Haftbefehl gegen Netanyahu: Der IStGH agiert judenfeindlich

Haftbefehl gegen Netanyahu: Der IStGH agiert judenfeindlich

Opfer von israelfeindlichem Bias von UN und Internationalem Strafgerichtshof: Ex-Verteidigungsminister Galant und Premier Netanyahu (Foto:Imago)

Die Rechtsgrundlage für die Shoah wurde beim 6. NSDAP-Reichsparteitag 1935 in Nürnberg geschaffen. In den Nürnberger Gesetzen, darunter dem sogenannten „Blutschutzgesetz“, wurde die Eheschließung zwischen Juden und Ariern verboten. Spätestens ab diesem Tag stand die Tatsache, Jude zu sein, unter Strafe. Diese Gesetze mündeten bekanntlich 1942 in die Wannseekonferenz, die dann den Weg für Auschwitz ebnete.

90 Jahre später nun erlässt der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) ernsthaft einen Haftbefehl gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benyamin Netanyahu und seinen ehemaligen Verteidigungsminister Joaw Galant. Damit vergeht sich das sogenannte Gericht am jüdischen Staat und handelt explizit antisemitisch. Vor Freude jubeln können dagegen die Mörder des 7. Oktobers, die Hamas und ihre weltweiten Anhänger. Bestimmt gibt es in der Berliner Sonnenallee für muslimische Kinder auch diesmal wieder Baklava, da bin ich mir ganz sicher.

Diese Regierung sollte sich in Grund und Boden schämen

Konkret bedeutet ein Haftbefehl des IStGH, dass die betreffenden Personen ungeachtet ihrer diplomatischen Immunität sofort festgenommen werden müssen, sobald sie ein Land betreten, welches den Strafgerichtshof anerkennt. Das würde folglich nun auch für Netanyahu und Galant gelten. Vorab die gute Nachricht: Viele demokratische Länder wie die USA, Indien, aber auch Australien, Russland und natürlich Israel erkennen dieses parteiische Pseudo-Gericht nicht an – aus gutem Grund. Denn sie sorgen sich in erster Linie um ihre eigene Souveränität und befürchten, dass das Gericht politisch instrumentalisiert wird. Und exakt das ist hier der Fall: Israel wird bestraft, weil es einen notwendigen, nämlich existenziellen Kampf um sein eigenes Land führt. Doch Juden sollen sich nicht wehren dürfen (oder bestenfalls ein bisschen denn ansonsten ist es “Völkermord”). Sie sollen sich gefälligst abschlachten lassen, ansonsten werden sie von Opfern zu Tätern gemacht, und ihre Führer werden mit Haftbefehlen bedacht. Das Verhalten der Richter ist derart eklatant unmoralisch, verlogen und schamlos, dass sich Länder wie Deutschland dringend überlegen sollten, auf welcher Seite sie stehen: Bei den Judenhassern, oder bei den Unterstützern Israels?

Man muss sich die Konsequenzen des IStGH-Vorgehens auf der Zunge zergehen lassen und bloß einmal vorstellen, was es bedeutet: Netanyahu müsste also ab sofort, im Jahr 2024, in dem Land festgenommen werden, das für die industrielle Vernichtung der Juden verantwortlich war. Scholz, Habeck, Wissing, Faeser und wie sich all die seelenlosen Wesen auch nennen, sollten sich in Grund und Boden schämen, diesem Gericht anzugehören. Wenn der nächste Kanzler Friedrich Merz einen letzten Funken Anstand besitzt (was leider bezweifelt werden muss), dann müsste er sich spätestens jetzt von diesen voreingenommenen und korrupten Richtern distanzieren. Tut er es nicht, verhält er sich wie die jetzige Regierung: Schlicht judenfeindlich.

Die Mimikry-Regierung

Was bedeutet Antisemitismus? Es bedeutet, Juden schlechter zu behandeln als Nichtjuden, oder in diesem Fall: den jüdischen Staat schlechter zu behandeln als andere demokratische Staaten. Und genau das tut der IStGH wissentlich, indem er Netanyahu verhaften will, nicht aber Diktatoren und Menschenfeinde wie Kim Jong-Un, Chomeini, Daniel Ortega oder andere Machthaber. Spätestens jetzt ist es Zeit, das Weltstrafgericht von allen demokratischen Kräften vehement abzulehnen und politisch zu bekämpfen – ehe deutsche Polizisten demnächst auf deutschem Boden wieder einen Juden verhaften, weil er Jude ist und das Land betritt.

Das ständige Gerede von der Staatsräson, mit dem sich deutsche Politiker ach so gerne schmücken, ist nichts weiter als das Mimikry einer Schwebfliege, die auf den ersten Blickwie eine Wespe aussieht, aber eben eigentlich nur eine Fliege ist. Und so wirkt auch die deutsche Bundesregierung so, als stünde sie an der Seite Israels; doch eigentlich agiert sie, genau so wie der IStGH, explizit judenfeindlich. In diesem Punkt lässt sich durchaus eine historische Kontinuität zu zum Reichsparteitag 1935 behaupten.

35 Antworten

  1. War doch klar! Wer sich wehrt ist immer schuld. Was sind schon tausend Geiseln und dahingeschlachtete Kinder und Frauen? Nix, rein gar nix, gegen ein paar tausend Terroristen. Wer Terroristen und ihre Handlanger tötet muss mit allem rechnen. Die Hatz auf Juden ist jetzt offiziell eingeleitet und das woke Deutschland schaut zu.

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    1. Wehren? In dem man Leute angreifft, die damit absolut nix zu tun haben, um sein Großisrael durchzusetzen??? Nein Danke, braucht niemand. Das befeuert nur tatsächlich letztlich den Antisemitismus!
      Und da Leute wie die orthodoxen Juden zwangszurekrutieren, geht gar nicht! Macht euch mal richtig schlau über diesen Mann und ihr werdet sehen, der hat nix anderes im Sinne, als uns allesamt ins Unglück zu ziehen! Der kann weg wie viele andere auch!
      Der ist kein Haar besser als die Nazis, ja er ist gar einer…
      Hört bitte auf Faschisten anzubeten! Keiner braucht einen nationalen Sozialismus, egal woher. Nationalismus gerne, aber den braucht niemand!

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        1. Sehr geehrter Herr Matissek, in einer rechtswidrigen Handlung gibt es keine Gleichstellung. Ohne erkenntliche Säkularität landet man automatisch in einem „Ortsverband/Sekte“. Ich habe sicherlich NICHTS
          gegen Juden – muss aber nicht mit dem Handeln der Staatsregierung Israels einverstanden sein. Deshalb ist
          schon die verwendete Bezeichnung „Judenstaat“ für mich sehr irritierend. HG

        2. Ich bin entsetzt über das Ausmaß des Antisemitismus in Deutschland und auch auf dieser Seite. Mache gerade ähnliche Erfahrungen mit meinen „neuen Freunden“ aus der Coronazeit. Seit ich mich klar und deutlich und ohne wenn und aber zu Israel bekannt habe, bleiben die Anrufe und Treffen aus. Ei neuer Schlag ins Gesicht.

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          1. Ich möchte präzisieren: …in den Kommentaren auf dieser Seite. Redaktionell werden Sie hier keinen Antisemitismus finden.

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    2. Ein paar Fakten zu diesem iStGH :
      Dieser sog. „Gerichtshof“ hat weltweit immer weniger, bis fast keine Relevanz !

      Es ist ein globalistisches Konstrukt, besetzt mit Linken Richtern …
      ( bin sicher, das die Richter dort alle Einladungen zu den Bilderbergern und zum WEF in Davos hatten).

      Fakt: die halbe Welt: USA, China, Russland und Indien ist da nicht drin !

      Und gerade treten 5 Länder offiziell aus… und viele weitere wollen austreten …

      Der “ internationale Strafgerichtshof“ ist ein totes Pferd des „Wertewestens“ !

      S die Rede im Bundestag, mit Titel:

      Baerbock bekommt Lektion in Völkerrecht

      https://odysee.com/@jackalx:a/baerbock-bekommt-lektion-in:d

      ( für Download klickt
      unter der Videobeschreibung, rechts auf
      die 3 Pünktchen )

      1. „Dieser sog. „Gerichtshof“ hat weltweit immer weniger, bis fast keine Relevanz !“
        Dafür hat er in diesem Fall aber mal absolut Recht!

  2. Dass dieses Gericht in Den Haag alles andere als neutral ist, scheint recht offensichtlich zu sein. Aber was da aktuell im Nahen Osten passiert, ist für mich mittlerweile mit dem Terror gegenüber der Zivilbevölkerung in den Dresdener Bombennächten vom Februar 1945 vergleichbar. Was ist daran noch Selbstverteidigung? Mit Brand- und Sprengbomben gegen Kinder, Kranke und Greise?

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    1. „Gegen, Kinder, Kranke und Greise“ Ja genau so war es am 7.10.23, während des bestialischen Massakers der Hamas in Israel. Was die Hamas getan hat und wofür sie überall gefeiert wird, unterstellen Sie Israel und den Juden. Der Lügenpresse sei Dank, aber dass es Menschen gibt, die auch noch glauben und gleichzeitig auf dieser Plattform sind, DAS hätte ich wirklich nicht für möglich gehalten!!!

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      1. „Ja genau so war es am 7.10.23, während des bestialischen Massakers der Hamas in Israel. “

        Ist denn schon geklärt, wie die sicherste und bestüberwachteste Grenzeanlage der Welt überwunden werden konnte?

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      2. Es ist genau umgekehrt! Das Massaker, welches das israelische Militär gegen die eigene Zivilbevölkerung angerichtet hat, um zu verhindern, daß diese womöglich als Geiseln in die Hände der Hamas fallen könnte und Israel dadurch erpreßbar wird, rechnen die westlichen Medien zu 100% der Hamas zu. Und obwohl mittlerweile bewiesen ist, daß die offizielle Darstellung so nicht zutrifft und daß auch keine israelischen Kleinkinder massenhaft geköpft wurden, wird in der westlichen Presse noch immer an diesem Zerrbild festgehalten, leider auch auf Ansage!

        Dasselbe hatten wir doch schon einmal! Nur betraf es vor den beiden letzten Weltkriegen die Deutschen, die mit Hilfe schlimmster Verleumdungen allgemein als Schwerverbrecher dargestellt wurden, um die eigenen Bevölkerungen gegen Deutschland kriegswillig zu machen. Allein schon aus diesem Grund halte ich es für die Pflicht der deutschen Presse sowie der deutschen Politik, einer propagandistisch neuerlichen Entmenschlichung von wem auch immer entgegenzutreten. Man sieht es doch auch im Konflikt Rußland/Ukraine, welche Massaker an der eigenen Zivilbevölkerung die Ukraine und mit ihr die gesamten NATO-Staaten schamlos Rußland in die Schuhe zu schieben versuchten.
        Daß auch die Russen und die Hamas keine Waisenknaben sind, muß nicht extra erwähnt werden.
        Mich stört die Einseitigkeit der Berichterstattung selbst entgegen aller mittlerweile erwiesener Fakten.

  3. Normalerweise bin ich mit euch Ansagern zu 100% d’accord! Aber in diesem Falle absolut nicht. Der Schlächter Netanyahu gehört – samt seiner Entourage – schon lange hinter schwedische Gardinen. Wenige zeitgenössische Metzger haben soviel Blut an den Händen als er. Und nur weil ein George W. Bush nicht im Kittchen sitzt bedeutet keinesfalls dass es antisemitisch ist gegen Netanyahu vorzugehen – nur wegen seiner Religionszugehörigkeit.
    Wenn ‚unsere amerikanischen Freunde‘ Israel nicht schützen und mit Immunität,Geld und Waffen ad nauseum füttern würden hätte sich das Problem schon längst von selbst gelöst!

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    1. Richtig! Zumal Kollektivschuld, Sippenhaft, Frauen und Kinder morden… man sah sich nicht berechtigt, in den Kindern die Rächer von morgen groß werden zu lassen (Himmlers Worte damals), voll nazi-like ist!

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  4. War da nicht mal was mit einer deutschen Staatsräson, was Israel angeht? So schnell kann man die eigenen Prinzipien und ehrenwerten Standpunkte also verraten. Aber gleichzeitig dem normalen Bürger täglich an die Zeit von 1933-45 erinnern und moralisch den Zeigefinger erheben

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    1. Gerade die Erinnerung an die damaligen Verbrechen verpflichtet uns, Kollektivschuld, Sippenhaft, Völkermord abzulehnen und zu verurteilen, ganz egal, wer so handelt.

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    2. Nach den USA ist Deutschland nach wie vor der größte Waffenlieferant an Israel. Insofern funktioniert die deutsche Staatsraison noch. Aber ansonsten, vor allem was innerhalb Deutschlands abläuft, sitzt Deutschland zwischen allen Stühlen und bezieht zurecht Prügel von allen Seiten. So ist es eben, wenn Andere über einen bestimmen und man selber zu feige ist, Rückgrat zu zeigen.

  5. Wer sind die Richter und aus welchem „Gedankengebäude“ kommen die?
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    Internationaler Strafgerichtshof
    Jura-Studium unter Idi Amin: Diese afrikanischen Strafrichter sollen über Netanyahu urteilen

    https://apollo-news.net/jura-studium-unter-idi-amin-diese-afrikanischen-strafrichter-sollen-ueber-netanyahu-urteilen/
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    Karim Ahmad Khan

    …Khan schloss das King’s College der University of London mit einem Bachelor of Laws ab. Er studierte und lehrte auch islamisches Recht.[1] Er ist Ehrendoktor der Europäischen Universität von Tirana und des University College FAMA in Pristina. ..
    Geprägt wurde er vom pakistanischen Politiker und ersten Außenminister seines Landes, Al-Hajj Chaudri Sir Muhammad Zafrullah Khan, dem ehemaligen Präsidenten der UN-Vollversammlung. Er bezeichnete ihn später als seinen wichtigsten Mentor.

    Khan ist Mitglied der muslimischen Ahmadiyya-Gemeinschaft.[18]

    Im November 2024 kündigte der IStGH externe Ermittlungen im Fall von Vorwürfen gegen Khan an.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Karim_Ahmad_Khan
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    Internationaler Strafgerichtshof Untersuchung gegen Chefankläger Khan

    Stand: 11.11.2024 21:31 Uhr

    Dem Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshof Karim Khan wird sexuelles Fehlverhalten vorgeworfen. Er weist dies zurück. Nun soll eine unabhängige Untersuchung die Vorwürfe beleuchten….

    https://www.tagesschau.de/ausland/europa/untersuchung-khan-strafgerichtshof-100.html
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    Das ist alles nur noch gruslig!!

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  6. Einer der wenigen Aufrechten, die die einzig richtige Antwort auf diesen unfassbaren Vorgang haben, ist mal wieder Viktor Orbán. Er wird den Teufel tun und Benjamin Netanyahu verhaften – im Gegenteil: Er hat ihn herzlich eingeladen. Ein Lichtblick in wirren Zeiten!

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    1. Einerseits habe ich Verständnis für Orbans Verhalten, da er sein Land genau wie Israel vor der Zerstörung durch Moslems schützen möchte und deshalb mit Israel solidarisch ist. Aber daß er dabei nicht zwischen Israel und der Person Netanyahu unterscheidet und entgegen des Beschlusses der EU-Führung ausgerechnet diesen Verbrecher vor einer Festnahme schützt, kann ich nicht nachvollziehen. Auf die Reaktion der EU-Führung kann man gespannt sein. Orbans derzeitiger Vorsitz endet Ende 2024.

    2. Sie spielen ihr Spiel und ihr ergreift Partei.

      Ich weiß gar nichts, denn ich war nirgendwo dabei. Alles, was ich zu wissen glaube, erfahre ich durch Hörensagen.
      Hörensagen hat kein Gewicht, denn die Menschen lügen. Die besten Lügner sind Politiker und Schauspieler, denn diese leben von der Lüge.
      Auf Lügen kann ich aber nicht aufbauen oder Entscheidungen treffen und deshalb ist es mir egal, was da unten geschieht. Mir tun nur die Menschen leid, die unter den jeweiligen Politikern zu Kanonfutter gemacht werden. Sie leiden, denn ihr Gott will das so. Dann sollen sie.

      Ich habe keine Ahnung, wie die israelischen Grenzanlagen überwunden wurden. Ich habe keine Ahnung, wieso das nicht aufgeklärt wird.
      Der Verdacht, dass die Israeliten selber dafür sorgen, um danach als Opfer dazustehen, ist dadurch nicht von der Hand zu weisen.

      Wie gesagt: Alles, was ich zu wissen glaube, kommt vom Hörensagen.

      Kriege beginnen durch Lügen.
      Und ich trage keine Kollektivschuld. Meine Vorfahren haben getan, was sie glaubten, tun zu müssen und fertig ist. Was auch immer das war, muss nicht das sein, was in den Geschichtsbüchern steht.

      Ich habe damit nichts zu tun.

  7. Die ISGH-Richter haben wie es aussieht ganz bewusst jede Rassendiskriminierung vermieden und nur auf die Fakten geschaut. Jetzt tanzen einige sonstige Antirassisten im Viereck. Den Bunten kann es niemand recht machen und link ebenso wenig.

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  8. Einen Menschenrechtsverbrecher und jemand der Antisemitismus in der Welt willentlich verbreitet zu Recht zu verurteilen ist in keinster Form Judenhass oder Antisemitismus! Dieser Nazi, der dazu führt, dass Juden in der ganzen Welt unsicher sind, ist zu verurteilen, das ist nur Recht so. Danke! Amen!

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  9. Dieser Artikel suggeriert, daß jeder einen Freibrief zum Völkermord hat, solange er ein Jude ist.
    Diesen Gedanken muss Einhalt geboten werden!
    Das der ISGH politisch instrumentalisiert wird, wissen wir alle! Uns ich frage mich, warum so viele US Präsidenten noch auf freiem Fuß sind.
    Vielleicht sind einige Schlächter ja gleicher?

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  10. Hmm, über den Konflikt kann ich mir kein Urteil erlauben, dazu ist er zu komplex und die hier im Westen dazu verfügbare Berichterstattung vermutlich zu einseitig. Dass aber der IStGH einen solchen, ja sehr beachtlichen Haftbefehl ausspricht, ohne die geringsten juristischen anhaltspunkte dafür zu haben, rein aus Antisemitismus, das halte ich für ein Gerücht.

    Das Argument, die Legitimation des IStGH sei schon deswegen angekratzt, weil wesentliche Staaten sich dessen Rechtssprechung nicht unterworfen haben, ist gelinde gesagt naiv. Denn gerade diese Staaten haben angesichts ihrer in aller Welt praktizierten Rechtsbrüche, von der Anzettelung von Umstürzen bis hin zu Militäraktionen in fremden Ländern, allen Grund, sich einer übergeordneten Gerichtsbarkeit zu verweigern. Nur das ist der tiefere Grund, nicht etwa die Voreingenommenheit dieses Gerichts, das nicht mehr oder weniger voreingenommen ist als der Supreme Court oder das BVerfG.

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  11. Herr Plutz. Ihr erster Absatz im Artikel stellt einen Zusammenhang dar, zwischen den Rassengesetzen und dem Gerichtsurteil. Den gibt es aber nicht! Denn das würde bedeuten, dass man Juden, wegen dem Gesetz damals, nicht verurteilen darf. Die Urteilsbegründung ist eine völlig andere. Was Sie hier machen, ist nur die Erbschuld damit zu verbinden und damit sind Sie von einer objektiven Betrachtung schon mal ganz weit weg! Es ist der Internationale Strafgerichtshof, nicht der deutsche Erbschuldsgerichtshof! Und wenn Sie schon die damaligen Gesetze, was die Ehe betrifft, ansprechen. Versuchen Sie mal als Christ in Israel eine Jüdin zu heiraten! Ist vom Staat verboten! Aus religiösen Gründen. Na sowas. Muslime dürfen Juden auch nicht heiraten! Juden dürfen nur Juden heiraten. Klingt das nach Rassengesetz?

    1. Was ein Schwachsinn. Sie verbreiten hier, leider nicht zum ersten Mal, Halbwahrheiten und antisemitische Stereotype. Erstens gibt es in Israel gar keine standesamtlichen Eheschließungen, dort sind die Glaubensgemeinschaften zuständig. Und selbstverständlich können dort auch Bahai’i, Christen, Juden, Muslime und untereinander heiraten – bloß nicht nach den Vorschriften des Oberrabbinats. Das heißt: Eine JÜDISCHE Hochzeit ist dann zwar ausgeschlossen, die Ehe ist aber nicht verboten. Wer standesamtlich heiraten will, kann das irgendwo im Ausland tun und dann wird die Ehe auch vom Staat anerkannt.

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  12. Am besten beim Thema Israel hier wegklicken.
    Selbst wenn Israel eine Atombombe auf Deutschland werfen würde fände das ein Daniel Matissek und seine Schreiberlinge vermutlich noch ganz große Klasse.

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