Jetzt im Bundestag: Schäbige Demokratie-Simulation zur Vollendung des größten Wählerbetrugs der Geschichte

Jetzt im Bundestag: Schäbige Demokratie-Simulation zur Vollendung des größten Wählerbetrugs der Geschichte

Reaktivierung des alten Bundestages für Grundgesetzänderungen: Beispielloser Vorgang (Foto:Imago)

Zur Stunde läuft der größte Wählerbetrug in der Geschichte dieses Landes im Bundestag ab, vollzogen im Akt einer Demokratieverhöhnung, wie es ihn seit den Tagen des Ermächtigungsesetzes nicht mehr gab. Nachdem alle juristischen Versuche gescheitert sind, die Besiegelung der Rekordverschuldung und die Aufnahme des Klimawahns ins Grundgesetz noch zu verhindern, könnten allenfalls noch einzelne Abgeordnete der Union, die ihrem Gewissen folgen, den Dammbruch verhindern – doch dies ist, bis auf ein paar einzelne rühmliche Ausnahmen, nicht zu erwarten. Was die Union unter Friedrich Merz an den Tag legt, ist so ungeheuerlich, dass selbst Journalisten, die bislang strikt innerhalb des vom System Erlaubten agierten, ihre Wut nicht länger zügeln können. Im gestrigen Morning-Briefing seiner Plattform „Pioneer“ verlor sogar Gabor Steingart die Fassung: Die Gefahr für die Demokratie gehe nicht von der AfD aus, sondern von den “Volksparteien der demokratischen Mitte“. Noch vor wenigen Wochen hätte ihm allein dieser Satz wahrscheinlich die umgehende Vertreibung aus dem Mainstream-Paradies eingetragen. „Eine Regierung, die ein gutes Leben für die Mehrheit der Landsleute nicht mehr organisiert bekommt, verliert erst die Wahlen und später womöglich auch die Demokratie“, so Steingart weiter.

Der CDU-Abgeordnete und ehemalige Generalsekretär Mario Czaja gehört zu den besagten wenigen Abgeordneten, die sich dem Merz’schen Coup entgegenstellen und die dem 900-Milliarden-Euo-Schuldenwahnsinn von CDU und SPD (mit dem Segen der Grünen) die Zustimmung verweigern wollen. Dies begründete Czaja im besagten „Pioneer”-Podcast damit, er könne seinen Kindern nicht zumuten, „dass wir die Staatsverschuldung unseres Landes in so kurzer Zeit von 60 Prozent des Bruttoinlandsproduktes auf 85 bis 90 Prozent des Bruttoinlandsproduktes anheben, ohne die wirklichen Probleme zu lösen. Wir haben im Wahlkampf ganz deutlich etwas anderes gesagt“. Mit dieser völlig korrekten Ansicht steht er innerhalb des von Opportunisten, Feiglingen und Postenjägern durchseuchten Politbetriebes dieses Landes jedoch ziemlich allein.

Umknickende Abweichler

Vor Beginn der heutigen XXL-Schulden-Schlacht im Reichstag war von rund 21 Abweichlern die Rede, jeweils sieben aus den Fraktionen von Union, SPD und Grünen. Etliche andere wollen, trotz angeblicher „Bauschmerzen“ doch zustimmen. Es werden also zu wenige sein, um diesen Wahnsinn noch zu verhindern. Die Gier nach einer wohldotierten Abgeordnetenkarriere ist größer als die Sorge um das Land. Gerade weil sie wissen, auf welch beispiellose Art die Union ihre Wähler monatelang angelogen hat, die ihnen dies spätestens in vier Jahren heimzahlen werden, nehmen sie die vier Jahre an üppigen Diäten, Privilegien und Pensionsansprüchen lieber mit, anstatt ihrer Verantwortung nachzukommen.

Noch frustrierender sind jedoch diejenigen, die tatsächlich etwas unternehmen hätten können (oder es noch könnten), dies aber verweigern. Der bayerische Wirtschaftsminister und Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger hat sich hier in den letzten Tagen auf eine Weise hervorgetan, die einen fragen lässt, wie er überhaupt noch in den Spiegel oder seinen Kindern ins Gesicht blicken kann: Nachdem er über Tage getönt hatte, seine Partei werde im Bundesrat gegen die Neuverschuldung stimmen, was einer Enthaltung der bayerischen Landesregierung gleichgekommen wäre, knickte er gestern sang- und klanglos ein, nachdem Ministerpräsident Markus Söder ihn im Koalitionsausschuss ins Gebet genommen hatte. Das Einzige, was Aiwanger angeblich “herausholen” konnte, war eine jämmerliche Protokollnotiz, die festhält, dass der Freistaat Bayern die Klimaneutralität bis 2045 trotz der Grundgesetzänderung nicht als Verfassungsauftrag ansehe. Dieser Schrieb ist natürlich das Papier nicht wert, auf dem er stehen wird.

“Eh keine Chance”

Während CDU-Chef Friedrich Merz und Söder ganz bewusst gelogen haben und in Wahrheit seit Langem die faktische Abschaffung der Schuldenbremse planten, hätten Aiuwanger und die Freien Wähler ein Zeichen der Vernunft und des Mutes setzen können. Aber die Futtertröge der Macht innerhalb der bayerischen Koalition waren ihnen wichtiger. Bereits am Wochenende hatte Aiwanger auf einem Starkbier-Fest gejammert, man habe ja „eh keine Chance“, die Verschuldung aufzuhalten. „Auch wenn das völliger Wahnsinn ist: Die CSU kann auch ohne uns im Bundesrat zustimmen“, sagte er. Tatsächlich hätte Bayern im Falle der Uneinigkeit sich enthalten müssen, wobei die demonstrative Verweigerung der Freien Wähler im Bundesrat auch andere Landesregierungen dazu ermuntern können, sich diesem politischen Großverbrechen zu verweigern; eine einzige weitere Enthaltung oder Ablehnung, etwa über Thüringen, wo Sahra Wagenknecht notfalls die Koalition platzen lassen könnte, würde dann zu seinem Scheitern führen. Doch nichts davon wird passieren.

Aiwangers verachtenswertes Verhalten ist typisch für das politische System. Auch FDP-Dampfplauderer Wolfgang Kubicki hatte während der Ampel-Zeit immer wieder großmäulig angekündigt, dieses und jenes nicht mittragen zu wollen, nur um dann doch zuzustimmen oder sich bestenfalls zu enthalten. Wenn diejenigen, die eine Gegenmeinung zu den offiziellen Forderungen vertreten, schon im Vorhinein einknicken, weil alles “ja doch keinen Sinn” hat, zeigt sich einmal mehr, dass diese Demokratie keine mehr ist. Sie ist nur noch ein Selbstbedienungsladen des Parteienkartells auf Kosten der Bürger, deren Wohlstand, Sicherheit und Zukunft durch die Gier und Feigheit solcher Gestalten ruiniert werden.

20 Antworten

  1. @zur Vollendung des größten Wählerbetrugs der Geschichte
    es zeigt, das sich die Politik den Staat und seine Bürger als Beute ansieht, die sie nach Kräften plündern kann.
    Und da das Land längst in der Insolvenzverschleppung steht, sind die Ersparnisse und das Eigentum die letzte beute, auf das sie es abgesehen haben – Enteignung per Grün-Rot, Kontenplünderung von merz in Komplizenschaft mit der EU/Leyen!
    Nachdem Trump den Linken den Stecker gezogen haben, Russland, China und USA ausfallen, bleibt Europa als letzten Rückzugsort.

    Und jetzt steht noch im Raum, das Trump diese Verbrechen nicht toleriert, sondern unter Rückgriff auf die Feindstaatenklausel dem ein Ende macht – Marines in die Ämter und Militärgericht, Anklage Lug, Betrug, Grundgesetzbruch und Hochverrat !
    Und ich würde mit Bezug auf hunderttausend Spritzentote pro Jahr noch Massenmord dazunehmen.
    Und neben den Politikern der Blockpartei auch die Juristen und Journalisten der Liste der Verbrecher hinzufügen.

    Na ja – auf der anderen Seite weiß ich nicht, ob diese rustikale Aktion dann helfen würde oder ob man hier danach einfach weiter machen würde ! Die Wahlresultate wie die Situation auf der Straße sprechen für letzteres !

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    1. @“@zur Vollendung des größten Wählerbetrugs der Geschichte
      es zeigt, das sich die Politik den Staat und seine Bürger als Beute ansieht, die sie nach Kräften plündern kann.“
      Der längste Wahlbetrug fand in der DDR statt,40 Jahre. Dort wurden die Bürger auch durch den Staat ausgeplündert unter dem Deckmantel des Volkseigentums deren Verwendung aber durch die Parteibonzen bestimmt wurde, alles schön geheim.

    2. Da es dann tausende von Angeklagten gibt, würde ich Vorschlagen sie nach Sibirien ab zu schicken, denn da braucht man keine Bewachung und keine Zäune. Denn dazwischen liegen 1.000 KM Schnee und Eis und die wird keiner dieser arbeitsscheuen Parasiten bewältigen können. Die Masse hat noch nie mit ihren Händen gearbeitet, sondern nur immer leistungslose Kohle eingezogen!

      1. @ Vorschlagen sie nach Sibirien ab zu schicken
        bei 100k€ pro Kopf und Jahr eine gute Wahl.
        Aber erstens muß dann Russland zustimmen – oder wollen sie die mit Gewehr durch die Ukraine schicken ?
        Und zweitens hätten die dann den Status von Asylanten – und da gibt es üble Vorbilder, von Lenin, Trotzki und Ayatollah Khomeini bis zur Frankfurter Schule !
        Die Kostenrechnung in Humanresourcen ist da nicht gut – finalisieren würde weniger kosten. Schließlich steht da immer die Option im Raum, das sie von wohlmeinenden Humanisten zurückgebracht werden.
        Selbst wenn es mir am liebsten wäre, es wäre nicht nötig, überhaupt etwas zu tun und die kämen aus eigener Geisteskraft zu Verstand. Aber da bin ich wohl zu nahe an Science fiction und Fantasy !

      1. Den haben sie beim Abhauen wenigstens noch erwischt und erschlagen!
        (Was das Schwein sowas von verdient hatte!!)

  2. Sehr gut analysiert und beschrieben, volle Zustimmung- armes Deutschland – Das Ende ist gekommen und die Lügner und Betrüger haben die Macht und arbeiten mit fanatischen Ideologen zusammen . Wer hier bleibt ist selber schuld- gefangen im rot- grünen Kult

  3. Merz kann weder verhandeln, noch hat er Prinzipien. Seine Markenzeichen sind Wendehals und Einknicken. Er ist Weltmeister im Wortbruch und Olympiasieger im Rückwärtsrudern. Alles seit Jahren, spätestens aber seit Monaten bekannt. Liebe Kollegen, liebe prominente CDU/CSU-Unterstützer. Ihr habt das Volk in die Irre geführt. Ihr haftet für den Schaden. Niemand kann sich rausreden. Von Peter Hahne. Weiterlesen auf tichyseinblick.de

  4. Es hieß, daß es sich dabei um eine geheime Abstimmung handeln soll. Im Gegensatz zu einer namentlichen Abstimmung haben Abweichler in diesem Fall doch nichts zu befürchten. Aber selbst bei einer namentlichen Abstimmung gibt es eine ganze Anzahl Abgeordneter, die nicht mehr im neuen Bundestag sitzen werden und auch ohne Probleme dagegen votierten könnten. Ich könnte mich jedenfalls nicht mehr im Spiegel anschauen, wenn ich dieser Megaverschuldung zustimmen würde. Aber ich bin eben kein „Volksvertreter“.

  5. raus aus dem drecks-kommunistenland… es reicht … hurra – dummland geht hoffentlich bald richtig pleite… rette sich wer kann…

  6. Nee. Ich habe die Hoffnung komplett aufgegeben! Diesem „Volk“ ist nicht mehr zu helfen!
    Es ist alles längst zu spät.

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  7. Der bisherige Deutsche Bundestag hatte 733 Abgeordnete und am 23.Februar 2025 wurde die Volksvertretung der Bundesrepublik neu gewählt. Die Wähler haben eine neue Zusammensetzung der Abgeordneten im Deutschem Bundestag gewählt. Damit hat der Block der bisherigen 733 Abgeordneten, kein Recht mehr eine Volksvertretung zu sein und auch kein Recht mehr irgendwelche Beschlüsse zu fassen oder gar Änderungen am Grundgesetz vorzunehmen. Einzige Aufgabe der bisherigen Abgeordneten ist, dem Wählerauftrag gerecht zu werden und eine geordnete Übergabe an die gewählten Volksvertreter sicher zu stellen.
    Als Vergleich. Wenn einem Autofahrer, aus welchem Grund auch immer, der Führerschein entzogen wird, darf er sofort kein Fahrzeug mehr führen. Bis der Autofahrer (ohne Führerschein) eine neue Berechtigung, zum führen eines Fahrzeugs erhält.
    Der Führerscheinentzug, b.z.w. das Fahrverbot, ist nicht nur im Heimatland gültig, sondern überall, wo es Verkehrsregeln gibt. Man beachte, Verkehrsregeln gibt es nicht nur beim Straßenverkehr.

  8. Merkt Euch die über 500 Namen der Verbrecher gegen die Interesen des Deutschen Volkes.
    Ist ja nachzulesen.

    Jetzt erst recht muss der Kampf für eine freie demokratische Verfassung unseres Landes geführt werden.

    Die Rede von Chrupalla war hervorragend. Das Ausrollen von Transparenten bringt nichts.
    Es müssen Taten folgen.

    Jetzt müssen sich halt alle zusammenfinden, die den Verrat an den Interessen unseres Volkes zur Agenda ihres alternativen Handelns machen wollen.

    Der Kampf ist nicht zu Ende, er hat gerade erst begonnen.

  9. Zumindest die Christ- „Demokraten“ und Christ- Asozialen, die nicht wieder kandidierten oder nicht wiedergewählt wurden, hätten sich diesmal ehrlich machen können. Dass sie es nicht taten, zeigt, wessen (Un)Geistes Kind sie sind. Ganz zu schweigen von den anderen Parteien. Aber solche Geistesgrößen wie Emilia „Hupfdohle“ Fester wissen vermutlich nicht einmal, wieviele Nullen eine Milliarde hat. Ganz zu schweigen von einer Billion. („Bi kenne ich – ich bin ja selber bisexuell, hihi!“). Die kennen nur die Null:innen in der Partei- und Fraktionsführung. „Und das sind ganz doll viele. Küsschen, Eure Milla.“

  10. Geschichte zum Anfassen. So begann es auch 1933. Später brach der zweite Weltkrieg aus, weil irgendeiner irgendwen und irgendwie und irgendwo aufgehetzt hat. Liebe deutsche Schüler die, die keinen Geschichtsunterricht mehr haben und mehr von dieser Epoche wissen wollen. Hier und jetzt erlebt ihr es, so wie es damals war.

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  11. Der Ukraine-Krieg wird zum neuen Fukushima ? Friedrich Merz (CDU), Wahlbetrüger und Lügner wird zum Fukushima für Deutschland !….Erschreckend ! Merz (CDU) erkauft sich mit einer Billionen–Schuldenorgie die der Steuerzahler / Bürger zahlen muss bei SPD und GRÜNE seine Kanzlerschaft. Das Ganze zeigt was für erbärmliche Gauner in der deutschen Politik ihr Unwesen treiben und Land sowie Bürger schaden wo sie nur können. Deutschland wird dank Merz noch weiter abstürzen !!

    I have a dream..! Das neuerdings öfters genutzte Vokabular „Kriegswirtschaft und Kriegstüchtig werden“ läßt einem einen Schauer über den Rücken laufen. 80 Jahre lang waren solche Worte verpönt und nun sind sie wieder gesellschaftsfähig geworden-durch dieses ständige Wiederholen wird es den Menschen in die Köpfe gehämmert…!!
    In zehn Jahren werden wir feststellen, dass noch nie so viele öffentlich Bedienstete mit so viel Geld so wenig erreicht haben. Und wir werden bewiesen haben, dass gigantische Staatsschulden mega viel Zinsen kosten, die bei einer real stark rückläufigen Wirtschaftsleistung von einer verarmenden Bevölkerung kaum aufgebracht werden können.

    Wie sich das anfühlt, kann in den ärmsten Ländern der Welt z.B. Kuba, Venezuela, Nigeria beobachtet werden!!!
    Die intellektuelle Selbstaushöhlung und Selbstzerstörung der Rotgrünen CDU -Täter dauert viel zu lange! Bis dahin ist es für Deutschland schon viel zu spät, da es durch die CDU seit 2005 selbst unwiederbringlich zerstört wurde!

  12. Ich habe ja bis zuletzt gehofft, dass sich der Verstand doch irgendwie durchsetzt. Aber die Dummheit siegt immer in Dummland. Ist leider so.
    Gut, wenn man also einen Zweitwohnsitz im Ausland hat. War mir da nie so ganz sicher, ob das nötig ist.
    War wohl keine schlechte Idee für viele. Wer dann noch sein Vermögen transportabel und frei konvertierbar gesichert hat, kann nun gelassen bleiben.
    Los gehts Leute, ab heute haben wir es leichter – denn es geht steil bergab!

    Gibt es eigentlich kein Computerprogramm, welches sofort alle Diätenzahlungen an Bundestagsverräter stoppt und einer sinnvollen Verwendung zuführt? Gibt es denn kein Volk, was diese Zecken ausreißt und verbrennt, wie ich das bei Zeckenbefall bei meinem Hund tue?

  13. Sahra Wagenknecht: Warum verhindert die Linke das größte Schulden- und Aufrüstungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik nicht, obwohl sie es könnte?
    https://www.rnd.de/politik/wagenknecht-ruft-linkspartei-zur-verhinderung-der-bundestags-sondersitzung-auf-RUZ4XAV5IRAPRDXDLREPMQDJ3M.html

    Was hier auf Ansage nur sehr selten und kaum erwähnt wurde: Auch Frau Wagenknecht hat neben der FDP und neben der AFD alles versucht um diesen Staatsstreich von CDU/CSU/SPD/Grünen zu verhindern.
    Frau Wagenknecht ist keine Systempolitikerin und kein Mitglied der globalistischen Blockparteien.

  14. Nicht nur seit 2015 war ich bereits Gegner der Asylant/Flüchtlinge/Wohlstandsschmarozer, weil ich einiges an dem Asyl-System miterlebt habe – die mich zum Verschwörungs-Theoretiker (Bauchgefühl) machten. Es gab auch schon damals einige Kritiker – die die Entwicklung ebenso kommen sahen – wie ich. Aber die allgemeinen Medienberichte schienen – wie auch schon damals in Herr H……Zeiten die Zombies-Deutschen derartig manipulieren
    (benebeln) zu können, dass sie auch bei vorherigen Wahlen die Altparteien – rein aus Gewohnheit – wieder wählten.
    Auf einer Wiese – die vorwiegend von Hundehalter – begangen wird, ging man gemeinsam in Grüppchen u. es kamen
    politische Gespräche auf, die mich über deren Naivität entsetzte u. da ich alle als Gegner meiner Meinung hatte,
    ging ich seither alleine u. so wundert es mich überhaupt nicht, was hier politisch geschehen konnt. Es liegt ganz alleine an den charakteristischen Veranlagungen der Deutschen, als Zombihaftes Wesen in der „heilen Welt“
    zu exestieren!!!!!!!

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