Nach Spahns Rücktritt, der nach seinem ohnehin absurden politischen Fortkommen bei Maskenskandal, Villakauf und eiskalter , gewinnorientierter Karriereverfolgung längst überfällig war, versucht der imperial verstrahlte, vornehmlich in Außenbelangen mit vielen Milliarden um sich werfende Möchtegern-Europaführer seine exorbitanten, negativen Beliebtheitsprozente aufzuhübschen. Dass ihm dies gelingen wird, wage ich angesichts seines ausschließlich auf sklavischen Loyalitäten fußenden Kabinettsumbau, eine Rochade Gefolgsleute auf fachfremde Posten, stark zu bezweifeln. Merz gewohnt martialisch gerahmte, sedierende Zirkusrhetorik à la “alles ist gut und mit mir wird es noch besser” mag nur noch letzten Träumern eine bessere Zukunft verheißen. Thorsten Frei hat trotz seiner Nibelungentreue zu Merz als Kanzleramtschef keine rühmliche Figur abgegeben und wird es nun nicht leicht haben, den im Amt des Bundesfraktionsvorsitzenden gar nicht so schlecht agierenden Karrieristen Spahn adäquat zu ersetzen. Nina Warken ersetzt nun Frei; sie hat sich zwar merzgefällig mit ihrer angeblichen “Gesundheitsreform” gegen etliche Widerstände durchgesetzt, auch wenn diese fast ausnahmlos zulasten von Patienten, Krankenhäusern und Ärzten geht und über Absichtserklärungen ohne dauerhaften praktischen Gebrauch kaum hinausgehen wird.

Damit ist nun Carsten Linnemann beauftragt, der offenkundig in das Ministeramt für Gesundheit und Familie genötigt werden musste; schließlich hatte er bei der Regierungsbildung im Mai vergangenen Jahres dieses schon ihm damals angebotene Ministeramt  (wie auch andere Ressorts) unter Verweis auf mangelndes Fachverständnis kategorisch abgelehnt. Nun ist die ihm gestellte Aufgabe nochmals deutlich undankbarer als alle anderen Offerten, welche ihm vor einem Jahr angeboten wurden. Soweit Linnemann auf eine Nachfolge an der Unionsspitze oder gar als Kanzler nach einem Ende der Ära Merz (die aus seiner Sicht gar nicht kurz genug sein kann) spekulieren sollte, dürfte dieses Kalkül mit der Übernahme des undankbaren Amts des Gesundheitsministers schweren Schaden genommen haben.

Kreisendes Personalkarussel ohne Veränderung

Und auch ein weiterer vermeintlicher Kronprinz, scheinbar ewig kindgebliebene Philipp Amthor, ebenfalls ein treuer Merzianer, darf sich jetzt dann mal als Vermittler zwischen Bund und Ländern versuchen. Es ist reichlich offen, wie dieser mutige Versuch auf die Strecke ausgehen wird. Abschließend noch zu Verkehrsminister Patrick Schnieder, dem zugegebenermaßen mit seiner Amtseinführung sehr schwere Aufgaben vor die Füße geknallt wurden, an denen er so hilflos wie beispielhaft scheiterte. Der wurde erstmal des Amtes enthoben – obwohl es Merzens Wunschkandidat für dieses Amt, Parteikollege Fritz Güntzler, für den Ministeritt auf der Rasierklinge trotz anfänglicher Zusage öffentlich wieder absagte. Wie bei Merz definitiv immer üblich, gab es also auch bei dieser kleinen imperialen Kanzlershow eine deftige Ohrlasche für den Chef. Im Ergebnis war diese Kabinettsumbildung also  eine klassische Merzshow knapp vor den Parlamentsferien. Sie ist noch nicht abgeschlossen, denn laut Kanzlerankündigung soll es noch alsbaldige weitere Veränderungen im Postengeschacher geben.

Für die anstehenden Wahlen im Osten wird dieses kreisende Personalkarussel keine Veränderung bringen, und auch bundesweit dürften deshalb nun sicherlich keine Wähler von der AfD zur CDU zurückwechseln. Die Brandmauer bleibt für die Union weiter ein genauso heißes Thema wie die angedachte Zusammenarbeit mit der Linkspartei. Und auch die Antifa wird weiterhin mit vielen Steuermillionen staatsversorgt, die Ministerien werden weiterhin personell aufgebläht und die Amtssitze von Kanzleramt und Bundespräsidenten werden weiterhin mit Milliardenaufwand saniert und zumindest administrativ am Laufen gehalten. Dem Land, der Wirtschaft und der Bevölkerung wird das durch Spahns Leihmutterschaftsskandal initiierte Umgestaltungsspektakel allerdings rein gar nichts nutzen. Aber dieser Nutzen liegt ohnehin nicht im ersten Interesse eines Friedrich Merz.