Als sich vor wenigen Tagen eine Sensation bei der österreichischen Regierungsbildung abzeichnete, dachten dabei viele an eine (als “Überraschungscoup” bezeichnete und von angeblich langer Hand vorbereitete) Rückkehr von Sebastian Kurz als ÖVP-Kanzler. Der ÖVP-interne Widerstand an Nehammer schien das Hauptproblem bei der österreichischen K-Frage zu sein, weshalb Kurz dann als “Weißer Ritter in der Krise” erschienen wäre. Daraus wurde nichts; Kurz stand selbst wohl überhaupt nicht zur Verfügung, wie er mitteilen ließ. Tatsächlich war das Problem auch gar nicht die Person Nehammer, sondern ein ganz anderes – nämlich die festgefahrenen Koalitionsgespräche zwischen ÖVP und SPÖ und Neos, die inhaltlich-programmatisch gar nicht hätten weiter auseinanderliegen können. Nachdem vorgestern die Neos ausstiegen, hatten am Ende dann große Teile der ÖVP und sogar Nehammer doch ein Einsehen, dass allein die Verhinderung der stärksten Partei FPÖ (und damit der “bösen Rechtspopulisten”) als gemeinsamer Nenner keine Basis für eine künftige Regierung sein kann. Ein solches Bündnis hätte weder funktioniert, noch wäre sie im Interesse Österreichs gewesen. Und weil Österreich Österreich ist und nicht Thüringen, Sachsen oder Berlin nach dem 23. Februar 2025, hat man diese Totgeburt zum Glück nun verworfen.
Die Folge ist ein Polit-Beben. Nehammer trat gestern zurück, nachdem er die Gespräche mit der SPÖ abgebrochen hatte, und machte damit den Weg frei für die Kräfte in seiner Partei, die seit langem einen pragmatischen Umgang und ein konstruktives Zusammengehen mit der FPÖ wünschen, um endlich eine handlungsfähige bürgerliche Regierung zu formieren. Anders als die damalige ÖVP-FPÖ-Regierung unter besagtem Kurz (die vor fünfeinhalb Jahren durch eine inszenierte Psy-Op namens “Ibiza-Affäre” zerbrach) wird in dieser Regierung dann allerdings die FPÖ den Kanzler stellen – weshalb Bundespräsident Alexander Van der Bellen heute zähneknirschend den Regierungsauftrag an FPÖ-Chef Herbert Kickl erteilte. Eine Rückkehr der schwarzblauen (oder türkisen) Koalition kann nun allenfalls durch Neuwahlen abgewendet werden – doch in diesem würde die FPÖ nochmals massiv zulegen, was im österreichischen Linksblock natürlich niemand will. Also arrangiert man sich zähneknirschend mit der Situation – und tut nun endlich das, was in einer repräsentativen Demokratie eigentlich von Beginn an eine Selbstverständlichkeit wäre: Eine Zusammenarbeit nach Inhalten und Sachthemen, ohne ideologische Schranken oder “Brandmauern”.
Überfällige Lehren für Merz
Während diese Brandmauer in Österreich nun also abgeräumt ist, ragt sie in Deutschland weiter steil auf und wir im Gegenteil immer panischer beschworen. Dabei wäre insbesondere die CDU gut beraten, vom Beispiel ihrer Schwesterpartei in der Alpenrepublik zu lernen, indem sie als Opfer ihrer eigenen Lügen- und Verleumdungskampagne ihre idiotische und hysterische Blockadehaltung gegenüber der AfD ablegt. Fairerweise muss man natürlich sagen, dass die latenten Sympathien in der ÖVP für die FPÖ seit jeher größer waren als in der Union für die AfD. Die Frage wird innerhalb der ÖVP nun auch den Machtkampf um den Parteivorsitz bestimmen, der nun parallel zu den anlaufenden Koalitionsverhandlungen Verhandlungen anläuft. Nachdem Kurz wohl keine Option ist, muss ein anderer Nehammers Platz einnehmen; Interims-Parteichef Christian Stocker wird es wohl nicht (er gehörte bisher eher zu den strikten FPÖ-Gegnern).
Den Deutschen mögen die nächsten Tage, in denen die Brandmauern in Österreich in Stücke gehauen und endlich Vernunftpolitik gemacht wird, hoffentlich die Augen öffnen. Es wird höchste Zeit, dass die unverantwortliche, infantile und destruktive Verweigerungshaltung der Merz-Union gegenüber der einzigen Realopposition und bürgerlichen Kraft in Deutschland, deren Kanzlerkandidatin Alice Weidel im Direktvergleich die meisten Deutschen überzeugt, aufgegeben wird und endlich auch hier Politik für Deutschland gemacht wird.
19 Antworten
Der Brandmauerunsinn wird auch in Deutschland scheitern.
Er hat sein Ziel, die AfD gross zu machen, hervorragend erfüllt.
Denn der Ausgang war von vornherein klar, wenn man keine Scheuklappen auf hatte.
Die österreichische Politik-Sensation hervorragend kommentiert, in unter 3 Min. vom bekannten Publizisten Gerald Grosz
Regierungskrise in Österreich ein Lehrstück für Deutschlandhttps://www.youtube.com/watch?v=1xNmpYs5UHg
Die AfD ist/wäre gut beraten, keineswegs mit der CDU (also den noch schlimmeren „Grünen“, selbst wenn die als weitere Nebelkerze den Merz noch austauschen würden) zu koalieren, sondern sie stattdessen in diesem linksgrünen Sumpf komplett untergehen zu lassen.
Frei nach Nietzsche: Was fällt soll man stoßen statt versuchen zu retten und dabei selbst mit in den Abgrund gehen 😮
@in Österreich ist die Brandmauer Geschichte
dann wird es wohl ein neues Ibiza-Gate geben !
Die Össis lassen sich aus Deutschland ja gerne vera… – damals Schröder gegen Haider, dann die Ibiza-Nummer, die sie nicht einmal begriffen haben – bin kein Össi, kann mir egal sein.
Ich werde mich zurücklehnen und genießen !
Endlich! und Kickl/FPÖ seits auf der Hut mit den ganzen EU-xxx (§188)!
In Österreich ist nun eine Koalition zwischen FPÖ und ÖVP unter Kickl als Kanzler möglich. Nun träumen in der BRD viele von einer Koalition zwischen den Christdemokraten und der AfD. Das ist aber absolut unwahrscheinlich. Die Situation ist in Österreich grundlegend anders als in der BRD.
Erstens gibt es in Österreich Volksabstimmungen. Die über den EU Beitritt 1994 war sogar obligatorisch. Daher kann sich die Politik niemals so weit vom Volkswillen entfernen, wie in der BRD.
Zweitens existiert die FPÖ seit 1955 und es gibt keine Brandmauer gegen sie, und der Versuch, eine zu errichten, scheiterte gerade jämmerlich. Die FPÖ ist in fünf Landesregierungen vertreten und 1999 war sie zum erstenmal Mitglied der Bundesregierung.
Drittens sind die Positionen von CDU und AfD völlig unvereinbar. Z. B. aus dem Europawahlprogramm der AfD 2024:
Der Euro ist gescheitert, Transferunion aufkündigen, Beendigung der vertragswidrigen und planwirtschaftlichen Politik von EZB und EU-Kommission, Keine Schuldenaufnahme durch die EU – Rettungskredite nur auf nationaler Ebene und nur für nationale Investitionen, Keine deutsche Haftung für ausländische Banken
TARGET2-Risiko beenden.
Die FPÖ bleibt dagegen in Bezug auf Europa in ihrem Programm sehr allgemein. “Ein Verbund freier Völker und selbstbestimmter Vaterländer ist Grundlage unserer Europapolitik” Als konkrete Forderung fand ich lediglich: “Die verfassungsrechtlichen Grundprinzipien der souveränen Mitgliedsstaaten müssen absoluten Vorrang vor dem Gemeinschaftsrecht haben.”
Über die NATO erklärt die AfD: “Einsätze außerhalb des Bündnisbereichs, an der sich deutsche Streitkräfte beteiligen, sollten grundsätzlich unter einem UN-Mandat stattfinden und ausschließlich, wenn deutsche Sicherheitsinteressen berücksichtigt werden.” Die Nato ist für die FPÖ aber kein Thema.
Wer nicht möchte, dass die AfD ihre Positionen so verrät, wie es die Grünen taten, kann eine Koalition mit einer Blockpartei nicht wollen.
Falls die AfD erklärt, mit der CDU koalieren zu wollen, werde ich sie nicht wählen.
Keine Koalition mit denen, die die Grenzen öffneten, die Umvolkungspolitik betreiben, den CO2-Schwindel mitmachen, Krieg gegen Russland propagieren und Land und Volk fremden Mächten preisgeben!
Lieber alleine bleiben als in schlechter Gesellschaft sein!
Die FPÖ sollte sich nicht dafür hergeben, den Karren aus dem Dreck zu ziehen. Sollte aus Zeitgründen doch Blau–Schwarz kommen, dann hat Kickl sämtliche Trümpfe in der Hand und kann immer mit der „Neuwahlkarte“ winken!!!. Nehammer wurde schon unter den Bus geworfen, Stocker und Hanger werden folgen!!! Sie alle werden von Raiffeisen versorgt aber sollen die Finger von der Politik lassen!!! Ausserdem kann Charli jetzt den Corona Richtern als einer unter vielen der „Einpeitscher“ für ein Verbrechen übergeben werden.(Haftungsfragen monetär für Genozid und herunterpfänden auf das Existenzminimum!!!)
Für das Schlamassel, das wirtschaftliche und finanzielle Debakel sind eindeutig ÖVP und Grüne verantwortlich. Allein wird die FPÖ ohnehin nicht regieren können mangels Mehrheit. Die wichtigsten Ministerien bekommt die FPÖ Kickl, die restlichen „Brotkrümel“ bekommt die ÖVP. Geldleistung für Migranten , Sky Sheeld streichen, scharfe Grenzkontrollen, den gekauften Medien wird der Geld“Blutfluss“ reduziert, im ORF bleibt kein Stein am anderen!!!
Das ist die „Normalität“.
Kickl stand und steht dem WEF Reset 2030 (in UvdL’s ‚EU-Sprech‘ übersetzt: ‚Green Deal‘) völlig ablehnend gegenüber, und das ist gut so. Die Anderen müssen das erst noch lernen, aber werden vermutlich ab 20.01.25 zunehmend entprechenden US. Nachhilfeunterricht erhalten……Die Oberversager die Oesterreich in diese Katastrophe geführt haben wagen es tatsächlich noch einmal anzutreten. Schämt euch!!!
Das wird der Leitspruch der nächsten Wochen auch für den Aschenbecher in der HBurg…..“SCHLEICHTS EUCH IHR BAGASCH“, damit die FPÖ mit Kickl endlich das Land retten kann! Jeder Tag zählt!!!
Nach dem Sieg vom Trump und dem Engagement von Musk zugunsten der AfD wieder eine gute Nachricht, die Hoffnung macht, zumindest ein bisschen! Ob der deutsche Untertan allerdings mitbekommt, was da in Österreich passiert, wage ich zu bezweifeln. Italien und Meloni waren ja auch ein Hoffnungsschimmer, für uns, die „Querdenker“, aber der Mehrheit der Deutschen ist es „scheißegal, wer in Italien oder sonstwo regiert.
Weißt Du noch, wie schön Deutschland einmal war? – Alice Weidel – AfD
Spot-> ca 45 sek.
…teilen, wenn ihr wollt und könnt
Bei Merz habe ich jegliche Hoffnung aufgegeben, dass dieser sich nach einer vermutlich gewonnenen Wahl („herzlichen Dank“ an und größtes Unverständnis für meine im Februar CDU wählenden Mitmenschen) in Richtung der AfD öffnen wird. Dies wäre – wenn überhaupt – nur unter ähnlichen Aspekten wie der aktuell in Österreich gescheiterten Koalitionsverhandlungen denkbar. Doch wird sich die im Vergleich zu ihren früheren Werten nicht mehr wiederzuerkennende CDU noch weiter bis zur Unkenntlichkeit verbiegen – sh. Thüringen – und sich möglichen Koalitionspartnern auch trotz nennenswert kaum vorhandener Schnittmengen anbiedern, ganz im Sinne einer AfD-Verhinderungspolitik. Die neue Koalition unter Merz wird in Punkto Kriegsgeilheit (Kiesewetter!!!) und Umweltzerstörung (Fortführung der irrsinnigen grünen Politik ohne Rückkehr zur Kernkraft, weiterem Ausbau der nutzlosen und landschaftszerstörerischen Windenergie, Weigerung mit Russland als Partner günstiges Gas beziehen zu können) Deutschland den endgültigen Todesstoß versetzen. Man kann nur neidisch und anerkennend nach Österreich blicken und den Hut vor den dortigen Wählern und Politikern ziehen, welche im Vergleich zu Merz und insbesondere den Grünen (und leider auch den CDU-Wählern) den Verstand noch nicht völlig verloren zu haben scheinen und nunmehr – wenn auch nicht ganz freiwillig – zu einer Politik im Sinne des überwiegenden Wählerwillens zurückkehren.
Hier erzählt uns Habeck von morgens bis abends wie es nicht laufen darf!
Wenn aber ein weiter so gewählt wird, sollten wir uns warm anziehen!
Der GRÜNEN Mumie in der Wiener Hofburg blieb nach den gescheiterten Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS wohl gar nichts anderes mehr übrig, als FPÖ-Chef Herbert Kickl mit der Bildung einer neuen Regierung zu beauftragen, denn im Falle vorgezogener Neuwahlen wäre ihm so oder so nichts anderes übrig geblieben. Aber leider wird der deutsche Wähler wiederum auch diesen Wink mit dem Zaunpfahl in den Wind schlagen. Man darf sehr gespannt sein, inwiefern sich die Mitte-Rechts-Koalition in der Frage eines Stopps von Asylmissbrauch, der seit Jahren überbordenden, vor allem Migranten zur Last gelegten Kriminalität und vor allem auch der wirtschaftlichen Talfahrt positioniert. Die Voraussetzungen sind auf alle Fälle um einige 100 % günstiger als im Falle einer durch Black Rock inspirierten Kanzlerschaft eines Friedrich Merz.
Für mich persönlich ist dies eine besonders positive Botschaft, zumal mich seit frühester Jugend aber auch ein besonderes Verhältnis zum „Vaterland“ verbindet, denn die Heimat meiner Väter im Südschwarzwald gehörte als die „Österreichischen Vorland“ oder auch „Vorderösterreich“ genannt, von 1275 – 1805 zum habsburgischen Herrschaftsbereich, dessen Bewohner zwischen 1665 und 1805 auch noch den in Wien regierenden Kaiser des „Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation“ als unmittelbaren Landesherrn hatten und darauf sehr stolz waren.
wer die linkswoke Gendersaubande und ihre Auswüchse kennt, muss so wählen oder das Land geht unter wie Deutschland
„Den Deutschen mögen die nächsten Tage, in denen die Brandmauern in Österreich in Stücke gehauen und endlich Vernunftpolitik gemacht wird, hoffentlich die Augen öffnen. “
Was hilft es die Augen zu öffnen, wenn dann ein Brett vor‘ m Kopf ist?
Solange der größte Teil der „Wähler“ desinteressiert und ohne nachzudenken seinen Zettel in die Urne wirft
geht es ihnen im besten Schland immer noch zu gut. Man lernt nur durch Leid und Schmerz,
in diesem Falle durch eine leere Geldbörse.
„Erst wenn der Urlaub nicht mehr bezahlbar, die Miete nicht mehr finanzierbar und die Sozialabgaben
höher als der Lohn sind werdet ihr merken, das ihr die falschen Parteien gewählt habt.“
Aber dann ist es zu spät.
Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt, zumal in Alemannien bei den Almans. Ich wette, dass im Feb. wieder 75 Prozent der Wähler für die Kartellparteien stimmen. Da ist Hopfen und Malz verloren, frei nach dem Motto: Nur die dümmsten Kälber wählen ihren Schlachter selber.
Die Hoffnung stirbt gar nicht, weil sie etwas abstraktes ist und nichts lebendiges.
Was nicht lebt, kann nicht sterben.
Um das zu verstehen bedarf es allerdings des folgerichtigen Denkens (Logik).
Daran mangelt es leider allzu oft.
Die Freiheit kehrt zurück in Mittel- und Westeuropa! Den Kern dieser Bewegung bilden Ungarn, die Slowakei, Italien und nun auch Österreich. Der Souverän bestimmt, nicht ‚korrupte Parteistrukturen‘.“ Die Demokratieverächter in Österreich sind auf dem Rückzug “ Gut So ! Man kann nur hoffen das die Deutschen Bürger / Wähler daraus lernen. Brandmauern haben in einer Demokratie nichts zu suchen !
‚Eine Gefahr für die Demokratie sind nicht die, die das Volk wählt, sondern die, die den Volkswillen sabotieren.‘ DIESEN Satz, sollten sich die Bundesräte/Nationalräte an die Stirne heften, denn er passt zu 100% zu ihnen. – So ist zu hoffen, dass in Oesterreich das Volk nun durchsetzt, dass der Politiker an die Spitze kommt, den sie wollen und nicht wieder eine Nullnummer der Gegenpartei! Toi toi toi! Seid ein Vorbild für Deutschland!!! Und wann wird bei euch im Bundesrat aufgeräumt?….
Mir scheint, dass der globale Prädiktor zu der Erkenntnis gekommen ist, dass es Zeit wird in Österreich die Geschicke anders zu lenken. Immer daran denken, dass die Dinge nicht so sind wie sie scheinen.
Die Manipulation der öffentlichen Meinung wird gezielt geschürt um das dumme Wählervolk in die „richtige“ Richtung zu lenken. Meinungslenkung in der „Demokratie“ siehe Walter Lippman.
Viel wahrscheinlicher ist es, dass zuerst in das Chaos geführt wird um dann eine „politische Wende“ herbei zu führen beabsichtigt ist. Mit bester Unterstützung der Qualitätsmedien.
Solange die Alles-für-Deutschland Partei sich nicht klar und deutlich von der russophoben Hetze und der NATO Kriegstreiberei verabschiedet und klar und deutlich den Austritt aus dieser kriegerischen Organisation erklärt ist und bleibt sie für mich nicht wählbar. Und sollte auch für jeden anderen nicht wählbar sein. Ebenso sollte die Frage der deutschen Souveränität und des deutschen Volkes geklärt werden.
Doch die Afd wie auch die FPÖ Politiker werden eher wohl vom Geld gekauft als zu ihren Überzeugungen zu stehen. Denn noch immer gilt. Wessen Brot ich esse, dessen Lied ich eben singe.
Ich werde jedenfalls nicht „deren repräsentative Demokratie“ verteidigen, weil es eine Farce ist. Die Schlafschafe haben noch nie was zum Wählen und zum Entscheiden gehabt.