Es scheint, als ob die politische Landschaft derzeit die Wahl auf das “kleinste Übel” verengt. In Zeiten politischer Instabilität und wachsender Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien bleiben den Wählern nur noch begrenzte Optionen. Es ist, als ob man nach dem Motto „In der Not frisst der Teufel Fliegen“ handeln müsste, um eine tragfähige Koalition zu bilden. Unter diesem Gesichtspunkt erscheint vielen eine erneute Große Koalition als eine der wenigen vernünftigen Alternativen, falls die Wähler nicht unerwartet eine bessere Lösung finden. Historisch betrachtet war die Große Koalition immer eine Zusammenarbeit der beiden größten Parteien des Landes – CDU/CSU und SPD. Diese Koalition bildete sich oft dann, wenn keine der beiden Parteien eine klare Mehrheit allein erreichen konnte, und sie war von der Notwendigkeit geprägt, ein Regierungsbündnis zu schaffen. Auch heute scheint es, dass die CDU/CSU eine GroKo anstreben würde, um mit einer stabilen Mehrheit die Regierung zu führen.
Die CDU/CSU hat bereits deutlich gemacht, welche politischen Änderungen sie nach einem möglichen Wahlsieg durchsetzen möchte. Geplant ist unter anderem die Rücknahme folgender Gesetze:
- Gebäudeenergiegesetz (Heizungsgesetz)
- Cannabisgesetz
- Bürgergeld
- Kindergrundsicherung
- Einbürgerungsgesetze
- Regelungen zur Migration (insbesondere „Pull-Effekte“ und illegale Migration)
- Selbstbestimmungsgesetz
- Zweitstimmen-Deckelung bei der Bundestagswahl
- Belastungen für Bauern
- Kernkraftausstieg
Gewisses Maß an Kompromissbereitschaft unerlässlich
Es ist zu erwarten, dass der derzeit kleinere potenzielle Koalitionspartner prinzipiell mit diesen Änderungen einverstanden sein könnte, möglicherweise jedoch mit einigen Anpassungen. Wenn man die politische Landschaft betrachtet, scheint es plausibel, dass sich dieser kleinere Partner, der in einer GroKo von entscheidender Bedeutung ist, hinter eine solchen Agenda stellen würde. Dabei ist es jedoch wichtig zu beachten, dass in einer GroKo der größere Partner oft bereit ist, sich auf die politische Position des kleineren Partners einzulassen. Dies ist notwendig, um die Koalition zu stabilisieren und den politischen Konsens zu wahren. Es wird von beiden Seiten ein gewisses Maß an Kompromissbereitschaft erwartet, insbesondere von der stärkeren Partei, die mittlerweile Positionen übernommen hat, die ursprünglich vom kleineren Partner vertreten wurden. Der kleinere Partner wird in dieser Hinsicht also nicht nur als Anhängsel des größeren Partners betrachtet, sondern muss aktiv in den politischen Prozess eingebunden werden, um die notwendige Zustimmung für wichtige Gesetzesänderungen zu erhalten.
In dieser Konstellation könnte eine Große Koalition, die in gewissem Maße als “kleineres Übel” erscheint, eine pragmatische Lösung darstellen. Doch es bleibt abzuwarten, wie sich die politischen Kräfte im Vorfeld der Wahl entwickeln, vor allem, wer Kanzler werden wird und ob die Bürger nicht doch eine andere Wahlentscheidung treffen. Am Ende könnte es darauf hinauslaufen, dass viele eine Koalition zwischen den beiden größten Parteien, also eine GroKo, wünschen – und zwar eine Regierung aus CDU/CSU und AfD.
19 Antworten
Ein Regierung aus CDU und AfD? Nach all dem, was die CDU unter der Dauerkanzlerin für Schaden angerichtet hat und was die Kriegstreiber März und Kiesewetter letztens rausgehauen haben? Niemals darf das geschehen, denn dann ist die AfD in der Einheitspartei aufgegangen und wird alternativlos in der Versenkung verschwinden.
und wie soll die AFD an die
Regierung kommen . Mit der absoluten Mehrheit, und sonst nicht?
Die AfD sollte sich nicht mit Lumpen und Verbrechern einlassen!
Einfach laufen lassen , denn der Michel muss den Schmerz richtig spüren! Ein Volk, was seit x Jahren den eigenen Untergang wählt, dem darf und soll man nicht helfen. Selbst aus zwei WK haben die Michel nichts gelernt und sind bereit für den 3.!
Wer die CDU immer noch wählt, hat anscheinend bis heute keinen Termin bei einem Psycho Klempner erhalten!
Denn an ihm sind anscheinend die Merkel Jahre spurlos vorbei gegangen!
@neue GroKo?
davon gehe ich aus – offen ist noch die Frage, wie kreativ die Auszählung gestaltet werden muß !
Da werden dann so ziemlich alle Flügel der Blockpartei zusammengenutzt, CDU/CSU, SPD, Grüne – und falls es nicht reicht, noch FDP, Linke und BSW !
Außer natürlich, die Wahl fällt wegen krieg aus und das Land rutscht gleich in die Post-Wahlen-Ära !
Höchstens der Kanzler wird ausgetauscht durch Habeck ! Die andere Aspirantin ist wohl weg vom Fenster !
Ich bezweifle als pack aus Dunkeldeutschland, das sie die AFD dranlassen – egal, wie der Wähler sein Kreuz macht – Thüringen läßt grüßen !
Die GRÖFAZ will aber globalistisch WEF Agenda 2030! d.h. Schwarz-grün und damit basta! Aber im Grunde ist es wurscht, denn die roten Socken sind zu den sinisteren Vorhaben ebenfalls vollumfänglich kompatibel. Und was uns dann blüht kann man ja in Ansätzen seit fast 20 Jahren immer deutlicher spüren, wird aber vom Wähler stoisch ignoriert. Es gibt nur 1 Notbremse die heißt AfD größer als 50%! Und selbst dann ist die Frage ob die Notbremse nicht doch irgendwie ausgehebelt wird, falls dieser unwahrscheinliche Fall eintreten sollte und die Wähler tatsächlich zu Besinnung gekommen sein sollten. Ich bin mir sicher, daß es noch viel schlimmer wird, als was wir bisher erleiden mußten, da ist leider noch kein Ende in Sicht! Wahrscheinlich sogar mit Krieg, denn das Geschrei ist wie schon einmal in der Geschichte mit bekanntem Ausgang! Das alles wird gemacht, damit die schnellstmöglich uns in den digitalen ID und CBDCs Gulag einbuchten können, das ist das Ziel und nichts anderes. Der Rest ist üble Show mit vitalen Schäden am Volk das den WEF-BlackRock Marionetten vollkommen wurscht ist…
Solange die Bürger eine CDU – AfD-GroKo nicht durch ihre Wahlentscheidung ERZWINGEN, wird es eine solche nicht geben. Da sollte man sich keinen Illusionen hingeben.
auch das wird es nicht geben, denn wenn AfD unter 50% ist, wird es immer eine Blockparteien Koalition geben, die jede Vernunft und Veränderung weg von diesem ganzen sinisteren Globalisten Schwachsinn, verhindern wird. Ist die AfD über 50% können die schwarzen BlackRock Kommunisten jedenfalls einpacken. Aber das wird nicht passieren, vorher ändern die noch das Grundgesetz oder zählen entsprechend aus etc. pp. So sieht das aus…und wer da auf AfD mit CDU hofft, für den falten Zitronenfalter Zitronen, oder sowas in der Art halt…
@CDU – AfD-GroKo
die CDU hat alleine aus ihrer Merkel-Zeit so viele Verbrechen zu vertuschen, mit der wird sich nichts ändern, die wird alles sabotieren !
Schließlich wollen die ja am Futtertrog bleiben und nicht hinter Gitter !
Da schieben sich dann die politischen Verlierer die staatliche Kohle auf das eigene Konto!
So einen Mist hatten wir schon einmal und jeder kann sehen wo wir heute stehen! Das Land wird dann richtig abgewrackt!
Klaus Schwab hat Großbritannien fest im Griff: Neue Tory-Chefin ist WEF-Jüngerin
Nach der krachenden Niederlage der britischen Konservativen bei der letzten Parlamentswahl bringt sich auch auf der Insel das umstrittene Weltwirtschaftsforum (WEF) in Stellung. Denn die neue Tory-Parteichefin, die den glücklosen letzten Premierminister Sunak beerbte, ist nicht nur Schwarzafrikanerin, sondern verfügt – wie etwa Bundesaußenministerin Baerbock und Dutzende anderer westlicher Spitzenpolitiker – auch über gute Beziehungen zum WEF, das manche für die eigentliche Weltregierung halten.
Dabei baut das WEF seine Position in Großbritannien nur weiter aus. Denn auch der jetzt regierende Labour-Premier Keir Starmer gilt als Jünger des Weltwirtschaftsforums. Mit seiner Konkurrentin, der neuen konservativen Parteichefin Kemi Badenoch, wird das WEF-Netz nur noch enger gezurrt. Unter Boris Johnson hatte sie bereits eine Position als Staatssekretärin inne.
https://zuerst.de/2024/11/22/klaus-schwab-hat-grossbritannien-fest-im-griff-neue-tory-chefin-ist-wef-juengerin/
wer niemanden schädigt erhält auch keine hassmalis und drohbriefe… also ist doch alles klar… ich erhalte doch auch keine weil ich alles richtig demokratisch und : ganz wichtig-ehrlich erledige und mache…adenauer uns strauss kannten solche dinge auch nicht.. warum wohl… weil es demokratishce gebildete und erfahrene politiker warehn… wichtigmacher betrüger und schwätzer wurden aus dem amt rausgeworfen …..noch am selben tag… merkste wat….
Groko = Weiter so wie bislang !
Pfui und abermals pfui ihr Volkszüchtiger und Kriegshetzer !
Das seinerzeitige Bundeswahlgesetz entspricht nicht dem GG,
weil entgegen dem GG nur die Hälfte der Abgeordneten vom
Volk gewählt werden dürfen.
Die andere Hälfte wird uns Bürgern von Parteien vorgesetzt !
Dafür gibt es ein weiteres pfui, weil es die Autokratie der Parteien bevorzugt !
Auch der Möchtegernkanzler aus den Reihen der CDU
scheint Anzeigen ./. Bürger rauszuhauen !
https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/durchsuchung-wegen-suffkopf-auch-merz-geht-gegen-beleidigungen-vor-6741da2881ba513c8f16e054
„Hausdurchsuchung wegen „Nazi“:
Auch Merz zeigt Beleidigungen an.
Die Wohnungsdurchsuchung wegen einer „Schwachkopf“-Beleidigung von Robert Habeck (55, Grüne) im Netz sorgte für Trubel (BlLD berichtete).
Dabei kam raus: Kein anderer Minister stellt so häufig Strafanzeige wie der Bundeswirtschaftsminister. Laut Online-Datenbank Statista hat der Kanzlerkandidat der Grünen in den ersten drei Jahren der Ampel-Regierung 805 Strafanzeigen erstattet. Damit liegt er vor Außenministerin Annalena Baerbock (43, Grüne), die 513 Bürger und Bürgerinnen anzeigte.
Doch auch Friedrich Merz (69, CDU) lässt hart gegen Beleidigungen vorgehen. Denn Recherchen des Magazins „stern“ zeigen, dass der Kanzlerkandidat der Union auch schon Hausdurchsuchungen ausgelöst hat.“
Hat der BlackRock-Typ auch schon gerochen, das damit viel Geld neben den hohen Steuergelder für Ämter, Abgeordnetendiäten, etc. zu erziehlen sind.
Tja, für diesen u.v.a. lockt das Geschäftsmodell.
Schon einmal darüber nachgedacht.
Auf eine Aktion erfolgt eine Reaktion.
Also, Ursache und Wirkung !
Beleidigt keine Politiker, denn sie haben sich dieses laue Düftchen nicht verdient, weil
es viel effektiveres, härteres und nachhaltigeres gibt um sie auf den rechten Weg zu zwingen !
Natürlich werden nur demokratische Mittel dazu verwendet !
Die neuen Geschäftsmodelle von Politikern, sie verdienen sich goldene Nasen und nunmehr hat das wohl auch der CDU-Typ erkannt !
Er sollte nur vorsichtig sein, welche Worte, Sätze er über die AfD ausko…
Finanzbehörden seit wachsam, prüft und schreitet endlich ein um Steuergerechtigkeit zu wahren !
„Geplant ist unter anderem die Rücknahme folgender Gesetze….“
Das halte ich für ein Gerücht. Ob Kernkraftausstieg, Migrationslawine oder Klimahysterie – die CDU sind die Partei, die hauptverantwortlich sind und die Probleme verursacht haben zu einer Zeit als die Grünen in der Opposition waren. Und auch in den restlichen Punkten gibt es genug Gründe (Aussagen von CDU-Politikern, die tatsächliche Politik der CDU in Ländern und Kommunen) anzunehmen, dass eventuelle Versprechen (wo stehen die eigentlich?) nur Wahlmanöver sind.
Auch will es mir nicht einleuchten wie die CDU die SPD oder gar die Grünen zum Aufheben ihrer Gesetze bewegen will wenn sie aufgrund der „Brandmauer“ keinerlei Druckmittel in der Hand hält.
GROKO kommt doch von Großkotz, oder? Demnach Kleinko = Kleinkotz?
Das Volk wird es schon richten……………………………………………………………………..oder vernichten?
Immer diese Nichten
Ich kann mich nicht erinnern dass nach einer Wahl irgend eine Verbesserung der Lebensqualität für die Bevölkerung durch die Politdarstelle erfolgte! Die Politik ist bereits so weit von der alltäglichen Lebenswirklichkeit des Bürgers entfernt, dass ihre Arbeit eher einer Werbung für die Politik gleicht Inkompetenz, Verachtung und Arroganz der Macht. Die Regierung kümmert sich nicht mehr um die Bürger, aber deren Luxus Leben ist gesichert.
Die AfD soll sich aus dieser Schmierenkomödie komplett heraushalten. Ihre Zeit kommt noch. Dann, wenn auch die wohlstandsverluderten Wessies nicht mehr wollen.
Wie hat denn das Desaster angefangen? Mit der GROKO unter Führung der CDU.
Für mich sind nur noch Parteien wählbar, die bereit sind, direkte Demokratie in Deutschland einzuführen und uns eine freie Verfassung nach Art. 146 GG ermöglichen.
Wenn politische Hasardeure vom Endsieg träumen
General Zorn hatte den Durchblick, dann wurde er gefeuert
Den größten Personalfehler hat Pistorius indes selbst verschuldet. Kaum im Amt, schickte er am 13. März 2023 den Vorläufer Breuers, General Eberhard Zorn, in den einstweiligen Ruhestand. Zorn hatte die Position des Generalinspekteurs 2018 übernommen und war zuvor Kommandeur der „Division Schnelle Kräfte“ (DSK), einer schnellen Eingreiftruppe für weltweite Operationen.
DSK-Kommandeur wird nur, wer brenzlige Lagen schnell erfasst, rasch entscheidet und über zigtausende Kilometern planen kann. Doch General Zorn war im Jahr 2022 als oberster General in seiner Einschätzung des Krieges in der Ukraine schlichtweg zu gut – und damit politisch unerwünscht.
Der deutsche Krisenprofi hatte es gewagt, im September 2022 in seiner Lageeinschätzung amerikanischen und britischen Militärs öffentlich zu widersprechen. Zorn war damals in einem „Focus“-Interview zu dem Schluss gekommen, dass die Erfolgsaussichten der ukrainischen Gegenangriffe gering seien. Er sehe allenfalls „Gegenstöße, mit denen man Orte oder einzelne Frontabschnitte zurückgewinnen, aber nicht Russland auf breiter Front zurückdrängen kann“, stellte Zorn fest.
Außerdem warnte er davor, dass Russland in Europa einen weiteren Krieg vom Zaun brechen könnte: „Kaliningrad, die Ostsee, die finnische Grenze, Georgien, Moldau – es gibt viele Möglichkeiten“, skizzierte Zorn. Und schloss: „Diese Fähigkeiten hätte Putin.“
https://www.epochtimes.de/meinung/analyse/generaele-haben-planung-verschlafen-die-bundeswehr-und-ihr-fuehrungsproblem….
Putin hätte auch die Fähigkeiten, Berlin, Paris, London, Ramstein binnen weniger Minuten vollkommen auszulöschen.
Er hat aber im Gegenteil die Ukraine nicht mal in dem Maße bombardiert, wie damals im Irak und in Syrien.
Gaza ist heute total zerstört, aber nicht von russischen Waffen sondern US-amerikanischen.
Die Gasversorgung in Deutschland und Europa wurde politisch und mit Staatsterrorismus zerstört.
100erte Milliarden an Subventionen wurden allein in Deutschland in unrentablen Projekten und nutzlosen Waffenlieferungen förmlich verbrannt.
Und über diese Misere wollte der Staat die Decke des Schweigens legen mit brachialer Gewalt, also Methoden, die wir aus der dunkelsten Zeit des deutschen Faschismus kennen.
Strafbefehle ohne Gerichtsverfahren. Kündigung von Bank-Konten. Verleumdung und Lügen im Staatsfernsehen.
Wer die Bürger in Not erst bringt, in Angst und Schrecken versetzt, um sie dann mit milden Gaben des Staates, die er vorher von den Bürgern und kleinen Unternehmen abgepresst hat, das sind keine Demokraten, das sind Staatsverbrecher des Hochverrats, der Sabotage und Kriegsverbrecher, also Feinde der Verfassung, die insbesondere in den Fragen der Sicherung der Demokratie durch den wirksamen Widerstand des Volkes aufgehalten und zur Verantwortung gezogen werden müssen.
Alle Leute, die die Bundesregierung vor falschen Entscheidungen gewarnt haben, wurden entlassen. Von H.-G. Maaßen bis zu Christian Lindner und die Menge der Günstlinge, die mit Posten versorgt wurden, ist wohl kaum gezählt worden.
Wir sollten wenigstens die Fähigkeit gebrauchen, die Feinde des deutschen Volkes, sei es hervorgegangen aus Narzissmus oder Verblödung zu erkennen und diese von jeder Machtposition zu entfernen.
Der Neue Schwur
Freiheitslied der Deutschen 2024
Wenn alle untreu werden,
So bleib ich Euch doch treu,
Daß immer noch auf Erden
Für euch ein Streiter sey.
Gefährten meiner Lebens,
Ihr Bilder neuer Zeit,
Die mich zu Menschentugend
Und Lebensfreud’ geweiht.
Wollt nimmer von mir weichen,
Mir immer nahe seyn,
Treu wie die deutschen Eichen,
Wie Mond- und Sonnenschein.
Einst wird es wieder helle
In aller unserem Sinn,
Wir kehren zu der Quelle
In Lieb’ und Freude hin.
Es haben wohl gerungen
Brüder und Schwestern vergangener Frist,
Noch ist der Sieg nicht gelungen,
wegen olivgrünem Satan neuer List.
Doch wie sich auch gestalten
Im Leben mag die Zeit,
Du sollst mir nicht veralten,
O Traum der Herrlichkeit.
Ihr Sterne seyd mir Zeugen
Die ruhig niederschau’n,
Wenn alle Idiotis schweigen
Und falschen Götzen trau’n;
Ich will mein Wort nicht brechen
Sag’ Euch, was nötig sei.
Will offen mit Euch sprechen
Von der Schaffenskraft des deutschen Volkes,
wenn dieses endlich wird sein frei.
In der Tradition des deutschen Humanismus und dem Kampf um die Emanzipation der deutschen Bürger gegen Lüge, Dekadenz und Verblödung.