Guter und böser Generalverdacht

Trauer in Illerkirchberg um die ermordete 14-jährige Ece S.: Die Opfer werden alleingelassen, der Staat sorgt sich rührend um die Täter (Foto:Imago)

Seit langem frage ich mich, wie es für Migranten sein muss, welche sich in Deutschland aus eigener Kraft um Integration und Eigenständigkeit bemühen, wenn sie einen Blick auf die derzeitige deutsche Asylpolitik werfen, die den Neuankömmlingen nichts abverlangt – weil es als Rassismus und Diskriminierung ausgelegt werden könnte. Kürzlich habe ich einen schon etwas älteren Bericht aus Duisburg-Marxloh gesehen, der so heute wohl nur noch um drei Uhr nachts im Regionalprogramm laufen dürfte. Unter anderem ging es um einen Mann mit türkischem Migrationshintergrund, der sich als Altersvorsorge ein kleines Mietshaus gekauft hatte. Seit in Marxloh jedoch vermehrt sogenannte „Bulgaren“ (zumeist sind es Roma) mit flexiblen Müllentsorgungsgewohnheiten untergebracht werden – auch in der Nachbarschaft des Mannes -, kann er nicht mehr kostendeckend vermieten. Das hieß für ihn, neben seinem Job als Stahlarbeiter auch noch in seiner Freizeit Motorräder reparieren zu müssen, um das Haus halten zu können. In der Zwischenzeit fallen die von den Müllhaufen in der Nachbarschaft angelockten Ratten seine Brieftauben an. Doch es geht nicht nur um Wohneigentum, angeknabberte Brieftauben und Kleinkriminalität.

Auch Kemal Kizilöz ist wütend – und das vollkommen zurecht: Er ist der Onkel der in Illerkirchberg ermordeten Ece S., die auf dem Schulweg von einem Asylbewerber aus Eritrea ermordet wurde, einfach so. Es erscheint wahrscheinlich außerhalb Deutschlands jedem befremdlich, wie naiv sich unsere Innenpolitik gegenüber jeglichen Migranten verhält – und wie gleichgültig mit der Sicherheit der eigenen Bevölkerung umgegangen wird, einschließlich jener von Kindern und Jugendlichen. Wie muss es dann erst sein, in der Zeitung zu lesen, man schiebe solche Täter nicht ab, weil man sich darum sorgt, was wohl in ihren Heimatländern mit ihnen geschehen könnte? So war es auch bei afghanischen dem Vergewaltiger, der sich – ebenfalls in Illerkirchberg – 2019 an einem jungen Mädchen verging. Faesers Bundesinnenministerium will ihn nicht abschieben – ihm könnte ja in seiner Heimat schließlich etwas zustoßen! Vielen Dank auch für die Rücksichtnahme.

(Screenshot:Twitter)

Nun könnte man denken: „Was für ein Glück, dass Menschen wie Herr Kizilöz den Mund aufmachen – vielleicht hört man wenigstens ihnen zu!”. Aber weit gefehlt: Hier hört niemand zu, im Gegenteil wird es wohl nicht lange dauern, bis Eces Onkel die üblichen Vorwürfe zu hören bekommt: Er gieße Wasser auf die Mühlen der „Rechten”, diene sich „Nazis” an oder sei gar ein Verräter an der eigenen Sache. Genau das ist jüngst wieder einmal Ahmad Mansour passiert, der sich ebenfalls Gedanken machte, was denn an einer Abschiebung straffällig gewordener Migranten eigentlich so abwegig sei.

Nach dem „vereitelten Rentnerputsch“, der zurzeit überall in den sozialen Medien mit Spott und Rollator-Witzen „honoriert“ wird, denkt Nancy Faeser jetzt laut über die Beweislastumkehr im deutschen Disziplinar- und Beamtenrecht nach. In der Konsequenz heißt das, dass Staatsbeamte künftig eventuell ihren Stuhl räumen müssen, sobald sie wegen angeblich „staatsfeindlicher Umtriebe” denunziert werden. Das hat zwar nicht direkt mit dem Asylrecht zu tun, zeigt aber die Willkür im Umgang mit dem sogenannten „Generalverdacht”: Wenn er nützlich ist, um einen loyalen Beamtenapparat zu erschaffen, darf er in den Raum gestellt werden. Präventive Maßnahmen zur Verhinderung von Morden und Vergewaltigungen hingegen sind tabu. Spätestens an dieser Stelle verlassen wir den Bereich von Naivität und Fahrlässigkeit und begeben uns hin zu Duldung und Vertuschung.

Fatales Signal

Letztendlich könnte das Problem nur durch Wiederherstellung ordentlicher Grenzkontrollen gelöst werden. Und einer zügigen Prüfung von Asylanträgen, die klärt, wer sich hier zurecht aufhält und wer nicht. Wir wissen allerdings, dass dies politisch nicht gewollt ist – zumal die Behörden mittlerweile auch heillos überfordert sind: Sie kommen bei der hohen Zahl der Anträge nicht mehr nach, und selbst wenn ein Asylantrag abgelehnt wird, folgen nur selten Konsequenzen. Abgeschoben werden oft ausgerechnet diejenigen, die ihre Papiere in Ordnung gebracht haben, um eine Ausbildung zu machen oder zu arbeiten. Was ist das für ein Signal? Verhalte dich anständig und du verlierst? Es zeigt zudem, wie ernst es Deutschland wirklich mit der Aufnahme von „Fachkräften” ist: Nämlich gar nicht. Es geht nur um das Hereinlassen von möglichst vielen Migranten, weil man unser Land „bunt“ machen (und politische Tatsachen schaffen) will.

In der derzeitigen Lage können wir also keine Lösungen entwickeln, sondern nur Kompromisse. Was spricht eigentlich dagegen, jungen, hier frisch angekommenen Männern eine kleine „Gefährderansprache“ zu halten, in der ihnen unmissverständlich klar gemacht wird, dass es nicht ihre Aufgabe ist, Frauen in Deutschland mittels Gewaltanwendung im Sinne der Werte ihres Heimatlandes zu „disziplinieren”? Denn nichts anderes ist eine Gruppenvergewaltigung aus Sicht der Täter zumeist: Die Wiederherstellung der Machtverhältnisse im Sinne der patriarchalischen Gesellschaftsordnung, aus der sie stammen. Dasselbe Phänomen ist auch in Indien bekannt, nur bekommen die Männer dort mittlerweile Gegenwind von wehrhaften Frauen und Hilfsorganisationen. Vielleicht sollte sich Deutschland von diesen Hilfsorganisationen einmal beraten lassen?

Minimalforderung: Gesetzeskonformes Betragen

Gerade Befürwortern von Migration müsste doch bewusst sein, dass ihre Politik des Wegschauens und Verharmlosens keine gute Werbung für ihr Anliegen sein kann! Nicht nur schwindet die Akzeptanz in der Bevölkerung mit jedem Verbrechen, das oft nur mit lächerlichen Strafen geahndet wird – es nimmt ihr auch jedes Gefühl der Sicherheit. Der Normalbürger kann es einfach nicht nachvollziehen, warum auf Gerechtigkeit für die Opfer weniger Wert gelegt wird als auf die Befindlichkeiten der Täter. Zumal die Erkenntnisse aus solchen Straftaten noch nicht einmal zur Prävention genutzt werden, um Alarmzeichen rechtzeitig zu erkennen. Dazu waren all die Studien über die Entstehung von Verbrechen nämlich ursprünglich gedacht – und nicht zur nachträglichen Entschuldigung des Täters. Wenn sich dieser darauf verlassen kann, aufgrund einer „Traumatisierung“ nur ein mildes Urteil zu erhalten, hat er keinerlei Anreiz mehr, sich zusammenzureißen – wozu auch? Und im Land bleiben darf er ebenfalls. Da muss doch bei ihm die Botschaft ankommen, dass es sein Gastland nicht im Mindesten interessiert, was er so anstellt.

Mir fehlt einfach jedes Verständnis für diese Haltung – und das nicht, weil ich von Migranten besonderes Wohlverhalten erwarte. Ich verlange einfach nur ein gesetzeskonformes Benehmen. Wenn es um die Abschiebung von Intensivtätern geht, wird oft ins Feld geführt, welche Strafen die Abgeschobenen in ihrer Heimat für die begangenen Straftaten zu erwarten hätten. Auch wenn die These von der Abschreckung nicht immer greift, zeigt es doch, dass sich die Täter – und ihre Apologeten – nicht mit ihrer heimatlichen Kultur herausreden können. Zwar mag es sein, dass in manchen Ländern ein korruptes System die Strafverfolgung vereitelt; das heißt aber nicht, dass dort Mord und Totschlag nicht geächtet werden. Und selbst wenn es anders wäre, entbindet das die deutschen Verantwortlichen nicht von ihrer Fürsorgepflicht für die einheimische Bevölkerung: Gerade dann muss hingeschaut werden – und davon kann sich niemand von ihnen freisprechen.

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14 Kommentare

  1. https://reitschuster.de/post/wolfgang-kubicki-fordert-umfassende-aufarbeitung-der-corona-politik/

    „Kubicki fordert umfassende Aufarbeitung der Corona-Politik
    Liberales Urgestein redet Klartext“

    Quelle: reitschuster.de v. 13.12.2022

    Diesem Typen ist nicht mehr zu vertrauen, denn er hat für eine
    einrichtungsbezogene Impfpflicht mit einem krank machenden bis hin zum Tode führende Zwangsspritzungen in Krankenhäuser, Altenheimen, Arztpraxen, etc. gestimmt.
    Nicht zu vergessen, er trägt auch alle Volksgegnermaßnahmen seiner Partei, der FDP, in neuster Zeit mit.
    Es kommt mir vor, wie im Film, einerseits gibt es den bösen, andererseits den guten Cop.
    Letzteren will er jetzt raushängen lassen.
    Ich traue weder ihm, noch der gesamten Ampel absolut nicht und habe für diese nur noch ärgste Verachtung und es kommt Wut, Verzweiflung, etc. auf !

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  2. Politköpfe werden erst dann wach werden, wenn es sie selbst, Familienmitglieder, nahe Verwandte, etc. durch unnötig Importierte treffen wird.
    Diese Volksgegner haben völlig den Kontakt zum Volk und deren Wohlergehen, der Sicherheit, etc. verloren.
    Deshalb gilt, anders besser und dem Volk zugeneigt zu wählen, damit endlich wieder Demokratie, Recht und Ordnung durch umfangreiche Säuberungen erfolgen könnte.

    Bei uns im schönen Osten in Thüringen läuft es.
    Dort kommt nach Umfragen im Lande die Alternative auf mehr als 30 % mit Tendenz weiter stark nach oben !

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  3. „Rassismus und Diskriminierung“ – ich liebte meine Heimat, aber was jetzt abläuft, ist nur noch zum Heulen! Mein erster Kinofilm, den ich anschauen durfte, war „10 kleine Negerlein'“, mein liebstes Nachzeug waren „Mohrenköpfe“, nach der Sonntagskirche warf ich meine 10 Pfennige in eine Opferdose, die einen Neger darstellte….das hat doch alles nichts mit Rassismus zu tun. Kürzlich unterhielt ich mich mit einem dunkelhäutigen Priester (ist übrigens sehr gut integriert – keine Vergehen…) genau über diese Dinge… er stimmte mir zu, daß er „Neger“ etc. nicht als Diskr. auffaßt…Wer in Deutschland von der Regierung und NGO diskreminiert wird, sind die Deutschen nicht die sogenannten „Paßdeutschen und Asylanten“..

    • Genau,
      schaut und hört Nelson Müller, dem guten Koch
      und interessanten Moderator.
      Er wurde als kleines Kind von Deutschen adoptiert
      und hat in einem Interview über das und jenes
      nur noch gelacht.
      Es ging ihm am Ars.. vorbei und er hat meinen vollsten
      Respekt, das er als Deutsche, als anders Hautfarbiger
      so locker und leicht über die Sachen denkt und entspr.
      handelt.
      Ich ziehe meinen Hut vor Nelson Müller, der auch toll
      singen und Gitarre spielen kann !

  4. Aber wir wissen doch mittlerweile, daß dieser AmpelreGIERung und besonders den Grünen und den SPD-Roten und auch Teilen der FDP das deutsche Volk am A…h vorbei geht. Es ist festgelegt worden, das deutsche Volk auszumerzen. Das sind nun ca. 100 Jahre alte Pläne. Dieses deutsche Volk muß weg, denn es ist eine Gefahr für all die, die weiterhin die Weltmacht behalten wollen. Ich habe zwischenzeitlich so viele verschiedene Artikel, Pamphlete u.ä. gelesen – anfangs konnte ich nicht fassen, was mir z.B. ein sogenannter „Schwurbler“ da erzählte. Spinner dachte ich und mußte mich aber nun oft revidieren. Hier wird an vielen Fronten für diesen Genozid an den Deutschen gearbeitet. Egal, ob Corona und die damit eingegangenen „Maßnahmen“; die Messermänner; das Runterfahren unserer Industrie und damit verbundene Firmenpleiten, die auch so manchen Mittelständler letztendlich Selbstmord begehen lassen, ja selbst die Lebensmittelbereitstellung mit gesundheitsbeeinträchtigenden Inhaltsstoffen; die medikamentöse Verseuchung der Menschen und damit der Bedarf nach immer mehr Medis – usw. usf. Das sind alles Eingriffe in den Bestand des deutschen Volkes. Ich trage keinen Aluhut und ich bin angesichts vor allem der Geschehnisse seit 2015 einfach zum Nachdenken und Nachforschen von meinem gesunden Menschenverstand gezwungen worden.

  5. Grenzkontrolle? Im UN-Papier ist das nicht vorgesehen. Das UN-Papier sagt aus, dass hier ein Umsiedlungsprogramm zu laufen hat und das heißt, dass man an den Deutschen Völkermord begeht. Eine Definition von Völkermord ist auch, wenn man eine ethnische Gruppe, die einen angestammten Platz in einem Land hat durch Kulturfremde zur Minderheit macht, also ausbootet. Wir werden nicht nur zur Minderheit gemacht, wir werden auch durch das Gesetz als Bürger 2. Klasse behandelt. Vorrang hat der Kulturfremde.

    • Die UN ist und bleibt ein fragwürdiger politischer Lobbyistenladen.

      Jedes Land auf der Welt hat ein Selbstbestimmungsrecht
      und einige relativ wenige Gleichgeschaltete in der UN wollen bestimmen, was Rechts-, Gesellschafts- und Ordnungsauffassung in den jeweiligen Ländern sein darf/muss.

      Man erinnere sich, was diese Behörde mit best bezahlten Beamten bereits auf der
      Welt in den Jahrzehnten „angerichtet“ hat.
      Etwas Geschichte, Quelle Landeszentrale f. politische Bildung
      Baden-Württemberg
      https://www.lpb-bw.de/geschichte-palaestinas

      „UN-Teilungsbeschluss

      Karte Palästina. UN Teilungsplan 1947.
      Im Mai 1947 gründen die Vereinten Nationen einen Sonderausschuss UNSCOP (United Nations Special Committee on Palestine), der die Teilung Palästina empfiehlt.

      Am 29. November 1947 beschloss die UN-Generalversammlung, Palästina in einen arabischen und einen jüdischen Staat zwischen Jordan und Mittelmeer zu teilen. Die im britischen Mandatsgebiet lebenden Palästinenser, die über 90 Prozent des Landes, darunter auch die Regionen der unfruchtbaren Negev-Wüste, besaßen, wurden nicht befragt.

      Jerusalem sollte unter internationaler Verwaltung stehen. Die 1,3 Millionen Palästinenser bekamen rund 43 Prozent der Gesamtfläche des britischen Mandatsgebietes, die knapp 600.000 Juden gut 56 Prozent des Landes.

      33 Staaten stimmten für die Resolution, 13 stimmten dagegen, darunter die sechs arabischen Mitgliedsstaaten, 10 enthielten sich der Stimme. Die arabischen Staaten lehnten den Teilungsplan ab. Ihrer Meinung nach hätten die Vereinten Nationen nicht das Recht, über die Zukunft Palästinas gegen den Willen und auf Kosten der dort lebenden arabischen Mehrheit zu entscheiden. Die jüdische Bevölkerung nahm den Plan an. Er stellte ihnen einen eigenen Staat mit breiter internationaler Anerkennung auf dem Boden des „Landes Israel“ in Aussicht.

      Einen Tag nach der Proklamation des UN-Teilungsplans für Palästina begann der zionistisch-arabische Bürgerkrieg. Anfang Dezember rief das Arabische Hochkomitee einen dreitägigen Generalstreik aus. Aufgrund mangelnder Kooperation und Organisation der arabischen Milizen konnte die zionistische Untergrundorganisation Hagana den Aufstand der palästinensischen Araber niederschlagen. Während des Bürgerkriegs wurden von beiden Seiten keine Gefangenen gemacht, da keine Mittel für die Bewachung bereitstanden. Auf beiden Seiten kam es zu Übergriffen und Tötung von Zivilisten. Tausende Palästinenser flüchteten.“

      Weiterlesen a.d. Seite.

      Der UN-Beschluss von 1947 und die Waffengewalt der Tomys von 1948 tragen heute noch entscheidend dazu bei,
      das es dort auf beiden Seiten zu Ausschreitungen kommt.

  6. Lächerliche Forderungen, also selbst wenn abgeschoben würde, dann immer erst nach einer oder mehreren schweren Straftaten? Dann rechnet mal aus wie viele schwere Straftaten dann begangen werden können, Millionen und Abermillionen bis hier wieder so etwas wie Lebensqualität spürbar wird. Und wer soll sich opfern, damit die abgeschoben werden, Du? deine Tochter?, deine Frau?. Und was nutzt das wenn immer mehr reinkommen? Klar sind nicht alle Kriminelle, aber die Fremden werden doch gerade dazu ermuntert Kriminell zu werden, bei den lächerlichen „Strafen“. Park du mal falsch und zahl nicht….viel Spaß im Knast…

  7. @welche sich in Deutschland aus eigener Kraft um Integration und Eigenständigkeit bemühen,
    der bleibt nicht lange – der wird bald abgeschoben mit der ganzen Härte des Gesetzes – wenn es sein muß, in Handschellen.
    Das Regime unterstützt Diebe, Vergewaltiger, Mörder und Kopfabschneider – die werden sogar mit großem Aufwand zurückgeholt als nützliche Elemente des social engineering des Regimes !

    Und da sind – wie auch an anderen Themen – alle fremdgesteuert Abhängigen – Politiker, Juristen, Journalisten und Funktionäre aller Art in trauter Gemeinsamkeit beteiligt. Nur der Eifer differiert etwas.
    Bei Corona war der gesammelte Eifer über alle Klassen einzigartig – jedenfalls in meinem Beobachtungsbereich. Bis auf einige Afrikaner, die dann von der CIA weggebombt wurden, war der Eifer eine weltweit geschlossene Erscheinung.
    Bei der deutschlandbezogenen Creation eines neuen Volkes als Sozialexperiment, sind die Reihen der Fremdabhängigen relativ geschlossen. außerhalb sieht man das etwas differenzierter !
    Die Frage „guter und böser Generalverdacht“ orientiert sich dabei an die Nützlichkeit für die politik !

  8. Vielleicht wäre wenigstens das Problem des afghanischen Vergewaltigers gelöst, wenn man ihn mit Frau Faeser verheiraten würde. Soll sie sich doch um ihn kümmern.

  9. Die rot-grüne Politik trifft alle, die in Deutschland redlich ihr Geld verdienen, für Familie, Wohlstand und Eigentum stehen.

    Die Harzer bekommen jetzt Bürgergeld und scheißen auf den Staat, vor allen Dingen auf die die mit ihren Steuern die Arbeitsscheuen, pseudo Kriegsflüchtlinge und Messerartisten aus allen Ländern dieser Welt finanzieren.

    Es ist egal ob die Türke, Deutscher, Spanier, Italiener oder Russe bist. Wenn Du arbeitest, ein bischen Vermögen hast, wirst Du in Good old Germoney gnadenlos abgezockt, damit unsere Politfuzzis Deine Steuergelder mit vollen Händen in der Welt verteilen können.

  10. Ich war 12 Jahre im außereuropäischen Ausland unterwegs. Afrika, Süd-und Mittelamerika und in der Karibik. Ich war mit dem Segelschiff unterwegs und blieb auch längere Zeit ca.1Jahr oder auch mal 2 Jahre in einem Land.
    1. Ich hielt mich an die geschriebenen und ungeschriebenen Gesetze des jeweiligen Landes. Hätte ich das nicht getan wäre ich ins Gefängnis gewandert. Eine Bekannte hatte als sie Urlaub machte eine Camouflge Hose, also eine Hose im Militär Style an. Das war in diesem Land verboten. Sie kam sofort ins Gefängnis und wurde dort nach 4 Wochen gegen eine Strafzhlung von nicht unerheblicher Höhe ausgewiesen.
    2. Man brauchte als Ausläner ein Visa, das in einigen Ländern relativ teuer war un dies galt 3 Monate. Man mußte aber immer nach Ablauf aus dem Land ausreisen. In einigen Ländern für ei halbes Jahr in anderen nur für 2Tage oder 1 Woche.
    3.Nach Sonnenuntergang konnte man nicht mehr in die Stadt gehen, es wäre zu gefährlich gewesen für Touristen vor allem für Leute mit europäischen Aussehen.
    Unsere Regierung will diese Zustände hier bei uns in Deutschland. Ich denke da wirklich an Umvolkung oder sie wollen ein Bürger aufeinander Treffen.

  11. Die Opfer werden schlicht im Stich gelassen! Die Kasperle Regierung die in unserer Heimat derzeit einen linken Staatsstreich durchführt interessieren die eigenen Bürger überhaupt nicht.
    Unsere Heimat wird zum Wallfahrtsort für gescheiterete Existenzen aus aller Herren Länder und die rot grüne Verräterblase ist daran interessiert immer mehr Fremde Menschen in unser überfülltes Land einzuschleusen, diesen Geld in den Hintern zu schieben, für sie ein schnelles Wahlrecht durchzuboxen um sich für die Manifestierung ihrer Macht genügend Wählerstimmen zu sichern.
    Mir tun die Menschen einfach nur noch Leid die als Opfer deart schäbig vergessen werden und wenn man dann beobachten muss wie die Täter noch gehätschelt werden dannbeschleicht mich eine unfassbare Wut denn diese Migranten wissen mittlerweile sehr genau, dass sie von der Deutschen Bevölkerung in zunehmendem Umfang nicht mehr erwünscht sind doch das ist diesen Sozialschmarotzern letzten Endes total egaldenn bequemer kann ich es einfach nicht mehr bekommen.
    Es gibt nur einen Weg undzwar die Grenzen schliessenund gnadenlos zurückschicken in die Länder aus denen diese Personen kamen.
    Ausweisung in wirklich grossem Umfang und dies schnell und ohne grosse Bürokratie denn andernfalls werden die Deutschen ab einem gewissen Punkt der Überbelastung selbst zur Regelung greifen.
    Diese rot grüne Verräterregierung fördert es, dass wir den Zustand des Bürgerkrieges in unserem Land bekommen.
    Weg mit der Eidbrecher und Verräterregierung die derzeit Deutschland in einemlinken Putsch zu einer DDR 2 umstrukturieren.
    Diese Regierung verrät die eigene Bevölkerung!

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