Mittlerweile vergeht fast kein Tag mehr, an dem nicht ein neuer ungeheuerlicher Fall bekannt wird, in dem der Justizapparat als Rächer überempfindlicher Politikerseelen in Aktion tritt. Im neuesten Kapitel dieser nicht enden wollenden Skandalchronik brummte das Amtsgericht Celle einem Rentner per Strafbefehl 800 Euro Strafe auf, weil er im Kontaktformular des Auswärtigen Amtes folgende Botschaft für Außenministern Annalena Baerbock hinterlassen hatte: „Wann überwindet der/die Baerbock seine/ihre Pubertät, wann wird der/die Baerbock endlich erwachsen? Einige böse Zungen meinen: nie, denn sie ist beim Trampolinspringen zu oft an die Zimmerdecke geknallt.“ Am Ende bezeichnete der Rentner sich erkennbar selbstironisch noch als „innerlich emigrierter Steuersklave“.
In der Begründung des Strafbefehls vom 5. Dezember 2023 stellte das Gericht fest, mit der Aussage würde „die Geschädigte Annalena Baerbock in ihrer Ehre“ herabgesetzt. Dies habe der Verfasser „zumindest billigend in Kauf“ genommen. Wegen einer solchen Nichtigkeit muss ein Rentner, der nach eigenen Angaben nur 1.500 Euro im Monat zur Verfügung hat, 800 Euro in 40 Tagessätzen zu je 20 Euro, plus 77 Gebühren abstottern. Ob Baerbock die Strafanzeige selbst gestellt hat, wollte das Auswärtige Amt nicht beantworten.
Anzeigenmatrone Baerbock: Fast so schlimm wie Habeck
Man beschränkte sich lediglich ministeriumsseitig auf die folgende Phrase: „Auch Außenministerin Baerbock ist immer wieder Zielscheibe von strafrechtlich relevanten Drohungen, Beleidigungen und Hassaufrufen. Sie erstattet in diesen Fällen Anzeige.“ Auch die Staatsanwaltschaft Göttingen verweigerte „aus datenschutzrechtlichen Gründen“ die Auskunft darüber, wer die Anzeige gestellt hatte.
Wegen Begriffen wie „Schwachkopf“, „hirnloser Krapfen“, „Märchenerzählerin, die „dummes Zeug“ redet oder harmloser Plakate, die Grünen-Politiker aufs Korn nahmen, minimal veränderter Zitate von Regierungspolitikern und vielen anderen ähnlich lächerlichen Fällen werden hier harmlose, unbescholtene Bürger, die nur von ihrem Grundrecht Gebrauch machen, ihre Kritik an den Politikern, die sie bezahlen, auch polemisch überspitzt Ausdruck zu verleihen, bis aufs Blut schikaniert und müssen schwere finanzielle Belastungen ertragen. Angebliche Beleidigungen und „Ehrverletzungen“, die kein Politiker mit Format und Selbstachtung auch nur zur Kenntnis nehmen würde, werden mit der ganzen Härte des Staates verfolgt, der der wahren Probleme im Land, die er größtenteils selbst verursacht, nicht mehr Herr wird. Der faktische Majestätsbeleidigungsparagraf 188 des “nachgeschärften” Strafgesetzbuchs muss endlich abgeschafft werden. Er ist zu einer Farce geworden, die gleichwohl totalitäre Züge trägt und dazu beiträgt, dass dieser Staat immer mehr an Legitimität einbüßt.
31 Antworten
Ermittlungen gegen X, Facebook und Instagram – jetzt will die EU den Kampf gegen Desinformation forcieren
Im EU-Parlament wird der Kampf gegen „Desinformation“ nach Manipulationsvorwürfen bei der Rumänien-Wahl jetzt forciert – in der gesamten EU. Man habe wegen „Risiken für den zivilen Diskurs“ und „Desinformationskampagnen“ bereits Ermittlungen gegen X, Facebook und Instagram eingeleitet.
https://apollo-news.net/ermittlungen-gegen-x-facebook-und-instagram-jetzt-will-die-eu-den-kampf-gegen-desinformation-forcieren/
https://youtu.be/FB1aEy4A_Mc
Zugriff auf Privatvermögen: Habeck plant Enteignung!
Habeck = NEIN ! – Der Herr möge uns alle davor schützen !
@Habeck plant Enteignung!
na und ?
Merz hat auch schon angekündigt – so durch die Blume – das er die Sparkonten der Bürger plündern will – und mit der Abschaffung des Bargeldes sind die Weichen dazu endgültig gestellt !
„Habeck will“ – Kleinkinder in seinem Buch auch. Die Zwangsvollstreckung ist grundsätzlich unzulässig ! BGBL 2006
Die Folge wenn man sich den Gesetzen verschließt, statt diese mal zu lesen. Nur mal so – kennt jemand den Unterschied zwischen EIGENTUM und Besitz ??? NEIN ? Habeck anscheinend auch nicht. Der Verkehrsminister ordnet URKUNDENFÄLSCHUNG bei Umtausch der Führerscheine an – NIEMAND erstattet Anzeige. ALLE Obrigkeitshörig ?? Auch die EU-Vorgabe sagt: Inhalte im alten Führerscheinen dürfen NICHT geändert werden!!
Ist man sich dessen bewusst, was die Streichung des §15 im GVG bedeutet?? Wohl kaum sonst würde man die arglistige Täuschung im Rechtsverkehr – erkennen!!
Wann werden die Grünen und Landesfeinde abgestraft, die sich „Deutschland, Du mieses Stück Scheiße!“ auf den Banner schreiben oder von einer „ekligen weißen Mehrheitsgesellschaft!“ daher labern??
Diese und ähnliche Aussagen der Grünen beleidigen alle Staatsbürger und „delegitimieren“ die Bundesrepublik!
Wer so etwas von sich gibt oder befürwortet, was zweifellos durch die Parteimitgliedschaft zum Ausdruck gebracht wird, müßte eigentlich bestraft werden und die Partei vom Verfassungsschutzes beobachtet und letztendlich VERBOTEN werden!
Solche Parteien dürfen in einem demokratisch verfaßten Rechtsstaat keinen Platz haben!
Pfui, weil neues Geschäftsmodell.
Ihr kriegt den Hals nicht voll genug.
Pfui und abermals pfui !!!
Ich sehe keine Politiker mehr. Ich sehe nur noch; Lügner, Betrüger, Profiteure, Mitläufer, Marionetten der Lobbyisten, Egozentriker und Tyrannen!!!
Leiderst bin auch ich eine auf diese Weise Betroffene. Da ich mich im März gegen Waffenlieferungen in die Ukra äusserte, in einem Post, wo ich sagte, dass es mir um die Kinder und Kindeskinder geht, ausserdem ich zwei Worte verwendete – leider mir deren Verbot wegen Verfassungswidrigkei nicht bewusst war, aber inzwischen „in Kenntnis“ gesetzt – werde ich trotz niedriger Rente 1.400 EUR bezahlen müssen. Die zwei Worte waren: das zweite „erwache“, das erste steht für das Land, in dem wir leben … Inzwischen bin ich im Bild. 1912 (vor dem 1. Weltkrieg) wurde ein Gedicht mit diesen zwei Worten als Titel geschrieben. Die Nzs missbrauchten den Liedtext, dessen Inhalt – nicht die Überschrift!! – wirklich bekloppt ist. Ich bin nun vor-sichtiger …
Genau das war ja auch der Zweck der staatlichen Drangsalierung.
„Vertrauet eurem Magistrat, Der fromm und liebend schützt den Staat. Durch huldreich hochwohlweises Walten; Euch ziemt es, stets das Maul zu halten.“ – Heinrich Heine, Erinnerung aus Krähwinkels Schreckenstagen
@werden verzweifelte und wütende Bürger abgeurteilt, wenn sie aufmucken
so ist die Terror-Justiz in totalitären Staaten.
Nach dem Probelauf mit Corona wird jetzt ein Schritt weitergemacht !
Wie sagte der Säufer in der EU noch : wir setzen etwas in den Raum, und wenn es keinen Aufschrei gibt, dann machen wir weiter, Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.
Und die Corona-Justiz war und ist ja erfolgreich – die Corona-Richter sind weiter ungestört im Amt – also geht es jetzt mit Regime-Schutz in die nächste Stufe – die Zügel werden etwas mehr angezogen, wie man in den Kreisen der Blockpartei so gerne sagt – wer mit den Grundrechten – es gibt keinen Grund mehr !
Und dabei darf ja auch nicht vergessen werden, das sie auch um ihre eigene schäbige Existenz kämpfen. Nach den Verbrechen der Blockpartei muß jeder Widerstand unterdrückt werden, denn sonst ist die eigen „kriminelle Karriere“ zu Ende. Und mit Trump in den USA ist ihre externe Führung schon zusammengebrochen – das ist schon die nackte Verzweiflung, mit der sich Politiker und Justiz jegliche Kritik bekämpfen !
Es sind nicht nur die Corona-Richter weiter im Amt, sondern auch die schlimmsten der Corona-Faschisten. Und zwar samt und sonders, einer sogar gestern wiedergewählt.
Keine der widerwärtigen Fratzen ist auch nur in der Versenkung verschwunden!
Unbedingt bei min. 2.00 ansehen:
Habecks Grimassen -ziehendes Gesicht, als Dr. Alice Weidel ihn direkt anspricht,
auf seine totalitätes STASi -Verhalten bezüglich der Bagatellklagen gegen Kritiker …
und er sich ertappt fühlt … Goldwert !
youtube Titel bei WELT
AFD Alice Weidel zu Scholz Vertrauensfragehttps://www.youtube.com/watch?v=HN3dq89AC0I
Diese Ungeheuerlichkeiten sind nur möglich mit freundlicher Unterstützung der deutschen Justiz.
NEIN, mit dem dummen Volk!!!!
Das sehe ich ebenso.
Würde das Fernseh-Volk nicht alles zulassen, hätten SIE kaum Ansätze …
Bürgergeld abschaffen und endlich illegale Migration stoppen? Mit SPD und Grünen sind diese Ziele pure Illusion
Eine Rückkehr zur Kernenergie? Spürbare Steuersenkungen? Eine Kehrtwende in der Asylpolitik? Die Abschaffung des Selbstbestimmungs- und des Gebäudeenergiegesetzes? Das glaubt Merz vermutlich nicht einmal selbst. Kein einziges dieser Versprechen wird er mit den Grünen umsetzen können. afd und alles ok….
Na ja, dass da mittlerweile oft nicht unbedingt die hellsten Kerzen auf der deutschen Politiktorte leuchten, ist bekannt. Der/die/das Wähler wollte es aber mehrheitlich so.
Getroffene Hunde bellen bekanntlich. Und dank einer alles andere als unabhängigen Justiz beißen sie gelegentlich sogar recht kräftig die Bürgerhand. Das ist die Hand, die sie füttert.
Übrigens: Im Februar 2025 ist Bundestagswahl …
Nun, ich wage öffentlich aus meinem Haus aus zu schreien, das H….Reich hat uns wieder u. da ist bestimmt nicht die AfDdaran schuld. Dieses Geschrei hat mir schon viele Ordnungsamt-Besuche eingebracht u. sich an das Gesundheitsamt gewandt…………!!!!!!! Was mach ich nur bei einem Polizeieinsatz ohne weißen Bademantel???
Halb so schlimm, da hat die Polizeigarde wenigstens was zu blinsen!!!!!!!
Was trifft, trifft zu.
So einfach ist das.
Wenn jemand Willy Brandt einen „Kriegstreiber“ genannt hätte, Ludwig Erhard einen „Schwachkopf“ und Hans-Dietrich Genscher den „dümmsten Aussenminister der Welt“ – dann hätten die alle nur gelacht.
nur gelacht…. schwachköpfe sind anders … eben schwach….. arroganz ist die kunst auf seine eigene dummheit stolz zu sein… geht doch..
Dummheit und Stolz wachsen auf demselben Holz.
Strack-Zimmermann (FDP): Geschäftsmodell mit Strafanzeigen und Abmahnungen?
https://ansage.org/strack-zimmermann-geschaeftsmodell-mit-strafanzeigen-und-abmahnungen/
Miese Masche mit Anzeigen und Abmahnungen: Strack-Zimmermann (FDP) und ihre Justizkumpels
Die unsägliche FDP-Kriegshetzerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die ihrer eigenen Partei zu einer derartigen Last wurde, dass man sie bei erster Gelegenheit ins Europarlament abschob und damit aus den Augen der deutschen Öffentlichkeit entfernte, hat es zu einem eigenen Geschäftsmodell erhoben, Bürger, die sich kritisch über sie äußern, mit einer Lawine von Abmahnungen und Schmerzensgeldforderungen zu überrollen. Die Kanzlei des Rechtsanwalts Markus Haintz hatte bereits im Februar über dieses unglaubliche Verhalten der „Volksvertreterin“ Strack-Zimmermann berichtet, der dieses Gebaren Summen einbrachte, von denen Haintz‘ Berufskollege Joachim Steinhöfel vermutet, dass sie sogar ihre Bezüge als Abgeordnete übertreffen. Der Streitwert liegt in solchen Fällen bei mindestens 5.000 Euro als zivilrechtlichem Regelstreitwert, Haintz geht aber von bis zu 15.000 Euro aus, die Strack-Zimmermann bei manchen Abmahnverfahren ansetzt und gegebenenfalls als Abmahnsumme einstreicht.
https://ansage.org/miese-masche-mit-anzeigen-und-abmahnungen-strack-zimmermann-und-ihre-justizkumpels/
Mann nennt CSU-Abgeordnete Dorothee Bär „hirnloser Krapfen“ – Hausdurchsuchung!
„Ich stelle nur Strafanzeige, wenn ein Kommentar hochdramatisch problematisch ist, dass es bis hin zu Morddrohungen geht. Beleidigungen zeige ich nicht an“. Das behauptete die CSU-Bundestagsabgeordnete Dorothee Bär vergangene Woche bei Hart aber fair. Nun kam raus: Ende November gab es eine Hausdurchsuchung bei einem Mann, der die Politikerin auf X als „hirnlosen Krapfen“ bezeichnet hatte.
https://www.nius.de/politik/news/hausdurchsuchung-baer-krapfen/64a85d5c-d5f0-4595-981c-0b8fb40d28af
Lesen Sie mal, wofür man keine Hausdurchsuchung bekommt: Holocaustverherrlichung und Vergewaltigungsdrohung – mutmaßlicher Täter ein Syrer
https://www.nius.de/kriminalitaet/news/keine-hausdurchsuchung-holocaustverherrlichung-vergewaltigungsdrohung-syrer/23cc9055-6de8-404f-9089-3a3fa972c31d
„Bereit, weil Ihr es seid!“ Wahlslogan der grünen Feudalherrscher aus dem Jahr 2021.
Muss ich nun dafür schon meinen Morgenmantel bereitlegen und vorsorglich Kaffee für die Kavallerie kochen?
Als der ersten Nachkriegsgeneration Angehöriger und damit bestens durch Eltern und Großeltern über die Praktiken des NS-Staates Informierter – sie waren allesamt erklärte Gegner des NS-Regimes – bleibt mir nur mehr die niederschmetternde Erkenntns, dass es offenbar wieder so weitergeht wie einst. Doch der Totalitarismus, der wiederum seine hässliche Fratze zeigt, kommt dennoch etwas subtiler, dafür jedoch nicht weniger gefährlich, daher. Deshalb bei den nächsten Wahlen „Wehret den Anfängen“ so lange Ihr noch könnt. Denn irgendwann könnte es bereits in absehbarer Zeit erneut zu spät sein.
Die Lachsalven von Mielke und Honecker lassen vermutlich regelmäßig die Hölle erbeben. Mussten die noch einen Spitzelapparat installieren, machen heute Millionen freiwillig mit, und liefern ihre Mitbürger ans Messer. Für Worte wird man härter bestraft, als für Untaten gegen Leib und Leben. Selbst vom „Missbrauch der Meinungsfreiheit“ wird in diesem Land mittlerweile gefaselt. All diese Diederich Hesslings sollten sich allerdings über etwas im Klaren sein: Irgendwann werden auch sie ein falsches Wort sagen, und dann fällt man über sie her. Fanatismus hat die seltsame Eigenschaft sich immer weiter zu steigern. Bis dann der Kipp-Punkt kommt, und das totalitäre System mit einem lauten Knall zerschellt. Wären die Grünlinge auch nur ansatzweise ehrlich, müssten sie sich NKPD – Neue Kommunistische Partei Deutschland“- nennen. Dann wüsste auch der dümmste Michel, mit wem er es zu tun hat. Aber wie wir bei der roten Sarah sehen, hält das auch eine ehemalige konservative Partei nicht ab, sich mit den Dunkelroten ins Bett zu legen.
„Am Ende bezeichnete der Rentner sich erkennbar selbstironisch noch als „innerlich emigrierter Steuersklave“. – Geht mir auch so. Mit dem, was, seit Merkel, aus diesem Land geworden ist, habe ich nichts mehr am Hut. Je schneller der Niedergang von statten geht, desto besser. Ich habe nur die Befürchtung, dass hier nichts mehr zu reparieren ist. Nicht mit all den Wohlstandsverwahrlosten, die nicht einmal einfachste physikalische Gesetze verstehen, oder biologische Tatsachen leugnen.
An solch einem Vorgehen sieht man deutlich was aus Deutschland geworden ist!
Wenn das so weitergeht haben wir bald kein freies Leben mehr, und genau dass ist das Ziel!!
Leben nach Vorschriften und Verboten ….ein Mundloses Volk. Erschreckend….
Eine willfähige „Systemjustiz“ macht den Unsinn mit !
Das wird sich mit dem Eintritt der AfD in die Regierung
schlagartig ändern.
Die Trennung der Staatsanwaltschaften von ihren politischen
Justizministerien muss endlich fix auf den Weg gebracht werden.
Ein Negativbeispiel ist und bleibt der Buschmann der Klientelpartei FDP.
Was das Element alles ./. Bürger auf den Weg gebracht hat, ist und bleibt mehr als nur fragwürdig.
Nicht besser ist der an Körpergröße benachteiligte Typ, der seine Frau und seine 3 kleinen Kinder für eine Schauspielerin verlassen hatte, von der von der Saar kommend, welcher uns u.a. den schwammigen Unsinn der „Volksverhetzung“ ins StGB geschrieben hat.
Es wird voraussichtlich mit einer CDU und einem „Tauruslieferungsfreund“ an die UK mit grüner oder linker KOLI
noch viel schlimmer kommen.
Hoffe, das die AfD in der Regierungsverantwortung die „Säuberungshand“ schnell, effektiv und nachhaltig einsetzen wird !
Deshalb, u.a. auch im Interesse unserer Nachkommen gilt, nur noch AfD und es wird wieder normal und o.k. !
Neue Meldestelle für Desinformation: Correctiv träumt von 8 Millionen Inoffiziellen Faktencheckern
Nicht nur „Hass und Hetze“ können in Deutschland gemeldet werden: Mit einem neuen Projekt ruft das Medienportal Correctiv nun dazu auf, auch sogenannte Desinformation zu melden.
https://www.nius.de/medien/news/neue-meldestelle-fuer-desinformation-correctiv-traeumt-von-8-millionen-inoffiziellen-faktencheckern/c0f23078-9e0a-4c67-a0ba-701114443d05
Die Autorin des Artikels sagt es in einem ihrer letzten Sätze:
“ … mit Format und Selbstachtung … “
Abgesehen davon, daß bei vielen von ihnen sich vermuten läßt, daß sie das Wort „Format“ noch nicht mal schreiben können, fehlt ihnen die Selbstachtung völlig!
Denn – merke! – nur, wer sich selbst achtet, kann auch andere achten!
Es sind nicht nur die Grünen und nicht nur in Deutschland.
Es gibt auch noch andere Kriegstrieber, nicht nur die Olivgrünen.
https://m.youtube.com/watch?v=mQrvmY5s2mo
Das britische Radio möchte den Song auch nicht spielen.
Symptomatisch für den Niedergang In ganz Europa, nicht nur in Großbritannien.
Green, Green, my Home is cold, what was happened in this world?
Tell me Baby, who in this Country is the greatest fool on the hill?🤣
Nun, wenn es nur ein einzelner Wahnsinniger wäre, gäbe es eine einfache Lösung, aber es ist eine ganze Bande.