Freitag, 29. März 2024
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In Belarus sehen wir die Früchte von Merkels Politik

In Belarus sehen wir die Früchte von Merkels Politik

Szene bei Grodno an der polnisch-weißrussischen Grenze heute Nachmittag (Foto:Imago)

Was sich derzeit an der polnisch-weißrussischen Grenze abspielt, ist selbstverständlich eine Spätfolge der verantwortungslosen, gemeinschädlichen und unbedachten Spontanentscheidung Angela Merkels von 2015: Jetzt wird die nächste Ernte jenes pseudohumanitären Größenwahns eingefahren, dessen Spätfolgen im In- und Ausland für Deutschland noch immer längst nicht absehbar sind und erst voll durchschlagen werden, wenn die “Kanzlerin der Herzen” die Radieschen längst von unten betrachtet. Denn dass damals verheerende, grundfalsche Signale in alle Welt gesendet wurden, hat nicht nur Begehrlichkeiten und trügerische Hoffnung in allen Slums des Planeten geweckt; es hat auch dem politischen Bodensatz der Staatengemeinschaft in Gestalt ruchloser Diktatoren die Mittel zur Erpressung Europas – und damit letztlich immer Deutschlands – verschafft. Die Klinge, die Lukaschenko Polen und der EU aktuell mit seiner “hybriden Kriegsführung” an die Kehle setzt, hat ihm Merkel selbst in die Hand gegeben.

Es ist dasselbe Elend wie mit der Seenotrettung: Sie erzeugt erst die “schrecklichen Bilder”, die Eskalation, das menschliche Leid, nach dessen sofortiger Linderung sie anschließend lautstark und in selbstgerechter “Menschlichkeit” plärrt. So wenig wie sich auf leckgeschlagene Seelenverkäufer gepferchte afrikanische Schlepperkunden in “Seenot” begeben würden, wenn sie nicht zuverlässig auf a) ihre Rettung und b) ihre schlussendliche Aufnahme durch die EU vertrauen könnten: So wenig würden überwiegend arabische und afghanische Migranten One-Way nach Belarus fliegen, wenn die EU spätestens 2015 und danach eine strikte Nulltoranzpolitik etwa nach australischen Vorbild gefahren hätte. Vielleicht hätte es damals auch schon gereicht, zumindest geltende Gesetze einzuhalten und die Dublin-Verträge zu respektieren. Doch Merkel gab ihrer übergesetzlichen Moral den Vorrang gegenüber dem Prinzip des handelsfähigen, verteidigungsbereiten Staates, der  kompromisslos – und zwar ohne jeden Präzedenzfall einer Ausnahmegestattung – jeden zurückweist, der kein vor Einreise geklärtes Visum oder keinen Asylanspruch vorweisen kann. Alle andere werden, wenn nötig mit Gewalt, an der Einreise gehindert. Konsequent angewandre  Pushbacks verhindern, dass es überhaupt zur Notwendigkeit weiterer Pushsbacks kommt. Es ist die Broken-Window-Theorie übertragen auf den Grenzschutz, das Prinzip des Wehret den Anfängen.

Pushbacks, um Pushbacks zu verhinden

Eine solche Politik erzeugt zwar kurzzeitig verstörende, hässliche Bilder; danach dann jedoch gar keine mehr. Denn wenn es abschreckende Bilder sind, die anschließend durch die Welt, bleibt aller Entrüstung zum Trotz doch die effektive “Message” an Flucht- und Ausreisewillige hängen (so menschlich verständlich deren Migrationsabsichten auch sein mögen!), sich bloß keinen  Illusionen hinzugeben und sich auf eine in jedem Fall vergebliche Reise Richtung gelobtes Land zu machen Die Entrüstung der Flüchtlingslobbyisten, das Toben der kirchlichen und weltanschaulich motivierten Fürsprecher einer buchstäblich entgrenzten Migration müssen hierfür kurzzeitig ertragen werden; doch danach wäre die unmissverständliche Botschaft in den Köpfen, dass Europa ab sofort nur noch einem absoluten Minimum an Menschen – nach rechtsstaatlich eindeutigen Kriterien und vor allem: zu eigenen Bedingungen – temporäre Aufnahme oder Asyl gewährt; Bedingungen, die in jedem Falle noch vor deren erschlichener oder erpresster Einreise geprüft und beschieden werden – und auf deren Basis gnadenlos jeder abgewiesen wird, der sie nicht erfüllt oder sich anderweitig nicht an die Spielregeln  hält.

Die deutsche Kanzlerin hat bekanntlich vor sechs Jahren gegenteilige Bilder in die Welt gesendet. Ihr berüchtigtes Flüchtlings-Selfie war die bildliche Illustration von “Refugees Welcome” sowie der später vielhundertfach von deutschen Bürgermeistern und Medien in die Welt posaunten frohen Kunde “Wir haben Platz”. Und natürlich: “Wir schaffen das.” Dass sich diese unsägliche, vielfach eidbrüchige Kanzlerin jetzt selbst, mitten auf dem Höhepunkt der durch ihr politisches Versagen möglich gewordenen polnisch-belorussischen Erpressungskrise am Wochenende, ein positives Zeugnis ausstellte und ironiefrei die Erfüllung dieses wohl verhängnisvollsten Satzes des Jahrtausend bejahte, als sie konstatierte “Ja, wir haben das geschafft!”, zeugt entweder von einem wahnhaften, verdorbenen, böswilligen Charakter – oder von totaler Entrückung und grotesker Wirklichkeitsferne. Nicht nur für tausende Eltern vergewaltigter Mädchen, für die Angehörigen unzähliger Terror- und Messerattacken und sonstige Opfer der Kollateralschaden von Merkels Willkommens-Unkultur muss dieser Zynismus wie blanker Hohn klingen. Sondern vor allem auch für die Polen, die sich jetzt in derselben prekären Situation wiederfinden wie Anfang 2020 die Griechen: damals hieß der erfolgreiche Merkelerpresser noch Erdogan hieß, und auch er setzte die potentiellen Merkelgäste als migrationspolitische Waffe ein.

Alimentierung in Germoney

Und wie damals verweigern auch heute wieder extrem gewaltbereite Flüchtlinge, von unseren Medien zu am existenziellen Limit darbenden Gruppen verzweifelter Frauen und Kinder reduziert, explizit die Annahme von Asyl in Polen, sondern fordern, was ihnen die Menschenhändler zwischen Aden und Minsk versprochen haben: Verbringung und anschließende Alimentierung in “Germoney”. Dass sie dabei von weißrussischen Truppen angeleitet und unterstützt werden, wäre unter normalen Umständen ein Kriegs- und Bündnisfall. Lukaschanko (der heute konsequenzenfrei die EU-Führer als “Bastarde” beschimpfte) und Putin wissen dies – und spritzen die Situation mehr und mehr zu; nicht nur zur weiteren Destabilisierung, sondern auch, um der Welt die Zahnlosigkeit und Untätigkeit des Westens vorzuführen. Wer sich so behandeln lässt an seinen Außengrenzen, der ist letztlich invasionsreif. Und in der Tat: zweifelt irgendeiner ernsthaft daran, dass sich dieses Deutschland gegen einen militärischen Angriff auf sein Staatsgebiet schützen wollte, geschweige denn könnte?

Und genau so, wie es die Potentaten in Moskau und Minsk kalkuliert haben, lassen Brüssel und natürlich Berlin die Polen jetzt im Stich – mit einem Problem, das sie selbst mit ihrer Gesinnungspolitik der grenzenlosen Offenheit zu Lasten Dritter erst angezettelt haben. Sie rümpfen die Nase über die martialische Grenzabwehr der stolzen Polen, die mit mittlerweile über 12.000 Truppen ihren Grenzschutz verstärkt haben und die (nach wie vor einzige pragmatische) Lösung eines massiven Grenzzauns auf eigene Kosten realisieren, ohne dass die “Gemeinschaft” ihnen dabei finanziell beistehen würde. Stattdessen bietet die EU Warschau verlogene “Hilfe” an – bei der Durchführung von Erstaufnahmeverfahren sowie durch den wohlfeilen “Ratschlag”, doch endlich ihre Hilfe durch Frontex anzunehmen. Als würde diese irgendetwas an der dramatischen Lage ändern, als wäre nicht in den vergangenen Jahren an fast allen südlichen EU- Außengrenzen überdeutlich geworden, dass diese halbherzige, personell und finanziell mangelhafte und ohne robustes Mandat operierende Agentur praktisch nichts zu bewirken imstande ist – und schon gar keinen gezielt aufmunitionierten Massenansturm auf Europa bewältigen kann.

Ja, Merkel hat Deutschland geschafft!

Die einige Sprache, die die Halbstarken des Ostens verstehen würden, die der Gewalt, ist die EU weder willens noch in der Lage zu sprechen. Im Mexican Standoff gehen wieder dieselben Weicheier, die vor allem in Deutschland die Politik zu einem zivilgesellschaftlichen Freizeitpark haben verkommen lassen, in die Knie und winseln um Verschonung, statt zumindest den Versuch zu machen standhaft zu bleiben oder zu bluffen. Zum verheerenden Außenbild dieses Bettelns um Verschonung, dieses kunstvollen Schwenkens mit weißen Bettlaken kommt zusätzlich noch die aktive Signalisierung weiterer “Aufnahmebereitschaft”: Linksradikale Aktivisten und sogenannte Flüchtlingshelfer, die den Polen Nachhilfe in moderner Migrationspolitik geben wollten (und von der dortigen Polizei heute gestoppt wurden) wollen Polen sturmreif sehen und am liebsten alle Bedürftigen durchwinken. Deutsche Fluchthelferorganisationen, die sich im Grenzgebiet breitmachen und den Pull-Faktor zusätzlich steigern, fallen der polnischen Grenzschützern und Grenzanwohnern in den Rücken. Und zu allem Überdruss tun unsere öffentlich-rechtlichen Haltungsmedien alles dafür, dass auch der letzten Part des perfiden Versprechens Lukaschenko an “seine” taktisch in Stellung gebrachten Flüchtlinge eingelöst wird – die Weiterreise nach Deutschland. Wie damals drücken sie wieder auf die Tränendrüse ihrer Zuschauer und macen so unterschwellig Stimmung für die Aufnahme der Migranten. Die Menschenhändler reiben sich die Hände.

All dies wird am Ende absehbar dazu führen, dass ein neues 2015 folgt: Es werden wieder “Kontingente” zur Verteilung auf eine EU-“Koalition der Willigen” (bzw. der von Deutschland mit Geld und Abstimmungsbakschisch hierzu verleiteten Jasager) geschaffen, in denen es dann wieder “nur” um die offiziell einige hundert oder wenige tausend Belarus-Flüchtlinge im Grenzgebiet geht. Genauso so, wie es vor sechs Jahren ja “nur” um 150 Budapester Bahnhofsflüchtlinge ging. Wir wissen, wie die Geschichte weiterlief: Am Ende kamen Millionen – und sie sind fast alle in Deutschland gelandet.

22 Antworten

    1. Das wäre das Erste gewesen, was ich in meinem Kommentar ebenfalls angemerkt hätte. Bekanntlich hat Merkel ganz maßgeblich am Migrationspakt mitgearbeitet. Dieser wurde zwar einige Jahre danach erst unterschrieben, aber Sie (Herr Matisseck) glauben doch wohl nicht, daß er erst nach der Grenzöffnung Deutschlands ausgearbeitet oder gar erst geplant wurde. Der Startschuß zur Ingangsetzung der angeblichen “Flüchtlings”massen war die Kürzung der Essensrationen in den Auffanglagern der Türkei durch die UN.

      Ich schätze Ihre Artikel sonst sehr, Herr Matissek, aber wesentlich tief- und hintergründiger zur Lage an der polnisch-belarussischen Grenze ist der Artikel von Dagmar Henn auf

      https://de.rt.com/meinung/126894-lukaschenko-treibt-berlin-in-die-enge/

    2. Das war keine Spontanentscheidung. Wenn sich große Menschenmengen auf den Weg machen, fällt das auf. Das wussten die oberen Politiker ziemlich früh, wer und wieviele da kommen.
      Ähnlich die Aahrtal-Flut: 9 Tage vorher gab es die ersten Flutwarnungen, 4 Tage vorher gab es dringende Flutwarnungen, da hätte man die Wassermassen noch durch Vorbereitung halbwegs handhaben können (Staubecken ablassen, Flutwiesen vorbereiten, Wassersperren einrichten, Bevölkerung vorwarnen ggf evakuieren usw.) Nichts wurde gemacht, jetzt gibt es fast 200 Tote und Schäden in Milliardenhöhe.

      Was die Flüchtlinge angeht: die Folgen sind höhere Kriminalitätsraten, die ja jetzt schon merklich gestiegen sind, Lohndrückereien vor allem im unteren Bereich, Islamisierung und Radikalisierung, die Sozialkassen, also Sozialhilfe aber auch die Krankenkassen und die Rentenkassen werden gesprengt werden, die gesetzliche Rente wird nicht mal mehr ein Zubrot für die Rentner sein, denn grob geschätzt Kosten alle Flüchtlinge mehr als sie in diese Kassen einzahlen, vor allem Dank Familiennachzug und Nicht-Ausbildungsfähigkeit der meisten. Allein die Tatsache, dass ca. 50-75% in den Sprachkursen nicht mal das B2 Niveau erreichen, obwohl sie in dem Land leben, dessen Sprache sie erlernen, sagt alles. B2 Niveau ist Beherrschung der Grammatik in Wort und Schrift und die etwa die Fähigkeit, in einer Schule die Oberstufe zu besuchen. C1 und C2 sind Muttersprach-Niveau und C1 wird erwartet, wenn man in Deutschland eine Sprache z.B. an einer Uni studiert hat. Der sogenannte B2-Test für Flüchtlinge entspricht eher dem B1 Test, ist als vom Schwierigkeitsgrad her leichter gemacht worden und trotzdem fallen noch soviele durch. Das sagt doch alles über die Ausbildungsfähigkeit der Flüchtlinge.

  1. Seit Merkel mind. seit 2015 gibt es “Krieg”.
    Der Titel ist und bleibt “Einwanderungskrieg”
    mit v.d. Politik Importierten.
    Angreifer auf unsere Sicherheit, Sozialkassen
    Demokratie und Rechtsstaat.
    Zahlreiche Tote, schwerst Verletzte, gedemütigte
    Mädchen und Frauen, die sexuel genötigt, vergewaltigt
    und mit Gewalt (Messern u.a.) gefügig gemacht wurden.
    So haben diese u.a. nicht gewollte Kinder von kriminellen
    Barbaren bekommen, welche sich dadurch den unbegrenzten
    Aufenthalt erzwungen haben.
    Man nennt die “Massenimportierung” auch Faschismus,
    weil unsere Rechte, Sicherheit, Frieden, Kultur, etc.
    kaputt gemacht werden.
    Die Helfer befinden sich i.d. Mainstreammedien, Behörden,
    Gerichten, etc., halt dunkelrot und dunkelgrün unterwandert.
    Leider haben das die meisten Bürger noch nicht begriffen,
    was hier durch globalisierende Miliadäre ihren Lakeien
    in der Politik aufgezwungen wird.
    Ich wage eine Prognose, hoffentlich wird es niemals dazu
    kommen, weil ich eine Demokratin, Vertreterin von Recht und
    Ordnung sowie Patriotin bin, der
    “Volkskessel” kocht und wird in Bälde platzen, was nicht
    zum Vorteil von Politikern sein wird um es einmal gelinde
    auszudrücken.
    Die Zustände der Belagerung von Grenzsicherungen zu Polen
    der Belurussen wird voraussichtlich schlimm enden, denn
    die dortigen Grenzer könnten bald von effektivem und zuverlässigen
    Zwang ihrer Einsatzmöglichkeiten Gebrauch machen.
    Die einzige Alternative wird sein, der Parteiendiktatur den Rücken
    zu kehren und diese von Politikern auf uns Bürger aufgezwungene
    Volkszüchtigungen in div. Art zu verlassen und in einem Nicht-EU-Land
    eine neue Zukunft und Heimat zu finden.
    Nachkommen hier im Lande und in ganz Europa haben nicht
    wirklich eine gute Zukunft.
    Die Islamisierung wird spätestens in 30 Jahren zur Vollendung gebracht
    werden und die Einheimischen werden als Minderheit entspr. Integrationsgesetzen
    unterliegen.
    Wo die Feinde des Volkes zu suchen und zu finden sind, das sollte eigentlich nunmehr
    jede/r jetzt wissen !

  2. Auch Bild-TV ist aufgefallen, dass sich der amtierende Vize-Kanzler und künftige Kanzler, einfach wegduckt:

    “Flüchtlinge stürmen EU-Grenze, aber der künftige Kanzler Scholz schweigt | Claus Strunz”
    https://youtu.be/BfyPmRRFr5Y

    Der sächsischen CDU-Politiker Arnold Vaatz formulierte treffend “Deutschland ist eine Sprengladung, an der eine Reihe von Zündschnüren enden, die alle schon seit Jahren glimmen.“ in diesem Beitrag:

    “Zehn Punkte, die Deutschland in den Ruin treiben”
    https://www.freethewords.com/2021/10/13/zehn-punkte-die-deutschland-in-den-ruin-treiben/

    Die kommende Ampelregierung wird diese Sprengladung zur Explosion bringen.

  3. Merkel hat mehr Schaden an Deutschland angerichtet wie es jemals A.Hitler und Honecker getan hätten. Diese Unperson und abgesandte des Teufels ist die Inkarnation des Todes. Sie hat in kürzester Zeit ein einstmals großes Land moralisch, wirtschaftlich und kulturell in Schutt und Asche gelegt. Handlanger waren die Verbrecher der Altpartien die diesen Genozid möglich gemacht hat insbesondere die Parteispitzen. Genau diese Bande von Altparteien gehören für immer hinter Gitter und es muss eine Säuberung der Linken Organisationen stattfinden.

    1. Hitler hat es nicht geschafft, Deutschland kaputt zu kriegen. Bei Merkel sieht das anders aus. Ja, wir leben im “besten Deutschland, das wir jemals hatten”.

      1. Es war auch zu keinem Zeitpunkt Hitlers Absicht, Deutschland zu zerstören. Ganz im Gegenteil versuchte er durch verschiedenste Maßnahmen, die Folgewirkungen des Versailler Vertrags für Deutschland abzumildern, indem D. sich beispielsweise autark in verschiedenen Wirtschaftsbereichen machte, Handel mit bestimmten Ländern auf Tauschbasis betrieb und die eigene Zentralbank unabhängig vom weltweiten Geldsystem machte. Hitler hatte – im Gegensatz zu sämtlichen anderen Ländern Westeuropas – frühzeitig erkannt, daß der Hauptfeind des Westens sowohl hinsichtlich des Christentums wie auch der demokratischen Systeme der gerade erst einige Jahre zuvor in Rußland installierte Kommunismus war, der damals Unruhe in so gut wie alle westlichen Demokratien brachte, was heute kaum noch jemand weiß. Churchill hat erst nach Ende des Zweiten Weltkriegs erkannt, daß der Westen “das falsche Schwein geschlachtet hat”. Stattdessen unternahm der Westen nach dem Ersten Weltkrieg und Versailles mit der Entfachung des Zweiten Weltkriegs den dritten Versuch, Deutschland und die Deutschen wegen ihrer Wirtschaftskraft endlich von der Landkarte zu tilgen. Churchill sprach offen aus, daß der Zweite Weltkrieg sich nicht gegen Hitler richtete, sondern gegen die Deutschen als Volk, weil sie die Vormachtstellung Englands in der Welt bedrohten.

    2. Torsten, hr Kommentar ist Alles was mir zur Zeit durch den Kopf geht.
      Perfekt und gerade ausgedrückt!
      Ich überlege nach Lösungen und es fallen mir keine ein, die irgendwie als human zu bezeichnen sind.
      Es wurmt mich unendlich, dass diese Teufelsfrau (wahrscheinlich) ungestraft davon kommen wird!

  4. Das Monster aus der Uckermark…. sehr treffend formuliert! Zur Hölle mit dieser Hexe! Immer noch zieht diese Abgesandte des Teufels im Hintergrund die Fäden. Die neue Regierung scheint unfähig zu sein. Armes Deutschland!

    1. “Abgesandte des Teufels” – Sie wissen gar nicht, wie recht Sie haben. Merkel arbeitet direkt den Satanisten zu, die zu den Superreichen dieser Welt gehören und im Hintergrund von UN und EU die Fäden ziehen zur Vollendung ihrer Weltmachtpläne.

  5. Keine Satire

    Am 15.09.2015 …von Ungarn kommend (noch keine Flüchtlinge zu sehen)…in Wien den ICE nach Hamburg bestiegen …. auf einmal der ICE voller Flüchtlinge …sehr gepflegt aussehend …ausgestattet mit Blaco.Fahrkarten…und wenigstens 3 Smartphons in den Händen Von mir wollten sie dann wissen wo sie aussteigen müssen. Sie alle wussten ihre Reiseziele. Auf den ICE-Bahnhöfen überall kleine Empfangskommites … aber weit und breit keine Polizei zu sehen. Nun hatte ich mir im vollbesetzten Speise-Abteil des Zuges ein Bier genehmigt… wenn Blicke töten können. Der Kellner sprach türk/arabisch
    …hat es nicht geschafft dieses Abteil für andere Mitreisende zu räumen…die gern etwas gegessen hätten.
    Von Wien nach Hammburg ca 9h (?) in einer Sardinenbüchse auf Rädern…

  6. “Pushbacks erzeugen zwar kurzzeitig verstörende, hässliche Bilder; danach dann jedoch gar keine mehr.”

    Solange die Migranten hier dieselben Ansprüche an den Sozialstaat haben, wie deutsche Staatsbürger und zudem kaum rückgeführt werden, probieren die es auch trotz der Pushbacks immer und immer wieder.
    Außerdem entwickelt sich auch die Arbeitnehmerfreizügigkeit für Südosteuropa immer mehr zum totalen Desaster. Einer arbeitet für 1500€ Netto im Monat, Frau und zwei bis fünf Kinder leben vom Sozialstaat. Deshalb gehen die Blagen nicht in den Kindergarten, weil die Familie vom Sozialgeld lebt, was unser schwerst angeschlagenes Sozial- und Bildungssystem endgültig in den Orkus führen wird.

    Was ich an Locoschenkos hybrider Kriegsführung nicht ganz einsehe ist folgendes, die Migranten holen sich ganz offiziell Visa in der Türkei und fliegen dann ganz und gar legal nach Weißrussland. Was sollte der Locoschenko denn tun, würde er sie abweisen, wäre das gegen internationale Vereinbarungen, so einfach geht das nicht, wenn die Visa haben. Die Migranten begehen erst dann Straftaten, wenn sie versuchen den Zaun niederzureißen und das ist dann Polens Problem. Weißrussland müsste also die Einreise der Migranten verbieten und das geht nicht ohne triftige Gründe. Dass die in die EU eindringen wollen, sieht man denen beim Zoll nicht an und reine Annahmen reichen nicht aus, die Einreise zu verweigern. Dass Locoschenko die Migranten anlockt hört man, gibt es dafür auch Beweise?

  7. Sie vergessen, dass 2015 CDU-Abgeordnete Angela Merkel für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen hatten. Die „kurzzeitig verstörenden hässlichen Bilder“ hätten Merkel diese Chance zunichte gemacht.

    Merkel versteht sicher bis heute noch nicht, warum zwar Obama („Yes we can“) und Mutter Theresa den Friedensnobelpreis bekommen haben und sie nicht, obwohl sie doch mit „Wir schaffen das“ und als Mutter Theresa für Flüchtlinge alles richtig gemacht zu haben schien.

    Aber vielleicht bekommt Merkel den Friedensnobelpreis ja doch noch.

    Denn wo könnte der Friede schon größer sein, als auf den Friedhöfen von Freiburg, Kandel, Flensburg, Hamburg, Mainz, Berlin, Viersen, Chemnitz, Köthen, Wittenberg, Würzburg und wer weiß wo sonst noch, wo unter mildem Himmel Falter zwischen Heidekraut und Glockenblumen flattern, ein linder Wind das Gras bewegt und in dieser stillen Erde die Toten ungestört ruhen, die so viele von uns schon in naher Zukunft inständig beneiden werden.

  8. Bei aller Empörung über Merkel: Sie ist nur mit 2015f. das Extrem dessen, was seit den 80ern und den 90ern längst intensiv imgange war!! Es gab ja deswegen schon 1993 eine -nachträglich erfolglose- Einschränkung des Asylrechts, zu der sich die SPD erst bequemte, nachdem in Landtage DVU und REPs eingezogen waren.

  9. Heil der Wissenschaftlerin und Atom-Füsikerin Frau Doktor Merkel,
    Heil dem großartigen kompetenten Gesundheitsminister Dr.med.Spahn.