, das das GG von Besatzern formuliert wurde und die deutschen deppen Politiker durften nur unterschreibe!
Dieses ganze Gesetzesvorhaben muss weg, sonst haben wir morgen wieder eine Gestapo.
Diejenigen, die lauthals die AfD beschuldigen, wieder 1933 zu wollen, bereiten 1933 selbst den Weg.
Die neue STASI wurde schon von Merkel installiert!
Das funktioniert nur, weil es in Deutschland Millionen Arschlöcher gibt, die mit Freiheit nichts anfangen können.
😜
Wenn solche Dinge offiziell in den Raum gestellt werden, kann man getrost davon ausgehen, das es bereits gängige Praxis ist. Und das nicht erst seit gestern. Die Herrschaften würden es sich nur gerne nacheilend legitimieren lassen.
@Der Verfassungsschutz soll jetzt auch Arztpraxen abhören dürfen
nun ja – nach meiner Überzeugung machen die das längst und sind nur seit Faeser dabei, ihr Handeln juristisch festzuschreiben.
Meiner Meinung nach haben sie es in den letzten Jahren so ausgeweitet, das sie befürchten, es könnte bald nicht mehr unter der Deckte gehalten werden und deshalb machen sie jetzt in Gesetz, um der Lawfare-Strategie gegen das Volk eine Basis zu bauen !
Vertrauen? Was ist das? All umfassendes Vertrauen hatte ich noch nie! Jeder bekam nur das zu hören und sehen was unbedingt notwendig war und ist. Ob politisch, geschäftlich, gesellschaftlich oder privat. Ich bin gut dabei gefahren. Wenn man einst eine IM als Ehefrau hatte da war man vorsichtig. Wenn mir Jemand erzählte er hätte Kontakt zur Stasi gehabt auch wenn es nur als Opfer war war äußerste Vorsicht geboten.
Der Abhörbulli vor der Tür ist jetzt übertrieben, dass aber die Ärzte + Co gespräche aufzeichnen das denke ich mir schon lange.
Vielleicht um sich auch rechtlich abzusichern.
Und jetzt noch etwas dringendes und eine aussergewöhnliche Warnung an Alle !
( Ich hoffe, dass es hier als Warnung stehen bleiben kann oder weiterverwertet wird )
El-Nino ist kein Wetterphänomen !
Auch wenn es noch andere Länder in der Welt betrifft.
Es betrifft auch besonders die kriegsbeteiligten Länder.
Massive Wetterkriege und Unwetterkatrastrophen treffen vorab kriegsbeteiligte Länder.
Im Bereich Europa sind wahrscheinlich Russland und China die Initiatoren.
Ich habe auch vor Wochen vorhergesagt, dass man uns auch im September und Oktober noch erwärmen und austrocknen wird.
Für Dezember schätze ich um die 16 bis 22 Grad.
Danach vermute ich massiven Schneeterror, wie 2010 / 2011 angetestet.
Das ist nicht El-Nino, dass ist El-Wetterterror, eingefädelt !
Ob sich die USA mit daran beteiligen Europa per Wetterkrieg plattzumachen ? -Ich vermute: Ja !
Wenn die Ukraine per Vision eines Tages mit zur EU gehören würde, wäre Europa ja eine mächtige Wirtschaftsmacht und auch militärisch sehr mächtig.
Brauchen Die USA und Russland das ? Nein !
Das von Wittkoff könnte Show gewesen sein, nach dem Motto : Ihr könnt Europa haben !
Man kann nämlich beobachten, dass die USA hier in Europa überhaupt keine Verteidigungsvorbereitungen treffen.
Im Gegenteil, sie verdünnisieren sich.
Warum wundert euch das nur?
Und , nein die SED 2.0 ist nicht daran schuld.
Ich erinnere hier erneut an Edward Snowden und an seine Enthüllungen und an den damit verbundenen NSA-Skandal. Habt ihr etwa vergessen,wer damals von der ersten Sekunde an die totale NSA-Überwachung der Amis in Deutschland verteidigt hat?
Nein, es war nicht die Linke SED 2.0, sondern es waren fast ausschließlich CSU-Politiker aus Bayern. Die CSU-Partei aus Bayern kämpft seit Jahren dafür den Überwachungs- und Polizeistaat in Deutschland auszubauen.Dobrindt ist übrigens Politiker von der CSU-Partei…
Ich verweise an dieser Stelel außerdem an die Piratenpartei. DIese Partei hasst den Überwachungs- und Polizeistaat und die Piratenpartei kämpft seit vielen Jahren gegen Einschränkung der Bürgergrechte in Deutschland! (ich bin kein Wähler der Piratenpartei)
Vor ein paar Jahren hat die Piratenpartei mal online eine chronologisch-tabellarisch Liste mit den Überwachungs- und Polizeigesetzen veröffentlicht, die in den letzten ca. 28 Jahren in Deutschland in Bundestag/Bundesrat verabschiedet wurden. Und auf dieser Liste stand, wie die deutschen Parteien dabei jeweils abgestimmt haben. DIe große Überraschung dabei ist:
Die Linke SED 2.0 hat bei 97% aller Überwachungs- und Polizeigesetze dagegen gestimmt, laut der Liste von der Piratenpartei!
Während die CDU/CSU sowie die SPD in ca. 98% der Abstimmungen dafür stimmten um die Massenüberwachung auszubauen und Einschränkung der Bürgerrechte zu rechtfertigen. Von wegen die SED 2.0 aka die Linke würde alles dafür tun, um die totalitäre Überwachung wie in der DDR wieder zurückzubringen. Das stimmt einfach nicht!
In den USA sieht es nicht besser aus. In den letzten 26 Jahren haben sowohl die Republikaner als auch die Demokraten alles dafür getan um die Überwachungs und Polizeigesetze durchzupeitschen und diese zu rechtfertigen. Die Einschränkung der Bürgerrechte wurde auch von den beiden Parteien rechtfertigt (ja auch von den Republikanern).
Der massive AUsbau des Überwachung- und Polizeistaates in den USA begann kurz nach den 9/11 Terroranschlägen im Jahre 2001. Unter dem Vorwand der Terrorkämpfung begann der radikale antikommunistische Rep. US-Präsident G.W. Bush den Überwachungsstaat massiv auszubauen. Obama machte dort weiter wie sein Amtsvorgänger G.W. Bush . Und der Trump hat seltsamerweise nur den Obama früher mal dafür kritisiert, aber nie den ultra-korrupten republikanischen US-Präsidenten G.W. Bush!
Tja, Trump ist halt auch nur ein extrem dummer NeoCon-Schwachskopf, der ständig mit dem Finger auf die Demokraten zeigt und ständig seine republikanische Kommunismus-Keule schwingt. Angeblich sind ja Obama, Biden und Hillary Clinton alle ultra-extremer linke Kommunisten…Bis heute hat Trump keine Beweise dafür vorgelegt…
Und nein ich bin kein Fan der Linken und auch kein Fan der US-Demorkaten.
Das korrupte undemokratische Zwei-Parteiensystem in den USA nähert sich sowieso ihrem Ende und das ist auch sehr gut so..
Operation MOCKINGBIRD
Das CIA-Projekt zur Lenkung der Medien
https://anti-spiegel.ru/2024/das-cia-projekt-zur-lenkung-der-medien/
Operation MOCKINGBIRD
Wie die einflussreichsten US-Medien mit der CIA zusammengearbeitet haben
https://anti-spiegel.ru/2024/wie-die-einflussreichsten-us-medien-mit-der-cia-zusammengearbeitet-haben/
Operation MOCKINGBIRD
Wie die CIA seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges die deutschen Medien lenkt
https://anti-spiegel.ru/2024/wie-die-cia-seit-dem-krieg-die-deutschen-medien-lenkt/
Edward Snowden: Mainstream-Medien sind Instrumente der CIA
https://tkp.at/2022/11/08/snowden-mainstream-medien-instrumente-der-cia/
Mit 7 Millionen Dollar: Wie die CIA die BILD-Zeitung gründete
https://www.anonymousnews.org/medien/axel-springer-bild-zeitung-cia-gruendung/
Dieser Sachverhalt wird nicht kommen sondern wird schon einige Zeit da sein zum erproben wie Ärzte, Personal und Patienten ticken. Die Pharmalobby hängt ja drinnen mit ihren Produkten und seit dem C-19-Märchen wird der ein oder andere Mediziner oder Mitarbeiter angeworben wurden sein um bissl die eigene Tasche aufzufüllen. Für Eigenwohl da ist der ein oder andere käuflich wenn er Schulden hat über hohe Kredite und vielleicht auch nicht systemrelevant ist wenn er Rechts wählt, sich über die Umvolkung oder dem Regenbogenterror beklagt. In bester Sektenmanier ist dann der Verdachtsfall oder gesichert Rechtsextreme dann kein Bösewicht wenn er den Behörden Informationen gibt, aber nur vorläufig bis er wie eine heiße Kartoffel fallen gelassen wird wenn er ausgedient hat. Wichtige Literatur zu diesem Thema ist der Rechtsratgeber für Dissidenten und Aktivisten. Beim Sturmzeichenversand, PC-Records oder dem Nordlandverlag ist diese Bibel des Widerstandes erhältlich. REDEN IST SILBER SCHWEIGEN IST GOLD!!! GEBT DER SCHLAPPHUT-MAFIA KEINE CHANCE!!! JETZT ERST RECHT!!!
Die lange Achse der Antifa – Bolz und Mannhart
na dann werd ich den krk aufenthalt dank lunegenembolie und anhängiger entzündung durch wochen nächtlicher ost wind bedienung geniessen so gut es geht und vielleicht 1 liter eigenschleim für dobbrindt mitbrbringen. dieses richtig grüne zeug.
muss man ihn dann gestapo chef nennen oder ist er nur auf einfache stasi sau aus?
fackeln und heugabeln.
grenzen zu, flughäfen blockiert. örr besetzen. damit die nicht abhauen können. für merkel , habeck und lauterbach offizielle haftbefehlen ud auslieferungsanträge…leute es geht um jahrelangen vertuschte politische morde. in 6stelliger grössenordnung.dobrindt muss das netz zu machen und die gestapo aufbauen. die hängen alle bis zum hals mit drin.spätestens ab zeitpunkt 2010 rum, zweite merkel periode.
kanzlermt, energie, gesundheit, umwelt vergesst beate bauman nicht, dieses rattengesicht hinter merkel
.memorandum an us-botschaft bezüglich havana syndrom bei übersee stationierten truppeneinheiten…zb in deutschand..
leute, ihr müsst die richtigen nachrichten raushauen AUF ALLEN KANÄLEN
wenn die afd jetzt clever wäre und den run auf ulrich siegmund in einen angriff auf die etablierte über die kommunikation der mord ernergiewende umsetzt…
die frage ist so einfach zu stellen, jedem.. es gibt nur ja oder nein!
finden sie es gut, dass in deutschland seit jahren menschen an den folgen der energiewende sterben? ( garnicht nach dem zwischenstop schallabhängiger leidensweg mit folgeerkrankungstot fragen, gleich auf den punkt!!
nächste frage:über 500 milliarden für die energiewende im technischen bereich… wie hoch schätzen sie die bisherigen folgekosten im sozial und gesundheitswesen allein durch die windkraft?
wie hoch würden sie den landschaftlichen schaden, die irrerable vergewaltigung von flora und fauna durch diese schwarzrotgrüne politik beziffern?
wie hoch den wirtschaftlichen schaden durch standort schliessungen und abwanderungen?
welches interesse hatte china die energiwende in deutschland unter berücksichtigung obrieger punkte zu befeuern und welche rollle spielte der lobbyist hans josef fell dabei??
mir fehlt die kraft, die luft, die reichweite und der support. sonst würde bei jeder bereisbaren aktuellen eventfeierlichkeit eine stimme laut werden und ein transparent in den kameras hängen, bis das ausland anfängt LAUT fragen zu stellen..
scheiss auf siemens, ernercon und vattenfall…. deutschland exportiert seit jahre die ideologie und den paassenden tod dazu.
kapiert ihr das? dänemark finnland norwegen nord und ostsee irland mexico schweden
merkel hat gewusst dass sie die büchse der pandorra aufgebrochen hat.. und sich als es ging verpisst. die ist selber folgeerkrankungbetroffen, dieses verlogene stück…
weis jemand wie man zu ulrich siegmund kontakt aufnehmen kann ohne von irgendwelchen vorzimmer abfangjägern ohne visionen und informationen im seitenaus geparkt zu werden?